fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Soll von AfD geredet haben – Unbekannter tritt und schlägt zwei Wahlkampfhelfer der Linken in Leipzig – #pack #braunerSchläger

In Leipzig sind zwei Wahlkampfhelfer von einem Unbekannten angegriffen worden. Der Mann soll gesagt haben, „dass die AfD die einzig wählbare Partei sei“. Zwei Wahlkämpfer der Linken sind bei einer Wahlkampfaktion in Leipzig von einem Unbekannten angegriffen worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurde ein 46-Jähriger nach dem Vorfall am Montagabend im Krankenhaus ambulant behandelt. Nach Angaben der Partei soll der Täter ihn und einen 21-Jährigen getreten und geschlagen haben. Neben Beleidigungen soll der Unbekannte außerdem geäußert haben, „dass die AfD die einzig wählbare Partei sei“. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte am Lindenauer Markt war der Unbekannte bereits geflüchtet. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung.

via focus: Soll von AfD geredet haben Unbekannter tritt und schlägt zwei Wahlkampfhelfer der Linken in Leipzig

human fist
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Rassistische Gesänge zu L’Amour toujours: Wer da mitsingt, ist ein Extremist

“L’Amour toujours” – immerwährende Liebe: So heißt ein Popsong, der seit Jahren erfolgreich in Diskotheken läuft, zu dem aber immer wieder rechtsextreme Parolen gegrölt werden. Seit letztem Jahr gibt es vermehrt solche Vorfälle – Schlagzeilen machte nach Pfingsten ein Handyvideo aus Sylt und nun wurden auch Fälle aus Sachsen-Anhalt bekannt. Die Gesänge sind gegen die Menschenwürde, meint MDR-SACHSEN-ANHALT-Reporter Uli Wittstock. Ein Kommentar. (…) Artikel 1 des Grundgesetzes formuliert: “Die Würde des Menschen ist unantastbar.” Das darf als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg gelten. Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung oder religiöse Überzeugung dürfen kein Anlass sein, um Menschen zu benachteiligen. Der Ruf “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus”, verstößt gegen das Grundgesetz. Wer also Menschen nach ihrer Herkunft beurteilt und daraus politische Forderungen ableitet, der steht außerhalb des Grundgesetzes. Damit ist er ein politischer Extremist, genauer gesagt ein Rechtsextremist. (…) Lässt man solche Vorfälle wie in Leißling unwidersprochen, dann glaubt so mancher, es wäre eine Meinung. Doch Rassismus fällt nicht unter die Meinungsfreiheit, sondern ist menschenverachtend.

via mdr: Rassistische Gesänge zu L’Amour toujours: Wer da mitsingt, ist ein Extremist

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Vorfall auf Fest in Niedersachsen: Mutmaßliche Täter treten nach rassistischem Gesang aus Schützenverein aus

Nach dem Bekanntwerden von rassistischen Gesängen auf einem Schützenfest in Löningen bei Cloppenburg haben mehrere mutmaßliche Täter den Schützenverein verlassen. Sie würden somit weiteren Schaden von dem Verein abwenden wollen, wie der Vorstand des Schützenvereins Bunnen nach einer Vorstandssitzung in der Nacht auf Dienstag mitteilte. Die Beteiligten hätten sich zudem selbst mit der Polizei in Verbindung gesetzt. „Der Vorstand unterstützt diese Entscheidung und nimmt den Austritt an“, hieß es. Darüber hinaus habe der Verein keine weiteren Mitglieder ausgeschlossen. Weitere Mitglieder, die auf Videos von den rassistischen Gesängen zu sehen waren, hätten dem Vorstand versichert, dass sie aufgrund der Lautstärke nichts von den Parolen mitbekommen haben. Sie hätten den regulären Liedtext gesungen. Sollten durch Ermittlungen des Staatsschutzes weitere mutmaßliche Täter bekanntwerden, würde erneut über Vereinsausschlüsse beraten werden.

via tagesspiegel: Vorfall auf Fest in Niedersachsen: Mutmaßliche Täter treten nach rassistischem Gesang aus Schützenverein aus

siehe dazu auch: Vorfall in #Löningen – Rassistische Gesänge auch auf #Schützenfest bei #Vechta – #Pack. »Ausländer raus« und »Deutschland den Deutschen«: Bei einer Veranstaltung am Pfingstmontag sollen Anwesende rassistische Parolen zu »L’amours toujours« gegrölt haben. Auch in diesem Fall ermittelt nun der Staatsschutz. Nach rassistischen Gesängen auf einem Schützenfest im westlichen Niedersachsen ermittelt nun der Staatsschutz: Bei der Veranstaltung am Pfingstmontag in Löningen westlich von Vechta wurden nach Angaben der Polizei rassistische Parolen zu dem Lied »L’amours toujours« von Gigi D’Agostino gesungen. Laut dem Bremer Portal »buten un binnen«  kursiert auf Snapchat ein Video, auf dem junge Menschen zu sehen sind, die rassistische Parolen auf dem Schützenfest in Löningen singen.

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Ausländerfeindliche Gesänge an Otterndorfer Schule – Polizei appelliert an alle Institutionen

Am heutigen Dienstagmittag (28.05.2024) meldeten Schülerinnen und Schüler einer Otterdorfer Schulklasse am Schulzentrum gegen 12:30 Uhr, dass eine Personengruppe, welche sich auf dem ZOB der Schule befand, die bereits aus der Öffentlichkeit bekannten Gesänge mit ausländerfeindlichem Hintergrund lautstark gesungen hat. Auch die von anderen Vorfällen in ganz Deutschland bekannte Zeile “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” wurde hierbei mehrfach kundgetan. Die entsandten Einsatzkräfte der Polizei konnte von Ort eine Gruppe von knapp zehn Jugendlicher/junger Erwachsener antreffen und deren Personalien feststellen. Mindestens eine Person, ein 16-jähriger Jugendlicher, gab hierbei zu den entsprechenden Ausdruck gesungen zu haben. Weitere namentlich feststehende Personen stritten eine Beteiligung zumindest teilweise ab oder wurden als Zeugen polizeilich erfasst. Insgesamt waren alle angetroffenen Personen zwischen 15 und 19 Jahre alt und sowohl männlich als auch weiblich. Die Polizei hat entsprechende Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet und bereits vor Ort eindringliche Gespräche mit allen Beteiligten geführt.

via pressseportal: Ausländerfeindliche Gesänge an Otterndorfer Schule – Polizei appelliert an alle Institutionen

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#POLIZEI ERMITTELT – “Ein Unding”: Rechtsextreme Parolen bei #Volksfest im #Burgenlandkreis gesungen – #pack

Rassistische Gesänge zu einem Song von Gigi D’Agostino sorgen seit Tagen bundesweit für Schlagzeilen. Beim traditionellen “Eierbetteln” in Leißling bei Weißenfels im Burgenlandkreis sind am vergangenen Wochendende ebenfalls rechtsextreme Parolen gegrölt worden – ähnlich wie auf Sylt. Weißenfels’ Oberbürgermeister verurteilt den Vorfall – genauso wie Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. (…) In Sachsen-Anhalt wurden am Wochenende auf Partys zu Musik ausländerfeindliche Parolen gegrölt. Auf einem Video, das MDR SACHSEN-ANHALT vorliegt, ist zu sehen, wie in einem Festzelt im Weißenfelser Ortsteil Leißling mehrere Partygäste im Chor rassistische Texte singen. Ein Mann zeigte auch den Hitlergruß. Hit von Gigi D’Agostino umgetextet In Leißling war das traditionelle “Eierbetteln” gefeiert worden, ein Brauch, bei dem böse Wintergeister ausgetrieben werden sollen. Bei der Party am Samstagabend lief ein Hit von Gigi D’Agostino, zu dessen Musik die ausländerfeindlichen Parolen gegrölt wurden. Die Polizei wurde gerufen, es wurden Anzeigen erstattet. Die Identität der Tatverdächtigen ist laut Ermittler noch nicht geklärt. Ein junger Mann, der sein Missfallen über das ausgedrückt hatte, was auf der Party passierte, soll nach MDR-Informationen verprügelt worden sein. Eine Anzeige stellte er nicht.

via mdr: POLIZEI ERMITTELT “Ein Unding”: Rechtsextreme Parolen bei Volksfest im Burgenlandkreis gesungen

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Kölner Verein erstattet nach Rassismus-Eklat auf Sylt Strafanzeige gegen zwei Bad Honnefer

Das Video, in dem junge Menschen in einer Nobeldisco auf der Nordsee-Insel Sylt rassistische Parolen grölen, hat deutschlandweit eine Welle der Empörung ausgelöst. Nun hat ein Kölner Verein bei der Flensburger Polizei Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen zwei Unternehmer aus Bad Honnef gestellt, die auf dem Video zu sehen sein sollen. (…) „Die Leute standen mittendrin, direkt neben den Menschen, die rassistische Parolen gerufen und den Hitlergruß gezeigt haben“, sagt Yilmaz. Schnell sei ihm klar gewesen, dass er aktiv werden müsse. „Ich habe mich am Samstag dazu entschieden, Strafanzeige zu stellen“, berichtet der 22-Jährige. Die Anzeige, die der Redaktion vorliegt, richtet sich gegen zwei Bad Honnefer. In dem im Internet kursierenden Video soll laut Yilmaz zu sehen sein, wie die Beiden die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandieren. „Es ist besonders schockierend, dass Personen, die in Bad Honnef als Inhaber eines Unternehmens tätig sind und deren Einkommen maßgeblich von Kunden mit Migrationshintergrund stammt, so ein Verhalten zeigen“, sagt Yilmaz im Gespräch mit der Redaktion. Er hoffe nun, dass der Fall umfassend von den Behörden untersucht werde.

via ksta: Kölner Verein erstattet nach Rassismus-Eklat auf Sylt Strafanzeige gegen zwei Bad Honnefer

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Schreihals auf Sylt-Video CSU-Freund? Politiker spricht Klartext

Nach dem Bekanntwerden des Skandal-Videos werden Verbindungen zu einer CSU-Ortsgruppe in Bayern gezogen. Ortsvorsitzender bezieht Stellung. Nach Bekanntwerden des Videos, auf dem junge Menschen auf Sylt rassistische Parolen grölen, werden Verbindungen zur CSU gezogen Eine der abgebildeten Personen soll angeblich in der Partei aktiv sein Ortsvorstand klärt auf und wehrt sich eindrücklich gegen CSU-Hetze im Internet (…) Und so sahen sich am Freitag diverse Unternehmen, aber auch eine Hamburger Influencerin, dazu verpflichtet, eine Stellungnahme zu veröffentlichen. So auch die CSU Prien am Chiemsee im Landkreis Rosenheim. Denn auch hierhin führt eine der Spuren über die Menschen hinter den rechtsradikalen Parolen. (…) Bis Freitag noch auf dem Instagramkanal der CSU Prien zu sehen, war ein Foto mit einem der mutmaßlichen Beteiligten aus dem Sylt-Video. Dieses wurde entfernt, nachdem der Rassismus-Eklat öffentlich wurde, wie Anner bestätigt. Der Beitrag soll im Rahmen der Kommunalwahl 2020 online gegangen sein. Damals kandidierte Annette Resch als Bürgermeisterin. Die heutige Gemeinderätin hatte „querbeet“ aus der Bevölkerung, „vor allem auch nicht CSUler“, angesprochen, und für die Unterstützung ihrer Wahlkampagne geworben. Daraus folgte ein Porträt von dem Mann, versehen mit der Aussage: „Ich wähle Annette Riesch, weil sie Prien beleben wird. Wir brauchen frischen Wind!“

via abendblatt: Schreihals auf Sylt-Video CSU-Freund? Politiker spricht Klartext

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