fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Adolescente de 17 anos é apreendido após atirar coquetéis molotov em homem em situação de rua no #Rio – #terror

O crime foi filmado e transmitido ao vivo pela rede social Discord, um aplicativo de troca de mensagens. Um adolescente de 17 anos foi apreendido depois de atirar dois coquetéis molotov em um homem em situação de rua que dormia em uma calçada no Pechincha, na Zona Oeste do Rio. O crime foi filmado e transmitido ao vivo pela rede social Discord, um aplicativo de troca de mensagens. (…) As investigações indicam que o ataque foi motivado por um desafio em um grupo no Discord. Em troca, o adolescente receberia cerca de R$ 2 mil. De acordo com a Polícia Civil, ele participa de comunidades ligadas a crimes de ódio, usando o codinome ‘Eu odeio favela’ e integrando outras comunidades de cunho neonazista. O delegado Cristiano Maia, titular da DCAV, disse em entrevista à TV Globo que o caso é assustador. ‘Além dessa questão do desafio, que ele seria movido por um desafio, né, de se vangloriar perante os outros participantes, e que ele teria recebido um valor em torno de R$ 2 mil por um indivíduo ainda não identificado. O que a gente tem até agora é que ele, realmente, ele é movido por essa questão de ódio, inclusive, em uma das plataformas, ele utiliza o codinome, ‘eu odeio favela’, e ele participaria de outras comunidades de cunho neonazistas. Poucas vezes eu vi um delito com tamanha frieza e crueldade, porque a vítima, morador de rua, ela estava dormindo, e sem motivo algum, dois indivíduos, apenas para mostrar que são capazes de fazer essa barbaridade, o fazem.’ Na casa do jovem, foram encontradas toucas, máscaras e luvas que ele teria usado durante o ataque e também uma faca. Os agentes acharam ainda arquivos de abuso sexual infantil no celular dele. O homem em situação de rua foi identificado como Ludierley Satyro José, de 46 anos. Ele teve queimaduras em quase todo corpo e está internado no Hospital Lourenço Jorge, na Barra da Tijuca. O estado de saúde é considerado estável.

via globo: Adolescente de 17 anos é apreendido após atirar coquetéis molotov em homem em situação de rua no Rio

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Aktivisten kopieren AfD-Aktion – Jetzt bekommt auch Weidel ein «Rückreiseticket» – #KickHerOut

Das «Schweizer Bündnis für direkte Demokratie» will, dass Alice Weidel zurück nach Deutschland geht – und lanciert eine Briefaktion mit Rückflugticket. Es ist die Kopie einer umstrittenen AfD-Aktion. In Deutschland stehen am Sonntag die Bundestagswahlen an. Die AfD ist gemäss Umfragewerten die zweitstärkste Partei. Seit mehreren Wochen häufen sich die Proteste gegen die rechte Partei. Alice Weidel (46), die Bundeskanzlerkandidatin der AfD, polarisiert, und das vor allem wegen Ansichten und Aktionen der teilweise als rechtsextrem eingestuften Partei.  Für grosse Aufregung sorgte beispielsweise eine Wahlkampfaktion der AfD im Januar: In Karlsruhe (D) sollen Menschen mit Migrationshintergrund Flugtickets mit der Aufschrift «Abschiebetickets» im Briefkasten gefunden haben, wie der SWR berichtete.  Rückreiseticket für Weidel Eine Schweizer Aktivistengruppe nimmt sich jetzt diese Wahlkampagne als Vorlage und dreht den Spiess um. Am Donnerstag fand ein Blick-Leser einen Brief des «Schweizer Bündnisses für direkte Demokratie» in seinem Briefkasten. Es handelt sich dabei um ein Rückreiseticket und einen offenen Brief an Alice Weidel. Die Ironie: Es ist ganz eindeutig eine Anlehnung an die Wahlkampfaktion der AfD mit den «Abschiebetickets». Dazu kommt, dass beides – der Brief und das Ticket – vor versteckten und weniger versteckten Botschaften strotzen. Im offenen Schreiben an Alice Weidel heisst es zum Beispiel: «Wir Patrioten sind uns einig: Wer sich in einem fremden Land niederlässt, hat sich zu integrieren und Werte zu verinnerlichen. Leider mussten wir wiederholt feststellen, dass Ihre politischen Aktivitäten diesem Geist zuwiderlaufen.» Weiter wird Weidel dazu aufgefordert, das Land wieder zu verlassen. Die Schweiz sei kein Rückzugsort für «staatsgefährdende und hetzerische Kräfte». Das Ticket ist datiert auf den 23. Februar, der Tag der Bundestagswahlen. Die Reise geht von der Schweiz in ein «sicheres Herkunftsland». Als Gate wird «WTF» angegeben.

via blick: Aktivisten kopieren AfD-Aktion Jetzt bekommt auch Weidel ein «Rückreiseticket»

siehe auch: “Gefährderin der Demokratie” Schweizer wollen AfD-Chefin Alice Weidel loswerden. In mehreren Briefkästen der Schweiz sind Flyer mit der Aufschrift “Rückreiseticket” gefunden. Sie richteten sich an AfD-Politikerin Alice Weidel. Auch zur Demo wird aufgerufen. Vor einigen Wochen sorgte eine AfD-Aktion in Karlsruhe für rote Köpfe: In mehreren Briefkästen landeten sogenannte “Abschiebetickets”. Bei der Polizei gingen kurz darauf mehrere Anzeigen ein. Nun haben Schweizer Aktivisten den Spieß umgedreht und der Kanzlerkandidatin selbst ein “Rückreiseticket” ausgestellt. Wie blick.ch berichtet, liegt dem Flyer ein offener Brief an Alice Weidel bei. Darin heißt es, dass die Schweiz kein Rückzugsort für “staatsgefährdende und hetzerische Kräfte“ sei. Zudem wird Weidel darin “freundlich aufgefordert”, die Schweiz wieder zu verlassen. Die Flyer wurden demnach in Zürcher Briefkästen verteilt. Adressiert ist das One-Way-Economy-Ticket an “Die Gefährderin der Demokratie”. Auch die Flugnummer “AW88” ist eine direkte Anspielung auf den Namen der AfD-Politikerin.

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„Unappetitlich“: AfD-Wahlwerbung auf Amazon führt direkt zu Reichsbürger-Artikeln

Auf Amazon gibt es zahlreiche AfD-Werbe-Artikel – direkt neben Fanmaterial für Rechtsextreme. Experten halten diese Form der Wahlwerbung für hochproblematisch. Berlin – Kurz vor der Bundestagswahl wird der Online-Versandhändler Amazon geradezu geflutet mit AfD-Werbeartikeln. Es gibt zahlreiche T-Shirts und Kapuzenpullover mit Parteilogo, Buttons und Aufkleber mit Slogans. Bereits vor einem Jahr haben wir über AfD-Merchandise bei Amazon berichtet, ein Shop ist im Zuge unserer Recherchen plötzlich verschwunden. Dafür sind neue dazugekommen: Oft läuft der Versand direkt über den Amazon-Dienst „Merch on Demand“. Kaufen kann man dort auch jede Menge Shirts mit verunglimpfenden Slogans: „Grün ist das neue Dumm“, steht dann da zum Beispiel. Oder Wirtschaftsminister Robert Habeck im Profil, darunter das Wort: „Schwachkopf“. Auch Artikel mit dem Aufdruck „Remigration“ kann man jetzt erwerben. Etwa ein T-Shirt, auf dem ein Flugzeug und der Spruch „Für die Gäste nur das beste, Remigration jetzt“ abgedruckt ist. Vor einem Jahr noch hatte sich die AfD von dem Begriff distanziert, inzwischen nutzt sie ihn offiziell im Wahlprogramm. Auffällig auch: Wenn man einmal AfD-Artikel angeschaut hat, werden unter „Verwandte Produkte“ noch ganz andere Waren angezeigt: Zum Beispiel eine schwarz-weiß-rote Sturmflagge mit der Aufschrift: „Vorsicht Sie betreten Deutsches Reich“. Solche Fahnen findet man oft bei Reichsbürgern. Unter den „verwandten Produkten“ gibt es auch Blechschilder mit der Aufschrift: „Wer plündert, wird erschossen.“ Oder Pins aus Metall in Reichsfarben und dem Satz „Deutschland über alles“. Warum werden solche Waren im Zusammenhang mit der AfD angeboten? Auf Nachfrage möchte Amazon zu dem Themenkomplex keinen Kommentar abgeben. Artikel anderer Parteien finden sich bei Amazon übrigens nicht. Experten sehen diese spezielle Form der Wahlwerbung überaus kritisch. Extremismus-Experte Hans-Jakob Schindler, Direktor vom Counter Extremism Project, sagte unserer Redaktion: „Die AfD verfolgt eine Normalisierungsstrategie. Der Fachbegriff für Remigration ist ‚ethnische Säuberung‘. Und jetzt nutzt es die Partei offiziell und es wird auf Merchandise-Artikel gedruckt. Das ist mehr als bedenklich.“

via fr: „Unappetitlich“: AfD-Wahlwerbung auf Amazon führt direkt zu Reichsbürger-Artikeln

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FRÄNZI KÜHNE – „Ich weiß nicht, wie wir reagieren, sollte ein Großkunde sich AfD-nah äußern“

Die Berlinerin Fränzi Kühne sitzt im Vorstand des Stiftherstellers Edding. Im Interview spricht sie über AfD-nahe Geschäftspartner und politische Äußerungen. WirtschaftsWoche: Frau Kühne, Sie sprechen sich öffentlich immer wieder gegen Diskriminierung aus. Sollte man sich als Unternehmerin auch politisch engagieren? Fränzi Kühne: Ich glaube, die Firmen sind in der Pflicht, das zu tun. Das machen wir bei der Edding-Gruppe auch. Wir können nicht darauf warten, dass sich verschiedene Einzelpersonen positionieren. Denn das ist mitunter kritisch und manchmal auch ein bisschen gefährlich. Inwiefern zeigt Edding politische Haltung? Wir kommunizieren sehr klar im Sinne unserer Werte und positionieren uns für Demokratie, Vielfalt und Freiheit. Die Edding-Gruppe positioniert sich nicht erst seit der Bundestagswahl, sondern hat dies auch schon früher getan. Kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs hat Edding beispielsweise einen Stift namens Peace Marker herausgebracht. Alle Einnahmen wurden für die Ukraine gespendet. Aus dem deutschen Mittelstand kamen zuletzt AfD-Großspenden, in den USA äußern sich Unternehmer rechtspopulistisch. Wie reagieren Sie auf solche Geschäftspartner? Wie wir künftig damit umgehen, das ist gerade die große Frage. Ich finde es wichtig, solche Einzelfälle immer wieder neu zu bewerten. Man braucht intern ein Gremium, das in der Lage ist, innerhalb von wenigen Tagen oder sogar Stunden auf Situationen zu reagieren. Darüber muss der Vorstand entscheiden, es sollten aber ebenfalls Vertreter aus der Kommunikationsabteilung und dem Vertrieb dabei sein. Ich habe heute keine pauschale Antwort darauf, wie wir reagieren, sollte ein Großkunde sich AfD-nah äußern. Wir wollen uns nicht gegen bestimmte Partner oder Kunden stellen, solange alles im Rahmen des Gesetzes ist, sondern unsere Haltung zeigen.

via wiwo: FRÄNZI KÜHNE „Ich weiß nicht, wie wir reagieren, sollte ein Großkunde sich AfD-nah äußern“

Fränzi Kühne bei einem Vortrag, 2023
Von Kaffeeringe – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

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Fast 1500 Rechtsextreme und „Reichsbürger“ mit Waffenerlaubnis

Die Bewaffnung von Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“ in Deutschland bleibt ein Problem. Fast 1500 von ihnen durften zuletzt sogar ganz legal Waffen besitzen. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die dem RND vorliegen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte sich nach ihrem Amtsantritt die konsequente Entwaffnung von Rechtsextremisten auf die Fahne geschrieben. Damit geht es jedoch bislang nur schleppend voran: Fast 1500 Rechtsextreme und „Reichsbürger“ hatten Ende 2023 weiterhin eine „waffenrechtliche Erlaubnis“. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Neuere Zahlen für das Jahr 2024 konnte die Bundesregierung demnach bislang nicht liefern. Zum Stichtag 31. Dezember 2023 besaßen nach den Ministeriumsangaben 1039 Rechtsextremisten und 393 „‚Reichsbürger‘ und Selbstverwalter“, sowie 37 Personen des Spektrums „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eine waffenrechtliche Erlaubnis. Zum selben Stichtag waren im Nationalen Waffenregister 2212 erlaubnispflichtige Schusswaffen auf Rechtsextremisten, 1606 auf „Reichsbürger“ und 116 auf Personen des Bereichs „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ registriert.

via rnd: Fast 1500 Rechtsextreme und „Reichsbürger“ mit Waffenerlaubnis

Glock 17 (1. Generation) mit 2 Magazinen und Ladehilfe
Von Spectrums – Eigenes Werk, Gemeinfrei, Link – symbolbild

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AfD-Zitate Schwarz auf weiß

Ist die AfD rassistisch, menschenfeindlich und will Grundrechte und Verfassung aushöhlen? Dazu öffentliche Aussagen von Funktionären und Abgeordneten der Partei aus den vergangenen zehn Jahren. Man braucht nicht unbedingt investigative Recherchen in Hinterzimmern, um das Weltbild, die Ziele und das politische Programm der AfD zu verstehen. Es genügt, Wahlkampfauftritte, Reden in Parlamenten, Parteiprogramme und Social-Media-Beiträge ihrer Funktionäre und Mandatsträger zu verfolgen. Ein Querschnitt aus öffentlichen Äußerungen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, zeichnet das Bild einer Partei, in der Verachtung gegenüber Minderheiten, Geschichtsrevisionismus, eine völkische Ideologie, kaum kaschierter Rassismus und Misstrauen gegenüber dem demokratischen Rechtsstaat bis hin zu Forderungen nach dessen Abschaffung regelmäßig auftauchen. Die hier gesammelten Zitate, die mitunter sehr eindeutig die Demokratie, das Gedenken an den NS-Massenmord oder Grundrechte wie die Menschenwürde attackieren, stammen alle von aktiven AfD-Mitgliedern. Wo es dem Verständnis dient, gibt es eine Einordnung zum Ausklappen.

via sz: AfD-Zitate Schwarz auf weiß

siehe auch: 14 Beispiele für völkisches Denken in der AfD. Völkisches und damit rechtsextremes Denken ist in der AfD weit verbreitet. Doch was heißt das eigentlich? Völkisch – dahinter steckt die Idee, dass Menschen nur zusammen leben können, wenn sie dieselbe Herkunft haben. Das Ziel der völkischen Bewegung ist eine vermeintlich (ethnisch) reine Gemeinschaft.  Wie tief völkisches und rechtsextremes Gedankengut seit Jahren in der AfD verankert ist, zeigt ein Blick in die Vergangenheit. CORRECTIV hat 14 Zitate aus den letzten neun Jahren zusammengetragen, aus denen sich die völkischen Ideen der AfD im Detail ablesen lassen.  „Remigration“ ist beispielsweise eine völkische Idee. Mittels „Remigration“ soll der angebliche Idealzustand in Deutschland wiederhergestellt werden. Er betrifft hier lebende Menschen, die das Land nach willkürlichen Kriterien verlassen sollen.  Die völkische Ideologie ist nicht neu in Deutschland, sie hat auch für die Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg eine wichtige Rolle gespielt. Das Völkische ist eine entscheidende Trennlinie zwischen der AfD und der CDU/CSU. Man könnte sagen: Das Völkische ist die Brandmauer.  CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert zwar eine harte Abschiebungspolitik, aber er akzeptiert Deutschland als Einwanderungsland. Auch die CDU-Bundestagsfraktion hat klargestellt, dass „Remigration“ nicht mit der Verfassung vereinbar sei.

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Faktencheck: AfD hat die U18-Bundestagswahl nicht gewonnen

Die AfD sei der Wahlsieger bei einer Jugendwahl in Deutschland, wird in einem millionenfach angesehenen Post auf X behauptet, den Elon Musk teilt. Aber das entspricht nicht den Tatsachen, wie unser Faktencheck zeigt. (…) Auf X sorgt nun eine Behauptung für Aufsehen, wonach die AfD bei Jugendlichen bei einer landesweiten Testwahl an Schulen der klare Wahlsieger sei. Behauptung: “In deutschen Schulen werden Wahlen simuliert. Die AfD gewinnt jede einzelne davon mit großer Mehrheit. Die Kinder werden gut zurechtkommen”, schreibt ein anonymer Account auf X, der sich selbst als “Verteidiger westlicher Werte und Kultur” bezeichnet. Der Account hat mehr als 200.000 Follower. Elon Musk teilte den Postmit den Worten “die Kinder verstehen es”. Der ursprüngliche Post erreichte dadurch 11,8 Millionen Nutzer. Hat die AfD tatsächlich die inoffizielle Schulwahl gewonnen? DW Faktencheck hat sich die Zahlen angeschaut. DW-Faktencheck: Falsch. Die Aussage, dass die AfD die Schulwahlen mit überwältigender Mehrheit gewonnen hätte, ist falsch. Das dazu gepostete Foto einer Auszählung taugt nicht als Beweis. Denn es zeigt offenbar eine Teilauszählung der Juniorwahl zur Bundestagswahl 2025aus einer Schule im ostdeutschen Pirna. Die Juniorwahl gibt es seit 1999. Sie ist keine offizielle Wahl, denn wahlberechtigt sind bei Bundestagswahlen nur Bundesbürger ab 18 Jahren. Bei der Juniorwahl soll im Rahmen des Schulunterrichts durch die möglichst realitätsgetreue Wahlsimulation Demokratie erlernt und erlebt werden. Inzwischen ist die Wahl laut eigener Auskunft das größte Schulprojekt Deutschlands. “Es liegt noch kein Ergebnis vor” Die AfD kann die Juniorwahl jedoch noch gar nicht gewonnen haben, da die Wahl noch läuft, bestätigte Florian Wolf, Projektleiter der Juniorwahl, im DW-Gespräch: “Es liegt noch kein Ergebnis der Juniorwahl vor, da dieses erst am Samstag ermittelt wird, wenn die elektronische Wahlurne geschlossen wird”.

via deutsche welle: Faktencheck: AfD hat die U18-Bundestagswahl nicht gewonnen

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