fascism is not an opinion - fascism is a crime!

‘Nazi salutes’ spotted at far-right protest in Glasgow as scenes slammed

“Nazi salutes” pictured at a far-right protest in Glasgow Green, which clashes between opposing groups, have been slammed by anti-racist activists. Ugly scenes broke out at the demonstration attended by around 1700 people organised by the Unite the Clans group at 11am on Saturday after protestors clashed with a counter-demo arranged by Stand Up To Racism (SUTR) and Women Against The Far Right. Police Scotland have so far arrested 15 people with incidents of disorder. The offences include acts of violence, possession of weapons, breach of the peace, obstruction, resisting arrest disorder, intimidation and hate motivated offences. Photographs from the rally show attendees, some of which wearing balaclavas, performing what appear to be Nazi salutes. The gestures have been pictured being made amid Scotland and Union Jack flags. One of the organisers of the counter-protest, SUTR, have bashed the scenes online. In a statement released on their social media platforms they said: “Multiple Nazi salutes openly on display” before going on to slam those involved in the far-right protest.

via dailyrecord: ‘Nazi salutes’ spotted at far-right protest in Glasgow as scenes slammed

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Wieder Eklat im Kreis Diepholz – Rechtsextreme Musik und Tattoos: AfD-Kandidat aus Bassum zieht zurück

Die AfD im Landkreis Diepholz steht erneut im Fokus. Zwei weitere Kandidaten werden mit rechtsextremen Aktivitäten in Verbindung gebracht. Das Bündnis “Wir sind mehr!” erhebt schwere Vorwürfe. Die niedersächsischen Kommunalwahlen rücken näher – und der kreisdiepholzer Verband der Alternative für Deutschland (AfD) muss sich zunehmend für seine Amtsträger und Kandidaten erklären. Das Bündnis “Wir sind mehr!” (WSM) hat jüngst zwei weitere Fälle enthüllt, die eine mutmaßlich rechtsextreme Gesinnung nahelegen. Bereits Anfang Juni hat sich die AfD von Uwe Mühlenhardt getrennt. Er sollte eigentlich als Stadtrat in Bassum und für den Kreistag kandidieren. Wie nun bekannt wurde, soll Mühlenhardt im Oktober 2023 “offenbar ein illegales Neonazi-Konzert der Rechtsrock-Band ‚Kategorie C‘ in Schüttorf” besucht haben, wie das WSM-Bündnis mitteilte. Das habe der designierte AfD-Funktionär auf seiner eigenen Facebook-Seite bestätigt. Die Bremer Band gilt laut dem Verfassungsschutz als “Bindeglied zwischen der Hooligan- und der rechtsextremistischen Szene”, wie es in einer Broschüre der Behörde zu rechtsextremer Musik heißt. In vielen Liedern gehe es um Fußball, Alkohol und Gewalt. In einem Song würden außerdem Nationalspieler wegen ihrer Hautfarbe verunglimpft. Uwe Mühlenhardt soll die Band und ihren Sänger in mehreren Beiträgen glorifiziert haben. Erst Ende Mai dieses Jahres habe Mühlenhardt ein Lied der Neonazi-Band “Die Härte” geteilt und mit zwei Herzen versehen. Für das WSM-Bündnis noch “weitaus erschreckender”, denn auf dem gleichen Album finden sich Lieder wie “Am Tag, als Ignatz Bubis starb”. Bubis war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung Vorsitzender des Zentralrats der Juden. Weitere Rechtsrockgruppen, für die Mühlenhardt seine Sympathien bekundete, umfassen “08/15”, “Absurd” oder “Frontalkraft”. Manche Beiträge versah der designierte AfD-Kandidat laut WSM mit dem “OK”-Handzeichen-Emoji, das rechte Gruppen für den rassistischen Slogan “White Power” verwenden. In einem anderen Posting habe er zudem schwarz-weiß-rote Herzen verwendet – die Farben der deutschen Kaiserreichsflagge.

via weser-lurier: Wieder Eklat im Kreis Diepholz Rechtsextreme Musik und Tattoos: AfD-Kandidat aus Bassum zieht zurück

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Ex-AfD-Funktionär verbreitet nach CSD-Anschlag falsche Spur

Ein ehemaliger AfD-Funktionär rückt einen Unbeteiligten in den Verdacht, am tödlichen CSD-Anschlag in Berlin beteiligt gewesen zu sein. Dann meldet sich der Gezeigte selbst. Wenige Stunden nach der Attacke auf den Berliner Christopher Street Day verbreitet der frühere AfD-Funktionär Reimond Hoffmann auf der Plattform X ein Video. Zu sehen ist der Content-Creator Abdul Malik. In dem Clip spricht er darüber, dass er angeblich in die Türkei abgeschoben worden sei und nun über Bulgarien nach Deutschland zurückkehre. Mit dem knappen Zusatz “Vor zwei Tagen:” kommentiert Hoffmann das Video und stellt so einen Zusammenhang mit dem CSD-Anschlag her, der mit dem Video nichts zu tun hat. Weder geht es darin um Berlin noch um den CSD oder einen Anschlag. Doch der Zeitpunkt des Posts, unmittelbar nach der Tat, legt genau das nahe. Mehr als 500.000 Menschen sehen den Beitrag. Tatsächlich hat Abdul Malik nichts mit dem Anschlag zu tun. Der mutmaßliche Täter, Abdul Ballout, ist eine andere Person. Dennoch verbreitet sich durch Hoffmanns Post die falsche Spur rasant weiter. Selbst als Nutzer auf die Verwechslung hinweisen, bleibt der ursprüngliche Beitrag unverändert. Hoffmann reagiert lediglich in den Kommentaren und schreibt, es handele sich um “einen weiteren Abdul”. Für viele bleibt diese Einordnung unsichtbar. Die Folge: Andere Nutzer und sogar internationale Medien greifen das Video auf und bringen Malik mit dem Anschlag in Zusammenhang. Eine falsche Erzählung verselbstständigt sich. (…) t-online hat Hoffmann gefragt, warum er Malik mit dem Anschlag in Verbindung brachte, wann ihm die Verwechslung bewusst wurde und warum er den Beitrag danach weder löschte noch im Ausgangspost klarstellte, dass Malik nicht der Gesuchte ist. Malik: “Ihr gefährdet mein Leben” Hoffmann antwortete, das “schreckliche Geschehen in Berlin” sei für ihn Anlass gewesen, “auch auf den Fall des Herrn Abdul M. hinzuweisen”.

via t-online: Ex-AfD-Funktionär verbreitet nach CSD-Anschlag falsche Spur

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Vorwürfe gegen Stadtverbandsvorsitzenden – Nach Streit: Rene Kühn verlässt die AfD und sagt Bürgermeisterkandidatur in Neustadt ab

Neustadt hat einen Bürgermeisterkandidaten weniger: Nach einem internen Streit hat der bisherige Kandidat der AfD Neustadt, Rene Kühn, die Partei verlassen. Auch seine Kandidatur um das Bürgermeisteramt wolle er nicht aufrechterhalten, sagte Kühn auf Nachfrage. In einem Video auf Instagram und Facebook erhebt Kühn Vorwürfe gegen den Stadtverbandsvorsitzenden Rocco Kever. Dieser sei dafür verantwortlich, dass der Wahlkampfstand der Partei auf dem Wochenmarkt am Freitag in den vergangenen Wochen nicht wie geplant aufgebaut worden sei und auch noch keine Plakate der AfD zum Kommunalwahlkampf im Neustädter Land hingen. Die meisten anderen Parteien haben ihre Plakate bereits aufgehängt. Unter seinem Facebook-Post wird er von einzelnen Kommentatoren als „Linker“ und „Maulwurf“ beschimpft. Kühn bestätigt auf Nachfrage, er sei bereits am Sonntag, 19. Juli, aus der Partei ausgetreten. Er habe noch überlegt, die Kandidatur ums Bürgermeisteramt aufrechtzuerhalten. Aber weil die Bewerbungsfrist abgelaufen ist, sind Änderungen nicht mehr möglich. „Dann würde mein Name unter AfD Neustadt auf dem Wahlzettel stehen – das will ich nicht“, sagte Kühn. Er wolle der Wahlkommission empfehlen, seine Kandidatur nicht zuzulassen, sagte er. Seine Distanzierung beziehe sich allerdings nur auf den Stadtverband, betonte Kühn noch. Grundsätzlich stehe er nach wie vor hinter den Zielen der AfD. Sein Mandat in der Regionsversammlung wolle er allerdings bis zum Ende der Wahlperiode als fraktionsloses Mitglied beibehalten, sagte Kühn noch

via haz: Vorwürfe gegen Stadtverbandsvorsitzenden Nach Streit: Rene Kühn verlässt die AfD und sagt Bürgermeisterkandidatur in Neustadt ab

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Winterberg: Influencerin erhebt Rassismus-Vorwürfe gegen beliebtes Restaurant

Ein bekanntes Lokal gerät nach einem Instagram-Post massiv unter Druck. Wie der Betreiber auf die Vorwürfe jetzt reagiert. Ein Instagram-Beitrag der Influencerin Hami Nguyen über einen Restaurantbesuch in Winterberg sorgt derzeit für Diskussionen. Darin kritisiert sie die Verwendung der Begriffe „Z***schnitzel“ und „N***kuss“ auf der Speisekarte des Restaurants Heimatliebe. Das Video wird tausendfach angesehen und kommentiert. Das Restaurant hat die Bezeichnungen inzwischen geändert. Auch die Stadt Winterberg und die Polizei ordnen den Fall ein. Nguyen schildert in ihrem Beitrag einen Besuch in Winterberg und schreibt: „In Winterberg saßen wir in einem Restaurant. Der Name hätte uns verdächtig vorkommen müssen. Heimatliebe.“ Beim Blick in die Speisekarte entdeckt sie unter anderem ein „Z-Schnitzel mit N-kuss“. „Ich schaute mich um, suchte nach fragenden, überraschten oder gar wütenden Blicken. Ich fand nur ausgelassene Gäste.“ (…) Das Restaurant Heimatliebe hat die umstrittenen Bezeichnungen inzwischen sowohl von der Online-Speisekarte als auch vom Aushang vor dem Restaurant entfernt. „Uns ist es ein großes Anliegen klarzustellen, dass mit den bisherigen Bezeichnungen auf unserer Karte keinerlei böse Absicht, Abwertung oder politisches Statement verbunden war“, erklärt Inhaber Rene Theodor Dederichs gegenüber der Westfalenpost. Man habe die Begriffe „schlichtweg als die historisch gewohnten Alltagsbezeichnungen für unsere Küchen- und Dessertklassiker verwendet“. Inzwischen sei dem Restaurant jedoch bewusst geworden, „dass diese Wortwahlen unglücklich und nicht mehr zeitgemäß sind“. Als Gastronomiebetrieb empfange man täglich internationale Gäste. „Wir möchten, dass sich jeder Mensch – unabhängig von Herkunft oder Hintergrund – bei uns geschätzt, respektiert und rundum wohlfühlt“, erklärt Dederichs. Aus diesem Grund habe sich das Restaurant entschieden, die Bezeichnungen künftig vollständig – sowohl online als auch auf der gedruckten Speisekarte vor Ort – nicht mehr zu verwenden. Die Online-Speisekarte sei bereits angepasst worden. Der Aushang vor dem Restaurant habe sich zum Zeitpunkt der öffentlichen Diskussion „in der Umstellung“ befunden und sei „unverzüglich durch die neu gestaltete Fassung ersetzt“ worden. Am vergangenen Donnerstag (28. Juli) hing sie noch vor dem Restaurant aus. Inzwischen ist auch dieser Aushang ausgetauscht worden.

via wp Winterberg: Influencerin erhebt Rassismus-Vorwürfe gegen beliebtes Restaurant

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Für drei Millionen Euro: AfD plant Kauf von Veranstaltungshalle in NRW

Viele Hallenbetreiber wollen ihre Räumlichkeiten der AfD nicht zur Verfügung stellen. Mit dem Kauf einer eigenen Halle will die Partei das Problem lösen. Finanziert werden soll der Kauf vor allem über Spenden. Stand: heute, 07:10 Uhr Sie nutzen Google? Sie können sich Artikel des Tagesspiegels in der Google-Suche nun bevorzugt anzeigen lassen. Mehr erfahren oder direkt aktivieren. Die AfD will in Nordrhein-Westfalen für Parteiveranstaltungen eine eigene Halle kaufen. Man habe eine konkrete Möglichkeit, heißt es in einem Schreiben von Parteichef Martin Vincentz und Schatzmeister Christian Blex an alle Mitglieder. Um welche Immobilie es konkret geht, sagte die AfD nicht. Die Halle koste 3 Millionen Euro. Eine Million Euro wolle man über Spenden einwerben. Die Finanzierung der Immobilie solle außer über Spenden auch über Eigenkapital und ein Darlehen der Bundespartei laufen

via tagesspiegel: Für drei Millionen Euro: AfD plant Kauf von Veranstaltungshalle in NRW

siehe auch: AfD will Veranstaltungshalle in NRW kaufen Die AfD plant in NRW den Kauf einer eigenen Halle für Parteiveranstaltungen, weil viele nicht an die AfD vermieten wollen. Die AfD will in Nordrhein-Westfalen für Parteiveranstaltungen eine eigene Halle kaufen. Man habe eine konkrete Möglichkeit, heißt es in einem Schreiben von Parteichef Martin Vincentz und Schatzmeister Christian Blex an alle Mitglieder. Um welche Immobilie es konkret geht, sagte die AfD nicht. (…) Hintergrund der ungewöhnlichen Immobilien-Aktion: Die AfD muss – wie jede Partei – regelmäßige Versammlungen abhalten, um etwa interne Wahlen abzuhalten oder Listen aufzustellen. Die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten gestaltet sich laut dem Landesverband der Partei aber schwierig. Viele Hallenbetreiber wollten die AfD nicht. Ihre

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Polizei erschießt Tatverdächtigen: Was wir zum Anschlag beim Berliner CSD wissen – und was nicht

Hunderttausende feierten am Samstag friedlich. Dann fährt ein Mann ein Fahrzeug in die Menschenmenge beim Christopher Street Day. Was bisher bekannt ist. Der Christopher Street Day in Berlin ist am Samstagabend abgebrochen worden, nachdem ein Auto in eine Menschenmenge gefahren war. Es gibt eine Tote, nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden 29 weitere Personen verletzt. Die Berliner Feuerwehr sprach am späten Sonntagnachmittag von 21 weiteren Verletzten. Am Sonntagabend haben Polizeikräfte den Tatverdächtigen Abdul Ballout in Berlin-Spandau erschossen. Das bestätigte die Senatsinnenverwaltung. Der Einsatz in einer Gartenkolonie an der Ruhlebener Straße soll nach wie vor laufen. Nach dem 21-Jährigen war zuvor bundesweit gefahndet worden. Der Mann wurde der islamistischen Szene in Berlin zugerechnet. In der Nacht soll zudem ein weiterer Mann festgenommen worden sein, der laut Polizei der mutmaßliche Beifahrer des Täters war. Nach Informationen der „Bild“ nahmen die Ermittler drei Personen aus dem Umfeld des Verdächtigen vorübergehend in Gewahrsam und befragten sie. Demnach wurden zwei von ihnen inzwischen wieder freigelassen, eine Person befindet sich weiterhin in Gewahrsam. „Alles deutet darauf hin, dass wir es mit einem islamistischen Terroranschlag zu tun haben“, sagte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Sonntag. Der Generalbundesanwalt übernimmt die Ermittlungen.

via tagesspiegel: Polizei erschießt Tatverdächtigen: Was wir zum Anschlag beim Berliner CSD wissen – und was nicht

sieeh auch: Tatverdächtiger des CSD-Anschlags ist tot. Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin ist der gesuchte Tatverdächtige bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Die Einsatzkräfte waren zu einer Gartenlaube in Berlin ausgerückt. Stundenlang suchte die Polizei nach Abdul B. Nun ist der gesuchte Tatverdächtige nach Angaben der Polizei Berlin tot. Er wurde demnach bei einem Polizeieinsatz in einer Spandauer Kleingartenanlage erschossen, wie zuerst der rbb berichtete.Er habe nach bisherigen Erkenntnissen gegen 18 Uhr Polizisten mit einer Stichwaffe angegriffen. Daraufhin sei vom SEK Berlin auf den Mann geschossen worden und er sei trotz Reanimationsmaßnahmen gestorben, teilte die Berliner Polizei auf der Plattform X mit; Anschlag auf den Berliner CSD Chronik des Schreckens Ein Transporter rast Samstagnacht in eine feiernde Menschenmenge. Eine Person stirbt, Dutzende weitere sind verletzt. Rekonstruktion der Ereignisse. Samstagabend, kurz vor 22 Uhr. Der Berliner CSD steht kurz vor seinem fulminanten Abschluss. Es ist die bislang größte Berliner Pride Parade, nach Polizeiangaben feierten mehrere hunderttausend Menschen tagsüber ausgelassen. Auf der Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor hat gerade Sarah Connor unter großem Jubel ihr Set beendet. Immer mehr Be­su­che­r:in­nen machen sich auf den Heimweg, viele auf Pfaden durch den umliegenden weitläufigen Berliner Tiergarten. Noch ermittelt die Polizei zum genauen Ablauf des Terroranschlags. Doch nach bisherigem Kenntnisstand raste ein weißer Kleintransporter auf dem zeitweise parallel zu Lenné- und Tiergartenstraße verlaufenden Ahornsteig gezielt in feiernde Menschengruppen und prallte schließlich gegen einen Baum. Mindestens ein Tatverdächtiger stieg danach aus dem Fahrzeug und floh zu Fuß. Die Polizei hält es bei Redaktionsschluss für möglich, dass auch mehrere Täter beteiligt gewesen sein könnten. Darauf weist auch ein zweiter Airbag hin, der beim Tatfahrzeug ausgelöst wurde. Unklar ist weiterhin, ob der oder die Täter nach dem Aufprall weitere Menschen mit einer Hieb- oder Stichwaffe angriffen.

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