Oft rassistische Inhalte: 101 #Ermittlungen wegen politisch problematischer Gruppen-#Chats von #Berliner #Polizisten – #polizeiproblem #strukturellerRassismus

Nachrichten mit rassistischen Inhalten, Hakenkreuze oder menschenverachtende Kommentare. Auch in den Reihen der Berliner Polizei fällt dies immer wieder auf. Die Berliner Polizei hat im vergangenen Jahr insgesamt 101 Untersuchungen zu politisch problematischen Äußerungen von Polizisten geführt. Von diesen Vorgängen hätten 53 eine strafrechtliche Relevanz, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der Deutschen Presse-Agentur. Einige Ermittlungen betrafen demnach auch Chatgruppen, in denen Bilder, Videos oder Kommentare gepostet wurden, die potenziell strafbar oder disziplinarwürdig sind. Oft handle es sich um „fremdenfeindliche“ Inhalte. Teils beschäftigen die Vorgänge die Polizei schon länger, sind also vor 2022 aufgefallen. (…) Zuletzt hatte die Polizei im Dezember mitgeteilt, zwei weitere Chatgruppen mit 62 Mitgliedern seien entdeckt worden, in denen Nachrichten mit „fremdenfeindlichem“ Tenor ausgetauscht wurden. Slowik sagte, das bedeute nicht, dass 62 Polizisten identifiziert worden seien, „die massiv rassistisch und fremdenfeindlich im Chat unterwegs waren, das trifft so nicht zu“. Die Polizei betrachte aber grundsätzlich erst einmal alle Teilnehmer des jeweiligen Chats. „Natürlich haben sie dort ganz unterschiedliche Rollen.“

via tagesspiegel: Oft rassistische Inhalte: 101 Ermittlungen wegen politisch problematischer Gruppen-Chats von Berliner Polizisten

siehe auch: 53 Vorgänge haben strafrechtliche Relevanz Oft „fremdenfeindliche“ Inhalte – 101 Ermittlungen wegen Gruppen-Chats von Polizisten. Nachrichten mit rassistischen Inhalten, fragwürdige Fotos oder menschenverachtende Kommentare. Auch in den Reihen der Polizei fällt so etwas immer mal wieder auf. (…) Slowik sagte, dass bedeute nicht, dass 62 Polizisten identifiziert worden seien, „die massiv rassistisch und fremdenfeindlich im Chat unterwegs waren, das trifft so nicht zu“. Die Polizei betrachte aber grundsätzlich erst einmal alle Teilnehmer des jeweiligen Chats. „Natürlich haben sie dort ganz unterschiedliche Rollen.“ Ob jemand aktiv geschrieben habe oder nur mitlesend war, werde dann differenziert bewertet.

Berlin police car 02.JPG
By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Dickelbers” title=”User:Dickelbers”>Dickelbers</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 4.0, Link – symbolbild

Polizisten schießen in Rahlstedt auf Mann mit Messer

Hamburger Polizisten haben am Dienstag in Rahlstedt auf einen mutmaßlichen Messerangreifer geschossen. Der 58-Jährige wurde an den Beinen verletzt. Am Mittwoch teilte die Polizei mit, dass der Mann vor dem Einsatz eine Frau verletzt haben soll. Der 58-Jährige sei im Stadtteil Rahlstedt Untermieter bei einer 49-Jährigen, mit der es wiederholt zum Streit gekommen sei. Bei einer Auseinandersetzung soll er eine Körperverletzung begangen haben. Gegenüber den eintreffenden Polizisten sei er zunächst verbal aggressiv aufgetreten. Dann habe er ein Messer gezogen und damit die Einsatzkräfte bedroht. Die Beamten hätten Pfefferspray eingesetzt und einen Warnschuss abgegeben. Der Mann habe sich aber nicht stoppen lassen. Daraufhin hätten die Polizisten mehrmals auf ihn geschossen und den Angreifer überwältigt.

via ndr: Polizisten schießen in Rahlstedt auf Mann mit Messer

siehe auch: Mann geht mit Messer auf Polizisten los: Beamte schießen. Polizisten wollen eine Körperverletzung in Hamburg-Rahlstedt aufklären. Ein vermutlich beteiligter Mann reagiert aggressiv und geht mit einem Messer auf die Beamten los. Dann fallen Schüsse. (…) Gegenüber den Polizisten sei er zunächst verbal aggressiv aufgetreten, hieß es. Dann habe der Deutsche ein Messer gezogen und damit die Einsatzkräfte bedroht. Die Beamten hätten Pfefferspray eingesetzt und einen Warnschuss abgegeben. Der Mann habe sich aber nicht stoppen lassen. Daraufhin hätten die Polizisten mehrmals auf ihn geschossen und den Angreifer überwältigt.

Polizisten schießen in Rahlstedt auf Mann mit Messer

Hamburger Polizisten haben am Dienstag in Rahlstedt auf einen mutmaßlichen Messerangreifer geschossen. Der 58-Jährige wurde an den Beinen verletzt. Am Mittwoch teilte die Polizei mit, dass der Mann vor dem Einsatz eine Frau verletzt haben soll. Der 58-Jährige sei im Stadtteil Rahlstedt Untermieter bei einer 49-Jährigen, mit der es wiederholt zum Streit gekommen sei. Bei einer Auseinandersetzung soll er eine Körperverletzung begangen haben. Gegenüber den eintreffenden Polizisten sei er zunächst verbal aggressiv aufgetreten. Dann habe er ein Messer gezogen und damit die Einsatzkräfte bedroht. Die Beamten hätten Pfefferspray eingesetzt und einen Warnschuss abgegeben. Der Mann habe sich aber nicht stoppen lassen. Daraufhin hätten die Polizisten mehrmals auf ihn geschossen und den Angreifer überwältigt.

via ndr: Polizisten schießen in Rahlstedt auf Mann mit Messer

siehe auch: Mann geht mit Messer auf Polizisten los: Beamte schießen. Polizisten wollen eine Körperverletzung in Hamburg-Rahlstedt aufklären. Ein vermutlich beteiligter Mann reagiert aggressiv und geht mit einem Messer auf die Beamten los. Dann fallen Schüsse. (…) Gegenüber den Polizisten sei er zunächst verbal aggressiv aufgetreten, hieß es. Dann habe der Deutsche ein Messer gezogen und damit die Einsatzkräfte bedroht. Die Beamten hätten Pfefferspray eingesetzt und einen Warnschuss abgegeben. Der Mann habe sich aber nicht stoppen lassen. Daraufhin hätten die Polizisten mehrmals auf ihn geschossen und den Angreifer überwältigt.

#Polizeigewalt in #Idstein: #Videos überführen #Polizisten – #polizisten #ThinBlueLine #Schläger

Die Rekonstruktion von Videoaufnahmen belegt Polizeigewalt gegen einen 38-Jährigen. Das Video galt zuvor als gelöscht, die Polizisten schilderten den Vorfall ganz anders. Es sind verstörende Bilder, die auf den Videos der Überwachungskameras zu sehen sind. Ein Mann im roten Shirt wird von Polizisten und einer Polizistin gewaltsam zu Boden gebracht, erst mit der Faust, dann mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen, bis ein Polizist ihm sein Knie in den Nacken drückt, während das Gesicht des Betroffenen auf den Boden schrammt. All dies wurde von Kameras aufgenommen, die direkt vor der Polizeiwache in Idstein (Rheingau-Taunus-Kreis) installiert sind, wo sich der Vorfall zutrug. Doch diese Videos waren überspielt, weil die Polizei sie nicht rechtzeitig gesichert hatte – obwohl Michael Heuchemer, der Anwalt des Betroffenen, ausdrücklich darum gebeten hatte. Tatsächlich galten sie zunächst als gelöscht. Nun aber sind die Aufnahmen auf Initiative der Staatsanwaltschaft Wiesbaden aufwendig rekonstruiert worden und liegen der Frankfurter Rundschau vor. Damit wird nicht nur die Brutalität des Geschehens klar, sondern auch, dass mehrere Beamtinnen und Beamten offenbar falsche Angaben darüber gemacht haben. (…) Mehrere Menschen hatten die Auseinandersetzung gefilmt. Auf deren Videos war zu sehen, dass drei Polizeibeamte Conway zu Boden drücken. Conway schreit, „ah, ah, ich krieg’ keine Luft! Bitte, bitte!“ und „Ich krieg’ Panik!“. (…) Aus zwei Perspektiven ist gut zu sehen, wie Conway von drei Beamten und einer Beamtin aus der Wache geleitet wird, ohne dass er sich wehrt oder aggressiv wird. Sobald die Tür sich öffnet, nimmt ein Polizist ihn von hinten in den Würgegriff. Die Beamten bringen ihn zu Boden, während die Polizistin daneben steht, und sie drehen ihm gewaltsam die Arme auf den Rücken. Dann fixieren sie ihn auf dem Boden, wobei ein Polizist besonders brutal vorgeht. Er schlägt Conway einmal mit der Faust und einmal mit der flachen Hand gegen den Kopf, der auf den Boden gedrückt wird. Dann kniet er sich in Conways Nacken. Während sich Conway und die Polizeibediensteten gegenseitig anzeigten, stellte sich heraus, dass die entscheidenden Beweismittel vernichtet worden waren: die Videos der Überwachungskameras. Das Bildmaterial sei „wie technisch voreingestellt, nach 21 Tagen systembedingt und automatisiert durch neue Aufzeichnungen überschrieben“ worden, teilte das Polizeipräsidium Westhessen der FR im Jahr 2021 mit. (…) Anwalt Heuchemer nennt es „bemerkenswert“, dass die Videos seinerzeit verschwunden seien, entgegen einer Zusicherung der Polizei. Noch skandalöser findet er, wie „eindeutig falsch“ die Beamt:innen ausgesagt hätten – offenbar in der Annahme, dass die Aufnahmen verschwunden seien. „Dies müssen und werden wir natürlich zu rechtlichen Konsequenzen bringen“, fügte der Jurist hinzu. Es sei „schockierend und verstörend“, wenn Beamtinnen und Beamte „die Rechtsordnung brechen, auf die sie vereidigt sind“.

via fr: Polizeigewalt in Idstein: Videos überführen Polizisten

#Hinterbliebene belästigt – Vater von #Hanau-#Attentäter kurzzeitig in #Polizei-Gewahrsam – #terror

Der Vater des Attentäters von Hanau ist in der vergangenen Woche vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Er hatte sich zuvor der Mutter eines Opfers des Anschlags genähert – obwohl er das nicht darf. Der Vater des Attentäters von Hanau ist am vergangenen Mittwoch vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Das hat die Polizei dem hr am Dienstag bestätigt. Demnach hat sich Hans-Gerd R. trotz eines Annäherungsverbots wiederholt vor dem Haus von Serpil Unvar, der Mutter eines Opfers des Anschlags, aufgehalten. Er habe schließlich eine Nacht in einer Arrestzelle verbracht. Zuerst hatte die Frankfurter Rundschau darüber berichtet. Nur einen Tag später sei R. wieder vor ihrem Haus aufgetaucht, sagte Serpil Unvar dem hr. Ihr Sohn Ferhat Unvar war beim rechtsextremistischen Anschlag von Hanau getötet worden. Wie Aufnahmen, die dem hr vorliegen, zeigen, ist R. in den vergangenen Monaten mehrfach vor Unvars Haus aufgetaucht.  Insgesamt 24 Ermittlungsverfahren eingeleitet Im Oktober hatte Unvar deswegen Strafanzeige gestellt und ein zunächst 14-tägiges Näherungsverbot erwirkt. Auf Antrag von Unvar hat es das Hanauer Amtsgericht im vergangenen Jahr verlängert. Mittlerweile seien in 21 Fällen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Gewaltschutzgesetz eingeleitet worden, teilte die Staatsanwaltschaft Hanau am Dienstag der dpa mit. Zusätzlich liefen drei weitere Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. (…) Der 43 Jahre alte Sohn des Angeklagten hatte am 19. Februar 2020 in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen und anschließend seine Mutter und sich selbst getötet. Sein Vater fiel in der Folge mehrfach wegen rechtsextremen Gedankengut auf.

via hessenschau: Hinterbliebene belästigt Vater von Hanau-Attentäter kurzzeitig in Polizei-Gewahrsam

Maximilian Eder – eine Chronologie des Wahns und des Schreckens

130 durchsuchte Objekte, 54 Beschuldigte und über 3000 Polizistinnen im Einsatz – das Jahr 2022 endet mit einer der größten Razzien gegen als rechtsterroristisch verdächtigte Strukturen, die die BRD je gesehen hat. Mittendrin: der umtriebige Bundeswehroberst a. D. Maximilian Eder aus Eppenschlag (Lkr. Freyung-Grafenau), lokalen Antifaschistinnen bestens bekannt als fester Bestandteil regionaler und überregionaler Schwurbelproteste. Damit niemand zwischen den unzähligen Schlagzeilen und Medienberichten der letzten Tage und Wochen den Überblick verliert, haben wir – quasi als kleines Schmankerl zum Jahresende – eine kompakte Chronologie mit allem Wissenswerten zu Eder und seinem lokalen Netzwerk an verschwörungsideologischen Mitstreiter*innen erstellt. Die Geschichte beginnt weiter in der Vergangenheit – am 20. Juni 2020: Eder spricht das erste Mal auf einer verschwörungsideologischen Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen – und zwar in Passau. Organisiert sind die lokalen Proteste von der Schwurbelinitiative “Für die Freiheit 2020”. Zum Kernteam der Initiative gehörten unter anderem: (Ex-)NPD-Kreisvorsitzender Martin Gabling, der Shoahleugner & Reichsbürger Daniel Kirchhoff, Julia Weikl (Tochter des Passauer Schwurbelarztes Ronald Weikl), Stephan Folkinger (bekannt für seine laute Stimme und Involvierung in die Gründung von Schwurbelschulprojekten) und die spätere Moderatorin des extrem rechten Online-TV-Senders Auf1, Vivien Vogt

via linksrumgeschwurbelt: Maximilian Eder – eine Chronologie des Wahns und des Schreckens

Video zeigt chaotische Szenen 150 Personen liefern sich Straßenschlacht mit Raketen

Chaotische Szenen in Schöneberg: Dort bewerfen sich 150 Menschen mit Pyrotechnik. Videos zeigen die Eskalation. In Berlin haben sich zwei Tage vor Silvester im Bezirk Schöneberg rund 150 Menschen mit Feuerwerkskörpern beworfen. Die “B.Z.” hatte zuerst über den Vorfall berichtet, der RBB sprach von einer “regelrechten Schlacht” am Donnerstagabend. Den Berichten zufolge hatten sich gegen 21 Uhr an der Kreuzung Pallasstraße / Ecke Potsdamer Straße Dutzende Menschen vor einem Geschäft mit Feuerwerkskörpern versammelt. Innerhalb der Zusammenkunft sei dann ein Streit eskaliert, der dazu führte, dass die Menge sich gegenseitig mit Feuerwerkskörpern beschoss. Die Polizei, die laut RBB mit einer Hundertschaft im Einsatz war, konnte die Lage erst nach zwei Stunden beruhigen. Auf der Videoplattform kursierten Aufnahmen der Auseinandersetzung. In den Kommentaren verabreden sich einige Nutzer bereits zum nächsten Treffen.

via t-online: Video zeigt chaotische Szenen 150 Personen liefern sich Straßenschlacht mit Raketen

https://twitter.com/Hoellenaufsicht/status/1608904770559049729