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Kreisverwaltung prüft AfD-nahen „Treffpunkt Nordpfalz“

Die Kreisverwaltung Donnersberg prüft, ob die Vereinsräume in Gauersheim baurechtlich korrekt genutzt werden. Der Vorgang erinnert an das „Zentrum Rheinhessen“ in Mainz. Ende Juli tummelten sich zahlreiche rheinland-pfälzische AfD-Politiker und Parteifreunde im ehemaligen Restaurant Bicking. Abgeordnete hielten Vorträge, Gäste schossen Gruppen-Selfies für das Internet. An diesem lauen Sommerabend eröffnete der AfD-nahe „Treffpunkt Nordpfalz“ im 650-Einwohner-Dorf Gauersheim. Mitgründer Sebastian Münzenmaier, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, schrieb anschließend, dass er hier gemeinsam mit anderen AfD-Politikern eine „Anlaufstelle für Patrioten“ geschaffen habe. Im neuen politischen Treffpunkt sollen laut des AfD-Politikers etwa Vorträge oder kulturelle Veranstaltungen stattfinden – und kommunale Verbände ihre Sitzungen abhalten. Doch sind die Räume dafür überhaupt zugelassen? Räume sind baurechtlich als Gaststätte genehmigt Die Kreisverwaltung Donnersberg bestätigt auf Anfrage dieser Redaktion, dass die Räume im ehemaligen Restaurant Bicking baurechtlich als Gaststätte genehmigt sind. Ein Blick in das Gaststättengesetz verdeutlicht, was das heißt. Es bedeutet, dass die Räume hauptsächlich für den gewerblichen Ausschank von Getränken genutzt werden dürfen sowie für das Servieren von zubereiteten Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle – und zwar grundsätzlich für jedermann zugänglich. Feiern oder Vereinsversammlungen können zwar erlaubt sein, jedoch dürfen sie die genehmigte Hauptnutzung nicht dauerhaft überlagern oder verändern. Andernfalls müsste der Hauseigentümer bei der Kreisverwaltung eine Nutzungsänderung beantragen. Mieter des ehemaligen Restaurants Bicking ist ein Verein, der „Treffpunkt Nordpfalz e.V.“. Dessen Vorstand bilden ausnahmslos AfD-Politiker des lokalen Kreisverbandes Donnersberg. In den Räumen der früheren Gaststätte haben seit der Eröffnung des Treffpunktes bereits einige parteipolitische Veranstaltungen stattgefunden, unter anderem mehrere Vorträge der EU-Fraktion ESN – ein europapolitischer Zusammenschluss von rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien, zu dem auch die AfD gehört. Weitere Beispiele: Am Tag der Deutschen Einheit fand ein von der AfD initiierter Bürgerdialog im „Treffpunkt Nordpfalz“ statt, in dessen Vorfeld es zu einer Auseinandersetzung mit einem zivilgesellschaftlichen Bürgerdialog von Gauersheimer Bürgern gekommen war. Auf einem „Jugend-Aperol-Abend“ im September verkündeten zwei Mainzer AfD-Politiker ihre Kandidatur für den Landesvorstand der rheinland-pfälzischen Parteijugend. Zudem traf sich der AfD-Kreisverband Donnersberg zum Sommerfest in den Räumen und die Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland der AfD-Bundestagsfraktion zur Klausur. Wie die Kreisverwaltung Donnersberg mitteilt, wird daher zurzeit geprüft, ob die Räume entgegen ihrer baurechtlichen Genehmigung genutzt werden

via rheinpfalz: Kreisverwaltung prüft AfD-nahen „Treffpunkt Nordpfalz“

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Neue CDU-Gruppe: Parteiinterner Widerstand gegen Merz formiert sich

Innerhalb der CDU regt sich der Widerstand gegen den Bundeskanzler. Eine neu formierte Gruppe fordert nun eine „Kurskorrektur“. Innerhalb der CDU ist eine neue Debatte über die Brandmauer zur AfD und zum Umgang mit der „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz entflammt. Innerhalb der Partei hat sich nun eine neue Gruppe gegründet, die auf Distanz zum Parteivorsitzenden Merz geht. In der Gründungserklärung der Plattform „Compass Mitte“, aus der die Zeit am Mittwoch zitierte, treten die Unterzeichner für eine klarere Abgrenzung zur AfD und für die Einleitung eines Verbotsverfahrens ein. Sie bemängeln, dass sich unter Merz’ Vorsitz das Spektrum der Partei verengt habe und der soziale und liberale Flügel zu wenig zur Geltung komme. Zu den Unterzeichnern der Gründungserklärung zählt der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz. Polenz sagte der Zeit: „Es gibt in der Partei zunehmende Nervosität, weil es mit unseren Zustimmungswerten nicht aufwärts geht.“ Deswegen müsse stärker über den Kurs der Partei debattiert werden, und dazu wolle die Plattform einen Beitrag leisten. „Die CDU droht ihren Wertekompass zu verlieren, wenn sie sich nur noch als rein konservative Partei versteht“, sagte Polenz.

via berliner zeitung: Neue CDU-Gruppe: Parteiinterner Widerstand gegen Merz formiert sich

siehe auch: Neue CDU-Gruppe „Compass Mitte“ „Wir versuchen, eine Bewegung zu werden“ Die Gewerkschafterin Monica Wüllner (CDU) ist eine der Gründerinnen von „Compass Mitte“. Die Gruppe fürchtet eine Annäherung ihrer Partei an die AfD. „Compass Mitte“ ist eine Plattform von liberalen Christdemokraten, die am Dienstag gegründet wurde. „Wir behandeln die AfD mit zivilisierter Verachtung, bekämpfen sie politisch und stehen zum Beschluss des CDU-Bundesparteitags, der jegliche politische Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt“, heißt es in dem Gründungsaufruf, der von 30 CDU-Mitgliedern unterschrieben wurde. Die Plattform fordert die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD und eine stärkere Betonung des Sozialen. Unterstützt wird die Initiative von Kommunalpolitikern und Vertretern der CDA, des Arbeitnehmerflügels der CDU, dem Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter und dem früheren CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz. Monica Wüllner (55) ist Mitglied im CDU-Bundesvorstand und stellvertretende CDA-Bundesvorsitzende. Sie arbeitet als Gewerkschaftssekretärin für die IG Metall in Stuttgart.

https://twitter.com/polenz_r/status/1983470178894762243
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Jugendlicher Schläger – Rechtsextremist Finley P. arbeitet nicht mehr bei Feldschlößchen

Das Arbeitsverhältnis zwischen der Dresdner Feldschlößchen-Brauerei und einem rechtsextremen Azubi wurde beendet. Der 19-Jährige steht zurzeit in Görlitz wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Es ist nicht sein erster Prozess. Die Dresdner Brauerei Feldschlößchen hat sich von einem Mitarbeiter getrennt, der sich in der rechtsextremen Szene engagiert. Finley P. war im vergangenen Jahr im Umfeld der „Elblandrevolte“, einem lokalen Ableger der „Jungen Nationalisten“, aktiv. So war er etwa als Ordner an den Anti-CSD-Protesten in Bautzen beteiligt. Zurzeit steht Finley P. in Görlitz wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. „Finley P. steht in keinem Arbeitsverhältnis mit Feldschlößchen mehr“, erklärt die Traditionsbrauerei auf SZ-Anfrage. Details, etwa, wer die Kündigung eingereicht hatte und wann diese ausgesprochen wurde, nennt das Unternehmen nicht. Der 19-Jährige hatte in einem Livestream vor einigen Wochen behauptet, selbst gekündigt zu haben. Er habe sich mittlerweile eine andere Beschäftigung gesucht. P.s Ausbildungsverhältnis war Anfang 2025 durch Unbekannte bei Instagram veröffentlicht worden. Feldschlößchen hatte sich daraufhin distanziert. „Zum Zeitpunkt des Ausbildungsbeginns war uns nicht bekannt, dass der Auszubildende eine Gesinnung teilt, die sich in diskriminierender Weise gegen andere Menschen richtet und diese aktiv in der Öffentlichkeit verfolgt“, hieß es damals. Fremdenfeindlichkeit werde in der Brauerei nicht toleriert

via sächsische: Jugendlicher Schläger Rechtsextremist Finley P. arbeitet nicht mehr bei Feldschlößchen

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Verfahren gegen Abgeordneten – Von Thüringen in die Hauptstadt hochgepöbelt: AfD-Mann Brandner vor Gericht

Der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) im Plenum: Ein Rekord an Ordnungsrufen, ein verlorener Vorsitz und ein drohender Gerichtsprozess. Von Gera über Erfurt hinaus nach Berlin. Und stets eine Beleidigung auf den Lippen. Stephan Brandner (AfD) hat sich hochgepöbelt bis in den Bundestag. Mittlerweile sogar bis vor die Richter. Der 59-Jährige soll sich bald vor Gericht für seine wiederholten Provokationen verantworten. Während seiner Zeit als Abgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag war Brandner bereits für seine verbalen Ausschreitungen bekannt. Dort war er während seiner Amtszeit von 2014 bis 2017 einer der am häufigsten zur Ordnung gerufenen Abgeordneten. Ihm wurden 31 Ordnungsrufe und 18 Rügen erteilt, wie ein Sprecher des Landtags auf Anfrage dieser Redaktion mitteilt. Zweimal wurde Brandner sogar des Plenarsaals verwiesen. (…) Auch außerhalb des Plenarsaals ist Stephan Brandner für seine profanen Beleidigungen bekannt. So sagte er beispielsweise bei einer Kundgebung der AfD in Jena im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 über Gegendemonstranten, niemand dort von der AfD wolle „mit ihnen [den Gegendemonstranten] fucken“, also mit ihnen „ficken“. Zudem könne man ihnen ansehen, dass ihre Eltern Geschwister seien. Und fügte dann hinzu: „[…] und wenn ich mir das eine oder andere Gesicht anschaue, […] dann habe ich fast den Eindruck, als wären die Haustiere auch nicht weit gewesen.“ Für seine Beleidigung einer Journalistin muss er nun vor Gericht. Zuvor waren ihm bereits mehrere zehntausend Euro Strafe auferlegt worden, da er sich nicht an eine einstweilige Verfügung gehalten hatte. Das Landgericht Berlin II hatte ihm gerichtlich untersagt, eine Journalistin als „Faschistin“ zu bezeichnen. Gegen diese Anordnung hat er jedoch mehrfach verstoßen. Drei Ordnungsgelder in einer Gesamthöhe von 50.000 Euro soll er deshalb zahlen. Gegen das neueste Ordnungsgeld läuft aktuell noch ein Beschwerdeverfahren. Die vorherigen 20.000 Euro habe Brandner jedoch schon gezahlt, sagt eine Sprecherin des Gerichts auf Anfrage dieser Redaktion.

via TA: Verfahren gegen Abgeordneten Von Thüringen in die Hauptstadt hochgepöbelt: AfD-Mann Brandner vor Gericht

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«Identitäre» Bewegung – Rechtsextreme Gruppen treffen sich in einem Bergdorf bei Locarno

Dutzende junge Menschen aus der sogenannten «identitären» rechtsextremen Bewegung nahmen an einem Treffen bei Locarno teil. Ihnen gemeinsam ist, dass sie an die Ideologie der «Remigration» glauben. Diese zielt darauf ab, so viele Ausländerinnen und Ausländer wie möglich aus Europa auszuweisen. Laut ihren eigenen Aussagen auf verschiedenen Social-Media-Profilen und Telegram-Kanälen präsentierten verschiedene «identitäre» Gruppen ihre «Ideen zur Umsetzung der Remigration» – mit dem Ziel, das zu bewahren, was sie wiederholt als «ethnische und kulturelle Identität des Kontinents» bezeichneten, ein weisser Kontinent für weisse Männer und Frauen. «Es war ein Wochenende im Zeichen der Vernetzung und des Aufbaus der Zukunft Europas», ist auf den Profilen von «Action Radar Europe» zu lesen, einer rechtsextremen Plattform, die 2023 nach einer «identitären» Kundgebung in Wien gegründet worden war, um solche Initiativen zu koordinieren. In einem Dorf oberhalb von Locarno traf sich die Prominenz aus diesem ultrarechten Spektrum. Allen voran der 32-jährige Dries Van Langenhove, ehemaliger flämischer rechtsextremer Abgeordneter und Gründer der nationalistischen Jugendbewegung «Schild & Vrienden». 2023 wurde er in erster Instanz zu einem Jahr Gefängnis verurteilt, wegen Anstiftung zu Hass, Verbreitung von Rassismus und Holocaust-Leugnung. Ein Berufungsgericht bestätigte das Urteil, wandelte aber die Strafe in 13 Monate auf Bewährung um. Gründer der «Jungen Tat» waren auch da Beim Treffen waren auch Manuel Corchia und Tobias Lingg dabei, 24 respektive 23 Jahre alt, Gründungsmitglieder der umstrittenen schweizerischen Bewegung «Junge Tat». Diese geriet in den vergangenen Jahren mehrmals in die Schlagzeilen; mit Störaktionen, die darauf abzielten, Botschaften gegen Immigration, Multikulturalismus und LGBTQ-Bewegungen zu verbreiten. 2024 erliess die Zürcher Staatsanwaltschaft wegen solcher Störaktionen einen Strafbefehl gegen Mitglieder der «Jungen Tat». Weitere Teilnehmer am Treffen bei Locarno kamen aus Dänemark, Österreich und Frankreich.

via srf: «Identitäre» Bewegung – Rechtsextreme Gruppen treffen sich in einem Bergdorf bei Locarno

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Rechtsextreme Influencerin #NaomiSeibt beantragt offenbar Asyl in den USA

Mit Internetbeiträgen gegen Klimaschutz wurde Naomi Seibt als »Anti-Greta« bekannt, später auch mit ihrer angeblichen Nähe zu Elon Musk. Nun berichtet die AfD-nahe Aktivistin, Asyl in den USA beantragt zu haben. Die rechtsextreme Aktivistin Naomi Seibt gibt an, Asyl in den Vereinigten Staaten beantragt zu haben. Dem US-Fernsehsender Fox News sagte die 25-jährige Deutsche, sie werde bedroht und überwacht. Laut Medienberichten lebt sie bereits in den USA. Bekannt wurde Seibt durch ihre Selbstinszenierung als junge AfD-nahe Frau, die nichts von Klimaschutz, Abtreibungen oder Feminismus wissen will und »Migrationskritik« übt. Unter anderem verbreitete sie rechtsextreme Verschwörungsmythen, etwa von einem Bevölkerungsaustausch im Westen. Den Rechtsextremisten Martin Sellner bezeichnete sie Anfang dieses Jahres als »guten Freund«. Immer wieder trat Seibt im Umfeld der AfD auf. Der SPIEGEL bezeichnete sie in einem Porträt 2020 als »deutsche Anti-Greta« aus Münster und zeichnete ihren Werdegang von der Einser-Schülerin zur rechten Influencerin nach (den ganzen Text lesen Sie hier ). Bereits damals hatte Seibt zahlreiche Auftritte in den USA absolviert und US-Medien wie Fox News Interviews gegeben. Gefördert wurde ihr Aufstieg auch vom amerikanischen Heartland Institute. Ein Thinktank, der seit Jahrzehnten Zweifel an den Gefahren des Rauchens sät und auch gegen Klimaschutz kämpft.

via spiegel: Rechtsextreme Influencerin Naomi Seibt beantragt offenbar Asyl in den USA

siehe auch: AfD-Influencerin Naomi Seibt beantragt Asyl in den USA: “Deutschland ist aktuell zu gefährlich”. Die rechtskonservative Influencerin Naomi Seibt hat nach eigenen Angaben Asyl in den USA beantragt. “Deutschland ist aktuell zu gefährlich”, sagte sie bereits vor mehreren Monaten schon. In den sozialen Netzwerken und auf Youtube wirbt sie für die AfD, Elon Musk teilte bereits mehrmals ihre Videos und Beiträge und sie lebt größtenteils in den USA. Jetzt will die AfD-Influencerin Naomi Seibt dort auch Asyl beantragen. “Deutschland ist aktuell zu gefährlich für mich”, sagte sie bereits vergangenes Jahr der rechtskonservativen Zeitung Junge Freiheit. Seit Januar ist die 25-Jährige, die eigentlich aus Münster kommt, vor allem dort zuhause. Der Sender Fox News teilte nun ein Video, in dem Naomi Seibt über ihren Kontakt mit Elon Musk spricht. Seibt sagte unter anderem, in ihrer Heimat Deutschland wegen ihrer politischen Ansichten und ihrem Engagement für die Meinungsfreiheit verfolgt zu werden. Nach eigener Aussage befürchtet Seibt, bei einer Rückkehr nach Deutschland inzwischen eine Gefängnisstrafe oder körperlicher Gewalt ausgesetzt zu sein. Demnach habe sie in den USA gemäß Paragraf 208 des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes der USA Asyl beantragt. In dem Video mit dem amerikanischen Fernseher fügte sie hinzu, sie befinde sich legal in Amerika und warte derzeit auf ein Gesprach mit der Einwanderungsbehörde.

siehe dazu auch: HATEFLUENCERINNEN Die Postergirls der Rechtsextremen: Lächeln, Liken, Hetzen. Rechtsextremismus als “Radical Chic”: Wie sich junge, rechte Influencerinnen auf Social Media vernetzen, um Hass und Hetze in die Mitte der Gesellschaft zu tragen.

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Jugendlicher in Lautertalbahn bedroht und rassistisch beleidigt

Ein 14 Jahre alter Junge ist in der Regionalbahn Lauterecken-Grumbach von einem Unbekannten mehrfach beleidigt und bedroht worden. Wie die Bundespolizei mitteilte, ereignete sich der Vorfall bereits am 10. September zwischen 13.30 Uhr und 14 Uhr auf dem Streckenabschnitt von Lauterecken nach Hirschhorn. Der Unbekannte soll den Jugendlichen mit rassistischen und beleidigenden Worten beschimpft und ihm mit Gewalt gedroht haben. Als der Junge aussteigen wollte, soll der Mann ihn am Kragen gepackt und versucht haben, ihn zurück in den Zug zu ziehen. Den Ermittlern zufolge kannte der Jugendliche den Mann nicht, der wie folgt beschrieben wird: männlich, zwischen 30 und 40 Jahre alt, 1,70 bis 1,75 Meter groß, schlank und blond. An jenem Tag trug er ein auffälliges, orangefarbenes T-Shirt

via rheinpfalz: Jugendlicher in Lautertalbahn bedroht und rassistisch beleidigt

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