Bundesweite Kundgebungen – Hunderttausende gegen Rechtsextremismus

Auch an diesem Wochenende haben deutschlandweit Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt demonstriert. Allein auf der Theresienwiese in München versammelten sich rund 250.000 Menschen.In zahlreichen deutschen Städten haben erneut Kundgebungen gegen Rechtsextremismus und gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD stattgefunden.In München wurde unter dem Motto “Demokratie braucht Dich” demonstriert. Nach Polizeiangaben kamen rund 250.000 Menschen zusammen. Die Veranstalter sprachen von mehr als 320.000. Nach Informationen des BR verlief die Veranstaltung ohne Vorkommnisse.

via tagesschau: Bundesweite Kundgebungen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus

siehe auch: Mehr als 250.000 Menschen fordern in München Brandmauer gegen AfD Zwei Wochen vor der Wahl demonstrieren erneut Zigtausende Menschen in vielen Städten. Sie fordern die demokratischen Parteien auf, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. In vielen Städten haben erneut Kundgebungen gegen Rechtsextremismus und gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD stattgefunden. Allein in München kamen nach Polizeiangaben mehr als 250.000 Menschen bei strahlendem Sonnenschein auf der Theresienwiese unter dem Motto “Demokratie braucht Dich!” zusammen. Die Veranstalter sprachen sogar von 320.000 Teilnehmenden. “Wenn die Demokratie durch Rechtsextreme unter Beschuss gerät, dann braucht die Demokratie uns alle, um sie zu verteidigen”, sagte Micky Wenngatz, die Vorsitzende des mitorganisierenden Vereins München ist Bunt. “Das Verhalten der Union entscheidet darüber, ob die AfD weiter ausgeschlossen bleibt, oder ob die Union sie wie alle anderen Parteien behandelt.” Wenngatz ist Stadträtin in München und gehört der SPD an. Unterstützt wurde die Großkundgebung unter anderem vom 1. FC Bayern, dem Filmfest München und kirchlichen Einrichtungen; Demonstrationen gegen Rechtsextremismus Hunderttausende demonstrierten in ganz Deutschland gegen den zunehmenden Rechtsruck. In vielen Städten kamen mehr Menschen zu den Kundgebungen als erwartet. Von Kiel im Norden bis München im Süden gingen in vielen deutschen Städten an diesem Samstag Hunderttausende Menschen auf die Straßen, um ein Zeichen gegen den Rechtspopulismus zu setzen. Die Demonstrationen wurden von zivilgesellschaftlichen Institutionen wie etwa den Kirchen und dem Fußballverein Bayern München unterstützt.

Tesla’s European Sales Drop in January After Musk Disrupts Politics There

The U.S. electric car company’s sales are sliding across Europe, amid what many see as interference in local affairs by Tesla’s chief executive, Elon Musk. Tesla’s sales in Germany plunged 59 percent in January, the month when Elon Musk, the company’s chief executive and a close adviser to President Trump, chided Germans for focusing too much on “past guilt” for Nazi-era crimes and urged voters to support a nationalist party in the country’s general election. As Mr. Musk has been intent on slashing the U.S. budget through an initiative he calls the Department of Government Efficiency, the electric vehicle company he runs has been steadily losing market share across Europe. The automaker’s sales were down in the three largest European markets for electric cars in January. In Germany, home to Tesla’s only factory in Europe, only 1,277 new Tesla vehicles were registered in the month, the German Federal Motor Transport Authority reported on Wednesday. German consumers turned instead to domestic and Chinese automakers for electric cars, which recorded a 54 percent increase in demand in January. Tesla’s sales plummeted 63 percent in France in January from a year earlier, and 12 percent in Britain, where Mr. Musk riled Prime Minister Keir Starmer through inflammatory social media posts. Sweden, where a mechanics’ strike against Tesla is now in its second year, saw demand for its cars slide 44 percent last month, while sales in Norway dropped 38 percent.

via nytimes: Tesla’s European Sales Drop in January After Musk Disrupts Politics There

siehe auch: Tesla’s sales plummet across Europe Registrations in Germany fall 59% amid consumer backlash against Elon Musk’s political activism. Sales of Tesla’s electric vehicles have fallen sharply across many of its key European markets amid a consumer backlash against Elon Musk’s interventions in the region’s politics. (…) Musk has made an unprecedented intervention in German politics ahead of federal elections on February 23, becoming the richest and most powerful supporter of the far-right Alternative for Germany (AfD). The party, seen as toxic by German business leaders as well as mainstream political parties, has been triumphant about the support from the owner of X and key aide to US President Donald Trump. Polls suggest it is on track to achieve a second-place finish in this month’s vote with a record high of more than 20 per cent of the vote. Musk last month hosted Alice Weidel, a leader of the AfD, on his social media platform for a 75-minute discussion in which she falsely claimed that Adolf Hitler was a socialist.

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By National Transportation Safety Board – Tesla Model S, Public Domain, Link

AfD sagt Veranstaltung in Krefeld mit Bundesvorstand Tino Chrupalla ab

Eigentlich hatte die Landespartei am Wochenende in Krefeld zu einer Veranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden einladen wollen. Nach einer Absage des Hallenbetreibers hat sie den Termin nun aber abgeblasen – und spricht von Drohungen durch Linksextreme. Eigentlich hatte die AfD NRW am kommenden Wochenende in der Veranstaltungshalle Kaya Plaza an der Gladbacher Straße in Krefeld eine Veranstaltung abhalten wollten. Auch der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla war dazu eingeladen. Nun aber kommt es anders:Kostenpflichtiger Inhalt Nach der Absage des Besitzers der Veranstaltungshalle, Mustan Kaya, fällt der Termin nun aus. Ein Ersatzort sei in der Kürze der Zeit nicht zu bekommen, heißt es von der AfD. Diese sieht sich dabei als Opfer: „Die Hallenbetreiber wurden massiv von Linksextremen bedroht und hatten daher Sorge um ihre geschäftliche Existenz und die körperliche Unversehrtheit (…) Hallenbetreiber Kaya widerspricht dieser Darstellung entschieden. „Es hat keinerlei Drohung gegeben. Wie sollte es auch? Ich habe abgesagt, bevor etwas öffentlich wurde. Den Veröffentlichungen der Partei bin ich sofort öffentlich entgegen getreten“, betont er. Vielmehr habe er im Nachgang viel Zuspruch erfahren. Grund für seine Absage sei ein eigener Migrationshintergrund. Schon in der vergangenen Woche hatte er gesagt, dass er aus diesem Grund nicht an die AfD habe vermieten wollen.

via rp online: AfD sagt Veranstaltung in Krefeld mit Bundesvorstand Tino Chrupalla ab

Tausende demonstrieren friedlich gegen AfD – X sieht nur „Terroristen“

Großdemo in Neu-Isenburg: Rund 10.000 protestieren gegen die AfD-Wahlkampfveranstaltung. Auf X wird ein anderes Bild der Demo gezeichnet. Neu-Isenburg – Rund 10.000 Menschen haben am Samstag (1. Februar) gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD im südhessischen Neu-Isenburg demonstriert. Spitzenkandidatin Alice Weidel und Tino Chrupalla waren als Redner in der Hugenottenhalle angekündigt. Gegen den Auftritt der beiden AfD-Vorsitzenden machte ein Bündnis aus unterschiedlichen Gruppen wie die Bürger aus Neu-Isenburg oder Fridays for Future (FFF) Frankfurt mobil. Gerechnet hatte die Polizei zunächst mit rund 1.000 Teilnehmern – es kamen ungefähr zehnmal so viele. Der Protest richtete sich nach der vergangenen Sitzungswoche im Bundestag in weiten Teilen auch gegen die Union und deren verschärfter Migrationspolitik. Auf den Plakaten der Demonstranten, die ab vormittags vom Bahnhof in Richtung Hugenottenhalle zogen, standen Sprüche, wie „Wer mit Faschisten paktiert, hat nichts kapiert“. Einige Fotomontagen, die Friedrich Merz bei der Hochzeit mit Weidel zeigten, waren zu sehen. Tenor: Die Union als Steigbügelhalter der AfD. An der Hugenottenhalle angekommen, standen die Demonstranten unversöhnlich den wenigen AfD-Anhängern gegenüber, die sich draußen zeigten und die provozierend AfD- und Deutschlandflaggen schwenkten. „Alle zusammen gegen den Faschismus“ und „Wir sind mehr“ schallte es ihnen zornig entgegen. An der Wahlkampfveranstaltung der in Teilen rechtsextremen Partei nahmen rund 1.000 Zuhörer teil. (…) Auffällig ist, welches Narrativ von der Demo auf X (ehemals Twitter) verbreitet wird. Dort wird die 10.000-Teilnehmer-Demo von AfD-Anhängern auf die Störaktionen reduziert. Gibt man in der Suchleiste „Neu-Isenburg“ ein, werden einem vor allem Posts angezeigt, die die Gewalt auf der Demo thematisieren. Posts wie: „Ich war in Neu-Isenburg und habe nur Terroristen gesehen …“ Auf X, der Plattform von AfD-Freund Elon Musk, scheint sich das Kräfteverhältnis umzukehren, das am Samstag auf der Straße herrschte. Die Beobachtung deckt sich mit den Ergebnissen verschiedener Untersuchungen, die nahelegen, dass rechte Inhalte auf X verstärkt verbreitet werden. So explodierte die Reichweite der AfD auf der Plattform regelrecht, seit der Tesla-Gründer die Partei offen unterstützt. Eine Analyse der „Bundesdatenschau“ zeigt, dass Alice Weidel die Liste der Posts mit den meisten Impressionen in den vergangenen zwei Wochen anführt und in den Top-Vier noch einmal vertreten ist. Dass Weidels erhöhte Reichweite auf X „mit Musks Aktivitäten zu tun hat, scheint sehr offensichtlich“, schreiben Sami Nenno und Philipp Lorenz-Spreen in einer Untersuchung für das Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, auch wenn für eine Anpassung des Algorithmus zugunsten Weidels keine Indizien zu finden seien.

via fr: Tausende demonstrieren friedlich gegen AfD – X sieht nur „Terroristen“

FCK AfD

“Omas gegen Rechts” laden CDU und FDP von Demo wieder aus – #stabil

Am Samstag hat die Initiative “Omas gegen Rechts” zu einer Demonstration in Hannover eingeladen. Dort sollten eigentlich auch Politiker von FDP und CDU sprechen. Doch die wurden nun wieder ausgeladen. Uta Saenger ist Mitorganisatorin der Demonstration mit dem Motto “Rechtsruck stoppen, Demokratie wählen”. Sie sagte dem NDR Niedersachsen, dass die Parteien eingeladen worden waren, bevor sie im Bundestag mit der AfD zusammen abgestimmt hätten. Dies sei für die “Omas gegen Rechts” ein Tabubruch. Sie hätten dann erst noch abgewartet, ob sich die Parteien in Hannover von der gemeinsamen Abstimmung distanzierten würden. “Das hätte Hannover gut getan, wenn hier auf die Demokratie verwiesen worden wäre. Aber da ist leider gar nichts passiert”, so Saenger. Den Entschluss, die Vertreter von FDP und CDU auszuladen, habe sich die Initiative nicht leicht gemacht. Es sei ein basisdemokratisches Votum gewesen, keinem Vertreter von Parteien, die mit der AfD gestimmt haben, ein Forum zu bieten und es ginge nicht persönlich gegen die beiden Redner, sagte Saenger.

via ndr: “Omas gegen Rechts” laden CDU und FDP von Demo wieder aus

Judge cements block on Trump’s order restricting birthright citizenship

A federal judge Wednesday furthered a block of President Trump’s executive order preventing the children of migrants without legal status from receiving birthright citizenship.  U.S. District Judge Deborah Boardman at the conclusion of a hearing in Greenbelt said Trump’s order “runs counter to our nation’s 250-year history of citizenship by birth” and likely violates an 1898 Supreme Court decision on the issue.  “The United States Supreme Court has resoundingly rejected the president’s interpretation of the Citizenship Clause of the 14th Amendment,” Boardman said. “In fact, no court in the country has ever endorsed the president’s interpretation. This court will not be the first.”  A separate federal judge in Seattle previously put Trump’s executive order on hold. But that ruling will expire Thursday, when that judge will hold another hearing.  Boardman’s ruling, unless overturned by an appeals court, will remain intact until she can issue a final ruling on the merits of the plaintiffs’ constitutional claims, which is likely to take months. Trump on his first day in office signed the executive order narrowing birthright citizenship so that it doesn’t extend to children born on U.S. soil to parents without permanent legal status, beginning with babies born Feb. 19. It is part of a flurry of immigration actions Trump has taken during his first few weeks in office.  Eric Hamilton, deputy assistant attorney general for the civil division, insisted at the hearing that the Trump administration’s position aligned with the 1898 Supreme Court precedent central to the case, United States v. Wong Kim Ark.

via thehill: Judge cements block on Trump’s order restricting birthright citizenship

brown wooden gavel on brown wooden table
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Jewish Leaders Call for Boycott After Elon Musk’s Nazi Salute, Holocaust Jokes

“Elon Musk is one of the leading purveyors of antisemitism in the world and presents an urgent danger to Jews and many other groups the world over.” After billionaire Elon Musk performed not one but two Nazi salutes at president Donald Trump’s inauguration, made appalling jokes about the Holocaust, and threw his weight behind Germany’s far-right political party, Jewish leaders are pushing advertisers to drop Musk’s in-shambles social network X-formerly-Twitter. As the Washington Post reports, more than 160 rabbis and activists have published a public letter calling the world’s richest man an “urgent danger to Jews” and “one of the leading purveyors of antisemitism in the world.” “When the world’s richest man combines political power with a platform that can mobilize hate, the danger becomes immediate and lethal,” the letter reads. “We face a stark choice: stand up now or watch as hate spreads unchecked.” The letter highlights Musk’s worrying embrace of white supremacist and antisemitic beliefs, which have seemingly been sharpened by his own social media platform. Musk has a track record of antisemitism and racial animus against other groups. In 2023, Jewish leaders wrote a strikingly similar letter to X advertisers after Musk outright called a deeply antisemitic tweet the “actual truth.” At the time, Musk claimed that he had “no choice but to file a defamation lawsuit against the Anti-Defamation League,” threats that the billionaire never made good on. He also claimed — without giving a shred of evidence — that the ADL was to blame for 60 percent of ad sales decline at X. Research has shown that his social media platform has succumbed to a tidal wave of hate speech and antisemitism under his leadership, which has proliferated in a near-total absence of content moderation. Advertisers, which have long represented Twitter’s main revenue stream, have had an extremely rocky relationship with Musk’s hate speech incubator. Many major brands returned to the platform last fall, despite their ads appearing next to posts celebrating Adolf Hitler and other instances of blatant hate speech. However, X-formerly-Twitter’s financials are stagnating, as Musk admitted himself in a recently leaked email.

via futurism: Jewish Leaders Call for Boycott After Elon Musk’s Nazi Salute, Holocaust Jokes