Stand:03.06.2024, 15:26 Uhr Von: David Heßler Kommentare Drucken Teilen Die AfD hat ein unerlaubtes Format gewählt – und musste alle ihre Wahlplakate in Wöllstadt entfernen. Sie waren zu groß. Wöllstadt – Die »PARTEI« Wetterau und die »Omas gegen rechts« hatten sich erfolgreich bei der Gemeinde darüber beschwert, dass die Alternative für Deutschland zum wiederholten Male Plakate im Format DIN-A0 für die EU-Wahl aufgehängt hatte. Erlaubt ist in Wöllstadt aber nur das Format DIN-A1 – zurückgehend auf einen bereits mehrere Jahre alten Beschluss der Gemeindevertreter. »Dies stellt einen klaren Verstoß gegen die festgelegten Auflagen dar und wirft Bedenken hinsichtlich der Einhaltung demokratischer Spielregeln auf«, teilt Sascha Baade mit. (…) Wie Roskoni auf Anfrage dieser Zeitung bestätigte, musste die rechtspopulistische Partei daraufhin alle Wahlplakate entfernen. Die AfD habe das nach Aufforderung durch die Gemeinde auch zeitnah getan und um Entschuldigung gebeten, so die Auskunft des Bürgermeisters
In einem Kalender verbreitet eine Brandenburger AfD-Stadtfraktion ausländerfeindliche Botschaften – mit Bildern von Kreuzfahrtschiffen und zum Entsetzen mehrerer Reedereien. Der AfD im brandenburgischen Senftenberg droht möglicherweise juristischer Ärger von mehreren Reedereien. Grund ist nach einem Bericht des Rechercheteams beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ein Kalender der AfD-Stadtratsfraktion. Dieser zeige Bilder von Kreuzfahrtschiffen mit Slogans wie „Recht auf Heimat. Wir bringen euch zurück“ oder „Sichere Fluchtrouten Richtung Heimat. Wir machen es möglich“. Die AfD-Oberspreewald-Lausitz bewerbe den Kalender und biete ihn für einen Betrag von zehn Euro plus Versand an. Heikel ist nach den Recherchen, dass der Name und das Logo der jeweiligen Reederei deutlich sichtbar auf mehreren Seiten des Senftenberger Kalenders prangten. Was fehle, seien Bildquellennachweise und ein klassisches Impressum. Nachfragen hätten ergeben, dass die sechs betroffenen Reedereien der Verwendung der Bilder und ihrer Logos nicht zugestimmt hätten. Zu den betroffenen Reedereien gehören laut RBB die Carnival Cruise Line und die MSC Cruises.
siehe auch: Ausländerfeindliche Parolen Reedereien wollen gegen AfD-Stadtratsfraktion vorgehen. Eine AfD-Stadtratsfraktion in Brandenburg nutzt Bilder von Kreuzfahrtschiffen für ausländerfeindliche Parolen. Die Anbieter drohen nun mit juristischen Konsequenzen. (…) Die AfD-Stadtratsfraktion im brandenburgischen Senftenberg hat diese Idee für ihre politischen Zwecke benutzt und einen Kalender produziert. International bekannte Kreuzfahrtschiffe zieren einzelne Monate und dazu gibt es fremdenfeindlichen Parolen zu Remigration und Abschiebung. (…) rbb24 Recherche ist der Frage nachgegangen, ob die sechs betroffenen Reedereien von der Kalenderproduktion wussten, und ob sie der Verwendung der Bilder und ihrer Logos zugestimmt haben. Die Reaktionen sind einstimmig: Nach Angaben der Reedereien ist keine von ihnen um Erlaubnis gefragt worden. Aus den Antworten geht auch deutlich hervor, dass keines der Unternehmen diesen Kalender unterstützt hätte, wäre es angefragt worden. Auf der Kalenderseite für August behaupten die nicht näher genannten Autoren des Kalenders, Remigration schaffe bezahlbaren Wohnraum. Die Aussage prangt über dem Bild eines bekannten Kreuzfahrtschiffs der Reederei Carnival Cruise Line. Der rbb hat dem Unternehmen das Kalenderblatt vorgelegt. Die Reaktion: “Wir sind schockiert, dass Fotos unserer Schiffe, auf denen Menschen verschiedenster Herkunft und Kultur friedlich zusammen Urlaub machen und arbeiten, für die fremdenfeindlichen Botschaften der AfD missbraucht wurden. Wir möchten uns in aller Deutlichkeit von den Aussagen distanzieren und werden rechtliche Schritte einleiten.” Ähnlich die Antwort von MSC Cruises, bekannt für Reisen in die Karibik und durchs Mittelmeer: “Wir haben und hatten nichts mit diesem abscheulichen Kalender der AfD zu tun und lehnen die darin enthaltenen Botschaften ab. Unser Schiffsbild wurde ohne unsere Zustimmung verwendet.” Das global tätige Unternehmen unterstütze in keiner Weise die diskriminierenden und fremdenfeindlichen Botschaften des Kalenders. (…) Der Verband prüfe nun alle rechtlichen Möglichkeiten. Im ersten Schritt wolle man das “Machwerk” verschwinden lassen. Im Briefkasten der AfD-Stadtratsfraktion werden wohl demnächst mehrere Unterlassungserklärungen ankommen, mit denen die Weiterverbreitung des Kalenders verhindert werden kann. Danach könnten die Reedereien nach Ansicht von Ehrmann noch Schadenersatz “im sechsstelligen Bereich” fordern. Außerdem fordert Ehrmann, dass sich die zuständige Staatsanwaltschaft den Vorgang anschaut. “Hier riecht es sehr stark nach Volksverhetzung”, meint der ausgebildete Anwalt
Lipsync zu Goebbels: Ästhetisch verpackt verbreiten Rechtsextreme ihre Ideologien auf Tiktok. Die Bildungsstätte Anne Frank berichtet über das Ausmaß. Eine junge Frau schaut in die Kamera. Zum Lied „L’amour toujours“ bewegt sie ihre Lippen: „Ausländer raus“. Es ist die AfD-Lokalpolitikerin Lea Schultz, Mitglied des Kreistages Dithmarschen. Dieses Video ist nicht auf Sylt entstanden, nicht erst vor ein paar Wochen, sondern im November vergangenen Jahres. Das Lied des italienischen Künstlers Gigi D’Agostino ist auf Tiktok bereits länger ein Hit – vor allem in rechten und rechtsextremen Kreisen. Immer wieder werden Videos hochgeladen, die mit rassistischen Parolen viral gehen. So beschreibt es die Direktorin der Bildungsstätte Anne Frank, Deborah Schnabel, in einem neuen Report, der am Dienstag veröffentlicht wurde. AfD ist auf Tiktok erfolgreichste Partei Es geht um Trends, Strategien und Ästhetik, die Rechtsextreme auf Tiktok nutzen, um Jugendliche zu erreichen. Wie erfolgreich das ist, zeigt sich am Beispiel der AfD: Sechs der zehn Politiker mit der größten Reichweite auf Tiktok sind AfD-Leute. Ihnen hilft der Algorithmus, der seine Nutzer in kürzester Zeit in eine politische Blase führt. Eine, die extremistisch sein kann – und das bei einer Zielgruppe, die im Kern aus Jugendlichen besteht. Tiktok ist das Leitmedium der Generation Z. In der breiten Bevölkerung sei den wenigsten bewusst, wie viele demokratiefeindliche, rechtsextreme und von Menschenhass geprägte Inhalte ihre Kinder womöglich erreichten, sagt Deborah Schnabel. Die Akteure wissen popkulturelle Phänomene der jungen Zielgruppe für sich zu nutzen. Die Grenzen zwischen „Entertainment, Politainment oder Propaganda“ verschwimmen, wie es in dem Report heißt. Während die einen zu einem Lied von Taylor Swift „lyp-syncen“, also in einem Video ihre Lippen zu dem Lied bewegen wie bei einem Playback, machen das andere zu rechtsradikalen Liedern. Teils zu solchen aus dem Zweiten Weltkrieg oder zu Reden von Adolf Hitler und Joseph Goebbels. (…) Der Erfolg eines Videos hängt nicht nur von seinem Inhalt ab. Tiktok funktioniert über Ästhetik. Rechtsextreme wissen das für sich zu nutzen. Nicht nur beim „Lipsync“, sondern auch beim „Cottage Core“. Einem Trend, bei dem es zunächst um die Sehnsucht nach einem traditionellen Leben in der Natur geht. Hier geht es um Naturfotos, Frauen in Trachten, Handarbeit und Flechtfrisuren. Nicht immer, aber teilweise verbirgt sich dahinter rechtsradikale Propaganda und die Idee von einem ethnisch reinen Europa. Trojanisches Pferd für rechtsextreme Ideologien Durch die harmlose Erscheinung passiere es leicht, dass unhinterfragt rechte Ideologien mitkonsumiert werden, sagt Eva Berendsen. Die Ästhetik werde hier zum „trojanischen Pferd für antisemitische, rassistische und anti-queere Ideologien“.
Die Polizei Berlin hat den Verdächtigen in einem Tötungsdelikt tot aufgefunden. Zusammen mit seiner Mutter lag er leblos in einer Wohnung im Ernst-Bumm-Weg, unweit vom Schloss Charlottenburg Paul Zinken/dpa Der Mann, der im Verdacht steht, am Dienstag vor einer Woche eine 43-jährige Frau in der Jenaer Straße in Berlin-Wilmersdorf getötet zu haben, ist ebenfalls tot. Nach Angaben der Polizei wurde der 46-Jährige am Montag leblos in der Wohnung seiner Mutter im Ernst-Bumm-Weg in Berlin-Charlottenburg gefunden. Auch für die 76-jährige Mutter kam jede Hilfe zu spät. Die Polizei geht davon aus, dass der 46-Jährige bereits vergangene Woche erst sie und danach sich selbst getötet hat. Beide Frauen und auch der Tatverdächtige haben nach Informationen der Berliner Zeitung russische Wurzeln und lebten schon länger in Deutschland. Der Tatverdacht gegen den 46-Jährigen habe sich im Lauf der Ermittlungen der Mordkommission bereits unter anderem aus Zeugenaussagen ergeben, teilte die Polizei mit. Ein Haftbefehl gegen den gebürtigen Moskauer war bereits erlassen worden und sollte am Montag vollstreckt werden. Laut Polizei soll der 46-Jährige die vor einer Woche getötete Frau vor mehreren Jahren im Zusammenhang mit seiner Arbeit als Fahrlehrer kennengelernt haben. In der Folgezeit sollen der Fahrlehrer und die verheiratete Frau eine Liebesbeziehung eingegangen sein, die die 43-Jährige aber schließlich beendet hatte. Diese Trennung soll der nun Verstorbene aber nicht akzeptiert haben, weshalb er am 28. Mai auf offener Straße auf die Frau eingestochen und sie so tödlich verletzt haben soll.
Elon Musk macht X offiziell zur Pornoplattform. Das dürfte Ärger mit der EU wegen der Altersverifikation geben. Der Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) erlaubt seinen Nutzern ausdrücklich die Verbreitung von Material mit “explizitem oder implizitem sexuellen Verhalten”. Das geht aus den neuen Richtlinien zu nicht-jugendfreien Inhalten hervor, über die das US-Portal Techcrunch zuerst berichtete. Die Vorgaben vom Mai 2024 sehen jedoch verschiedene Einschränkungen vor. So heißt es zu Beginn der Richtlinien: “Du darfst in gegenseitigem Einvernehmen produzierte und verbreitete Darstellungen von nicht jugendfreier Nacktheit oder sexuellem Verhalten teilen, sofern diese Inhalte angemessen gekennzeichnet und nicht besonders hervorgehoben sind.” Weiter schreibt das Unternehmen: “Nach unserer Auffassung dürfen erwachsene Personen Inhalte, die ihre persönlichen Ansichten, Wünsche und Erfahrungen widerspiegeln, zu denen auch solche in Bezug auf Sexualität gehören, eigenständig konsumieren und erstellen. Diese Freiheit gleichen wir aus, indem wir die Anzeige von nicht jugendfreien Inhalten für Kinder sowie für erwachsene Nutzer*innen einschränken, die diese nicht sehen möchten.” (…) Eine echte Altersverifikation will X jedoch nicht einführen. Es heißt lediglich: “Nutzer*innen unter 18 Jahren oder Personen, die in ihrem Profil kein Geburtsdatum angeben, können gekennzeichnete Inhalte nicht anklicken oder anzeigen.” Nutzer, die solche Inhalte veröffentlichen wollen, sollen dies in den Medieneinstellungen angeben. Falls dies nicht erfolgt, will X die Einstellungen des Accounts selbst anpassen. In der Vergangenheit verbot Twitter/X solche Inhalte nicht ausdrücklich. (…) Doch X unterliegt in der EU inzwischen den Vorgaben des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act/DSA). In diesem Zusammenhang forderte die EU-Kommission die Pornoplattformen Pornhub, Stripchat und Xvideos dazu auf, die DSA-Vorgaben einzuhalten. Insbesondere der Pflicht, Minderjährigen durch geeignete technische Maßnahmen den Zugang zu pornografischen Inhalten zu verwehren, kommt im Falle der drei Plattformen eine besondere Bedeutung zu.
siehe auch: X tweaks rules to formally allow adult content The internet has been home to all kinds of content for a long time, so it was no surprise to anyone when people started tweeting porn at each other. X (formerly Twitter) has long had many active NSFW (not safe for work) communities, and though the social network unofficially allowed people to post adult content, its rules have never forbidden or allowed such content outright. That’s changing now. Over the weekend, X added clauses to its rules, formally allowing users to post adult and graphic content on the platform — with a few caveats. Users can now post consensually produced NSFW content as long as it is prominently labeled as such. The new rules also cover AI-generated videos and images. The tweak to the rules is not a complete surprise, since X, under Elon Musk, has already experimented with formally hosting adult content with NSFW communities; X changes porn policy to opt-in system that blocks under-18 users The social media network’s new rules, announced on Monday, come after regulator pressure around the world to better protect children from inappropriate content. Elon Musk’s X now officially allows pornographic content on its platform but says it will block adult and violent posts from being seen by users who are under 18 or who do not opt-in to see it. (…) Users who post adult content, including nudity and implied or explicit sexual acts, have now been asked by X to adjust media settings so that their images and videos are put behind a content warning before they can be viewed. Users under 18 or those who do not put a birthdate in their profile will be unable to view this content. X indicated it would detect what users were posting, stating that if users do not mark pornographic posts appropriately then “we will adjust your account settings for you”. Similar rules have been put in place for violent content including violent speech or media, including that which threatens, incites, glorifies or expresses desire for violence or harm. Teenagers have reported seeing pornographic material more on X than on adult sites. Research from the UK children’s commissioner in January 2023 found that 41% of teenagers aged between 16 and 18 reported seeing pornography on X, versus 37% for dedicated adult sites
Der abgegriffene Datensatz besteht aus mehr als 1.700 Dateien mit einer Gesamtgröße von 122 GByte. Er enthält etwa 2 Milliarden Zeilen an Zugangsdaten, teils inklusive Webadresse. Ein Sicherheitsforscher hat Zugangsdaten im Umfang von 122 GByte aus Tausenden von Telegram-Kanälen böswilliger Akteure abgegriffen und an Troy Hunt, den Gründer von Have I Been Pwned (HIBP), übermittelt. Wie Hunt in einem Blogbeitrag erklärte, besteht das Datenleck aus 1.748 Dateien mit rund 2 Milliarden Zeilen an Anmeldeinformationen und 361 Millionen eindeutigen E-Mail-Adressen, von denen 151 Millionen zuvor noch nicht in der HIBP-Datenbank enthalten waren. Bei den Dateien handelt es sich demnach um sogenannte Kombolisten, was bedeutet, dass jede Zeile eine Kombination aus E-Mail-Adresse oder Nutzername und dem zugehörigen Passwort enthält. In vielen Fällen ist auch die URL des Webportals mit angegeben, für die die Zugangsdaten vorgesehen sind. Solche Datensammlungen werden von Cyberkriminellen häufig für sogenannte Credential-Stuffing-Angriffe eingesetzt
Im Prozess gegen die “Gruppe Reuß” in Stuttgart geht es nun vor allem um Schüsse auf Polizisten bei einer Durchsuchung in Reutlingen. Der Generalbundesanwalt geht von versuchten Morden aus. Eine Rekonstruktion der Abläufe. Eigentlich hätte es an diesem Mittwoch im schwäbisch-beschaulichen Reutlingen nur um eine Wohnungsdurchsuchung gehen sollen. In den frühen Morgenstunden des 22. März 2023 bereiten sich mehr als ein Dutzend Beamtinnen und Beamte unterschiedlicher Polizeidienststellen auf den Einsatz vor. Es sind Kriminalbeamte, aber auch zwei Hundeführer und Sprengstoffexperten.Ihr Ziel ist die Wohnung eines weiteren Beschuldigten im Komplex um den mutmaßlichen Staatsstreich von Heinrich XIII. Prinz Reuß. Die Ermittler wissen schon vor dem Einsatz, dass der beschuldigte Mann einige Waffen in seiner Wohnung hat: Konkret 22 Waffen und 15 Waffenteile sind bei der Waffenbehörde der Stadt Reutlingen auf ihn registriert. Weitere, illegale Waffen werden befürchtet (…) Aus Sicht der Polizei und des Generalbundesanwalts lassen sich die Abläufe minutiös rekonstruieren. Demnach ist es Markus L., der auf die vorrückenden Beamten schießt. Offensichtlich hat er sie erwartet – und sich intensiv vorbereitet. Eine geladene Pistole mit Ziellampe habe er nachts im Schlaf unter seinem Kopfkissen liegen gehabt, rekonstruieren die Ermittler. Ein Gewehr habe, ebenfalls geladen, griffbereit an der Tür gestanden. Aus einem rollbaren Schreibtischstuhl und einer darüber gehängten Schutzweste habe er sich eine Art mobile Deckung gebaut. (…) Als die ersten Schüsse fallen, bemerkt Polizist Nr. 6 Einschläge auf seinem Schutzschild. Hinterher findet die Spurensicherung vier Treffer auf dem Schild dicht nebeneinander in Brusthöhe des Beamten. Eine weitere Kugel prallt seitlich vom Schild ab. Ein Geschoss trifft Nr. 6 in den Ellenbogen, er lässt seine Waffe fallen. Vorher hat er offenbar achtmal selbst geschossen. Ärzte bezeichnen die Verletzung des Polizisten Nr. 6 später als potenziell lebensgefährlich, der Beamte verliert viel Blut. Doch er kann sich selbst in Sicherheit bringen und läuft durch das Treppenhaus ins Erdgeschoss. Dort übernimmt Beamter Nr. 9 die erste Versorgung.
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