Durchsuchung bei mutmaßlichem Gründer rechtsradikaler Chatgruppe – #terror

Die Wohnung des mutmaßlichen Gründers einer rechtsradikalen WhatsApp-Gruppe ist in Mecklenburg-Vorpommern durchsucht worden. Der Mann gehört nach Informationen des NDR der rechten Szene im Raum Schwerin an. In der Chat-Gruppe sollen konkrete Pläne für einen Anschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft im niedersächischen Winsen (Luhe) diskutiert worden sein. Im Zusammenhang mit den mutmaßlichen Anschlagsplänen hatten Polizisten bereits in der vergangenen Woche die Wohnungen eines 19-Jährigen in Winsen und eines 15-Jährigen bei Bad Segeberg durchsucht. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Lüneburg stehen beide im Verdacht, sich zu einer Brandstiftung verabredet zu haben. (…) Der Mann, dessen Wohnung nun durchsucht wurde, soll die besagte Chat-Gruppe mit dem Namen “Terror 18” gegründet haben. In den vergangenen Tagen hatte er weiter für die Gruppe geworben. Zuletzt postete er “Ich als Anführer der gruppe 18 werde die Gruppe (…) weiter führen und sie noch bekannter machen als je zuvor.”

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Hitlergruß am Erfurter Hauptbahnhof: Bundespolizei zeigt 39-Jährigen an

Ein 39-jähriger Mann hat am Mittwochnachmittag, 4. November 2026, in Erfurt den sogenannten Hitlergruß gezeigt. Ein Bundespolizist beobachtete den Vorfall auf dem Weg zu seiner Dienststelle am Erfurter Hauptbahnhof. Wie die Bundespolizei mitteilte, hat die Geste nun strafrechtliche Konsequenzen. Neben dem Beamten wurde der Vorfall auch von einer Zeugin beobachtet. Der Mann wurde daraufhin von der Bundespolizei kontrolliert. Bei der Überprüfung seiner Personalien stellte sich heraus, dass die Thüringer Justiz bereits nach dem 39-jährigen Deutschen suchte. Hintergrund ist ein Diebstahlsverfahren aus dem vergangenen Sommer.

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Rechte Gewalt: Mehr Angriffe in Niedersachsen registriert

Die Betroffenenberatung hat 2025 mehr rechte, rassistische, antisemitische und andere menschenfeindlich motivierte Gewalttaten dokumentiert als im Vorjahr. Viele Fälle bleiben aber unerfasst. Die Zahl der erfassten Angriffe stieg von 68 im Jahr 2024 auf 81 im vergangenen Jahr, wie die Beratungsstelle mitteilte. Mindestens 107 Menschen seien betroffen gewesen – darunter auch Kinder und Jugendliche. Zu den dokumentierten Angriffen zählt die Einrichtung auch zwei Tötungsdelikte und eine versuchte Tötung. Mehr als die Hälfte der erfassten Fälle waren Körperverletzungen, teilweise gefährliche. Als häufigstes Tatmotiv registrierte die Beratungsstelle Rassismus. In diesem Bereich stieg die Zahl der Vorfälle um 30 Prozent. Auch Angriffe auf Menschen, die sich politisch engagieren oder politische Verantwortung tragen, wurden häufiger erfasst. Folgen reichen über den Angriff hinaus Die Folgen könnten Betroffene lange begleiten, erklärte die Einrichtung. Angst und der Verlust des Sicherheitsgefühls führten etwa dazu, dass Menschen bestimmte Orte mieden oder ihre alltäglichen Wege veränderten. “Die Zahlen machen sichtbar, mit welcher Brutalität rechte Gewalt ausgeübt wird”, sagte eine Sprecherin. Die Beratungsstelle unterstützte auch im vergangenen Jahr wieder Betroffene, Angehörige und Zeugen – auch zu Angriffen aus früheren Jahren. Allerdings gab es weniger Beratungsgespräche als im Vorjahr.

via ndr: Rechte Gewalt: Mehr Angriffe in Niedersachsen registriert

siehe auch: Hass trifft immer mehr Menschen In Niedersachsen dokumentierte eine Beratungsstelle für 2025 insgesamt 81 rechte Gewalttaten. Auch LGBTIQ+-Menschen geraten ins Visier. Die Zahl der dokumentierten rechtsmotivierten Gewalttaten in Niedersachsen ist gestiegen. Nach einer aktuellen Jahresbilanz der Betroffenenberatung Niedersachsen wurden 2025 insgesamt 81 Angriffe erfasst, die einen rechten, rassistischen, antisemitischen oder anderen menschenfeindlichen Hintergrund hatten. Ein Jahr zuvor waren es 68 Fälle gewesen. Das entspricht einem Anstieg um rund 19 Prozent. Das Wichtigste im Überblick Mehr rechte Gewalt: Die Betroffenenberatung Niedersachsen registrierte für 2025 insgesamt 81 rechts, rassistisch, antisemitisch oder anderweitig menschenfeindlich motivierte Angriffe. Im Vorjahr waren es 68. Mindestens 107 Opfer: Unter den Betroffenen befanden sich zehn Minderjährige. Die Statistik umfasst auch zwei Tötungsdelikte und eine versuchte Tötung. Acht Angriffe auf LGBTIQ+-Menschen: Drei davon standen im Zusammenhang mit CSDs. Weitere Übergriffe ereigneten sich im Wohnumfeld und in alltäglichen Situationen. Die Beratungsstelle dokumentierte 31 rassistisch motivierte Angriffe.  Schwere körperliche Gewalt: Erfasst wurden 32 Körperverletzungen, zehn gefährliche Körperverletzungen sowie 22 Fälle von Nötigung und Bedrohung.

DANIEL FISS – Vom Neonazi-Nachwuchs zum AfD-Strategen

In den letzten Jahren ist Daniel Fiß zu einem wichtigen Gestalter innerhalb der AfD aufgestiegen. Dabei distanzierte er sich immer wieder von seiner neonazistischen Vergangenheit. Die AfD-Leaks zeigen nun: Für den Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern holte sich der AfD-Campaigner nicht nur Unterstützung von Aktivisten der Identitären Bewegung, sondern auch von einem gewalttätigen Neonazi aus seinem früheren Umfeld. Daniel Fiß hat in der AfD Mecklenburg-Vorpommern eine beachtliche Karriere gemacht. Der 33-Jährige gilt als wichtiger Stratege im Landesverband. Er arbeitet als persönlicher Referent der AfD-Fraktion im Schweriner Landtag, gehört dem Landesvorstand der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland an und leitete den Wahlkampf zur Landtagswahl. Seine politische Vergangenheit in der Neonazi-Szene ist dabei kein Geheimnis: Als Jugendlicher engagierte er sich bei der NPD-Jugend, später stieg er in der Identitären Bewegung (IB) Deutschland bis zum Co-Bundesvorsitzenden auf. Von seiner Zeit bei den Jungen Nationaldemokraten (JN) hat Fiß sich öffentlich distanziert. Er habe mit den damaligen Strukturen gebrochen, erklärte er mehrfach. Die derzeitigen AfD-Leaks werfen allerdings die Frage auf, wie weit der von Fiß behauptete Bruch tatsächlich reicht. Denn aus den internen Unterlagen geht hervor, dass sich Fiß im Landtagswahlkampf nicht nur auf die Unterstützung von Aktivisten der Identitären Bewegung verlassen konnte. Er fädelte auch einen Auftrag mit dem Hannoveraner Neonazi Patrick S. ein, den er bereits aus seiner Zeit bei der NPD-Jugend kennt. Wie jüngste Auswertungen des Spiegel zu den AfD-Leaks zeigen, ging es dabei mehrfach um Grafikarbeiten für den Wahlkampf. Dazu gehörten unter anderem Social-Media-Kacheln und eine Anzeige, die in einer AfD-nahen Zeitung erscheinen sollte. Für die Arbeiten stellte eine Firma, bei der die Frau von S. als Inhaberin angegeben ist, dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern mindestens 4.180 Euro in Rechnung. Fiß leitete die Rechnungen an den Landesvorstand weiter und kümmerte sich um deren Bezahlung. Obwohl die Frau von S. gegenüber dem Spiegel erklärte, sie selbst habe die Dienstleistungen erbracht und ihr Mann sei nicht für ihre Firma tätigt, zeigen die E-Mails, dass Fiß die Aufträge mit Patrick S. selbst abstimmte.

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Rücktritt gefordert – Rassistische Kommentare: Kritik an hessischem Minister

Ein hessischer Minister äußert sich auf Instagram rassistisch. In Frankfurt und Hessen lösen die Aussagen Entsetzen aus – ebenso Forderungen nach seinem Rücktritt. Der hessische Minister für Europaangelegenheiten und Internationales, Manfred Pentz (CDU), steht nach rassistischen Kommentaren in sozialen Medien in der Kritik. In einem Video vor dem am Wochenende geplünderten Sportgeschäft auf der Frankfurter Zeil sprach Pentz von “migrantischer Gewalt.” In den Kommentaren reagierte er auf Kritik von Sahak Ibrahimkhil, der bei der Partei Volt in Essen aktiv ist, mit Kommentaren in gebrochenem Deutsch, die auf klischeehafte Weise die Sprache von eingewanderten Menschen persiflieren. “Warum Du so sprechen.. ?!”, schrieb der CDU-Politiker an Ibrahimkhil. Danach schrieb Pentz: “Ich nix sprechen, ich schreiben.” Zuerst hatte die “Frankfurter Rundschau” über den Vorfall berichtet. Der Auslöser für Pentz’ Kommentare war scharfe Kritik von Ibrahimkhil. Dieser hatte unter Pentz’ Video zur Randale in Frankfurt geschrieben, Deutschland müsse “entunionisiert werden”, bevor es zu spät sei. Und weiter: “Das genozidbefürwortende, rassistische und autoritäre Milieu der Union muss in Deutschland politisch bis ins kleinste Dorf bekämpft werden.” Minister löscht Kommentare – doch es hagelt Kritik Pentz löschte die Kommentare, doch Screenshots davon kursieren in den sozialen Medien. Unter einem anderen Beitrag bat Pentz um Entschuldigung, nachdem er von Ibrahimkhil erneut mit den Aussagen konfrontiert wurde: “Es tut mir leid, ich habe mich im Ton vergriffen. Ich würde mich freuen, wenn wir uns zusammensetzen und persönlich sprechen können”, schrieb der CDU-Minister. Der bei den Frankfurter Grünen aktive ehemalige Sprecher der Grünen-Jugend, Titus Dharmababu, reagierte darauf: “Sie haben sich nicht im Ton vergriffen, Sie haben rassistische Kommentare von sich gegeben, weil Ihr Gegenüber Migrationshintergrund hatte. So jemand hat nichts an der Spitze eines Ministeriums zu suchen.”

via t-online: Rücktritt gefordert Rassistische Kommentare: Kritik an hessischem Minister

sieeh auch: Nach Instagram-Eklat Rassismus-Vorwürfe gegen Hessens Minister Pentz Hessens Minister für Bund, Internationales, Europa und Entbürokratisierung, Manfred Pentz (CDU), steht wegen Kommentaren auf der Plattform Instagram in der Kritik. Für die Äußerungen entschuldigt sich der Politiker nun. Hintergrund: In einem Video, gepostet am Mittwoch (4. November), äußert sich Manfred Pentz auf Instagram zu den Krawallen am 31. Oktober in Frankfurt. Darin verurteilt Pentz, der vor einem teilweise zerstörten Schuhgeschäft in der Mainmetropole steht, die Ausschreitungen als “migrantische Gewalt”. In einem Kommentar schreibt ein Nutzer namens Sahak Ibrahimkhil, Politiker der Partei Volt, unter anderem, Deutschland müsse “entunionisiert” werden. Die Reaktion des Ministers: “Warum Du so sprechen..?!” Ebenfalls eine Antwort im Namen des Ministers: “Ich nix sprechen, ich schreiben.” Minister entschuldigt sich Am Donnerstag teilt Staatsminister Manfred Pentz mit: “Es tut mir leid, ich habe mich im Ton vergriffen. Meinen Kommentar habe ich gelöscht, für meine Wortwahl habe ich mich öffentlich und persönlich bei Herrn Ibrahimkhil entschuldigt.”

Freiheitsstrafe entgangen: Mann für Beleidigung unter Post von Viechtacher AfD-Stadtrat verurteilt

Knapp um eine Freiheitsstrafe herumgekommen ist ein Mann aus dem Landkreis Cham, nachdem er unter einem Facebook-Post des Viechtacher AfD-Stadtrates Martin Fischl den SPD-Bürgermeisterkandidaten Klaus-Dieter Neumann beleidigt hatte. Vor dem Amtsgericht Cham wurde der Rentner letztlich zu einer Geldstrafe verurteilt – die er allerdings nicht akzeptieren wolle, wie er ankündigte. Vor Amtsrichterin Birgit Fischer musste sich der Mann verantworten, nachdem er im Juni Teilnehmer einer Anti-AfD-Demo auf dem Viechtacher Volksfestplatz unter anderem als „Irrlichter“, „Vollidioten“ und „Hirnkranke“ bezeichnet hatte. Weil sich der Ausgangspost allerdings auf Neumann und dessen Teilnahme bezog, fühlte sich dieser persönlich beleidigt und stellte Strafanzeige bei der Polizeiinspektion Viechtach, die die Bearbeitung in den Landkreis Cham übergab. (…) Doch ans Zurückziehen dachte der Angeklagte nicht. Er habe niemanden persönlich beleidigt und überhaupt gelte doch das Recht auf freie Meinungsäußerung. Über dessen Grenzen klärte ihn Fischer auf und rief dann Neumann selbst in den Zeugenstand. Der berichtete, dass er sich durch den Kommentar „massiv beleidigt“ gefühlt habe. Eine Entschuldigung habe er bis heute nicht bekommen. Die werde es auch nicht geben, versicherte der Angeklagte. Die Staatsanwaltschaft sah nach einer kurzen Vernehmung des bearbeitenden Polizeibeamten den Vorfall vollumfänglich bestätigt und forderte eine deutlich höhere Strafe als im Strafbefehl angesetzt. Drei Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie eine Geldauflage von 1600 Euro – in etwa die Höhe einer Monatsrente – seien angemessen, vor allem vor dem Hintergrund der einschlägigen Vorstrafe und der fehlenden Reue des Angeklagten. 70 Tagessätze statt Bewährungsstrafe Richterin Birgit Fischer sprach in ihrem Urteil zwar davon, dass die Staatsanwaltschaft „zu Recht“ eine Freiheitsstrafe gefordert habe, beließ es dann aber doch bei einer Geldstrafe: 70 Tagessätze á 50 Euro. Die Schuldfrage sei eindeutig geklärt und es gebe auch wenig, was sie zugunsten des Mannes werten könne. Bei weiteren Verstößen werde er um eine Gefängnisstrafe nicht mehr herumkommen und: „Mit drei Monaten kommen Sie dann sicher nicht davon.“

via pnp: Freiheitsstrafe entgangen: Mann für Beleidigung unter Post von Viechtacher AfD-Stadtrat verurteilt

Mobilisierung im Netz – So rekrutieren rechtsextreme Jugendgruppen auf Instagram neue Mitglieder

Sie laden zum Sporttraining, hetzen gegen Migranten und Queere: Eine Datenauswertung zeigt, wie extrem rechte Jugendgruppen im Netz vorgehen, um neue Anhänger zu gewinnen. Davon dürfte auch die AfD profitieren. Die Gruppe posiert mit einem Banner vor dem Bochumer Bismarckturm. »SEI STOLZ STATT BUNT!«, steht darauf. Dazu halten junge Männer brennende Bengalos in die Höhe. Ein Bild von der Aktion postet die Junge Alternative 2024 auf Instagram. Die AfD-Jugendorganisation will zum »Stolzmonat«, dem rechtsextremen Gegenentwurf zum queeren »Pridemonth«, ein Zeichen setzen. Mittlerweile nennt sich die AfD-Jugend »Generation Deutschland«, die Junge Alternative wurde 2025 aufgelöst. Doch Instagram ist für den Parteinachwuchs weiter eine zentrale Plattform, um sich zu vernetzen, zu mobilisieren und neue Mitglieder anzuwerben. (…) Das Team des IDZ wertete alle Beiträge auf den Instagram-Accounts einschlägiger Jugendorganisationen aus, die zwischen Januar 2024 und 15. September 2026 veröffentlicht wurden. Zu den analysierten Gruppen gehören Parteijugendorganisationen, darunter die genannte »Generation Deutschland« (AfD), die »Jungen Nationalisten« (Die Heimat, früher NPD) und die »Nationalrevolutionäre Jugend« (III. Weg). Untersucht wurden auch die Posts der rechtsextremen »Identitären Bewegung«, kurz IB, einer völkischen Aktivistentruppe mit engen Verbindungen zur AfD. Zudem nahmen die Forschenden sogenannte aktionsorientierte Jugendgruppen in den Blick, die sich seit Sommer 2024 vermehrt gründen und online präsent sind. Hinter dem Begriff verbergen sich gewaltaffine Gruppen wie »Deutsche Jugend Voran« (DJV) oder »Jung und Stark« (JS), die teils vollständig unabhängig, teils parteinah sind. Aktionsorientiert bedeutet, dass die Gruppen nicht Parteistrukturen unterworfen sind, sondern dass sie vorrangig gemeinsame Aktionen anbieten, wie Stammtische, Wanderungen oder Kampfsporttraining. Die Gruppen haben ein oft militantes und gewalttätiges Auftreten gemeinsam. Ihre Mitglieder und Sympathisanten fielen in der Vergangenheit wiederholt durch brutale Angriffe auf Andersdenkende auf. Ihre Feindbilder: Einwanderer, queere Menschen und Linke. Der SPIEGEL berichtete im Frühjahr über eine Großrazzia gegen Mitglieder der DJV und von JS. (…) Die Aktivitäten der Instagramkonten zeigen laut den Forschenden des IDZ zudem, dass sich Parteijugendorganisationen mit dem militanten Vorfeld online vernetzen. Geteilte oder gemeinsame Postings und Markierungen geben darüber Aufschluss. Die Vernetzung ist zum beiderseitigen Nutzen. Nach Überzeugung der Forschenden stoßen aktionsorientierte Gruppen wie »Action Crew DE« nämlich in eine Lücke vor, die etwa die »Generation Deutschland« nicht selbst bedienen kann: Sie bieten niedrigschwellige Mitmachangebote und Gemeinschaftsgefühl statt feste Parteistrukturen. So gelingt es extrem Rechten, ihre Ideologie mit Jugend- und Subkultur zu verbinden und junge Menschen offline an sich zu binden. Maik Fielitz, Projektleiter von MATR, sagt: »Mit den unabhängigen, aktionsorientierten Jugendgruppen sind Rekrutierungspools entstanden, aus denen sich rechtsextreme und neonazistische Organisationen bedienen.« Mit anderen Worten: Wer über eine Jugendgruppe schon mit rechtsextremem Gedankengut in Berührung gekommen ist, ist später womöglich auch offen, der AfD und ihrer Jugendorganisation beizutreten. Typisch für die Instagram-Beiträge der aktionsorientierten Gruppen sind Handlungsaufrufe. Darunter fallen einfache Appelle wie »Werde aktiv« oder »Schließ dich uns an« und geteilte Links zu Mitgliedsanträgen. Dazu kommen Aufforderungen, etwa an Infoveranstaltungen und Stammtischen teilzunehmen. Das wichtigste Angebot der »Aktionsorientierten« aber sind Wanderungen und gemeinsamer Sport.

via spiegel: Mobilisierung im Netz So rekrutieren rechtsextreme Jugendgruppen auf Instagram neue Mitglieder