Two well-known Australian Neo-Nazis, Jimeone Roberts and Stefanos Eracleous, are likely creators of a threatening video in which a masked individual disparages Indigenous senator Lidia Thorpe and burns the Aboriginal flag. A forensic analysis conducted by ABC Investigations suggests that these two individuals, who are members of the white supremacist National Socialist Network (NSN), may have been behind the video. Eracleous has also been linked to a racist harassment campaign against Senator Thorpe and other high-profile Indigenous Australians. The video, which was widely condemned, is currently under investigation by the Australian Federal Police. The video was first posted on X (formerly Twitter) on October 1 and was subsequently removed. However, on the same day, Eracleous uploaded a higher-quality version of the video to his Telegram channel, Aus Meditations 51. The metadata of the video reveals that Eracleous had access to it before it was posted on Twitter. Metadata also showed that the video was encoded using Vireo software, which has been used in other videos on Eracleous’s channel. The video is similar to another flag-burning video from the previous year, and both videos mention “John Dixon” and the “Warriors of the Convict Resistance” (WACR). Antifascist research revealed that Eracleous had signed a letter with the alias “John Dixon” during a dispute with a Melbourne publican, and he has often associated himself with the WACR in white supremacist chats. The publication of the 2022 video led to the AFP searching Eracleous’s home in June and charging him with using a carriage service to menace, harass, or cause offence.
Ein Familienvater aus Hagen hat laut Polizei gestanden, Hassbriefe an religiöse Gemeinschaften in Deutschland verschickt zu haben. Der Mann sei mehrere Stunden vernommen worden. Heute, 18:08 Uhr Die Polizei Osnabrück hat den mutmaßlichen Verfasser der rechtsextremen Drohbriefe an verschiedene Moscheegemeinden in Deutschland ermittelt. Ein 50 Jahre alter Mann aus Hagen in Westfalen habe die Taten gestanden, sagten Vertreter von Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag in Osnabrück. Es handle sich nach dem bisherigen Ermittlungsstand um einen Einzeltäter und eine Beziehungstat. Er sei nach einer ersten, fünfstündigen Vernehmung auf freiem Fuß. Die Drohbriefe hätten größtenteils einen rechtsextremistischen Inhalt, sagte Bosse. Der Täter habe sie mit Hakenkreuzen und Hinweisen auf die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) versehen. Die Schreiben seien mit dem Namen einer real existierenden Familie aus Osnabrück unterzeichnet worden. In einem geschäftlichen Konflikt mit dieser Familie aus dem Jahr 2016 sieht die Polizei das Motiv für die Taten. Der Beschuldigte habe dabei einen finanziellen Schaden erlitten. Deshalb habe er die Familie in Verruf bringen wollen, erläuterte der Staatsschutz-Leiter.
Seit Mai stehen Mitglieder einer mutmaßlichen Terrorgruppe in Koblenz vor Gericht – sie sollen die Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach geplant haben. Die Polizei hat nun bei Razzien weitere Verdächtige festgenommen.Die Polizei hat in mehreren Bundesländern Wohnungen sogenannter Reichsbürger durchsucht und Verdächtige festgenommen. Mehrere Haftbefehle wurden demnach vollstreckt. Die Razzien fanden in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Hessen, Bayern und Baden-Württemberg statt.Die Generalstaatsanwaltschaft München teilte mit, ein in Wolfratshausen festgenommener Beschuldigter habe sich bereit erklärt, sich an der geplanten Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu beteiligen und dafür in Kroatien Schusswaffen zu besorgen. In Rheinland-Pfalz wurden demnach ein 52-jähriger Mann und eine 32-Jährige Frau festgenommen. Der Mann steht unter Verdacht, Hochspannungsleitungen ausgekundschaftet zu haben. Die Frau soll mehrere Chatgruppen betrieben haben, in denen weitere Unterstützer angeworben wurden. Außerdem soll sie ein Dokument mit Anleitungen zur Herstellung von Sprengstoff erstellt haben. Beide sollten noch heute der Ermittlungsrichterin des Oberlandesgerichts Koblenz vorgeführt werden.Außerdem ermitteln die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt (LKA) Rheinland-Pfalz gegen eine 53-Jährige, die von den Plänen gewusst, sie aber nicht angezeigt haben soll. In Nordrhein-Westfalen wurde nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ein 49-Jähriger festgenommen, dem eine “regionale Führungsrolle” in der Gruppe zugedacht gewesen sei – entweder bei den mutmaßlich geplanten Anschlägen auf die Energieversorgung oder bei einer womöglich später geplanten konstituierenden Sitzung einer neuen Regierung.Wie die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main und das hessische LKA mitteilten, wurde in Hessen ein 61-Jähriger festgenommen. Er soll an Treffen der Gruppe teilgenommen und sich dazu bereiterklärt haben, an der mutmaßlich geplanten Entführung Lauterbachs mitzuarbeiten. Außerdem soll er seine Garage als Zwischenlager für Waffen angeboten haben.
Ein Paar im Stadtteil Fasanerie hatte mehr als hundert Schusswaffen und Waffenteile sowie zentnerweise Munition in seiner Wohnung gebunkert. Ein großes Waffenarsenal hat die Münchner Polizei am Freitag im Stadtteil Fasanerie ausgehoben. In einer Wohnung stellten Beamte mehr als hundert Schusswaffen und Waffenteile und mehrere hundert Kilogramm Munition sicher. Das Paar, das die Waffen bis zum Entzug der behördlichen Erlaubnis legal besaß, gehört möglicherweise der “Reichsbürger”-Szene an, ist aber nach Polizeiangaben bisher noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten. Der für politisch motivierte Kriminalität zuständige Staatsschutz ermittelt. Buchstäblich mit einem Knall stürmten Angehörige eines polizeilichen Spezialkommandos am frühen Freitagmorgen die Wohnung. Sie sprengten die Tür zum Anwesen auf. (…) Die Abgabe von Waffen und Waffenteilen, von Munition und Sprengstoff zum Befüllen von Patronen wurde angeordnet. Doch um die Fristen kümmerten sich die beiden nicht. Wie sie offenbar auch andere behördliche Schreiben ignorierten. Das bayerische Verwaltungsgericht in München erließ daraufhin Beschlüsse zur Durchsuchung der Wohnung und zur Sicherstellung der Waffen. Bei der Razzia wurden alle im Besitz der beiden Personen befindlichen Waffen und Waffenteile – zusammen mehr als hundert Gegenstände, darunter etwa 50 erlaubnisfreie – sowie zentnerweise Munition sichergestellt.
AfD-Landtagsfraktionschef Nikolaus Kramer macht sich für “Systemwechsel” stark und hadert mit dem Parlamentarismus. In einem persönlichen Online-Podcast bietet er dem Ex-Chef der rechtsextremen Identitären Bewegung eine Bühne. “Außerparlamentarischer Widerstand und Regime Change von rechts” – so hat Kramer seinen Podcast überschrieben. Mehr als eine halbe Stunde spricht er darin mit dem Österreicher Martin Sellner, dem ehemaligen Chef der Identitären Bewegung (IB), wie eine rechtsextreme Regierungsübernahme in Deutschland gelingen könnte. Der 34-jährige Sellner gilt etlichen Verfassungsschutzbehörden als Kopf einer gewaltorientierten Neuen Rechten. Auch im Landesverfassungsschutz-Bericht taucht die IB als rechtsextreme Gruppe auf. Kramer spricht von “Systemwechsel” Kramer lässt immer wieder offen Sympathie für Sellner erkennen, auch wenn der in dem Podcast die Bundesrepublik als “Demokratie-Simulation” verunglimpft und die rechtsextreme Verschwörungserzählung von einem “Bevölkerungsaustausch” wiederholt. Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jüngst erlassenen Verbote gegen rechtsextreme Organisationen wie die “Hammerskins” bezeichnet er als “staatliche Repression”. Kramer pflichtet ihm in dem Podcast auch bei dieser Aussage bei. Faeser hole mit ihrer “Repression” zum Rundum-Schlag aus, meint Kramer, es gebe andere Probleme in Deutschland. Der AfD-Fraktionschef, der Polizeibeamter ist, “unterschreibt jedes einzelne Wort”, als Sellner gegen Republik und Demokratie wettert und für einen “Regime-Change von rechts”, also einen rechtsextremen Umsturz, wirbt.
Die Staatsanwaltschaft bewertete die Inhalte als rechtsextrem, das Frankfurter Landgericht hielt sie nicht für strafbar: die WhatsApp-Chatgruppe “Itiotentreff” von Polizisten eines Frankfurter Polizeireviers. Jetzt hat die Satiresendung ZDF Magazin Royale den Chat veröffentlicht. Die Inhalte einer Whatsapp-Chatgruppe von Beamten eines Frankfurter Polizeireviers beschäftigen seit 2018 Ermittler, Justizbehörden und die Politik in Hessen und darüber hinaus. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte diese Inhalte als rechtsextremistisch, rassistisch, antisemitisch und menschenverachtend beschrieben und deshalb 2022 Anklage erhoben. Das Landgericht Frankfurt ließ die Anklage aber nicht zu, denn das Gericht hielt die Bilder, Videos, und Nachrichten nicht für strafbar, teilweise sogar für Satire. Die Satiresendung ZDF Magazin Royale um Moderator Jan Böhmermann und die Transparenz-Plattform Frag den Staat haben den Chat am Freitagabend in aufbereiteter und teilweise zensierter Form veröffentlicht. Ziel der Rekonstruktion des Chats sei es, “erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist”, heißt es auf der eigens dafür eingerichteten Webseite. Außerdem solle deutlich werden, in welchem Umfang menschenverachtende Inhalte im Chat “Itiotentreff” geteilt wurden und wie alltäglich es für die Gruppe der Polizisten und der Polizistin gewesen sei, “die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben”. Inhalte oft geschwärzt und beschrieben Ein großer Teil des veröffentlichten Chats besteht aus Bildern, die geschwärzt und durch Beschreibungen ersetzt wurden, andere Bilder wurden teilweise unkenntlich gemacht und verpixelt, “um eine Weiterverbreitung im menschenverachtenden Stil zu erschweren”, wie es auf der Webseite heißt. Videos habe man vollständig entfernt, “da es sich größtenteils um gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte handelt.” Trotz der Zensierungen wird deutlich, dass immer wieder Bilder und Nachrichten auftauchen, die Nationalsozialismus, Massenmord und sexualisierte Gewalt verherrlichen oder beispielsweise Menschen mit Trisomie 21 oder ertrunkene Geflüchtete verächtlich machen. (….) Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Beschluss Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Eine Entscheidung, ob es sich dem Beschluss des Landgerichts anschließt, steht noch aus. Andernfalls könnte das OLG eine Hauptverhandlung eröffnen. Vom Dienst befreit, aber weiterhin bezahlt Die Polizisten und die Polizistin wurden damals von ihren Dienstgeschäften befreit, werden aber weiterhin bezahlt. Laut einer Antwort des hessischen Innenministeriums von Juni 2023 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion wurden einem der beteiligten Polizisten seit Mai 2023 die Bezüge um 40 Prozent gekürzt.
siehe auch: Chatgruppe „#Itiotentreff“ – Wir veröffentlichen den rechtsextremen #Frankfurter #Polizei-Chat – #Humorpolizei #polizeiproblem September 29, 2023 Frankfurter Polizistinnen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt. Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizistinnen des 1. Frankfurter Polizeireviers; Böhmermann zeigt rechtsextreme Chats aus Frankfurt: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte“. Jan Böhmermann veröffentlicht im ZDF Magazin Royale rechtsextreme Chats der Frankfurter Polizei und entfaltet die alte Stärke der Sendung. (…) In der Chatgruppe von Polizeibeamt:innen wurden rechtsextreme und menschenverachtende Äußerungen und Fotos geteilt. Was genau, war zuvor nicht öffentlich. Böhmermann zeigt im ZDF Magazin Royale nun Auszüge und macht im Zuge gemeinsam mit FragDenStaat einen rekonstruierten Chat öffentlich. „Vielleicht ist die deutsche Polizei ja in Wahrheit nur ein missverstandenes Comedy-Kollektiv, das gerne Grenzen austestet?“, fragt Böhmermann noch. „So wie wir!“ Mit einem Schnipsen und einem Schnitt sitzt Böhmermann in einem Hitler-Kostüm da. „Der deutschen Polizei, unserem Freund und Helfer ein dreifaches Palimpalim“, sagt Böhmermann und deutet einen Hitlergruß an. Anschließend folgt eine Anspielung auf die Begründung des Frankfurter Landgerichts, die Anklage gegen die Mitglieder des „Itiotentreffs“ vorerst nicht zuzulassen. „Bitte beruhigen Sie sich, das ist doch nur Satire. Das ist von der Kunstfreiheit gedeckt“, sagte Böhmermann in der Sendung. Neben der Tatsache, dass die Inhalte der Gruppe nur an wenige Personen gegangen seien, bezog sich das Gericht auf genau dieses Argument: Die Inhalte seien teilweise unter „Satire“ gefallen. Zurück zu den Inhalten, die Böhmermann veröffentlicht. Er füllt die Adjektive „rechtsextrem“ und „menschenverachtend“, die viel bedeuten können, mit Bildern, die nur so von Antisemitismus, Rassismus, Ableismus, Gewaltverherrlichung und Vergewaltigungsfantasien strotzen. Ein Beispiel? Ein Foto eines Artilleriegeschützes, kommentiert mit: „So sollten Asylantrag begrüsst werden (sic).“ Böhmermanns Kommentar dazu: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte bei Whatsapp.“ Er setzt hinterher: „Vielleicht, weil sie das von ihren Kolleg:innen aus dem Arbeitsalltag kennen.“ Es folgt ein Bericht zum erschossenen Mouhamed Lamin Dramè.
Nach dem Verbot der rechtsextremen “Hammerskins” hat das Land Mecklenburg-Vorpommern Beweismittel präsentiert – darunter Waffen und Sprengstoff. Außerdem laufen Ermittlungen gegen ein mutmaßliches Vereinsmitglied. Zehn Tage nach dem Verbot der rechtsextremistischen “Hammerskins Deutschland” ermittelt die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern wegen Verstößen gegen Waffengesetze gegen ein mutmaßliches Vereinsmitglied. Die kriminaltechnische Untersuchung nach den Durchsuchungen der vergangenen Wochen dauere zwar an, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) – aber man könne jetzt schon “sicher sagen, dass es Ermittlungsverfahren nach dem Waffengesetz, dem Kriegswaffenkontrollgesetz und dem Sprengstoffgesetz gibt”. Die Ermittlungen werden nach Angaben einer Ministeriumssprecherin vom Landeskriminalamt geführt. Insgesamt könne mit den gesamten Funden der Razzia ein Lastwagen mit einem Fassungsvermögen von siebeneinhalb Tonnen gefüllt werden, erklärte Landesinnenminister Pegel weiter. Unter anderem seien Waffen und Sprengstoff beschlagnahmt worden. Bei den Waffen handle es sich um mehrere Klein- und Langwaffen sowie Messer. (…) Die sichergestellten Gewehre seien teilweise funktionsfähig gewesen, ergänzte die Sprecherin. Zu einer möglicherweise funktionsfähigen Granate, die nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa bei einem führenden Mitglied der “Hammerskins” entdeckt wurde, wollte sie sich nicht äußern.
siehe dazu auch: IM-MV: Vereinsverbot Hammerskins: Funde von fast 7,5 Tonnen sichergestellt. Vor gut einer Woche hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Vereinsverbot für “Hammerskins Deutschland” einschließlich seiner regionalen Chapter und seiner Teilorganisation “Crew 38” angeordnet. Auch in Mecklenburg-Vorpommern kam es zu Durchsuchungen in insgesamt fünf Objekten an drei Standorten. “Die 135 Polizeibeamtinnen und -beamten haben Durchsuchungen in Jamel, im Thinghaus in Grevesmühlen, Anklam sowie auf der Insel Usedom durchgeführt. Dabei wurden mehrere Klein- und Langwaffen, Messer aber auch Sprengstoff sichergestellt. “Wir können froh sein, dass diese Dinge nun aus dem öffentlichen Verkehr gezogen wurden und keine Gefahr mehr darstellen. Die kriminaltechnische Untersuchung dauert immer noch an. Aber wir können jetzt schon sicher sagen, dass es Ermittlungsverfahren nach dem Waffengesetz, dem Kriegswaffenkontrollgesetz und dem Sprengstoffgesetz gibt”, erklärt Innenminister Christian Pegel. In einem Objekt nahe Anklam wurde darüber hinaus ein Vereinsraum der “Hammerskins Pommern” gefunden. “Dies verdeutlichten neben Unmengen von T-Shirts, Pullovern, Schals, Schildern, Flaggen, Wimpel, Tassen, Schmuck oder Aufklebern und so weiter eine große Holztafel mit der entsprechenden Inschrift. Die gesamte Ausstattung wie auch mehrere tausend Euro Bargeld wurden als Vereinsvermögen beschlagnahmt”, führt Christian Pegel aus. Eine Vielzahl an Tonträger und Bücher befänden sich ebenfalls noch in der Auswertung.
Asservate der Durchsuchungen bei “Hammerskins Deutschland” in MV (IM-MV)
