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Day: May 7, 2024

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#Machetenhieb auf Bestellung – #Neonazi in #Chemnitz ließ sich mit Absicht verstümmeln

Operation “Hand ab”: In Chemnitz ist ein Mann angeklagt, der einem Neonazi drei Finger abgetrennt hat. Die Verstümmelung soll abgesprochen gewesen sein – und das Motiv ist kaum zu fassen. Es ist ein Fall mit einer verrückten Wendung, die ein großes Rätsel aufgab: Ein Neonazi wählte im August 2023 den Notruf, weil ihm angeblich von der Antifa Finger abgeschlagen worden waren. Dann wurde gegen ihn selbst ermittelt – wegen des Vortäuschens einer Straftat. Der Vorwurf hat sich mittlerweile erhärtet. Ein Kumpel (37) des Mannes landet nun vor Gericht, weil er einem gemeinsamen Plan folgend die Finger mit einer Machete abgetrennt haben soll. Dem vermeintlichen Opfer ging es offenbar um Geld. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz bestätigte t-online, dass gegen diesen Mann Anklage erhoben wurde wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung und gefährlicher Körperverletzung. Eigentlich war den Ermittlungen zufolge sogar besprochen worden, dass er dem damals 29-jährigen Alexander W. die komplette Hand abschlagen solle. Er traf aber offenbar nicht richtig. “Nur versehentlich” sei nicht die ganze linke Hand abgetrennt worden – stattdessen: Zeige-, Mittel- und Ringfinger am untersten Glied. Alexander W. machte Angaben bei Ermittlern Das führt auch zum zunächst unglaublich erscheinenden Motiv: Alexander W. “beabsichtigte, aufgrund der dann vorliegenden Behinderung staatliche Leistungen zu beziehen”, sagte Oberstaatsanwältin Ingrid Burghardt. W. wollte sich demnach verstümmeln lassen, um Unterstützung vom Staat zu erhalten. Nach der Tat aber redete W. schließlich mit den Ermittlern. Seine Angaben erhärteten den Tatverdacht gegen den 37-Jährigen, der sich selbst laut Staatsanwaltschaft bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert hat. Weitere Zeugenaussagen und sonstige polizeiliche Ermittlungen hätten den mutmaßlichen Hergang bestätigt. Unter anderem hatte die Polizei offenbar belastende Kommunikation auf den Smartphones sichergestellt. Gegen W. wird noch ermittelt wegen des Vortäuschens einer Straftat. Da sind die Ermittlungen nicht abgeschlossen. Er hatte am 15. August 2023 stark blutend den Notruf gewählt. Seine Angaben: Die Finger seien ihm bei einem Überfall im Stadtpark von Antifa-Aktivisten abgetrennt worden. Alexander W. gehört zur Neonaziszene.

via t-online: Machetenhieb auf Bestellung Neonazi in Chemnitz ließ sich mit Absicht verstümmeln

siehe dazu auch: Vortäuschen einer Straftat – Neonazi drei Finger abgehackt – jetzt wird gegen ihn ermittelt – #KrankImHirn #kriminelle. Ganz sicher ist in diesem Fall bisher nur dies: Ein Neonazi hat drei Finger verloren. Anders als von ihm behauptet, waren die Täter aber wohl keine Antifaschisten. In rechtsextremen Kreisen zeigte man sich vor zwei Wochen noch überzeugt, dass die Täter einer Antifa-Gruppe zuzuordnen sein müssten. Einem 28-Jährigen waren in Chemnitz drei Finger abgehackt worden, er selbst behauptete, eine Gruppe Vermummter habe ihn im Stadtpark überfallen. (…) “Aus der Hammer-Bande könnte die Macheten-Bande geworden sein”, raunte die rechtsextreme Partei “Freie Sachsen” bei Telegram. Bekannter von W. soll die Finger abgetrennt haben Doch das ist wohl Unsinn. Wie das sächsische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Chemnitz am Montag mitteilten, wird jetzt gegen W. selbst ermittelt: Ihm wird das Vortäuschen einer Straftat vorgeworfen. Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart sagte t-online, die Finger habe wohl ein 37 Jahre alter Bekannter des Neonazis abgehackt. Ob mit einer Machete, sei noch unklar: “Die Tatwaffe ist ebenso weg wie die Finger.” Absichtliches Täuschungsmanöver? Gegen den Bekannten von W. wird wegen schwerer Körperverletzung ermittelt.

Allgemein Dienste

Scharfe Waffen nicht erkannt – Chaos in Waffenbehörde

Eine Recherche von Panorama 3 mit “t-online” zeigt: Statt mit korrekten Listen arbeiteten die Behörden im Fall des Waffensammlers von Schwesing mit fehlerhaften Aufzeichnungen und Strichlisten – und gaben am Ende offenbar eine unerkannt scharfe Waffe wieder heraus. Ein Schießstand in Kulmbach in Bayern, in den Händen eines Waffenhändlers ein Gewehr. Anlegen, zielen, abdrücken. Schüsse peitschen durch den Raum – doch genau das dürfte nicht passieren. Denn nach Einschätzung der Waffenbehörde in Husum handelt es sich beim K98 mit der Seriennummer 2222G um eine Dekowaffe, also eine unbrauchbare Waffe. Mit Dekowaffen schießen – unmöglich. Bis zum 4. Februar 2021 gehörte dieses Gewehr dem Waffensammler Peter Frank aus Schwesing. Er hatte mit knapp 1.000 Waffen eine der größten Waffensammlungen Deutschlands, geschätzter Wert 1,5 Millionen Euro. (…) Doch als er 2017 ein Gewehr aus Österreich importieren will und die Daten des Verkäufers samt Mailverlauf an die Waffenbehörde weiterleitet, fällt der neuen Sachbearbeiterin etwas auf: Frank fragt den Händler im Mailverlauf nach Waffenteilen: “Freue mich auch über unvollständige Waffen. Genauso über Deko-/Salutwaffen. (…) Habe Ersatzteile, um mir daraus wieder eine vollständige, der Epoche entsprechende Waffe zusammen zu bauen (…).” “Aus diesem Satz”, sagt Frank, “hat die Dame eine kriminelle Handlung erahnt, dass ich illegal Waffen einführe und diese zusammenbaue. Nirgendwo steht in dieser Mail, dass es sich um scharfe Waffen handelt.” (…) Dabei ist dieser Punkt nicht mal Teil einer Anklage gegen den Waffensammler. Denn gegen Frank läuft mittlerweile ein Strafverfahren. Die Vorwürfe der Waffenbehörde Husum sind gravierend: er soll gegen das Waffengesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben. Das wären gravierende Gesetzesverstöße, in besonders schweren Fällen sieht der Gesetzgeber eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren vor. Derzeit ruht das Verfahren, weil die Richterin für befangen erklärt wurde. Am 4. Februar 2021, dreieinhalb Jahre nach der ersten Durchsuchung und Versiegelung seiner Waffenkammer, rücken Waffenbehörde und LKA wieder an und räumen aus: 174 Gewehre kommen in die kriminaltechnische Sammlung des LKA, 783 weitere Waffen, Waffenteile und Waffenläufe sollen vernichtet werden. Andere Waffen, unter anderem das K98 mit der Seriennummer 2222G, werden in die Kiste für Dekowaffen gepackt, geprüft von den Sachverständigen des Landeskriminalamts. Nach Angaben der Waffenbehörde wurden die Dekowaffen anschließend im Kreishaus noch einmal gesichtet. Dass es sich bei 2222G um eine scharfe Waffe handelt, haben die Behördenmitarbeiter wohl auch bei dieser Prüfung nicht erkannt. Dabei ist das eigentlich für Experten kein Problem: Dekowaffen sind unter anderem daran zu erkennen, dass die Läufe zugeschweißt sind. Für eine Prüfung reicht ein Blick in den Lauf aus.

via ndr: Scharfe Waffen nicht erkannt – Chaos in Waffenbehörde

Karabiner Typ 98.jpg
CC BY-SA 3.0, Link

Allgemein Rechtsextremismus

Diskriminierung: Rassismus erhöht laut Studie drastisch das Armutsrisiko

Schwarze und asiatische Menschen haben in Deutschland ein viel höheres Risiko, unter die Armutsgrenze zu rutschen. Selbst Vollzeitarbeit schützt laut einer Studie nicht. Wer rassistischer Diskriminierung ausgesetzt ist, hat in Deutschland laut einer Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung ein deutlich erhöhtes Armutsrisiko. Das gilt demnach auch dann, wenn die von Rassismus betroffenen Menschen ein hohes Bildungsniveau haben und – sogar Vollzeit – arbeiten. Während die Armutsgefährdungsquote bei nicht rassistisch markierten Männern bei neun und bei Frauen bei zehn Prozent liege, seien 26 Prozent der Schwarzen Männer und Frauen gefährdet. Auch 30 Prozent der asiatischen Männer, 26 Prozent der Frauen sowie 41 Prozent der muslimischen Männer und 38 Prozent der Frauen seien in Gefahr. Bei Vollzeiterwerbstätigen sei das Armutsrisiko zwar geringer, dennoch gebe es weiterhin deutliche Unterschiede zwischen rassistisch markierten und nicht rassistisch markierten Personen, schreiben die Forscher. “Die Gefahr, trotz Vollzeiterwerbstätigkeit unter der Armutsschwelle zu leben, ist bei Schwarzen Frauen (22 Prozent), muslimischen Männern (21 Prozent) und asiatischen Männern (19 Prozent) etwa viermal höher als bei nicht rassistisch markierten Männern und Frauen (5 Prozent).” Auch Bildung schütze rassistisch markierte Menschen weniger vor einem Abrutschen in Armut als andere Menschen: Für in Deutschland geborene Menschen mit Migrationshintergrund, die ihre Ausbildung im Inland absolviert haben, sei das Armutsrisiko zwar geringer als für Zuwanderer, die ihre Qualifikation im Ausland erworben haben. Die Chancen auf ein gutes Einkommen seien jedoch auch für diese Gruppe geringer als für Deutsche ohne Migrationsgeschichte mit vergleichbarem Bildungsabschluss.

via zeit: Diskriminierung: Rassismus erhöht laut Studie drastisch das Armutsrisiko

Kameradschaft Rechtsextremismus

Hamburger AfD-Fraktion schließt Olga Petersen aus

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Olga Petersen am Montagabend aus ihren Reihen ausgeschlossen. Das erfuhr NDR 90,3 aus Parteikreisen. Gleichzeitig läuft seit Ende vergangener Woche ein Parteiausschlussverfahren gegen Petersen. Der Abgeordneten aus Harburg wird parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Unter anderem wird ihr zur Last gelegt, sich bei einer Russland-Reise nicht an Absprachen gehalten zu haben. Sie hatte sich dort aufgehalten, als Präsident Wladimir Putin von den Wählerinnen und Wählern im Amt bestätigt wurde. Anders als von ihr behauptet, sei sie dort aber nicht nur aus privaten Gründen gewesen, heißt es aus Parteikreisen. Russland-Wahl als frei und fair gelobt Die 41-Jährige habe sich auch politisch zu den Wahlen geäußert und sie als frei und fair gelobt. Weiter wird ihr vorgeworfen, dass sie auch selbst mehrfach mit ihrem Austritt aus der Fraktion gedroht habe. Das Parteiausschlussverfahren und auch der Rauswurf aus der Fraktion waren seit Monaten erwartet worden.

via ndr: Hamburger AfD-Fraktion schließt Olga Petersen aus

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Razzia im EU-Parlament – Ermittler durchsuchen Büroräume von AfD-Politiker Krah

Im EU-Parlament laufen Durchsuchungen in den Büroräumen des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der deutschen Bundesanwaltschaft gegen seinen Mitarbeiter Jian G. wegen Spionageverdachts. Der Generalbundesanwalt hat die Büroräume des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, und dessen Mitarbeiter Jian G. im Europäischen Parlament in Brüssel durchsuchen lassen. Das bestätigte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft dem SPIEGEL. Die Maßnahmen erfolgten seit den Morgenstunden und stünden im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen Jian G. wegen Spionageverdachts für China. Krah, dessen Büro im EU-Parlament an das von G. grenzt, sei von der Durchsuchung lediglich »als Zeuge« betroffen. Die Maßnahmen erfolgten mit Zustimmung des Europäischen Parlaments. (…) Die Ermittler gehen davon aus, dass Krahs Mitarbeiter etwa den Diskussionsprozess zu einer Resolution über Pekings Einfluss auf die kritische Infrastruktur in der EU ausgeforscht habe. In der Entschließung warnte das Parlament im Januar vor »Sicherheitsrisiken« durch technologische Abhängigkeiten von China. Ebenfalls im Januar soll G. Interna zu einem weiteren heiklen Thema an den chinesischen Geheimdienst durchgestochen haben. Den Ermittlungen zufolge ging es um eine Resolution, in der das Parlament Peking auffordert, der Verfolgung von Minderheiten wie den Uiguren, Tibetern und Anhängern der Falun-Gong-Bewegung »sofort ein Ende zu setzen«. Außerdem soll Jian G. chinesische Oppositionelle in Deutschland ausgespäht haben.

via spiegel: Razzia im EU-Parlament Ermittler durchsuchen Büroräume von AfD-Politiker Krah

Gewalt Kameradschaft Rechtsextremismus

Mutmaßliche Schläger des Politikers Ecke offenbar Anhänger von AfD und Freien Sachsen

Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke hat das Landeskriminalamt vier mutmaßliche Täter identifiziert. Es handele sich um drei Jugendliche im Alter von 17 Jahren und einen 18-Jährigen. Drei sind in Dresden gemeldet, einer in der angrenzenden Kleinstadt Heidenau. Die Namen der Tatverdächtigen und weitere Informationen zu ihnen liegen MDR SACHSEN vor. Einer der 17-Jährigen war in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag von seiner Mutter auf eine Polizeiwache begleitet worden und hatte dort die Tat gestanden. Er soll nach Informationen von MDR Investigativ Verletzungen an seiner Schlaghand aufgewiesen haben. Zudem wollen Zeugen am Samstagabend offenbar dieselbe Person mit verletzter, blutender Hand erkannt haben, die sie mit dem Übergriff auf den Politiker in Verbindung gebracht haben.

via mdr: Mutmaßliche Schläger des Politikers Ecke offenbar Anhänger von AfD und Freien Sachsen

siehe auch: Angriff auf #MatthiasEcke: #Polizei geht bei Angriff auf Ecke von rechtsextremem Motiv aus – #terror. Vier junge Männer sollen SPD-Politiker Matthias Ecke angegriffen haben. Bei mindestens einem von ihnen hat die Polizei Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung entdeckt. Die Polizei geht nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke nach Informationen von ZEIT ONLINE mittlerweile bei mindestens einem der vier Verdächtigen von einem rechtsextremen Motiv aus. (…) Innenminister Armin Schuster (CDU) sagte am Montagabend bei “Fakt ist! aus Dresden”, dass “die vier mit einer hohen Wahrscheinlichkeit” die mutmaßlichen Täter seien. Es werde aber auch noch nach Mittätern gesucht. Einer der Täter sei relativ wahrscheinlich dem rechten Milieu zuzuordnen, so Schuster weiter. Nach MDR-Recherchen sind es allerdings mindestens zwei der mutmaßlichen Täter. Das legen die Auswertungen der Social-Media-Kanäle nahe, die nach MDR-Recherchen zeigen: Zwei der Tatverdächtigen sind als rechtsoffen, tendenziell rechtsextrem sowie als AfD-Sympathisanten zu charakterisieren. Einer der jungen Tatverdächtigen zeigt seine offensichtliche rechtsextreme Einstellung auf seinem Social-Media-Kanal. Ein weiterer Tatverdächtiger ist auf Fotos zu sehen, die ihn am 1. Mai bei einer AfD-Kundgebung auf dem Dresdner Neumarkt zeigen. Zuvor lief er hinter einem Front-Transparent der rechtsextremistischen Kleinstpartei “Freie Sachsen” mit. Der Mann soll in rechtsextremen Kreisen aufgefallen sein, so in der seit Anfang des Jahres aktiven “Elblandrevolte”. Diese gilt als Nachfolgeorganisation der regionalen NPD-Jugendorganisation “Junge Nationalisten”; Angriffe in Dresden Spuren in die rechtsextreme Szene. Bei den Angriffen auf Politiker in Dresden gibt es offenbar mehr Spuren in die rechtsextreme Szene als bislang bekannt. Das zeigen Recherchen von NDR, WDR und SZ. Eine wichtige Rolle spielt die Gruppe “Elblandrevolte”. (…) Im Fokus der Ermittlungsbehörden seither: vier jugendliche Verdächtige und eine große Frage. Handelte es sich bei den Angriffen um Gewaltexzesse betrunkener Jugendlicher – oder um organisierte, politische Attacken rechtsextremer Aktivisten? Oder um eine Mischung aus beidem: Gewaltexzesse radikalisierter, betrunkener Jugendlicher?Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) scheinen mehr Spuren in die rechtsextreme Szene zu führen als bislang bekannt. Recherchen in Dresden und Heidenau, wo die verdächtigten Jugendlichen leben, führen hinein in die Welt kaum volljähriger Jungs, teils aus wohlhabenden Milieus. Und zu einer rechtsextremen Gruppe, die seit Februar dieses Jahres vor allem Jugendliche anspricht. Ihr Name: “Elblandrevolte”. (…) Sorge bereitet den Sicherheitsbehörden und politischen Beobachtern in Dresden die extrem schnelle Radikalisierung innerhalb der “Elblandevolte”. Die in Wirklichkeit nur kleine Gruppe machte erst vor kurzer Zeit, Anfang Februar 2024, erstmals öffentlich auf sich aufmerksam.Im Vorfeld der politischen Mobilisierung zu Demonstrationen am 13. Februar, dem Jahrestag der Bombardierung von Dresden, tauchte die Gruppe aus dem Umfeld der sogenannten “Jungen Nationalisten” (JN) in Dresden auf – eine Jugendorganisation, die auch mit der “Heimat”, ehemals NPD, in Verbindung steht.Angeführt wird sie in Dresden von gerade einmal einer Handvoll Aktivisten, die seither offenbar teils erfolgreich versuchen, Jugendliche mit Wanderausflügen und martialischem Auftreten für sich zu gewinnen.

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