Rechtsextremisten werden jünger und gefährlicher – #terror

In einem internen Polizeipapier warnen Staatsschützer vor der Radikalisierung »sehr junger« Menschen. Für besonders gefährlich halten sie Chatgruppen der »Terrorgram«-Szene, die rechtsextreme Attentäter verherrlicht. Staatsschützer warnen vor zunehmend jüngeren, gewaltbereiten Rechtsextremen. Im Zusammenhang mit geplanten Anschlägen gerieten »verstärkt sehr junge beziehungsweise minderjährige Personen in den Fokus der Sicherheitsbehörden«, heißt es nach SPIEGEL-Informationen in einem internen Polizeipapier. Oft seien diese in ihren Werten noch ungefestigt und daher eher für extremistische Propaganda anfällig. Als besonders gefährlich bewerten die Staatsschützer Chatgruppen, in denen »vermehrt sehr junge Internetnutzer« rechtsextreme Attentäter verherrlichten. Die Experten sprechen von einer »Terrorgram-Szene« , weil viele der Chats über den Messenger Telegram laufen.Ende Mai gingen die Bundesanwaltschaft und das Bundeskriminalamt gegen die Neonazigruppe »Letzte Verteidigungswelle«  vor

via spiegel. Rechtsextremisten werden jünger und gefährlicher

AFD-POLITIKERIN HÖCHST LIEFERT WEITERE GRÜNDE FÜR EIN AFD-VERBOT

Die rechtsextreme AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst zeigte, wie tief rechtsextremes Gedankengut in der Partei verankert ist – und lieferte weitere Gründe, die AfD einem Verbotsverfahren zu unterziehen. In einem Video des Juristen Chan-jo Jun legt er ausführlich dar, warum dieser für die AfD typische Hetz-Post politisch belastend für die gesamte Partei ist. Nicole Höchst hatte auf ihrem Social-Media-Kanal ein Bild geteilt: Ein Traktor mit Güllefass auf einem Acker, vor dem zwei Männer in arabischer Tracht zu sehen sind. Darüber prangt in großer Schrift die verbale Attacke: „An alle Moslems in Deutschland: Was immer du auch isst … Es ist mit Schweinescheiße gedüngt.“ [sic] Nach interner Intervention der Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel wurde der Beitrag zwar gelöscht, bleibt jedoch inhaltlich unverändert skandalös. Chan-jo Jun kommentiert: „Dieses Meme war sogar für die AfD-Fraktion zu viel und deswegen hatten die Fraktionsvorsitzenden interveniert und die Löschung angeordnet.“ Doch das Entfernen einer derartigen Hetzbotschaft ist keine ausreichende Distanzierung gegenüber dem verfassungsfeindlichen Gedankengut, das sich hier offenbart. Im nächsten Schritt nimmt Chan-jo Jun eine strafrechtliche Einordnung des Posts unter § 130 Absatz 1 Nummer 2 des Strafgesetzbuches (Volksverhetzung) vor. Er erklärt: „Zunächst haben wir hier einen angesprochenen Kreis: ›Alle Moslems in Deutschland‹ – also ein Teil der deutschen Bevölkerung. Und es kommt gar nicht darauf an, ob die Abgrenzung aufgrund von Religion erfolgt, obwohl es hier so drinsteht. Wenn man gegen eine nationale, rassische oder religiöse Gruppe hetzt, ist das ein klassisches Beispiel für Volksverhetzung.“ Die Tathandlung liege in der „böswilligen Verächtlichmachung“ oder dem „Beschimpfen“. Dieses humoristische Meme hat eine Pointe, so Jun, indem es suggeriert, Moslems könnten kein Essen zu sich nehmen, ohne auf Schweinefleisch gestoßen zu werden. Damit wird ihre Religion verächtlich gemacht – eine klare Menschenverachtung. Zwar sei der Beitrag inzwischen gelöscht, doch für den Anfangsverdacht einer Strafbarkeit sei allein der Tatbestand der Veröffentlichung ausreichend.

via volksverpetzer: AFD-POLITIKERIN HÖCHST LIEFERT WEITERE GRÜNDE FÜR EIN AFD-VERBOT

Festnahme in den USA – US-Agent wollte offenbar nach Deutschland überlaufen

In den USA ist ein Agent festgenommen worden, weil er einem ausländischen Nachrichtendienst aus Unmut über die Trump-Regierung geheime Informationen angeboten haben soll. Laut WDR, NDR und SZ soll es sich um den BND gehandelt haben. In der E-Mail, mit der Nathan L. seinen Verrat angeboten haben soll, kam er schnell auf den Punkt: Er sei ein Offizier der Defense Intelligence Agency (DIA), des militärischen Nachrichtendienstes der USA. Er habe Sicherheitsfreigaben der höchsten Stufe. “Die jüngsten Maßnahmen der aktuellen Regierung beunruhigen mich zutiefst.” Er teile die Werte der US-Regierung nicht, wird in Justizunterlagen aus der E-Mail des Mannes zitiert. Er beabsichtige, sich “für die Werte einzusetzen, für die die Vereinigten Staaten einst standen”. Daher biete er an, höchst vertrauliche Informationen zu übermitteln.Das US-Justizministerium machte den Fall vor wenigen Tagen öffentlich. Demnach wurde der 28-Jährige festgenommen, als er dabei war, sensible Unterlagen an einen Undercover-Agenten des FBI zu übergeben, nachdem er länger mit ihm im Austausch gestanden haben soll. L. hielt ihn offenbar für den Vertreter jener ausländischen “befreundeten Regierung”, an die er sich ursprünglich per Mail gewandt hatte. Um welches verbündete Land es sich handelte, dem sich L. angeboten haben soll, teilte die US-Justiz jedoch nicht mit. Doch das ist brisant: Denn nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) aus Sicherheitskreisen soll sich der Cybersicherheitsexperte des US-Militärnachrichtendienstes im März mit seiner E-Mail ursprünglich dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) als Informant angeboten haben. Offenbar ging der deutsche Nachrichtendienst darauf aber nicht ein, sondern informierte die US-amerikanischen Verbündeten. Für gewöhnlich sind es die deutschen Nachrichtendienste, die von Informationen aus den USA profitieren. Diesmal war es offenbar andersherum.

via tagesschau: Festnahme in den USA US-Agent wollte offenbar nach Deutschland überlaufen

Frankreich stuft einen Mordfall erstmals als rechtsextremen #Terror ein

Ein 53-jähriger Franzose erschiesst einen Einwanderer in Südfrankreich und ruft zu Gewalt auf. Die Behörden stufen das Verbrechen erstmals als rassistisch motivierten Terroranschlag ein. Nach dem tödlichen Anschlag auf einen 45-jährigen Tunesier in Südfrankreich hat die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft des Landes erstmals Ermittlungen in einem Mordfall mit rechtsextremem Hintergrund aufgenommen. Christophe B., ein 53-jähriger Metallbauer und Sportschütze, hatte seine Tat auf seinem Facebook-Konto angekündigt und sie mit rassistischen und gewaltverherrlichenden Parolen begründet. Französische Medien berichten, er habe in einem seiner Videos die Franzosen zum «Aufstand» und zur «Erschiessung» von Menschen ausländischer Herkunft, insbesondere von Nordafrikanern, anstacheln wollen. Hassbotschaften auf Facebook Die Tat ereignete sich am Samstag in der Kleinstadt Puget-sur-Argens im südostfranzösischen Département Var. Christophe B. hatte am späten Abend das Feuer auf zwei seiner Nachbarn eröffnet. Hichem Miraoui, ein 45-jähriger Coiffeur mit tunesischer Staatsangehörigkeit, wurde dabei durch fünf Schüsse tödlich verletzt. Ein zweites Opfer, ein 34-jähriger Mann türkischer Herkunft, erlitt eine Schussverletzung an der Hand. Anschliessend floh der Täter mit dem Auto, er stellte sich jedoch noch in der Nacht, nachdem seine Partnerin die Polizei verständigt hatte

via nzz: Frankreich stuft einen Mordfall erstmals als rechtsextremen Terror ein

siehe auch: Rechtsextreme Tat in Frankreich Der Mord an einem Tunesier wühlt die Franzosen auf. Hichem Miraoui wurde erschossen, weil er Araber war. Die französische Justiz hält die Tat eines Rechtsextremisten im Süden des Landes für einen möglichen Terrorakt – eine Premiere. Hichem Miraoui war 46 Jahre alt, Frisör, Tunesier, ledig, ein fröhlicher Mann mit einem ansteckenden Lachen. In Puget-sur-Argens, einer kleinen Stadt bei Fréjus an der Côte d’Azur, wo er seit vielen Jahren lebte, mochten ihn alle. So erzählt es der Bürgermeister des Orts. Überhaupt: Viele Menschen hier haben nun das Bedürfnis, öffentlich schöne Dinge zu sagen über Hichem Miraoui, das französische Fernsehen fängt ihre Stimmen ein. Ein „Sonnenschein“ sei er gewesen, heißt es. Am Samstagabend war er zu Hause, er telefonierte gerade mit seiner Mutter und seinen Geschwistern in Tunesien, als sein Nachbar in seine Wohnung trat und auf ihn schoss, aus kurzer Distanz. Fünf Kugeln trafen Miraoui, er war sofort tot. Und wenn dieser Mord in der Provinz jetzt die Politik bis nach Paris bewegt, dann wegen des Profils des Täters und der Videos und Botschaften, die er auf Facebook postete, vor und nach der Tat. Der mutmaßliche Täter wollte offensichtlich gleich noch einen Mord begehen Christophe B., 53 Jahre alt, Franzose, hat aus rassistischen Motiven getötet. An diesem Abend wollte er auch noch einen türkischen Staatsangehörigen töten, der in der Siedlung wohnt. Eine Kugel verletzte den jungen Mann an der Hand. Der „Parquet national antiterrorisme“, Frankreichs Sonderstaatsanwaltschaft für den Kampf gegen Terrorismus, stuft den Fall als möglichen Terrorakt ein. Für eine rechtsextremistisch inspirierte Tat ist das eine Premiere in der Geschichte dieses Richterpools, der 2019 eingerichtet wurde.

Angriff gegen Muslime – Weidel ruft Beitrag von AfD-Abgeordneter zurück

Eine AfD-Bundestagsabgeordnete hat auf X Muslime verhöhnt. Das ging auch der Fraktionsspitze zu weit. Die Spitze der AfD-Fraktion hat eine ihrer Bundestagsabgeordneten zurückgepfiffen. Nicole Höchst hatte mit einem Beitrag auf X Muslime herabgewürdigt. In einem Bild war ein Düngemittelanhänger zu sehen, daneben standen zwei Männer mit arabischen Kopftüchern und Bekleidung. Das Bild begleitete folgender Text: “An alle Moslems in Deutschland. Was immer du auch isst… Es ist mit Schweinescheiße gedüngt”. Höchst spielt damit auf das muslimische Verbot von Schweinefleischverzehr an. Dieses bezieht sich nur auf Nahrungsmittel, nicht aber auf Pflanzendünger. In Deutschland wird außerdem auch mit Rindergülle, Kompost und mineralischem Dünger gedüngt. Und längst nicht alle in Deutschland angebotenen Nahrungsmittel werden auch vor Ort produziert. Fraktionsspitze reagiert umgehend Die Politikerin, die in der Fraktion für Kirchen- und Bildungspolitik zuständig ist, reagierte nicht auf eine Anfrage der “Bild” bezüglich ihrer Absicht bei dem Beitrag. Dafür meldet sich aber ein Sprecher der AfD-Fraktion bei der Zeitung: “Der Post ist völlig inakzeptabel und wurde auf Verlangen der Fraktionsvorsitzenden gelöscht.” Offenbar mussten Alice Weidel und Tino Chrupalla persönlich eingreifen. Der Beitrag war von da an nicht mehr zu sehen.

via t-online: Angriff gegen Muslime Weidel ruft Beitrag von AfD-Abgeordneter zurück

siehe auch: MUSLIMFEINDLICHER X-POST „Völlig inakzeptabel“ – AfD-Fraktionsspitze stoppt Hetz-Beitrag. Die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst hetzt auf X gegen Muslime. Das sorgt selbst parteiintern für Ärger. Ihre eigene Fraktion greift ein. Ein Beitrag der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst (55) hat parteiintern für Ärger gesorgt und öffentlich Empörung ausgelöst. Auf ihrem offiziellen Account auf X veröffentlichte die bildungs- und kirchenpolitische Sprecherin der AfD einen Beitrag, der sich gezielt gegen Muslime richtet – und offenbar selbst der Parteispitze zu weit ging, wie die „Bild“ berichtet. (…) Die AfD-Politikerin ist nicht zum ersten Mal mit abfälligen Äußerungen über Minderheiten aufgefallen. Bereits 2018 hatte sie im Bundestag eine parlamentarische Anfrage gestellt, in der sie Geflüchteten aus arabischen und afrikanischen Ländern unterstellte, ihre Kinder seien „häufiger behindert.“ Das begründete sie mit Inzest und sogenannten „Verwandtschaftsheiraten“. Auch diese Wortmeldung sorgte damals für breite Kritik.

Online brothels, sex robots, simulated rape: AI is ushering in a new age of violence against women

When social media first exploded, we missed our chance to protect women and girls. Now history is repeating itself. Society is sleepwalking into a nightmare. The rate of global investment in AI is rocketing, as companies and countries invest in what has been described as a new arms race. The Californian company Nvidia, which dominates the market in the chips needed for AI, has become the most valuable in the world. The trend has been dubbed an “AI frenzy”, with the components described by analysts as the “new gold or oil”. (…) It is worth asking who is benefiting from this headlong rush, and at whose expense. One developer, who only goes by the name Lore in their communications with the media, described the open-source release of the large language model (LLM) Llama as creating a “gold rush-type of scenario”. He used Llama to build Chub AI, a website where users can chat with AI bots and roleplay violent and illegal acts. For as little as $5 a month, users can access a “brothel” staffed by girls below the age of 15, described on the site as a “world without feminism”. Or they can “chat” with a range of characters, including Olivia, a 13-year-old girl with pigtails wearing a hospital gown, or Reiko, “your clumsy older sister” who is described as “constantly having sexual accidents with her younger brother”. This million-dollar money generator is just one of thousands of applications of this new technology that are re-embedding misogyny deep into the foundations of our future. On other sites men can create, share and weaponise fake intimate images to terrorise women and girls. Sex robots are being developed at breakneck speed. Already, you can buy a self-warming, self-lubricating or “sucking” model: some manufacturers have dreamed up a “frigid” setting that would allow their users to simulate rape. Millions of men are already using AI “companions” – virtual girlfriends, available and subservient 24/7, whose breast size and personality they can customise and manipulate. Meanwhile, generative AI, which has exploded in popularity, has been proven to regurgitate and amplify misogyny and racism. This becomes significantly more of a concern when you realise just how much online content will soon be created by this new tool. Women are at risk of being dragged back to the dark ages by precisely the same technology that promises to catapult men into a shiny new future. This has all happened before. Very recently, in fact. Cast your mind back to the early days of social media. It started out the same way: a new idea harnessed by privileged white men, its origins in the patriarchal objectification of women. (Mark Zuckerberg started out with a website called FaceMash, which allowed users to rank the attractiveness of female Harvard students … a concept he now says had nothing to do with the origins of Facebook.) Women, particularly women of colour, raised their voices in concern: some of the earliest objections to FaceMash came from Harvard’s Fuerza Latina and Association of Harvard Black Women societies. They were ignored, Facebook was born and the rest is history.

via guardian: Online brothels, sex robots, simulated rape: AI is ushering in a new age of violence against women

Online brothels, sex robots, simulated rape: AI is ushering in a new age of violence against women | Laura Bates

The Guardian (@theguardian.com) 2025-06-03T12:38:26.054Z

Anti-Terror-Einheit ermittelt gegen „Pädo-Hunter“-Strukturen in Luxemburg – #terror #tesak

19-Jähriger in Untersuchungshaft. Ermittler prüfen mögliche rechtsextreme Motive. Ein ähnlich gelagerter Fall beschäftigte die Polizei bereits 2024. Ein Fall aus Mamer sorgte vergangene Woche kurz vor dem Wochenende für Schlagzeilen: Eine Gruppe vermummter junger Männer überfiel und misshandelte einen 19-jährigen Mann. Ein Tatverdächtiger kam daraufhin in Untersuchungshaft. Recherchen des „Luxemburger Wort“ zufolge ermittelt die Anti-Terror-Einheit der Kriminalpolizei nun gegen eine mutmaßlich organisierte Gruppierung aus einem rechtsextremen Umfeld – ein sogenanntes „Pädo-Hunter“-Netzwerk. (…) Fallbeispiele zeigen außerdem, dass es vielen dieser Gruppen weniger um echten Kinderschutz geht, sondern um Reichweite, Spenden oder öffentliche Aufmerksamkeit. In dokumentierten Fällen stammen Mitglieder oder Initiatoren aus dem rechtsextremen Spektrum. Der Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch wird dabei instrumentalisiert, um rassistische, völkische oder autoritäre Narrative zu verbreiten und gesellschaftliche Spaltung voranzutreiben – etwa durch Hetze gegen Migranten, queere Menschen oder politische Gegner. Das Vorgehen dieser Gruppen fördert ein extremistisches Weltbild, in dem Gewalt gegen mutmaßliche Täter – oder gar gegen Behörden – als legitim erscheint. Für echten Kinderschutz leisten sie damit keinen Beitrag. Tatort Kläranlage Zum Gewaltexzess in Mamer war es am 26. Mai in der Nähe der Kläranlage gekommen. Hier wurde ein Mann laut einem Kommuniqué der Staatsanwaltschaft von einer Gruppe junger, vermummter Männer in einen Hinterhalt gelockt. (…) Ein 19-Jähriger wurde festgenommen und am Donnerstag einem Untersuchungsrichter vorgeführt, der Untersuchungshaft im Gefängnis Uerschterhaff anordnete.  Gegen ihn und andere wird wegen Körperverletzung, Beleidigung, Raubes unter Gewaltanwendung, Sachbeschädigung, Bedrohung sowie der Bildung einer verbrecherischen Vereinigung ermittelt. Infolge der Festnahme meldeten sich mehrere mutmaßlich beteiligte Minderjährige selbstständig bei der Polizei.

via wort: Anti-Terror-Einheit ermittelt gegen „Pädo-Hunter“-Strukturen in Luxemburg