Nächtliche #Festnahme eskaliert: #Gericht verurteilt #Berliner #Polizisten wegen #Körperverletzung – #Polizeiproblem #Polizeigewalt

Mit seinem Stiefel tritt ein Polizist gegen den Kopf eines 22-Jährigen – und wird zu einer Bewährungsstrafe und Schmerzensgeld verurteilt. Auch seine Kollegen sagen gegen ihn aus. (…) Via Funk erhalten die Beamten an besagtem Morgen eine ungefähre Beschreibung des Täters. Nur eine Ecke entfernt vom beschädigten Auto stoßen die Polizisten schließlich auf einen 22-Jährigen und seine Freundin. Das Aussehen des 22-Jährigen passt zur Beschreibung des Tatverdächtigen. Die Polizisten steigen aus ihrem Wagen aus und gehen auf das Paar zu. (…) Als die beiden Polizisten auf das Paar treffen, machen diese laut Zeugenaussagen keine Anstalten zu fliehen. Vielmehr bitten M. und seine Freundin die Beamten darum, sich kurz zu sammeln, bevor man über die Straftat spreche. Was dann passiert, beschreibt Polizist Hussein J. vor Gericht so: „Er hatte die Fäuste geballt und gedroht, uns zu boxen. Dann ist er zuerst auf meinen Kollegen losgegangen.“ Es kommt zum Handgemenge, die Polizisten setzen Pfefferspray ein. Nach und nach trifft Verstärkung ein. Vier Polizisten und Polizistinnen werden vor Gericht als Zeuge angehört. Alle berichten sie von einem „menschlichen Knäuel“, dass sie am Einsatzort vorgefunden haben. Mit der Zeit gelingt es den Beamten, M. mit vereinten Kräften am Boden zu fixieren. Und dann passiert das, was Polizist J. seine weitere Polizeikarriere kosten könnte – und der Grund ist, warum er an diesem Montagmittag auf der Anklagebank sitzt. M. liegt mit dem Bauch auf dem Boden, die Polizisten sind kurz davor, seine Hände auf dem Rücken zu fixieren, als sich der durch die körperliche Auseinandersetzung verletzte Beamte J. einige Meter vom Geschehen entfernt. Eine Kollegin von ihm berichtet vor Gericht, es habe so ausgesehen, als hätte J. Blut ausgespuckt. Völlig „geistesabwesend“ habe er gewirkt, berichtet eine weitere Polizistin. Dann sei der Beamte „zielgerichtet“ auf M. am Boden zugegangen und habe ihm mit seinem schweren Polizeistiefel gegen den Kopf getreten. Seine Kollegen sehen das und ziehen ihn von M. weg. Noch vor Ort machen die anderen Polizisten J. deutlich, er habe eine Grenze überschritten. Sie melden den Vorfall sofort dem diensthabenden Vorgesetzten in dieser Nacht und stellen eine Anzeige wegen Körperverletzung im Amt. Vor Gericht sagen alle am Einsatz beteiligten Beamten gegen J. aus, der zunächst davon spricht, er habe mit seinem Tritt lediglich die Schulter treffen wollen, um die Festnahme zu erleichtern. Doch seine Kollegen und Kolleginnen widersprechen ihm.

via tagesspiegel: Nächtliche Festnahme eskaliert: Gericht verurteilt Berliner Polizisten wegen Körperverletzung

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#Polizei und #Schule kriminalisieren Kind : #Rassismus an der #Grundschule – #polizeiproblem

Eine Schulleiterin in Wilhelmshaven rief ohne Benachrichtigung der Eltern die Polizei, weil ein schwarzes Mädchen eine Freundin fotografiert hatte. Die Geschichte, die Jessica Obame erzählt, klingt unglaublich. Aber sie ist wahr, das niedersächsische Kultusministerium hat sie bestätigt, ebenso die Polizei Wilhelmshaven, die neben der Grundschule der neunjährigen Tochter von Jessica Obame eine sowohl tragende als auch unrühmliche Rolle darin spielt. Der Name des Kindes sowie der der Schule werden auf Wunsch der Mutter nicht genannt, damit das Mädchen noch eine ungestörte Schulzeit hat. Im Sommer wechselt sie in die fünfte Klasse. Obame möchte, dass ihr eigener Name und ihr Gesicht zu sehen sind. Damit Menschen, die keine rassistische Diskriminierung erleben, begreifen, was das bedeutet. Denn Jessica Obame, ihre fünf Kinder zwischen neun Monaten und elf Jahren sowie deren Vater sind schwarz. Es fällt schwer, sich vorzustellen, dass einer Julia Meier und ihrer Tochter Greta Ähnliches geschehen wäre wie Obame und ihrer Tochter. (…) Dann berichtete ihr das Kind, wie sie nach Schulschluss von ihrer Klassenlehrerin in einen Raum geführt wurde, in dem zwei Po­li­zis­t:in­nen – eine Frau und ein Mann -, die Schulleiterin sowie eine Mutter und ein Vater von zwei Mitschülerinnen auf sie warteten. Es ging um ihren Fotoapparat, eine rosafarbene „Kidizoom“; eine Kamera für Kinder, ohne Internet-Verbindung oder die Möglichkeit, Fotos herunterzuladen, wie es mit jedem Smartphone möglich ist. Ohne das Wissen der Mutter hatte Ada die Kamera regelmäßig freitags mit in die Schule genommen, um dort in der Sport-Umkleide sich und ihre Freundin zu fotografieren. Die zwei Mitschülerinnen, deren Eltern mit im Raum waren, hätten geglaubt, Ada hätte auch sie fotografiert, erzählt Jessica Obame. Zum Beweis, dass dies nicht stimmte, zeigte Ada ihnen die Bilder. „Sie weiß, dass sie andere nicht ohne deren Einverständnis fotografieren darf.“ Dennoch informierten die beiden Mädchen ihre Eltern, die sich zuvor bei der Schulleiterin darüber beschwert hatten, dass Ada manchmal die Kamera dabei hatte. Weder die Sportlehrerin noch die Klassenlehrerin hätten davon gewusst, sagt Jessica Obame. Und was tat die Schulleiterin? Anstatt mit dem Kind oder noch besser der Mutter zu sprechen, rief sie die Polizei – vermutlich auf Druck der anderen Eltern, so ist es gegenüber Jessica Obame dargestellt worden. Die Polizei hielt das Anliegen für so dringlich, dass sie mittags in die Schule kam und sich die Kamera zeigen ließ. „Zu diesem Zeitpunkt stand im Raume, dass sich möglicherweise kompromittierende Bilder auf der Schülerkamera befinden könnten, welche das 9-jährige Kind gefertigt haben soll“, schreibt eine Sprecherin der Polizei Wilhelmshaven der taz. Es gab also den Verdacht, dass die Kinder sich oder andere nackt fotografiert hatten. Bis zu diesem Zeitpunkt habe die Polizei korrekt im Sinne der Gefahrenabwehr gehandelt, sagt der Berliner Polizeirechts-Professor Guido Kirchhoff. „Sie ist gekommen, um einen Sachverhalt aufzuklären.“ Doch spätestens in dem Moment, in dem die Po­li­zis­t:in­nen sich von dem Kind die Kamera samt Aufnahmen zeigen ließen, werde es problematisch. Denn das sei eine Durchsuchung. Da die Kamera ersichtlich nicht mit dem Internet verbunden war und damit kein sofortiger Handlungsbedarf bestand, sei es zumindest „sehr ungewöhnlich“, hier nicht die Eltern des Kindes einzubeziehen und ein starker Eingriff in dessen Rechte. Anders hätte der Fall gelegen, wenn die Kamera technisch so ausgestattet wäre, dass die Aufnahmen hätten weiter verbreitet werden können, sagt Kirchhoff. „Unter solchen Umständen hätte man mit Dringlichkeit argumentieren können.“ Als die Po­li­zis­t:in­nen dann auch noch sahen, dass die Fotos harmlos waren, hätte deren Einsatz enden müssen, sagt der Jurist von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. „Wenn es keine Gefahrenlage gibt, darf die Polizei niemanden weiter festhalten.“ Fragen nach häuslicher Situation Doch die Po­li­zis­t:in­nen blieben und belehrten die Neunjährige. „Das Kind wurde als Besitzerin der Kamera nunmehr von den Be­am­t:in­nen in einem folgenden Gespräch rein präventiv dahingehend sensibilisiert, dass eine Mediennutzung jeglicher Art Gefahren birgt, die mitunter nicht sofort offensichtlich sind“, schreibt die Sprecherin der Polizei Wilhelmshaven. „Das ist ein Eingriff ins Erziehungsrecht der Eltern“, sagt Guido Kirchhoff dazu. Es habe überhaupt keinen Anlass für eine Standpauke gegeben, da das Mädchen sich in keiner Weise „falsch“ im Sinne des Gesetzes verhalten hatte. Strittig ist, ob die Po­li­zis­t:in­nen rechtswidrig weitere Daten erhoben haben. Ihre Tochter habe ihr erzählt, die Be­am­t:in­nen hätten auch nach der häuslichen Situation gefragt, sagt Jessica Obame. „Sind Mama und Papa noch zusammen?“ Außerdem seien die Eltern der anderen beiden Mädchen bei dem Gespräch dabei gewesen – was gegen Datenschutzverordnungen verstößt. Die Polizei, gegen die Obame Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt hat, widerspricht dieser Darstellung.

via taz: Polizei und Schule kriminalisieren Kind :Rassismus an der Grundschule

Durchsuchungen in Thüringen und Hessen Polizei startet Razzien bei Neonazi-Gruppe »Knockout 51«

Ein 21-Jähriger ist bei Razzien gegen die rechtsextreme Kampfsportgruppe »Knockout 51« festgenommen worden. Insgesamt laufen Ermittlungen gegen zwölf Personen – unter anderem wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. In Thüringen und Hessen sind Einsatzkräfte gegen die rechtsextreme Kampfsportgruppe »Knockout 51« vorgegangen. Am frühen Morgen hätten Razzien in Eisenach, im Raum Jena und in Osthessen begonnen, teilten das Landeskriminalamt Thüringen (LKA) und die Staatsanwaltschaft Gera mit . Ein 21-Jähriger, gegen den ein Haftbefehl vorlag, wurde demnach in Eisenach festgenommen. Das Ermittlungsverfahren richte sich gegen insgesamt zwölf Beschuldigte im Alter von 16 bis 59 Jahren. Ihnen wird die Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung der kriminellen Vereinigung »Knockout 51« vorgeworfen. Mehreren Beschuldigten würden zudem Gewaltdelikte sowie Verstöße gegen das Waffengesetz zur Last gelegt. An den Razzien beteiligten sich 200 Einsatzkräfte des LKA, des Bundeskriminalamts (BKA), der Bereitschaftspolizei sowie sechs Diensthunde. Mit den Durchsuchungen wollen die Ermittler Beweismittel finden, die insbesondere die Beteiligung der Beschuldigten an der kriminellen Vereinigung belegen. Die Neonazigruppe steht seit Längerem im Visier von Polizei und Justiz. Die laut LKA spätestens im Frühjahr 2019 gegründete Kampfsportgruppe soll in Eisenach und Erfurt sowie überregional in ganz Thüringen, aber auch in Sachsen ein fester Bestandteil der rechtsextremen Szene sein. Ihre Mitglieder sollen durch gewaltsames Auftreten in der Öffentlichkeit aufgefallen sein und versucht haben, vor allem bei politisch Andersdenkenden Angst zu verbreiten. Zur Durchsetzung dieser Ziele sollen die Mitglieder Gewaltdelikte begangen haben.

via spiegel: Durchsuchungen in Thüringen und Hessen Polizei startet Razzien bei Neonazi-Gruppe »Knockout 51«

siehe auch: HINTERGRUND Das Gewaltnetz: Wieder Razzien in Eisenach gegen “Knockout 51” – Wer steckt dahinter? Sie sollen bewaffnet Jagd auf politische Gegner gemacht, Polizisten angegriffen und versucht haben, in Eisenach einen sogenannten “Nazi-Kiez” zu etablieren. Am Mittwoch gab es in Thüringen wieder Razzien und auch eine Festnahme im Zusammenhang mit dem Eisenacher Kampfsport-Netzwerk “Knockout 51”. Rund 200 Beamte von LKA, BKA und der Bereitschaftspolizei haben seit dem frühen Mittwochmorgen Wohnungen und Treffpunkte der Neonaziszene in Eisenach, Jena und Osthessen durchsucht. Laut dem Thüringer Landeskriminalamt galten die Razzien zwölf mutmaßlichen Mitgliedern und Unterstützern der Neonazi-Kampfsportgruppe “Knockout 51” im Alter zwischen 16 bis 59 Jahren. Den Beschuldigten werden die Mitgliedschaft und die Unterstützung einer kriminellen Vereinigung und teilweise auch Gewaltdelikte und Verstöße gegen das Waffengesetz vorgeworfen.

Tommy Robinson charged after arrest at antisemitism march – #LockHimUp

The 40-year-old, whose real name is Stephen Yaxley-Lennon, was arrested in London on Sunday. Activist Tommy Robinson has been charged after attending Sunday’s march against antisemitism in London. The 40-year-old former leader of the far-right English Defence League, whose real name is Stephen Yaxley-Lennon, was arrested at the event for “failing to comply with a direction to disperse”. Organisers had warned Mr Yaxley-Lenon he would not be welcome at the march – held in central London – after he signalled his intention to attend. In an update on Monday, the Metropolitan Police said: “Stephen Lennon, of Bedfordshire, has been charged with failing to comply with a section 35 direction excluding a person from an area.

via sky: Tommy Robinson charged after arrest at antisemitism march

Rechtsextremer “#Wolfsgruß”: #Polizist von Dienst suspendiert #Polizeiproblem #kickhimout

Ein Thüringer Polizist, der den sogenannten türkischen “Wolfsgruß” gezeigt haben soll, darf vorerst nicht mehr zum Dienst erscheinen. Die Handgeste ist ein bekanntes Symbol der rechtsextremen, türkischen “Ülkücü”-Bewegung. Neben Suspendierung: Disziplinarverfahren angelaufen Über die Suspendierung hinaus sei auch ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte die Thüringer Polizei am Montag mit. Wie lange die Suspendierung und das Disziplinarverfahren dauern würden, könne er nicht abschätzen, so ein Polizeisprecher. Auch, ob der Mann tatsächlich aus rechtsextremer Gesinnung gehandelt habe, müssten die Ermittlungen zeigen. Als härteste Maßnahme könne der Beamte komplett aus dem Polizeidienst entfernt werden. Zunächst erhalte er jedoch weiter seine Bezüge.

via mdr: Rechtsextremer “Wolfsgruß”: Polizist von Dienst suspendiert

siehe auch: POLIZIST SOLL RECHTSEXTREMEN “#WOLFSGRUSS” GEZEIGT HABEN – #ERMITTLUNGEN – #POLIZEIPROBLE Die Thüringer Polizei reagiert auf ein Foto, das einen Beamten mit dem sogenannten türkischen Wolfsgruß zeigen soll. Diese Handgeste ist ein bekanntes Symbol der rechtsextremistischen türkischen “Ülkücü”-Bewegung. Ein Polizist soll den türkischen Wolfsgruß gezeigt haben, der auch von türkischen Rechtsextremen verwendet wird.

https://twitter.com/vonDobrowolski/status/1728068509924458876

Rechtsextreme Straftaten : Aufklärung jahrelang verschleppt – #polizeiproblem

Noch mehr Fälle als bislang bekannt: Sechs Prozent aller rechten Straftaten blieben im Berliner Landeskriminalamt liegen. Es dürften hektische und lange Tage gewesen sein in der Abteilung 53 des Berliner Landeskriminalamts, zuständig für rechtsextreme Straftaten. Nachdem bei einem routinemäßigen Führungswechsel aufgefallen war, dass im Kommisariat 533 drei Jahre lang massenhaft rechte Straftaten liegen geblieben waren, mussten alle sieben Kommissariate der Abteilung die aufgetürmten Fälle in einem Hauruckverfahren innerhalb von zehn Tagen abarbeiten. Bei einer Befragung im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses am Montag bezifferte Polizeipräsidentin Barbara Slowik die Zahl der Fälle sogar auf 364 – also deutlich mehr als die 300, die zunächst bekannt waren. Sie alle seien bis zum 30. Oktober der Staatsanwaltschaft zur Weiterbearbeitung übergeben worden. Da sich Innensenatorin Iris Spranger (SPD) krank meldete, blieb es an Staatssekretär Christian Hochgrebe hängen, sich zu dem Vorgang zu äußern. Von 2020 bis 2022 haben sich die Fälle unbearbeitet aufgetürmt – gegen den Leiter und einen Ermittler des Kommissariats 533 laufen nun Ermittlungen wegen Strafvereitelung im Amt. (…) „Es ist gut, dass solche Dinge das Licht der Öffentlichkeit erreichen. Das ist ein wesentlicher Erfolg der vielen Arbeiten hin zu einer offenen Behörde, dass so etwas nicht unter den Tisch gekehrt, sondern selbstverständlich aufgeklärt wird“, so Hochgrebe. Es sei das „Ergebnis der guten Arbeit des Senats und der Polizeipräsidentin“. Dass die 364 unbearbeiteten rechten Straftaten über drei Jahre hinweg nicht aufgefallen waren, ließ der Staatssekretär mal eben unter den Tisch fallen – ebenso wie die Tatsache, dass die Öffentlichkeit nur durch Presseberichte zustande kam, nicht etwa durch eine proaktive Information aus den Sicherheitsbehörden.

via taz: Rechtsextreme Straftaten :Aufklärung jahrelang verschleppt

Ex-officer #DerekChauvin, convicted in #GeorgeFloyd’s killing, was stabbed in prison, AP source says

Derek Chauvin, the former Minneapolis police officer convicted of murdering George Floyd, was stabbed by another inmate and seriously injured Friday at a federal prison in Arizona, a person familiar with the matter told The Associated Press. The attack happened at the Federal Correctional Institution, Tucson, a medium-security prison that has been plagued by security lapses and staffing shortages. The person was not authorized to publicly discuss details of the attack and spoke to the AP on the condition of anonymity. The Bureau of Prisons confirmed that an incarcerated person was assaulted at FCI Tucson at around 12:30 p.m. local time Friday. In a statement, the agency said responding employees contained the incident and performed “life-saving measures” before the inmate, who it did not name, was taken to a hospital for further treatment and evaluation. (…) Floyd, who was Black, died on May 25, 2020, after Chauvin, who is white, pressed a knee on his neck for 9½ minutes on the street outside a convenience store where Floyd was suspected of trying to pass a counterfeit $20 bill. Bystander video captured Floyd’s fading cries of “I can’t breathe.” His death touched off protests worldwide, some of which turned violent, and forced a national reckoning with police brutality and racism.

via ap news: Ex-officer Derek Chauvin, convicted in George Floyd’s killing, was stabbed in prison, AP source says

siehe auch: Wegen Mordes an George Floyd in Haft: Polizist offenbar in Gefängnis niedergestochen. In einem US-Gefängnis ist ein Insasse niedergestochen worden. Es soll sich um Derek Chauvin handeln, der als Mörder von George Floyd einsitzt. Tucson – Derek Chauvin wurde bekannt als der Polizist, der für den Tod von George Floyd verantwortlich ist. Das Video, in dem er auf dem Hals des Afroamerikaners kniet, während dieser um Luft zum Atmen fleht, ging um die Welt. Nun soll der Ex-Cop Opfer einer Attacke geworden sein. Chauvin in Haft niedergestochen? Vorfall in Gefängnis in Tucson bestätigt Wie die in New York sitzende Nachrichtenagentur Associated Press (AP) berichtet, wurde Chauvin in einem Bundesgefängnis in Tucson, Arizona, von einem Mithäftling niedergestochen und schwer verletzt. Einzelheiten zum Vorfall seien nicht bekannt, das Gefängnis – eines mit mittlerer Sicherheitsstufe – leide jedoch unter Sicherheitslücken und Personalmangel. Das dem Justizministerium unterstellte Bureau of Prisons habe bestätigt, dass in jener Haftanstalt am Freitag um 12.30 Uhr einer der rund 380 Inhaftierten angegriffen wurde. Es sei zu „lebensrettenden Maßnahmen“ gegriffen worden, ehe die verletzte Person zur Untersuchung und zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht wurde.