fascism is not an opinion - fascism is a crime!

#Rassismus-Erfahrungen an Schulen – Türkische und arabische Jungen an Schulen häufig diskriminiert

Bestimmte junge Menschen haben ein erhöhtes Risiko für Rassismus an Schulen. Forscherinnen fordern, dass sich die Einrichtungen stärker auf ihre Situation einstellen.          Link kopiert Auch an Schulen erleben Kinder und Jugendliche rassistische Ungleichbehandlung: Das zeigt ein am Mittwoch vorgestelltes Papier des Mediendienstes Integration. Besonders stark betroffen sind demnach Schülerinnen und Schüler, deren Familien aus der Türkei oder arabischsprachigen Ländern eingewandert sind – sie berichten häufiger von persönlicher Diskriminierung als diejenigen, deren Familien ursprünglich aus Polen, dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion oder dem früheren Jugoslawien stammen. Zudem fühlen sich Jungen demnach stärker diskriminiert als Mädchen. Ausgewertet wurden laut Angaben zahlreiche Studien mit hohen Datensätzen. Eine Mehrheit hat nach eigenen Angaben selten oder nie persönliche Diskriminierung erlebt. Allerdings sollte dies “nicht als Entwarnung missverstanden werden”: Die Erfahrung betreffe vor allem junge Menschen, die als nicht der Mehrheit zugehörig wahrgenommen werden. Auch werde rassistische Diskriminierung nicht immer benannt.

via stuttgarter nachrichten; Rassismus-Erfahrungen an Schulen Türkische und arabische Jungen an Schulen häufig diskriminiert

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Terrorprozess gegen Jungnazis – Vom Kinderzimmer in den Rassenkrieg – #terror

n Hamburg stehen jetzt acht Jugendliche vor Gericht, denen rechtsextremer Terror vorgeworfen wird. Nicht alle Elternhäuser waren wohl ahnungslos. Es waren großspurige Pläne, die Lenny, Jason oder Benny verfolgten. Von einem bevorstehenden Rassenkrieg sollen die Teenager in ihrer Whatsapp-Gruppe, die der „Letzten Verteidigungswelle“, fabuliert haben. Von einer Bewaffnung, einem „Tag X“, einem Umsturz. Vorher werde man „Kanacken“ verprügeln oder „Zecken“ töten, ihnen das Leben zur Hölle machen, ohne Gnade. In ein paar Jahren, soll einer der Jugendlichen getönt haben, werde man zu Tausenden sein und in Berlin mit Hakenkreuzflaggen aufmarschieren. „Wir sind die Welle, die den Dreck aus unserem Land spült und ihre Existenz zerstört“, gab sich die Gruppe als Leitspruch. Dann aber stand die Polizei am 21. Mai 2025 in ihren Kinderzimmern in Altdöbern, Neubukow oder Wismar und nahm Lenny M., Jason R., Benjamin H. und zwei weitere Teenager fest, alle damals 14 bis 18 Jahre alt – im Auftrag der Bundesanwaltschaft. Drei weitere beschuldigte Jugendliche saßen da schon wegen Straftaten in Haft. Der Vorwurf nun: Bildung einer terroristischen Vereinigung, in zwei Fällen auch versuchter Mord, in einem Fall Verabredung zum Mord. (…) Der Prozess wird der größte, seit vor rund zwei Jahren bundesweit plötzlich neue Gruppen sehr junger Neonazis auftauchten, erst auf Tiktok oder Instagram, dann auch auf der Straße, vor allem bei Störaktionen gegen CSDs, mit Namen wie „Deutsche Jugend Voran“, „Jung und Stark“, „Der Störtrupp“, „Elblandrevolte“ – oder eben die „Letzte Verteidigungswelle“. Und das Verfahren ist ein Novum: Noch nie war eine von der Bundesanwaltschaft angeklagte Terrorgruppe so jung. Dennoch soll der Prozess öffentlich beginnen. Das Gericht wies aber bereits darauf hin, dass sich dies noch ändern könne, wenn es „im Interesse der Erziehung“ geboten sei.

via taz: Terrorprozess gegen Jungnazis Vom Kinderzimmer in den Rassenkrieg

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BKA-Studie – Immer mehr Menschen offen für rechtsextremes Gedankengut

Führer-Sehnsucht, Hass auf Juden: Der Anteil der Menschen in Deutschland mit einem Faible für rechtsextreme Ideologien wächst. Vor allem bei den Jungen. Immer mehr Menschen in Deutschland sind einer neuen Untersuchung zufolge offen für rechtsextreme Ideologien. Ihr Anteil stieg zwischen 2021 und 2025 von 21,8 Prozent auf 29,6 Prozent an, wie aus dem vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Bericht »Motra-Monitor«  hervorgeht. Um die Einstellungen zu messen, hatten die Forscherinnen und Forscher des Motra-Verbunds den Teilnehmern der repräsentativen Befragung zehn verschiedene Aussagen vorgelegt, zu denen sie sich positionieren sollten. Dazu zählen Aussagen wie »Ein Staat sollte einen Führer haben, der das Land zum Wohle aller mit starker Hand regiert« und »Juden haben in Deutschland zu viel Einfluss«. Motra steht für »Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung«. Es ist ein Forschungsverbund, den die Bundesministerien für Bildung und Forschung, Inneres und Heimat sowie Familie fördern. Er erforscht das Radikalisierungsgeschehen in Deutschland, seine Hintergründe und Entwicklungen. Manifest rechtsextreme Einstellungen finden sich deutlich häufiger bei Menschen mit niedrigem Bildungsniveau. Bei Befragten, die maximal einen Hauptschulabschluss erreicht haben, lag der Anteil derjenigen, die solche Ansichten vertreten, 2025 bei 11,1 Prozent. Unter Menschen mit Abitur waren es 1,4 Prozent.

via spiegel: BKA-Studie Immer mehr Menschen offen für rechtsextremes Gedankengut

siehe auch: MOTRA-Monitor 2024/25 Der vorliegende Monitor des MOTRA-Forschungsverbunds beschreibt das Radikalisierungsgeschehen in Deutschland in einer Phase anhaltender gesellschaftlicher Verunsicherung: Es vermittelt sich ein Bild einer Stabilisierung auf kritisch hohem Niveau, ohne dass bislang von einer Trendumkehr gesprochen werden kann. Während manifest extremistische Einstellungen insgesamt nicht weiter anwachsen, nimmt die Offenheit gegenüber autoritären, antisemitischen und demokratiefeindlichen Deutungen weiter zu, insbesondere in jüngeren Bevölkerungsgruppen. Parallel dazu erreichen Politisch motivierte Kriminalität, Hasskriminalität und Angriffe auf Amts- und Mandatstragende neue Höchststände, auch wenn schwere Gewalt weiterhin die Ausnahme bleibt. Der Band zeigt, wie sich gesellschaftliche Konflikte in digitalen Öffentlichkeiten, in Einstellungen und schließlich im Handeln verdichten, und macht zugleich deutlich, dass einer pro-demokratischen Mehrheit eine kleine, aber zunehmend entgrenzte radikale Minderheit gegenübersteht.

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AfD-Politiker Gottschalk: Parteikollegin von Storch sei handgreiflich geworden

In der Fraktion der rechtspopulistischen AfD im Deutschen Bundestag ist es diese Woche ganz schön hart zur Sache gegangen. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Kay Gottschalk wirft Fraktions-Vize Beatrix von Storch vor, sie sei ihm gegenüber handgreiflich geworden. Nach Angaben von Teilnehmern einer internen Runde begann die Auseinandersetzung zwischen den beiden, als Gottschalk in dem Kreis kritisierte, eine Mitteilung zum Iran-Krieg sei am Wochenende zu spät veröffentlicht worden. Laut Gottschalk kam die stellvertretende Fraktionsvorsitzende daraufhin zu ihm. «Sie hat mir erst das Handy vor die Nase gehalten und mir dann zweimal die flache Hand auf die Stirn geknallt», sagte Gottschalk auf Nachfrage. Zuerst hatte «Bild» über den Zwischenfall berichtet.

via watson: AfD-Politiker Gottschalk: Parteikollegin von Storch sei handgreiflich geworden

siehe auch: “Auf die Stirn geknallt” AfD-Politiker erhebt Gewaltvorwurf gegen Beatrix von Storch. In der AfD-Bundestagsfraktion ist es zu einem handfesten Streit gekommen. Kay Gottschalk erhebt schwere Vorwürfe gegen Beatrix von Storch. In der AfD-Bundestagsfraktion soll es in dieser Woche zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen sein. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Kay Gottschalk wirft Fraktions-Vize Beatrix von Storch vor, sie sei ihm gegenüber handgreiflich geworden. Nach Angaben von Teilnehmern einer internen Runde begann die Auseinandersetzung zwischen den beiden, als Gottschalk in dem Kreis kritisierte, eine Mitteilung zum Iran-Krieg sei am Wochenende zu spät veröffentlicht worden. Laut Gottschalk kam die stellvertretende Fraktionsvorsitzende daraufhin zu ihm. “Sie hat mir erst das Handy vor die Nase gehalten und mir dann zweimal die flache Hand auf die Stirn geknallt”, sagte Gottschalk. Zuerst hatte “Bild” berichtet.

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Dobrindt will weiter für Sonderregister kämpfen

Laut Bundesinnenministerium suche man weiter das Gespräch mit den Ländern über im Bundesrat zunächst gescheiterte Pläne zur Datenwiedergabe rund um trans Personen. Das Bundesinnenministerium will an Plänen zur automatisierten Datenweitergabe bei einer Änderung des Geschlechteintrags und Namens nach dem Selbstbestimmungsgsetz festhalten. Das geht aus einer Antwort des von Alexander Dobrindt (CSU) geführten Hauses auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Nyke Slawik hervor, über die zuerst die “Zeit” berichtete. Die geplante “Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen” (PDF) war im letzten Juli Herbst bekannt geworden und nach diverser Kritik vorerst im Bundesrat gescheitert – die Länderkammer nahm sie im Oktober offenbar aufgrund absehbar mangelnder Mehrheit von der Tagesordnung (queer.de berichtete). Das unter anderem als “Sonderregister für trans Personen” kritisierte Gesetz muss durch den Bundesrat, nicht aber den Bundestag. Laut der Antwort auf Slawiks Anfrage führe das Bundesinnenministerium aktuell “Gespräche mit den Ländern zur Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen, um eine Zustimmung des Bundesrates zu erreichen”. Das Ministerium halte es demnach weiterhin für notwendig, ein Instrument zur “Übermittlung des früheren Geschlechtseintrags sowie Ort, Behörde und Datum der Änderung bezogen auf Änderungen des Geschlechtseintrags” vorzusehen. Die ursprüngliche Verordnung sieht im Meldewesen neue zusätzliche Dienstblätter bzw. Datensätze vor (queer.de berichtete). Sie umfassen eine Änderung des Geschlechtseintrags nach dem zum 1. November 2024 in Kraft getreteten Selbstbestimmungsgesetz, das Datum, zuständige Behörde und Aktenzeichen sowie frühere Vornamen. Die Meldebehörde soll diese dann unter anderem im Bundeszentralregister dauerhaft vorgehaltenen Datensätze auch der Rentenversicherung und dem Bundeszentralamt für Steuern übermitteln. In vom Innenministerium selbst veröffentlichten Stellungnahmen hatten queere Verbände wie der Bundesverband Trans, die Deutsche Gesellschaft für Trans– und Intergeschlechtlichkeit oder der LSVD das Vorhaben kritisiert. Es verstoße gegen den Grundsatz der Datenminimierung, Persönlichkeitsrechte und sei in vielen Fällen unnötig. So sei “eine eindeutige Identifikation” bereits jetzt möglich, entsprechende Änderungen von Geschlechtseintrag und Vornamen habe es etwa schon jahrzehntelang durch das nun abgeschaffte Transsexuellengesetz gegeben (queer.de berichtete). Entgegen Offenbarungsverbot und Datenlöschungsgrundsätzen entstehe ein “Mechanismus, der das ‘alte Geschlecht’ dauerhaft mitführt, obwohl das SBGG gerade darauf abzielt, dass Menschen nach einer Änderung nicht mehr an ihren früheren Geschlechtseintrag gebunden sind”, kritisierte der LSVD. Die Regelungen widersprächen dem “antidiskriminierenden Grundgedanken des Selbstbestimmungsgesetzes selbst”, monierte der BVT: “Die Speicherung und Weitergabe früherer Geschlechts- und Namensangaben kann zu Zwangsoutings im Kontakt mit Behörden führen – mit möglichen Folgen wie Diskriminierung und Stigmatisierung”.

via queer: Dobrindt will weiter für Sonderregister kämpfen

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Kurz vor Landtagswahl in BW “Vetternwirtschaft” und Außenpolitik: Parteiinterne Kritik an AfD-Spitzenkandidat Frohnmaier

Kurz vor der Landtagswahl in BW belastet die Affäre um “Vetternwirtschaft” den Wahlkampf der AfD. Spitzenkandidat Frohnmaier ist nun auch mit parteiinterner Kritik konfrontiert. AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier muss sich unmittelbar vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg Kritik aus den eigenen Reihen anhören. So sind in der Debatte um “Vetternwirtschaft” offensichtlich nicht alle Bundestagsabgeordneten aus BW damit einverstanden, dass Frohnmaiers Ehefrau im Büro eines Bundestagskollegen beschäftigt ist. Zudem will der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion, dem Frohnmaier angehört, die Geschäftsordnung in Bezug auf Anstellungsverhältnisse anpassen. Was das konkret bedeuten könnte, war zunächst noch nicht klar. Am Nachmittag wurde bekannt, dass die Fraktion den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt ausgeschlossen hat. Der Parlamentarier aus Sachsen-Anhalt hatte die Affäre ausgelöst, weil er öffentlich über die Anstellung von Angehörigen im Bundestag berichtet hatte.  Frohnmaier geriet auch in seiner Funktion als außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion in die Kritik. Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla rügte Frohnmaier für dessen Aussagen über die Angriffe der USA und Israels auf den Iran. Frohnmaier hatte die “chirurgische Präzision und klare Zielorientierung” des US-Militärschlags betont und damit einen anderen Ton als Chrupalla angeschlagen.

via swr: Kurz vor Landtagswahl in BW “Vetternwirtschaft” und Außenpolitik: Parteiinterne Kritik an AfD-Spitzenkandidat Frohnmaier

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Rassismus im Hamburger Amt für Migration – Mitarbeiterin hält Gewalt gegen Frauen für „importiert“

In einer Schulung soll eine Behördenmitarbeiterin Gewalt gegen Frauen auf die Herkunft zurückgeführt haben. Frauenhäuser werfen dem Amt Verharmlosung vor. Um „Problemlagen zwischen den Frauenhäusern und dem Amt für Migration“ sollte es im Amt für Migration in der Hammer Straße gehen. Bei der Schulung im vergangenen Oktober sollten die Hamburger Frauenhäuser ihre Arbeit vorstellen. „Bestehende Schnittstellen und Herausforderungen in der Zusammenarbeit“ sollten beleuchtet werden. Nicht geplant war allerdings, dass die Herausforderungen sich live vor Ort auftun würden. Während einer Diskussionsrunde soll eine Mitarbeiterin des Amtes sich wiederholt rassistisch geäußert haben. Sie habe häusliche Gewalt mit der Herkunft von Menschen in Verbindung gebracht und Gewalt bei von ihr als „Bio-Deutsche“ bezeichneten Personen als Einzelfälle dargestellt, sagt Hanife Azcan, Mitarbeiterin in einem Hamburger Frauenhaus. Sie hat an der Schulung im Oktober teilgenommen, zusammen mit drei Kol­le­g:in­nen von Hamburger Frauenhäusern und über zehn Mit­ar­bei­te­r:in­nen des Amtes für Migration. Es seien Worte wie „importierte Gewalt“ gefallen, so Azcan. Kol­le­g:in­nen aus den Frauenhäusern sowie einige Mit­ar­bei­te­r:in­nen des Amtes für Migration hätten darauf hingewiesen, dass erwiesenermaßen nicht die Herkunft, sondern patriarchale Gewalt ursächlich ist und häusliche Gewalt unabhängig von der Herkunft vorkommt. Die Mitarbeiterin habe sich jedoch nicht einsichtig gezeigt; die Diskussion habe sich fortgesetzt. (…) Danach wandten sich die Frauenhäuser mit einem Brief an das Amt für Migration, welcher der taz vorliegt. Die Aussagen der Mit­ar­bei­te­r:in reproduzierten pauschale Schuldzuweisungen gegenüber Personen mit Migrationsgeschichte und widersprächen dem professionellen Anspruch, besonders schutzbedürftige Personen zu unterstützen, heißt es darin. Gefordert wurden eine Stellungnahme, eine Entschuldigung sowie „verbindliche rassismuskritische und diversitätssensible Qualifizierungsmaßnahmen“ für die Mitarbeitenden. In der Antwort des Amtes, die der taz vorliegt, heißt es, der Vorfall werde ernst genommen. Die Mitarbeiterin räume ein, Fragen gestellt zu haben, die „geeignet sind, kontrovers diskutiert zu werden“. Sie bedauere, dass ihre Aussagen als diskriminierend aufgefasst worden seien; dies sei nicht ihre Absicht gewesen. „Schulungsveranstaltungen können und sollten sogar ein Ort der Debatte sein dürfen“, schreibt die Behörde. Qualifizierungsmaßnahmen in Sachen Diversität bestünden bereits. Eine ausdrückliche Entschuldigung oder eine klare Benennung des rassistischen Gehalts der zitierten Aussagen enthält das Schreiben jedoch nicht. Vielmehr wird von einem Missverständnis gesprochen.

via taz: Rassismus im Hamburger Amt für Migration Mitarbeiterin hält Gewalt gegen Frauen für „importiert“

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