#Terror in Deutschland : Wie 2016 in #München: Zum #Magdeburger #Anschlag gibt es auffallende Parallelen

Taleb al-A. und der OEZ-Attentäter David S. haben einige Gemeinsamkeiten: Hass auf Muslime, Sympathien für die AfD und womöglich auch psychische Probleme. Die Ersten, die sich nach der Tat zu Wort melden, wollen es immer schon gewusst haben. Weil ihre Ideologie nichts anderes zulässt. Ein Migrant! Islamist! Merkel ist schuld! Dann ist plötzlich alles anders. Weil sich herausstellt, dass der Attentäter selbst muslimische Migranten gehasst hat. Weil er geglaubt hat, dass nur noch die AfD Deutschland vor der befürchteten „Umvolkung“ retten könne. Und weil er gemordet hat, um diese vermeintliche Rettung voranzutreiben. So wollten es seine wirren Gedanken. Von Magdeburg könnte hier die Rede sein. Aber auch von München im Jahr 2016. Damals ermordete an einem Juliabend ein 18-jähriger Deutsch-Iraner neun zumeist junge Menschen am und im Münchner Einkaufszentrum OEZ, ehe er von der Polizei gestellt wurde und sich selbst tötete. Die Parallelen zwischen dem Münchner David S. und dem Bernburger Taleb al-A. sind erschreckend. (…) Der in München geborene David S. hasste Muslime so sehr, dass er kurz vor seiner Tat seinen Geburtsnamen „Ali“ offiziell ablegte. Er war ihm zu „billig“. Die deutsche Politik gehe nicht hart genug gegen radikale Muslime vor Wie der Arzt aus Bernburg hasste der Schüler aus München auch die deutsche Politik und die Gesellschaft, weil sie nicht hart genug gegen radikale Muslime vorgingen. Beide sahen das Heil in der AfD – und in den eigenen Mordplänen. David S. verknüpfte die beiden Ideen immer wieder, etwa wenn er in einem Chat Lkw-Anschläge ankündigte: „Unsere Gegner sind jetzt Salafisten, Wirtschaftsflüchtlinge, Merkel.“ Das erhoffte Ziel: „Die AfD wird durch uns in die Höhe gepusht, die Salafisten werden in die Zielscheibe geraten.“ So wie al-A. seinem Hass auf Muslime auf X offen Ausdruck verlieh, tat S. das in rassistischen, islamfeindlichen Gruppen auf diversen Spiele-Plattformen. Dort vernetzte er sich mit Rechtsextremisten, Amok-Fans und Rassisten. In Gruppen wie dem „Anti-refugee club“ bewunderte man den norwegischen Massenmörder Anders Breivik. Bei geheimen Schießübungen vor dem Anschlag rief S. in einem Keller unter der heimischen Wohnung: „Ihr salafistischen Bastarde. Ihr habt hier in Deutschland nichts zu suchen, die AfD wird euch alle ausschalten.“ „Rechtsextremismus setzt menschenfeindliche Ideologie, aber keine weiße Haut oder deutsche Abstammung voraus“, konstatierte am Samstag der an der Hochschule Magdeburg-Stendal lehrende Extremismusforscher Matthias Quent unter Verweis auf München 2016. Quent verfasste 2017 nach dem OEZ-Anschlag im Auftrag der Stadt ein Gutachten, das dem Münchner Attentäter rassistische Motive nachwies. Bis die Behörden dieser Einschätzung folgten, vergingen weitere zwei Jahre.

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#Trump äußert sich #transfeindlich und will dritte Geschlechtsoption verbieten – #dumptrump

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat auf einer Veranstaltung in Arizona Transsexuelle verhöhnt. Geschlechtsangleichungen und nicht-binäre Eintragungen in Dokumenten will er offenbar verbieten lassen. Es sind noch vier Wochen, bis der designierte US-Präsident Donald Trump am 20. Januar sein Amt antritt. Doch bereits jetzt geben die Aussagen des künftigen Staatschefs einen Vorgeschmack darauf, wie sich die Politik des Landes wandeln könnte. Beim »AmericaFest« in der Stadt Phoenix im Bundesstaat Arizona verkündete Trump in einer rund 90-minütigen Rede neben der Androhung einer Rückforderung des Panamakanals, dass er den »Transgender-Irrsinn« in den Vereinigten Staaten stoppen wolle. Die viertägige Konferenz wird von einer konservativ-rechtspopulistischen Gruppierung organisiert. Er werde Verordnungen unterschreiben, »um die sexuelle Verstümmelung von Kindern zu beenden«, so Trump in seiner Rede offenbar mit Bezug auf Geschlechtsangleichungen. Auch werde er Transgender aus dem Militär, aus Grundschulen, Mittelschulen und Gymnasien verbannen, so der künftige Präsident. Trump sprach von »Transgender-Irrsinn« und machte sich auf der Bühne über trans Menschen lustig – das Publikum reagierte laut »New York Times« begeistert. Trans menschen oder Transgender sind Personen, die sich dem Geschlecht, das ihnen bei Geburt zugeschrieben wurde, nicht zugehörig fühlen. Trump plant offenbar auch ein Verbot nicht-binärer Geschlechtsoptionen in offiziellen Dokumenten. »Unter der Trump-Regierung wird es die offizielle Politik der Regierung der Vereinigten Staaten sein, dass es nur zwei Geschlechter gibt, männlich und weiblich«, so der Republikaner.

via spiegel: Trump äußert sich transfeindlich und will dritte Geschlechtsoption verbieten

Gekenterte Tanker – Delfine sterben durch Ölpest im Schwarzen Meer

In der Straße von Kertsch ereignet sich eine große Umweltkatastrophe. Elf tote Delfine wurden bereits gefunden. Freiwillige haben aber immerhin Hunderte mit Öl bedeckte Vögel gerettet. Der Untergang von zwei Tankern im Schwarzen Meer vor einer Woche hat schwere Folgen für die Natur: Das ausgelaufene Öl führt laut Medienberichten zu einem Delfinsterben. Bislang seien im südrussischen Gebiet Krasnodar bereits elf tote Tiere gefunden worden, berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti unter Berufung auf die Direktorin des Umweltzentrums Delfa, Tatjana Belej. Am 15. Dezember waren bei schwerer See zwei Öltanker in der Meerenge von Kertsch zwischen Schwarzem und Asowschem Meer gekentert. Immer noch läuft Öl aus den Wracks aus, das über Dutzende Kilometer an die Strände gespült wird. Betroffen ist neben der Region Krasnodar auch die von Russland seit 2014 annektierte Halbinsel Krim. Medienberichten zufolge sind inzwischen 8000 freiwillige Helfer damit beschäftigt, den Strand zu reinigen. 700 vom Öl bedeckte Vögel seien bereits gerettet worden, teilte die regionale Führung mit. Die Zahl der durch die Ölkatastrophe gestorbenen Tiere nannte sie nicht. (…) Die Straße von Kertsch ist ein wichtiges Gebiet für Delfine und andere Meeressäuger. Sie ist aber auch eine wichtige Route für den Export von russischem Getreide und Brennstoff

via spiegel: Gekenterte Tanker Delfine sterben durch Ölpest im Schwarzen Meer

siehe dazu auch: Two Russian oil tankers wrecked in Black Sea. Two Russian oil tankers with 29 crew members on board have been heavily damaged in the Black Sea, triggering an oil spill, authorities in Russia have said. Footage released by Russia’s Southern Transport Prosecutor’s Office showed one of the tankers broken in half and sinking amid a heavy storm, with streaks of oil visible in the water. At least one crew member was reportedly killed. The second ship was said to have drifted after sustaining damage. The incident took place in the Kerch Strait, which separates Russia from the occupied Crimean peninsula.

Musk könne »niemals Präsident werden«, sagt Trump

Als Vertrauter Donald Trumps mischt Elon Musk die US-Politik auf. So sehr, dass er scherzhaft schon als »President Musk« bezeichnet wurde. Wird Trump unruhig? Jedenfalls verwies der nun auf die Verfassung der USA. Der zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat sich auf einer rechtskonservativen Veranstaltung in Phoenix, Arizona, zu Elon Musk geäußert: »Elon Musk wird nicht Präsident werden. Das kann ich Ihnen sagen. Ich bin sicher. Und wissen Sie, warum? Weil er es nicht sein kann. Er wurde nicht in diesem Land geboren.« Einige US-Politiker haben in der vergangenen Woche Musks Einfluss auf den Kongress kritisiert. Der Tesla-Chef und Eigentümer der Social-Media-Plattform X wurde von Trump an die Spitze einer neuen Kommission namens »Regierungseffizienz« gesetzt, nachdem er dessen Wahlkampf für das Präsidentenamt lautstark unterstützt und finanziell gefördert hatte. Das neue Ressort strebt an, die Ausgaben der US-Regierung um zwei Billionen Dollar (1,9 Billionen Euro) zu senken. Der Abbau von Bürokratie, Regulierungen und »überflüssigen Ausgaben« soll die US-Regierung nachhaltig entschlacken. Zwar kann Musk und wird, so wie es aussieht, eine große Verantwortlichkeit in Trumps Reihen übernehmen und hat auch aufgrund seiner starken finanziellen Mittel einen hohen politischen Einfluss. Das mächtigste Amt in den USA aber, darauf spielt Trump an, bleibt ihm verwehrt – wegen einer Klausel in der Verfassung. Demnach kann eine Person nicht für das Präsidentenamt kandidieren, wenn sie nicht entweder in den Vereinigten Staaten geboren wurde oder US-amerikanische Eltern hat. Musk wurde in Südafrika zu südafrikanisch-kanadischen Eltern geboren und erhielt 2002 die US-amerikanische Staatsbürgerschaft. Musk kann also nicht Präsident werden, es sei denn, die US-Verfassung wird dahingehend geändert, dass sich auch andere als gebürtige Staatsbürger für das Präsidentenamt qualifizieren können.

via spiegel: Musk könne »niemals Präsident werden«, sagt Trump

siehe auch: Donald Trump dementiert übermäßigen Einfluss von Elon Musk Der linke Senator Bernie Sanders spricht von “Präsident Musk”, auch Republikaner kritisieren den Einfluss des Milliardärs auf Trump. Dieser spielt die Vorwürfe herunter. Der baldige US-Präsident Donald Trump hat Kritik abgewiesen, wonach sein Vertrauter Elon Musk zu viel Einfluss habe und in seinem Team der eigentliche Entscheidungsträger sei. “Er wird nicht Präsident, das kann ich euch sagen”, sagte Trump bei einer Veranstaltung in Phoenix im Bundesstaat Arizona. Zuvor hatte eine Reihe von Politikern Befürchtungen geäußert, Musks politischer Einfluss sei zu groß. Anlass dafür war die Verabschiedung des US-Haushalts im Kongress. Dort hatten Trump und Musk eine Einigung der Republikaner und Demokraten auf einen Übergangshaushalt torpediert, wodurch ein drohender Teil-Zahlungsausfall nur knapp abgewendet werden konnte. Musk fordert eine drastische Reduzierung der Staatsausgaben und soll in Trumps Auftrag eine Behörde leiten, die Vorschläge dazu ausarbeiten soll.

https://x.com/BernieSanders/status/1869542400059899957

Auseinandersetzung zwischen Politikern von SPD und AfD in Hürth

Am frühen Samstagmorgen hat es in einem Lokal in Hürth eine Auseinandersetzung zwischen einem SPD-Politiker und einem AfD-Politiker gegeben. Weil eine politische Motivation nicht ausgeschlossen ist, ermittelt jetzt der Staatsschutz. Laut Polizei waren SPD-Stadtrat Lukas Gottschalk und AfD-Stadtrat Norbert Raatz in die Auseinandersetzung in einer Kneipe in Hürth involviert. Wie genau es zu dem Vorfall am frühen Samstagmorgen gekommen ist, dazu äußert sich die Polizei bisher nicht. Der Staatsschutz der Polizei ermittelt jetzt wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Ein politisch motivierter Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden, heißt es.

via wdr: Auseinandersetzung zwischen Politikern von SPD und AfD in Hürth

siehe auch: Kneipenschlägerei in Hürth SPD-Mann soll AfD-Politiker in Kneipe geschlagen haben. In Hürth wird ein AfD-Politiker offenbar von einem Ratskollegen aus der SPD angegriffen. Ein Video zeigt die Kneipenschlägerei, die Polizei ermittelt. In den sozialen Netzwerken kursiert aktuell ein Video, das einen Angriff eines SPD-Politikers auf das Hürther AfD-Ratsmitglied Norbert Raatz zeigen soll. Der Vorfall soll sich in der Nacht auf Samstag (21. Dezember) in einer Gaststätte in Hürth ereignet haben und wurde offenbar von einer Überwachungskamera gefilmt. Auf dem Video, das gegen 5.30 Uhr aufgenommen wurde, ist zu sehen, wie mehrere Personen – darunter der SPD-Politiker – in Streit mit Raatz, einem seiner Begleiter und dem Thekenpersonal geraten. Es fallen Beleidigungen in Richtung des AfD-Politikers, so ist unter anderem das Wort “Nazi-Schwein” zu hören. Worum es bei dem Streit genau ging, wird in den Aufnahmen nicht deutlich.

Bundesarchiv B 145 Bild-F055062-0021A, Köln, SPD-Parteitag, Wehner.jpg
Von Bundesarchiv, B 145 Bild-F055062-0021A / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Link

#Radikalisierungsforscher: Tat von #Magdeburg in einer Reihe mit #Halle und #Hanau – #terror

Der mutmaßliche Täter von Magdeburg war vor allem im digitalen Raum vernetzt. Dem Radikalisierungsforscher Hans Goldenbaum zufolge stehen die Geschehnisse in einer Reihe mit den Taten von Halle und Hanau. Dass gerade die Akteure, denen der Tatverdächtige anhing, von einem migrantisch islamistischen Anschlag sprechen, sollte aus Sicht des Forschers nicht verwundern. Es zeige, wie abgedichtet der rechtsextreme Diskurs gegen die Realität sei. MDR AKTUELL: Durch Ihre Arbeit in der Fachstelle Gewalt- und Radikalisierungsprävention in Sachsen-Anhalt kannten Sie Taleb A. bereits. Warum? Hans Goldenbaum: Ja, bei uns hat’s geklingelt, als die Informationen zum Täter kamen und auch der Name letztlich rauskam. Der war uns als randständige Figur in dem, was wir Filterblase des digitalen globalen Rechtsextremismus nennen, ein Begriff. Wir kannten ihn aufgrund seiner Agitation insbesondere online in sozialen Medien im Bereich anti-islamischer und auch migrationsfeindlicher Diskurse der transnationalen Rechten. Er hat dort nicht nur Inhalte rezipiert, sondern auch aktiv Inhalte beigesteuert. Wir beobachten auch die Polarisierung zwischen militantem Rechtsextremismus und militantem Islamismus und in dem Kontext war er für uns am Rande relevant. Ist das für Sie ein besonderer Fall? Wie würden Sie das Weltbild des Mannes beschreiben? Ganz klassisch. Es gibt sicherlich einige besondere Elemente aufgrund der Biografie. Aber im Kern hat er Ideologeme dieser globalen digitalen Vergemeinschaftung im Bereich des Rechtsextremismus geteilt: der angebliche sogenannte große Austausch, die angebliche Islamisierung, andere Elemente der klassischen Verschwörungsideologie, und dass man annimmt, alles sei gesteuert. Presse sei gesteuert, politisches Handeln. Das sind so Chiffren in diesem Milieu. Und wir sehen bei ihm stark und über Jahre hinweg, wie er an diesem Diskurs, an dieser digitalen Vergemeinschaftung teilgenommen hat, wie er diese Inhalte übernommen hat, bei X, ehemals Twitter, retweetet, aber auch eigene Inhalte beigesteuert hat – insbesondere im Kontext antiislamischer Agitation.

via mdr: Radikalisierungsforscher: Tat von Magdeburg in einer Reihe mit Halle und Hanau

Debatte um Täter und seine Motive erinnert an Corona-Proteste. Tausende Straftaten wurden damals als politisch nicht zuordenbar registriert. Kritisiert wurde, Behörden verstünden neuen digitalen, individualisierten & von Verschwörungsdenken geprägten Rechtsextremismus offenbar nicht.

— Daniel Mullis (@daenumullis.bsky.social) 2024-12-23T09:00:45.214Z

Apoldaer Dartverein offenbar mit Verbindungen in rechtsextreme Kreise

Ein Dartverein in Apolda gerät in den Fokus einer MDR Investigativ- Recherche: Hinter der Fassade von “Factory Darts” versteckt sich offenbar ein Sammelbecken der rechtsextremen Szene. Nach MDR-Recherchen zeigen Mitglieder und Besucher einschlägige Gesten – und der Vereinsvorsitzende Jeffrey W. ist bestens in Neonazi-Strukturen vernetzt. Trotz der laut Satzung politischen Neutralität gibt es enge Verbindungen zu rechtsextremen Netzwerken in Apolda und Erfurt. Dient der Sport als Tarnung? Das Clubhaus des Vereins “Factory Darts Apolda” befindet sich in der Stobraer Straße. Es ist äußerlich unscheinbar, mit verspiegelten Fenstern und Stickern versehen. Über dem Fenster rechts neben dem Eingang prangt der Namensschriftzug. Im Mai 2022 eröffnete das Clubhaus. Im August 2023 wurde aus dem Dartclub ein eingetragener Verein. Vereinsvorsitzender Jeffrey W. und die rechtsextreme Szene Vorsitzender ist Jeffrey W.. Er und seine Partnerin betreiben das Tattoo-Studio “Loco-Artista” in Apolda. Beide sind bestens vernetzt in der dortigen Neonazi-Szene. Sie zählen Mitglieder der “Kameradschaft Thüringen”, “Turonen” und “Garde 20” zu ihrem Freundeskreis: Neonazis und Rechtsextremisten, die im Drogengeschäft aktiv sind. Die Kontakte belegen unter anderem Fotos von Jeffrey W. und seiner Partnerin beim Rechtsrock-Festival “Rock für Deutschland”. Das Tattoo-Studio “Loco Artista” hat sich auch durch Bekanntschaften mit anderen Tattoo-Studios wie “Bloodline Erfurt” und “Magoo Tattoo” hervorgetan. Diese Studios sind bekannt für das Angebot von Motiven mit rechtsextremer Symbolik und werden regelmäßig auf Veranstaltungen der rechtsextremen Szene präsentiert, wie Fotos auf Social Media belegen. (…) Der Hinweis von Jeffrey W. auf die Verbindung des Handzeichens zur “503 GmbH” ist interessant. Unter diesem Kürzel veröffentlichte die “Saat des Bösen” – oder auch kurz “SDB” – früher Rap-Musik. Die “Saat des Bösen” war als hochkriminelle, rechtsextremistische Gruppe bis etwa 2020 aktiv. Mehrere Männer gründeten sie zwischen 2006 und 2009 in der Jugendstrafanstalt Ichtershausen. Die Gruppe war bekannt für ihr brutales und skrupelloses Vorgehen. 2020 wurden mehrere Mitglieder zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt.

via mdr: Apoldaer Dartverein offenbar mit Verbindungen in rechtsextreme Kreise