fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Bei “3nach9” – “Du Schlampe solltest vergast werden”: Sarah Connor spricht über AfD-Anfeindungen

Sarah Connor hat sich im Radio-Bremen-Talk “3nach9” mit Hatern und AfD-Wählern abgerechnet und sich klar gegen Hass in sozialen Medien positioniert. Sarah Connor war am Freitagabend (23. Mai) zu Gast in der Radio-Bremen-Talkshow “3nach9”. Dort hat sie ihr neues Album vorgestellt. In dem singt sie unter anderem gegen den Hass in den sozialen Medien, dem sie selber ausgesetzt ist, wie sie Moderator Giovanni di Lorenzo berichtete. Sarah Connor über “Gedanken-Rotz” im Netz “Du bist auf Social Media, und das gehört zu meinem Beruf auch dazu. Und die Art und Weise, wie da ganz feige und vernichtend und anonym vor allen Dingen, so Gedanken-Rotz über einen gekippt wird, ohne dass man je danach gefragt hat, von irgendwie gar keinen richtigen echten Menschen, sondern irgendwelchen Gestalten oder Bots oder was auch immer. Ich versuche es mir immer vorzustellen, dass vermutlich eine KI ist, irgendjemand, den es nicht wirklich gibt. Weil auf der Straße passiert mir das nicht. Auf der Straße kommt nicht jemand und sagt, ‘du Schlampe solltest vergast werden’.” Giovanni di Lorenzo ist sprachlos: “Sowas, kriegst du?”. Connor entgegnet, dass “AfD-Wähler sehr kreativ” in ihrer Wortwahl seien. Der Moderator will daraufhin wissen, woher die Sängerin wisse, das die Anfeindungen von AfD-Wähler kommen. “Weil ich mich auch sehr klar positioniert habe in der Beziehung und seitdem da richtige Kampagnen laufen. Und wie gesagt, man kann sich auch entscheiden bei einem Handy, das auszumachen und nicht hinzugucken. Aber es gibt natürlich Momente, wo mir das doch begegnet und wo ich so denke auch, wie ist es für Leute, die nicht die Resilienz haben, die ich habe”, so die Sängerin.

via focus: Bei “3nach9” “Du Schlampe solltest vergast werden”: Sarah Connor spricht über AfD-Anfeindungen

siehe auch: In TV-Talk rechnet Sarah Connor mit Hatern und AfD-Wählern ab: “Ich entziehe mich total”. Am Freitag hat Sarah Connor ein neues Album veröffentlicht – nach sechs Jahren. Darin singt sie über Beziehungen, ihre Kinder und Hass im Netz. Am Freitagabend stellt sie es in der Talkshow “3nach9” vor. Ihr Auftritt hat es in sich. (…) Sarah Connor hat sich klar gegen die Rechtsaußenpartei positioniert. Seitdem laufen Hass-Kampagnen gegen die Künstlerin, die sich fragt: “Wie geht es Leuten, die nicht so eine Resilienz haben. Und ich habe eine hohe Resilienz, eine sehr dicke Haut.” Um die Strophen für die Songs zu schreiben, sei sie einfach auf ihr TikTok-Profil gegangen und habe die gefilterten Kommentare abgeschrieben. Keine fünf Minuten später sei der Song fertig gewesen. TikTok filtert Kommentare mit Hassbotschaften, bestimmten Wörtern oder Inhalten.

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BKA-Präsident warnt vor Erstarken krimineller rechter Jugendgruppen – #terror

Junge Rechte sind stärker radikalisiert und zugleich besser vernetzt, warnt der Chef des Bundeskriminalamts. Dem zu begegnen sieht er als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, warnt vor einem Anwachsen krimineller rechtsradikaler Jugendszenen. “Seit etwa einem Jahr sehen wir vermehrt, dass sich sehr junge Menschen mit einer rechten Gesinnung weiter radikalisieren und sich in teilweise gut organisierten Strukturen zusammenschließen, um schwere Straftaten zu begehen”, sagte Münch den Zeitungen der Funke Mediengruppe.  Das Internet diene der rechten Szene zunehmend als Vernetzungsraum. “Radikalisierung, Rekrutierung und Mobilisierung finden über soziale Netzwerke und rechte Foren statt”, sagte Münch weiter. Die hohe Zahl rechtsmotivierter Straftaten und die Qualität der rechten Gewaltstraftaten sind seinen Worten zufolge eine “große Herausforderung” für die Sicherheitsbehörden. Diese begegneten der Szene mit hohem Kontrolldruck.

via zeit: BKA-Präsident warnt vor Erstarken krimineller rechter Jugendgruppen

siehe auch: Mehr “sehr junger” Neonazi-Gruppen: Vernetzung über Onlinedienste. Nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremistischen Zelle mit 14- bis 18-jährigen Mitgliedern in Deutschland hat der Präsident des deutschen Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, vor einem Erstarken krimineller rechtsradikaler Jugendgruppen gewarnt. “Seit etwa einem Jahr sehen wir vermehrt, dass sich sehr junge Menschen mit einer rechten Gesinnung weiter radikalisieren und sich in teilweise gut organisierten Strukturen zusammenschließen”, sagte er. In diesen Strukturen würden sie “schwere Straftaten” begehen, sagte Münch Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Als Vernetzungsraum diene den jungen Rechten zunehmend das Internet, sagte der BKA-Chef. Radikalisierung, Rekrutierung und Mobilisierung finde über Onlinedienste und rechte Foren statt.

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Hass im Netz: Wenn Worte zu Waffen werden und die Demokratie gefährden

Hass im Netz nimmt zu. Beleidigungen und Drohungen im Internet haben gravierende Folgen. Betroffene ziehen sich zurück. Wie gefährlich ist diese Entwicklung für unsere Demokratie? Beleidigungen, Drohungen, sexualisierte Gewalt: Was früher auf der Straße passierte, findet heute immer häufiger im Internet statt – mit teilweise erheblichen Folgen im realen Leben. Für dieses Phänomen hat sich der Begriff der digitalen Gewalt etabliert. Der Begriff digitale Gewalt steht dabei für verschiedene Formen von Angriffen auf Personen im digitalen Raum. Eine einheitliche gesetzliche Definition des Begriffs liegt bislang nicht vor. Laut der Studie “Lauter Hass, leiser Rückzug – Wie Hass im Netz den demokratischen Diskurs bedroht – Ergebnisse einer repräsentativen Befragung aus dem Jahr 2024” haben 49 Prozent der Befragten schon Beleidigungen im Netz erlebt. Ein Viertel wurde mit körperlicher Gewalt und dreizehn Prozent mit sexualisierter Gewalt konfrontiert. Wer ist besonders betroffen? Besonders häufig betroffen sind nach eigenen Angaben Personen mit sichtbarem Migrationshintergrund mit einem Anteil von 30 Prozent, junge Frauen zu ebenfalls 30 Prozent und Menschen mit homosexueller (28 Prozent) oder bisexueller (36 Prozent) Orientierung. Dies kann bei den Betroffenen zu psychischen (35 Prozent) sowie körperlichen (18 Prozent) Beschwerden führen. Zudem ziehen sie sich viele deswegen aus dem Diskurs zurück (41 Prozent). Mehr als die Hälfte der Befragten bekennt sich aus Angst im Netz seltener zur eigenen politischen Meinung (57 Prozent), beteiligt sich seltener an Diskussionen (55 Prozent) und formuliert Beiträge bewusst vorsichtiger (53 Prozent). 89 Prozent stimmen der Ansicht zu, dass Hass im Netz in den vergangenen Jahren zugenommen hat und 76 Prozent sind besorgt, dass durch Hass im Netz auch die Gewalt im Alltag zunimmt. In der ″Studie Angegriffen & alleingelassen: Wie sich digitale Gewalt auf politisches Engagement auswirkt. Ein Lagebild″ untersuchten Janina Steinert, Angelina Voggenreiter und Luise Koch von der Hochschule für Politik an der TUM, in welchem Umfang und in welcher Form politisch engagierte Menschen in Deutschland digitale Gewalt erleben und welche Auswirkungen diese auf das Verhalten und die Bereitschaft der Befragten hat, politische Verantwortung zu übernehmen. Für die Studie wurden über 1.000 politisch engagierte Personen aus verschiedenen Ebenen des politischen Systems befragt. Darunter waren hauptsächlich Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien, die auf allen Ebenen – von der Kommune bis zur Bundesebene – tätig waren. Weitere Studienteilnehmer waren Aktivisten, Wissenschaftler, Journalisten, Publizisten und Parteimitglieder ohne politisches Mandat. (…) Die Studienergebnisse zeigen, dass mehr als die Hälfte der politisch Engagierten bereits Opfer digitaler Gewalt wurde, wobei Frauen besonders häufig betroffen waren. 68 Prozent der betroffenen Frauen berichteten von geschlechtsspezifischer Gewalt wie Sexismus oder Frauenhass, und fast ein Viertel von ihnen erhielt Androhungen physischer sexueller Gewalt wie Vergewaltigungsdrohungen. Männliche Betroffene wurden hingegen häufiger mit anderen Formen körperlicher Gewalt bedroht, wie Schlägen oder Mord (51 Prozent). Personen, die digitale Gewalt erlebten, berichteten auch häufiger von Erfahrungen mit analoger Gewalt. Die Folgen digitaler Gewalt sind gravierend: Betroffene Frauen verändern oft ihre öffentliche Kommunikation oder erwägen, sich aus der Politik zurückzuziehen, obwohl sie in Parteien und Parlamenten ohnehin unterrepräsentiert sind. Die Studienergebnisse verdeutlichen, dass digitale Gewalt das politische Engagement in Deutschland gefährdet und damit eine tragende Säule der parlamentarischen Demokratie bedroht.

via tp: Hass im Netz: Wenn Worte zu Waffen werden und die Demokratie gefährden

Symbolbild; KI-generiert
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Putin-Versteher und „Querdenker“ protestieren am Brandenburger Tor

Ein Bündnis von Rechten und Corona-Kleinrednern will gegenüber Russland die weiße Fahne hissen und Friedrich Merz „hinwegfegen“. Mehrere hundert Demonstranten haben sich am frühen Nachmittag zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor versammelt. Dazu aufgerufen hat die Initiative „Deutschland steht auf“. Die Veranstaltung unter anderem gegen Waffenlieferungen aus Deutschland steht unter dem Motto „Frieden. Freiheit. Volksabstimmung“. Bei der Polizei angemeldet waren 10.000 Teilnehmer. (…) Nach Angaben der Berliner Polizei nahmen an der Kundgebung rund 650 Menschen teil. Zu den Rednern gehörte auch der Arzt und Unternehmer Winfried Stöcker, der vor der Bundestagswahl 1,5 Millionen Euro an die AfD gespendet hatte. (…) Im Anschluss an die Kundgebung war ein Demonstrationszug durchs Regierungsviertel geplant. Bereits mittags waren auf der Straße des 17. Juni eine Reihe von Info-Ständen aufgebaut worden. Dazu gehörten auch solche von der AfD, der rechtskonservativen Kleinpartei Werteunion von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und von der Kleinpartei Die Basis, die als parteipolitischer Arm der „Querdenker“-Bewegung gilt.

via morgenpost: Putin-Versteher und „Querdenker“ protestieren am Brandenburger Tor

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Bayerischer Landtag – Stadler steht vor Aufhebung seiner Abgeordneten-Immunität – #LockHimUp

Die Generalstaatsanwaltschaft München will gegen den AfD-Politiker ermitteln. Über die Aufhebung der Immunität entscheidet der Landtag. Der AfD-Parlamentarier Ralf Stadler steht erneut vor der Aufhebung seiner Immunität als Abgeordneter des bayerischen Landtags. Die Generalstaatsanwaltschaft München hatte die Aufhebung beantragt, wie der Landtag bestätigte. Üblicherweise wird ein solcher Antrag gestellt, um ein Ermittlungsverfahren einleiten zu können. (…) Stadler selbst sagte, es gehe um einige seiner Aktivitäten auf Social Media. Er habe etwa einen Social Media Post weitergeleitet, in dem eine Bürgergeld-Empfängerin aus der Ukraine Auskunft über ihre Bezüge gibt. Er sehe darin keinen Rechtsverstoß, weil die Frau die Angaben selbst öffentlich gemacht hatte. Stadler, seit 2018 im bayerischen Landtag, war bereits mehrmals durch Äußerungen aufgefallen, die von Politikern anderer Parteien in die Nähe des Rassismus gerückt worden waren. Wegen des Fälschens eines Fotos mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) war bereits zuvor seine Immunität aufgehoben worden. Er hatte in der Folge einen Strafbefehl über 60 Tagessätze akzeptiert. Unter anderem wurde ihm auch die Waffenbesitzkarte entzogen, wogegen er ohne Erfolg geklagt hatte. Stadler ist vom Landtagspräsidium mehrmals für Zwischenrufe gerügt worden.

via sz: Bayerischer Landtag Stadler steht vor Aufhebung seiner Abgeordneten-Immunität

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Sylter “Pony”-Club macht klar: Rassismus ist nicht geduldet

Im letzten Jahr machte der Club “Pony” auf Sylt Schlagzeilen mit Feiernden, die ausländerfeindliche Parolen gerufen haben. Dieses Jahr möchte der Betreiber mit neuem Konzept ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Bei den Pfingstpartys will der Club “Pony” in Kampen auf Sylt (Kreis Nordfriesland) in diesem Jahr klarstellen, dass Rassismus nicht geduldet wird. Dazu seien Schriftzüge auf den Einlass-Armbändern und am Eingang geplant, kündigte Betreiber Tom Kinder an. Zudem könnten Gäste in zwei Bereichen Mitarbeitende ansprechen, wenn sie sich unwohl fühlen. Im vergangenen Jahr hatten einzelne Feiernde eine ausländerfeindliche Parole gerufen. Videos davon hatten deutschlandweit für Empörung gesorgt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin gegen einen 26-Jährigen, der den rechten Arm hob und dazu ein Hitlerbärtchen andeutete.

via ndr: Sylter “Pony”-Club macht klar: Rassismus ist nicht geduldet

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Ältestenrat entscheidet gegen AfD – SPD gewinnt Streit um größeren Fraktionssaal

Der Saalstreit zwischen den Fraktionen der SPD und AfD ist entschieden: Die Sozialdemokraten dürfen ihren bisherigen Fraktionssaal im Bundestag behalten, wie der der Ältestenrat entschied. Die AfD kündigt rechtliche Schritte an.Die SPD hat das Rangeln mit der AfD um den größeren Fraktionssaal gewonnen. Obwohl sie mit 120 weniger Abgeordnete als die 151 Abgeordnete zählende AfD hat, behält die SPD mit dem Otto-Wels-Saal im Reichstagsgebäude ihren bisherigen Fraktionssaal. Das hat der Ältestenrat im Bundestag mehrheitlich entschieden. Die AfD erhält demnach den kleineren ehemaligen Fraktionssaal der FDP, die nicht mehr im Bundestag vertreten ist.Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, sprach von einer “sachlich-fachlich begründeten Entscheidung”, die in einem demokratischen Verfahren getroffen worden sei. Schließlich müsse die SPD-Fraktion als Teil der Regierung regelmäßig Mitarbeitende der Ministerien als Gäste im Fraktionssaal unterbringen. Das führe zu einem größeren Platzbedarf. Zudem sei in der aktuellen schwarz-roten Koalition “wichtig, dass wir in der Nähe der CDU/CSU sind”. Deren Fraktionssaal liegt gleich nebenan. (…) Für die SPD war auch der Name des Saals ein Argument. Otto Wels begründete als SPD-Chef 1933 in einer historischen Rede das Nein seiner Partei zum Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten, mit dem die Demokratie zerstört und den Nazis alle Macht übertragen wurde. “Die Vorstellung, dass ausgerechnet die gesichert rechtsextreme AfD künftig in diesem Raum tagen sollte, war für meine Fraktion und mich und im übrigen auch für die Familie von Otto Wels unerträglich”, sagte Wiese. (…) Die Linke reagierte ebenfalls. Der von der AfD “inszenierte, überflüssige Raumstreit auf dem Niveau Große Kindergartengruppe” sei nun mit deutlicher Mehrheit endlich entschieden, sagte der Linken-Politiker Christian Görke. “Für die AfD waren in den letzten Wochen Statusfragen um Raumgrößen wichtiger, als sich um die Probleme der Menschen zu kümmern.”

via tagesschau: Ältestenrat entscheidet gegen AfD SPD gewinnt Streit um größeren Fraktionssaal

File:2014-09-09 0961 Sitzungssaal SPD-Bundestagsfraktion.jpg
Von ireas – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

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