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Entsetzen über Video – AfD lässt Migranten in Gelsenkirchen putzen – #terror #antiziganismus

Die AfD filmt, wie sie Migranten in Gelsenkirchen die Straße putzen lässt. Ein Pfarrer schlägt Alarm. So reagieren Betroffene und Anwohner. “Diese Menschen müssen unsere Stadt verlassen”, ruft Enxhi Seli-Zacharias in die Kamera. Dazu dramatische Musik und Aufnahmen von Müllbergen, Schmierereien und mit Holzlatten verrammelten Schaufenstern. So startet das Video, das die AfD-Landtagsabgeordnete aus Gelsenkirchen kürzlich auf ihrem Instagram-Kanal gepostet hat – und das für Entsetzen in der Stadt sorgt. In dem Video zieht Seli-Zacharias mit rund zehn weiteren AfD-Politikern – darunter der stellvertretende Bürgermeister Norbert Emmerich – und ausgestattet mit Besen und Kehrblech durch den Stadtteil Ückendorf. Lautstark fordert sie Anwohner mit Migrationshintergrund dazu auf, die Straße zu putzen. Betroffen sind vor allem Sinti und Roma. Einige von ihnen kommen der Aufforderung nach und kehren vor ihrer Haustür. (…) Karim Fereidooni, Rassismusforscher an der Ruhr-Universität Bochum, sieht in dem Video eine neue Strategie der AfD: “Bisher war das Teil der Sprache, aber jetzt schreitet man zur Tat und konfrontiert die Menschen da, wo sie wohnen”, sagt er. Fereidooni sieht hier Parallelen zum NS-Regime: “Die öffentliche Demütigung gab es schon mal. Von 1933 bis 1945 wurden etwa Sinti und Roma oder Juden auch gezwungen, vor der Haustür zu kehren und dann wurden sie deportiert. Die Botschaft lautet: ‘Ihr seid nirgendwo sicher.'” (…) Einige Anwohner, die aus Angst vor der AfD unerkannt bleiben wollen, berichten, dass die betroffenen Menschen von der Gruppe eingeschüchtert gewesen seien und aus Angst zum Besen gegriffen hätten.

via wdr: Entsetzen über Video AfD lässt Migranten in Gelsenkirchen putzen

siehe auch: VORWURF DES ANTIZIGANISMUS Gelsenkirchener AfD-Politikerin fordert Anwohner vor laufender Kamera zum Putzen auf Gelsenkirchen gilt in NRW als Hochburg der AfD. Im Stadtteil Ückendorf forderte nun eine Landtagsabgeordnete der Partei Anwohner zum Putzen auf – und wird dafür heftig kritisiert. Eine umstrittene Putzaktion der AfD im Gelsenkirchener Stadtteil Ückendorf hat überregional Kritik ausgelöst. Die NRW-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias veröffentlichte auf ihrem Instagram-Profil ein Video, wie sie gemeinsam mit Parteikollegen von Bewohnern eines von Sinti und Roma geprägten Viertels verlangt, die Straße zu fegen. Dazu schrieb die AfD-Politikerin, sie und weitere Parteivertreter hätten in Ückendorf „für Ordnung gesorgt“. Zu sehen ist dabei unter anderem, wie Seli-Zacharias einer Frau vorwirft: „Die Deutschen haben die Schnauze voll. Guck mal, wie das hier aussieht. Bei dir zu Hause, sieht das so aus? Aber wieso macht ihr hier so dreckig?“ Zu hören ist zudem, wie die 32-Jährige sagt: „Unser Ansatz lautet ganz einfach: Wir müssen diese Menschen loswerden. Wir wollen das hier nicht mehr.“ Die Situation im Stadtteil bezeichnet sie als „völlig verkommen“ und als „Bedrohung für andere Menschen“.

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Austritt von Rostocker AfD-Fraktionschef: Mitglieder wollten Schweineköpfe vor Moschee legen – #terror

Der bisherige Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Rostocker Bürgerschaft, Toni Marten, ist aus der Partei ausgetreten. Als Begründung nennt er “zunehmend rechte Tendenzen”, die in der Partei toleriert würden. Toni Marten hat nach eigener Aussage in den vergangenen Wochen immer wieder Kritik an Personen und Aktionen der AfD in Mecklenburg-Vorpommern geübt und Konsequenzen verlangt. Auf Kreis-, Landes- und Bundesebene seien die Vorgänge aber nicht ernst genommen worden. Unter anderem habe sich eine AfD-interne Chatgruppe dazu verabredet, Schweineköpfe vor eine Moschee zu legen, um den Gläubigen dort zu zeigen, dass sie unerwünscht seien. “Ich kann mir nicht vorstellen, mit solchen Menschen weiter an einem Tisch zu sitzen”, sagte Marten im Gespräch mit dem NDR – auch, wenn es nicht zu der Aktion gekommen sei. Schon im Mai hatte Toni Marten öffentlich kritisiert, in der AfD würden rechtsextreme Positionen gedeckt. Dagegen gehe der Vorstand nicht vor, und diejenigen, die Kritik äußern, würden diszipliniert. Marten zielte damit auf Parteikollegen Tommy Thormann ab, der mit rechtsextremen Positionen Wirbel machte – unter anderem mit einem rassistischen T-Shirt-Aufdruck. Die beiden Parteichefs Leif-Erik Holm und Enrico Schult deckten das Verhalten Thormanns und verharmlosten es, Marten formulierte es so: “Leif-Erik Holm breitet den Rechtsextremen den roten Teppich aus.” Damit spielte er auch auf Dario Seifert an, der vergangene Woche zum Generalsekretär gewählt wurde. Der 32-Jährige war als 18-Jähriger Mitglied der NPD-Jugendorganisation.

via ndr: Austritt von Rostocker AfD-Fraktionschef: Mitglieder wollten Schweineköpfe vor Moschee legen

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OLG Braunschweig veruteilt Frau wegen Internetkommentar – Wer Putins Krieg bil­ligt, stört öff­ent­li­chen Frieden in Deut­sch­land

Mit Vernichtung ist Putin auf dem “richtigen Weg”. Wer das sagt, macht sich strafbar, entschied das OLG Braunschweig. Das Urteil zeigt, dass eine einheitliche Rechtsprechungslinie zur Billigung von Straftaten noch auf sich warten lässt. Eine Frau hat sich mit einem Kommentar, der die Aussage enthielt, Putin sei in der Ukraine “auf dem richtigen Weg”, um “faschistische Unsauberkeit zu vernichten”, wegen Billigung von Straftaten nach § 140 Strafgesetzbuch (StGB) strafbar gemacht. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig mit Urteil vom 18. Mai 2026 entschieden (1 ORs 12/26). Der 1. Strafsenat bestätigte damit die Entscheidungen der Vorinstanzen, allerdings mit teilweise abweichender Begründung. Lediglich die Höhe der Geldstrafe setzte er herab, und zwar auf 1.485 Euro. Hintergrund des Verfahrens war eine Äußerung auf der Profilseite eines russischen Online-Kontaktnetzwerks. Dort hatte die Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Göttingen im April 2022 Veranstaltungen kritisiert, auf denen der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine gefeiert und verherrlicht worden sei. Sie rief die russischsprachige Bevölkerung in Deutschland unter anderem dazu auf, sich von solchen Veranstaltungen zu distanzieren und das “Z-Symbol” nicht zu verwenden. Die Angeklagte kommentierte dies mit den Worten: “Wir sind mit Putin, er ist auf dem richtigen Weg, um endlich die gesamte faschistische Unsauberkeit zu vernichten, die in den letzten acht Jahren Menschen im Donbass, Luhansk und Donetsk umgebracht haben. Da hat man irgendwie euer Geschrei nicht gehört, dass Menschen, unter anderem Kinder und Alte, nicht getötet werden sollen.” Der Beitrag war für die rund 800 Kontakte der Vorsitzenden sowie für die Kontakte der Angeklagten in dem Netzwerk einsehbar. Das Amtsgericht Duderstadt verurteilte die Frau daraufhin wegen Billigung von Straftaten (§ 140 Nr. 2 StGB) zu einer Geldstrafe von insgesamt 1.980 Euro. Die Berufung der Angeklagten vor dem Landgericht Göttingen blieb ohne Erfolg. Auch die Revision gegen das Berufungsurteil hatte nun im Schuldspruch keinen Erfolg.

via lto: OLG Braunschweig veruteilt Frau wegen Internetkommentar Wer Putins Krieg bil­ligt, stört öff­ent­li­chen Frieden in Deut­sch­land

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Angriff auf „Oma gegen rechts“

Vor dem AfD-Büro in Berlin-Pankow schlägt ein Sympathisant der Rechtsextremen eine Teilnehmerin des Gegenprotests. Doch die lässt sich nicht einschüchtern. Als der Mann auf sie zukommt, spannt sie den Schirm auf: So erzählt es Maja Wiens der taz. Zuvor sei der Mann laut geworden – als er näher kam, habe sie sich mit dem Schirm schützen wollen. „Und dann hat er ausgeholt und zugeschlagen“, sagt Wiens. Sie war am vergangenen Dienstagabend Teil eines antifaschistischen Protests gegen eine Veranstaltung der AfD in Berlin-Pankow. Das „Braune Haus“, wie das AfD-Büro in Pankow-Blankenburg auch genannt wird, war am Dienstagabend Austragungsort eines sogenannten „Bürgerdialogs“ der AfD. Zugegen: Gottfried Curio, Bundestagsabgeordneter der AfD aus Pankow. Es ist nicht das erste Mal, dass sich hier Protest versammelt, denn: Das „Braune Haus“ empfängt regelmäßig rechte „Prominenz“ wie Maximilian Krah oder Martin Sellner. Maja Wiens, die Anmelderin der Gegendemo, lebt seit 50 Jahren in Pankow und engagiert sich seit knapp acht Jahren bei der Organisation „Omas gegen rechts“. Sie meldete schon in der Vergangenheit Proteste an. (…) Sie beschreibt die Gruppe auf der anderen Seite der Grünfläche, die sich zur AfD-Veranstaltung einfand: „Sie waren sicherlich mehr als wir. Und es sind auch oft dieselben Gesichter.“ Axel K. von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der An­ti­fa­schis­t:in­nen (VVN-BdA) und Augenzeuge berichtete der taz: „Da sind Leute an uns vorbeigefahren, die uns zugerufen haben: ‚Zecke peng peng, ich schieß’ euch ab‘!“ Ein Banner mit der Aufschrift „Nie wieder Faschismus“, auf dem das Logo des VVN-BdA deutlich sichtbar ist, habe schließlich einen sehr aggressiven Mann auf den Plan gerufen, so Wiens und K. übereinstimmend. An die Banner-tragenden Menschen gerichtet habe er gerufen: „Ihr seid die wahren Faschisten!“ Wiens habe zum Schutz der Demoteilnehmenden ihren Schirm mit der Aufschrift „Omas gegen Rechts“ aufgespannt, den sie auf jeder Demo mit sich trage. In dem Moment habe der Mann zugeschlagen: „Der Schlag kam mit solcher Wucht – an fast jedem anderen Tag wäre ich umgefallen“, sagt Wiens. Sie sei schwer erkrankt, unterziehe sich derzeit einer palliativen Chemotherapie: „Ich wiege unter 50 Kilo, bin sowieso klein.“ Der Schläger sei anschließend zu einer Gruppe AfDler gegangen und von diesen mit einem Schulterklopfer empfangen worden.

via taz: Angriff auf „Oma gegen rechts“

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Suspected #764-Inspired Minor Livestreams Knife Attack on Teacher in Sicily, Italy – #terror

On 20 May 2026, during class hours at a school in San Vito lo Capo, Trapani Province, Sicily, a 12-year-old student carried out a knife attack against his technology teacher, slightly injuring him in an assault that was livestreamed to a Telegram group by the minor himself. According to authorities, the student arrived armed with two small knives and wore a helmet during the attack, suggesting a level of premeditation and symbolic staging. The teacher ultimately managed to subdue the attacker, preventing what could have escalated into a more serious incident. Following the attack, investigators revealed that both the helmet and knives contained writings referencing past school attacks in the United States, as well as references to the 13-year-old student responsible for the March 2026 teacher stabbing in Trescore Balneario, Bergamo Province. The similarities between both cases are striking: both perpetrators were under 14 years old, both targeted teachers using knives, and both livestreamed or filmed their acts of violence, suggesting the possibility of ideological imitation, online encouragement, or even direct coordination. Signs of a 764 Influence The incident bears several hallmarks consistent with the increasingly concerning 764 violent nihilistic ecosystem, whose members have repeatedly targeted vulnerable youth online and encouraged acts of violence for livestreaming and propaganda purposes. Authorities revealed that prior to the attack, the minor posted a message on TikTok stating: “Don’t blame me for what I’ll do.” The post received hundreds of comments, encouragement, and supportive messages, including phrases such as “You tried” and “Good luck,” indicating the boy may have been socially reinforced or manipulated online prior to carrying out the assault. TRAC previously assessed that the 25 March 2026 Bergamo stabbing was linked to 764-inspired influence, a decentralised extremist ecosystem known for grooming minors, encouraging violence, promoting livestreamed attacks, and psychologically manipulating vulnerable youth through Telegram, Discord, gaming platforms, and social media. Unlike conventional extremist organisations, 764 increasingly functions more as an ideology and decentralised subculture than a singular group, inspiring offshoot communities operating under different names to evade law enforcement scrutiny and platform moderation.

via TRACWatch: Suspected 764-Inspired Minor Livestreams Knife Attack on Teacher in Sicily, Italy

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Arkansas state trooper wrote ‘white supremacist’ texts to wife, resigns after she reveals them in divorce filing

The former state trooper sent more than two dozen racist, homophobic and sexist text messages to his wife, according to her court filings reviewed by PEOPLE Divorce filings revealed at least 30 racist, sexist, and homophobic text messages former Arkansas state trooper Michael Austin Kennedy appeared to have sent his wife. Kennedy resigned from the Arkansas State Police force soon after the texts were made public The text messages were filed amid the couple’s divorce proceedings and a bitter custody battle over their two children An Arkansas state trooper has resigned after his wife filed court documents showing more than two dozen racist and sexist text messages he appeared to have sent to her over the years. The filings late last month came amid the couple’s divorce proceedings and a custody battle over their two young children. Michael Austin Kennedy has since resigned from the Arkansas State Police after the text messages were revealed. Alana Delaney Kennedy wrote in a complaint last month that she’s seeking sole custody of their children because she’s concerned her estranged husband “is a white supremacist and as such is going to poison the minds of the children with his views and actions.” PEOPLE has reviewed the court documents, which show 30 screenshots of text messages the former state trooper allegedly sent his wife using racial slurs and bragging about arresting people from minority backgrounds. Some of the text messages included photos he allegedly took posing with people he appeared to be arresting at the time. Another text message reviewed by PEOPLE shows Michael suggesting the repeal of the 19th Amendment, which gave women the right to vote. Another shows Michael using homophobic slurs.

via msn: Arkansas state trooper wrote ‘white supremacist’ texts to wife, resigns after she reveals them in divorce filing

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Prozess um „Goldschatz“ für AfD: Gutachterin hält Testament zugunsten der Partei wohl für ungültig

Der Erfinder Reiner Strangfeld machte die AfD kurz vor seinem Suizid zur Alleinerbin. Entfernte Verwandte Strangfelds klagen dagegen. Der Prozess soll klären, wie es um den Geisteszustand des 79-Jährigen vor seinem Tod stand. Es ist ein Millionenvermögen, das der Erfinder Reiner Strangfeld der AfD vermacht hat: Gold im Wert von rund 35 Millionen Euro, Immobilien und Barvermögen, wie der „Spiegel“ berichtet. Doch entfernte Verwandte des im Juli 2018 durch Suizid gestorbenen 79-Jährigen wollten das nicht hinnehmen und zogen vor Gericht. In dem Prozess vor dem Amtsgericht Bückeburg in Niedersachsen geht es um die Frage, ob Strangfeld, der mit der Erfindung einer smarten Toilettenspülung reich geworden war, kurz vor seinem Tod noch wusste, was er tat. Nun liegt laut „Spiegel“ ein erstes psychiatrisches Gutachten vor, dem zufolge Strangfeld vor seinem Suizid an einer schweren „schizoaffektiven Störung“ litt und „nicht testierfähig“ war, als er die in Teilen rechtsextreme AfD zur Alleinerbin bestimmte. Damit könnte das Testament ungültig sein. (…) In dem seit November laufenden Prozess wurden bereits mehrere Zeugen befragt. Unter anderem ging es dabei laut „Spiegel“ um einen Prozess um nicht bezahlte Nebenkosten für Strangfelds Wohnung im Mai 2018 – also kurz vor dem Verfassen des Testaments. Der Erfinder soll in dem Verfahren wirr, laut und ungehalten aufgetreten sein, berichtet das Magazin. Der Richter habe ihn aus dem Gerichtssaal bringen lassen und angeregt, die Prozessfähigkeit des „renitenten älteren Herrn“ zu überprüfen. Auch die Prüfung einer „Betreuung von Amts wegen“ schlug er demnach vor. Strangfeld war in der Vergangenheit laut dem Bericht zudem zweimal zwangsweise in die Psychiatrie eingewiesen worden. Die Anwälte der AfD halten das Gutachten laut „Spiegel“ für „eher nicht relevant“. Es bestehe der „Anschein der Voreingenommenheit“. Für die AfD macht das Erbe laut „Spiegel“ einen Großteil des Parteivermögens aus, das nach deren Angaben 2024 bei knapp 41 Millionen Euro lag.

via tagesspiegel: Prozess um „Goldschatz“ für AfD: Gutachterin hält Testament zugunsten der Partei wohl für ungültig

siehe auch: AfD-Testament laut Gutachten ungültig – was wird jetzt aus Weidels Millionenschatz? Die AfD muss vor Gericht um ihren millionenschweren Goldschatz bangen: Zeugen berichten nach SPIEGEL-Informationen von wirren Auftritten des Erblassers Reiner Strangfeld – und zweifeln an dessen Urteilskraft. (…) Weitere Hinweise auf eine massive geistige Beeinträchtigung Strangsfelds finden sich nach SPIEGEL-Recherchen in einem forensisch-psychiatrischen Gutachten, das seine Verwandten im April 2024 bei der Frankfurter Psychiaterin Sophia Falke in Auftrag gaben. Die Sachverständige sichtete Gerichtsdokumente, medizinische Befunde und Unterlagen aus Strangfelds Nachlass. Dazu befragte sie Zeugen aus seinem Umfeld und hatte Zugriff auf rund 90 Stunden Audio-Aufnahmen, auf denen der Erfinder ausschweifende Monologe über vermeintliche »Wunder« oder angebliche Verschwörungen aufgezeichnet hatte. Am 6. November, unmittelbar vor Prozessbeginn, legte die Fachärztin ihr 70-seitiges Gutachten vor. Strangfeld litt demnach vor seinem Suizid an einer »schizoaffektiven Störung«, die sich mit einer »narzisstischen Persönlichkeitsstörung« verbunden hatte. Damit einhergegangen sei eine »chronifizierte wahnhafte Symptomatik«, heißt es in dem Gutachten.

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