After the community centre in Ljubljana was daubed with a Nazi swastika, the government condemned what it called an ‘unacceptable hate message’. Unknown persons vandalized the door of the Jewish Cultural Centre in Ljubljana on Thursday in the first known incident of ant-Semitism in Slovenia since the latest Israel-Hamas fighting started –drawing the Star of David and the Nazi swastika with an equal sign between them. The incident occurred at around 5 am on Thursday. Robert Baruh Waltl, president of the Liberal Jewish Community of Slovenia and director of the Jewish Cultural Centre, identified it as the first anti-Semitic incident in the country since the latest conflict in Israel-Palestine started. “Police are reviewing the surveillance camera footage,” he told the daily Delo. “You know what’s behind that door? The Museum of the Holocaust in Slovenia, the Jewish Museum, the synagogue, and an exhibition about Anne Frank’s family,” he added. (…) “Hateful symbols are not a free expression of opinions and do not strengthen democracy; in fact, hateful speech is extremely damaging to human dignity. It is our obligation always to resolutely condemn hate speech and constantly fight against it,” said Foreign Minister Tanja Fajon. On social networks, many also condemned Thursday night’s event. The March 8 Institute wrote Facebook that “equating of religious communities with the rule of a criminal regime is inadmissible and questionable”.
In seinem sozialen Netzwerk X hatte Elon Musk einem antisemitischen Beitrag zugestimmt. Das Weiße Haus kritisiert den Milliardär deswegen. Zuvor hatten bereits namhafte Werbekunden der Online-Plattform den Rücken gekehrt. Tech-Milliardär Elon Musk hat sich mit dem Zuspruch für einen antisemitischen Beitrag auf seiner Online-Plattform X eine Rüge aus dem Weißen Haus eingefangen. „Wir verurteilen diese abscheuliche Unterstützung von antisemitischem und rassistischem Hass aufs Schärfste“, kritisierte ein Sprecher des US-Präsidialamtes am Freitag. Der Besitzer von X und Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla hatte am Mittwoch einen Beitrag mit einer antisemitischen Verschwörungstheorie befürwortet. Darin hieß es unter anderem, von jüdischer Seite werde „Hass gegen Weiße“ verbreitet. Musk schrieb unter dem Beitrag am Mittwoch, darin stehe die „tatsächliche Wahrheit“. In späteren Äußerungen rückte Musk nicht von seiner Position ab, sondern relativierte sie nur ein wenig: Er meine „einige Gruppen“ wie die jüdische Organisation Anti-Defamation League (ADL), die „faktisch anti-weißen Rassismus und anti-asiatischen Rassismus“ verbreiteten. Er bekräftigte zugleich, dass es aus seiner Sicht ein Problem mit Rassismus gegenüber Weißen gebe. Wie schon zuvor unter anderem die Organisation American Jewish Committee verwies auch das Weiße Haus darauf, dass der von Musk unterstützte Beitrag Elemente der Verschwörungstheorie enthielt, die 2018 eine Rolle bei der Attacke auf eine Synagoge in Pittsburgh spielte. Der Angreifer tötete damals elf Menschen. Es war der tödlichste antisemitische Angriff in den USA.
siehe auch: Eklat um X-Besitzer Weißes Haus wirft Musk »abscheuliche Förderung von antisemitischem Hass« vor Auf seiner Plattform X stimmt Elon Musk einer antisemitischen Verschwörungstheorie zu – und erntet nun massive Reaktionen. Wichtige Werbekunden wie IBM, Disney und offenbar auch Apple stoppen ihre Anzeigen. Der doppelte Eklat um Antisemitismus und Nazi-Inhalte auf der Plattform X und bei seinem Inhaber Elon Musk selbst führt in den USA zu sehr deutlichen Reaktionen. Das Weiße Haus hat mit scharfen Worten Stellung zum öffentlichen Zuspruch des Multimilliardärs zu einem antisemitischen Beitrag genommen. »Wir verurteilen diese verabscheuungswürdige Förderung von antisemitischem und rassistischem Hass auf das Schärfste, die unseren Grundwerten als Amerikaner zuwiderläuft«, sagte ein Sprecher. Musk hatte am Mittwoch einen Beitrag mit einer antisemitischen Verschwörungstheorie befürwortet. Darin wurde unter anderem die Falschbehauptung aufgestellt, von jüdischer Seite werde »Hass gegen Weiße« verbreitet. Musk schrieb unter dem Beitrag, darin stehe die »tatsächliche Wahrheit«. In späteren Äußerungen rückte Musk nicht von seiner Position ab, sondern relativierte sie nur ein wenig. Das Weiße Haus ließ nun verlauten, es sei »inakzeptabel, die abscheuliche Lüge« zu verbreiten, »schon gar nicht einen Monat nach dem tödlichsten Tag für das jüdische Volk seit dem Holocaust«. Gemeint ist der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober.
"Musk hatte am Mittwoch einen Beitrag mit einer antisemitischen Verschwörungstheorie befürwortet […], von jüdischer Seite werde »Hass gegen Weiße« verbreitet. Musk schrieb unter dem Beitrag, darin stehe die »tatsächliche Wahrheit«. 1/2 https://t.co/lugUstlnO3
Der Antisemitismus habe Deutschland nie verlassen, beklagt Ministerpräsident Haseloff im Landtag. Die AfD stellt das Gedenken infrage – und will mit der Geschichte „aufräumen“. 85 Jahre nach der Terrornacht der Nationalsozialisten gegen Juden haben Politiker und die Zivilgesellschaft vor wieder erstarkendem Antisemitismus gewarnt. Dabei distanzierte sich die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt am Donnerstag von der kritischen Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte in einer Regierungserklärung, die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 sei Auftakt für den Holocaust gewesen, das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Trotzdem sei der Hass gegen Juden auch heute allgegenwärtig. „Aus unserer Gesellschaft war er nie verschwunden“, sagte Haseloff. (…) Die AfD widersprach dem. „Das Problem ist der Antisemitismus, der importiert wurde, und nicht der von rechts“, sagte Co-Fraktionschef Oliver Kirchner. Kontroversen gab es auch um das Erinnerungsdatum 9. November. Haseloff sprach von einem Tag, an dem man an das Leid der Pogromnacht 1938 und an die Freude des Mauerfalls 1989 denke. Wegen dieser doppelten Bedeutung habe man auch nicht den 9. November als Nationalfeiertag ausgewählt. „Wie hätte man diesen Tag unbeschwert feiern können?“, fragte er. AfD-Fraktionschef Kirchner hingegen nannte den 9. November den „einzig richtigen Feiertag“. Ohne die Judenverfolgung zu bestreiten, verteidigte Kirchner die damalige Generation der Deutschen. 1990 habe es Deutschland versäumt, „mit unserer Geschichte aufzuräumen“ und Vergangenes zu vergeben. „Unsere Vorfahren, jedenfalls meine, waren keine Verbrecher“, sagte Kirchner. Man habe allen Grund, auf die Generation der Eltern und Großeltern „stolz zu sein“.
Teilen 726 Kommentare E-Mail Teilen Mehr glomexNeue Details zu Haftbefehl gegen AfD-Mann Halemba Dienstag, 31.10.2023, 14:43 Nachdem er am Montag festgenommen worden war, hat AfD-Politiker Daniel Halemba nach der Außervollzugsetzung eines gegen ihn bestehenden Haftbefehls an der Plenarsitzung des bayerischen Landtags am Dienstag teilgenommen. Unterdessen kommen neue erschreckende Details des Haftbefehls gegen ihn ans Licht. Gegen Halemba wird in Bezug auf „Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg“ ermittelt, bei der er seit 2021 Mitglied ist. Im September gab es in den Räumlichkeiten der Studentenverbindung eine Razzia. Jetzt kommt raus: Dabei wurde ein Gästebuch beschlagnahmt, in dem ein Eintrag mit dem Ausspruch „Sieg Heil“ mit dem Namenszug Halembas unterzeichnet wurde. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Würzburg. Weiter heißt es, in dem Studentenzimmer Halembas sei an „prominenter Stelle“ der Ausdruck eines mit einer sogenannten Doppelsigrune versehenen SS-Befehls des Reichsführers SS Heinrich Himmler vom 29.10.1939 gefunden worden.
Seit einiger Zeit ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Daniel Halemba, unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung. Jetzt wurde ein Haftbefehl erlassen. Die Staatsanwaltschaft in Würzburg hat einen Haftbefehl gegen den erst kürzlich in den bayerischen Landtag gewählten AfD-Politiker Daniel Halemba erlassen. Das bestätigte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde der Nachrichtenagentur dpa. “Wir wollen aus ermittlungstaktischen Gründen nichts über den genauen Tatvorwurf und über den Haftgrund mitteilen”, sagte der Sprecher. Bisher sei Halemba nicht angetroffen worden. (…) Schon vor längerer Zeit war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn und weitere Mitglieder der Studentenverbindung “Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg” ermittelt. Dort hatte es im September bereits eine Razzia gegeben. Im Raum standen Vorwürfe wie Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Laut Staatsanwaltschaft gab es den Verdacht, dass sich im Verbindungshaus der Burschenschaft Gegenstände mit Kennzeichen der Partei der Nationalsozialisten, NSDAP, sowie rassistische Aufkleber und Schriften befinden könnten.
siehe dazu auch: Vor Landtagssitzung in Bayern Haftbefehl gegen AfD-Politiker erlassen. Gegen einen frisch gewählten AfD-Landtagsabgeordneten ist ein Haftbefehl erlassen worden. Noch ist er jedoch nicht gefasst. Kurz vor der konstituierenden Sitzung des bayerischen Landtags ist nach Angaben der AfD-Fraktion Haftbefehl gegen einen ihrer Abgeordneten erlassen worden. Das teilte Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner am Freitagabend mit. Sie nannte auf Nachfrage keinen Namen und auch keine Details. Wie die “Süddeutschen Zeitung” unter Berufung auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft Würzburg berichtet, soll es sich jedoch um den Abgeordneten Daniel Halemba handeln; Haftbefehl gegen bayerischen AfD-Abgeordneten. Daniel Halemba zog im Oktober für die AfD erstmals in den Landtag ein. Nun liegt ein Haftbefehl gegen ihn vor. Die Staatsanwaltschaft Würzburg bestätigt, dass sie nach dem 22 Jahre alten Politiker sucht. Im Raum steht offenbar der Verdacht auf Volksverhetzung. (…) Der Sprecher erklärte, dass der AfD-Mann “noch nicht aufgegriffen wurde”, der Haftbefehl also noch nicht vollstreckt wurde. Bis zu seiner Verhaftung wolle man keine Details an die Öffentlichkeit geben. (…) Das Verfahren gegen den 22-Jährigen fußt darauf, dass im September 2022 nach Hinweisen auf etwaige Straftatbestände – mögliches Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie mögliche Volksverhetzung – das Haus der pflichtschlagenden Würzburger Burschenschaft Teutonia Prag durchsucht wurde. Fünf Burschenschafter werden seither als Beschuldigte geführt, darunter Halemba, der eigenen Angaben zufolge Wirtschaft an der Fernuni Hagen studiert; Haftbefehl gegen AfD-Mann Halemba – Anwalt weist Vorwürfe zurück Daniel Halemba hat bereits von sich reden gemacht – unter anderem, weil er mit 22 Jahren der jüngste Abgeordnete im neuen Landtag werden soll. Aber auch, weil gegen ihn ein Haftbefehl vorliegt. Der Anwalt des AfD-Politikers wies die Vorwürfe zurück. (…) Zum Hintergrund: Daniel Halemba gehört der umstrittenen Burschenschaft “Teutonia Prag” in Würzburg an. Dort führte die Polizei Mitte September eine Razzia durch – und stieß in dem Anwesen auf allerhand Beweismittel. Gegen Halemba, der bei der Durchsuchung anwesend war, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet: wegen möglicher Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und wegen möglicher Volksverhetzung. Auch Nachbarn sollen sich wiederholt an die Polizei gewandt haben, nachdem bei abendlichen Feiern der Burschenschaft “Sieg Heil”-Rufe zu hören gewesen seien (…) Halembas Anwalt wies am Samstag die Vorwürfe der Würzburger Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung zurück. Aus seiner Sicht und nach “vorläufiger Würdigung ist an sämtlichen Vorwürfen gegen die Mitglieder der Prager Teutonia nichts dran”, heißt es in einer Pressemitteilung von Rechtsanwalt Dubravko Mandić.
siehe auch: Bayerische Staatszeitung:; Die Nachwuchshoffnungen der Fraktionen Der Altersdurchschnitt im Maximilianeum ist erneut gesunken – wer sind die Youngsters? (…) AfD: Daniel Halemba (22) aus Würzburg Der Jüngste überhaupt Daniel Halemba hat seinen Wahlkampf für die AfD unter einigermaßen ungewöhnlichen Bedingungen durchgezogen: Er studiert Wirtschaftsrecht an der Fernuni Hagen, fungiert seit zwei Jahren als Textilunternehmer und hat ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung am Hals. Letzteres nennt Halemba einen Akt der „Willkür“, mit dem Ziel, der AfD und vor allem seiner Kandidatur zu schaden. Halemba spricht von einer drastischen Aktion: Mitte September hätten 50 vermummte Polizeikräfte das Gebäude der Burschenschaft Teutonia Prag gestürmt, deren Mitglied er ist. Die Polizei habe die Anwesenden gefesselt und mit Schusswaffen bedroht. Belastendes Material sei nicht gefunden worden. Noch genießt Halemba keine parlamentarische Immunität; diese greift erst, wenn sich der Landtag – am 30. Oktober – konstituiert hat. Der unverheiratete und kinderlose Halemba stammt aus einer konservativ geprägten Spätaussiedlerfamilie aus Oberschlesien. Im Alter von drei Jahren kam er zusammen mit seinen Eltern nach Baden-Württemberg, später nach Unterfranken, wo er seitdem lebt. Sein Studium will er unbedingt abschließen, es fehlen noch zwei Semester zum Bachelor of Laws.
Holocaustleugner aus mehreren Ländern Europas haben sich zu einem Kongress mitten in Wien getroffen. Von Gegnern und Behörden blieben sie ungestört. Vielleicht dreißig Menschen sind es, überwiegend Männer mit Glatze, die einem Redner in einem holzvertäfelten Kellergewölbe lauschen. Die Szene ist ein Ausschnitt des Gerd-Honsik-Europa-Kongresses in Wien, einem Treffen von europäischen Holocaustleugnern. Drei Tage lang kamen Gleichgesinnte aus Frankreich, Italien, Ungarn und Schweden zusammen, geladen von der extrem rechten Kleinstpartei Der Dritte Weg aus Deutschland und von österreichischen Neonazis. Die Veranstaltung fand bereits Anfang Oktober statt, erst jetzt wurde durch Einträge in sozialen Medien auch der Ort bekannt. Zwar drang über den Inhalt wenig nach außen – die Liste der Redner aber lässt die Brisanz erahnen. Ebenso der Ort: Eigentlich sollte der Kongress in Sopron stattfinden, einer 60.000-Einwohner-Stadt in Ungarn an der Grenze zu Österreich. Dort verbrachte der namensgebende österreichische Holocaustleugner Gerd Honsik seinen Lebensabend, bevor er im Jahr 2018 verstarb. Freispruch für Hitler? war eines der Bücher, für das der Neonazi eine Freiheitsstrafe verbüßen musste. Nun aber stieg das Treffen in Wien, im Zentrum einer europäischen Hauptstadt – offenbar ungestört von behördlicher Beobachtung. Anhänger des Nordic Resistance Movements, einer schwedischen Neonaziorganisation, kommentierten auf einer Website höhnisch: “Die Teilnehmer des Kongresses lachten darüber, dass die Antifa nach Ungarn gelockt wurde.” Dorthin waren offenbar politische Gegner erfolglos zum Protest gereist. Auf dem Kongress sprach unter anderem ein Vertreter der faschistischen italienischen Bewegung CasaPound, außerdem ein Kader des Nordic Resistance Movements. Letztere berichten auf ihrer Website von der Rede des deutsch-französischen Verlegers Pierre Krebs. Dieser argumentierte demnach, “dass unsere Rasse ewig leben könnte, wenn sie rein bliebe”. Krebs ist ein bekannter Redner in rassistischen Zirkeln. (…) Anhand der veröffentlichten Bilder lässt sich der genaue Ort der Veranstaltung nachvollziehen. Es handelt sich um das Kellergewölbe des Bierlokals Centimeter an der belebten Wiener Gürtelstraße.
Nach seinen Aussagen über orthodoxe Juden hagelte es Kritik an Richard David Precht – auch vom Studierendenparlament in Lüneburg. Laut Leitung der Universität hat der TV-Philosoph nun Konsequenzen gezogen. Der Autor Richard David Precht ist nach Vorwürfen des Antisemitismus von seiner Honorarprofessur an der Leuphana Universität in Lüneburg zurückgetreten. Das teilt die Universität dem SPIEGEL mit. Precht habe am Wochenende gegenüber der Universitätsleitung seinen sofortigen Rückzug erklärt, sagt ein Sprecher der Universität. »Die Universitätsleitung respektiert diese Entscheidung und dankt Herrn Precht für sein großes Engagement und seine über viele Jahre hinweg für die Universität geleistete Arbeit.« Zuvor hatte das Studierendenparlament die Universität aufgefordert, jegliche Kooperation mit Precht mit sofortiger Wirkung zu beenden. Prechts Äußerungen seien »zutiefst antisemitisch«. »Als Studierendenschaft der Universität Lüneburg stellen wir uns klar gegen jeden Antisemitismus an unserer Universität und darüber hinaus«, hieß es in einer Stellungnahme auf Instagram.
siehe auch: Friedman kritisiert Reaktion des ZDF auf Aussage von Philosoph Precht. Richard David Precht hat mit einer falschen Behauptung über ultraorthodoxe Juden in einem ZDF-Podcast für Kritik gesorgt. Publizist Michel Friedman macht dem Sender im Umgang mit dem Eklat Vorwürfe. Das ZDF hätte sofort erklären müssen, dass „eine rote Linie überschritten“ worden sei. Publizist Michel Friedman hat im Zusammenhang mit der Aussage Richard David Prechts über ultraorthodoxe Juden in einem Podcast Vorwürfe gegen das redaktionell verantwortliche ZDF erhoben. „So ein Podcast geht auch durch einen Schnitt, wird von verantwortlichen Redakteuren gehört, aber niemand beim ZDF will bemerkt haben, was da für eine menschenverachtende Aussage gefallen ist“, sagte Friedman der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Friedman kritisierte: „Der Vorfall hätte sofort dazu führen müssen, dass der Sender erklärt, hier wurde eine rote Linie überschritten. Das ist bis heute nicht geschehen.“ Im Podcast „Lanz & Precht“ vom 13. Oktober hatte Precht behauptet, ultraorthodoxen Juden sei es aus religiösen Gründen untersagt, zu arbeiten – „außer ein paar Dinge wie Diamanthandel und Finanzgeschäfte“. In einer fünf Tage später veröffentlichten Folge des Podcasts stellt er gemeinsam mit ZDF-Moderator Markus Lanz klar, dass dies nicht den Fakten entspricht, und bat um Entschuldigung.
