Nazi symbols and child pornography found in German #police chats – #recklinghausen #polizeiproblem

Another group within Germany’s security structures has been found to be inclined toward Nazi imagery. Recklinghausen officials are concerned by this incident, the second in recent months. Prosecutors in Germany have uncovered illegal content including Nazi symbols in chat messages involving five officers from three different police districts.  The discovery was made after searches in North Rhine-Westphalian region.  The five men, aged 22 and 25, are suspected to have exchanged Nazi symbols in chats and possessed child pornography during their training, according to Annette Milk, the chief public prosecutor investigating the case. Three of the accused belong to the police headquarters in Recklinghausen, one each to the police authorities in Kleve and Borken. According to Milk, they came across these chats during investigations into a sixth suspect. The public prosecutor’s office has charged the now-former police officer with exchanging right-wing extremist symbols in chats and possessing and distributing child pornography. After completing his training, he worked for a short time at the police headquarters.

via euronews: Nazi symbols and child pornography found in German police chats

Brutaler zweistündiger Angriff – Sechs weiße US-Polizisten geben Folterung von zwei Schwarzen zu – #polizeiproblem #polizeigewalt

Gequält und rassistisch beleidigt: Im Januar wurden zwei Männer im US-Bundesstaat Mississippi schwer misshandelt, einem wurde in den Hals geschossen. Zunächst versuchten die Täter noch das Verbrechen zu vertuschen. Im US-Bundesstaat Mississippi haben sechs weiße Polizisten laut US-Justizministerium zwei Schwarze bei einem zweistündigen Angriff mit einem Sexspielzeug, Tasern und einem Schwert gefoltert. Einem der Männer sei in Mund und Hals geschossen worden. Die Beamten ließen ihn demnach in einer Blutlache liegen, während sie sich absprachen, wie sie ihre Tat vertuschen könnten. Die Polizisten sind nicht mehr im Dienst. »Ohne Durchsuchungsbefehl oder Begründung« Im Januar waren die sechs Polizisten »ohne Durchsuchungsbefehl oder Begründung« in ein Haus in der Kleinstadt Braxton eingedrungen, wie das US-Justizministerium berichtete. Demnach folterten sie die beiden schwarzen Männer, die sich dort aufhielten. Die Polizisten legten ihnen den Angaben zufolge Handschellen an, quälten die Männer und beleidigten sie rassistisch. Einer der Beamten steckte einem seiner Opfer während des Angriffs demnach auch seine Dienstwaffe in den Mund. Um ihn zu erschrecken, habe der Polizist den Abzug gedrückt, nachdem er eine Kugel entfernt hatte. Bei einem zweiten Schuss löste sich eine Kugel und durchschlug den Hals des Mannes. Die Polizisten haben ihr schwer verletztes Opfer daraufhin minutenlang in einer Blutlache liegen lassen, während sie sich absprachen, um ihre Tat zu vertuschen. Nach Angaben der Staatsanwältin überlebte das Opfer »bemerkenswerterweise« die Tat. Die Beamten sollen den Angaben zufolge die Videoüberwachung des Hauses und eine der verwendeten Patronenhülsen zerstört haben. Sie sollen zudem versucht haben, die Kleidung der Opfer zu verbrennen. Außerdem sollen sie eine Waffe bei einem Opfer und Methamphetamin am Tatort platziert haben, um ein Motiv für den Einsatz vorzutäuschen. Demnach belogen die Polizisten die Ermittler mehrfach über den wahren Tathergang.

via spiegel: Brutaler zweistündiger Angriff Sechs weiße US-Polizisten geben Folterung von zwei Schwarzen zu

GEWALT BEI UNRUHEN – Französischer Polizist, der einen Demonstranten verletzt haben soll, bleibt in U-Haft – #polizeiproblem #polizeigewalt

Der Beamte aus Marseille hat erstmals eingeräumt, ein Gummigeschoß abgefeuert zu haben. Das mutmaßliche Opfer wurde schwer am Kopf verletzt Jener französische Polizist, der bei den jüngsten Unruhen in Frankreich einen jungen Mann schwer verletzt haben soll, bleibt vorerst in Untersuchungshaft. Die Ermittlungsrichter in Aix-en-Provence lehnten am Donnerstag einen Antrag auf Freilassung ab. Der Polizist bekannte sich bei einer Anhörung erstmals dazu, an dem fraglichen Tag in Marseille ein Gummigeschoß abgefeuert zu haben. Es sei aber nicht belegbar, ob dieses Geschoß den 22 Jahre alten Hedi getroffen habe, betonte der Anwalt des Polizisten. Bisher hatte der Polizist behauptet, nicht geschossen zu haben. Unterdessen sind Bilder einer Überwachungskamera aufgetaucht, auf denen zu sehen ist, wie Hedi von einem Geschoß am Kopf getroffen wird und anschließend von mehreren Männern verprügelt wird. Die Justiz ermittelt deswegen gegen drei weitere Polizisten, die unter Auflagen auf freiem Fuß sind. Der 22-Jährige musste am Schädel operiert werden und ist für mindestens 120 Tage arbeitsunfähig. Sein Kopf ist seither stark verformt, und seine Sicht auf einem Auge nach eigenen Angaben eingeschränkt. Inwiefern er sich an den Unruhen beteiligt hatte, war zunächst unklar.

via standard: GEWALT BEI UNRUHEN Französischer Polizist, der einen Demonstranten verletzt haben soll, bleibt in U-Haft

#Nazi-#Symbole und #Missbrauchs-Video – #Ermittlungen gegen #Polizisten – #polizeiproblem

Die Staatsanwaltschaft Essen ermittelt gegen mehrere Beamte aus Recklinghausen, Borken und Kleve. Es steht der Vorwurf im Raum, dass die Beamten verfassungsfeindliche Symbole in Chats verwendeten und bei zweien ein Anfangsverdacht für den Besitz von Kinderpornografie. “Die Vorwürfe haben mich schockiert. Im Strafrecht gilt auch hier zunächst die Unschuldsvermutung. Trotzdem sind die Vorwürfe so gravierend, dass ich den drei Beamten nach Prüfung des jeweiligen Einzelfalls sofort das Führen der Dienstgeschäfte verboten habe”, schilderte Friederike Zurhausen, die Polizeipräsidentin von Recklinghausen. Wohnungsdurchsuchungen Am Mittwoch wurden die Wohnungen der Polizeibeamten durchsucht. Verdächtigt sind drei Polizisten aus Recklinghausen. Zudem sind Polizeibehörden in Borken und Kleve mit jeweils einem Beamten betroffen. Missbrauchsdarstellungen Sie stehen im Verdacht, Nazi-Symbole und diskriminierende und menschenverachtende Inhalte in Chats verbreitet zu haben. Bei zwei der Beamten aus Recklinghausen besteht der Anfangsverdacht, dass sie im Besitz eines Videos sind, das Aufnahmen sexueller Gewalt gegen Kinder zeigen soll.

via wdr: Nazi-Symbole und Missbrauchs-Video – Ermittlungen gegen Polizisten

#LKA-Beamter und #Kampfmittelräumer Rätsel-Fälle um #Behörden-Mitarbeiter: #Sprengstoff und #Munition verschwunden – #reichsbürger #terror

In Brandenburg schafft ein Mitarbeiter des Kampfmittelbeseitungsdienstes heimlich kiloweise Sprengstoff und Waffen beiseite. In Berlin lässt ein LKA-Mitarbeiter großkalibrige NATO-Munition in einem Blechschrank verschwinden. Beide Fälle geben Rätsel auf. Was hatten die Personen vor? Polizei und Staatsanwaltschaft in beiden Bundesländern geben sich zugeknöpft: Zu viele Details sollen nicht an die Öffentlichkeit kommen, Disziplinarmaßnahmen sind bereits abgeschlossen und weitere Informationen können aus Gründen des Datenschutzes nicht gegeben werden. Was bleibt? Viele Fragen. Seit der Wende ist er technischer Mitarbeiter des Kampfmittelbeseitigungsdienstes des Zentraldienstes der Polizei in Brandenburg (ZDPol, 80 Mitarbeiter). Nachbarn bezeichnen ihn als Messi, Verwandte berichten von Reichsbürger-Aussagen. Ende Juni, die große Razzia, mutmaßlich nach einem Hinweis des Verfassungsschutzes. Sein Arbeitsplatz in Kummersdorf (Teltow-Fläming), seine Wohnung in Zossen und das Haus seiner Mutter (92) in Deutsch Wusterhausen werden tagelang durchsucht. Grund: ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffen-, Kriegswaffenkontroll- und Sprengstoffgesetz. Die Ermittler finden Sprengstoff im einstelligen Kilobereich, Waffen in einstelligem Bereich, viel Munition. (…) Der Fall Rudi G.* (*Name geändert) Er arbeitet auf einer technischen Dienstelle im Anti-Terror-Zentrum des LKA an der Ringbahnstraße (Tempelhof). In der Nacht zum 25. April ging in einer Fahrzeughalle auf dem LKA-Gelände ein Wagen in Flammen auf. Die Feuerwehr setzte zunächst einen Wasserwerfer ein, weil die Retter zu große Sorgen vor Munition oder Explosivstoffen hatten. Der Brandort: ein abgeschlossener Bereich mit restriktiver regulierter Zugangsberechtigung. Bei der Absuche die Entdeckung: In einem Stahlblechschrank lagerten 200 Patronen unterschiedlichen Kalibers, darunter auch Munition, wie sie von den Präzisionsschützen des Spezialeinsatzkommandos (SEK) verwendet wird (7,62×51 NATO und Cal .50). Warum G. die Munition und woher unterschlagen hat – unklar. „Teile der aufgefundenen Munition passen nicht zur aktuellen Dienstbewaffnung der Dienstkraft“, räumt Polizeisprecherin Beate Ostertag ein.

via bz berlin: LKA-Beamter und Kampfmittelräumer Rätsel-Fälle um Behörden-Mitarbeiter: Sprengstoff und Munition verschwunden

Bundespolizistin macht bei Letzter Generation mit: Disziplinarverfahren – #polizeiproblem

Mehrere Polizisten sollen bei der Letzten Generation aktiv sein. Gegen eine Bundespolizistin gibt es nun offenbar ein Disziplinarverfahren deswegen. Die Aktivitäten einer Bundespolizistin bei der Klimaschutzgruppe Letzte Generation haben nun möglicherweise berufliche Konsequenzen für sie. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde gegen Chiara Malz inzwischen ein Disziplinarverfahren eröffnet. Ihr Arbeitgeber, die Bundespolizei, wollte sich dazu nicht äußern. Ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam teilte auf Anfrage mit: „Aus Gründen des Personaldatenschutzes kann sich die Bundespolizei nicht zu laufenden Personalvorgängen äußern“. Dies gelte sowohl in diesem wie auch im Fall der Bundespolizistin Claudia Pechstein.

via berliner zeitung: Bundespolizistin macht bei Letzter Generation mit: Disziplinarverfahren

Rechtsextreme Verhalten bei der #Polizei in #NRW – Mehr als 100 Fälle geahndet – #polizeiproblem

Bei der NRW-Polizei wurden in den vergangenen Jahren mehr als 100 rechtsextremistische Verhaltensweisen geahndet. Innenminister Herbert Reul fordert den Bund zu Gesetzesverschärfungen auf. In der nordrhein-westfälischen Polizei sind in den vergangenen sechs Jahren 105 rechtsextremistische Verhaltensweisen geahndet worden. Das hat eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums am Freitag in Düsseldorf bestätigt. 63 Verfahren seien noch nicht abgeschlossen. Bei 189 Hinweisen habe sich dagegen keine straf- oder dienstrechtliche Relevanz ergeben. Insgesamt hätten die Polizeibehörden 357 Hinweise seit 2017 gemeldet. Die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) hatte die Zahlen zuvor genannt. Eine Dienstgruppe in Mülheim an der Ruhr hatte 2017 einen Skandal ausgelöst, weil sie in privaten Chatgruppen Neonazi-Hetze geteilt hatte. Das war ans Licht gekommen, als bei anderweitigen Ermittlungen gegen einen Polizisten dessen Handy beschlagnahmt und ausgelesen wurde.

via ruhrnachrichten: Rechtsextreme Verhalten bei der Polizei in NRW Mehr als 100 Fälle geahndet

Aktueller Polizeistern der Polizei Nordrhein-Westfalen
Von A. Schubert – <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”http://www.polizei-nrw.de/media/Dokumente/Streife_6_2013.pdf”>Streife – Das Magazin der Polizei des Landes NRW</a>, Logo, Link