fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Bericht über rechte #Hetze – #Verdachtsfälle beim #NRW-#Verfassungsschutz – #schauhin #polizeiproblem #braunzone

Beim NRW-Verfassungsschutz sollen laut einem Medienbericht vier Mitarbeiter in Chatgruppen rassistische Hetze verbreitet haben. Besonders brisant: Sie waren für die Beobachtung Rechtsextremer verantwortlich. Auch beim nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz gibt es jetzt Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus. Drei Mitarbeiter des Observationsteams stünden unter diesem Verdacht, wie das Landesinnenministerium der “Rheinischen Post” mitteilte. Zudem stehe eine vierte Person unter Rechtsextremismus-Verdacht, die im Innenministerium als “Verwaltungssachbearbeiter/in in der Polizeiabteilung” tätig gewesen sei. Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes seien aufgefallen, weil sie in Onlinenetzwerken und Chats Videos “mit islam- oder fremdenfeindlicher Konnotation” verschickt hätten, erklärte das Ministerium der Zeitung zufolge. Den Hinweis auf die Chatgruppe innerhalb des Observationsteams hätten Kollegen geliefert, die diese Videos erhalten hätten. Bei dem oder der Angestellten in der Polizeiabteilung waren demnach Facebook-Kontakte zu Mitgliedern der rechtsextremistischen Szene aufgefallen.

via tagesschau: Bericht über rechte Hetze Verdachtsfälle beim NRW-Verfassungsschutz

By , ago

German Biker Gang Stages Vigil to Protect Munich Synagogue During Yom Kippur Services

Members of a German bikers club staged a vigil outside the main synagogue in Munich on Monday pledging to protect the city’s Jewish community as it held services for Yom Kippur, the holiest day in the Jewish calendar. About 70 people — including 20 leather and denim-clad bikers from the “Kuhle Wampe” club — gathered outside the synagogue on Jakobsplatz to mark the first anniversary of the attack by a neo-Nazi gunman on a synagogue in the city of Halle in which two people were murdered. The club, which actively campaigns against racism and antisemitism, was first launched in the 1970s by bikers who opposed the nationalist and right-wing tendencies that dominated the scene at the time. Oliver Westermann, a biker who initiated the vigil, told the assembled crowd, “We’re here to protect the synagogue.” . Other members of the club held up a white banner bearing the words “Together for Our Synagogue” in Hebrew.

via algemeiner: German Biker Gang Stages Vigil to Protect Munich Synagogue During Yom Kippur Services

MC Kuhle Wampe Kutte 251.JPG
Von Henning Schlottmann (<a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:H-stt” title=”User:H-stt”>User:H-stt</a>) – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC-BY 4.0, Link – symbolbild

By , ago

Von Abgrenzung keine Spur

Von Abgrenzung keine Spur: Gemeinsam rüsten Kampfsportler von Voice of Anger und der Identitären Bewegung für den politischen Straßenkampf. Für gewöhnlich grenzt sich die Identitäre Bewegung von Neonazis ab, versucht sich als moderate Rechte zu geben. Doch immer wieder fällt auf, dass sie sich doch näher sind, als Manche zugeben wollen, teils kommen die Akteure der Identitären selbst aus der Neonaziszene. So berichteten wir etwa bereits im Mai 2019, dass Identitären-Aktivist Robin Mengele im November 2016 eine Veranstaltung im Clubhaus von Voice of Anger in Memmingen besuchte. Dazu ließ er später einen Rechtsanwalt behaupten, es habe sich um einen »einmaligen und privaten Besuch […] aus politischer Neugier« gehandelt. Jetzt fällt Mengele wieder im Zusammenhang mit der Neonazikameradschaft auf. Ein aktuelles Photo zeigt Robin Mengele mit einem Anhänger von Voice of Anger – offenbar beim Kampfsporttraining. Beide halten ihre kampfsporttypisch bandagierten Fäuste in die Kamera. Darunter heißt es heroisch: »Leben heißt kämpfen gegen das, was mich verneint.« Zwei weitere Photos zeigen Mengele’s Kampfsportkollegen 2019 unter Kameraden in Budapest. Dort kamen am »Tag der Ehre« hunderte Neonazis zusammen, um die Waffen-SS zu ehren. Das zweite Photo zeigt den Voice of Anger-Anhänger mit der Reichskriegsflagge in der Version, wie sie von 1938 bis 1945 Verwendung im Dritten Reich fand.

via allgäu rechtsaußen: Von Abgrenzung keine Spur

By , ago

#Braunschweig: #Razzia bei Mitgliedern von #DieRechte

In Braunschweig hat es mehrere Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der rechtsextremistischen Kleinpartei Die Rechte gegeben. Nach Angaben der Polizei durchsuchten die Ermittler am Dienstagmorgen insgesamt vier Objekte in der Stadt. Dabei ging es um den “Verdacht der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes durch verbotswidrige Tonaufzeichnungen”. Mehrere Datenträger seien beschlagnahmt worden, heißt es. Nähere Angaben machten die Ermittler zunächst nicht.

via ndr: Braunschweig: Razzia bei Mitgliedern von Die Rechte

By , ago

Marcel Eris alias „MontanaBlack“ wegen Sexismus auf Twitch gesperrt

Wegen sexistischen Inhalten ist Marcel Eris, bekannt als „MontanaBlack“, auf der Streaming-Plattform Twitch gesperrt worden. 33 Tage sei nun für ihn Pause, teilte er mit. Er akzeptiere die Strafe, betonte er. Er habe sich falsch verhalten. Was er gemacht habe, sei alles andere als lustig gewesen. Medien hatten zuvor berichtet, dass der 32-Jährige aus Buxtehude im Urlaub auf Malta verschiedene sexistische Inhalte auf seinem Twitch-Konto geteilt habe. Unter anderem kommentierte Eris in einem dieser Videos mit derben Sprüchen den Körper einer in der Ferne posierenden Frau, von der er Fotos gemacht hat. Er filmte außerdem auf der Straße und kommentierte das Aussehen der Frauen mit Grunz-Lauten.

via deztschlandfunk: Marcel Eris alias „MontanaBlack“ wegen Sexismus auf Twitch gesperrt

sreenshot twitch
By , ago

#Lübcke-#Prozess: Kein #Haar, kein #Fußabdruck – #terror #schneiders #bjoernclemens

Der Mitangeklagte von Stephan Ernst, Markus H., soll dem mutmaßlichen Täter “psychische Beihilfe” geleistet haben. Doch er könnte bald aus der U-Haft entlassen werden. Eine Verurteilung würde dann schwierig. Markus H. wirkt wie ein Mann, der sich sehr sicher fühlt. Wenn der Neonazi den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts Frankfurt betritt, lächelt er herablassend. Wenn er sich setzt, verschränkt er gemütlich die Arme über seinem Bauch, als könne ihm keiner was. Aus allen Poren dringt, wie sehr er diesen Staat und seine Justiz verachtet. Diese Justiz, die ihm vorwirft, am Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke beteiligt gewesen zu sein. Er soll dem mutmaßlichen Täter Stephan Ernst “psychische Beihilfe” geleistet haben. Doch ausgerechnet der Angeklagte Markus H. könnte schon in den kommenden Tagen aus der Untersuchungshaft entlassen werden – was ein Vorzeichen für das Urteil gegen ihn wäre. Seit Juni stehen der Hauptangeklagte Stephan Ernst und sein Kumpel Markus H. vor Gericht, beide sind sie seit Jahren in der rechtsextremen Szene Hessens aktiv. Während Ernst vor Gericht weint und stöhnt und vor allem viel redet, sagt sein Kumpel Markus H. kein Wort. Er wird von zwei in der rechten Szene beliebten Anwälten vertreten, Nicole Schneiders und Björn Clemens. Sie haben nun beantragt, das Gericht solle ihn aus der Untersuchungshaft entlassen.

via sz: Lübcke-Prozess:Kein Haar, kein Fußabdruck

By , ago

Nazi-Parolen in Bensheim

Die Polizei stoppt nach Hinweisen von Bürgern zehn junge Männer, die rechtsextreme Parolen rufen. Die Beamten stellen außerdem 500 rassitische Aufkleber sicher. Die Polizei konnte am Freitagabend im Berliner Ring in Bensheim eine Jugendgruppe stoppen, die zuvor durch laute Rufe aufgefallen war. Zudem stellten die Beamten bei den jungen Männern im Alter zwischen 15 und 24 Jahren rund 500 Aufkleber sicher, die zum Teil mit verfassungsfeindlichem, ausländerfeindlichem oder rassistischem Gedankengut bedruckt waren. (…) Im Zuge der ersten Ermittlungen konnten die Streifen entlang der Laufstrecke bereits erste geklebte Aufkleber feststellen, die identisch mit den sichergestellten waren. Diese wurden von den Beamten entfernt. Die jungen Männer, die aus Mannheim, Heppenheim und Viernheim kamen, erhielten nach den polizeilichen Maßnahmen einen Platzverweis, zudem droht ihnen ein Strafverfahren. Der polizeiliche Staatsschutz hat die weiteren Ermittlungen in dem Fall übernommen. Unterdessen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Bensheim und im Kreis Bergstraße die Zivilcourage der Bensheimer Bürger, die die Polizei informiert haben, begrüßt.

via echo online: Nazi-Parolen in Bensheim

By , ago