Auf der Plattform “Gab.com” tummeln sich Holocaustleugner, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten. Wie der “Spiegel” berichtet, will das Bundesjustizministerium nun mit einem Bußgeldverfahren dagegen vorgehen. Das Bundesamt für Justiz hat ein Bußgeldverfahren gegen die Social-Media-Plattform “Gab.com” eingeleitet. Das berichtet der “Spiegel”. Anfang August soll deshalb ein Bußgeldbescheid in Höhe von 30.000 Euro erlassen und an die US-amerikanischen Betreiber des Unternehmens geschickt worden sein. “Gegenstand des Verfahrens ist ein Verstoß gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz”, teilte ein Sprecher des Justizministeriums dem Spiegel auf Anfrage mit. Das Gesetz, das bereits 2017 in Kraft getreten ist, soll die Verbreitung strafbarer Inhalte im Netz eindämmen. Von Social-Media-Diensten verlangt es unter anderem einen Ansprechpartner, der hier in Deutschland bei Fragen rund um die Löschung von strafbaren Inhalten zur Verfügung steht. Gegen diese Pflicht hat das Unternehmen laut Justizministerium verstoßen. “Gab.com” ist ein alternatives soziales Netzwerk, das besonders bei Rechten, Rechtsextremen und Anhängern der QAnon-Verschwörungstheorie beliebt ist. Es funktioniert wie eine Mischung aus Twitter und Facebook und ist vor allem im US-amerikanischen Raum beliebt. Auf der Seite werden offen antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet und es existieren Gruppen, die der Holocaustleugnung gewidmet sind. Unter anderem soll auch der Attentäter von Pittsburgh auf “Gab.com” seinen Anschlag auf die “Tree of Life”-Synagoge angekündigt haben, bei dem er später elf Menschen erschossen hat.
via br: Justizministerium fordert Bußgeld von rechter Social-Media-Seite
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