Nach AfD-Gutachten der GFF – Über 1.000 Juristen unter­sch­reiben RAV-Brief für Par­tei­ver­bots­ver­fahren

Ein offener Brief des RAV gewinnt zunehmend Unterstützung: Inzwischen haben sich mehr als 1.000 Juristen der Forderung angeschlossen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Mitte Juli 2026 richtete der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) einen offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages mit der Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Der Verein stützt sich dabei auf das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF), das zu dem Ergebnis kam, dass die Politik der AfD gegen das Menschenwürdeprinzip aus Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und das Demokratieprinzip gem. Art. 20 Abs. 2 GG verstößt und damit verfassungswidrig sei. Ein Verbotsantrag hätte demnach “wahrscheinlich Erfolg”, so das Gutachten.  Der RAV-Brief war zunächst von rund 500 Jurist:innen unterzeichnet und anschließend veröffentlicht worden. Die Politik reagierte bisher nicht. In den vergangenen Tagen schlossen sich immer mehr Jurist:innen der Forderung des RAV an: Die Zahl der Unterzeichnenden hat sich innerhalb von zehn Tagen verdoppelt. Über 1000 Anwält:innen, Richter:innen, Staatsanwält:innen, Jurist:innen aus der Verwaltung und der Wirtschaft, Rechtsreferendar:innen und viele mehr stellen sich hinter die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD. “Endlich handeln und das AfD-Verbotsverfahren einleiten” Der Bundestag und die Bundesregierung seien nun erneut als politisch Verantwortliche aufgefordert, unverzüglich die notwendigen Schritte für einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einzuleiten.

via lto: Nach AfD-Gutachten der GFF Über 1.000 Juristen unter­sch­reiben RAV-Brief für Par­tei­ver­bots­ver­fahren

siehe auch: Mehr als tausend Juristen verlangen AfD-Verbotsverfahren Zu den Unterzeichnern gehören Anwälte, Richter und Fachleute aus Verwaltung und Wirtschaft: Zahlreiche Juristen fordern die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Sie fürchten einen »ernsthaften Schaden« für die Demokratie.Mehr als tausend Juristinnen und Juristen in Deutschland machen sich für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht stark. Mindestens 1051 Anwälte, Richter, Staatsanwälte, Juristen aus Verwaltung und Wirtschaft sowie Rechtsreferendare hätten einen entsprechenden offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages unterzeichnet, teilte der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV)  mit. Der Brief von Mitte Juli war zunächst von mehr als 500 Juristinnen und Juristen unterzeichnet und veröffentlicht worden. Darin nimmt der RAV Bezug auf ein rechtswissenschaftliches Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Die Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass die Politik der AfD gegen das Menschenwürdeprinzip des Grundgesetzes und das Demokratieprinzip verstoße und damit verfassungswidrig sei.

27-Jähriger stürmt Bühne bei AfD-Parteitag: Anregung der Richterin ist ihm egal

Ein Prozess um Hausfriedensbruch im Neubrandenburger HKB wegen einer Protestaktion muss in eine zweite Runde gehen. Das Gericht will weitere Zeugen hören. Darf man die Bühne des politischen Gegners nutzen, um Botschaften gegen diesen zu verbreiten? Diese Frage muss derzeit das Amtsgericht Neubrandenburg klären. Dort hat ein Prozess wegen Hausfriedensbruchs gegen einen 27-jährigen Mann aus Berlin begonnen. Transparent mit Slogan „Braunkraut bleibt Braunkraut“ Die Staatsanwaltschaft wirft dem jungen Mann vor, sich mit mindestens einem Gleichgesinnten am 4. November 2023 beim Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern illegal in den Saal geschmuggelt und somit Hausfriedensbruch begangen zu haben. Der Angeklagte soll mit einem Bekannten damals auf die Bühne gestürmt sein und dort ein Transparent mit der Aufschrift „Braunkraut bleibt Braunkraut“ und „Nazi bleibt Nazi“ hochgehalten haben. (…) Im Nachgang des Vorfalls erließ das Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg einen Strafbefehl über 20 Tagessätze zu je 15 Euro gegen den 27-jährigen Berliner. Diesen wollte dieser aber nicht akzeptieren und legte Einspruch ein. So kam es zum Prozess. (…) Der Angeklagte wurde von einer Frau und einem Rentner begleitet, die sich als seine Verteidiger vorstellten, ohne Juristen zu sein. Sie bezweifelten im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 4. November 2023 zunächst einige Formalien – unter anderem, ob derjenige, der damals die Strafanzeige gestellt hat, dazu überhaupt berechtigt war. Diese Frage konnte der Zeuge aus den Reihen der Polizei nicht aufklären. Er stellte klar, dass die beiden Demonstranten, die damals der Polizei übergeben wurden, die ganze Zeit im Polizeiwagen waren – wie auch das Transparent. Ein Zeuge von der AfD war zum ersten Verhandlungstermin nicht geladen. Das führte dazu, dass zunächst offenbleiben musste, wer die Aktion der Störer damals wirklich gesehen und Anstoß daran genommen hat.

via nordkurier: 27-Jähriger stürmt Bühne bei AfD-Parteitag: Anregung der Richterin ist ihm egal

Permafrostboden in Gefahr – In Sibirien muss bereits der Boden gekühlt werden – #klima

Auch in Sibirien herrscht aktuell eine Hitzewelle. Um wichtige Gebäude auf dem tauenden Permafrostboden zu retten, werden dort unterirdisch riesige Tiefkühlungen gebaut. Keine Überlandstraße führt nach Norilsk, 4.500 Kilometer trennen die Stadt von der Ukraine. Die größte Gefahr für die nördlichste Großstadt der Welt geht nicht von Drohnen oder Raketen aus. 300 Kilometer nördlich des Polarkreises zeigt sich der Feind auf den Thermometern: Im Winter sinken die Werte auf lebensfeindliche Tiefen, im Sommer lassen sie den Permafrostboden tauen, der der Stadt Halt gibt. Die Temperaturen in der arktischen Region reichen gerade wieder an die 30 Grad heran. Am 27. Juni war es mit 32,2 Grad so warm wie dort noch nie, 30,3 Grad am 26. Juli bedeuteten einen neuen Rekord für den Monat Juli, starkes Tauwetter für das Erdreich. Gut zehn Millionen Quadratkilometer Russlands liegen auf gefrorenem Boden, eine Fläche 30-mal so groß wie Deutschland. Städte, Pipelines, Straßen, Flughäfen sowie Bergbau- und Energieanlagen sind auf Eis im Untergrund gebaut. Inzwischen muss der Boden dort mit Tiefkühlanlagen nachgerüstet werden: Die Frage ist nicht länger, wie man auf gefrorenem Boden baut, sondern wie man das schwindende Eis konserviert, um wichtige Infrastruktur zu retten. Es ist Anpassung an den Klimawandel in ihrer extremsten Form, eine wichtige Anlage soll die unterirdische Kühlung 50 Jahre Zeit verschaffen. Sibirien schien wegen der Probleme mit dem trügerischen Untergrund 2020 sogar aus dem All sichtbar zu bluten: Auf Satellitenfotos zog sich eine rote Spur durch die karge, braune, von Moosen und Mooren geprägte Landschaft. Der Fluss Ambarnaja hatte sich durch rund 20.000 Tonnen ausgelaufenes Dieselöl über viele Kilometer verfärbt. Der Klimawandel sei schuld an einer der schwersten Russlands, erklärte der Konzern Nornickel, der mit seinen Werken auch dafür verantwortlich ist, dass Norilsk Russlands Stadt mit der schlechtesten Luftqualität ist. Jetzt hatte sich im aufgeweichten Boden ein Stützpfeiler eines Tanks verschoben. Ein Reservetank des Heizkraftwerks TETs-3 verlor die Stabilität, die Welle des Öls überwand alle Barrieren. Der Konzern zahlte im März 2021 nach heutigem Kurs rund 1,6 Milliarden Euro Strafe und Manager wurden verurteilt.

via t-onlien: Permafrostboden in Gefahr In Sibirien muss bereits der Boden gekühlt werden

Unsägliche Entgleisung Pfarrer Abel rechtfertigt Attentat auf dem Berliner CSD als “Zeichen Gottes”

Fast auf den Tag vor einem Jahr ist der in Fulda bekannte Winfried Abel, der bis 2014 Pfarrer von St. Andreas in Fulda-Neuenberg war, schon einmal mit einem homophoben Kommentar negativ aufgefallen. Seinen offenen Brief im Online-Magazin kath.net von damals hat er jetzt in der Freitagsausgabe der Fuldaer Zeitung mit einem unsäglichen Leserbrief noch weit übertroffen. Wie im Bild unten im Wortlaut nachzulesen, versteigt sich der 87-Jährige zu der Behauptung, das terroristische Attentat auf den Berliner Christopher-Street-Day, bei dem eine Frau ermordet und zahlreiche Teilnehmer schwer verletzt wurden, sei “ein Signal des Himmels und ein Aufruf zur Besinnung und Umkehr.” Abels unheiligen Zorn hat die schlichte Tatsache hervorgerufen, dass sein Glaubensbruder, der Berliner Erzbischof Heiner Koch, den brutalen islamistischen Anschlag in seiner Heimatstadt mitfühlend kommentierte: “Wie schrecklich! Ein so frohes und bewegendes Fest brutal zu zerstören!” Darüber, dass ein Bischof den CSD froh und bewegend nennt, empört sich Abel besonders, denn für ihn ist es “eine Parade der Schamlosigkeit und eine zur Schau gestellte Verherrlichung der Perversion”. Des Weiteren befürchtet Pfarrer Abel, “die einst so prächtige, nun arg zusammengeschrumpfte Fronleichnamsprozession werde in Fulda künftig durch “die Parade halbnackter Leiber” verdrängt werden. Dann muss man in Abels kruder und unchristlicher Logik wohl auch hier mit den tödlichen “Zeichen Gottes” rechnen? Diese Argumentation ist zutiefst menschenverachtend und disqualifiziert den 87-Jährigen als Mensch und als Seelsorger.

via osthessen-news: Unsägliche Entgleisung Pfarrer Abel rechtfertigt Attentat auf dem Berliner CSD als “Zeichen Gottes”

siehe auch: Bistum Fulda distanziert sich von homophoben Äußerungen eines Pfarrers Ein Anschlag als “Signal des Himmels”? Ein Pfarrer hat sich in einem Leserbrief homophob über den Angriff auf den Berliner CSD ausgelassen. Das Bistum Fulda distanziert sich – und betont seine Solidarität mit der queeren Community. Der Geistliche hatte den Anschlag des mutmaßlich islamistisch motivierten Attentäters auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin in einem Leserbrief in der Fuldaer Zeitung als “göttlichen Aufruf zur Umkehr” bezeichnet. Der CSD sei eine “Parade der Schamlosigkeit” und “halbnackter Leiber” sowie eine “Verherrlichung der Perversion”, hieß es in dem Leserbrief in der Freitagsausgabe. Zwar verurteilte der Pfarrer den Anschlag mit einer Toten und 29 teils schwer verletzten Menschen als “Gräueltat”. Trotzdem sollten Christen ihn als “Signal des Himmels” verstehen. Bistum: Unterstützen Engagement des CSD Auf hessenschau-Anfrage teilte das Bistum am Samstag mit, die Äußerungen des Pfarrers würden weder die Position des Bistums noch die Haltung seiner Verantwortlichen wiedergeben. Man weise insbesondere die Deutung zurück, der Anschlag sei Ausdruck eines göttlichen Handelns gewesen, so das Bistum Fulda. Es könne und dürfe nicht hingenommen werden, “dass in unserem Land Menschen sich aufgrund ihrer sexuellen Identität als existenziell bedroht erleben”.

CSD-Demo in Hamburg: 300.000 Menschen waren dabei

Eine Woche nach dem Anschlag in Berlin hat in Hamburg die CSD-Demo stattgefunden. Die Beteiligung war noch größer als erwartet. Die Demonstration verlief laut Polizei ohne Zwischenfälle. Rund 300.000 Menschen waren nach Polizeiangaben bei der Hamburger CSD-Demo auf der Straße. 60 Trucks und viele Gruppen zu Fuß zogen heute durch die Hamburger Innenstadt, um ein buntes Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu setzen. Zehntausende Menschen säumten die Straßen des Demonstrationszuges, der um 12 Uhr in der Lübecker Straße begonnen hatte. Gegen 16.30 Uhr ging die Demo zu Ende. Die Stimmung sei friedlich und ausgelassen, sagte eine Polizeisprecherin nach Beginn der Demonstration. Es sei zu keinen Zwischenfällen gekommen. Viele kamen im Anschluss an die Hamburger Binnenalster und den den Rathausmarkt, wo noch bis Sonntag das CSD-Straßenfest stattfindet. Der Verein Hamburg Pride sprach von einer Rekordbeteiligung bei einem Hamburger CSD. (…) Mit dabei sind in diesem Jahr auch Politikerinnen und Politiker aus der Bundespolitik. Die grüne Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang sagte, sie sei gekommen “um ein Zeichen zu setzen, dass wir uns die Lebensfreude nicht nehmen lassen”. Dies sei nach dem Anschlag auf den Berliner CDS am vergangenen Wochenende besonders wichtig. “Hier zeigen Zehntausende Menschen, wenn nicht Hunderttausende, dass wir die Angst nicht gewinnen lassen dürfen”. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sagte, die Demo sei ein wichtiges Zeichen und es sei “eine tolle Stimmung”. “Jetzt erst recht” Ein Hupkonzert der “Dykes on Bikes”, das sind Frauen auf Motorrädern, und eine große Konfettikanone gaben am Mittag den Startschuss zur Demonstration. “Jetzt erst recht” war hier immer wieder zu hören. “Wir suchen hier das Gemeinschaftsgefühl”, meinte Manuel Opitz von “Hamburg Pride” – in der Community, aber auch mit dem Rest der Gesellschaft. Das sei das Besondere am CSD: dass alle zusammen auf die Straße gehen und zeigen, dass die Gesellschaft dabei ist und trägt. Auf den Plakaten wird es politisch: “Unsere Körper, unsere Beziehungen, unsere Entscheidungen”, “Wir sind hier, um zu bleiben” – und: “Taten statt Worte, Merz!”

via ndr: CSD-Demo in Hamburg: 300.000 Menschen waren dabei

person holding multicolored heart decor
Photo by Marta Branco on Pexels.com

Festivalbesucher verhindern AfD-Infostand – Band schlägt Tanz-Workshop am Rathaus vor

Ein geplanter AfD-Infostand auf dem Diepholzer Rathausplatz fand am Samstag nicht statt. Rund 50 Besucher des Appletree Garden Festivals unterstützen einen spontanen Gegenprotest – eine Band hatte die Musikliebhaber zuvor auf die Aktion hingewiesen. Ein für Samstagvormittag angekündigter Infostand der AfD auf dem Rathausplatz in Diepholz hat nicht stattgefunden. Wie der Kreisverband zuvor mitgeteilt hatte, sollte der Stand Teil einer Reihe wöchentlicher Informationsveranstaltungen bis zur Kommunalwahl im September sein. (…) Auf der gegenüberliegenden Straßenseite versammelte sich ein friedlicher Gegenprotest. Nach Angaben mehrerer Teilnehmer war der Infostand erst kurzfristig bekannt geworden, sodass keine offizielle Gegenveranstaltung mehr angemeldet werden konnte. Unter den Demonstrierenden befanden sich Mitglieder der Initiative „Omas gegen Rechts“ sowie zahlreiche Besucher des Appletree Garden Festivals, das an diesem Wochenende in Lüdersbusch stattfindet. Mehrere Festivalgäste berichteten, die Band „Von wegen Lisbeth“ habe am Vorabend während ihres Auftritts auf den geplanten AfD-Stand hingewiesen und augenzwinkernd vorgeschlagen, einen Tanz-Workshop vom Festivalgelände zum Rathaus zu verlegen. Im Laufe des Vormittags kamen rund 50 Festivalbesucher hinzu und unterstützten den Gegenprotest – ohne Parolen, Banner oder Musik.Gegen 10.20 Uhr verließen die AfD-Anhänger mit ihrem Fahrzeug den Rathausplatz. Ein Polizeibeamter informierte die Anwesenden, dass der Infostand für diesen Tag in Diepholz abgesagt worden sei. Die AfD habe sich nach Polizeiangaben gegen die Durchführung entschieden, um eine Konfrontation zu vermeiden

via kreiszeitung: Festivalbesucher verhindern AfD-Infostand – Band schlägt Tanz-Workshop am Rathaus vor

„Fühle ich mich hier nicht mehr sicher“: #Wacken-Besucherin muss Anti-AfD-Patch abreißen

Das Metal-Festival Wacken Open Air hat offenbar ein Problem mit Security-Mitarbeitenden, die politische Botschaften auf Kutten, Shirts und Flaggen nicht zulassen. Das Wacken Open Air will vor allem eines sein: ein Ort, um gemeinsam zu feiern und laute Musik zu genießen. Doch eine nicht ganz kleine Gruppe von Menschen fühlt sich in diesem Jahr offensichtlich nicht willkommen auf dem „Holy Ground“ des größten Metal-Festivals der Welt. Gemeint sind mehrere Personen, die ihren Unmut darüber geäußert haben, dass sie unter anderem beim Einlass auf das Infield aufgefordert wurden, Anti-AfD-Patches oder entsprechende Kleidung zu entfernen. Allen Beschwerden gemein: Sie kommen von politisch linksorientierten Menschen. „FCK AFD“-Schriftzüge sind auf dem Wacken 2026 offenbar nicht immer erwünscht. Die Wacken-Crew widerspricht dem. © Frank Molter/dpa & Screenshot Reddit (Montage) Auch vor den Bühnen sei es demnach beispielsweise im Verlauf des Mr.-Hurley-Konzerts zu Begegnungen mit Security-Mitarbeitenden gekommen, die einzelne Personen angewiesen hätten, unter anderem Regenbogenfahnen und politisch linke Band-Patches nicht mehr auf dem Gelände mit sich zu führen. Zwar verbietet die Festival-Ordnung „Werbemaßnahmen gleich welcher Art“, auf Nachfrage vom Szene-Magazin Festivalstalker bestätigte die Wacken-Crew aber, dass das Entfernen von entsprechenden Patches nicht „im Sinne“ des Teams sei. Die Wacken-Orga versprach, bei entsprechenden Meldungen dagegen vorgehen zu wollen, und habe die Securitys mehrfach aufgefordert, solche Eingriffe zu unterlassen. Tatsächlich sind einige der von Fans beschriebenen Begegnungen mit Security-Mitarbeitenden alles andere als eine Lappalie. Laut dem Festivalstalker-Team, das sich nach ersten Hinweisen auf die Suche nach weiteren Fällen gemacht hat, hätten Wacken-Besucher mitgeteilt, „dass eben diese Security-Teams wohl auch eindeutig rechtsradikale Symbole (wie eine schwarze Sonne) auf sich tragen“. Auf weitere Nachfragen zu den Vorfällen hat das Wacken-Team bis Samstagmittag weder dem Szenemagazin noch unserer Redaktion geantwortet. (…) Das Fazit der Besucherin im Reddit-Posting fällt daher sehr vernichtend aus: „Als queere Person fühle ich mich hier nicht mehr sicher. Es ist mein erstes Mal Wacken (normalerweise auf vielen verschiedenen Festivals) und die haben wirklich ein Problem mit Homophobie, Transphobie und Faschismus.“

via fr: „Fühle ich mich hier nicht mehr sicher“: Wacken-Besucherin muss Anti-AfD-Patch abreißen

screenshot reddit