170 Menschen gedenken in Pforzheim Corona-Opfern und demonstrieren gegen „Querdenker“

Flagge zeigen gegen Corona-Leugner und Antidemokraten: Rund 170 Menschen haben am Samstagvormittag auf dem Pforzheimer Marktplatz gegen „Querdenker“ demonstriert – und der Corona-Opfer gedacht. „Ich möchte noch mal mit dir ins Fußballstadion gehen“, schreibt ein Sohn seinem Vater auf der Corona-Station. „Wir sind dabei, wenn die Sauerstoffsättigung sinkt und die Atemnot größer wird. Wir sind diejenigen, die meist die Sterbebegleitung leisten.“ Zitate, wie das erste vom Chefarzt der Klinik für Innere Medizin am Siloah St. Trudpert, Thushira Weerawarna, und der Intensiv-Schwester Daniela Eberle, die im Coronabereich des Klinikums tätig ist, hörten rund 170 Menschen am Samstagvormittag auf den Pforzheimer Marktplatz. Sie kamen zur ersten Gegendemo, mit der unter dem Motto #zusammenhalten Flagge gezeigt wurde gegen Corona-Leugner oder die sogenannten Querdenker. Auch online waren 257 Menschen auf YouTube dabei. Und nach Polizeiangaben waren wenige Querdenker auf dem Platz, die für lebhafte Diskussionen sorgten. Groben Verstöße gegen Auflagen habe es nicht gegeben, so die Polizei. Die Kundgebung der Querdenker selbst am Nachmittag hatte laut Polizei rund 140 Teilnehmer. Wiederholt hätten die Beamten auf die Maskenpflicht hinweisen müssen, manche Personen auch mehrmals. Ob daraufhin Verfahren eingeleitet wurden, könne erst am Montag beantwortet werden..

via bnn: 170 Menschen gedenken in Pforzheim Corona-Opfern und demonstrieren gegen „Querdenker“

Kampf gegen Rechtsextremismus – Kabinett beschließt Maßnahmenpaket

Er soll für mehr Prävention, mehr Aufklärung, mehr Konsequenzen sorgen: Der in der vergangenen Woche vorgelegte Maßnahmenplan zum Kampf gegen Rechtsextremismus hat nun auch die Zustimmung des Bundeskabinetts. Die Bundesregierung hat ein umfassendes Maßnahmenpaket für den Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus beschlossen. Ziel der 89 Einzelmaßnahmen sei es, “unsere wehrhafte Demokratie zu stärken”, erklärte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Sie kündigte eine zügige Umsetzung der Beschlüsse an. Das Paket war von mehreren Ministerien in Zusammenarbeit mit Vertretern der Zivilgesellschaft ausgearbeitet worden. Vorgesehen sind unter anderem eine intensivere Präventionsarbeit, eine Stärkung der Sicherheitsbehörden, schärfere Strafgesetze, bessere Hilfen für Betroffene und ein engerer Austausch mit der Zivilgesellschaft. Auch das von der SPD seit langem geforderte, in der Union aber skeptisch gesehene Demokratiefördergesetz soll bald kommen. Lambrecht hob einige Kernpunkte der geplanten Rechtsänderungen hervor. “Wer nur wegen seiner ethnischen Herkunft oder Religion eine Wohnung nicht bekommt, bekommt mehr Zeit, sich dagegen juristisch zur Wehr zu setzen – sechs statt bisher zwei Monate”, erklärte sie. Zudem sollen sogenannte “Feindeslisten”, auf der Rechtsextreme ihre Gegner aufführen, künftig als Straftat geahndet werden können. Außerdem solle ein neuer Straftatbestand für antisemitische oder rassistische Hetze geschaffen werden. Der Begriff “Rasse” im Grundgesetz soll ersetzt werden. Mit einem “Rassismus-Barometer” sollen Vorfälle in Deutschland wissenschaftlich ausgewertet werden. Ein Expertenrat soll die Bundesregierung zu Fragen der Integration, Teilhabe und bei der Bekämpfung von Rassismus beraten. Von 2021 bis 2024 sollen insgesamt mehr als eine Milliarde Euro in diesen Bereich fließen.

via tagesschau: Kampf gegen Rechtsextremismus Kabinett beschließt Maßnahmenpaket

Youtuber kritisiert Regierung – #Rezo fordert harte Linie gegen “Querdenker”

Mit der “Zerstörung der CDU” wurde Rezo einer breiteren Öffentlichkeit bekannt, nun setzt sich der Youtuber mit den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auseinander. Er schießt dabei nicht nur gegen die “Querdenker” selbst, sondern attackiert auch die Bundesregierung deutlich. In seinem neuesten Video kritisiert der bekannte Youtuber Rezo den staatlichen Umgang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. In dem rund 18-minütigen Clip wirft er Politik und Polizei vor, Corona-Kritiker trotz aufgelöster Versammlungen gewähren zu lassen und systematisch über Hygieneverstöße hinwegzusehen. Damit setze die Bundesregierung nicht nur den Rückhalt der Bevölkerung aufs Spiel, sondern trage auch zur Radikalisierung der “Querdenker” bei. Zu Beginn des Videos mit dem Titel “Wenn Idioten deine Freiheit und Gesundheit gefährden …” nimmt Rezo bekannte Corona-Leugner wie den Vegan-Koch Atilla Hildmann aufs Korn, warnt aber davor, Szeneköpfe wie ihn als “Verrückte” abzutun. Laut Rezo hat die Bewegung enge Verbindungen in den Rechtsextremismus. Er verweist auf Aussagen von NRW-Innenminister Herbert Reul, wonach etwa ein Drittel der Demonstrationsteilnehmer rechtsextrem seien. Mit den “Querdenkern” habe man demnach keine “bunte Mischung”, vielmehr seien sie eng mit der rechten Szene verwebt. Ferner spricht Rezo im staatlichen Umgang mit den “Querdenkern” von einer “Sonderbehandlung”. Obwohl Teilnehmer auf Demonstrationen sich in der Vergangenheit nicht an polizeiliche Ansagen hielten, hätten die Einsatzkräfte sie gewähren lassen. Als Beispiel nennt er eine Aussage des Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze, der trotz Ausschreitungen am Rande einer Kundgebung betonte, “Gewalt einzusetzen war an dieser Stelle für uns nicht angezeigt”. Eine Pandemie bekämpfe man “nicht mit polizeilichen Mitteln, sondern nur mit der Vernunft”.
Mit diesem Vorgehen normalisiere man nicht nur ein ablehnendes Verhalten gegen die Corona-Maßnahmen, es führe auch zu einem aggressiveren Auftreten der Szene, weil Konsequenzen fehlen würden. Dazu zeigt Rezo Ausschnitte, in denen Maskengegner Passanten bedrängen oder Protestler gewalttätig gegen Journalisten werden. Auch werde das Pandemiegeschehen durch die bewusste Missachtung der Hygienevorschriften verstärkt. Abschließend fordert der Youtuber eine härtere Gangart bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen durch die “Querdenker”. Er begrüße zwar Wasserwerfereinsätze nach Auflösung einer Demonstration wie zuletzt in Berlin, dies sei bislang allerdings eine Seltenheit. Sein Fazit: “Solange der Staat einer kleinen, rücksichtslosen Minderheit Sonderrechte vergibt und nicht mal die grundlegendsten Vorschriften durchsetzt, dann fühlt sich die Mehrheit irgendwann verarscht und hat auch keine Lust mehr, ihr eigenes Leben einzuschränken.”

via ntv: Youtuber kritisiert Regierung Rezo fordert harte Linie gegen “Querdenker”

Jewish-Muslim Biker Gang Protects Jewish Cemetery in Copenhagen From Far-Right Attacks
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Members of Danish biker club Muju and Co stand guard at a Jewish cemetery in Copenhagen, Denmark. Photo: Courtesy of Muju and Co Facebook page. A group of Jewish and Muslim bikers came together this week in the Danish capital of Copenhagen to protect a Jewish cemetery in the city from a feared far-right attack. Members of the motorcycle club Muju and Co patrolled the Jewish section of the Vestre Kirkegård in Copenhagen on Monday night — the 82nd anniversary of the Nazi-sanctioned “Reichspogromnacht” that devastated Jewish communities in Germany and Austria with violence and arson. When the anniversary fell in 2019, more than 80 graves in the Jewish section of the cemetery were vandalized by far-right thugs. In an interview with The Copenhagen Post, the Muju and Co chairman — who gave his name as “Dan” — explained that the group described itself as the world’s first Jewish-Muslim biker club, with the aim of promoting “understanding, unity and interest in motorcycles among religious-ethnic minorities.”

via algemeiner: Jewish-Muslim Biker Gang Protects Jewish Cemetery in Copenhagen From Far-Right Attacks

CNN-Kommentator Van Jones kann Tränen nicht zurückhalten

Nach vier Jahren US-Präsidentschaft von Donald Trump hat die Erleichterung über die Nachricht des Wahlsieges von Joe Biden einen politischen Kommentator des Senders CNN, Van Jones, zu Tränen gerührt. Wenige Minuten nach der entscheidenden Nachricht war Jones live auf Sendung, als er zu schluchzen begann und unter Tränen hervorstieß, wie erleichtert er darüber sei. „Das ist eine große Sache für uns, nur um etwas Frieden finden zu können und die Chance auf einen Neustart zu haben“, sagte der schwarze TV-Kommentator unter anderem. Die Nachricht sei eine Genugtuung für viele, die gelitten hätten. „Das ist ein guter Tag für unser Land.“ TV-Moderator kritisiert Rassismus in den USA Jones sprach von einem schlimmer gewordenen Rassismus im Land. „Du gehst in einen Laden und Leute, die Angst hatten, ihren Rassismus zu zeigen, werden ekelhafter und ekelhafter zu dir. Und du hast Angst um deine Kinder, hast Angst um deine Schwester“, sagte er.

via rnd: CNN-Kommentator Van Jones kann Tränen nicht zurückhalten

siehe auch: Van Jones, breaking down on CNN, invokes George Floyd’s words in declaring Trump’s loss a ‘vindication.’ The election of Joseph R. Biden Jr. elicited powerful reactions across the nation but few are resonating as deeply as the emotional on-air response to President Trump’s defeat by the CNN contributor Van Jones — who invoked George Floyd’s dying words in expressing his sense of relief and vindication. “‘I can’t breathe’ — that wasn’t just George Floyd, that was a lot of people who felt they couldn’t breathe,” said Mr. Jones, a former Obama administration official, breaking down in tears moments after the network called the race for Mr. Biden. “You spend so much of your life energy just trying to hold it together,” added Mr. Jones, who is Black. “And this is a big deal for us just to be able get some peace and have a chance for a reset.” Mr. Jones said that Mr. Trump had made it acceptable to show “racism” overtly, and said he feared for his family’s safety under his presidency. “And it’s easier for a whole lot of people,” after Mr. Trump’s defeat, he said. “If you’re Muslim in this country, you don’t have to worry that the president doesn’t want you here. If you’re an immigrant, you don’t have to worry if the president is going to be happy to have babies snatched away.”

Joe Biden elected president – #election2020

Joe Biden will become the 46th president of the United States, CNN projects, after a victory in the state where he was born put him over the 270 electoral votes needed to win. With Pennsylvania’s 20 electoral votes, Biden now has a total of 273 electoral votes. Before becoming the Democratic presidential nominee, Biden served as vice president under former President Barack Obama. He is also Delaware’s longest-serving senator. Throughout his campaign, Biden has argued that the “soul of the nation” is at stake, and has promised that he would seek to heal a country fractured by Trump’s presidency. Joe Biden has won the presidency, CNN projects. Kamala Harris will be the nation’s first Black and South Asian vice president, and first woman to hold that office. Pennsylvania’s 20 electoral votes put Biden over the 270 electoral votes needed to win.

via cnn: Joe Biden elected president

screenshot CNN; https://edition.cnn.com/election/2020/results/president?iid=politics_election_bop