Großbrand im Berliner Grunewald – Betreten von Polizei-Sprengplatz für Feuerwehrleute lebensgefährlich – Avus bleibt gesperrt

Vier Tage nach Ausbruch eines Feuers und mehreren Explosionen auf einem Sprengplatz der Polizei im Berliner Grunewald dauern die Löscharbeiten an. Die Feuerwehr kämpft sich zu Wochenbeginn vorsichtig in der Sperrzone vor; sie sprach vom „gefährlichsten Einsatz seit dem Krieg“. Während der Bahnverkehr wieder nach Plan läuft, bleibt die Avus auch am Montag vorerst gesperrt (…) Zwar brennt es auf dem Areal, auf dem tonnenweise alte Granaten, Munition und beschlagnahmte Feuerwerkskörper in Gebäuden lagern, schon längere Zeit nicht mehr. In manchen Bereichen herrschten aber noch extrem heiße Temperaturen, erläuterte Feuerwehrsprecher Thomas Kirstein. Das Areal sei deshalb weiter „der Einsatzschwerpunkt schlechthin“. Die Einsatzkräfte versuchten, dort auch am Montag weiter zu kühlen. Dabei kämen unter anderem ein Löschpanzer und ferngesteuerte Löschroboter zum Einsatz, weil das Betreten des Platzes für Feuerwehrleute lebensgefährlich ist. „Durch die Kühlung erhoffen wir uns, eine gute Prognose zu bekommen, dass der Sperrkreis irgendwann im Laufe des Tages verkleinert werden kann“, so Kirstein. Dann könne auch die seit Ausbruch des Brandes in der Nacht zum Donnerstag gesperrte Avus wieder freigegeben werden. „Aber, ich sage es ganz deutlich, wir gehen besonnen vor. Die Gefahr, die noch durch die Munition und Kampfmittel besteht, ist nicht zu unterschätzen.“ Daher sei Geduld gefragt. Sollte ein Sprengkörper explodieren, könnten Teile davon Einsatzkräfte verletzten oder auf die Autobahn geschleudert werden und dann Autofahrer in Mitleidenschaft ziehen. Im Wald um den Sprengplatz herum lodern Kirstein zufolge weiterhin an manchen Stellen kleinere Bodenbrände. „Die bereiten uns nicht unbedingt Bauschmerzen, aber sie müssen im Laufe des Tages bearbeitet werden. Das ist das große Ziel, dass wir dann auch näher an den Sprengplatz heranrücken.“ Sollte die weitere Kühlung im Tagesverlauf erfolgreich verlaufen, werde sich ein Sprengmeister ein Lagebild machen, so Kirstein. Dieser werde dann eine Gefahreneinschätzung abgeben

via tagesspiegel: Großbrand im Berliner Grunewald Betreten von Polizei-Sprengplatz für Feuerwehrleute lebensgefährlich – Avus bleibt gesperrt

#Rechtsextremismus-Verdacht gegen 100 #Berliner Polizisten – #polizeiproblem

Wie weit sind extremistische Einstellungen in der Polizeibehörde verbreitet? In etwa 100 Fällen wurden Strafermittlungsverfahren oder Prüffälle eingeleitet. Gegen rund 100 aktive und ehemalige Tarifbeschäftigte und Beamte der Berliner Polizei besteht der Verdacht einer rechtsextremistischen Einstellung. Zu allen Fällen seien Strafermittlungsverfahren beziehungsweise Prüffälle eingeleitet, worden, teilte Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp (Grüne) in ihrer am Montag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion in Berlin mit. Bei der Polizei Berlin handelt es sich demnach um zwölf Tarifbeschäftigte und einen ehemaligen Tarifbeschäftigten, hieß es. Zudem sind 94 Beamte und vier ehemalige Beamte bekannt, bei denen der Verdacht bestehe, eine rechtsextremistische Einstellung zu haben.

via berliner zeitung: Rechtsextremismus-Verdacht gegen 100 Berliner Polizisten

siehe auch: Rechtsextremismus bei Berliner Polizei :Nicht mehr 99,9 Prozent lupenrein 106 aktive Polizisten in Berlin stehen unter Rechtsextremismusverdacht. Die Zahl ist auf dem höchsten Stand seit Beginn der Erfassung. Gegen 106 aktive Berliner Po­li­zis­t:in­nen besteht der Verdacht einer rechtsextremen Einstellung. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Tommy Tabor hervor. Laut Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp (Grüne), die die Anfrage im Auftrag des Senats beantwortete, seien zu allen Fällen Strafermittlungsverfahren beziehungsweise Prüffälle eingeleitet worden. Bekannt sind den Behörden demnach 94 Be­am­t:in­nen und 12 Tarifbeschäftigte, die unter Rechtsextremismusverdacht stehen; hinzu kommen fünf ehemalige Polizist:innen. Die Zahlen haben sich damit innerhalb von anderthalb Jahren etwa verdoppelt. Ende 2020 liefen noch 47 Disziplinarverfahren gegen Po­li­zis­t:in­nen wegen des Verdachts auf rechtsextreme oder rassistische Äußerungen sowie 24 Strafverfahren wegen rechtsextremistischer Vorfälle. Damals hatten Polizeipräsidentin Barbara Slowik und zuvor auch der ehemalige Innensenator Andreas Geisel (SPD) unisono betont, dass 99,9 Prozent der Beschäftigten bei der Polizei fest auf dem Boden des Grundgesetzes stünden. Mit den neusten Zahlen lässt sich dies nicht mehr halten. Bei 26.000 Beschäftigten der Polizei sind 106 Verdachtsfälle bereits 0,4 Prozent. Bleiben maximal 99,6 Prozent, die bislang nicht wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen aufgefallen sind.

Räumfahrzeug
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:PolizeiBerlin&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:PolizeiBerlin (page does not exist)”>PolizeiBerlin</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link – symbolbild

ZÜNDER WAREN SCHON EINGEBAUT: #SPEZIALKRÄFTE FINDEN #ROHRBOMBEN BEI #REICHSBÜRGER

Eskalation einer Drogen-Razzia in Lauta: Gegen 18.15 Uhr am Donnerstag rückte die Polizei in die Straße “Am Ring” aus: Sie hatten Hinweise darauf, dass Ralf L. (61) im Besitz von Drogen sei. Doch L. ist auch noch überzeugter Reichsbürger, ließ sich nur durch Spezialkräfte festnehmen. Am Ende tauchten nicht nur Drogen auf, sondern auch Sprengsätze. Mit freundlichem Klopfen kam die Polizei hier nicht weiter: Als die Beamten gegen 18.15 Uhr bei ihm auftauchten, öffnete er die Tür nicht, schrie dafür aber aus dem Fenster heraus, drohte mit einer Schießerei. Aushänge an seinem Haus, wiesen ihn als Anhänger der SHAEF-Gesetze aus (…) Bei Telegram zeigt sich L. zudem mit dem Z-Symbol als Unterstützer des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. In dieser Gemengelage alarmierte die Polizei Spezialkräfte, die sich mit einer Ramme Zugang zum, Haus verschafften. Dort kam ihn Ralf L. mit einer Axt entgegen, ließ sich nur unter Widerstand festnehmen. Dabei erlitt er leichte Verletzungen. In seinem Haus fanden die Ermittler nicht nur 13 Cannabis-Pflanzen und eine vierstellige Bargeldsumme, sondern auch eine Luftdruckpistole und drei Rohrbomben. “Bei den Sprengsätzen waren bereits Zündvorrichtungen vorhanden”, so Polizeisprecher André Schäfer (50).

via tag24: ZÜNDER WAREN SCHON EINGEBAUT: SPEZIALKRÄFTE FINDEN ROHRBOMBEN BEI REICHSBÜRGER

Rechtsextreme #Chatgruppen: Wohnungen von #Frankfurter #Polizisten durchsucht – #polizeiproblem

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizeibeamte aus Frankfurt. Erneut spielen rechtsextreme Chats eine Rolle – auch Führungspersonen sind mutmaßlich involviert. Frankfurt – Erneut ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen aktive Polizeibeamte des Präsidiums Frankfurt. Zunächst standen vier Personen im Fokus der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe: Ein Verdächtiger soll Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen verwendet haben, drei weiteren wird Strafvereitelung im Amt vorgeworfen, einem davon Verletzung des Dienstgeheimnisses. Am Freitag (29. Juli) durchsuchte die Polizei die Wohnungen vier der Verdächtigen. „Die Durchsuchungsbeschlüsse stützen sich auf die Ergebnisse von Ermittlungen in Chatgruppen eines Messengerdienstes und führten unter anderem zur Sicherstellung diverser Mobiltelefone“, heißt es in einer Mitteilung des hessischen Landeskriminalamtes. Dabei entstand ein weiterer Verdacht gegen einen zusätzlichen Polizeibeamten, der ebenso das Dienstgeheimnis verletzt haben soll. Den Verdächtigen wurde ein „Verbot des Führens der Dienstgeschäfte“ ausgesprochen. Das Polizeipräsidium Frankfurt prüft weitere „beamten- und disziplinarrechtliche Maßnahmen.“

via fr: Rechtsextreme Chatgruppen: Wohnungen von Frankfurter Polizisten durchsucht

IN #ESSENER #KULTURZENTRUM : #Polizei kommt zwei Stunden nach #Notruf wegen rechtsextremer Parolen – #polizeiproblem

In einem offenen Brief kritisiert der Landesjugendring die Polizei NRW. Jugendliche in einem Essener Kulturzentrum seien Mitte Juni bedroht worden. Und mussten dann lange auf die Hilfe der Polizei warten. Mehr als zwei Stunden hat eine Gruppe junger Menschen in einem Kulturzentrum in Essen auf die Polizei warten müssen – nach einem Notruf wegen rechtsextremer Parolen vor einer Kneipe gegenüber. Geschätzt 50 Personen hätten „Hitler und SS zurück“ oder „Ausländer raus“ gerufen, außerdem habe es Beschimpfungen und Drohgebärden mit einem Messer gegeben, hieß es in einem offenen Brief des Landesjugendrings NRW, der auf das „Polizeiversagen“ bei dem Vorfall im Juni aufmerksam macht. Die Kneipe gilt als ein Treffpunkt der rechtsextremen Szene. Die Polizei bestätigte den zeitlichen Ablauf, übte Selbstkritik und kündigte an, den Einsatz aufzuarbeiten. In Richtung der Stadt Essen und des NRW-Innenministeriums kritisierte der Landesjugendring, man frage sich, wie es sein könne, dass der Treffpunkt Rechtsextremer „nach all den Jahren und Vorfällen dort“ noch immer existiere. (…) Das Kulturzentrum Grend in Essen-Steele liegt schräg gegenüber einer Kneipe, die laut Polizei ein Treffpunkt der „Steeler Jungs“ ist, einer vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremen Gruppierung. Vom Landesjugendring hieß es, die Kneipenbesucher hätten junge Seminarteilnehmer, unter denen von Rassismus betroffene Personen waren, und die aus dem Tagungshaus filmten, massiv beschimpft und etwa mit einer Messerklinge gedroht.

via faz: IN ESSENER KULTURZENTRUM : Polizei kommt zwei Stunden nach Notruf wegen rechtsextremer Parolen

#Polizei #Berlin:  Dutzende Beamte verstießen gegen #Datenschutzvorgaben – #polizeiproblem

Immer wieder gerät die Berliner Polizei wegen Datenschutzproblemen in die Schlagzeilen. Jetzt hat sie selbst zahlreiche Beamte aufgespürt, die wiederholt gegen interne Weisungen zum Thema verstoßen haben. Eine interne Untersuchung der Berliner Polizei hat ergeben, dass dutzende Polizist:innen in der Hauptstadt wiederholt gegen Weisungen zum Datenschutz verstoßen haben. Darüber informiert die Behörde in einer Pressemitteilung. Konkret geht es um Zugriffe auf das Polizeiliche Landessystem für Information, Kommunikation und Sachbearbeitung, kurz POLIKS. In Berlin haben Polizist:innen Zugriff auf mehr als 130 unterschiedliche Datenbanken. Über POLIKS können sie etwa Informationen über Adressen oder Vorstrafen von Bürger:innen einsehen. Um Missbrauch dieser umfangreichen Befugnisse besser aufklären zu können, werden die POLIKS-Zugriffe protokolliert, Beamte müssen zudem einen Grund für ihre Anfrage angeben. Der Pressemitteilung zufolge haben 83 Polizist:innen die hierfür geltenden Vorgaben missachtet und nicht angemessen dokumentiert, warum sie Informationen über bestimmte Personen abrufen. Dabei handelt es sich offenbar um Wiederholungstäter:innen, die mehrfach gegen die Regeln verstoßen haben.

via netzpolitik: Polizei Berlin:  Dutzende Beamte verstießen gegen Datenschutzvorgaben

Polizeischüler.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:PolizeiBerlin&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:PolizeiBerlin (page does not exist)”>PolizeiBerlin</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

#Hausdurchsuchung: #Weltkriegs-#Waffen bei #Göttingen #Polizisten gefunden – #polizeiproblem #kriegswaffen #razzia

Hausdurchsuchung der Wohn- und Diensträume eines Beamten der Polizeidirektion Göttingen. Der Vorwurf: Verdacht auf Verstoß gegen das Waffengesetz. Polizeivollzugsbeamte der Polizeidirektion Göttingen haben seit Freitag (15.07.202) die Wohn- und Diensträume eines ihrer 43-jährigen Kollegen durchsucht. Grund dafür ist der Verdacht des Verstoßes gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz. Dies teilt die Polizeidirektion Göttingen am Mittwochmorgen (20.07.2022) mit. Bei den Durchsuchungsmaßnahmen wurden Waffen, Uniformen und Devotionalien aus dem Zweiten Weltkrieg sowie Datenträger aufgefunden und sichergestellt. Aufgrund ausgewerteter Bilddateien besteht darüber hinaus der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in den Jahren zwischen 2014 und 2018.

via hna: Hausdurchsuchung: Weltkriegs-Waffen bei Göttinger Polizisten gefunden