Bundestagsabgeordneter Steffen Kotré – AfD pflegt deutsch-polnische Beziehungen – mit Antisemiten

Mehrere AfD-Männer werben in Lubmin gemeinsam mit polnischen Rechtsextremen für russisches Gas. Das ist ein Schulterschluss mit offenen Antisemiten. Zu einem etwas bizarr anmutenden Pressetermin trafen sich sechs deutsche und polnische Rechtsaußen-Politiker am 1. Oktober in Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern), direkt am stillgelegten Nordstream-Terminal. Angeführt von dem brandenburgischen Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré (AfD) und dem polnischen Europaparlamentarier Grzegorz Braun habe man sich zu Gesprächen über die „europäische Wirtschaftspolitik“ getroffen, wie es in einer Mitteilung heißt. In ihren Reden vor der einsamen Industrielandschaft, aufgezeichnet per Video, machten die Politiker deutlich, dass die vorgebliche „Wiederherstellung der Energiesicherheit in Europa“ für beide Länder vor allem die Wiederherstellung der Lieferung von russischem Gas durch die dortige Pipeline bedeute. Neben Kotré, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, und Braun waren zwei weitere Mitglieder der extrem rechten Partei Konföderation der Polnischen Krone (Konfederacjy Korony Polskiej), Roman Fritz und Sławomir Ozdyk, anwesend. Dazu zwei AfD-Abgeordnete im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Stephan Reuken und Kevin Kurtze. Wenig Neues aus Lubmin also, könnte man auf den ersten Blick meinen. Jedoch begaben sich Kotré und seine AfD-Kollegen mit diesem Treffen in die Gesellschaft bekannter und ausdrücklicher Antisemiten. Grzegorz Braun betreibt seit Langem rabiate antisemitische Propaganda. Erst Mitte September hatte das EU-Parlament Brauns Immunität aufgehoben, um ein Ermittlungsverfahren des polnischen Generalstaatsanwaltes gegen den Politiker zu ermöglichen. Braun hatte öffentlich die Existenz von Gaskammern in dem deutschen Vernichtungslager Auschwitz bestritten.

via taz: Bundestagsabgeordneter Steffen Kotré AfD pflegt deutsch-polnische Beziehungen – mit Antisemiten

Zeigte AfD-Chef Hitlergruß bei Kneipenbesuch? Politiker dementiert, Polizei ermittelt

Ein Kneipenbesuch in Kamen endet für einen Kreis- und Lokalpolitiker der AfD mit Platzverweis und Strafanzeige. Es geht um einen mutmaßlichen Hitlergruß. Ein AfD-Lokal- und Kreispolitiker aus Kamen wird verdächtigt, den Hitlergruß gezeigt zu haben. Er bestreitet die Vorwürfe und verweist auf die Unschuldsvermutung. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen des Verdachts verfassungswidriger Symbole. Simon Knaack (29) leitet als Vorsitzender die AfD Kamen und vertritt die Partei als Mitglied im Stadtrat und im Kreistag in Unna. Nun ist der Kommunalpolitiker außerhalb der politischen Bühne aufgefallen. Er soll bei einem Kneipenbesuch in Kamen den Hitlergruß gezeigt und dadurch einen Polizeieinsatz ausgelöst haben. Die Polizei in Dortmund hat auf Anfrage der Redaktion die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen einen 29-Jährigen aus Kamen bestätigt. Knaack bestreitet nicht, in der Kneipe gewesen zu sein, weist aber den Verdacht strafbaren Fehlverhaltens zurück. (…) Der Verdacht: „Während der letzten Lokalrunde verhielt sich ein 29-jähriger Kamener aggressiv und zeigte den Hitlergruß“, erklärt die Polizei Dortmund. Bei dem 29-Jährigen handelt es sich nach Informationen dieser Redaktion um Simon Knaack. Der AfD-Politiker dementiert in einem Telefonat am Mittwochnachmittag (7.10.) nicht, zu der Zeit vor Ort gewesen zu sein. Den Vorwurf, er habe den Hitlergruß gezeigt und sich aggressiv verhalten, weist er zurück: „Hat so nicht stattgefunden. Klares Dementi.“ Auch vor der Tür soll der 29-Jährige durch das Nazisymbol aufgefallen sein. Der Verdacht laut Polizei: „Auch im Außenbereich wiederholte er laut Zeugen (Personal und Gäste) diese Geste mehrfach. Der Sicherheitsdienst des Lichterfestes wurde auf den Mann aufmerksam und unterstützte die Mitarbeiter des Restaurants dabei, den Mann bis zum Eintreffen der Polizei

via helwegeranzeiger: Zeigte AfD-Chef Hitlergruß bei Kneipenbesuch? Politiker dementiert, Polizei ermittelt

siehe auch: Kamen: Hitlergruß von AfD-Politiker in Kneipe? Ein AfD-Politiker aus Kamen soll in einer Kneipe am Kamener Markt den Hitlergruß gezeigt haben. Nach Antenne Unna-Infos soll es sich um den Kamener AfD-Vorsitzenden Simon Knaack handeln. VAggressives Verhalten und Hitlergruß Ein 29-jähriger Kamener soll in einer Kneipe den Hitlergruß gezeigt haben. Das bestätigt die Polizei. Nach Antenne Unna-Informationen handelt es sich um den AfD-Politiker Simon Knaack. Der Vorsitzende der Kamener AfD sei am frühen Samstagmorgen (03.10.26) in einer Gaststätte am Markt gewesen. Als um kurz vor 3 Uhr die letzte Runde ausgerufen wurde, verhielt er sich offenbar aggressiv. Laut Polizei zeigte er den Hitlergruß, wiederholte die Geste draußen nochmal (…) Während die Beamten den Sachverhalt aufnahmen, ahmte er dann mit seinem Handy eine Waffe nach und sagte in Richtung der Polizei sinngemäß: „Früher wären solche Leute für sowas hingerichtet worden.“ Auch deswegen ermittelt jetzt der Staatsschutz. Es geht um die Verwendung vom Hitlergruß, aber auch um die Androhung einer Straftat.

Hakenkreuz-Schmierereien an Schule in Othmarschen

Unbekannte haben großflächig Hakenkreuze, Nazi- und antisemitische Parolen an mehrere Gebäude einer Schule in Hamburg-Othmarschen geschmiert. “Die Schule hat angesichts dieses besorgniserregenden Vorfalls Anzeige erstattet”, erklärte Schulsenatorin Ksenija Bekeris (SPD). Nähere Angaben zur Schule und zum Tathergang machte sie zunächst nicht.

via ntv: Hakenkreuz-Schmierereien an Schule in Othmarschen

AfD-Politiker Tillschneider an Teilnahme an Gedenken in Halle gehindert

Eine Menschenkette hat dem AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider den Zutritt zum Gelände der Synagoge in Halle verwehrt. Dort fand eine Gedenkveranstaltung am Jahrestag des Anschlags von Halle statt. Nach längerer Diskussion gab der AfD-Mann auf und verließ den Ort. Der AfD-Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsident Hans-Thomas Tillschneider hat versucht, an der Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an das antisemitische Attentat in Halle teilzunehmen. Wie ein Polizeisprecher bestätigte, wollte Tillschneider das Gelände der Synagoge kurz vor Beginn der Gedenkveranstaltung am Mittag betreten. Mehrere Anwesende, darunter Ron Dekel, Vorsitzender der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD) bildeten aber eine Menschenkette vor dem Eingang zum Gelände und hinderten den Politiker so an der Teilnahme an der Veranstaltung. Ron Dekel betonte in dem Zusammenhang: “Wir lassen unser Gedenken nicht kapern. Wir werden nicht Rechtsextremisten noch einmal in unsere Synagogen lassen! Die Polizei erklärt, es habe sich um eine spontane Versammlung gehandelt. Mitglieder der Versammlungsbehörde hätten zwischen Tillschneider und den Demonstrierenden vermittelt, die Situation sei ruhig geblieben. Nach längerer Diskussion habe der AfD-Politiker den Ort schließlich verlassen.In einer Mitteilung der AfD-Landtagsfraktion heißt es, Hans-Thomas Tillschneider habe den Termin anstelle von Tobias Rausch (AfD-Landtagspräsident) wahrnehmen wollen. Linke Demonstranten hätten seine Teilnahme jedoch verhindert. Tillschneider weist die Bezeichnung als Rechtsextremist zurück und fordert Max Privorozki, den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Halle, zu einem Gespräch auf.Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und noch amtierende Ministerpräsident Sven Schulze bezeichnet es als unerträglich, dass ausgerechnet Hans-Thomas Tillschneider mit der Vertretung des Landtags bei einer solchen Gedenkveranstaltung betraut wurde

via tagesschau: AfD-Politiker Tillschneider an Teilnahme an Gedenken in Halle gehindert

siehe auch: Jüdische Studierendenunion über Halle „Wir lassen unser Gedenken nicht kapern“ Beim Gedenken in Halle hat die JSUD dem AfD-Vize-Landtagspräsidenten den Zutritt verweigert. Man lasse sich nicht instrumentalisieren, sagt Ron Dekel. taz: Herr Dekel, Sie haben mit der Jüdischen Studierendenunion (JSUD) heute eine Menschenkette vor der Synagoge in Halle gebildet und den Eingang versperrt. Am Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags vor sieben Jahren. Warum? Ron Dekel: Weil wir unser Gedenken nicht kapern lassen. Von überhaupt keinen Extremisten, und schon gar nicht von Rechtsextremisten, von denen in diesem Land derzeit die größte Gefahr für Jüdinnen und Juden ausgeht. Deswegen haben wir dem neu gewählten Vizepräsidenten des Landtags, Hans-Thomas Tillschneider von der AfD, klar zu verstehen gegeben: Er ist hier nicht erwünscht. taz: Mit Tillschneider und Tobias Rausch sind in dieser Woche erstmals in einem Bundesland zwei AfD-Politiker zum Landtagspräsidenten und dessen Stellvertreter gewählt worden. Muss man nicht damit rechnen, dass politische Repräsentanten bei Gedenkveranstaltungen erscheinen? Dekel: Natürlich war damit zu rechnen, dass sie dieses Gedenken instrumentalisieren und sich einen „Koscher-Stempel“ holen. Aber den sind wir nicht bereit zu geben. Und deswegen haben junge Jüdinnen und Juden hier heute klar gemacht, dass wir nicht noch einmal Rechtsextremisten in unsere Synagogen hineinlassen werden. taz: Wie hat Tillschneider reagiert? Dekel: Er hat sich selbst in die Opferrolle versetzt. Dabei war er es, der respektlos mit den wahren Opfern umgegangen ist, den Überlebenden und Hinterbliebenen dieses Anschlags. Eigentlich hätten diese zuerst die Synagoge betreten sollen, es war klar, dass Politiker, Medien, Gäste warten. Aber Hans-Thomas Tillschneider war offenbar der Meinung, dass das für ihn nicht gilt. Wir haben ihn wiederholt darauf hingewiesen, dass er das Gedenken und den Ablauf stört, dass die Überlebenden seinetwegen draußen stehen müssen. Dass man diese Menschen so nicht behandelt. Das war ihm offensichtlich egal. taz: Warum wollten Sie den Landtagsvizepräsidenten nicht hineinlassen? Dekel: Niemand hat das Recht, uns und unser Gedenken zu instrumentalisieren. Schon gar kein Vertreter einer Partei, die den Anschlag von Halle als „Amoklauf“ verharmlost hat. Genau das sind die Menschen, die seit Jahren rechtsextreme Narrative verbreiten und so einem Anschlag wie dem von Halle überhaupt erst den Boden bereitet haben. Hans-Thomas Tillschneider wusste, dass er unerwünscht ist. Aber er hat sich diesen Raum trotzdem nehmen wollen – und ihn damit uns genommen; AfD-Mann Tillschneider will an Anschlags-Gedenken teilnehmen Eklat in Halle: Der rechtsextreme Landtags-Vizepräsident Hans-Thomas Tillschneider hat am Freitag versucht, an der Gedenkfeier für die Opfer des rechtsextremen Anschlags auf die Synagoge am 9. Oktober 2019 teilzunehmen. Aktivisten der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD) hinderten den AfD-Mann mit einer Menschenkette daran, das Gotteshaus zu betreten. Tillschneider, der dem rechten Rand der vom Verfassungsschutz als »gesichert rechtsextremistisch« beobachteten Landespartei angehört, solle Anstand haben und das Andenken der Opfer nicht beschmutzen, forderten die Aktivisten der JSUD. Tillschneider betonte, er sei eingeladen worden, doch die Studierenden erwiderten, der Anschlag sei auch durch rechtsextreme Verschwörungstheorien motiviert gewesen, wie sie von dem AfD-Politiker verbreitet werden. »Wir werfen Leuten wie Tillschneider und der AfD im Allgemeinen vor, dass sie die Grenze des Sagbaren so weit verschoben haben, dass dieser Anschlag eben erst möglich geworden ist. Dass Antisemitismus in unserer Gesellschaft so präsent ist, ist auch ihre Schuld«, sagte JSUD-Präsident Ron Dekel der Jüdischen Allgemeinen.

Verbotene Gruppierung – Prozess gegen “Reichsbürger”-Köpfe startet im November

Vier mutmaßliche Rädelsführer der Gruppe “Königreich Deutschland” müssen sich vor Gericht verantworten. Mehr als 50 Verhandlungstage sind bereits angesetzt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Anklage der Bundesanwaltschaft zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Vier mutmaßliche Rädelsführer der verbotenen Gruppierung “Königreich Deutschland” müssen sich demnach ab dem 6. November im Hochsicherheitstrakt des Gerichts verantworten. Bis September 2027 seien dafür mehr als 50 Verhandlungstermine angesetzt, teilte das Gericht mit. Die Bundesanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, sich als Rädelsführer in einer kriminellen Vereinigung mitgliedschaftlich betätigt zu haben. Dem Gründer Peter Fitzek lege die Anklagebehörde zudem unter anderem den Betrieb eines unerlaubten Versicherungsgeschäfts und zahlreiche Fälle von Steuerhinterziehung zur Last. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte die seinerzeit größte Gruppierung sogenannter Reichsbürger und Selbstverwalter am 13. Mai 2025 verboten. Das KRD habe nach eigenen Angaben zu diesem Zeitpunkt 6.000 Anhänger gezählt, die Sicherheitsbehörden seien jedoch eher von 1.000 ausgegangen. Am selben Tag durchsuchte die Bundesanwaltschaft bundesweit Gebäude und nahm die vier mutmaßlichen Rädelsführer in Rheinland-Pfalz, Sachsen und Brandenburg fest. Sie befinden sich seitdem in Untersuchungshaft.

via t-online: Verbotene Gruppierung Prozess gegen “Reichsbürger”-Köpfe startet im November

siehe auch: Hauptverhandlung in dem Strafverfahren gegen vier mutmaßliche Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung (“Königreich Deutschland”). In dem Staatsschutzverfahren gegen die deutschen Staatsangehörigen Mathias B., Peter F., Benjamin M. und Martin S. wegen des Verdachts der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung als Rädelsführer und verschiedener Steuer-, Wirtschafts- sowie Urkundendelikte, die ihnen als Täter oder Teilnehmer zur Last gelegt werden, hat der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf die Anklage des Generalbundesanwalts vom 10.07.2026, vgl. Pressemitteilung vom 22.07.2026, zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet.

Men shout Nazi “Sieg Heil” salute near Brno station, Czech Republic

Near the main railway station in Brno, two men, aged 32 and 33, repeatedly shouted the Nazi slogan “Sieg Heil” and raised their arms in the Nazi salute. The incident was reported by the city police. A municipal police patrol was driving past the boarding islands in front of the station with the windows of their car down and clearly heard what was happening. According to police spokesman Jakub Hanem, the men first shouted obscenities and then loudly and clearly cried “Sieg Heil” at least three times. The younger of the two repeatedly raised his outstretched right arm as he did so. The officers stopped their car and ran after them. By that time, an angry witness — a forty-year-old man — had already approached the pair and told them to their faces that his ancestors had fought against Nazism. When the two men tried to tell the police they had merely been waving their arms, the outraged witness called them cowards who could not even openly own up to what they had done.

via aroundprague: Men shout Nazi “Sieg Heil” salute near Brno station, Czech Republic

Sauerei in Mintraching: Hakenkreuz, Penis und rassistische Schmiererei an Grundschule

Was für eine Schweinerei: Unbekannte haben am Wochenende die Grundschule von Mintraching (Landkreis Regensburg) beschmiert. Die Polizei ermittelt, denn es entstand Sachschaden und außerdem gehe der Fall weit „über einen Dumme-Jungen-Streich hinaus“, so die Polizei. Unter anderem waren ein Hakenkreuz und ein rassistisches Graffiti dabei. Mit pinker Sprühfarbe haben die unbekannten Täter in der Nacht von Samstag auf Sonntag an der Grundschule Mintraching gewütet. Unter anderem wurde eine Eingangtür beschmiert und daneben, unter einem mit Sonnenblumen dekorierten Fenster, groß das Wort „Neger“ an die Wand gesprüht. An der Betonwand einer kleinen Garage, an die liebevoll kleine Häuser und Bäume zur Dekoration angebracht waren, prangte ganz groß der Schriftzug „Fak Schule“, dazu das ziemlich krude Abbild eines männlichen Geschlechtsteils und an einer Längsseite ein Hakenkreuz. Gemeinde Mintraching prüft Schaden des Graffiti Vor allem wegen dem Hakenkreuz und der rassistischen Schmiererei ist die Möglichkeit eines politischen Hintergrunds des Täters oder der Täterin Teil der Ermittlungen

via mittelbayerische: Sauerei in Mintraching: Hakenkreuz, Penis und rassistische Schmiererei an Grundschule

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