fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Mutmaßliche Rechtsextreme greifen Bargäste in Chemnitz an – #terror

In Chemnitz haben mutmaßliche Rechtextremisten Gäste einer Bar angegriffen. Nach Polizeiangaben beobachtete eine Streifenwagenbesatzung, wie gestern Abend im Stadtzentrum etwa 20 Personen auf Menschen zurannten, die vor der Bar standen. Als die Beamten Blaulicht und Sirene einschalteten, hätten die Angreifer sofort die Flucht ergriffen. Einer der Gäste sei bei der Attacke leicht verletzt worden. Verdacht auf schweren Landfriedensbruch Die Polizei konnte nach eigener Aussage am Tatort und im Umfeld sieben Verdächtige im Alter zwischen 15 und 20 Jahren festnehmen. Die Jugendlichen aus Chemnitz und Umgebung seien dem rechten Spektrum zuzuordnen und polizeibekannt.

via mdr: Mutmaßliche Rechtsextreme greifen Bargäste in Chemnitz an

siehe auch: Polizisten verhinderten gewaltsamen Übergriff. Die Polizeidirektion Chemnitz führt seit dem späten Freitagabend Ermittlungen wegen des besonders schweren Falls des Landfriedensbruchs gegen sechs Jugendliche, einen Heranwachsenden sowie weitere, derzeit noch unbekannte Tatverdächtige. Dem Ermittlungsverfahren zu Grunde liegt folgendes Ereignis:   In der Zöllnerstraße begaben sich etwa 20 Personen zu einer Bar, vor der sich mehrere Gäste befanden. Polizisten in ihrem Fahrzeug konnten im Nahbereich beobachten, wie diese Personen gegen 21:55 Uhr plötzlich auf die Gäste zurannten, um diese offenkundig anzugreifen. Die Einsatzkräfte schalteten an ihrem Fahrzeug Blaulicht und Sondersignal ein, sodass die Angreifer sofort von zwei attackierten Gästen (beide m/25) abließen und flüchteten. Während einer der beiden 25-Jährigen, der leichte Verletzungen erlitten hatte, versorgt wurde, nahmen die Beamten die Verfolgung der Angreifer auf. Sie konnten einen 17-Jährigen stellen und am Boden fixieren. Weiteren Unterstützungskräften gelang es alsdann im Rahmen der Tatortbereichsfahndung, sechs weitere mutmaßlich Tatbeteiligte im Alter von 15 bis 20 Jahren zu stellen; Vereitelte Attacke in Sachsen Große Gruppe rechter Jugendlicher wollte Barbesucher angreifen – Staatsschutz ermittelt. Angreifer aus dem »rechts motiviertem Spektrum« haben versucht, Gäste einer Bar in Chemnitz zu attackieren. Die Polizei nahm sieben Tatverdächtige fest. Ein politisches Motiv sei nicht auszuschließen, hieß es. In Chemnitz wollte eine größere Gruppe von Menschen aus »dem rechts motivierten Spektrum« mehrere Besucher einer Bar attackieren. Etwa 20 Personen seien am Freitagabend »plötzlich auf die Gäste zugerannt, um diese offenkundig anzugreifen«

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FDP-Chef warnt vor „Nazi-Keule“: Lindner will um Wähler der AfD werben und Merz’ Migrationsplan zustimmen – #steigbügelhalter

Das Thema Migration und der Umgang mit den Rechten wird zum zentralen Wahlkampfthema. Der Vorsitzende der Liberalen positioniert sich – auch mit Blick auf die Wirtschaft. (…) „Auf keinen Fall“ wolle er die Brandmauer abtragen, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Ich unterscheide aber die gemäßigten Protestwähler der AfD vom harten Kern und der Partei selbst. Mit der Nazi-Keule wird man keinen Wähler von dort zurückgewinnen. Das hat sich verbraucht.“ Sein Ansatz sei, „einerseits eine wirklich andere Migrations- und Sicherheitspolitik in Aussicht zu stellen, und andererseits zu zeigen, dass die AfD wirtschaftsfeindlich ist“. Die AfD-Rentenpolitik würde die Beiträge auf 25 Prozent explodieren lassen, und der Austritt aus der EU würde Deutschland von seinem wichtigsten Markt abkoppeln. Das Programm der AfD „ruiniert unsere Wirtschaft“.  Lindner will kein AfD-Verbotsverfahren Ein AfD-Verbotsverfahren lehnte Lindner allerdings ab.

via tagesspiegel: FDP-Chef warnt vor „Nazi-Keule“: Lindner will um Wähler der AfD werben und Merz’ Migrationsplan zustimmen

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Rechtsextremismus-Bericht: Sorge vor #Terrorismus von rechts

Erstmals seit zwanzig Jahren präsentierte das DÖW seinen Bericht zu Rechtsextremismus in Österreich. Die Szene weist zahlreiche Verbindungen zur FPÖ auf, radikalisiere sich zunehmend und Teile davon würden militanter auftreten. In Österreich gebe es keine Rechtsextremen, sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl bei einem Interview mit dem Fernsehsender Servus TV im September 2024. „Das wäre die einfachste Lösung“, sagte Historiker Bernhard Weidinger bei der Präsentation des Rechtsextremismus-Berichts für die Jahre 2020 bis 2023 im Wiener Presseclub Concordia. Denn wenn es in Österreich keinen Rechtsextremismus gebe, dann würde sich die Frage nicht stellen, ob die FPÖ eine rechtsextreme Partei ist. Tatsächlich kommt die FPÖ in dem knapp 200-seitigen Bericht 231-mal vor. Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) wurde mit dem Bericht vom Innen- und vom Justizministerium bis 2028 beauftragt, der Auftrag ist nur außerordentlich vom Auftraggeber kündbar. Rechtsextreme Einschüchterung Das Spannungsfeld der Debatte wurde auch im Präsentationsraum sichtbar: In der ersten Reihe des Presseklubs saß ein Mitarbeiter des Senders „Auf1”, einem Linzer TV-Sender, der selbst Thema des Berichts ist. Der zugehörige Mitarbeiter war ein langjähriges Mitglied der Wiener Identitären, auch diese Bewegung ist Teil des Berichts, gilt eindeutig als rechtsextrem. FPÖ-Chef Kickl dagegen hält sie für eine „NGO von rechts”, wie er 2021 bei einem Vortrag sagte. Fragen des Mannes wurden nicht angenommen, weil er selbst Objekt des Berichts ist, er filmt den Vortrag und die Journalistinnen und Journalisten im Raum. (…) Die Kapitel des Berichts sind den unterschiedlichen Akteuren und Akteurinnen der österreichischen rechtsextremen Szene gewidmet. Darunter Neonazis, deutschnationale Vereine, die neue Rechte und auch (post-)migrantische Nationalisten. Aber auch die rechtsextreme Publizistik wird eigens thematisiert. In der rechtsextremen Medienlandschaft gäbe es dynamische Entwicklungen, Corona sei hier das dominierende Thema, das während der Pandemie klassische rechtsextreme Erzählungen überlagert hat. Auch auf personelle Überschneidungen wird eingegangen: Die FPÖ umarmt und schützt Rechtsextremismus, es gebe kaum Unterschiede zwischen Teilen des Parteiprogramms und Vorstellungen der extremen Rechten. (…) Militanz sei nicht auszuschließen, heißt es im Bericht, es gebe „Anlass zur Sorge” und auch in Österreich erste Anzeichen für Sympathisanten des akzelerationistischen Rechtsterrorismus. Damit wird eine Strategie bezeichnet, mit der durch Terror eine Gewaltspirale in Gang gesetzt werden soll, um die liberale Demokratie zu zerreißen, so die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung.

via profil: Rechtsextremismus-Bericht: Sorge vor Terrorismus von rechts

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“Möchtegern-Macher”: Merz nimmt AfD-Zustimmung in Kauf und löst Empörung aus

CDU-Chef Friedrich Merz schlägt im Wahlkampf harte Töne an. Sein Lieblingsthema, insbesondere nach dem Messerangriff in Aschaffenburg, ist eine Verschärfung der Migrationspolitik. Dabei schreckt der Kanzlerkandidat der Union offenbar nicht davor zurück, Stimmen der AfD in Kauf zu nehmen, um seine Vorschläge durch den Bundestag zu bekommen. “Wir werden sie einbringen, unabhängig davon, wer ihnen zustimmt”, sagte er. “Ich gucke nicht rechts und nicht links. Ich gucke in diesen Fragen nur geradeaus.” AfD-Chefin Alice Weidel frohlockt bei diesen Worten bereits. Die Brandmauer sei gefallen, schreibt sie auf der Plattform X. Bei Politiker:innen aus den Reihen von Grüne und SPD macht sich derweil Entsetzen breit. SPD-Politiker kritisieren Merz für Offenheit nach rechts scharf Laut SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sei es ein “fatales Signal”, das Kanzlerkandidat Merz sendet. Es würde sich hier “eine schwarz-blaue Zusammenarbeit anbahnen, vor der wir immer gewarnt haben”, sagt er dem “Spiegel”. Die Unionsparteien müssten hier schnell für Aufklärung sorgen. Mirsch wirft Merz außerdem “Beliebigkeit” vor. In der vergangenen Woche noch, schloss dieser eine Zusammenarbeit mit der AfD aus, nun mache er “wieder einmal die Rolle rückwärts”, tadelt der SPD-Politiker.

via watson: “Möchtegern-Macher”: Merz nimmt AfD-Zustimmung in Kauf und löst Empörung aus

siehe auch: Debatte über #Migrationspolitik – “Merz’ #Brandmauer brennt lichterloh” – #merzgefallen. Die Union will eine Verschärfung der Migrationspolitik vorantreiben – und stößt auf Widerstand. SPD-Parteichefin Esken spricht von einem “Erpressungsversuch”.Im Streit um die Migrationspolitik hat SPD-Chefin Saskia Esken dem Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) einen “Erpressungsversuch” vorgeworfen. Nach der Messerattacke von Aschaffenburg hatte er Pläne angekündigt, die gar nicht umsetzbar seien, so Esken. Etwa Menschen unbegrenzt in Haft zu nehmen, das Asylrecht abzuschaffen oder die Grenzen zu schließen. Und dann sage er: SPD und Grüne könnten ja zustimmen, wenn aber nicht, dann gehe er den Pakt mit den Faschisten von der AfD ein. “Die Brandmauer von Friedrich Merz, sie ist aus Papier gebaut und sie brennt lichterloh,” so Esken. “Da klopfen die Dreißigerjahre an.” Rechtsradikale Parteien gelangten dann an die Macht, wenn Konservative ihnen den Steigbügel hielten, sagte Esken mit Blick auf den Aufstieg der Nationalsozialisten.

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Angriff auf das Kapitol: Richter verbietet Rechtsextremisten Einreise nach Washington, D. C.

Mehreren begnadigten Teilnehmern des Sturms auf das Kapitol wird der Zugang zur Hauptstadt der USA untersagt. Unter ihnen ist der bekannte Rechtsextremist Stewart Rhodes. Ein US-Bundesrichter hat Stewart Rhodes, dem ehemaligen Anführer der rechtsextremen Gruppe Oath Keepers (Eidwächter), den Zutritt nach Washington, D. C., untersagt. Die Auflage gilt zudem für sieben weitere Angeklagte des Sturms auf das Kapitol – ebenfalls Mitglieder der Oath Keepers. Der Richter machte es zur Bedingung für ihre Entlassung, dass sie die Hauptstadt der USA sowie das US-Kapitol nicht mehr betreten. Rhodes gehört zu den Hunderten Anhängern des damals abgewählten und inzwischen wiedergewählten US-Präsidenten Donald Trump, die wegen ihrer Teilnahme an dem Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 zu Haftstrafen verurteilt worden waren. Bereits kurz nach seiner Amtseinführung hatte Trump insgesamt 1.500 Personen begnadigt – darunter auch einige, die beim Sturm auf das Kapitol Polizeibeamte angegriffen hatten. Rhodes besuchte US-Kapitol nach Haftentlassung “Sie dürfen den District of Columbia nicht wissentlich betreten, ohne vorher die Erlaubnis des Gerichts einzuholen”, heißt es in der Anordnung, die von Richter Amit Mehta vom US-Bezirksgericht für Washington, D. C., unterzeichnet wurde. Außerdem wurde den Angeklagten untersagt, das Gebäude des Kapitols, in dem Senat und Repräsentantenhaus tagen, sowie das umliegende Gelände zu betreten.

via zeit: Angriff auf das Kapitol: Richter verbietet Rechtsextremisten Einreise nach Washington, D. C.

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Von Zach Rudisin – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

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Anschlag bei der Polizei reiht sich in eine Brandserie ein

In München stehen 23 Polizeifahrzeuge in Flammen, Bayerns Innenminister spricht von einem Brandanschlag. Besteht ein Zusammenhang zu mehreren Bränden der vergangenen Jahre? Nach dem Brand von 23 Polizeifahrzeugen vor einer Polizeiinspektion in München geht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) von einem “Brandanschlag” aus. “Aus meiner Sicht hat das schon terroristische Grundzüge”, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. “Das ist eine schwerwiegende Straftat, die sich ganz gezielt gegen jene richtet, die jeden Tag rund um die Uhr im Einsatz für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sind.” Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) spricht von einem “Anschlag auf unsere Demokratie” und zeigt sich “entsetzt”. Seinen Angaben zufolge “wird vermutet, dass es sich um einen politisch motivierten Anschlag aus dem linksextremen Lager handelt”. Handelt es sich um eine Serie? Der Brandanschlag reiht sich in eine ganze Serie im Münchner Raum ein. In den vergangenen Jahren hatte es in und um München immer wieder verdächtige Brände gegeben, bei denen die Ermittler Brandstiftung und einen politischen Hintergrund nicht ausschlossen. Wie die “Süddeutsche Zeitung” berichtet, kommt es seit rund sechs Jahren wiederholt zu Brandanschlägen auf Baumaschinen, Stromkabel, Mobilfunkmasten und Bahneinrichtungen. Während die Vorfälle zunächst vereinzelt auftraten, hat sich ihre Zahl seit 2022 deutlich erhöht. Die Täter sind bislang nicht identifiziert. Wer steckt hinter den Anschlägen? Die Ermittlungen zu den Brandanschlägen gehen in alle Richtungen. Es wird geprüft, ob die Täter aus dem linken oder rechten politischen Spektrum stammen, ob Klimaschützer oder sogar Saboteure im Auftrag fremder Mächte, wie zum Beispiel aus Russland, beteiligt sein könnten

via t-online: Was bisher bekannt ist Anschlag bei der Polizei reiht sich in eine Brandserie ein

siehe auch: FW-M: Brand bei Polizeidienststelle (Untermenzing) Bei einem Brand auf dem Gelände der Diensthundestaffel der Polizei sind 23 Einsatzfahrzeuge komplett zerstört worden. Menschen und Tiere wurden nicht verletzt. Gegen 2.40 ging der erste Notruf in der Integrierten Leitstelle über einen Brand in der Polizeidienststelle in der Angerlohstraße ein. Der Anrufer meldete einen vermeintlichen Dachstuhlbrand. Weitere Anrufer berichteten einen großen, weithin sichtbaren Feuerschein und immer wieder hörbare Explosionsgeräusche. Bei Eintreffen der ersten Kräfte zeigte sich allerdings ein völlig anderes Bild. Auf der Freifläche vor dem Gebäude standen 23 Einsatzfahrzeuge in Vollbrand. Sofort leiteten die Feuerwehrleute einen massiven Löschangriff ein. Mit fünf C-Rohren wurden die Fahrzeuge von mehreren Seiten abgelöscht. Dabei wurde auch Löschschaum eingesetzt. Nach 45 Minuten konnte durch den Einsatzleiter “Feuer aus” gemeldet werden. Ein komplettes Ausbrennen aller Fahrzeuge konnte durch die Feuerwehr leider nicht verhindert werden

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Zu Gast bei AfD-Veranstaltung Musk mischt erneut im deutschen Wahlkampf mit – #holocaustrelativierung

Auf Elon Musk kann sich die AfD verlassen: Nach seinem Gespräch mit Parteichefin Weidel auf seiner Plattform X hat sich der Tech-Milliardär nun auch live zum Wahlkampfauftakt der Partei dazugeschaltet. Wenige Wochen vor der Bundestagswahl mischt Tech-Milliardär Elon Musk erneut im deutschen Wahlkampf mit. Bei einem Gastauftritt auf einer Wahlkampfveranstaltung der AfD bekräftigte Musk seine Unterstützung für die Partei. Zu Beginn der Rede von AfD-Chefin Alice Weidel wurde der Trump-Berater und Tesla-Chef live aus den USA zugeschaltet. Die AfD sei die beste Hoffnung für Deutschland, sagte er. “Kämpft für eine großartige Zukunft für Deutschland”, sagte Musk unter dem Jubel der nach Parteiangaben etwa 4.500 AfD-Anhänger in der Messe in Halle (Saale). Wie Musk sich in den Wahlkampf einmischt Elon Musk macht keinen Hehl daraus, dass er die AfD im Wahlkampf unterstützt. mehr AfD hat Musks volle Unterstützung Der Unternehmer beklagte zudem, es gebe “zu viel Fokus auf vergangener Schuld”, man müsse das hinter sich lassen. Kinder sollten nicht schuldig für die Sünden ihrer Urgroßeltern sein, sagte er und rief zu Optimismus auf. “Es ist sehr wichtig, dass die Menschen in Deutschland stolz darauf sind, Deutsche zu sein”, so Musk.Die AfD habe seine volle Unterstützung und – so glaube er – auch die Unterstützung der Trump-Regierung. Weidel bedankte sich mit besten Wünschen für die US-Regierung unter Präsident Donald Trump und dessen Wahlspruch “Make America great again”. Sie fügte später ein “Make Germany great again” hinzu.

via tagesschau: Zu Gast bei AfD-Veranstaltung Musk mischt erneut im deutschen Wahlkampf mit

siehe auch: Holocaust-Gedenkstätte kritisiert Musk: Tech-Milliardär beklagt bei AfD-Veranstaltung „Fokus auf vergangener Schuld“ Elon Musk hat sich mit seinen Sympathiebekundungen für die AfD bereits in den deutschen Wahlkampf eingemischt. Jetzt ist er noch einen Schritt weiter gegangen. Der Trump-Unterstützer auf dem großen Bildschirm einer deutschen Wahlkampfveranstaltung: Vier Wochen vor der Bundestagswahl hat Tech-Milliardär Elon Musk erneut für die AfD geworben. Beim offiziellen Wahlkampfauftakt der rechtspopulistischen Partei in Halle (Saale) am Samstag wurde der Tesla-Chef zu Beginn der Rede von Parteichefin Alice Weidel live aus den USA zugeschaltet. „Es ist sehr wichtig, dass die Menschen in Deutschland stolz darauf sind, Deutsche zu sein“, sagte Musk. Die „deutsche Kultur“ gehe „tausende Jahre zurück“. Schon der römische Kaiser Julius Cäsar sei „beeindruckt“ gewesen vom Kampfeswillen der germanischen Stämme, sagte Musk weiter. Musk beklagt „Fokus auf vergangener Schuld“ Der Unternehmer beklagte, es gebe in Deutschland „zu viel Fokus auf vergangener Schuld.“ Man müsse das hinter sich lassen. Kinder sollten nicht schuldig für die Sünden ihrer Urgroßeltern sein, sagte er und rief zu Optimismus auf. Diese Sätze fielen kurz vor dem 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Rechtsextremisten diffamieren die Erinnerung an die Nazi-Verbrechen als Unterdrückung Deutschlands.

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