Ukrainische Asow-Bewegung in Berlin : Werbefeldzug mit Haken

Ein Künstlerhaus in Treptow wollte ein Werbeevent einer ukrainischen Sturmbrigade ausrichten – mit direkten Bezügen zur faschistischen Asow-Bewegung. Eine Veranstaltung am Donnerstag in Treptow verspricht Besonderes: „Informelle Kommunikation mit Kriegern, die den Feind an den heißesten Fronten vernichtet haben.“ Erwartet werden Kämpfer der 3. Separaten Sturmbrigade des ukrainischen Militärs, die Einblick in ihre „intensiven Kämpfe“ in Bachmut oder der Region Charkiw geben. Das Treffen ist Teil einer Europatournee, mit der die Freiwilligenrigade um Unterstützung wirbt. Man könne sich ihren „Reihen anschließen“, aber diese auch mittels „lokaler Initiativen“ unterstützen. Für das Event im ukrainischen Künstlerzentrum „Hotel Continental – Art Space in Exile“ in der Elsenstraße kann man online Tickets für 20 Euro erwerben. Bis zu 180 Gäste finden im Saal Platz. Die ersten zwei Tourstopps fanden in Polen statt, Brüssel, Köln und Prag sollen folgen. Dagegen wurde die für Freitag geplante Veranstaltung in Hamburg vom Verein „Freie Ukraine“ abgesagt. „Nach näherer Prüfung der Einzelheiten“ habe sich der Vorstand dazu entschieden, schreibt das Hamburger Abendblatt. Zuvor hatten zwei ehemalige Linken-Abgeordnete der Hamburger Bürgerschaft ein Verbot gefordert. Der Vorwurf: Es handele sich um „Faschist:innen“, die den Nationalsozialismus verherrlichten. Die Brigade wurde Anfang 2023 durch den Zusammenschluss verschiedener Kampfeinheiten des Bataillons Asow geformt. Dieses war 2014 als Sammelbecken von Rechtsextremen gegründet worden, um gegen Russland und vermutete Kollaborateure im Osten der Ukraine zu kämpfen. Dabei verwendete man offen faschistische Symbolik, vernetzte sich mit Neonazis europaweit und beging wiederholt Menschenrechtsverletzungen. 2022 hielt das damalige Regiment Asow über Monate russischen Angriffen auf Mariupol stand, was sein Ansehen steigerte. Erst im Juni hob die USA ein Waffenembargo für die 12. Spezialbrigade Asow auf, die unabhängig von der Sturmbrigade existiert. Asow-Gründer jetzt Kommandant Derweil steht der einstige Asow-Gründer, Andrij Bilezkyj, später Vorsitzender der rechtsextremen Partei Nationales Korps, der Sturmbrigade als Kommandant vor. Laut dessen Aussage auf der Webseite der etwa 2.500 Mann starken Brigade habe diese die gleichen Grundsätze wie die Asow-Bewegung: „Ukraine-Zentriertheit, Traditionalismus, Hierarchie und Verantwortung“. Im Netz vermarktet man sich aufwändig. Allein 300.000 Menschen folgen dem Telegram-Kanal. Soldaten der Brigade, die 2023 in Frankreich ausgebildet wurden, zeigten nach Recherchen des französischen Nachrichtenportals Mediapart Neonazisymbole, auf ihren Social-Media-Profilen auch Hitlerbilder und Embleme von SS-Divisionen. Auch Untereinheiten der Brigade verwenden solche Symboliken: Ein Soldat der Brigade hatte zuletzt mit einem T-Shirt mit Hitler-Zitat im Konzentrationslager Auschwitz für Aufsehen gesorgt.

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siehe auch: Asow-Brigade in Berlin-Treptow: Ukraine-Militärs sagen Werbetermin ab Im Berliner Osten wollte eine ukrainische Brigade mit faschistischen Bezügen für den Widerstand gegen Russland werben. Was sind die Gründe für die Terminabsage? Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt. Das teilte die Brigade auf ihrem Telegram-Kanal mit. Eine Sprecherin der Berliner Polizei bestätigte auf Anfrage der Berliner Zeitung die Terminabsage im Berliner Osten. (…) Die Werbeveranstaltung rief jedoch massiven Protest hervor. Mehrere linke Gruppen und Organisationen kritisierten den Termin, da die ukrainische Einheit rechtsextreme und faschistische Traditionen pflegen und deren Anführer ein Neonazi sein soll. „Wir finden diese Zurschaustellung von Militarismus und Faschismus unerträglich und sie ist auch nicht durch Putins Invasion in der Ukraine zu rechtfertigen“, heißt es in Demoaufrufen der linken Szene. Auch der Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht forderte in einer Pressemitteilung vom Mittwoch die Absage der Veranstaltung. „Dass in Berlin eine solche kriegsverherrlichende Veranstaltung stattfinden kann, zumal von einer offen rechtsextremen Organisation, die sich historisch auf den Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera bezieht, ist ein unglaublicher Skandal“, so das BSW Doch auch die Protest-Kundgebungen werden laut Berliner Polizei nun aller Voraussicht nach abgesagt. Die 3. Sturmbrigade des Asow-Regiments teilte auf Telegram wiederum mit, man könne nicht die Sicherheit der Teilnehmer garantieren – deshalb die kurzfristige Absage. Der Berliner Werbetermin für die ukrainischen Soldaten sollte ein Zwischenstopp einer europaweiten Tournee werden. So waren Veranstaltungen in Hamburg, Rotterdam, Köln oder Brüssel geplant – allerdings wurden auch diese Treffen allesamt abgesagt.. Die Gegenproteste wollte man unterstützen.

Saarland-Besuch von Rechtsextremist Sellner sorgt für Kritik

Seine Thesen zur Remigration haben auch im Saarland zum Protest von zehntausenden Menschen geführt. Jetzt kommt der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner zu seiner Buchvorstellung ins Saarland. Daran gibt es Kritik – auch vom Antisemitismusbeauftragten.  Martin Sellner war einer der maßgeblichen Akteure beim „Geheimtreffen von Potsdam“, über das das Recherchenetzwerk Correctiv im Januar berichtet hatte. Den Berichten zufolge sprach er dort, unter anderem vor AfD-Mitgliedern, über seine Pläne zur Remigration. Diese sähen vor, dass Millionen von Menschen mit ausländischen Wurzeln massenhaft das Land verlassen müssten, auch Menschen mit deutschem Pass, wenn sie sich nicht „assimilierten“. Erstmals wurden Sellners Thesen so einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Das führte zu bundesweiten Protesten, auch im Saarland gab es mehrere Demonstrationen mit insgesamt zehntausenden Menschen. Im Rahmen einer bundesweiten Lesereise plant Sellner nun auch eine Veranstaltung im Saarland. Wie er auf seinen Social-Media-Profilen mitteilt, will er hier am kommenden Donnerstag (1. August) sein neues Buch zur Remigration vorstellen. Den genauen Ort teilte Sellner auf SR-Anfrage nicht mit. Er gab lediglich an, dass die Veranstaltung mit 50 Leuten ausgebucht sei und sich weitere 60 Interessenten gemeldet hätten. Bei dem Termin selbst sei „bedauerlicherweise (…) keine Presse gestattet, um die Privatsphäre der Teilnehmer zu gewährleisten“, so Sellner.  Es ist davon auszugehen, dass die Veranstaltung in privaten Räumlichkeiten stattfinden wird. Denn dann muss sie nicht angemeldet werden.

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Ärger für AfD-Abgeordneten nach Kranzniederlegung in Namibia

Landtagspräsident André Kuper hat den AfD-Abgeordneten Sven Tritschler nach einer Kranzniederlegung in Namibia scharf kritisiert. Die Beziehungen zur Republik Namibia würden schweren Schaden nehmen, schrieb Kuper (CDU) dem AfD-Politiker. Tritschler hatte im Anschluss an eine Delegationsreise einen Kranz vor dem Grab eines Offiziers der deutschen Besatzungstruppe in dem afrikanischen Land niedergelegt. Die Aktion hatte bereits Empörung bei anderen Politikern ausgelöst. Zum offiziellen Programm gehörte unter anderem die «Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus» und eine Kranzniederlegung an einem Monument für den Völkermord an den Herero und Nama. Tritschler wiederum lud in den sozialen Medien ein Foto vor dem Grab eines deutschen Offiziers in Swakopmund hoch, seinen eigenen Kranz in der Hand.

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sieeh auch: Beschwerde von Namibias Botschafter AfD-Politiker Tritschler löst diplomatische Spannungen aus Der NRW-Landtagsabgeordnete Sven Tritschler hat in Namibia einen Kranz am Grab eines deutschen Kolonialsoldaten niedergelegt. Nach SPIEGEL-Informationen beschäftigt sich nun das Auswärtige Amt mit den Folgen der Aktion. Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Sven Tritschler (AfD) hat diplomatische Spannungen zwischen Namibia und Deutschland ausgelöst. Hintergrund des Konflikts ist eine Delegationsreise von Abgeordneten des Landtags in Düsseldorf, die vor wenigen Tagen stattfand. Die Politikerinnen und Politiker informierten sich in Namibia über die Folgen des Kolonialismus und über den durch die deutschen Besatzungstruppen begangenen Genozid. (…) Nach SPIEGEL-Informationen hat sich im Anschluss der Botschafter der Republik Namibia in Deutschland, Martin Andjaba, beim Auswärtigen Amt über die Aktion beschwert. Er soll zudem um ein Gespräch in dieser Angelegenheit im Außenamt in Berlin gebeten haben. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es am Donnerstag gegenüber dem SPIEGEL, man habe Tritschlers Aktion in Namibia »mit großer Irritation zur Kenntnis genommen«. Sie repräsentiere in »keiner Weise« die Haltung der Bundesregierung. »Wir stehen fest hinter dem Prozess des Versöhnungsdialogs mit Namibia und arbeiten gemeinsam weiter mit großem Engagement an einer Einigung in den Verhandlungen«.

siehe dazu auch: AfD ehrt deutschen Offizier in Namibia : Verhöhnung statt Versöhnung Der Vizefraktionschef der NRW-AfD posiert vor einem Soldatengrab in Namibia. Die Landtagsreise sollte der Aufarbeitung der Kolonialzeit dienen. Es ist eine gezielte Provokation. Sven Tritschler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im nordrhein-westfälischen Landtag, veröffentlichte vergangenen Sonntag ein Foto in seiner Instagram-Story. Es zeigt den ehemaligen Bundeswehrsoldaten bei einer Kranzniederlegung vor dem Grab eines Offiziers der deutschen Schutztruppe in Namibia. Das Foto unterlegte er mit dem national-heroischen Kriegslied „Ich hatt’ einen Kameraden“. Doch Tritschler war nicht etwa privat in Namibia, sondern Teil einer fraktionsübergreifenden Delegation des nordrhein-westfälischen Landtags, die sich der kolonialen Vergangenheit Deutschlands stellen wollte. Dass Tritschler die Reise auch für die geschichtsrevisionistische AfD-Politik benutzt und explizit einen Repräsentanten der deutschen Kolonialherrschaft ehrte, sorgt nun für breite Empörung. Dabei wollten die elf Landtagsabgeordneten, alle Mitglieder des Hauptausschusses, der unter anderem für Bundesangelegenheiten zuständig ist, auf ihrer Reise vom 7. bis 12. Juli laut Reisebericht die „Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus“ in Namibia von 1884 bis 1915 vorantreiben.

GIEBICHENSTEIN-GYMNASIUM – Nach Rassismus-Vorwürfen: Lehrerin aus Halle wird an anderen Standort abgeordnet

Eine Lehrerin aus Halle, die in der Schule das N-Wort benutzt haben soll, wird an eine Schule außerhalb der Stadt abgeordnet. Unterdessen prüft das Schulamt den Fall weiter. Eine Lehrerin des Giebichenstein-Gymnasiums in Halle, der rassistische Äußerungen vorgeworfen werden, wird mit Beginn des neuen Schuljahres an eine Schule außerhalb der Stadt abgeordnet. Das sagte ein Sprecher des Landesschulamtes MDR SACHSEN-ANHALT. N-Wort im Unterricht benutzt? Die Lehrerin soll sich, so die Vorwürfe, einem schwarzen Jugendlichen gegenüber rassistisch verhalten und im Unterricht das N-Wort benutzt haben. Es soll sich dabei nicht um den ersten Vorfall dieser Art mit dieser Lehrerin gehandelt haben

via mdr: GIEBICHENSTEIN-GYMNASIUM Nach Rassismus-Vorwürfen: Lehrerin aus Halle wird an anderen Standort abgeordnet

Nephew Says Trump Suggested Some Disabled People ‘Should Just Die’

In a new memoir, Fred C. Trump III claims his uncle, Donald J. Trump, made cruel and racist comments. In 2020, a few months before the last election, former President Donald J. Trump’s niece, Mary Trump, published a book about her uncle and how awful and psychologically warped she found him to be. At the time, her brother, Fred C. Trump III, put out a statement slamming his sister for such treachery. Now, he’s wielding the knife. Next week, he will publish “All in the Family: The Trumps and How We Got to Be This Way,” a tell-all that puts the former president in a harsh light. The New York Times obtained a copy. (…) Once, while in the Oval Office, the elder Mr. Trump insisted that his nephew stay in the room for a phone call he was about to have with King Abdullah of Jordan. He put the call on speakerphone, so his nephew could hear the king thank Mr. Trump for killing an Islamic State leader, Abu Bakr al-Baghdadi. “I killed him,” the former president boasted in front of his nephew, according to the book. “I killed him like a dog.” But another White House meeting left the author with a chill, and, it is implied, the reason for writing the book. Fred Trump’s son was born with a rare medical condition that led to developmental and intellectual disabilities. His care had been paid for in part with help from the family. After Mr. Trump was elected, Fred Trump wanted to use his connection to the White House for good. With the help of Ivanka Trump, his cousin, and Ben Carson, at the time the housing and urban development secretary, he was able to convene a group of advocates for a meeting with his uncle. The president “seemed engaged, especially when several people in our group spoke about the heart-wrenching and expensive efforts they’d made to care for their profoundly disabled family members,” he writes. After the meeting, Fred Trump claims, his uncle pulled him aside and said, “maybe those kinds of people should just die,” given “the shape they’re in, all the expenses.” The remark wasn’t a one-off, according to Fred Trump. A couple of years later, when he called his uncle for help because the medical fund that paid for his son’s care was running out of money, Fred Trump claims his uncle said: “I don’t know. He doesn’t recognize you. Maybe you should just let him die and move down to Florida.”

via nyti-mes: Nephew Says Trump Suggested Some Disabled People ‘Should Just Die’

Russia intelligence officer injured in Moscow car bomb blast as Kyiv’s top diplomat holds ‘deep’ China talks

Kremlin authorities say they have opened an investigation into the Moscow car bomb attack. A Russian military intelligence officer is said to have been seriously injured after his car exploded in northwest Moscow. Footage published by Russian state media showed what appeared to be a Toyota Land Cruiser with its left side completely torn off in the parking lot of a complex of high-rise buildings. The officer in the GRU, Russia’s main intelligence directorate, is reportedly the deputy head of a military unit based in the Russian capital, and is in critical condition, according to preliminary accounts on the Telegram messenger app. It is also believed that his wife was in the car. But footage published by Kremlin-approved Ria Novosti seemed to show a victim conscious and administering first aid to himself after the explosion. State media outlet Mash reported that the injuries were caused by an improvised explosive device (IED) under the pedals of the driver’s seat, where the officer had been sitting. They claimed that the bomb went off when the driver started the ignition. Other outlets have claimed that the IED was placed underneath the car.

via independent: Russia intelligence officer injured in Moscow car bomb blast as Kyiv’s top diplomat holds ‘deep’ China talks

sieeh auch: ‘Car bomb attack’ investigated in Moscow – amid conflicting reports military officer was target Initial reports in state media named one victim as a GRU military intelligence officer. Hours later, he was said to be perfectly well. Russian authorities are investigating a suspected car bomb attack in Moscow that left two people injured, following conflicting reports a military official was targeted. Footage of the blast, posted on Telegram, appears to show a man and a woman getting into a vehicle before it suddenly explodes. Initial reports in state media outlets named the two victims as Andrei Torgashov, a GRU military intelligence officer, and his wife; Bombenexplosion in Moskau – Verdächtiger in der Türkei festgenommen Bei einem mutmaßlichen Bombenanschlag in Moskau sollen ein Militärangehöriger und seine Frau verletzt worden sein. In der Türkei ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Im Südwesten der Türkei ist nach einem mutmaßlichen Autobombenanschlag in Moskau ein Verdächtiger festgenommen worden. “Der Terrorist, der in Russland einen Bombenanschlag verübte, wurde in Bodrum festgenommen”, schrieb der türkische Innenminister Ali Yerlikaya auf der Plattform X. Der russischen staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge handelt es sich bei den Verletzten um einen russischen Militärvertreter und seine Frau. Die russischen Behörden machten keine Angaben zur Identität der Opfer oder zu möglichen Motiven. Der Vorfall hatte sich nach russischen Angaben am Morgen im Norden von Moskau ereignet. Wie das russische Innenministerium mitteilte, zerstörte ein nicht näher bestimmter Sprengsatz ein Auto auf dem Parkplatz eines Wohnhauses. Dabei seien zwei Menschen verletzt worden. (…) Yerlikaya zufolge wurde der Mann beschrieben als Jewgenij S., mit russischer Nationalität und “Urheber eines terroristischen Autobombenanschlags in Moskau”. Zuvor hatte der Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, russischen Medien mitgeteilt, ein Verdächtiger sei aus Russland in die Türkei geflohen. Russland arbeite mit der Türkei zusammen. Bei der Explosion in Moskau soll der russischen Agentur Tass zufolge der russische Militärvertreter Andrej Torgaschow und seine Frau verletzt worden seien. Demnach war Torgaschow für das russische Militär in der Ukraine im Einsatz. Das wurde anschließend in mehreren Staatsmedien dementiert. Auch Torgaschow wies laut der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Nowosti die Darstellung zurück, dass es um ihn und seine Frau ginge. “Das ist kompletter Fake”, soll er gesagt haben. “Diese Explosion hat nichts mit mir zu tun.” In seinem Auto sei nichts explodiert, außerdem lebe er in einem anderen Teil von Moskau. Die regierungsnahe russische Zeitung Kommersant berichtete später, bei dem Angriff sei ein anderer Mann mit demselben Namen Andrej Torgaschow verletzt worden. Einige Medien berichteten, dass er auch für den russischen Militärgeheimdienst GRU gearbeitet habe.

Racism played part in police kick incident at Manchester airport, says former senior officer

Former Met chief superintendent Dal Babu says footage of man being kicked in face by officer is ‘totally appalling’ Racism played a “significant part” in a man being kicked in the face and stamped on by police during an arrest at Manchester airport, a former Metropolitan police chief superintendent said. Dal Babu, who served for more than 30 years in the Met, described a video of the arrest as shocking and “totally appalling”. The video, filmed at Manchester airport on Tuesday, appears to show a man being kicked in the face and his head being stamped on by a Greater Manchester police (GMP) officer as he lies prone on the floor, with a later clip showing police shoving a woman who is attempting to de-escalate the situation. On Thursday morning, GMP said the police officer had been suspended from all duties after a “thorough review of further information”. The force referred its actions to the Independent Office for Police Conduct (IOPC) on Wednesday. Speaking on BBC Radio 4’s Today programme, Babu said the force used was “totally excessive” on a man who was “effectively defenceless”, adding: “I think racism played a significant part in this.” He said: “This is a very, very serious incident, and at a time when trust in the police is so low, this is another example of an incident where people will be further concerned. In the old days, it used to be minorities, used to be LGBTQ people, used to be young people, but now I think no matter where you go, more and more people have less confidence in the police.”

via guardian: Racism played part in police kick incident at Manchester airport, says former senior officer

siehe auch: Police officer suspended after footage shows suspect being stamped on the head at Manchester Airport Greater Manchester Police has said it understands the “deep concerns that have been widely raised with us” after the video was shared on social media – with hundreds of protesters gathering in Rochdale on Wednesday night. A police officer has been suspended after footage shared on social media showed a suspect being kicked in the head and stamped on at Manchester Airport. The suspect has been named as Fahir in an Instagram video where he appears alongside his lawyer Akhmed Yakoob. The lawyer is also representing a second man who was arrested in the incident at Manchester Airport and names him as Amaad. Mr Yakoob, who is the only one who speaks in the video, does not confirm whether Fahir and Amaad are brothers but says they will be making a formal complaint accusing Rochdale Police of assaulting them and “their elderly mother”.