EU-Parlament – AfD-Fraktion wählt umstrittenen Fest zum Vorsitzenden

Er bezeichnete den verstorbenen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli als »Dreckschwein«. Jetzt hat die AfD-Fraktion im EU-Parlament Nicolaus Fest zu ihrem Chef gemacht – als Nachfolger von Jörg Meuthen. Die AfD-Abgeordneten im Europaparlament haben Nicolaus Fest zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt – ungeachtet des Eklats um seine Äußerungen über den verstorbenen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli. Fest folgt damit auf Jörg Meuthen, der jüngst aus der AfD ausgetreten ist. Zum neuen stellvertretenden Delegationsvorsitzenden sei Gunnar Beck gewählt worden.

via spiegel: EU-Parlament – AfD-Fraktion wählt umstrittenen Fest zum Vorsitzenden

#Corona-Demo in #Brandenburg: #Bürgermeister von #Jüterbog hält Rede vor #NaziBanner – #npd #JN #ArneRaue #braunzone

Bei einer Demonstration am vergangenen Montag hat Jüterbogs Bürgermeister, Arne Raue, selbst das Wort auf dem Markt ergriffen. In vorderster Reihe wurde währenddessen ein Banner der NPD-Jugendorganisation Junge Nationalisten hochgehalten. Das Stadtoberhaupt setzte nach kurzer Reaktion seine Rede fort und steht nun in der Kritik. Am vergangenen Montag hat sich der Jüterboger Bürgermeister, Arne Raue, (Wir sind Jüterbog) bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen selbst an die Demonstrierenden gewandt. Während seiner Rede auf dem Jüterboger Markt sei in vorderster Zuhörerreihe ein Großplakat der NPD-Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) hochgehalten worden, berichtet am Montag die „Märkische Allgemeine Zeitung“ (MAZ). NPD und JN werden vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich eingestuft. Bürgermeister Raue habe das Banner registriert und seine Rede fortgesetzt. Das sagte er auf Nachfrage selbst, mit dem Hinweis, er sei sehr wohl darauf eingegangen. „Ich kommentiere hier heute nicht jedes Großbanner“, so Raue gegenüber der „MAZ“. Das ist auch auf einem von Raue selbst auf Facebook geposteten Video zu hören (…) „Ich sehe genau in die Gesichter und ich sehe, dass hier Bürgerinnen und Bürger, dass hier Demokraten unterwegs sind“, setzt Raue fort, „dass hier diejenigen unterwegs sind, die ihre demokratischen Grundrechte kennen und wahrnehmen, die vielleicht auch noch an 1989 Erinnerungen haben.“ Nach Angaben der „MAZ“ befinden sich in vorderster Zuhörerreihe jedoch Menschen mit einem Banner der Jugendorganisation, Junge Nationalisten. Die offizielle Jugendorganisation der NPD wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Jungen Nationaldemokraten bekennen sich laut Angaben der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung zum Grundsatzprogramm der NPD, treten in Wort und Tat jedoch aggressiver auf. Das Banner, das am Abend des 31. Januar während Bürgermeister Raues Rede hochgehalten wurde, habe nach „MAZ“-Recherchen den Schriftzug „Sie wollen keine Wellen brechen, sondern Euch“ getragen.

via rnd: Corona-Demo in Brandenburg: Bürgermeister von Jüterbog hält Rede vor Nazi-Banner

siehe auch: Jüterboger Bürgermeister hält Rede vor Rechtsextremisten-Banner. Im Januar spricht Arne Raue, Bürgermeister von Jüterbog, auf einer Corona-Demonstration. Obwohl er im Publikum ein Banner der NPD-Jugendorganisation JN erkennt, redet er weiter. Und beharrt darauf, alles richtig gemacht zu haben. (…) Laut Szene-Beobachtern ist es nicht das erste Mal, dass Rechtsextremisten bei einer Corona-Demonstration in Jüterbog mitlaufen. “Schon bei den frühen Demonstrationen 2020 kam einer der Anmelder aus dem NPD-Milieu”, sagt Christoph Schulze, Rechtsextremismus-Forscher am Moses-Mendelssohn-Zentrum der Universität Potsdam. “Er ist früher bei harten militanten Neonazidemonstrationen in Berlin mitgelaufen. Auch Führungskader der Jungen Nationalisten sind seit 2020 bei den Demos in Jüterbog mit dabei.” (…) Es ist nicht das erste Mal, dass der Jüterboger Bürgermeister Nähe zu Rechtsextremisten zeigt. Der rbb berichtete im Dezember 2020 über einen Auftritt Raues beim Jüterboger Bürgerstammtisch, der für die rechtsextremen Gruppierungen Pegida und Zukunft Heimat Werbung machte. Ein Bild aus dem Jahr 2018 zeigt Arne Raue beim Stadtrundgang mit dem damaligen Brandenburger AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz. 2019 wurde Raue als externer Kandidat der AfD ins Präsidium des Brandenburger Städte- und Gemeindebunds gewählt. Der Rechtsextremismus-Forscher der Uni Potsdam, Christoph Schulze, sieht in Raue eine strategisch interessante Figur für die Brandenburger AfD. “Die AfD will Zugang zu den Brandenburger Institutionen bekommen. Auf kommunalpolitischer Ebene gibt es bislang allerdings keine erkennbaren Erfolge, eher Skandale und Streitigkeiten. Einen Bürgermeister zu haben, der für die AfD in Erscheinung tritt und ähnliche politische Positionen äußert, ist für die Partei höchst erfreulich. Das ist politisches Kapital”, sagt Schulze.

Wie selbsternannte #Pädophilenjäger Schaden anrichten – #PedoHunter #exPolizist #NickHein

Warum es problematisch ist, dass die “Pedo Hunters” angeführt von einem Ex-Polizisten Jagd auf mutmaßliche Pädophile machen und Videos davon auf YouTube stellen. Vermummte Männer in Tarnanzügen springen aus einem Gebüsch. Sie schießen mit Paintball-Waffen zuerst auf einen Kleinwagen, dann auf eine Person und schreien: “Auf den Boden!” Die Männer bezeichnen sich selbst als “Pedo Hunters”, Pädophilenjäger. Ihr Anführer: Nick Hein, ein ehemaliger Bundespolizist und UFC-Kämpfer, der sich heute vor allem als YouTuber versucht. Die martialische Szene stammt aus dem mittlerweile von allen Plattformen gelöschten Video “Pedo Hunters 3”. Es sei aus gutem Grund nicht mehr verfügbar, erklärt Hein dazu gegenüber VICE. Mehr möchte er nicht sagen. Das beschossene Auto gehörte einem Mann, der sich mutmaßlich online mit einer 15-Jährigen verabreden wollte, um vor ihr zu masturbieren. Er wollte ihr dafür zehn Euro zahlen. Was er nicht wusste: Sie war ein Lockvogel der Pedo Hunters. Warum jagt, um beim Wording der Pedo Hunters zu bleiben, ein ehemaliger Bundespolizist auf eigene Faust Menschen, anstatt die Ermittlungen der Polizei zu überlassen? Was machen solche Videos mit traumatisierten Betroffenen von sexuellem Missbrauch – und mit Menschen mit pädophiler Neigung, die nicht zu Tätern geworden sind und versuchen, gegen ihre Neigung anzukämpfen? Eine Sprecherin des N.I.N.A. e.V., einer Anlaufstelle für von sexualisierter Gewalt betroffene Mädchen und Jungen, kritisiert das Vorgehen der Pedo Hunters gegenüber VICE, ebenso eine Sprecherin von “Kein Täter werden”, einem Therapieangebot für Menschen mit pädophiler Neigung. Auch das Bundeskriminalamt kritisiert auf VICE-Anfrage das Handeln der Pedo Hunters. (…) Sogenannte Pedo Hunters gibt es nicht nur in Deutschland. Auch in anderen Ländern machen Gruppen mit fragwürdigen Methoden Jagd auf mutmaßliche Pädophile und schrecken nicht vor Gewalt zurück. Meist organisieren sie sich im Internet. Im März wurde bekannt, dass die belgische Polizei nach Hausdurchsuchungen bei selbst ernannten Pädophilenjägern neun illegale Schusswaffen und Munition sichergestellt hat. In den Niederlanden prügelte im vergangenen Jahr eine jugendliche Gruppe selbsternannter Pädophilenjäger einen 73-jährigen Mann zu Tode, nachdem sie ihn online in eine Falle gelockt hatten. Er wollte sich über ein Forum mit einem minderjährigen Jungen zum Sex verabreden. Im ersten Video der deutschen Pedo Hunters gibt es zumindest eine Distanzierung von russischen Gruppen mit ähnlichen Namen, die vor allem Jagd auf Homosexuelle machen. Außerdem distanziert sich Hein von Gewalt. In den Videos seiner Pedo Hunters wird zwar niemand verprügelt, aber es gibt physische und psychische Gewalt, Schubsereien, Beleidigungen – und den Paintballbeschuss einer Person. Von Ermittlungsverfahren gegen ihn und sein Team wegen Körperverletzung weiß Hein laut eigener Aussage nichts.

via vice: Wie selbsternannte Pädophilenjäger Schaden anrichten

Gerichtlich bestellter Betreuer – Querdenker-Anwalt will keine Corona-Impfungen für Betreute

Als Anwalt ist er Betreuer von 79 Menschen im Main-Kinzig-Kreis: Holger Fischer, aktiv in der Querdenker-Szene, hält Corona-Impfungen für Völkermord und fordert auf seinem Telegram-Kanal dazu auf, den Staat lahmzulegen. Seine zu Betreuenden will er nicht impfen lassen. Eigentlich ging Walter Müller (Name von der Redaktion geändert) davon aus, dass Rechtsanwalt Holger Fischer aus Hanau als gesetzlicher Betreuer nur das Beste für seinen geistig behinderten Bruder Hans will. Doch als sich der Anwalt in seiner Funktion als Betreuer vor einem Jahr offiziell gegen eine Corona-Impfung seines Bruders mit einem mRNA-Impfstoff einsetzte, seien ihm Zweifel gekommen. Der 74 Jahre alte Bruder lebt aufgrund seiner Behinderung in einem Heim im Main-Kinzig-Kreis. “Dort war damals Corona eingezogen. Mein Bruder zählte zur Risikogruppe, es war für ihn lebensgefährlich, nicht geimpft zu werden”, erinnert sich Müller. Er wollte gerne, dass sein Bruder eine Impfung erhält. Betreuungsanwalt in Querdenkerszene aktiv Müller recherchierte im Internet, er wollte Informationen über den Betreuer seines Bruders bekommen, die verweigerte Impfung habe ihn “stutzig gemacht”. Dabei stieß er nach eigenen Angaben auf eine Demonstration so genannter Querdenker in Gelnhausen (Main-Kinzig), bei der Rechtsanwalt Fischer als Redner aufgetreten war. Diese Information habe er an das Amtsgericht Hanau weitergegeben, das für die Beauftragung Fischers als Betreuer zuständig ist. “Allerdings habe ich auch reingeschrieben, es ist sicherlich seine eigene Sache, ob er den Querdenkern angehört oder nicht”, sagt Müller. Aber er dürfe diese Meinung nicht seinen zu Betreuenden “überstülpen”. Gericht bestätigt zwei Fälle der Impfbeeinflussung Nach Angaben des Main-Kinzig-Kreises hat Rechtsanwalt Fischer die Betreuung von 79 Menschen übertragen bekommen. Das Amtsgericht Hanau bestätigt den Fall Müllers auf hr-Anfrage. Anwalt Fischer sei “auf Anregung eines Angehörigen” als bisheriger Betreuer entlassen worden. In einem weiteren Fall, in dem Fischer einen Menschen nicht impfen lassen wollte, habe sich der Betreute selbstständig über Fischers Einfluss hinweggesetzt.

via hessenschau: Gerichtlich bestellter Betreuer – Querdenker-Anwalt will keine Corona-Impfungen für Betreute

Neo-Nazi student Connor Burke jailed for sharing bomb-making handbook in Minecraft guides

This is the first picture of a neo-Nazi student who hid detailed instructions on how to make homemade bombs among popular kids video game guides. Connor Burke, 19, from Bexleyheath, was jailed for three-and-a-half years after pleading guilty to disseminating a terrorist publication explaining how to create improvised explosive devices (IEDs). Counter terrorism officers raided his family home in Bexleyheath finding Nazi Germany memorabilia – including SS daggers, rings, uniform and a copy of ‘Mein Kampf’ in the teenager’s room after tracking the post down to a London university. Further terrorist documents, including the Anarchy Cookbook Version 2000, which gave recipes and advice for making explosives, had also been downloaded by Burke and disguised as handbooks to the popular video game Minecraft. He was accused of having posted the guides, which outline how to craft Improvised Explosive Devices (IEDs), on Telegram to a group containing around 12,000 users. The electronic document was named Minecraft_Bow_Ammo_Types.pdf in an apparent attempt to disguise its true nature. He was also a member of a Telegram “English Only” group, and had posted a list of the names of fellow university students in September 2020 with the comment “my lectures are full of P***s”.

via evening standard: Neo-Nazi student Connor Burke jailed for sharing bomb-making handbook in Minecraft guides

Is Biden Ignoring a Key Tool to Combat Violent Extremists?

White supremacist groups increasingly cross borders, sharing tactics and grievances. But the State Department has yet to designate any of them as an international terrorist organization. The neo-Nazi group Nordic Resistance Movement is big on media. It hosts a weekly podcast dubbed Nordic Frontier with a strong following among its members in Sweden, Finland, and Norway, along with like-minded listeners throughout Europe and the United States. The group bills the show as “the Final Solution to your podcast problem” — a twisted reference to the Holocaust. Last May, its featured guest was a Queens, New York, native named Rob Rundo. Rundo is the American white supremacist who co-founded the Rise Above Movement, a U.S.-based white supremacist group the FBI says rioted at the deadly 2017 Unite the Right rally in Charlottesville. When the Nordic Frontier host welcomed Rundo onto the show, he joked that the interview was “way overdue” because he’d been following Rundo and RAM members’ arrests since Charlottesville. A video broadcast online during the interview showed Rundo and RAM brothers “on tour,” weaving their way through many countries of Europe and visiting the Reichstag building in Berlin, scene of the infamous fire that played a role in the Nazis’ rise to power. The show’s host, Andreas Johansson, lamented how the Covid-19 pandemic had made it more difficult for extremists across Europe to march together. Rundo heartily agreed: “More networking, more meeting up again, because this is all a one-people-one-struggle type of thing.”
The podcast is, in itself, proof of the growing internationalization of white supremacy, and how even proudly nationalistic groups in different countries reinforce each other’s grievances. The sense that white people are under siege in multiple countries fuels the global movement with fresh conspiracies while creating a sense of white brotherhood. Brenton Tarrant, an Australian white supremacist who killed 51 Muslims in Christchurch, New Zealand in 2019, said he was inspired by American white supremacist Dylann Roof and Norwegian mass murderer Anders Breivik. Tarrant himself was then hailed by American mass murderers who attacked a California synagogue and killed 22 people, mostly Mexican nationals and Mexican Americans, in El Paso, Texas. For his part, Rundo is just one of many American white supremacists to appear on Nordic Frontier in recent years, underscoring how European identitarians are increasingly radicalizing, and being radicalized by, American white supremacists. The cross-border reach of the American white supremacist movement and its use of violence is especially concerning to some law enforcement experts who say the Biden administration is failing to utilize the most powerful tool in its legal arsenal to enable law enforcement to monitor hate groups more closely. Under U.S. law, foreign white supremacist groups can be designated as foreign terrorist organizations, and providing “material support” to such groups is a federal crime. To be designated an FTO, a group must be foreign; it must threaten the security of the US or US nationals; and it must participate in terrorist activity or have the capability and intent to commit terrorism, according to the State Department. Designating groups such as the Nordic Resistance Movement as foreign terrorist organizations would, paradoxically, give the FBI new tools to combat violent threats from domestic extremists. (…) The Biden administration recently released an anti-domestic terrorism strategy that won praise from counterterrorism experts, but many noted in frustration that it does not provide any recommendations for new legal authority to crack down on domestic terrorists. In the wake of the January 6 insurrection in the US Capitol, many say, more legal tools are urgently needed for a law enforcement apparatus that is just now catching up to the threat posed by white supremacists and far-right extremists. Biden’s top science adviser bullied and demeaned subordinates, according to White House investigation. In September, FBI Director Christopher Wray told the House Homeland Security Committee that since the spring of 2020 the bureau had more than doubled its domestic terrorism caseload, from about a thousand to around 2,700 investigations. But the Biden administration has not addressed the white-supremacy threat through designations, despite a growing chorus of calls for them to do so.

via politico: Is Biden Ignoring a Key Tool to Combat Violent Extremists?

North #London man charged with being member of neo-Nazi #terrorist group

He was arrested by counter-terrorism officers in November. A man from North London is due in court next week charged with being a member of a banned neo-Nazi terrorist group, as part of an investigation by the Metropolitan Police’s counter terrorism unit. David Musins, 35, from North London, was charged on February 4 with one count of being a member of the proscribed organisation, contrary to Section 11 of the Terrorism Act 2000. He will first appear on bail at Westminster Magistrates’ Court next week on Valentine’s Day (Monday, February 14). He was arrested by counter-terrorism officers on November 10, 2021, when he was released on bail, and later charged by the Metropolitan Police force. The charge relates to alleged membership to the banned extreme right-wing group for a period of nine months between December 2016 and August 2017.
National Action was founded in early 2013, after the decline of the British National Party and English Defence League. The group was founded by Benjamin Raymond and Alex Davies, who were university students at the time. Although now banned, an undercover ITV investigation reported in 2017 that members of the banned Neo-Nazi group are still meeting up in secret. Under the Terrorism Act 2000, the Home Secretary may ban an organisation if they believe it is linked to terrorism, and “it is proportionate to do”. For the purposes of the Act, this means that the organisation “commits or participates in acts of terrorism”. Little is known about the members of National Action because the group is “very tiny”, with the Huffington Post reporting that the group’s Fight Club style rules are as follows: “1. You do not talk about National Action. Our biggest problem has always been people that can’t keep their mouths shut and something bad happens. 2. You do not talk about National Action. Seriously, if you do something secretly or anonymously then don’t tell everyone.”

via mylondon: North London man charged with being member of neo-Nazi terrorist group