Ein Mann beleidigt einen jungen Münchner am Gärtnerplatz rassistisch, ein anderer zeigt NS-Gesten vor dem israelischen Generalkonsulat und ein dritter deponiert einen NS-Orden in einem geparkten Auto. Alle werden angezeigt. In weniger als 24 Stunden haben sich am vergangenen Dienstag und Mittwoch (2. und 3.6.) im Stadtgebiet drei staatsschutzrelevante Fälle ereignet. Der erste Fall ereignete sich am Mittwoch gegen 22.30 Uhr am Gärtnerplatz. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, beleidigte ein 43-jähriger Deutscher aus dem Landkreis Freising einen in München geborenen 20 Jahre alten Deutschen rassistisch. Er beschimpfte ihn als „Scheiss N****“ und zeigte eine Geste mit Bezug zum Nationalsozialismus, so die Polizei. Zeugen riefen die Polizei. Der Mann wurde festgenommen und unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und wegen Volksverhetzung angezeigt. Ebenfalls am Mittwoch, gegen 18.30 Uhr, bemerkten Polizeibeamte nahe des israelischen Generalkonsulates in der Maxvorstadt einen Mann, der eine Geste mit Bezug zum Nationalsozialismus zeigte. Er wurde daraufhin festgenommen. Es handelt sich um einen 31-Jährigen mit iranischer Staatsangehörigkeit und Wohnsitz in München. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurde er wieder entlassen. Auch er bekam eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen angezeigt. Am Dienstag gegen 18.40 Uhr bemerkte eine Polizeistreife in der Windschutzscheibe eines parkenden Pkws in der Schwanthalerstraße einen NS-Orden, ein Mutterkreuz.
Das Straßenfest zum Christopher Street Day in Dresden hat am Sonnabend mit einer großen Demonstration seinen Höhepunkt erreicht. Am Mittag startete der Umzug auf eine rund neun Kilometer lange Rundstrecke durch die historische Altstadt und die Neustadt Dresdens. Auf 17 Trucks und zu Fuß beteiligten sich Menschen an dem Aufzug, teils bunt gekleidet oder kostümiert. Veranstalter und Polizei sprachen übereinstimmend von mehreren tausend Teilnehmern. Zahlreiche Zuschauer säumten die Strecke. Unter dem Motto “100 Prozent Mensch – ohne Wenn und Aber” forderten die Demonstrationsteilnehmer auf Plakaten, Transparenten und mit Parolen gleiche Rechte für Homosexuelle und andere sexuelle Minderheiten. Zugleich protestierten sie gegen gesellschaftliche Ausgrenzung und gewalttätige Übergriffe. Die Demonstration durch Dresden verlief nach Aussage eines Polizeisprechers störungsfrei. Nach ihrem Ende fand eine angemeldete Kundgebung aus dem rechten Spektrum statt, allerdings abseits des CSD und laut Polizei mit wenigen dutzend Teilnehmern. Bis zum Abend wurden keine Zwischenfälle bekannt.
Die Gewerkschaften DPolG und GdP tragen populistische Narrative in die Medien und die Politik. Wie schaffen sie das? Eine Datenrecherche. Provozieren können sie bei der Deutschen Polizeigewerkschaft, und das sehr erfolgreich. Rainer Wendt war bis vor Kurzem noch DPolG-Vorsitzender und Fernsehkolumnist bei Welt TV. Die Idee, Nacktzelte für die Durchsuchung einiger Fußballfans vor Stadien aufzubauen, kommentierte er einst mit folgenden Worten: „Absolut richtig und vernünftig.“ Wendt behauptete im rechten Blog Tichy’s Einblick, dass queere Menschen „uns ihre sexuelle Orientierung ständig aufdrängen und in unseren Alltag übertragen“ wollen würden. Heiko Teggatz, seit April 2026 Wendts Nachfolger als DPolG-Vorsitzender, forderte Verhandlungen mit den Taliban, um Menschen nach Afghanistan abschieben zu können. Sein Kollege Manuel Ostermann, ebenfalls Bundesvorsitzender der DPolG und in den sozialen Medien für seine umstrittenen Beiträge bekannt, kommentierte in einem Podcast des Bayerischen Rundfunks die Kritik an seiner politischen Haltung mit folgendem Satz: „Wenn die das so haben möchten, dann bin ich gerne ein Rechtsextremist, dann bin ich gerne rechtsradikal, und meinetwegen bin ich auch ein Nazi.“ (…) Für diese Recherche wurden Tausende Beiträge der Gewerkschaften gesammelt und analysiert: die Pressemitteilungen von GdP und DPolG aus den Jahren 2024 und 2025, Beiträge auf X (ehemals Twitter) und Facebook unter anderem von Wendt, Teggatz, Ostermann und den offiziellen Accounts der beiden Gewerkschaften im selben Zeitraum und die Berichterstattung im Zusammenhang mit GdP und DPolG vor allem auf dem Springer-Portal welt.de. Mehr als 30 Prozent der Pressemitteilungen handeln von Migration Ein zentrales Ergebnis vorweg: Ein Schwerpunkt in der Kommunikationsstrategie der DPolG ist das Thema Migration. Mehr als 30 Prozent der Pressemitteilungen handeln davon. Das ist doppelt so häufig wie bei der GdP. Häufig geht es dabei um Grenzkontrollen, mehr Befugnisse bei Abschiebungen oder „Ausländerkriminalität“. Rainer Wendt bemühte während der Ende 2025 von Bundeskanzler Friedrich Merz losgetretenen Stadtbild-Debatte zum Beispiel in seiner Welt-TV-Fernsehkolumne ein vielsagendes Bild: „Kein Hausbesitzer käme auf die Idee, seine Besucherinnen und Besucher mit Verwahrlosung und Kriminalität zu empfangen.“ (…) In ihrer Kommunikation stellen DPolG und GdP Polizistinnen zugleich als Opfer und als Helden dar. Dieses Muster hat Diana Perrot von der Universität Regensburg aufgedeckt, indem sie die Mitgliederzeitschriften von GdP und DPolG analysiert hat. Laut den Gewerkschaften sei die Polizei Opfer eines Mangels an Respekt, von angeblichen Einsparungen bei der inneren Sicherheit und sowieso einer vermeintlich zu linken und polizeifeindlichen Politik. Die Polizei sei zugleich Heldin: bei Großeinsätzen, in Ausnahmesituationen und manchmal auch Lokalpossen, also der klassischen Rettung der Katze, die nicht mehr vom Baum herunterkommt. Im Interview mit Jochen Kopelke, Vorsitzender der GdP, wird dieses Paradoxon deutlich. Auf die vielen dokumentierten tödlichen Schüsse durch Polizistinnen in den vergangenen Jahren angesprochen, antwortet er: „Der Polizist ist Opfer!“ – und meint damit, dass die Beamt*innen damit leben müssten, einen Menschen erschossen zu haben und danach ein Strafverfahren durchlaufen zu müssen. So viel Aufmerksamkeit wie möglich Mit diesem simultanen Opfer-Helden-Narrativ versuchen GdP und DPolG so viel Aufmerksamkeit wie möglich auf sich zu lenken und den Zusammenhalt nach innen zu stärken. Die DPolG setzt zusätzlich auf die beschriebene Provokation und eine Personifizierung ihrer Kommunikation.
One of the nation’s largest white supremacist groups is rapidly expanding, adding hundreds of members across 49 states in the past two years. Internal documents leaked to USA Today show a coordinated recruitment push fueled by step-by-step manuals and a network of fight clubs where members meet and sign up new recruits. The files, provided by a source inside Patriot Front, offer a rare look at the group’s inner workings as it accelerates its growth. Known for its highly choreographed rallies — rows of identically dressed men in blue shirts, chinos and white face coverings carrying American flags — the group has used disciplined optics to amplify its reach and visibility nationwide. A USA Today analysis of the group’s 72-page member roster and other obtained documents revealed: The group has more than 540 members covering every state except Hawaii, as of early 2026. It has roughly doubled in size every year since its founding in 2018, and gained more than half its new members in surges during the past two years. It is affiliated with dozens of “active clubs,” where young white supremacists are known to train in mixed martial arts and congregate. The group closely manages its propaganda and marketing with several guides that members must strictly adhere to. Zach D Roberts, NurPhoto In an internal communication provided in the leak, the Texas-headquartered group’s leader, 27-year-old Thomas Rousseau, urges his members to get more involved, stay fit and continue their campaign of white supremacist propaganda. He calls for 600 members by July 4, 2026: “This is a picked band of dedicated men that far exceeds any of our domestic contemporaries,” Rousseau writes. “These teams need dedicated members. Men willing to work for the cause and not just fight for it.” The secretive organization portrays itself as merely patriotic, fighting for “traditional” American values. But the documents obtained by USA Today provide fresh evidence of the group’s intentions and future direction “working to secure a future for White children,” as one applicant to the group wrote.
Beim Hotelfrühstück vor dem Landesparteitag taucht ein Hakenkreuz aus Hack auf. Serviert von Aktivisten, garniert mit Gurken und scharfer Botschaft. Ein Hakenkreuz aus veganem Hack, garniert mit Gewürzgurken und einem politischen Appell: Linke Aktivisten haben AfD-Politikern im Vorfeld des Landesparteitags in Heidenheim beim Frühstück im Hotel gestört – und eine Protestbotschaft auf einem Drehteller serviert: ein Hakenkreuz, geformt aus veganem Hackfleisch. Zu der Aktion bekannten sich Aktivisten aus dem Umfeld des Zentrums für Politische Schönheit. Um das von den Nazis verwendete Symbol formten die Aktivisten einen Schriftzug: „Vorsicht vor der NSAFD“ – eine Buchstabenkombination aus der von Adolf Hitler geführten NSDAP und der AfD. Für den Zugang zum Frühstücksraum hatten sich die Aktivisten nach eigenen Angaben heimlich im Hotel am Congress Centrum in Heidenheim einquartiert, wo auch viele AfD-Delegierte übernachteten. Wegen ihrer kritischen politischen Botschaft werten sie die Aktion nicht als Straftat, weil man das Hakenkreuz, eigentlich ein verbotenes Symbol, durch diese Botschaft ja eingeordnet habe. Die Polizei bestätigte den Vorfall. Eine dem linken Spektrum zuzuordnende Person habe sich in das Hotel eingemietet und dort am Morgen ein „hakenkreuzförmiges Gebilde aus Hackfleisch“ am Büfett platziert, sagte ein Sprecher (…) Ziel sei es gewesen, Menschen zum Nachdenken anzuregen. Der Mett-Igel sei schließlich eine „deutsche Institution“. Nach Angaben der Aktivisten bestand das Kunstwerk aus 1,2 Kilogramm veganem Hackfleisch. Nach dem Aufbau des Arrangements seien die Beteiligten teilweise von AfD-Politikern bedroht worden.
siehe auch: Die AfD spricht von einer “Schmach” Hakenkreuz: Aktivisten lösen Polizeieinsatz aus. Beim Hotelfrühstück vor dem AfD-Landesparteitag taucht ein Hakenkreuz aus veganem Hack auf – serviert von Aktivisten. Die AfD spricht von einer “Schmach”. Ein Hakenkreuz aus veganem Hack, garniert mit Gewürzgurken und einem politischen Appell: Linke Aktivisten haben AfD-Politikern im Vorfeld des Landesparteitags in Heidenheim beim Frühstück im Hotel gestört – und eine Protestbotschaft auf einem Drehteller serviert: ein Hakenkreuz, geformt aus veganem Hackfleisch. Zu der Aktion bekannten sich Aktivisten aus dem Umfeld des Zentrums für Politische Schönheit. Um das von den Nazis verwendete Symbol formten die Aktivisten einen Schriftzug: “Vorsicht vor der NSAFD” – eine Buchstabenkombination aus der von Adolf Hitler geführten NSDAP und der AfD; Ärger am Frühstücksbuffet Aktivisten servieren der AfD Hakenkreuz aus veganem Hack Beim Hotelfrühstück vor dem AfD-Landesparteitag in Heidenheim taucht ein Hakenkreuz aus veganem Hack auf – serviert von Aktivisten, garniert mit Gurken und scharfer Botschaft. Die AfD spricht von einer «Schmach». Ein Hakenkreuz aus veganem Hack, garniert mit Gewürzgurken und einem politischen Appell: Linke Aktivisten haben AfD-Politikern im Vorfeld des Landesparteitags in Heidenheim beim Frühstück im Hotel gestört – und eine Protestbotschaft auf einem Drehteller serviert: ein Hakenkreuz, geformt aus veganem Hackfleisch. (…) Für Empörung sorgte die Aktion bei der Parteiführung. Der Landesvorsitzende Emil Sänze sprach auf dem Parteitag von einer Schmach, die AfD-Politiker ertragen müssten. Er berichtete von «Antifa-Leuten», die im Hotel gewesen seien und «meinten, sie müssten aus Hack ein Hakenkreuz auf die Theke setzen». «So weit ist die Republik gekommen», sagte Sänze. Er riet den linken Aktivisten, es «vielleicht einmal mit Arbeit zu versuchen» statt nur mit Demonstrationen; Aktivisten servieren AfD-Politikern veganes Mett-Hakenkreuz Beim Frühstück im Hotel sind AfD-Politiker von einer politischen Botschaft überrascht worden: ein Hakenkreuz aus veganem Mett, garniert mit Gurken. Die Partei reagiert empört. (…) Für den Zugang zum Frühstücksraum hatten sich die Aktivisten nach eigenen Angaben heimlich ins Hotel am Congress Centrum in Heidenheim einquartiert, wo auch viele AfD-Delegierte übernachteten. Bei Instagram schrieben sie: »Wir waren schon etwas verwundert, wie einfach es war, für unser 7-köpfiges Volleyballteam vom FC Brandmauer SRP+, noch Zimmer im Hotel direkt am Landesparteitag der AfD zu bekommen.« Wegen ihrer kritischen politischen Botschaft werten sie die Aktion nicht als Straftat, weil man das Hakenkreuz, eigentlich ein verbotenes Symbol, durch diese Botschaft eingeordnet habe.
Der Ilm-Kreis lehnt auf Antrag der AfD Fördergelder für Demokratieprojekte ab, obwohl ihm dafür keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die parteilose Landrätin will den Beschluss nun kippen und hofft auf einen Bürgerentscheid. Insgesamt 190.000 Euro hat der Ilm-Kreis in Thüringen für das laufende Jahr aus dem Programm »Demokratie leben!« von Bund und Land erhalten. Doch der Kreistag hat entschieden, lieber auf das Geld zu verzichten. Fortan stehen daraus also keine Fördermittel mehr zur Verfügung für die Internationale Studierendenwoche in Ilmenau, das größte Treffen seiner Art in Deutschland. Kein Geld mehr für Antidiskriminierungsprojekte in Schulen. Keine Unterstützung für Projekte des Kinder- und Jugendbeirats. Grund ist ein Antrag der AfD-Fraktion , der gegen »ideologische Steuerung« wettert und für die Streichung der Mittel aus dem Haushaltsplan 2026 plädiert. Die AfD hat im Ilm-Kreis zwar keine Mehrheit, doch Mitglieder der CDU/FDP-Fraktion und der Freien Wähler verhalfen der rechtsextremen Partei im Kreistag zum Erfolg: Keine Fördermittel mehr aus dem Bundesprogramm »Demokratie leben!« im Ilm-Kreis, der Antrag wurde angenommen. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil die Förderung der Projekte den Kreis nichts kostet. Oft bezuschussen Städte oder Landkreise die Gelder. Im Ilm-Kreis übernimmt das der Freistaat Thüringen, 50.000 Euro der Fördersumme kommen vom Land.
Die beiden Entertainer durften nach einer gewonnenen Spielshow frei über 15 Minuten Sendezeit auf ProSieben verfügen. Zur Primetime sprengten sie den Sendeplatz mit einer dreistündigen Doku. Stand: 05.06.2026, 14:24 Uhr Die Entertainer Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf haben ihre freie Sendezeit bei ProSieben dazu genutzt, den Alltag an der ukrainischen Front aus der Sicht Betroffener zu zeigen. Die eigentlich geplanten 15 Minuten Sendezeit, die die beiden bei ihrem Haussender ProSieben im Rahmen einer Spielshow gewonnen hatten, wurden am Donnerstagabend für die Dokumentation „Joko & Klaas Live- #dontlookaway“ auf mehr als drei Stunden verlängert. Was sind die 15 Minuten? In der ProSieben-Show „Joko & Klaas gegen ProSieben“ spielen die beiden Entertainer in mehreren kleinen Spielen gegen ihren Haussender. Das Prinzip funktioniert wie folgt: Gewinnen die beiden Moderatoren die Spiele, dann dürfen sie am darauffolgenden Abend über 15 Minuten Sendezeit zur Primetime um 20.15 Uhr gänzlich frei verfügen und bestimmen, was auf ProSieben gesendet wird. Bereits in der Vergangenheit nutzten die beiden Stars diese 15 Minuten, um auf gesellschaftliche und politische Themen wie etwa die Seenotrettung, Rechtsextremismus oder Frauenrechte aufmerksam zu machen. Statt wie gewohnt 15 Minuten, zeigten Joko und Klaas dieses Mal eine rund 200-minütige – und komplett werbefreie – Dokumentation. Mit dem Film #dontlookaway wollten die beiden Moderatoren auf das Schicksal von Menschen aufmerksam machen, die aus ihrer Sicht gehört und gesehen werden sollten. Doku #dontlookaway – Worum geht es? In der Dokumentation erzählen und schildern ein Drohnen-Pilot, ein Chirurg, eine Mitarbeiterin einer Stadtverwaltung, ein Evakuierungshelfer und ein Polizist in der Ukraine das Grauen des mittlerweile mehr als 1.560 Tage dauernden russischen Angriffskriegs. Guckt euch mal an, bei wem ihr da eigentlich seid. Klaas Heufer-Umlauf an Teilnehmer des Wirtschaftsforums in Russland gerichtet Eine in der Ukraine lebende Kontaktperson führte nach Senderangaben die Interviews mit den Betroffenen. Der Film beginnt mit den Worten eines Protagonisten: „Vor einiger Zeit haben sie uns Kameras in die Ukraine geschickt und gefragt: Was würdet ihr Menschen über euren Alltag erzählen? Was sollten sie sehen? Das ist es, was wir euch zeigen wollen. So sehen unsere Tage aus. Das ist unser Leben. Schaut nicht weg.“ Die Dokumentation endet mit den Worten: „Wenn der Krieg kommt, ist es so schockierend. Es ändert alles. Deshalb leben wir im Augenblick.“
