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IWH: AfD-Wahlversprechen nicht finanzierbar

Die AfD in Sachsen-Anhalt lockt im Rennen um den Landtag unter anderem mit Geldgeschenken an Familien. Werden die vielen Versprechen umgesetzt, würde der Landeshaushalt voraussichtlich tiefer in die roten Zahlen rutschen. Echte Maßnahmen zur Gegenfinanzierung sehen Wirtschaftsforscher nicht. Eine komplette Einsparung der Asylkosten kann eine AfD-Landesregierung nicht umsetzen. Das sagt AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zur Milliardenlücke. IWH-Präsident Gropp bezeichnet die AfD-Vorschläge als “wahrscheinlich extrem wirtschaftsschädlich”. Die AfD will ab Herbst in Sachsen-Anhalt regieren und zwar möglichst allein. Auf der Jagd nach Wählerstimmen macht die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei daher lukrative Wahlversprechen, insbesondere für Familien. Dazu zählt ein Baby-Begrüßungsgeld von 2.000 Euro – wenn mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt -, monatlich ein Landes-Elterngeld, kostenlose Kita, kostenloses Mittagessen in Kitas und Schulen sowie Zuschüsse für Führerscheine. Dass sich das alles auch finanzieren lässt, ist nach Berechnungen des Leibniz Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) unrealistisch. Das IWH hat im AfD-Wahlprogramm 41 Vorhaben identifiziert, die Kosten verursachen. Aufgrund der Vagheit vieler Vorschläge seien allerdings nur zehn überhaupt grob bezifferbar. Schon diese zehn würden nach Experteneinschätzung fast eine Milliarde Euro kosten – konkret 913 Millionen Euro: und zwar jedes Jahr. (…) Der aktuelle Landeshaushalt hat einen Umfang von 15,6 Milliarden Euro. Und schon jetzt macht Sachsen-Anhalt jährlich rund eine Milliarde Euro Schulden. Ein Umstand, den die AfD eigentlich beenden will. Stattdessen würde das jährliche Defizit aber wohl auf 1,9 Milliarden Euro ansteigen, würde eine mögliche AfD-Regierung ihre Wahlversprechen umsetzen. Denn: Die AfD hat bislang nur wenige Vorschläge zur Gegenfinanzierung gemacht. Eine Komplett-Einsparung der Asylkosten ist unrealistisch, weil die meisten Asylsuchenden einen anerkannten Schutzstatus haben, an dem auch eine AfD-Landesregierung nicht rütteln kann. Zusammen mit Streichungen bei Vereinen und Stiftungen sowie Kürzungen in der Verwaltung würden nach Berechnungen des IWH maximal 200 Millionen Euro eingespart werden

via mdr: IWH: AfD-Wahlversprechen nicht finanzierbar

siehe auch: AfD-Hochburgen würden unter ihrer Politik am stärksten leiden. Im September 2026 wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Die AfD hat gute Chancen, stärkste Kraft zu werden. Doch was würden weniger Europa, weniger Zuwanderung und geringere öffentliche Investitionen für die Menschen bedeuten? Diese Kurzstudie belegt ein AfD-Paradox: Regionen, die überproportional stark für die AfD stimmen, leiden deutlich stärker unter einer AfD-Politik als andere. Obwohl vieles an der Unzufriedenheit der Menschen in starken AfD-Regionen verständlich ist, würden sie sich mit der Wahl der AfD selbst am meisten schaden. Das gilt nirgendwo mehr als in Sachsen-Anhalt. Durch die von der AfD geforderte Politik – den Austritt aus Euro und EU, Abschottung und einen Stopp der Zuwanderung sowie massive staatliche Kürzungen – würden Menschen dort im Durchschnitt jährlich rund 1.600 Euro pro Kopf an Einkommen verlieren; zudem könnten rund 10.000 Arbeitsplätze verloren gehen. Die Einkommensverluste durch eine AfD-Politik könnten in Sachsen-Anhalt bis zu doppelt so hoch ausfallen wie im Bundesdurchschnitt. Die Gefahr einer Abwärtsspirale ist groß. Unzufriedenheit treibt die Unterstützung für die AfD, was wiederum die Lebenssituation weiter verschlechtert. Eine hoffnungsvolle Perspektive: Gelingt es, neue Zukunftschancen zu schaffen, kann aus der Abwärts- eine Aufwärtsspirale werden. Denn diese Kurzstudie zeigt auch, dass AfD-Wähler*innen, gerade im Osten, auf Veränderungen reagieren. Die deutsche Geschichte belegt es: Die 1990er und 2000er Jahre waren gerade in den ostdeutschen Ländern Jahrzehnte der Stärkung der Demokratie, des wachsenden Wohlstands und sozialer Teilhabe.

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„Das Völkische ist durch unsere Verfassung nicht abgedeckt“ – Özdemir attackiert AfD

Cem Özdemir zieht im Stuttgarter Landtag eine rote Linie und warnt die AfD-Abgeordneten vor völkischem Gedankengut. Die AfD wirft Özdemir vor, seine politische Neutralität als Ministerpräsident nicht einzuhalten. Artikel anhören -2:05 1.0x Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat die AfD im Landtag von Baden-Württemberg dazu aufgerufen, sich von völkischem Gedankengut abzugrenzen. „Sie müssen sich entscheiden, wer Sie sein wollen“, sagte Özdemir bei einer Debatte im Landtag. Die Partei müsse klären, ob sie eine demokratische Partei am rechten Rand des demokratischen Spektrums oder eine völkische Vereinigung sein wolle, die sich gegen die Gesellschaft und die Verfassung stelle. Der Weg des Völkischen habe schon einmal in den Abgrund geführt, so Özdemir. „Das Völkische ist durch unsere Verfassung, durch dieses Land, nicht abgedeckt.“ AfD-Bundeschef Tino Chrupalla unterscheide zwischen Deutschen und Passdeutschen, so Özdemir. Andere AfD-Vertreter hätten die deutsche Nationalmannschaft eine Fremdenlegion genannt, ein Abgeordneter in Sachsen-Anhalt davon geträumt, „kulturfremde Zuwanderer sofort millionenfach abzuschieben“. LESEN SIE AUCH BORIS PALMER „Niemand ist vor ihm sicher“ – Wie der „freie Radikale“ Özdemirs Regierung unter Druck setzen soll „Solche Töne bestimmen die Identität Ihrer Partei, und das wissen Sie. Und wenn das Ihr Ernst ist, dann ist klar, dass Sie außerhalb unserer deutschen Demokratie stehen“, so der Ministerpräsident. Dann sei es geradezu seine Pflicht als Demokrat, das klar und unmissverständlich zu benennen. AfD wirft Özdemir mangelnde Neutralität vor Die AfD hatte zuvor Özdemir in der Debatte scharf angegriffen und ihm vorgeworfen, seine politische Neutralität als Ministerpräsident nicht einzuhalten.

via welt: „Das Völkische ist durch unsere Verfassung nicht abgedeckt“ – Özdemir attackiert AfD

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Sachsen-Anhalt wäre besonders betroffen: Wähler der AfD würden am stärksten unter deren Politik leiden

Würden die Rechtspopulisten ihr Wahlprogramm umsetzen, hätte das verheerende wirtschaftliche Folgen, so eine Studie des DIW. Am schlimmsten käme es ausgerechnet dort, wo viele Menschen die AfD wählen. Regionen mit hohem AfD-Stimmenanteil würden wirtschaftlich besonders stark unter einer Bundesregierung unter Führung dieser Partei leiden. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, über die der „Spiegel“ vorab berichtete. Die Politik der Rechtsextremen träfe demnach insbesondere die Menschen in Sachsen-Anhalt hart. „Durch die von der AfD geforderte Politik würden Menschen dort im Durchschnitt jährlich rund 1600 Euro pro Kopf an Einkommen verlieren“, schreibt DIW-Präsident Marcel Fratzscher dem Nachrichtenmagazin zufolge. „Zudem könnten rund 10.000 Arbeitsplätze verloren gehen.“ Bei Fratzschers Berechnungen handle es sich allerdings nicht um eine präzise Prognose, sondern um ein Szenario auf der Basis von Zahlen aus verschiedenen wissenschaftlichen Studien. Der Wirtschaftswissenschaftler hat untersucht, welche Folgen es bundesweit hätte, wenn die AfD ihr Wahlprogramm tatsächlich umsetzen würde – etwa einen Ausstieg aus der EU und dem Euro. Fratzscher sieht Gefahr von „nationalen Schocks“ Das würde „nationale Schocks“ auslösen, zitiert der „Spiegel“ Fratzscher: „Ein Kurs gegen Europa und den Euro, Abschottung und Grenzschließungen, der Abbau staatlicher Institutionen, Investitionen und Leistungen sowie eine zunehmende Polarisierung machen die Lage der meisten Menschen messbar schlechter.“

via tagesspiegel: Sachsen-Anhalt wäre besonders betroffen: Wähler der AfD würden am stärksten unter deren Politik leiden

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„AfD ist keine Wirtschaftspartei“: Industrie sieht durch Rechte wenig Chancen auf Wachstum oder Investitionen

Der Bundesverband der Deutschen Industrie bezieht klar Stellung gegen die Populisten. Diese würden nur für neue Unsicherheiten sorgen, sagt BDI-Chefin Gönner. Auch die Arbeitgeber äußern sich kritisch. Die AfD ist in bundesweiten Umfragen klar stärkste Kraft, sie liegt seit Längerem teils deutlich vor der Union. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern werden im September die Landtage neu gewählt. In beiden Ländern können die Ultrarechten Erhebungen zufolge auf starke Stimmenzuwächse kommen. Im Landtag in Magdeburg könnte es Umfragen zufolge sogar eine AfD-Alleinregierung geben. Die deutsche Industrie hat jetzt scharfe Kritik an der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei geäußert. Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die AfD ist keine Wirtschaftspartei. Alles, was ich bisher von ihr lese, zahlt nicht auf Wirtschaftswachstum oder Investitionen ein. Im Gegenteil: Es wird eher neue Unsicherheiten für Investitionen geben.“ Mit Blick auf das AfD-Regierungsprogramm in Sachsen-Anhalt sagte die BDI-Chefin: „Eine Aufhebung der Schulpflicht führt nicht zu einheitlichen Bildungsstandards und besseren Bildungschancen unserer Kinder. Wichtig ist für die Wirtschaft, dass wir handlungsfähige Regierungen auf der Basis unserer demokratischen Grundordnung und dieses Rechtsstaats haben.“ (…) Auch bei der Energiepolitik biete die AfD keine Lösungen. „Sie verkauft uns eine Rückkehr zum Alten. Aber das führt nicht zu sinkenden Preisen, sondern zu Planungsunsicherheit und riskiert Wertschöpfung und industrielle Arbeitsplätze. Unternehmen brauchen planbare, bezahlbare und klimaneutrale Energie, schnelle Netze, Genehmigungen und Investitionssicherheit. Aus Unternehmenssicht trägt die AfD nicht zu Lösungen bei.“ (…) Auch aus Sicht von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die AfD keine Lösungen für die Probleme Deutschlands. Dulger sagte in einem Video-Interview der Deutschen Presse-Agentur: „Für mich ist klar, dass die Lösungen für die Probleme, die wir in unserem Land haben, nur über die Parteien der Mitte erfolgen können.“ Die seien im Moment vielleicht etwas weniger populär als sonst. „Aber für mich ist das der einzige Lösungsweg“, zitierte die dpa Dulger. Er sehe bei den politischen Rändern mit extrem rechts und extrem links „keine Lösungsansätze“.

via tagesspiegel: „AfD ist keine Wirtschaftspartei“: Industrie sieht durch Rechte wenig Chancen auf Wachstum oder Investitionen

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Verfassungsfeinde im Namen Gottes – Wie christlicher Fundamentalismus zur politischen Ideologie wird – was und wer dahinter steckt

Zwei Freikirchen in Baden-Württemberg werden vom Verfassungsschutz beobachtet. SWR-Recherchen zeigen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus, der AfD und den USA. Die große Mehrheit der Freikirchen steht fest auf dem Boden der Demokratie. Doch einige christlich-fundamentalistische Akteure verbreiten Verschwörungserzählungen, hetzen gegen Minderheiten und stellen göttliches Recht über demokratische Gesetze. SWR-Recherchen zeigen, wie sich Teile der Szene politisieren, mit Gleichgesinnten in den USA vernetzen und wo es Berührungspunkte zur AfD gibt. Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz Baden-Württemberg christlich-extremistische Gruppen unter der Kategorie “verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates”. Im Blick der Sicherheitsbehörden steht unter anderem die Evangelische Freikirche in Riedlingen (Kreis Biberach). Sie wird als “gesichert extremistische Bestrebung” eingestuft. Prediger Jakob Tscharntke verbindet biblische Botschaften mit politischen Forderungen. Bereits 2015 verbreitete Tscharntke die Verschwörungserzählung einer gezielt herbeigeführten “Überfremdung und Islamisierung” Deutschlands. Die AfD Hessen zitierte die Predigt damals über ihre Social-Media-Kanäle. Verfassungsschutz warnt vor Prediger aus BW Über Telegram und YouTube erreicht Tscharntke bis heute ein großes Publikum. Im Verfassungsschutzbericht 2025 heißt es, Tscharntke untergrabe mit seinen politischen Botschaften das Vertrauen in demokratische Institutionen. Der Prediger weist die Vorwürfe auf SWR-Anfrage zurück und behauptet, er trete ganz im Gegenteil “für den Erhalt unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ein”. Der Verfassungsschutz hingegen warnt: Jakob Tscharntkes hohe Reichweite könne zuvor unpolitische Gemeindemitglieder und andere Sympathisanten radikalisieren. Auch in Pforzheim wird eine christlich-fundamentalistische Gruppierung seit 2023 vom Verfassungsschutz als extremistische Bestrebung eingestuft – wegen antisemitischer, queer- und staatsfeindlicher Predigten. Ihr prägender Kopf ist Anselm Urban. Von Pforzheim aus verbreitete er seine Predigten im Internet. Darin forderten er und seine Anhänger unter anderem die Todesstrafe für homosexuelle Menschen, und beriefen sich dabei auf einen Bibelvers aus dem Alten Testament. In Deutschland wurde Urban mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt. Dem SWR sagte er, er predige “einfach alles, was in der Bibel steht.” Man müsse Gott mehr gehorchen als den Menschen.

via swr: Verfassungsfeinde im Namen Gottes Wie christlicher Fundamentalismus zur politischen Ideologie wird – was und wer dahinter steckt

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Verdachte (20) van verkrachting en mishandeling binnen 764/Com langer vast

De raadkamer van de rechtbank Rotterdam heeft vandaag besloten dat een 20-jarige verdachte 90 dagen langer vast blijft zitten. Hij wordt ervan verdacht een minderjarig slachtoffer online te hebben gedwongen tot seksuele handelingen en het verwonden van zichzelf.  De gedragingen van verdachte passen wat het OM betreft binnen het 764-/The Com-netwerk: online groepen waarin extreem geweld genormaliseerd en verheerlijkt wordt. Het doel van deze groepen is om kwetsbare jongeren te dwingen tot zeer ernstige strafbare feiten zoals het mishandelen van dieren, zichzelf snijden en  seksuele handelingen. Slachtoffers worden daarbij gedwongen om hun handelingen te filmen. Die beelden worden door daders gebruikt om te verspreiden binnen deze 764 netwerken en gebruikt om slachtoffers (verder) af te persen.

via om.nl: Verdachte (20) van verkrachting en mishandeling binnen 764/Com langer vast

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„Stimmt nicht überein“: Polizei erklärt falsche Täterbeschreibung – Verdächtiger ist „heller Hauttyp“ – #strukturellerRassismus

Nach dem Messer-Angriff auf der Blaulicht-Party in Egling sitzt ein Deutscher aus dem Nordlandkreis in Untersuchungshaft. Die Polizei hatte zuvor einen Mann mit dunkler Hautfarbe gesucht. Egling – Am Dienstagnachmittag vermeldete die Polizei die Festnahme: Ein Mann aus dem Nordlandkreis soll für den Messer-Angriff in Egling verantwortlich sein. Ein Heranwachsender, also jünger als 21 Jahre alt, gilt als dringend tatverdächtig. Der junge Mann ist polizeibekannt. Und er ist Deutscher. Letzteres sorgt aktuell für viel Wirbel. Denn am Abend nach der Tat veröffentlichte die Polizei eine Täterbeschreibung, die auf etwas anderes hindeutete: Der Mann, der einen Partygast mit dem Messer verletzt hatte, soll „gebrochenes Deutsch“ gesprochen haben, sei von dunkler Hautfarbe, über 1,80 Meter groß und mit kurzen Haaren gewesen. Der Tatverdächtige in Untersuchungshaft ist jedoch „ein heller Hauttyp“, stellt der stellvertretende Leiter der Dienststelle, Alexander Möckl, klar. „Wir können bestätigen, dass der erste Zeugenaufruf nicht mit dem Tatverdächtigen übereinstimmt.“ Die Polizei kann über die Gründe für die Diskrepanz nur mutmaßen: Dass es nun Unterschiede gibt, könne schließlich viele Gründe haben – zum Beispiel an „Faktoren der subjektiven Wahrnehmung“, mutmaßt Möckl. „Hierzu zählen insbesondere die nächtlichen Lichtverhältnisse, das dynamische Tatgeschehen, die hohe Anzahl an Festbesuchern, ein möglicher Alkoholkonsum von Zeugen beziehungsweise Festbesuchern sowie individuelle Unterschiede in den kognitiven Wahrnehmungs- und Erinnerungsfähigkeiten.“ Außerdem könnten Zeugen die Personen schlicht verwechselt haben. „Die von der Polizeiinspektion Wolfratshausen veröffentlichte Personenbeschreibung basierte auf Zeugenangaben sowie dem Ermittlungsstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Pressemeldung“, sagt Möckl. Es gab für die Ermittler keinen Grund, an der Beschreibung des Täters zu zweifeln. Außerdem „lagen keine Erkenntnisse vor, die den gemachten Angaben zur Personenbeschreibung widersprachen“. (…) Auf der Blaulicht-Party des Burschenvereins kam es zu mehreren Körperverletzungen. Insgesamt acht vermeldete die Polizei. Sie sollen aus verschiedenen Auseinandersetzungen stammen – ohne einen Zusammenhang untereinander. Die Feier wurde am Samstagabend von der Polizei aufgelöst.

via merkur: „Stimmt nicht überein“: Polizei erklärt falsche Täterbeschreibung – Verdächtiger ist „heller Hauttyp“

siehe auch: Junger Mann nach Messerangriff von Egling festgenommen – Polizei lag mit Täterbeschreibung falsch. In der Nacht zum Sonntag griff ein Mann auf einem Dorffest in Oberbayern mehrere Gäste an, einen 16-Jährigen verletzte er mit einem Messer. Jetzt hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Mit der Täterbeschreibung lagen die Beamten aber daneben. ach Messerstichen auf einem Dorffest in Egling im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handele sich um einen jungen Deutschen aus dem Landkreis, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mit. Er sei bereits polizeibekannt. Gegen ihn werde wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Es sei Haftbefehl erlassen, der Heranwachsende (18 bis 21 Jahre) sei in eine Justizvollzugsanstalt gebracht worden.

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