Nazi-Propaganda, antisemitische Sprüche oder Morddrohungen gegen Politiker – die Zahl der Hasspostings im Internet ist stark gestiegen. Bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Hetze durchsuchten Ermittler 70 Wohnungen.Strafverfolgungsbehörden sind heute bundesweit gegen Hass und Hetze im Netz vorgegangen. Insgesamt seien mehr als 70 Wohnungen durchsucht, zahlreiche Beschuldigte vernommen und weitere Maßnahmen durchgeführt worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mit. Die Behörde koordinierte den zehnten Aktionstag dieser Art. Es seien alle Bundesländer beteiligt. Mehr als die Hälfte der bearbeiteten Hasspostings gehörten zur “politisch motivierten Kriminalität rechts”, erklärte das BKA. Insgesamt habe es mehr als 130 polizeiliche Maßnahmen in allen Bundesländern gegeben. Unter den strafbaren Postings befinden sich den Angaben zufolge volksverhetzende Inhalte und Propagandadelikte wie das Verwenden von Hakenkreuzen oder anderer NS-Symbolik.Es habe aber auch antisemitische Äußerungen mit Bezug zum Nahost-Konflikt gegeben, wie etwa die Parole “From the river to the sea, Palestine will be free”.
Das Online-Magazin „Deutschland Kurier“ bietet den verbrannten AfD-Kandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron weiter eine Plattform für EU-Wahlkampf. Das Online-Magazin „Deutschland Kurier“ (DK) bietet den verbrannten AfD-Europawahlkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron die Möglichkeit, weiter Wahlkampf zu machen, obwohl ihnen die AfD-Bundesspitze öffentliche Auftritte verboten hat. Beide hatten sich wegen mutmaßlicher Verbindungen zu China und Russland unmöglich gemacht, der Spitzenkandidat Krah zuletzt durch eine Äußerung zur Waffen-SS. Nichtsdestotrotz findet sich auf der Startseite des „Deutschland Kuriers“ ein Foto, auf dem Maximilian Krah das Attentat in Mannheim kommentiert. (…) Dass Krah im Wahlkampf der eigenen Partei eigentlich nicht mehr erscheinen soll, ist für diesen Blog offensichtlich nicht relevant. Krah hat hier sogar eine Kolumne: „Hier kräht Krah.“ Auch der zweite Spitzenkandidat, Petr Bystron, der im Verdacht steht, Gelder aus Russland erhalten zu haben, schreibt hier eine Kolumne: „Bystrons Blattschuss“. Durch den DK sind die Herren wie weitere AfD-Politiker*innen in den sozialen Medien präsent. Bei Youtube hat der DK allein 228.000 Abonnenten, bei Facebook 135.300 Fans und bei Tiktok 97.900 Follower. Formal ist der DK mit Sitz am noblen Neuen Wall in der Hamburger Innenstadt auch kein Parteiprojekt. Er gehört aber zum medialen Netzwerk, das die AfD unterstützt. Der Untertitel des DK, „Konservativ. Freiheitlich. Unabhängig“, darf hinterfragt werden.(…) Der DK wird heute von der „Conservare Communication GmbH“ herausgegeben. Als Geschäftsführer tritt David Bendels auf. 2018 wurde die Firma beim Amtsgericht Hamburg mit einem Startkapital von 25.000 Euro eingetragen. Zwei Jahre zuvor, 2016, hatte Bendels den Vorsitz und die Geschäftsführung des „Vereins zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“ übernommen, der zunächst den DK herausgab. Gründer des Vereins war Rolf Schlierer, ein ehemaliger Bundesvorsitzender der rechtsextremen Republikaner. Der Verein unterstützte die AfD bei verschiedenen Landtagswahlen mit Plakaten, Internetwerbespots und Gratiszeitungen. In Schleswig-Holstein veröffentlichte er dazu ein Extrablatt.
Gegen den Gewinner der Landratswahl im Altenburger Land ist Strafanzeige gestellt worden. Heiko Philipp (AfD) hatte in sozialen Netzen Behauptungen verbreitet. Der Anzeigensteller ist einer seiner Konkurrenten. Gegen den AfD-Landratskandidaten Heiko Philipp ist Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Gera wegen Verleumdung gestellt worden. Das Dokument liegt der OVZ vor. Es geht um eine Äußerung Philipps in einer Telegram-Gruppe. Dort hatte er unmittelbar vor der Kommunalwahl am 26. Mai geschrieben, dass er aus „linken Kreisen“ höre, dass man sich „für Wahlbetrug an diesem Sonntag“ verabrede. Er beschreibt auch, wie das umgesetzt werden soll. Nämlich „indem man einfach nachträglich ein weiteres Kreuz darauf macht“ oder dass die Wahlzettel auf den Stapel der Gegenkandidaten gelegt würden. Der entsprechende Post von Heiko Philipp ist der OVZ bekannt. (…) „Ich habe die Strafanzeige als Person und nicht als Politiker gestellt“, erklärt Tempel gegenüber dieser Zeitung. Er sehe in der Tatsachenbehauptung von Heiko Philipp eine politisch motivierte Straftat. Der Kriminalhauptkommisar Tempel erklärt, Wahlfälschung sei eine schwere Straftat, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug oder einer Geldstrafe bestraft werden kann. „Ich bin bei der Verleumdung durch Herrn Philipp mitbetroffen“, sagt Tempel und meint Philipps Formulierung, „linke Kreise“ würden Wahlbetrug begehen. Daher habe er sich dazu entschlossen, Strafanzeige zu stellen.
Lipsync zu Goebbels: Ästhetisch verpackt verbreiten Rechtsextreme ihre Ideologien auf Tiktok. Die Bildungsstätte Anne Frank berichtet über das Ausmaß. Eine junge Frau schaut in die Kamera. Zum Lied „L’amour toujours“ bewegt sie ihre Lippen: „Ausländer raus“. Es ist die AfD-Lokalpolitikerin Lea Schultz, Mitglied des Kreistages Dithmarschen. Dieses Video ist nicht auf Sylt entstanden, nicht erst vor ein paar Wochen, sondern im November vergangenen Jahres. Das Lied des italienischen Künstlers Gigi D’Agostino ist auf Tiktok bereits länger ein Hit – vor allem in rechten und rechtsextremen Kreisen. Immer wieder werden Videos hochgeladen, die mit rassistischen Parolen viral gehen. So beschreibt es die Direktorin der Bildungsstätte Anne Frank, Deborah Schnabel, in einem neuen Report, der am Dienstag veröffentlicht wurde. AfD ist auf Tiktok erfolgreichste Partei Es geht um Trends, Strategien und Ästhetik, die Rechtsextreme auf Tiktok nutzen, um Jugendliche zu erreichen. Wie erfolgreich das ist, zeigt sich am Beispiel der AfD: Sechs der zehn Politiker mit der größten Reichweite auf Tiktok sind AfD-Leute. Ihnen hilft der Algorithmus, der seine Nutzer in kürzester Zeit in eine politische Blase führt. Eine, die extremistisch sein kann – und das bei einer Zielgruppe, die im Kern aus Jugendlichen besteht. Tiktok ist das Leitmedium der Generation Z. In der breiten Bevölkerung sei den wenigsten bewusst, wie viele demokratiefeindliche, rechtsextreme und von Menschenhass geprägte Inhalte ihre Kinder womöglich erreichten, sagt Deborah Schnabel. Die Akteure wissen popkulturelle Phänomene der jungen Zielgruppe für sich zu nutzen. Die Grenzen zwischen „Entertainment, Politainment oder Propaganda“ verschwimmen, wie es in dem Report heißt. Während die einen zu einem Lied von Taylor Swift „lyp-syncen“, also in einem Video ihre Lippen zu dem Lied bewegen wie bei einem Playback, machen das andere zu rechtsradikalen Liedern. Teils zu solchen aus dem Zweiten Weltkrieg oder zu Reden von Adolf Hitler und Joseph Goebbels. (…) Der Erfolg eines Videos hängt nicht nur von seinem Inhalt ab. Tiktok funktioniert über Ästhetik. Rechtsextreme wissen das für sich zu nutzen. Nicht nur beim „Lipsync“, sondern auch beim „Cottage Core“. Einem Trend, bei dem es zunächst um die Sehnsucht nach einem traditionellen Leben in der Natur geht. Hier geht es um Naturfotos, Frauen in Trachten, Handarbeit und Flechtfrisuren. Nicht immer, aber teilweise verbirgt sich dahinter rechtsradikale Propaganda und die Idee von einem ethnisch reinen Europa. Trojanisches Pferd für rechtsextreme Ideologien Durch die harmlose Erscheinung passiere es leicht, dass unhinterfragt rechte Ideologien mitkonsumiert werden, sagt Eva Berendsen. Die Ästhetik werde hier zum „trojanischen Pferd für antisemitische, rassistische und anti-queere Ideologien“.
Elon Musk macht X offiziell zur Pornoplattform. Das dürfte Ärger mit der EU wegen der Altersverifikation geben. Der Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) erlaubt seinen Nutzern ausdrücklich die Verbreitung von Material mit “explizitem oder implizitem sexuellen Verhalten”. Das geht aus den neuen Richtlinien zu nicht-jugendfreien Inhalten hervor, über die das US-Portal Techcrunch zuerst berichtete. Die Vorgaben vom Mai 2024 sehen jedoch verschiedene Einschränkungen vor. So heißt es zu Beginn der Richtlinien: “Du darfst in gegenseitigem Einvernehmen produzierte und verbreitete Darstellungen von nicht jugendfreier Nacktheit oder sexuellem Verhalten teilen, sofern diese Inhalte angemessen gekennzeichnet und nicht besonders hervorgehoben sind.” Weiter schreibt das Unternehmen: “Nach unserer Auffassung dürfen erwachsene Personen Inhalte, die ihre persönlichen Ansichten, Wünsche und Erfahrungen widerspiegeln, zu denen auch solche in Bezug auf Sexualität gehören, eigenständig konsumieren und erstellen. Diese Freiheit gleichen wir aus, indem wir die Anzeige von nicht jugendfreien Inhalten für Kinder sowie für erwachsene Nutzer*innen einschränken, die diese nicht sehen möchten.” (…) Eine echte Altersverifikation will X jedoch nicht einführen. Es heißt lediglich: “Nutzer*innen unter 18 Jahren oder Personen, die in ihrem Profil kein Geburtsdatum angeben, können gekennzeichnete Inhalte nicht anklicken oder anzeigen.” Nutzer, die solche Inhalte veröffentlichen wollen, sollen dies in den Medieneinstellungen angeben. Falls dies nicht erfolgt, will X die Einstellungen des Accounts selbst anpassen. In der Vergangenheit verbot Twitter/X solche Inhalte nicht ausdrücklich. (…) Doch X unterliegt in der EU inzwischen den Vorgaben des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act/DSA). In diesem Zusammenhang forderte die EU-Kommission die Pornoplattformen Pornhub, Stripchat und Xvideos dazu auf, die DSA-Vorgaben einzuhalten. Insbesondere der Pflicht, Minderjährigen durch geeignete technische Maßnahmen den Zugang zu pornografischen Inhalten zu verwehren, kommt im Falle der drei Plattformen eine besondere Bedeutung zu.
siehe auch: X tweaks rules to formally allow adult content The internet has been home to all kinds of content for a long time, so it was no surprise to anyone when people started tweeting porn at each other. X (formerly Twitter) has long had many active NSFW (not safe for work) communities, and though the social network unofficially allowed people to post adult content, its rules have never forbidden or allowed such content outright. That’s changing now. Over the weekend, X added clauses to its rules, formally allowing users to post adult and graphic content on the platform — with a few caveats. Users can now post consensually produced NSFW content as long as it is prominently labeled as such. The new rules also cover AI-generated videos and images. The tweak to the rules is not a complete surprise, since X, under Elon Musk, has already experimented with formally hosting adult content with NSFW communities; X changes porn policy to opt-in system that blocks under-18 users The social media network’s new rules, announced on Monday, come after regulator pressure around the world to better protect children from inappropriate content. Elon Musk’s X now officially allows pornographic content on its platform but says it will block adult and violent posts from being seen by users who are under 18 or who do not opt-in to see it. (…) Users who post adult content, including nudity and implied or explicit sexual acts, have now been asked by X to adjust media settings so that their images and videos are put behind a content warning before they can be viewed. Users under 18 or those who do not put a birthdate in their profile will be unable to view this content. X indicated it would detect what users were posting, stating that if users do not mark pornographic posts appropriately then “we will adjust your account settings for you”. Similar rules have been put in place for violent content including violent speech or media, including that which threatens, incites, glorifies or expresses desire for violence or harm. Teenagers have reported seeing pornographic material more on X than on adult sites. Research from the UK children’s commissioner in January 2023 found that 41% of teenagers aged between 16 and 18 reported seeing pornography on X, versus 37% for dedicated adult sites
Der abgegriffene Datensatz besteht aus mehr als 1.700 Dateien mit einer Gesamtgröße von 122 GByte. Er enthält etwa 2 Milliarden Zeilen an Zugangsdaten, teils inklusive Webadresse. Ein Sicherheitsforscher hat Zugangsdaten im Umfang von 122 GByte aus Tausenden von Telegram-Kanälen böswilliger Akteure abgegriffen und an Troy Hunt, den Gründer von Have I Been Pwned (HIBP), übermittelt. Wie Hunt in einem Blogbeitrag erklärte, besteht das Datenleck aus 1.748 Dateien mit rund 2 Milliarden Zeilen an Anmeldeinformationen und 361 Millionen eindeutigen E-Mail-Adressen, von denen 151 Millionen zuvor noch nicht in der HIBP-Datenbank enthalten waren. Bei den Dateien handelt es sich demnach um sogenannte Kombolisten, was bedeutet, dass jede Zeile eine Kombination aus E-Mail-Adresse oder Nutzername und dem zugehörigen Passwort enthält. In vielen Fällen ist auch die URL des Webportals mit angegeben, für die die Zugangsdaten vorgesehen sind. Solche Datensammlungen werden von Cyberkriminellen häufig für sogenannte Credential-Stuffing-Angriffe eingesetzt
Die bekanntesten russischen Putin-Fans in Deutschland wollen überstürzt das Land verlassen haben. Flucht vor drohender Haft und auf Nimmerwiedersehen – oder nur Propaganda-Show? Die Reise soll überstürzt gewesen sein und nicht sehr angenehm. Vier Tage wollen Elena Kolbasnikova und Max Schlund mit ihren Katzen im Auto unterwegs gewesen sein, um von Köln ins rund 1.200 Kilometer entfernte Kaliningrad zu fahren. Das Paar stand im Mittelpunkt vieler pro-russischer Demonstrationen in Deutschland und hat Geld für die Ausrüstung russischer Kämpfer gesammelt. Jetzt melden sie ihre Flucht aus dem “verrückten” Deutschland und vor der politischen Verfolgung in das “freie” Russland. Elena Kolbasnikova, die eigentliche Olena heißt und einen ukrainischen Pass hat, ist mit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erstmals überregional in Erscheinung getreten – und seitdem immer wieder. Sie war die Anmelderin des größten pro-russischen Autokorsos in Deutschland: Mehr als 1.000 Teilnehmer in Fahrzeugen mit russischen und sowjetischen Fahnen in Köln, das russische Fernsehen berichtete von einem “Massenprotest”. Danach war sie Anmelderin und Rednerin bei zahlreichen Kundgebungen – vor immer weniger Teilnehmern. Bereits die erste Versammlung hatte ihr ein Ermittlungsverfahren und eine Verurteilung eingebracht, da sie während einer Demonstration in eine Kamera gesagt hatte: “Russland ist kein Aggressor. Russland hilft zurzeit, den Krieg in der Ukraine beenden.” Sie kassierte eine Geldstrafe über 30 Tagessätze zu 30 Euro wegen Billigung eines Verbrechens. Sie ging in Berufung, ein Völkerrechtler soll dafür als Sachverständiger hinzugezogen werden – Fortgang unklar. “Zukunft wird zeigen, ob Rückkehr möglich sein wird” Ihr Anwalt Markus Beisicht beantwortet zu laufenden Verfahren keine Fragen, lässt offen, ob sie zu einem Berufungsprozess einreisen wird. Er teilte t-online aber mit, eine “zeitnahe” Rückkehr” sei nicht geplant. “Ob eine Rückkehr nach Deutschland noch einmal möglich sein kann, wird die Zukunft zeigen.” Der frühere “ProNRW”-Politiker Beisicht hat mit Kolbasnikva auch im September 2023 die Querfront-Kleinstpartei “Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit” gegründet. Beisicht teilte t-online mit, er habe am Montagmorgen mit Kolbasnikova und Schlund in Kaliningrad telefoniert. Wegen “gravierender Russophobie”, also Feindseligkeit gegenüber Russland, könnten sie nicht mehr in Deutschland leben. Das Paar habe “wegen des politischen Engagements” Arbeit und Wohnung verloren und stehe “im Fadenkreuz ukrainischer Extremisten”. Zudem gebe es “unzählige, fragwürdige strafrechtliche Ermittlungsverfahren mit teilweise brutal ausgeführten Hausdurchsuchungen”. Für das Paar ist es in Deutschland offensichtlich ungemütlich geworden. Beim Berufungsprozess um die kleine Geldstrafe wegen Billigens des russischen Angriffskriegs würde es auch nicht bleiben, wenn sie in Deutschland greifbar sind. In einem anderen Verfahren geht es um schwerwiegendere Vorwürfe: Unter anderem Verstoß gegen das Außenhandelsgesetz – sie sollen mit Spendengeldern Ausrüstung zur Unterstützung russischer Einheiten beschafft und in den Donbass gebracht haben. Wegen dieser Vorwürfe hatte es bereits im März 2023 eine Hausdurchsuchung bei den beiden gegeben, im August 2023 gab es eine zweite – mit einem brisanten Fund: einer nicht funktionsfähigen Kalaschnikow. Das brachte den Vorwurf des Verstoßes gegen das Waffengesetz ein, der schließlich mit dem Verfahren wegen der Transporte in den Donbass verknüpft wurde
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