#QUERDENKER-#URTEILE (KW 7): ENTSETZEN, WEIL #VIROLOGE ALS #EXPERTE GELADEN WURDE

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen „Querdenker“ – es gibt auch immer mehr Urteile. Da es mittlerweile so viele sind, fassen wir die Urteile regelmäßig in einem Sammelartikel zusammen. 2023 fühlt sich ein wenig wie ein Murmeltierjahr an, wenn es um die Verurteilten geht. Die Straftaten, aber auch die Protagonisten wiederholen sich. Diese Woche haben wir hingegen überwiegend neue Gesichter, aber bekannte Straftaten. Spitzenreiter sind insgesamt: falsche Maskenatteste, sowie Verstoß gegen Auflagen. Für Querdenker ein Skandal, für alle Klardenkenden beruhigend zu wissen: Das Landgericht München II hat es abgelehnt, einen „Aerosolforscher“ Gerhard Scheuch als Sachverständigen für einen Prozess zu einer Querdenken-Demo zu laden und hat stattdessen einen Virologen als Sachverständigen zum Verfahren hinzugeordnet. Scheuch selbst teilt auf seinem Twitter-Account fleißig Beiträge, um gegen Prof. Karl Lauterbach zu schießen. Hintergrund ist, wie so oft, eine Querdenker-Demo, bei der der Angeklagte Wolfgang G. als Versammlungsleiter aufgerufen hatte, die Masken als Zeichen des Widerstandes abzunehmen. Damit verstieß G. gegen die Demo-Auflagen. Am Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen gab es für G. seinerzeit einen Freispruch, den die Staatsanwaltschaft nicht dulden wollte und Berufung einlegte. Die Staatsanwaltschaft sieht den Verstoß gegen das Bayrische Versammlungsgesetz als erwiesen an. Querdenker wie G. vermuten dahinter nun natürlich einen Skandal – oder wie er es nennt – „Die Marschrichtung scheint aber zu sein: G* [Von der Redaktion zensiert] muss jetzt in zweiter Instanz verurteilt werden. Das zeigen schon die Auswahl des bisher nur gehörten Sachverständigen durch das Gericht und das viel zu eng gewählte Beweisthema“

via volksverpetzer: QUERDENKER-URTEILE (KW 7): ENTSETZEN, WEIL VIROLOGE ALS EXPERTE GELADEN WURDE

VOR #GERICHT GEGEN #STRAFBEFEHL GEKLAGT – #Volksverhetzung bei #Facebook?

Was der Einspruch eines Priener AfD-Gemeinderats gebracht hat. Auf der Facebook-Seite eines Priener Marktgemeinderates befand sich kurzzeitig die Internet-Seite eines Holocaust-Leugners. Deshalb gab es einen Strafbefehl, gegen den der Lokalpolitiker vor Gericht zog. Nun gab es eine Entscheidung. Im November 2020 erhitzte ein Facebook-Eintrag eines Priener Marktgemeinderates die Gemüter (wir berichteten). Auf dessen Facebook-Seite befand sich kurzfristig eine Internetseite des Schweizers Michael Palomino, der auch in seinem Heimatland bereits als Holocaust-Leugner angeklagt worden ist. Einspruch gegen „Volksverhetzung“ Der Angeklagte, der für die AfD im Gremium sitzt, hatte gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung über 8000 Euro Einspruch eingelegt. So kam die Sache nun vor das Amtsgericht in Rosenheim. Des Weiteren war der Priener der üblen Nachrede beschuldigt worden, weil er einen „anerkannten Asylbewerber“, der in Prien ein Gewerbe betreibt, fälschlicherweise als „abgelehnt“ bezeichnet hatte und dies als Kommentar unter einem Facebook-Post auf dessen geschäftlicher Website geschrieben hatte. Vor Gericht brachte er vor, dass er lediglich das Titelbild dieser Website in Augenschein genommen habe ohne zu erkennen, dass es sich dabei um ein antisemitisches Machwerk gehandelt habe. (…) Der Vorsitzende Richter Vordermayer führte in seinem Urteil aus, dass der Angeklagte durchaus hätte erkennen können, dass es sich um eine unangemessene Verharmlosung der historischen Verbrechen handelte. Auch habe er beim zweiten Vorwurf eine üble Nachrede billigend in Kauf genommen. Er befand, dass sich der Straftatbestand am unteren Rand befände, dennoch aber eine Grenze überschritten worden sei. So blieb der Richter in seinem Urteil unter dem Strafmaß des Strafbefehls mit 8000 Euro und verhängte eine Geldstrafe in Höhe von 7200 Euro.

via ovb online: VOR GERICHT GEGEN STRAFBEFEHL GEKLAGT Volksverhetzung bei Facebook?

“Sensenmänner” Querdenker-Gruppe sagt Teilnahme an Babenhäuser Fastnachtsumzug ab

Im bayerischen Aschaffenburg ist einer Querdenker-Gruppe die Teilnahme am Fastnachtsumzug in letzter Minute verboten worden. Im südhessischen Babenhausen hätte die umstrittene Gruppe mitlaufen dürfen, zog aber kurzfristig zurück. Nach der langen Coronapause finden in den kommenden Tagen hessenweit wieder Fastnachtsumzüge statt. In den ersten Städten und Gemeinden zogen die Narren am Samstag bereits los, darunter auch in Babenhausen (Darmstadt-Dieburg). Eine Zugnummer war vor der Parade bereits in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt: eine Fußgruppe, die sich die “Sensenmänner” nennt und die symbolisch die deutsche Wirtschaft zu Grabe tragen wollte – außerdem Dinge, “die unsere Politik aktuell am Zerstören ist”, wie es zuvor in einer Chatgruppe im Internet-Messenger Telegram hieß. Querdenker-Gruppe sagt Teilnahme kurzfristig ab Für Unbehagen sorgte vorab, dass die Teilnehmer aus der Querdenker-Ecke kommen. Anmelder Frank Kimmel unterhält Kontakte zur Aschaffenburger Querdenker-Szene um Bruno Stenger, der mehrere Querdenker-Gruppen auf Telegram ins Leben gerufen und Querdenker-Demos organisiert hat. Das Babenhäuser Ordnungsamt hatte Kimmel die Teilnahme am Fastnachtsumzug dennoch genehmigt. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, sagten die “Sensenmänner” kurz vor Beginn des Zuges aber ab und liefen nicht mit. Der zuvor angekündigte fahrbare Sarg, hinter dem Menschen in Sensenmann-Kostümen herlaufen sollten, zog demnach nicht durch die Babenhäuser Innenstadt.

via hessenschau: “Sensenmänner” Querdenker-Gruppe sagt Teilnahme an Babenhäuser Fastnachtsumzug ab

Auf #Friedensdemo – #Wagenknecht und #Schwarzer heißen Rechtsextreme willkommen – #fckptn

Sie sind gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und rufen zu einer Demo auf. Wer daran teilnimmt, nehmen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer nicht so genau. Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer haben zu einer Friedenskundgebung aufgerufen und heißen alle Menschen willkommen – und schließen dabei Rechtsextreme explizit nicht aus. Das erklärten die beiden Frauen in einem Interview mit dem “Spiegel”. Rechtsextreme Symbole und Flaggen werden allerdings nicht geduldet, stellt Wagenknecht klar. (…) Die Petition zum “Manifest für Frieden” unterschrieben bisher knapp 470.000 Menschen (Stand 16.02.), darunter auch AfD-Vorsitzender Tino Chrupalla. Das rechtsextreme Magazin “Compact” rief dazu auf, an der Kundgebung von Schwarzer und Wagenknecht teilzunehmen. Die Frage des “Spiegel”, warum die beiden ursprünglich für linke Werte einstehenden Frauen den Zuspruch aus der rechtspopulistischen und -extremen Szene in Kauf nehmen, findet Schwarzer “absurd”.

via tonline: Auf Friedensdemo Wagenknecht und Schwarzer heißen Rechtsextreme willkommen

siehe auch: Wagenknecht und Schwarzer :Rechtsoffen – ein Manifest für alle. Umschwenken bei Wagenknecht: Man akzeptiere zwar keine rechtsextremen Flaggen auf der Demonstration am 25. Februar. Dennoch ist sie für alle offen. Sahra Wagenknechts und Alice Schwarzers „Manifest für Frieden“ und ihr Demoaufruf für den 25. Februar sorgen seit Tagen für kontroverse Debatten. Das bunte Feld der Erst­un­ter­zeich­ne­r:in­nen verwunderte: von Satiriker und Politiker Martin Sonneborn über Theologin Margot Käßmann bis hin zum Ex-Vizepräsidenten der EU-Kommission Günter Verheugen. Schon kurz nach Veröffentlichung des Aufrufs gesellten sich jedoch auch AfD-Chef Tino Chrupalla und Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechtsextremen Magazins Compact, zu den Unterstützer:innen. Hatte Wagenknecht noch am Sonntag im Spiegel eine Unterstützung von Rechtsaußen abgelehnt, ändert sich nun die Rhetorik. Die Linkenpolitikerin und die Publizistin Schwarzer äußerten am Donnerstag, ebenfalls im Spiegel, Offenheit für jede Hilfe. Auf die Frage, was sie machen, wenn Rechtsextremisten auf der Demo auftauchen und Fahnen schwenken, antwortete Wagenknecht: „Auf unserer Kundgebung ist jeder willkommen, der ehrlichen Herzens für Frieden und für Verhandlungen demonstrieren möchte.“ Rechtsextreme Flaggen und Symbole hätten dort aber nichts zu suchen. Bereits am Mittwoch war ein Video auf Twitter aufgetaucht, in dem Wagenknechts Ehemann und Ex-Linken-Vorsitzender Oskar Lafontaine, ebenfalls Erstunterzeichner, in einem Interview sagte: „Da gibt es keine Gesinnungsprüfung, da wird auch niemand gefragt: ‚Welches Parteibuch hast du?‘ oder,Wen hast du gewählt?’“; Nach umstrittenem „Manifest für Frieden“ Rechtsextreme auf Wagenknecht-Schwarzer-Demo? „Jeder ist willkommen“. Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer und Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht scheinen hinzunehmen, mit ihrem „Manifest für Frieden“ in der Ukraine auch Rechtsextreme anzulocken. Wagenknecht sagte, auf ihren Kundgebungen sei „jeder willkommen“. Die Feministin Alice Schwarzer unterstreicht das. (…) Auf die Frage, ob es sie nicht störe, dass viele AfD-Politiker, russlandfreundliche Medien und auch Rechtsextreme ihr Papier unterstützten, antwortete Schwarzer: „Das ist mir egal. Ein paar Dutzend Rechtsextreme gegen bald eine Million Unterzeichnerinnen und Unterzeichner unseres Friedensappells. Was wiegt das schon.“

»#Storykillers«-Recherchen – #Schweizer #Bundesanwaltschaft ermittelte gegen #Cybersöldnerchef »Jorge«

Eine Gruppe israelischer Ex-Agenten, die offenbar Politiker hacken, sorgt weltweit für Schlagzeilen. Gegen den Chef der Gruppe lief bereits ein Verfahren in der Schweiz – er hatte einem Spion fingierte Daten verkauft. Gegen den Chef der Cybersöldnergruppe Team Jorge ist in der Schweiz bereits einmal wegen des Verdachts der Wirtschaftsspionage ermittelt worden. Eine internationale Recherche, an der auch der SPIEGEL, das ZDF und die Schweizer Tamedia-Gruppe beteiligt waren, hatte diese Woche enthüllt, dass der Israeli Tal Hanan alias »Jorge« und seine zuvor geheime Firma unter anderem Wahlmanipulationen als Dienstleistung anboten. Spuren führten etwa nach Kenia, Nigeria und auf den Balkan. Jetzt zeigt sich: Auch der Schweizer Spion Daniel M. hatte Tal Hanan angeheuert, um Bankunterlagen des früheren deutschen Geheimdienstchefs August Hanning zu besorgen. Daniel M., der bis 2010 für den Schweizer Nachrichtendienst aktiv war, hatte Tal Hanan demnach im Jahr 2014 beauftragt, um an angebliche Bankdaten von Ex-BND-Chef Hanning zu gelangen. Tal Hanan wiederum gab den Auftrag an einen IT-Spezialisten weiter, der angeblich im Darknet die erwünschten Bankinformationen besorgte. Hanan ließ Daniel M. sodann einen Bericht mit dem Titel »August Hanning – Confidential Report« und einen Kontobewegungsüberblick zukommen und bekam dafür mindestens 88.000 Dollar Entlohnung. Das geht aus Unterlagen hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Der Haken an der Sache: Die angeblichen Kontodaten Hannings waren gefälscht. Es handelte sich um »nicht existierende und somit fiktive Bankkundendaten«, wie die Schweizer Bundesanwaltschaft später feststellte. Dort landete der Fall, weil Spion M. in eine Falle gelaufen war. Seine Gespräche wurden heimlich mit versteckter Kamera aufgezeichnet, und die Informationen landeten bei einer Schweizer Großbank.

via spiegel: »Storykillers«-Recherchen Schweizer Bundesanwaltschaft ermittelte gegen Cybersöldnerchef »Jorge«

https://twitter.com/affeu2/status/1626328581423915008
unrecognizable hacker with smartphone typing on laptop at desk
Photo by Sora Shimazaki on Pexels.com

»#Storykillers«-Recherchen – #Schweizer #Bundesanwaltschaft ermittelte gegen #Cybersöldnerchef »Jorge«

Eine Gruppe israelischer Ex-Agenten, die offenbar Politiker hacken, sorgt weltweit für Schlagzeilen. Gegen den Chef der Gruppe lief bereits ein Verfahren in der Schweiz – er hatte einem Spion fingierte Daten verkauft. Gegen den Chef der Cybersöldnergruppe Team Jorge ist in der Schweiz bereits einmal wegen des Verdachts der Wirtschaftsspionage ermittelt worden. Eine internationale Recherche, an der auch der SPIEGEL, das ZDF und die Schweizer Tamedia-Gruppe beteiligt waren, hatte diese Woche enthüllt, dass der Israeli Tal Hanan alias »Jorge« und seine zuvor geheime Firma unter anderem Wahlmanipulationen als Dienstleistung anboten. Spuren führten etwa nach Kenia, Nigeria und auf den Balkan. Jetzt zeigt sich: Auch der Schweizer Spion Daniel M. hatte Tal Hanan angeheuert, um Bankunterlagen des früheren deutschen Geheimdienstchefs August Hanning zu besorgen. Daniel M., der bis 2010 für den Schweizer Nachrichtendienst aktiv war, hatte Tal Hanan demnach im Jahr 2014 beauftragt, um an angebliche Bankdaten von Ex-BND-Chef Hanning zu gelangen. Tal Hanan wiederum gab den Auftrag an einen IT-Spezialisten weiter, der angeblich im Darknet die erwünschten Bankinformationen besorgte. Hanan ließ Daniel M. sodann einen Bericht mit dem Titel »August Hanning – Confidential Report« und einen Kontobewegungsüberblick zukommen und bekam dafür mindestens 88.000 Dollar Entlohnung. Das geht aus Unterlagen hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Der Haken an der Sache: Die angeblichen Kontodaten Hannings waren gefälscht. Es handelte sich um »nicht existierende und somit fiktive Bankkundendaten«, wie die Schweizer Bundesanwaltschaft später feststellte. Dort landete der Fall, weil Spion M. in eine Falle gelaufen war. Seine Gespräche wurden heimlich mit versteckter Kamera aufgezeichnet, und die Informationen landeten bei einer Schweizer Großbank.

via spiegel: »Storykillers«-Recherchen Schweizer Bundesanwaltschaft ermittelte gegen Cybersöldnerchef »Jorge«

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»Aus Hass gehandelt« – Lebenslange Haft für rassistisches Massaker in Buffalo

Im Mai 2022 tötete ein damals 18-jähriger Weißer zehn Menschen im US-Bundesstaat New York. Das Motiv: Rassismus. Nun wurde der Täter von einem Gericht verurteilt. Nach der rassistisch motivierten Tötung von zehn Menschen in der US-Stadt Buffalo ist der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das verkündete Richterin Susan Eagan nach emotionalen Wortmeldungen der Hinterbliebenen, wie US-Medien übereinstimmend berichteten. Zuvor hatte der 19-jährige Täter dem TV-Sender CNN zufolge im Saal geweint und sich entschuldigt: »Ich habe auf Menschen geschossen und sie getötet, weil sie schwarz waren. Wenn ich jetzt zurückblicke, kann ich nicht glauben, dass ich das tatsächlich getan habe«, sagte der Mann: »Ich habe geglaubt, was ich online gelesen habe – und aus Hass gehandelt.« Er wolle nicht, dass irgendjemand sich von seinem Verbrechen inspirieren lasse.

via spiegel: »Aus Hass gehandelt« Lebenslange Haft für rassistisches Massaker in Buffalo

siehe auch: Rassistisches Motiv: Schütze von Buffalo zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Täter hatte im US-Bundesstaat New York zehn Menschen erschossen – die Mehrheit war schwarz. Vor Gericht bereute er den Anschlag und entschuldigte sich. (…) Der weiße Schütze hatte sich im November im Bundesstaat New York unter anderem wegen Inlandsterrorismus und wegen Mordes als Hassverbrechen schuldig bekannt. Der Mann hatte Mitte Mai vor und in einem Supermarkt in Buffalo schwer bewaffnet um sich geschossen. Neben zehn Todesopfern gab es mindestens drei Verletzte, elf der 13 Opfer waren schwarz; Buffalo shooter sentenced to life for killing 10 Black victims in emotional hearing. Judge, relatives of victims condemn killer, who drove 3 hours to target Black neighbourhood. The white supremacist who killed 10 Black people in a Buffalo, N.Y., supermarket was sentenced to life in prison on Wednesday, after earlier being hustled out of a courtroom briefly as a man rushed at him. Payton Gendron’s sentencing in the attack, which was fuelled by racist conspiracy theories he encountered online, resumed shortly after the disruption, which happened as Barbara Massey Mapps excoriated him for killing her 72-year-old sister, Katherine Massey