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Aus Köln nach Kaliningrad – Putin-Fangirl und ihr Ex-Soldat melden Flucht nach Russland

Die bekanntesten russischen Putin-Fans in Deutschland wollen überstürzt das Land verlassen haben. Flucht vor drohender Haft und auf Nimmerwiedersehen – oder nur Propaganda-Show? Die Reise soll überstürzt gewesen sein und nicht sehr angenehm. Vier Tage wollen Elena Kolbasnikova und Max Schlund mit ihren Katzen im Auto unterwegs gewesen sein, um von Köln ins rund 1.200 Kilometer entfernte Kaliningrad zu fahren. Das Paar stand im Mittelpunkt vieler pro-russischer Demonstrationen in Deutschland und hat Geld für die Ausrüstung russischer Kämpfer gesammelt. Jetzt melden sie ihre Flucht aus dem “verrückten” Deutschland und vor der politischen Verfolgung in das “freie” Russland. Elena Kolbasnikova, die eigentliche Olena heißt und einen ukrainischen Pass hat, ist mit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erstmals überregional in Erscheinung getreten – und seitdem immer wieder. Sie war die Anmelderin des größten pro-russischen Autokorsos in Deutschland: Mehr als 1.000 Teilnehmer in Fahrzeugen mit russischen und sowjetischen Fahnen in Köln, das russische Fernsehen berichtete von einem “Massenprotest”. Danach war sie Anmelderin und Rednerin bei zahlreichen Kundgebungen – vor immer weniger Teilnehmern. Bereits die erste Versammlung hatte ihr ein Ermittlungsverfahren und eine Verurteilung eingebracht, da sie während einer Demonstration in eine Kamera gesagt hatte: “Russland ist kein Aggressor. Russland hilft zurzeit, den Krieg in der Ukraine beenden.” Sie kassierte eine Geldstrafe über 30 Tagessätze zu 30 Euro wegen Billigung eines Verbrechens. Sie ging in Berufung, ein Völkerrechtler soll dafür als Sachverständiger hinzugezogen werden – Fortgang unklar. “Zukunft wird zeigen, ob Rückkehr möglich sein wird” Ihr Anwalt Markus Beisicht beantwortet zu laufenden Verfahren keine Fragen, lässt offen, ob sie zu einem Berufungsprozess einreisen wird. Er teilte t-online aber mit, eine “zeitnahe” Rückkehr” sei nicht geplant. “Ob eine Rückkehr nach Deutschland noch einmal möglich sein kann, wird die Zukunft zeigen.” Der frühere “ProNRW”-Politiker Beisicht hat mit Kolbasnikva auch im September 2023 die Querfront-Kleinstpartei “Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit” gegründet. Beisicht teilte t-online mit, er habe am Montagmorgen mit Kolbasnikova und Schlund in Kaliningrad telefoniert. Wegen “gravierender Russophobie”, also Feindseligkeit gegenüber Russland, könnten sie nicht mehr in Deutschland leben. Das Paar habe “wegen des politischen Engagements” Arbeit und Wohnung verloren und stehe “im Fadenkreuz ukrainischer Extremisten”. Zudem gebe es “unzählige, fragwürdige strafrechtliche Ermittlungsverfahren mit teilweise brutal ausgeführten Hausdurchsuchungen”. Für das Paar ist es in Deutschland offensichtlich ungemütlich geworden. Beim Berufungsprozess um die kleine Geldstrafe wegen Billigens des russischen Angriffskriegs würde es auch nicht bleiben, wenn sie in Deutschland greifbar sind. In einem anderen Verfahren geht es um schwerwiegendere Vorwürfe: Unter anderem Verstoß gegen das Außenhandelsgesetz – sie sollen mit Spendengeldern Ausrüstung zur Unterstützung russischer Einheiten beschafft und in den Donbass gebracht haben. Wegen dieser Vorwürfe hatte es bereits im März 2023 eine Hausdurchsuchung bei den beiden gegeben, im August 2023 gab es eine zweite – mit einem brisanten Fund: einer nicht funktionsfähigen Kalaschnikow. Das brachte den Vorwurf des Verstoßes gegen das Waffengesetz ein, der schließlich mit dem Verfahren wegen der Transporte in den Donbass verknüpft wurde

via t-online: Aus Köln nach Kaliningrad Putin-Fangirl und ihr Ex-Soldat melden Flucht nach Russland

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Greek neo-Nazi leader Michaloliakos returns to jail for failing to show remorse for past acts

Nikos Michaloliakos, the former leader of the banned neo-Nazi Golden Dawn party, is set to return to prison after the Greek judicial council overturned his parole release on Monday for failing to show remorse for his past actions or a change in his ideology. The judicial council of the Lamia Court of Appeals in the central town of Lamia reconsidered the public prosecutor’s recommendations, which argued that Michaloliakos demonstrated no remorse for his actions or a change in his ideology, and overturned his release on conditional parole. On May 2, the Misdemeanor Court Judges Council in Lamia overruled the public prosecutor’s recommendations and ordered Michaloliakos’ released on conditional parole after the Athens Court of Appeals convicted him in 2020 of running a criminal organization and sentenced him to 13 years in prison. However, the public prosecutor’s arguments were accepted in Monday’s proceedings, which established that Michaloliakos had written numerous articles online during his parole period praising neo-Nazi practices and demonstrating no change in his ideology, making him naive to commit similar acts again.He will be rearrested following the court decision, but there are currently no details about his detention until 1200GMT. Michaloliakos and the other senior members of the group, Christos Pappas, Ilias Kasidiaris, Ioannis Lagos, Giorgos Germenis, and Ilias Panagiotaros, were charged with forming and running a criminal organization under the guise of a political party. Under Michaloliakos’ leadership, Golden Dawn and its members orchestrated a series of violent crimes, including an attack and murder of the leftist rapper Pavlos Fyssas in 2013.

via yenisafak: Greek neo-Nazi leader Michaloliakos returns to jail for failing to show remorse for past acts

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“Gab bereitwillig Auskünfte” – Bericht: AfD-Politiker arbeitete als “IM Atze” für die Stasi

Ein AfD-Kandidat soll in der DDR für die Stasi gearbeitet haben. Der Politiker erklärt, durch seine Arbeit sei niemand zu Schaden gekommen. Roman Kuffert, der für die AfD als Direktkandidat im brandenburgischen Barnim antritt, war wohl in der ehemaligen DDR “Inoffizieller Mitarbeiter” der Stasi – Deckname “Atze”. Darüber berichtet die “Bild”. Kufferts Arbeit für die Stasi soll aus einer Akte hervorgehen, die der Zeitung vorliegt. Demnach soll der heute 65-Jährige im Mai 1979 schriftlich seine Bereitschaft erklärt haben, für die Behörde zu arbeiten. Er selbst habe den Decknamen “Atze” gewählt. Tanzen statt regelmäßiger Treffen Kuffert soll für die “Bearbeitung jugendlicher Kreise” zuständig gewesen sein und über eine Jugendgruppe berichtet haben. So soll er der Stasi unter anderem verraten haben, dass ein Bekannter nach dem Konsum von Alkohol “zu Sachbeschädigungen und Tätlichkeiten neigt”. Die “Bild” zitiert aus Kufferts Akte: “Während der Zusammenarbeit gab er bereitwillig Auskünfte zu seinem Bekanntenkreis, die jedoch kein belastendes Material darstellten.” Er habe immer wieder Zweifel geäußert, besonders an den regelmäßigen Treffen mit seinem Führungsoffizier. Er fahre in seiner Freizeit lieber zum Tanzen.

via t-online: “Gab bereitwillig Auskünfte” Bericht: AfD-Politiker arbeitete als “IM Atze” für die Stasi

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Studie: AfD-Wähler sprechen seltener mehrere Sprachen – #bildungsdefizit

Wer Fremdsprachen spricht, ist offener für andere Kulturen – auch in Deutschland. Jedoch ist die Sprachkompetenz ungleich verteilt. Wer Fremdsprachen lernt, ist offener, zeigt eine höhere Toleranz gegenüber anderen Kulturen und fühlt sich mit Europa verbunden: Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Yougov-Umfrage im Auftrag der Sprachlernplattform Babbel. Für die Studie, die unserer Redaktion exklusiv vorliegt, wurden 2000 Menschen zu ihren Fremdsprachenkenntnissen, ihrer Haltung zu Europa, zur Bedeutung von Künstlicher Intelligenz beim Umgang mit Fremdsprachen und ihrer politischen Präferenz befragt. Demnach sprechen die Menschen in Deutschland im Durchschnitt mehr als zwei Sprachen. Besonders die jüngere Bevölkerung hat neben der Muttersprache mindestens eine weitere Sprache gelernt, heißt es in der Studie. Die Altersgruppe zwischen 25 und 34 Jahren spricht im Schnitt 2,7 Sprachen, die jüngere „Generation Z“ durchschnittlich sogar 2,6 Sprachen. 5,3 Prozent der Deutschen spricht mehr als fünf Sprachen. Auch interessant:Selbst Europas Scharfmachern ist die AfD zu radikal Je vielfältiger die Fremdsprachenkenntnisse sind, desto größer ist die Verbundenheit mit Europa. Und: besonders gering ist die Fremdsprachenkompetenz mit 1,9 bei AfD-Wählern ausgeprägt.

via morgenpost: Studie: AfD-Wähler sprechen seltener mehrere Sprachen

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#Nierstein, die AfD und die Furcht vor Spaltung

Was macht es mit einer durchschnittlichen westdeutschen Kleinstadt, wenn die AfD an Bedeutung gewinnt? Das ist zurzeit gut in Nierstein zu beobachten. Die AfD stellt hier einen Stadtbürgermeisterkandidaten, was zu Reaktionen führte; ein Bündnis gegen Rechtsextremismus hat sich gebildet, es gab Kundgebungen und Gegen-Demos. Plötzlich ist von „Seiten“ die Rede, auf denen man stehen sollte, von Haltung und Spaltung. (…) Gegen eine Geschäftsfrau, so heißt es, soll es Boykottaufrufe gegeben haben – weil sie an einer Kundgebung der AfD auf dem Marktplatz teilgenommen hat. Wobei „teilgenommen“ vielleicht schon zu viel gesagt ist: Sie habe einfach mal hingehen wollen, schauen und hören, was „die“ zu sagen hatten. Seitdem werde „sie übelst angegriffen und diffamiert“, teilte die Frau später einem der Männer mit, die bei jener Kundgebung gesprochen hatten – Thomas Günther war 20 Jahre lang Niersteiner Stadtbürgermeister der CDU, trat dann aus der Partei aus und unterstützt heute die AfD. In ihrem Brief an Günther schreibt die Geschäftsfrau, was ihr widerfahre, nachdem sie bei der AfD-Veranstaltung gewesen sei.: Der SPD-Spitzenkandidat komme nicht mehr in den Laden, von der Arbeiterwohlfahrt werde sie regelrecht „bedrängt“, berichtet sie: „Es wird geraten, nicht mehr bei mir einzukaufen.“ (…) Sozialdemokraten sollen zum Boykott aufgerufen, die AWO mit Kündigung der Geschäftsbeziehung gedroht haben, erklärt der AfD-Mann: „Hier zeigt sich nun ganz klar, wer undemokratisch ist und die Gesellschaft spaltet.“ Nur: Dass es tatsächlich Boykottaufrufe gegeben haben könnte, dafür existiert kein einziger Beleg. Es stimme zwar, dass er, als vormals langjähriger Stammkunde, jetzt nicht mehr in den Laden komme, sagt der Niersteiner SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Frank. „Das habe ich für mich so entschieden.“ Und dazu stehe er, auch in seinem Freundeskreis. Keinesfalls habe er aber andere dazu aufgefordert, es ihm gleichzutun. „Es gibt keinen Boykottaufruf von mir oder seitens der SPD.“ Aufforderungen zum Boykott habe es auch von der Arbeiterwohlfahrt nie gegeben, betont der Niersteiner AWO-Vorsitzende Alois Rosinus. Das Gegenteil sei der Fall; für das „Erzählcafé “ habe der Verein seine Bestellungen bei der Geschäftsfrau weder storniert, noch habe er das für die Zukunft vor. „Wo aber Alois Rosinus privat einkauft, ist allein die Sache von Alois Rosinus“, stellt der AWO-Chef klar.

via allgemeine zeitung: Nierstein, die AfD und die Furcht vor Spaltung

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Tiergarten-Mord – Berliner Staranwalt bekam offenbar Hunderttausende Euro aus Moskau

Eine kremlnahe Stiftung setzt sich weltweit für Russlands Interessen ein, sie soll von russischen Geheimdiensten gesteuert sein. Nach SPIEGEL-Recherchen finanzierte sie auch einen der Verteidiger des Tiergarten-Mörders. Ein schneeweißer Altbau an einer der renommiertesten Adressen der Hauptstadt. Hier, hinter schattigen Kastanien und Platanen in der Berliner Fasanenstraße, hat die Anwaltskanzlei Unger ihren Sitz. Robert Unger, ein hagerer Mann mit Brille, gilt als Promi-Verteidiger. Egon Krenz, der ehemalige Staatsratsvorsitzende der DDR, gehörte zu seinen Mandanten. Auch Größen aus der Film- und Kulturbranche hat Unger schon vertreten. Ungers bislang brisantester Job aber war wohl das Verfahren zum sogenannten Tiergartenmord. Eine Bluttat, die die Richter in ihrem Urteil russischen »Staatsterrorismus« nannten, auch wenn Moskau bis zum Schluss jede Verwicklung bestritt. Das Kammergericht war jedoch davon überzeugt. Der Mörder, ein Profikiller, erschoss im Auftrag des russischen Sicherheitapparates im Sommer 2019 einen tschetschenischen Exil-Georgier am helllichten Tag, mitten in Berlin. Stiftung mit engen Drähten zu Geheimdiensten. Interne Dokumente aus einer von Moskau finanzierten Stiftung zeigen nun erstmals: Der russische Staat hat sehr viel Geld gezahlt, um dem Mörder Staranwalt Unger zur Seite zu stellen. Für offenbar Hunderttausende Euro Honorar aus einer Kriegskasse des Kreml kämpfte Unger vermutlich nicht nur für ein mildes Urteil. Womöglich lieferte er der russischen Stiftung mit mutmaßlich engen Drähten zu Geheimdiensten auch sensible Informationen aus dem Verfahren. (…) In den Unterlagen findet sich eine Abrechnung Robert Ungers, versehen mit dessen Unterschrift und Bürostempel. Nachzulesen ist dort sein Honorar für die letzten zehn Verhandlungstage in Höhe von 60.000 Euro – also 6000 Euro pro Tag. Multipliziert man den Tagessatz mit allen 56 Prozesstagen, ergibt sich ein wahrscheinliches Honorar von knapp 336.000 Euro für die gesamte Hauptverhandlung – eine stolze Summe für ein aus russischer Sicht wohl bescheidenes Ergebnis. Interessant könnte für Moskau aber auch Ungers Zugang zu vertraulichen Verfahrensinformationen gewesen sein. Dass der Verteidiger wohl nicht nur Rechnungen nach Moskau schickte, zeigt ein der Abrechnung beigefügter »inhaltlicher Bericht« vom Februar 2022. Darin finden sich kurze Zusammenfassungen über wichtige Ereignisse an den Verhandlungstagen samt Namen und teilweise auch Inhalte von Zeugenaussagen. An einer Stelle taucht der russische Investigativreporter Roman Dobrokhotov auf, der gegen den Auftragskiller aussagte. Erst wenige Monate vor dessen Aussage im Tiergartenprozess, nach einer Durchsuchung seiner Moskauer Wohnung, war der Journalist aus Russland geflohen. Seitdem wird er vom FSB gesucht. Im Fokus der Spionageabwehr Lieferte Unger der russischen Seite während des Prozesses sensible Informationen gegen Personen wie Dobrokhotov? Dazu wollte sich der Verteidiger auf Anfrage mit Verweis auf seine anwaltliche Schweigepflicht nicht äußern. Dass der Verteidiger bereit war, offensiv mit persönlichen Angaben von gefährdeten Belastungszeugen umzugehen, wird an einem anderen Beispiel deutlich. So tat Unger während einer Verhandlung im Gerichtssaal alles, um den Namen eines weiteren Rechercheurs und Belastungszeugen, der aufgrund seiner Gefährdung nur anonymisiert vernommen werden sollte, zu entlarven – vor Publikum

via spiegel: Tiergarten-Mord – Berliner Staranwalt bekam offenbar Hunderttausende Euro aus Moskau

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MEP candidates caught performing Mussolini torture gestures and Nazi salutes

Aleading hard-Right candidate for the European Parliament has been condemned for using a gesture in support of Mussolini’s fearsome commando unit. General Roberto Vannacci, a novice Italian politician, was filmed urging voters ahead of this week’s election to mark their ballot with “a Decima X” while crossing his hands. The Decima Mas, or X MAS, was a fascist squad of marine commandos that attacked British and Allied forces in the Mediterranean during World War II and later Gen Vanacci’s brazen reference to them comes amid growing support for the far Right ahead of the elections, which take place from June 6 to 9, as voters look to more radical solutions to deal with the rising cost of living, the energy crisis and illegal migration. Meanwhile in France, Jean-Yves Queinnec, a former election candidate for France’s Front National Party, was arrested for making a Nazi salute and shouting “Heil Hitler” during a debate about immigration. Polls forecast the two radical Right-wing parliament groups, Identity and Democracy and the European Conservatives and Reformists, will add between 30 and 50 seats, to rise to 22 to 25 per cent from their 18 per cent share now. Gen Vannacci, a decorated veteran of the wars in Iraq and Afghanistan, is running as a candidate for the far-Right League Party. It follows his suspension earlier this year by Georgia Meloni’s government for publishing a book denigrating immigrants, feminists, homosexuals and environmentalists.

via msn: MEP candidates caught performing Mussolini torture gestures and Nazi salutes

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