fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Autobombe in St. Petersburg – Offenbar russischer Offizier bei Explosion getötet

In St. Petersburg ist bei der Explosion eines Autos offenbar ein russischer Offizier getötet worden. Unterdessen setzten Russland und die Ukraine ihre Angriffe fort. Kiew stellt neue Friedensgespräche in Aussicht. In der russischen Großstadt St. Petersburg ist bei der Explosion einer Autobombe offenbar ein Offizier getötet worden. Russischen Medien zufolge handelt es sich um einen Oberstleutnant der russischen Streitkräfte. Ermittler bestätigten nur den Tod eines Militärangehörigen, nannten aber keine Details. Die Ehefrau des Mannes wurde demnach verletzt in ein Krankenhaus gebracht.Die Explosion ereignete sich im südlichen Stadtbezirk Puschkinski. Nach Angaben des Nachrichtenportals Fontanka diente der getötete Mann bei den russischen Luftstreitkräften und der Luftverteidigung. Das Paar soll angegriffen worden sein, als es sein Haus verließ. Das russische Ermittlungskomitee leitete ein Strafverfahren ein. Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme zu dem Vorfall.

via tagesschau: Autobombe in St. Petersburg Offenbar russischer Offizier bei Explosion getötet

siehe auch: Russischer Offizier stirbt bei Sprengstoffexplosion in seinem Auto In einem für Militärangehörige gebauten Viertel Sankt Petersburgs ist eine Bombe in einem Auto explodiert. Ein Offizier starb, seine Frau wurde verletzt. Es war nicht der erste Fall dieser Art. In Sankt Petersburg ist ein russischer Offizier bei der Explosion eines Sprengsatzes in seinem Auto getötet worden. Ermittler bestätigten den Tod eines Militärangehörigen, nannten aber keine Details. Die Ehefrau des Mannes sei verletzt worden, teilten die Ermittler mit. Ein Petersburger Nachrichtenportal meldete laut der Nachrichtenagentur dpa, dass es sich bei dem Toten um einen Oberstleutnant der russischen Luftstreitkräfte handle. Die Explosion ereignete sich demnach am Morgen, als das Paar seine Wohnung in einem für Militärangehörige gebauten Viertel verlassen habe. Die Hintergründe der Explosion waren zunächst unklar.

By , ago

Vor Landtagswahlen – Briefwahl im Fokus von Falschbehauptungen

Vor den anstehenden Landtagswahlen wird in Sozialen Medien das Gerücht verbreitet, dass die Briefwahl nicht sicher sei. Valide Begründungen dafür gibt es allerdings nicht. Von Leven Wortmann, Redaktion ARD-faktenfinder Die Briefwahl wird seit Jahrzehnten immer beliebter. So haben beispielsweise bei der Bundestagswahl 2025 rund ein Drittel der Wähler ihre Stimme per Brief abgegeben. Wie auch zur Bundestagswahl gibt es jetzt vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Behauptungen, dass die Briefwahl nicht sicher sei. Gerade auf der Plattform X werden vor allem von Personen aus dem rechtspopulistischen bis rechtsextremen Spektrum verschiedenste Vorwürfe laut. (…)
Ein Blick auf vergangene Wahlen zeigt, dass es vereinzelte Fälle von Wahlbetrug gegeben hat. In einem Fall manipulierte ein Mann aus Dresden bei der Kommunal- und der Landtagswahl 2024 Briefwahlstimmzettel vor allem zugunsten der rechtsextremen Partei Freie Sachsen, in mehreren Fällen auch zugunsten der AfD. Bei einem anderen Fall in Bayern soll ein Ex-Bürgermeister Briefwahlunterlagen manipuliert haben. In Stendal fälschte ein ehemaliger Stadtrat Hunderte Wahlvollmachten, um so an die Briefwahlunterlagen zu kommen

via tagesschau: Vor Landtagswahlen Briefwahl im Fokus von Falschbehauptungen

By , ago

Former staffer for Georgia Rep. Mike Collins accused of posting antisemitic images: report

A former staffer for Georgia Rep. Mike Collins, a Republican, allegedly posted images on social media depicting a swastika and photos of himself in Ku Klux Klan-style robes, according to a report. The Washington Post on Thursday reported that 24-year-old Preston Parra interned in Collins’ congressional office in 2024 and later worked as a contractor for the congressman’s political action committee (PAC). His work with the PAC ended in 2025, which was before Collins launched his U.S. Senate campaign. The media outlet said the images were “found in a search by The Washington Post” and are among “other controversial actions and rhetoric” from Collins’ former staffers and associates. “A number of people in Collins’s orbit have been accused of having ties to white nationalists or of making racist or antisemitic comments, and the congressman’s own social media presence has also drawn scrutiny,” per the outlet. Parra’s posts appeared to have been deleted. The outlet reported that Parra shared an image on X in June appearing to show him in Ku Klux Klan robes and posted a swastika in July. Other posts included racial slurs, references to “white power” and Nazi-related language, the outlet noted.

via wjla: Former staffer for Georgia Rep. Mike Collins accused of posting antisemitic images: report

siehe auch: GOP urged to ‘disavow’ Senate candidate who keeps hiring ‘outright Nazis’ Rep. Mike Collins (R-GA) has been hit with another white supremacist scandal involving a former staffer, and other Republicans are worried his troubling associations will cost them a Senate seat. The Georgia Republican is challenging Sen. Jon Ossoff (D-GA) in November’s election, but the Washington Post reported Thursday that former intern Preston Parra, 24, shared images of a swastika on his X account and an AI-generated image of himself in Ku Klux Klan robes, and he told the newspaper he believes “the white race contributes more to the world.” Collins himself has been accused by critics of posting racist and antisemitic content on social media, and his former chief of staff, Brandon Phillips, was dismissed over a vulgar post about a rival campaign operative, and a subsequent chief of staff, Kip Talley, was replaced last month over a report that he joined a group chat with white nationalists Nick Fuentes and Richard Spencer.Ex-aide William Paul, son of Sen. Rand Paul, was also caught on video hurling antisemitic insults at Rep. Mike Lawler (R-NY) at a bar, and Collins’s son-in-law David Alan Scheer II shared Nazi imagery online, including polling followers on a video titled “why Gen-Z doesn’t hate Hitler.”

By , ago

Gamer gegen AfD: Gamescom-Veranstalter: AfD ist nicht willkommen

Wichtige Wahlen stehen vor der Tür, in Sachsen-Anhalt könnte die AfD künftig allein regieren. Die Partei ist auch bei der Computerspiel-Messe Gamescom Thema: Dort will man nichts mit ihr zu tun haben. Bei der Computerspiel-Messe Gamescom haben Vertreter der AfD nach Ansicht der Veranstalter nichts verloren. „Diejenigen, die demokratische Prinzipien und eine offene Gesellschaft bekämpfen, so wie die AfD es tut, die sind nicht unser Partner und die sind auf einer Gamescom nicht willkommen“, sagte der Geschäftsführer des Branchenverbandes Game, Felix Falk, in Köln.  Deutschland sei ein Land, in dem Vielfalt, Gleichberechtigung und demokratischen Rechte hochgehalten und beschützt werden. „Wir treten ein für die freiheitlich demokratische Grundordnung und den Rechtsstaat, wir treten ein für Vielfalt und das respektvolle Miteinander unterschiedlicher Perspektiven und wir treten ein für eine offene Gesellschaft.“

via tagesspiegel: Gamer gegen AfD: Gamescom-Veranstalter: AfD ist nicht willkommen

By , ago

Mehrere Siegmund-Vertraute haben Nazi-Vergangenheit und damit kein Problem

Nach Berichten von »Welt« und »Spiegel« waren mehrere enge Vertraute von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in der 2009 verbotenen Neonazi-Organisation »Heimattreuer Deutsche Jugend« (HDJ) aktiv. Nach der Wahl könnten sie Minister werden. Neue Recherchen der Tageszeitung »Die Welt« zeigen, dass vier Personen aus dem nächsten politische Umkreis des sachsen-anhaltinischen AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund aktiv in der 2009 verbotenen Neonazi-Organisation »Heimattreuer Deutsche Jugend« (HDJ) waren und sich von dieser Vergangenheit teils bis heute nicht distanzieren. Laut »Welt« bewerteten sie den Nationalsozialismus damals positiv; Siegmund selbst spricht von »hervorragenden Leuten«. Der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verbot die Neonazi-Organisation im Jahr 2009 aufgrund einer »Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus«.
In der Verbotsverfügung hieß es laut »Welt«, der Verein sehe sich »in der Tradition der Hitlerjugend«. Das Bundesverwaltungsgericht wies eine Klage der HDJ gegen das Vereinsverbot im Jahr 2010 ab. »Die HDJ ist der Blut-und-Boden-Ideologie und der Rassenlehre der Nationalsozialisten verhaftet«, teilte das Gericht damals mit. Harr war Leiter der »Abteilung Beschaffung« der HDJ Eine der betreffenden Personen ist Patrick Harr. Der 44-Jährige ist Pressesprecher der AfD in Sachsen-Anhalt und Fraktionsgeschäftsführer im Landtag. Er werde dem Bericht zufolge als Leiter der Staatskanzlei gehandelt, sollte die AfD nach der Wahl die Regierung stellen. 2002 war Harr laut »Welt« Leiter der »Abteilung Beschaffung« der HDJ. Harr räumte vor einem Jahr gegenüber der »Berliner Zeitung« seine Mitgliedschaft ein, er sei aber »ungefähr 2003« aus der HDJ ausgetreten, in seiner Funktion sei es lediglich darum gegangen, Zelte oder Geschirr für Jugendcamps zu besorgen. (…)
Dem »Welt«-Bericht zufolge wurde Nothdurft 2005 für drei weitere Jahre als zweiter Bundesführer wiedergewählt – bis zum Jahr 2008, damals war er 27. Trotz des geltenden Unvereinbarkeitsbeschlusses zur HDJ machte er Karriere in der AfD. 2018 arbeitete er für die Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, dann für die in Bayern. 2024 kandidierte er erfolgreich für die AfD als Ortsbürgermeister von Roßlau in Sachsen-Anhalt. In seiner Funktion als Rechtsanwalt vertrat Nothdurft Siegmund 2024 vor dem Landesverfassungsgericht, als dieser gegen einen Ordnungsruf klagte. Nach Recherchen der »taz« nahmen mehrere von Nothdurfts Kindern an Treffen der völkischen Gruppierung Jungadler teil, bei der Behörden prüfen, ob es sich um eine Nachfolgeorganisation der HDJ handeln könnte. Der »taz« teilte Nothdurft über einen Anwalt mit, er distanziere sich von nationalsozialistischem Gedankengut. Auch Nothdurfts Bruder Felix W. war der »Welt« zufolge, von 1999 bis 2004, Mitglied in der HDJ. Er ist Referent für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Kultur in Siegmunds AfD-Fraktion.

via JA: Mehrere Siegmund-Vertraute haben Nazi-Vergangenheit und damit kein Problem

By , ago

„Artgemeinschaft“: Razzia bei zwei AfD-Kandidaten wegen verbotener Neonazi-Vereinigung

Die AfD-Politiker Sebastian Koch und Simon Lansmann sollen an einer Feier im Dunstkreis der verbotenen „Artgemeinschaft“ teilgenommen haben. Beide wollen für die AfD in den Landtag Sachsen-Anhalt. Ermittler haben am Donnerstagmorgen in fünf Bundesländern Wohnungen von Anhängern und Sympathisanten der verbotenen Neonazi-Vereinigung „Artgemeinschaft“ durchsucht. Von den Durchsuchungen betroffen sind auch zwei AfD-Politiker, die sich in Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl am 6. September stellen. Der Spiegel hatte zuerst berichtet.
Die Staatsanwaltschaft Halle bestätigte gegenüber CORRECTIV am Donnerstag die Ermittlungen wegen des Vorwurfs des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot. „Bei den Durchsuchungen wurden keine Personen festgenommen, aber zahlreiche Dokumente sichergestellt, die nun gesichtet werden“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Halle auf CORRECTIV-Anfrage. Verbotene Gruppe „Artgemeinschaft“: „Sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung“
Der Verein „Artgemeinschaft“ wurde im September 2023 verboten. „Wir verbieten eine sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung. Das ist ein weiterer harter Schlag gegen den Rechtsextremismus“, kommentierte die damalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die Entscheidung. Die „Artgemeinschaft“ Laut Spiegel kam es aber im Juni 2026 zu einer sogenannten Sonnenwendfeier in Gardelegen (Altmarkkreis, Sachsen-Anhalt), an der Personen aus dem Dunstkreis der „Artgemeinschaft“ teilnahmen. Bei der Feier sollen Zeremonien mit Tierhörnern abgehalten und Lieder der „Hitlerjugend“ gesungen worden sein. Alles erinnerte offenbar stark an die „Artgemeinschaft“. An der Feier in Gardelegen nahmen laut Medienberichten auch die AfD-Politiker Sebastian Koch (AfD-Listenplatz 8) und Simon Lansmann (AfD-Listenplatz 19) teil. Beide treten für die AfD Sachsen-Anhalt auch bei der kommenden Landtagswahl an. Gegenüber CORRECTIV schweigt die AfD Sachsen-Anhalt zu den Razzien: „Die Berichterstattung ist bekannt, aber ich werde sie nicht kommentieren“, sagte Pressesprecher Patrick Harr, der früher selbst bei der 2009 verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) war

via correctiv: „Artgemeinschaft“: Razzia bei zwei AfD-Kandidaten wegen verbotener Neonazi-Vereinigung

siehe auch: Durchsuchungen in mehreren Bundesländern Razzia bei zwei AfD-Landtagskandidaten aus Sachsen-Anhalt wegen verbotener Rassistensekte Die »Artgemeinschaft« sah sich als Hüterin einer »germanischen Rasse«. Nun hat die Polizei nach SPIEGEL-Informationen 15 Objekte mutmaßlicher Unterstützer des verbotenen Vereins durchsucht. Auch zwei AfD-Kandidaten sind betroffen. Rund drei Jahre nach dem Verbot der völkisch-rassistischen »Artgemeinschaft« gehen Sicherheitsbehörden in fünf Bundesländern gegen mutmaßliche Anhänger und Sympathisanten des aufgelösten Vereins vor. Seit dem frühen Morgen durchsucht die Polizei nach SPIEGEL-Informationen insgesamt 15 Objekte in Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Halle (Saale). Nach Angaben einer Behördensprecherin gegenüber dem SPIEGEL werde wegen »Vorwurfs des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot« ermittelt. Nach SPIEGEL-Recherchen betraf die Razzia unter anderem Objekte in Lippstadt (NRW), im brandenburgischen Zossen und in Gardelegen-Ipse in Sachsen-Anhalt. Illegales Treffen eines verbotenen Vereins? Dort war die Polizei bereits im Juni wegen einer sogenannten Sonnwendfeier im Einsatz gewesen. Nach SPIEGEL-Recherchen fand die als »privat« deklarierte Veranstaltung  am Anwesen des AfD-Landtagskandidaten Simon Lansmann statt. Die Polizei kontrollierte damals die Zufahrt und stellte Gäste aus dem Dunstkreis der »Artgemeinschaft« fest. Einige der Teilnehmer hielten eine Zeremonie mit Tierhörnern und Sprüchen ab, die stark an Rituale der »Artgemeinschaft« erinnerte. Auch ein Lied der »Hitlerjugend« (HJ) wurde gesungen; Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt – Razzien bei AfD-Männern wegen verbotener Artgemeinschaft Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt rückt die Polizei bei zwei AfD-Kandidaten an. Ihnen wird vorgeworfen, die rechtsextreme Artgemeinschaft fortgeführt zu haben. Das Treffen fand am Abend des 20. Juni statt, auf einem Gehöft in Ipse bei Gardelegen in Sachsen-Anhalt. Auf dem Fest sollen damals Gesichter aufgetaucht sein, die man aus anderem Kontext kennt: von der Ende 2023 durch das Bundesinnenministerium verbotenen rechtsextremen Artgemeinschaft. Und auch der Gastgeber war kein Unbekannter. Es handelte sich um Simon Lansmann, Rinderzüchter und AfD-Landtagskandidat. Am Donnerstagmorgen nun bekam Lansmann wieder Besuch, diesmal von der Polizei. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Halle wurden Immobilien von ihm und 14 weiteren Personen in fünf Bundesländern durchsucht. Ihnen wird vorgeworfen, die Artgemeinschaft trotz Verbot fortzuführen. Unter ihnen war nach taz-Informationen auch Sebastian Koch, ein weiterer AfD-Landtagskandidat. Auch er soll bei dem Treffen am 20. Juni in Ipse dabei gewesen sein. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Halle bestätigte der taz, dass der zentrale Verdachtspunkt für die Durchführung der Maßnahme die Zusammenkunft am 20. Juni in Ipse war. Durchsuchungen habe es auch in Brandenburg, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gegeben. (…) Den Verdacht, dass frühere Aktive die rechtsextreme Gruppe trotzdem fortführen, gab es schon länger. Die taz hatte bereits im Mai ein Treffen im Brandenburger Dorf Arenzhain beobachtet, zu dem auch einstige Mitglieder angereist waren. Rund 70 Personen waren damals vor Ort, darunter auch Kinder. Zuvor hatte die taz über einen Sprengstofffund auf dem Hof eines früheren Artgemeinschaftsmitglieds in Weißenborn in Sachsen-Anhalt berichtet. Fest mit Lied der Hitlerjugend Zuletzt hatte dann der Spiegel das Treffen im Juni in Ipse offengelegt. Ein bekränzter Holzpfahl soll dort aufgestellt worden sein, Männer hätten mit Tierhörnern hantiert und ein Kampflied der Hitlerjugend gesungen. Auch die Partnerin von Gastgeber Simon Lansmann, der aktuell AfD-Stadtrat ist, stand laut Spiegel früher auf einer Mitgliederliste der Artgemeinschaft. Lansmann ließ danach dem Magazin über seinen Anwalt ausrichten, es sei kein illegales Treffen gewesen, von der Artgemeinschaft oder nationalsozialistischem Liedgut distanziere er sich. Die Razzien gegen die beiden AfD-Männer in Sachsen-Anhalt werfen erneut ein Schlaglicht auf das radikale Personal des Landesverbandes. Die dortige AfD war schon 2023 durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Im Umfeld von Spitzenkandidat Ulrich Siegmund arbeiten heute auch Rechtsextreme einer anderen bereits 2009 verbotenen Neonazi-Gruppe, der Heimattreuen Deutschen Jugend; Razzia gegen mutmaßliche Anhänger der rechtsextremen “Artgemeinschaft” In Sachsen-Anhalt und vier weiteren Bundesländern laufen derzeit Razzien. Sie richten sich gegen mutmaßliche Anhänger der verbotenen rechtsextremen “Artgemeinschaft”. Ein Schwerpunkt der Aktion liegt in der Altmark. Ermittler durchsuchen seit Donnerstagmorgen 15 Objekte in fünf Bundesländern. Wie die Staatsanwaltschaft Halle MDR SACHSEN-ANHALT mitteilte, geht es dabei um ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot. Es richtet sich den Angaben nach gegen die verbotene rechtsextreme “Artgemeinschaft” und konkret gegen 15 deutsche Beschuldigte. Betroffen sind Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin. Ein Schwerpunkt der Razzia liegt in Gardelegen in der Altmark und dort nach MDR-Informationen unter anderem im Ortsteil Ipse. Die Durchsuchungen dauern derzeit noch an. (…) Das Bundesinnenministerium hatte die “Artgemeinschaft — Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.” mit Verfügung vom 4. August 2023 verboten und aufgelöst, das Verbot wurde Ende September 2023 vollzogen. Nach Auffassung des Ministeriums richtete sich die Vereinigung gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte das Verbot am 29. April 2026 als rechtmäßig. Die Richter sahen im Selbstverständnis der Gruppe zentrale Elemente der NS-Rassenlehre.

By , ago

Staatsschutz ermittelt: Eingang von Berliner AfD-Büro mit Fäkalien beschmiert

Nach einer Klebstoff-Attacke folgt Sachbeschädigung mit Fäkalien: Die Polizei prüft, ob beide Vorfälle am AfD-Büro in Johannisthal zusammenhängen. Ein Parteibüro der AfD in Berlin-Johannisthal ist erneut Ziel einer Sachbeschädigung geworden. Ersten Erkenntnissen zufolge sollen Mitarbeiter am Mittwochnachmittag festgestellt haben, dass das Türschloss und der Türgriff augenscheinlich mit Fäkalien beschmiert waren, wie die Polizei mitteilte. Der Vorfall wurde demnach der Behörde online gemeldet. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt.

via tagesspiegel: Staatsschutz ermittelt: Eingang von Berliner AfD-Büro mit Fäkalien beschmiert

By , ago