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Nach Doku über radikale Querdenker: Hass und Hetze gegen SWR-Journalisten

Der SWR hat Ende Januar eine Dokumentation aus der Reihe „Vollbild“ mit dem Titel „Rache für Corona – wie weit gehen radikale Impfgegner?“ veröffentlicht. Die Querdenker-Szene reagiert mit wüsten Beleidigungen bis hin zu unverhohlenen Gewaltfantasien. Angeheizt wird die Stimmung vor allem von einem, der selbst in der Doku vorkommt und regelmäßig mit radikalen Aussagen auffällt: dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner aus Stuttgart. Worum geht es in dem Beitrag? Im Zentrum der Dokumentation steht die Forderung der Querdenker-Szene, es müsse eine Art Aufarbeitung für die Corona-Zeit geben. Die Journalisten zeigen anschaulich, dass sich dahinter in vielen Fällen Rachefantasien verbergen. Auf Telegram werden Hinrichtungen für Politiker gefordert oder sich deren Selbstmord gewünscht. Unserer Redaktion liegen zahlreiche vergleichbare Aussagen aus Telegram-Kanälen der Szene vor. Den Hass, der aus solchen Beiträgen spricht, rechtfertigt die Szene mit der Verschwörungserzählung, es gebe massenhaft Impftote, die angeblich verschwiegen würden. Belege dafür gibt es keine. Dass das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) laut SWR nur in 127 Todesfällen einen ursächlichen Zusammenhang zu einer Covid-Impfung feststellen konnte, überzeugt unter Querdenkern niemanden. Der Glaube an die angeblich tödliche „Giftspritze“ hat teilweise drastische Folgen. Jüngstes Beispiel: Ein 20-Jähriger gestand laut BR im Oktober 2023 die Tötung seiner eigenen Mutter. Er habe damit verhindern wollen, dass sein jüngerer Bruder durch die Corona-Impfung „vergiftet“ werde. Deshalb habe er seine Mutter erst gewürgt und ihr dann mit einer Armbrust zweimal in den Hinterkopf geschossen. Im Rahmen ihrer Recherche für den SWR haben die Journalisten Nino Seidel und Lisa Hüttl auch den Stuttgarter Arzt, ehemaligen Landtagsabgeordneten und früheren AfD-Politiker Heinrich Fiechtner besucht. Fiechtner ist ein zentraler Akteur der Querdenker-Szene, der weit über Baden-Württemberg hinaus vernetzt ist. Er trat in den letzten Jahren auf Demos in mehreren Bundesländern auf. Auf Telegram, wo ihm über 25.000 Menschen folgen, teilt er regelmäßig Inhalte von Rechtsextremisten. Auch er selbst fällt immer wieder mit radikalen Aussagen auf. Im März 2023 wurde Heinrich Fiechtner wegen mehrerer Delikte zu einer Geldstrafe von insgesamt 72.500 Euro verurteilt. Die Berufung läuft. Im Dezember folgte dann eine weitere Verurteilung, unter anderem, weil Fiechtner wiederholt die Corona-Impfung mit dem Holocaust verglichen haben soll. Fiechtners Anwalt hatte damals laut Stuttgarter Zeitung angekündigt, auch in diesem Fall in Berufung gehen zu wollen.

via zvw: Nach Doku über radikale Querdenker: Hass und Hetze gegen SWR-Journalisten

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Erstinstanzliches Gericht sagt: SVP-Politiker Andreas Glarner darf als «Gaga-Rechtsextremist» bezeichnet werden

Der Aargauer Nationalrat, der bei der SVP für das Dossier Zuwanderung und Migration verantwortlich ist, will das Urteil anfechten. (…) Ein Tweet war auch der Anlass für eine bemerkenswerte Verhandlung, die am Mittwoch vor Bezirksgericht Bremgarten stattfand. Abgesetzt wurde dieser allerdings nicht von Glarner selbst, sondern vom bekannten Journalisten Hans-Jürgen (Hansi) Voigt. Der Medienunternehmer hatte Glarner im Dezember 2022 auf Twitter (heute X) als «Gaga-Rechtsextremist» bezeichnet. Auf Anzeige von Glarner hatte die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten Voigt im Juni 2023 zu einer bedingten Geldstrafe von 1000 Franken verurteilt. Nicht in seiner Ehre als Mensch verletzt Gegen diesen Strafbefehl erhob Voigt Beschwerde, so dass der Fall gerichtlich beurteilt werden musste. Gemäss mehreren Medienberichten waren sowohl Voigt als auch Glarner anwesend – letzterer allerdings ohne anwaltschaftliche Vertretung. Das Gericht sprach Voigt nun frei. Laut der schriftlichen Zusammenfassung der mündlichen Urteilsbegründung greife der strafrechtliche Schutz im politischen Diskurs erst, wenn jemand nicht als Politiker, sondern in seiner Ehre als Mensch verletzt werde. «Das ist hier nicht der Fall.» Der Ausdruck Gaga-Rechtsextremist habe sich nicht auf die Ehre von Glarner als Mensch bezogen. Zudem müsse es erlaubt sein, jemandem eine politische Gesinnung zuzuschreiben, die zur öffentlichen Wahrnehmung seiner Person im politischen Umfeld passe. Der von Voigt gewählte Ausdruck beschreibe Glarner «in sachbezogener Weise, einerseits im Sinne der klassischen Verortung im politischen Spektrum», so das Gericht in der Zusammenfassung. Andererseits werde auch sein Politstil eingeordnet. Diese Einordnung sei Teil eines politischen Diskurses gewesen, auf welchen sich der Schutzbereich des Strafrechts grundsätzlich nicht erstreckt.

via nzz: Erstinstanzliches Gericht sagt: SVP-Politiker Andreas Glarner darf als «Gaga-Rechtsextremist» bezeichnet werden

siehe auch: Streit um Tweet – Andreas Glarner muss sich «Gaga-Rechtsextremist» gefallen lassen. Der Journalist und Medienberater Hansi Voigt hat den Nationalrat und Aargauer SVP-Präsidenten Andreas Glarner in einem Tweet als «Gaga-Rechtsextremist» bezeichnet. Die Staatsanwaltschaft forderte Voigt per Strafbefehl zu einer Busse und einer bedingten Geldstrafe auf. Er habe sich der Beschimpfung und der üblen Nachrede schuldig gemacht. Das Bezirksgericht Bremgarten sprach Voigt nun frei. Die Bezeichnung sei strafrechtlich nicht zu beanstanden, heisst es in der Urteilsbegründung. «Extremist» bezeichne Glarner als Politiker und in seiner politischen Erscheinung, «rechts» verorte ihn im politischen Spektrum. Die Bezeichnung beziehe sich nicht auf seine Ehre als Mensch. Das Urteil des Bezirksgerichts ist noch nicht rechtskräftig. Glarner kündigte an, er werde das Urteil ans kantonale Obergericht weiterziehen.

Andreas Glarner.jpg
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Höcke muss wegen Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht

Anlass ist ein Telegram-Posting. Ein Termin für die Hauptverhandlung steht noch nicht fest. Die Thüringer AfD will mit Höcke in den Wahlkampf ziehen. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren vor Gericht verantworten. Gegen den 51-Jährigen wurde eine Anklage wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung am Landgericht Mühlhausen zugelassen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch auf Anfrage mitteilte. Ein Termin für die Hauptverhandlung steht noch nicht fest, das Gericht strebt die erste Jahreshälfte an. Konkret geht es um einen Post von Höcke bei Telegram aus dem Jahr 2022, in dem es um eine Gewalttat in Ludwigshafen geht. Höcke schrieb dazu unter anderem: “Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‘Allahu akbar’ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den ‘ungläubigen’ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.” Zweite Anklage Es ist die zweite Gerichtsverhandlung, der sich Höcke wird stellen müssen. Am Landgericht Halle wurde eine Anklage gegen Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zugelassen, ein Termin für diesen Prozess ist bisher nicht bekannt

via standard: Höcke muss wegen Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht

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White Supremacist Gets 18 Years for Firebombing Church

Prosecutors alleged Aimenn Perry, who pled guilty to arson-related charges, attempted to burn down a church planning to host two drag events. Aimenn Penny has been sentenced to 18 years in prison, followed by three years of supervised release, for attempting to burn down a church that was planning to host two drag shows. The 20-year-old native of Alliance, Ohio, was arrested last year and charged with one count of violating the Church Arson Prevention Act, one count of using fire to commit a federal felony, one count of malicious use of explosive materials, and one count of possessing a destructive device. On October 23, Penny pleaded guilty to the church arson hate crime and using fire and explosives to commit a felony. Under sentencing guidelines, he could have potentially faced up to 20 years in prison for violating the church arson hate crime charge alone. On March 25, 2023, Penny made Molotov cocktails and drove to the Community Church of Chesterland in Chesterland, Ohio, according to court documents. Angered by the church’s plan to host two drag events the following weekend, Penny threw the Molotov cocktails at the church, hoping to burn it to the ground. The vandalism left scorch marks on the church’s door.  While Penny was being interviewed by the detectives from the FBI Cleveland Field Office, he said that he wanted to “protect children” from being exposed to drag and targeted the church after being angered by “Internet videos of news feeds and drag shows in France.” Prosecutors claimed that Penny is a member of White Lives Matter, an extremist group that allegedly espouses “racist, pro-Nazi, and homophobic views.”

via metroweekly: White Supremacist Gets 18 Years for Firebombing Church

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Zoff um Flyer in Darmstadt: AfD zeigt Nachbarschaftsverein an

Der Verein „Zusammen in der Postsiedlung“ verteilt 12.000 Flugblätter in Darmstadt, um über das Geheimtreffen in Potsdam aufzuklären. Die AfD will nicht nur Anzeige erstatten. „Demokratie in Gefahr“ ist ein Flugblatt überschrieben, das der Verein „Zusammen in der Postsiedlung“ jüngst an 12 000 Haushalte in Darmstadt verteilt hat. Es war eine „direkte Reaktion auf die Enthüllungen der Correctiv-Reportage zu den verfassungsfeindlichen Plänen der AfD“, heißt es dazu vom Verein. Im Rahmen dieser „Infokampagne gegen völkische Hetze der AfD“ wurde die Bürgerschaft über das Geheimtreffen in Potsdam informiert und aufgerufen, sich gegen rechts zu positionieren. Jetzt hat Bastian Ripper, einziger Hauptamtlicher des Nachbarschaftsvereins, Post von der AfD bekommen und nicht nur eine Strafanzeige droht, sondern auch eine Anzeige bei der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“. Afd spricht von „Blockwart-Mentalität“ und „Hetz-Pamphlet“ Denn auch Siegfried Elbert, zweiter Sprecher des AfD-Kreisverbands Darmstadt, fand in seinem Briefkasten in der Heimstättensiedlung einen Flyer. In einer E-Mail an Ripper, die der FR vorliegt, schreibt er: In diesem „Hetz-Pamphlet kauen Sie in Blockwart-Mentalität die erlogenen Berichte von Correctiv wieder und rufen auf, gegen die AfD vorzugehen“. Als Beleg zitiert er aus dem Flugblatt den Satz: Man müsse sie‚ „wie einen rollenden Schneeball zertreten“. Dies sei eindeutig auf die AfD gemünzt, verdeutlicht Elbert auf FR-Anfrage. „Dass uns die AfD deswegen beim ‚Hessen-Portal für Hass und Hetze’ melden will, ist ein Fall für die Heute-Show“, amüsiert sich Ripper. Der Satz mit dem Schneeball ist Teil eines historischen Zitats des Schriftstellers Erich Kästner, der damit auf die Geschehnisse des Nationalsozialismus reagierte und warnte, dass man drohende Diktaturen nur bekämpfen könne, ehe sie die Macht übernommen hätten – den Schneeball zertritt, bevor eine Lawine entsteht. Das Ganze sei „ziemlich peinlich“ für die AfD, die offenbar nervös werde, weil der öffentliche Druck wachse, sagt Ripper.

via fr: Zoff um Flyer in Darmstadt: AfD zeigt Nachbarschaftsverein an

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FAKTENCHECK – Demo in München: Rechte Accounts verbreiten falsches Foto aus Moskau

Bundesweit kommt es aktuell zu Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Einige Accounts verbreiten auf X zu einem dieser Proteste in München ein altes Foto aus Moskau, scheinbar gezielt. Was steckt dahinter? Am Wochenende vom 19. bis 21. Januar demonstrierten in Deutschland rund eine Million Menschen gegen Rechtsextremismus. In München kamen am Sonntag, den 21. Januar, laut Polizei mindestens 100.000 Menschen zu einer Großdemonstration. Vorausgegangen waren Recherchen von CORRECTIV zu einem geheimen Treffen am 25. November 2023 in Potsdam, an dem AfD-Politiker, Mitglieder der CDU und Neonazis die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland besprachen. Anschließend verbreiteten Nutzer, darunter auch einige AfD-Politiker, Falschbehauptungen, wonach Bilder von diesen Demonstrationen manipuliert seien. Außerdem wurde fälschlich suggeriert, unter den Demonstrierenden seien bezahlte Statisten. (…) Doch hinter dem Beitrag mit dem vermeintlich aktuellen Foto steckt ein rechtsextremer Account: Der Nutzer „Abschiebefelix“ verwendet in Profilbild und -beschreibung den rechten Kampfbegriff „Remigration“ – mit diesem Begriff beschrieben die Teilnehmenden des von CORRECTIV aufgedeckten Treffens ihren Plan Millionen von Menschen aufgrund mitunter rassistischer Kriterien aus Deutschland zu vertreiben. Außerdem zeigt das Foto im Beitrag gar nicht München, sondern eine Demonstration 1991 in Moskau. Falsches Foto wird von rechten X-Accounts geteilt Dass sich der Nutzer hinter dem Account vermutlich nicht wirklich über die Bilder aus München und den „Widerstand gegen die AfD“ freut, zeigt sich an seinen anderen Beiträgen und Gefällt-Mir-Angaben: Immer wieder sprach er sich für die AfD aus, verbreitete antisemitische, rassistische, antimuslimische und LGBTQ-feindliche Beiträge. Viele der Profile, die das Bild weiterverbreiten, scheinen ebenfalls die AfD zu unterstützen oder rechte Verbindungen zu haben. Eines der ersten Profile, die den Beitrag teilten, war der Account „derfaedenzieher“ – manche Nutzer vermuten dahinter den Neonazi Martin Sellner

via correctiv: FAKTENCHECK Demo in München: Rechte Accounts verbreiten falsches Foto aus Moskau

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Neun Monate #Haft wegen #Volksverhetzung für Blogger #AkifPirincci – #LockHimUp

Das Bonner Amtsgericht hat den Schriftsteller und Blogger Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 64-Jährige auf seiner Internetseite gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt und die Würde anderer Menschen angegriffen hat. Mit dem Urteil ging der Richter deutlich über das geforderte Strafmaß der Staatsanwaltschaft hinaus. Die Anklage hatte sieben Monate Haft ohne Bewährung gefordert. Pirinçcis Anwalt, der auf Freispruch plädiert hatte, kündigte an, in Berufung zu gehen. Turbulente Wortgefechte und ein Befangenheitsantrag Ursprünglich war für das Verfahren ein Verhandlungstag angesetzt worden – es wurden derer drei. Nach turbulenten Wortgefechten hatte die Verteidigung den Richter zum Prozessauftakt im vergangenen Dezember wegen Befangenheit abgelehnt. Über diesen Antrag wurde auch am zweiten Verhandlungstag Anfang Januar nicht entschieden. Erst heute wurde bekannt, dass ein anderer Amtsrichter den Antrag als unbegründet abgelehnt hatte. Die auf Cyberkriminalität spezialisierten Staatsanwälte der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) in Köln hatten dem in der Türkei geborenen Pirinçci vorgeworfen, in seinem Blog “Der kleine Akif“ Feindseligkeit gegen Ausländer geschürt zu haben. (…) Der Richter hingegen würdigte den Blog Pirinçcis rechtlich als Volksverhetzung. Es seien gleich zwei Tatbestände erfüllt: der Angriff auf die Menschenwürde und das Aufstacheln zum Hass. Und da der Text die Menschenwürde angreife, sei er auch nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die Äußerungen Pirinçcis würden die Grenze der Meinungsfreiheit deutlich überschreiten. Im Oktober 2021 war Akif Pirinçci vom Bonner Landgericht wegen Beleidigung der Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt worden. Da er wegen dieses Urteils unter laufender Bewährung stand, wird das heutige Urteil nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt

via wdr: Neun Monate Haft wegen Volksverhetzung für Blogger Akif Pirincci

https://twitter.com/RobbyTipps/status/1754587864359170511
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