Rechte #Kriminalität nimmt weiter zu – Bereits mehr als 15.000 #Straftaten von #Neonazis und anderen #Rassisten – #schauhin #verbrecher #schlaeger #intensivtaeter

2019 war schlimm, 2020 könnte noch härter werden. Die Polizei meldet für die ersten drei Quartale steigende Zahlen bei rechten und antisemitischen Delikten. Deutschland droht offenbar ein weiterer Anstieg rechter Kriminalität. Nach Informationen des Tagesspiegels hat die Polizei in den ersten drei Quartalen 2020 bereits 15.007 Straftaten festgestellt, die Neonazis und andere Rechte verübt haben. Das sind 874 Delikte mehr, als die Polizei im vergangenen Jahr von Januar bis September registriert hatte. Bei den härtesten Delikten, den Gewalttaten, ergibt sich ein ähnliches Bild. Die Polizei zählte in diesem Jahr bis September 671 körperliche Angriffe und weitere Gewaltdelikte, dabei wurden mindestens 226 Menschen verletzt. Im Februar starben bei dem rassistischen Anschlag in Hanau neun Menschen aus Einwandererfamilien. In den ersten drei Quartalen 2019 gab es 625 Gewaltattacken, bei denen 271 Opfer verletzt und beim Anschlag in Halle zwei Menschen getötet wurden. Die aktuelle Bilanz und der Vergleich zum Vorjahr ergeben sich aus den Antworten der Bundesregierung zu regelmäßigen Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion. Die Schriftsätze liegen dem Tagesspiegel vor. Die Zahlen zu den drei Quartalen 2020 werden noch steigen, da die Polizei erfahrungsgemäß viele Delikte nachmeldet.

via tagesspiegel: Rechte Kriminalität nimmt weiter zu Bereits mehr als 15.000 Straftaten von Neonazis und anderen Rassisten

Vor geplanten #Corona-Protesten – Wohnung von #AttilaHildmann durchsucht – #covidioten

Vor den am Mittwoch geplanten Corona-Protesten hat die Polizei die Wohnung von Attila Hildmann durchsucht. „Wir sind fündig geworden“, sagte ein Sprecher. Der rechtsextremistische Kochbuchautor Attila Hildmann hat vor den Berliner Corona-Protesten am Mittwoch Besuch von der Polizei bekommen. Ermittler des Staatsschutzes des Landesk riminalamtes Brandenburg und der Polizeidirektion Ost durchsuchten am Dienstagvormittag die Wohnung des Verschwörungstheoretikers und Antisemiten im Landkreis Barnim.Grundlage war ein Beschluss des Amtsgerichtes Bernau – zur Gefahrenabwehr, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam sagte. Der Beschluss des Gerichts fuße auf einer Vielzahl von Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Cottbus unter anderem zum Vorwurf der Volksverhetzung und Bedrohung. Der Polizeisprecher sagte: „Wir sind fündig geworden.“ Es seien diverse Laptops, Handys, SIM-Karten, Speichermedien wie USB-Sticks und Festplatten sichergestellt worden. Zugleich hätten die Ermittler eine Gefährderansprache durchgeführt. (…) Hildmann hatte bei seinen Demos mehrfach den Holocaust geleugnet und Politiker bedroht. Zudem verbreitet er über seinen Telegram-Kanal Hetze und Verschwörungstheorien.

via tagesspiegel: Vor geplanten Corona-Protesten Wohnung von Attila Hildmann durchsucht

großes mimimi vom advocadoführer

Missachtete #Abstandsregeln: #AfD will #Hotspot werden – #coronaparty #covidioten

Ohne Abstand und Maske lässt es Alexander Gauland mit 80 Parteifreunden bei Wein und Bier in einer Gaststätte im Kreis Dithmarschen krachen. Rot- und Weißwein auf dem Podium, Bier und warme Speisen auf den Tischen im Publikum: Feuchtfröhlich und gesellig mit rund 80 Leuten kam die AfD am Freitagabend in einer Gaststätte in Nordhastedt (Kreis Dithmarschen) zusammen. Gemeinsam und eng beieinander sitzend lauschten die Gäste dem Vortrag vom Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland und debattierten über die vermeintlich großen Probleme in Deutschland und die internen Querelen des schleswig-holsteinischen Landesverbands. Allerdings könnte es wegen Verstößen gegen die Coronaverordnung ein Nachspiel haben. (…) Nicht zum ersten Mal hat die AfD die Gaststätte „Zum alten Bahnhof“ für Parteizwecke angemietet. Inhaber des Lokals ist Mario Reschke, Kreisvorsitzender der Partei, der gerne mit Waffen posiert und auch Sympathien für die Reichsbürgerszene und andere Verschwörungsmythen hegt. Nun stellt sich die Frage, wie diese Veranstaltung mit den Vorgaben der geltenden Coronaverordnung in Schleswig-Holstein zusammenpasst. Auf einem von der AfD online veröffentlichten Video der Veranstaltung ist zu sehen, wie eng die überwiegend ergrauten Herren beieinander sitzen: Vom 1,5 Meter-Abstandsgebot keine Spur. Und eine Maske trägt lediglich die Bedienung. Unter den Gästen wird munter und ohne Desinfektionsmittel ein Mikrofon für Fragen umhergereicht.

via taz: Missachtete Abstandsregeln: AfD will Hotspot werden

Kempten: Rechtsextremes Motiv bei Brandstiftung 1990?

30 Jahre nach einem Brandanschlag in Kempten, bei dem ein fünfjähriger Bub ums Leben gekommen war, wird wieder ermittelt. Es gibt Hinweise auf ein rechtsextremes Motiv. “Allgäu rechtsaußen” beklagt, dass ein Bekennerschreiben lange ignoriert wurde. Der 17. November 1990 wird bei der betroffenen türkischen Familie wohl für immer in schrecklicher Erinnerung bleiben: Nach einem gelegten Brand in einem Mehrfamilienhaus in Kempten stirbt der fünfjährige Sohn im Krankenhaus an den Folgen einer Rauchgasvergiftung. Weitere Familienmitglieder werden schwer verletzt. Jetzt, dreißig Jahre später, wird erneut der Vermutung nachgegangen, dass es sich um einen Anschlag Rechtsradikaler gehandelt haben könnte. Der Anstoß für die neuen Ermittlungen kam vom Portal “Allgäu rechtsaußen“. Monatelange Recherchen führen zu Neuaufnahme der Ermittlungen Sebastian Lipp von “Allgäu rechtsaußen” kam der Fall verdächtig vor. Um der Frage nachzugehen, ob der Fall ein rechtsextremes Motiv haben könnte, hat er monatelang nach Hinterbliebenen des Anschlags gesucht und konnte schließlich Kontakt zu ihnen aufnehmen. Zusammen mit einer Redaktionskollegin hat er so erfahren, dass nach der Brandstiftung viel in Richtung der Betroffenen selbst ermittelt worden war.
Wurde das Bekennerschreiben der “Anti-Kanaken-Front Kempten” ignoriert? Obwohl den Ermittlungsbehörden ein Bekennerschreiben der “Anti-Kanaken-Front Kempten” in Runenschrift und mit Hakenkreuz bekannt war, wurde ein rechtsradikales Motiv “Allgäu rechtsaußen” zufolge vermutlich – wie in anderen Fällen in dieser Zeit auch – schnell von den Behörden ausgeschlossen. (…) Von der Generalstaatsanwaltschaft München heißt es jetzt, das Bekennerschreiben der “Anti-Kanaken-Front Kempten” sei keineswegs ignoriert worden. Es habe bei den ersten Ermittlungen eine Rolle gespielt. Im Oktober wurde laut Generalstaatsanwaltschaft eine Presseanfrage gestellt. Aus dieser habe sich ergeben, dass Menschen mit rechtsradikalem Hintergrund in der Nähe des Tatorts gewohnt haben. Dem gehe die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus, kurz ZET, nun nach. Der Tatvorwurf laute nun nicht mehr schwere Brandstiftung, sondern Mord.

via br24: Kempten: Rechtsextremes Motiv bei Brandstiftung 1990?

Keine Ausnahmegenehmigung für AfD-#Parteitag in #Greding

Landratsamt begründet Entscheidung mit massiv gestiegenem Infektionsgeschehen und verweist auf die Möglichkeit einer Online-Veranstaltung. Nach tagelangen Beratungen der Behörden wurde die Entscheidung am Montag kurz nach 18 Uhr bekannt: Wie das Rother Landratsamt per Pressemitteilung verkündete, erhält die AfD keine Ausnahmegenehmigung, um ihren Landesparteitag wie geplant am kommenden Samstag, 21. November, in Greding austragen zu können.

via donaukurier: Keine Ausnahmegenehmigung für AfD-Parteitag in Greding

siehe auch: Mit aller Gewalt: Bayern-AfD will Landesparteitag mit 750 Personen abhalten. – Die bayerische AfD bekommt keine Genehmigung für ihren an diesem Samstag (21. November) im mittelfränkischen Greding geplanten Landesparteitag. Wie das Landratsamt in Roth am Montagabend betonte, seien derzeit Veranstaltungen wegen der Corona-Pandemie grundsätzlich nicht zugelassen. Wegen des massiv gestiegenen Infektionsgeschehens könne keine Ausnahmegenehmigung erteilt werden. Der AfD-Landesvorstand erklärte daraufhin, dass er nun gegen diese Entscheidung juristisch vorgehen wolle. Bei dem Parteitag gehe es darum, eine Landesliste für die Bundestagswahl in einem Jahr aufzustellen. Die AfD habe der Kreisbehörde ein Hygienekonzept vorgelegt, das einen Parteitag in einer Halle und einem Zelt vorsah. Demnach hätten 750 Personen an dem Parteitag teilnehmen sollen

Mecklenburg-Vorpommern – Innenminister Caffier tritt zurück

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier ist zurückgetreten. Er war wegen eines Waffenkaufs bei einem mutmaßlichen Rechtsextremisten unter Druck geraten. Sein Landtagsmandat will der CDU-Politiker behalten. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier ist zurückgetreten. Der wegen eines Waffenkaufs bei einem Händler mit Verbindungen zur rechtsextremen Szene unter Druck stehende CDU-Politiker erklärte in Schwerin, wegen der Affäre nicht mehr die nötige Autorität für sein Amt zu besitzen. Mit seinem Rücktritt wolle er auch seine Familie und sein Umfeld schützen. Die vergangenen Tage seien eine “unerträgliche Belastung” gewesen. Es verletze ihn zutiefst und sei für ihn eine extrem große Belastung, dass bei ihm eine Nähe zu rechten Kreisen suggeriert werde. “Ich kann diesen Vorwurf nur in aller Schärfe zurückweisen – er ist schlicht absurd.” Sein Landtagsmandat wolle er behalten, so Caffier. Zu dem Waffenkauf sagte er: “Nicht der Erwerb war ein Fehler, sondern der Umgang damit – dafür entschuldige ich mich.” (…) Am Montag gab der CDU-Politiker dazu eine umfassende Erklärung ab. Darin bezeichnete er es als Fehler, im Mai 2019 bei Bekanntwerden der Vorwürfe, der Verkäufer habe Verbindungen zu einem rechtsextremen Netzwerk, nicht an die Öffentlichkeit gegangen zu sein.
Caffier will nichts von Gesinnung des Händlers gewusst haben. In der Erklärung bestritt er, beim Kauf von der rechtsextremistischen Gesinnung des Verkäufers gewusst zu haben. Als er die Waffe kaufte, hätten weder dem Innenministerium noch dem Landeskriminalamt (LKA), dem Landesamt für Verfassungsschutz, dem Innenstaatssekretär oder ihm selbst Erkenntnisse über rechtsextremistische Tendenzen des Verkäufers vorgelegen, beteuerte Caffier (…) Allerdings war der Name des Waffenhändlers bereits im Juli 2017 von einem Hinweisgeber gegenüber Bundesbehörden zu Aktivitäten des rechtsextremen “Prepper”-Netzwerks gefallen, wie es in der Mitteilung weiter heißt.

via tagesschau: Mecklenburg-Vorpommern Innenminister Caffier tritt zurück

siehe auch: Landesinnenminister Caffier tritt nach umstrittenem Waffenkauf zurück. Er besitze nicht mehr die nötige Autorität für sein Amt, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister. Wegen eines Waffenkaufs hatte Lorenz Caffier unter Druck gestanden. (…) Den Kauf im Januar 2018 hatte Caffier zunächst als Privatsache bezeichnet und war dafür kritisiert worden. Er wies mehrmals von sich, beim Kauf der Pistole die rechtsextremistische Gesinnung des Waffenhändlers gekannt zu haben. Der Händler habe Anfang 2018 nicht unter Verdacht gestanden und als zuverlässiger Ausbildungspartner der Polizei gegolten, sagte Caffier, nachdem der Kauf bekannt geworden war. Die möglichen Kontakte des Händlers zu der rechtsextremen Preppergruppe Nordkreuz seien erst 2019 an das Bundeskriminalamt übermittelt worden. Allerdings war der Name des Waffenhändlers bereits im Juli 2017 in der Zeugenaussage eines Hinweisgebers gegenüber Bundesbehörden zu Aktivitäten des rechtsextremen Netzwerks genannt worden. Eine Information darüber war damals an das Landesamt für Verfassungsschutz ergangen, dort aber offenbar liegengeblieben. Den Vorwurf, dass er dem Netzwerk nahe stehe, wies Caffier als “schlicht absurd” zurück. Es verletze ihn zutiefst, dass in der Berichterstattung von Medien eine solche Nähe suggeriert werde. Caffier räumte aber Fehler ein: Er hätte sich bereits im Mai 2019 zu dem Kauf erklären müssen, als ihm Ermittlungsergebnisse des Landeskriminalamts zu dem Waffenhändler vorlagen. In seiner Rücktrittserklärung sagte Caffier, nicht der Erwerb sei ein Fehler gewesen, aber sein Umgang damit. “Dafür entschuldige ich mich.”, hieß es weiter.

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Von <a href=”https://www.wikidata.org/wiki/Q30108329″ class=”extiw” title=”d:Q30108329″>Olaf Kosinsky</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0 de, Link

Die #Blutspur der #Legionäre – #Lettland, das #SS-Erbe und die westliche Wertegemeinschaft

Lestenē liegt rund 80 Kilometer westlich der lettischen Hauptstadt Riga. Gut 300 Seelen zählt der kleine beschauliche Weiler. Doch auf dem Ort lastet der faschistische Völkermord. Gerade auch über dem Friedhof gleich neben der im ersten Jahrzehnt des neuen Millenniums restaurierten evangelisch-lutherischen Barockkirche. Nicht für die Dörfler ist der Friedhof angelegt, sondern für lettische Angehörige der Waffen-SS, die das Internationale Militärtribunal in Nürnberg 1946 als verbrecherische Organisation verurteilt hatte. Grundsteinlegung für die schaurige Stätte war am 27. April 1996, die Eröffnung am 27. September 2003. Der unerhörte Skandal: Alles unter aktivster Förderung der lettischen Regierung! Mit höchster Ehrerbietung wurden dorthin bisher 7360 Banditen der lettischen Waffen-SS (einige Deutsche sind auch darunter) »umgebettet«, 1112 bekamen eigene Grabplatten. Die meisten waren im Kurlandkessel vom 10. Oktober 1944 bis 8. Mai 1945 umgekommen. An zwei Seiten eingerahmt ist das Ganze von 18 Wänden aus Granit, auf denen die Namen von 11 000 lettischen SS-Leuten eingraviert sind. Der Platz für 20 000 weitere soll noch gefüllt werden. Alle diese »Helden« zählten zu den etwa 160 000 lettischen Kollaborateuren der faschistischen Mordmaschinerie. Geschätzt über die Zeit dienten 115 000 in der Lettischen SS-Freiwilligen-Legion, deren Aufstellung Hitler am 10. Februar 1943, unmittelbar nach Stalingrad, befahl. Sie leistete Hitler den Treueschwur. Die Legion setzte sich aus der 15. und 19. Lettischen SS-Freiwilligen-Division zusammen. Lesart heute: Die allermeisten der »Helden« seien von den Nazis zwangsrekrutiert worden, und Zwangsrekrutierte fallen nicht unter das Nürnberger Diktum von der SS als verbrecherischer Organisation. Tatsächlich nahm das Kriegsverbrechertribunal jene aus, die »vom Staate zur Mitgliedschaft in solcher Weise herangezogen wurden, dass ihnen keine andere Wahl blieb, und die keine solchen Verbrechen begingen«. Und gekämpft hätten sie zudem für die Befreiung von der Sowjetherrschaft. (…) Eingegliedert in die Lettische Legion wurden 1943/44 zielgerichtet Letten, die zu »Strafkommandos« des »Sicherheitsdienstes «(SD) der SS gehörten. Die waren schon in den Jahren zuvor bei Massenmorden an der Zivilbevölkerung und an sowjetischen Kriegsgefangenen sowie gegen sowjetische Partisanen im Baltikum, in Russland, Weißrussland und in der Ukraine eingesetzt. Russische Archive benennen 27 lettische Bataillone, die Dörfer in Brand steckten, die Bevölkerung vertrieben und Tausende erschossen.
Allein die 19. Lettische SS-Freiwilligen-Division vernichtete so vom 18. November 1943 bis 2. April 1944 23 Dörfer und tötete 1300 Menschen. Insgesamt ereilte mehrere Hundert Dörfer mit Zigtausenden Toten dieses Schicksal. Weiteren »Ruhm« ernteten die lettischen Faschisten bei der Mordorgie gegen das Warschauer Ghetto 1942/43. Die 15. Lettische SS-Freiwilligen-Division war nicht »besser«: Nach ihrer Zerschlagung im Sommer 1944 ermordeten Angehörige des Verbandes, inzwischen in die »Schwester«-Division eingegliedert, am 31. Januar 1945 im heutigen Podgaje 32 mit Stacheldraht gefesselte Soldaten der 1. Polnischen Armee. Aber zu den schlimmsten Kriegsverbrechen der lettischen SS-Truppen zählte ihre Beteiligung an der Blockade Leningrads vom 8. September 1941 bis 27. Januar 1944, die bis zu 1,1 Millionen Einwohnern das Leben kostete. Lettische SS-»Helden« nahmen im Verbund mit dem SD, dem deutschen »Sicherheitsdienst« an den Massenerschießungen im Wald von Biķernieki teil, wo vom Sommer 1941 bis zum Herbst 1944 35 000 bis 46 500 Menschen ermordet wurden (die Zahlen divergieren). Sie bewachten Todeslager, darunter das Konzentrationslager Salaspils, südlich von Riga, wo Tausende Menschen umkamen, darunter viele Kinder und Jugendliche. Ein großer Teil der 500 Mann lettischen Hilfspersonals, das an den Hinrichtungen von über 27 000 Juden am 30. November und 8. Dezember 1941 im Wald von Rumbula »mitwirkte«, kam dann in den lettischen Verbänden der Waffen-SS unter. Darunter befand sich das Kommando Victors Arājs, eines lettischen Polizeioffiziers, dessen Blutspur sich durch die nordwestliche UdSSR zog, der 1942 zum SS-Sturmbannführer ernannt wurde und der 1943 das Kriegsverdienstkreuz mit Schwertern bekam.

via nd: Die Blutspur der Legionäre – Lettland, das SS-Erbe und die westliche Wertegemeinschaft

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Von Carl Strott – Deutsches Bundesarchiv (German Federal Archive), Gemeinfrei, Link