Crowd condemns fan disrupting Magdeburg attack tribute with racist outburst. Football fans in Germany loudly chanted “Nazis out!” after a racist spectator interrupted a minute’s silence for the victims of the Magdeburg attack during Saturday’s 3. Liga match between Rot-Weiss Essen and VfB Stuttgart II. The incident occurred when a 57-year-old German supporter of Essen shouted “Germany is for Germans” during the tribute. Police immediately removed the man from the stadium for his racist remarks. Authorities later announced that the individual had been banned from attending matches, and an investigation into his actions had been initiated. Henrik Lerch, the press spokesman for Rot-Weiss Essen, supported the fans’ strong response, saying their stand against racism was appropriate.
Am Samstagmorgen eskalierte in einer Kneipe in Hürth ein Streit zwischen Ratsmitgliedern von AfD und SPD. Fäuste flogen, Tritte wurden verteilt. Besonders ein Sozialdemokrat fiel negativ auf. Lukas Gottschalk ist Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Stadtrat von Hürth bei Köln. Während des Streites fielen vor allem er und seine Brutalität auf, mit der er den AfD-Abgeordneten Norbert Raatz attackierte. In einem Statement äußert sich der 31-Jährige nun zu den Vorfällen, erhebt seinerseits Vorwürfe und erklärt, wie es für ihn nun politisch weitergehen soll. „In einer Hürther Gaststätte kam es in der Nacht von Freitag auf Samstag nach z.T. fremdenfeindlichen Provokationen von Gästen zu einer Auseinandersetzung, an der ich, Lukas Gottschalk, als Privatperson beteiligt war. Nach einer friedlichen Weihnachtsfeier besuchte ich mit meiner Verlobten gegen 03.50 Uhr die Gaststätte in Alt-Hürth, wo wir zunächst wegen unserer Weihnachtspullover angepöbelt wurden. Die Gäste an der Theke, unter ihnen das AfD-Ratsmitglied Norbert Raatz, nahmen den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt zum Anlass, um lautstark rassistische und menschenverachtende Reden zu schwingen. Nachdem dann meine Verlobte vom Wirt auch noch sexistisch beleidigt wurde, kam es auch zu Handgreiflichkeiten. Da uns ein Verlassen der Gaststätte aufgrund der mit einem Rollladen verschlossenen Tür nicht möglich war, schaukelte sich die Situation hoch. Das heimlich aufgenommene und rechtswidrig verbreitete Video zeigt nur einen kleinen Ausschnitt des Vorfalls. Die vorausgegangenen rassistischen Parolen sind auf dem Video natürlich nicht zu hören. Rückblickend bedauere ich zutiefst, dass ich in dieser Situation nicht die Besonnenheit bewahren konnte, die notwendig gewesen wäre, um auf diese üblen Provokationen angemessen zu reagieren. Es tut mir leid, dass es zu diesem Vorfall gekommen ist. Meine Begleiter und ich haben Anzeige wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Körperverletzung sowie der Verbreitung der Videoaufnahmen erstattet und der Staatsschutz ermittelt. Mein politisches Engagement werde ich bis zur Klärung des Vorfalls vorübergehend ruhen lassen.“
siehe auch: Auseinandersetzung zwischen Politikern von SPD und AfD in Hürth. Am frühen Samstagmorgen hat es in einem Lokal in Hürth eine Auseinandersetzung zwischen einem SPD-Politiker und einem AfD-Politiker gegeben. Weil eine politische Motivation nicht ausgeschlossen ist, ermittelt jetzt der Staatsschutz. Laut Polizei waren SPD-Stadtrat Lukas Gottschalk und AfD-Stadtrat Norbert Raatz in die Auseinandersetzung in einer Kneipe in Hürth involviert.
The Minnesota chapter of the Council on American-Islamic Relations (CAIR-MN) today condemned neo-Nazi antisemitic vandalism targeting a synagogue in Minneapolis. Two Nazi swastikas were spray painted on the Minneapolis’ Temple Israel, the largest synagogue in Minnesota, on Monday morning. Minneapolis police confirmed surveillance cameras captured the incident and released several images Monday afternoon. The suspect wore a white hoodie with the hood up, a black face covering, black jogger pants and tan boots. They left in a silver Honda Civic and spent less than two minutes at the temple. No arrests have been made. “We condemn this hateful desecration of a house of worship and stand in solidarity with the Jewish community of Minneapolis,” said CAIR-MN Executive Director Jaylani Hussein. “All faith communities should be protected from harassment and intimidation at their houses of worship.”
Anhören Blockade vor der Burschenschaft: Binnen weniger Minuten ist es einer Gruppe gelungen, eine massive Bretterwand vor der Verbindungsvilla von Ghibellinia-Leipzig in Hannovers Nordstadt zu errichten und unerkannt zu verschwinden. Die Burschenschaftler wurden offenbar überrumpelt – und sind empört. Ungewöhnliche Aktion am helllichten Tag in Hannovers Nordstadt: Unbekannte haben am Samstag, 14. Dezember, den Eingang zur studentischen Burschenschaft Ghibellinia-Leipzig mit einer massiven Bretterkonstruktion versperrt. (…) Offenbar hatten sich die Personen akribisch auf die Aktion vorbereitet: In wenigen Minuten errichteten sie vor dem Eingang eine etwa 20 Meter lange und vier Meter hohe Wand aus roten Holzplatten, die von Halterungen gestützt wurde. „Nazizentren dirchtmachen“, war auf der Barrikade zu lesen. Nach etwa fünf Minuten war das Hindernis aufgestellt und die laut Polizei schwarz gekleideten und teils maskierten Täter verschwunden. Wie viele Menschen sich zu diesem Zeitpunkt in der Villa aufhielten, ist unbekannt. Doch vorerst kam niemand rein und niemand raus, so der Anwohner. Erst nach einer gewissen Zeit, sei es von innen gelungen, Teile der Wand mit Gewalt zu entfernen und einen Ausweg zu schaffen. Es sieht so aus, als wären die Bewohner vom Aufbau der Riesenkonstruktion überrumpelt worden und bemerkten nichts. Die Aktion war höchstwahrscheinlich nicht nur genau geplant, sondern auch gezielt am Samstag durchgeführt worden. Wie Thomas Gillmann (65), Vorsitzender der sogenannten Altherrenschaft, sagt, soll am Abend eine Weihnachtsfeier in der Villa stattfinden. Laut Internetseite der Burschenschaft finden in der Villa über den Samstag gleich mehrere Veranstaltungen statt: die Sitzung des Gesamtvorstandes, die Wohnheimvereinsversammlung und am Abend auch der sogenannte Bundesconvent
Mehrere Tausend Menschen sind in Friedrichshain gegen eine rechtsextreme Demo auf die Straße gegangen. Als Gegner die Route blockieren, bricht Polizei den Aufmarsch ab. Nach einer Straßenblockade von Gegendemonstranten hat die Polizei am Samstagnachmittag eine rechtsradikale Demonstration in Berlin-Friedrichshain beendet. Im Bereich Frankfurter Allee in Lichtenberg wurde die Demoroute durch Hunderte Gegendemonstranten blockiert, sagte eine Polizeisprecherin. Gegenprotestler besetzten demnach den Kreuzungsbereich. Die rechtsradikale Demonstration mit rund 60 Teilnehmenden wurde dadurch an der Kreuzung Gürtelstraße/Frankfurter Allee gestoppt. Nach einer Zwischenkundgebung musste die Demonstration frühzeitig um 15.50 Uhr beendet werden. Die Polizei geleitete die rechten Demonstranten in den U-Bahnhof Frankfurter Allee der U5. Ursprünglich sollte die Demonstration vom Ostkreuz bis zum Bahnhof Lichtenberg führen. Zu insgesamt 14 angemeldeten Gegendemonstrationen versammelten sich nach groben Schätzungen der Polizei 2500 bis 3000 Menschen. Über dem Kiez kreiste ein Polizeihubschrauber.
siehe auch: Rechtsextreme Demo in Friedrichshain Antifa, da geht noch was Mehrere tausend Menschen haben in Berlin einen rechtsextremen Aufzug blockiert. Die Demo der 60 Nazis wurde vorzeitig beendet. Um 14:30 Uhr, 1,5 Stunden nach dem geplanten Start einer Demo der neuen rechtsextremem Gruppierung „Aktionsbündnis Berlin“, stehen die rund 60 Jungfaschist:innen noch immer am Startpunkt in der Neue Bahnhofsstraße am Ostkreuz. „Für Recht und Ordnung: gegen jeden Linksextremismus“, steht auf dem Banner, hinter dem sich die auffällig jungen Teilnehmer:innen versammelt haben. Viele der Nazis tragen Seitenscheitel oder Glatze, Lonsdale Pullover und Northface Jacken, trinken Energydrinks und Bier und brüllen „Zecken raus!“. Von den Balkonen schallt es zurück „Nazis raus!“. Ein Mann hält NPD-Sticker in eine Kamera, eine Russlandflagge wird geschwenkt, immer wieder wird das als Hasssymbol eingestufte „White Power“-Zeichen gezeigt, bei dem Daumen und Zeigefinger einen Kreis formen, während die anderen Finger abgespreizt sind. Angemeldet waren rund 500 Demonstrant*innen. Die Senatsverwaltung für Inneres hatte von einer „gezielten Provokation junger und durchaus auch gewaltaffiner Personen einer neuen rechtsextremistischen Internet-Jugendkultur“ gesprochen. Fünfzig Meter vor den Nazis haben etwa 30 Antifaschist:innen die eigentlich hermetisch abgesperrte Straße blockiert, unter ihnen der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak. Dann entscheidet sich die Polizei, den Nazis die Straße frei zu räumen. Ein:e Antifa nach dem anderen wird von der Polizei weggezogen, unter Anwendung von Schmerzgriffen, und in die umliegenden Kundgebungen entlassen – ohne Anzeige. Und plötzlich ist die Straße frei, die Nazis dürfen laufen. Doch an allen Seitenstraßen warten Antifaschist:innen. Insgesamt hätten sich etwa 2.500 bis 3.000 Gegendemonstranten versammelt, sagte ein Polizeisprecher. Teilweise, wie am Wiesenweg, versuchen sie militant durchzubrechen. Steine und Pyrotechnik fliegen, abgestellte Polizeiautos werden zerstört. Polizist:innen, die hinter Absperrungen postiert sind, antworten mit Pfefferspray. Teilweise werden Barrikaden aus Mülltonnen und anderem Straßenmöbel errichtet, um Alternativrouten abzuschneiden. Währenddessen warten mehr als 1.000 Antifas in einer großen Blockade am Ende der Gürtelstraße.
Mehrere tausend Menschen haben in Berlin einen rechtsextremen Aufzug blockiert. Die Demo der 60 Nazis wurde vorzeitig beendet.
Gemeinsam mit Sahra Wagenknecht verfasste Alice Schwarzer angesichts des Kriegs in der Ukraine ein »Manifest für Frieden«. Daraufhin sollen zahlreiche Leserinnen ihr »Emma«-Abo beendet haben. Schwarzer ist sauer. Die Politikerin Sahra Wagenknecht und die Autorin Alice Schwarzer veröffentlichten aufgrund des Kriegs in der Ukraine vor knapp zwei Jahren ihr »Manifest für Frieden«. Weil sie Russlands Urheberschaft an diesem Krieg kaum erwähnten und die Ukraine fast ausschließlich als Schlachtfeld, nicht als handelndes Subjekt, erwähnten, gerieten sie in die Kritik. Vor einer Kundgebung grenzten sie sich außerdem nicht klar vom rechten Rand ab. Nun folgte vor wenigen Tagen ein neuer Appell für einen Waffenstillstand in der Ukraine. Der Aufruf mit dem Titel »Eine Minute vor Zwölf« richtet sich »an die deutsche Politik« und warnt vor »einem großen europäischen Krieg«. (…) Gut möglich also, dass sich der Protest bei der von Schwarzer gegründeten Frauenzeitschrift »Emma« dieses Mal in Grenzen hält. »Selbst von ihren eigenen Leserinnen wird ›Emma‹ für ihr Engagement für Frieden keineswegs nur bestätigt, sondern von einer Minderheit auch abgestraft«, schrieb Schwarzer am vergangenen Samstag auf emma.de . Im Jahr 2023 habe es von den Leserinnen und Lesern viel Zustimmung gegeben. »Aber immerhin jede fünfte Leserin hat aus Protest ihr Abonnement gekündigt. Das soll wehtun – und tut es auch«, schreibt Schwarzer. (…) Schwarzer kritisiert derweil auch Medien. Seit fast zwei Jahren habe sich keine TV-Redaktion mehr bei ihr gemeldet. »Weder in Sachen Krieg & Frieden noch zu einem anderen bei mir naheliegenden Thema (wie Gewalt gegen Frauen oder Abtreibung zum Beispiel)«, schreibt Schwarzer. Medien seien parteiisch und selbstgerecht.
Proposed ban would cover the swastika and Hitler salute but also more cryptic symbols used by the far right. Switzerland is seeking to ban the swastika, Hitler salute and other Nazi signs due to a rise in antisemitism, the federal government has announced. The Federal Council said in a statement that “banning symbols linked to the Third Reich has taken on a particular urgency due to the sharp increase in antisemitic incidents”. It has proposed an immediate ban on the use of Nazi symbols in public and the imposition of a fine of about 200 Swiss francs (£177) on anyone who breaks the law. The Swiss penal code will be amended to punish anyone who uses a “racist, extremist, Nazi symbol or one that advocates violence in order to propagate the ideology it represents”. Switzerland also wants to go further than banning the most well-known Nazi symbols, extending it to more cryptic signs of recognition used by supporters of Nazi ideology. As such, use of the “18” – the first and eighth letter of the alphabet signifying Adolf Hitler’s initials – and “88” – for “Heil Hitler” – will also fall foul of the proposed law. “The context will play a decisive role in this case,” the council said. Exceptions are provided for educational, scientific, artistic or journalistic purposes but “within the limits of what freedom of expression allows”, it added. Existing religious symbols that are identical or similar to Nazi symbols will not be affected. Consultation on the proposed ban will run until 31 March next year and includes a separate future outlawing of “other extremist symbols”
