VERDACHT AUF RECHTSEXTREMISMUS – Forstminister Jung verspricht Aufklärung

Bei einer Feier im Forstamt Weilburg sollen Teilnehmer verfassungswidrige Parolen skandiert und verbotene Handzeichen gezeigt haben. Hessens Forstminister Ingmar Jung (CDU) will den Vorfall „lückenlos aufklären“. Bei einer Feier im Forstamt Weilburg (Kreis Limburg-Weilburg) soll es zu rechtsextremen Handlungen gekommen sein. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, habe die Veranstaltung von Forstwirt-Auszubildenden bereits am 29. Februar stattgefunden – dabei habe es unter anderem diverse Sachbeschädigungen gegeben. Gemeldet worden seien die Fälle demnach aber erst am vergangenen Freitag. Zudem bestehe gegen einige der Teilnehmer der Verdacht, verfassungswidrige Parolen skandiert und verbotene Handzeichen gezeigt zu haben. „Auch könnte es während der Feier zum Abspielen von in Deutschland indizierter Musik gekommen sein“, hieß es. Zuvor hatte der Hessische Rundfunk berichtet. Auch Hessens Forstminister Ingmar Jung (CDU) äußerte sich zu den Vorwürfen: „Die im Raum stehenden Geschehnisse werden konsequent verfolgt und lückenlos aufgearbeitet.“ Wenn die weiteren Ermittlungen die Vorfälle bestätigten, müsse dies Konsequenzen haben, sagte Jung. „Denn rechtsextreme Tendenzen und Einstellungen haben bei uns keinen Platz.“ Mit dem Landesbetrieb Hessen-Forst wolle er Maßnahmen erarbeiten und umsetzen, um „die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung noch stärker in die Ausbildung zu integrieren.“

via faz: VERDACHT AUF RECHTSEXTREMISMUS – Forstminister Jung verspricht Aufklärung

Thüringer Landtag hebt Höckes Immunität erneut auf

Bei einer Versammlung in Gera soll Björn Höcke eine verbotene SA-Parole verwendet haben. Jetzt hob der Justizausschuss im Thüringer Landtag seine Immunität auf. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen den AfD-Politiker. Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags die Immunität des AfD-Politikers Björn Höcke erneut aufgehoben. Das berichten die Deutsche Presse-Agentur und der MDR. Demnach hat der Ausschuss einem solchen Schritt am Freitag zugestimmt. Höcke selbst hatte am Freitag bei X geschrieben, es sei das achte Mal, dass seine Immunität aufgehoben worden sei. Die Immunität schützt Abgeordnete vor Strafverfolgung. Wenn eine Staatsanwaltschaft gegen sie ermitteln will, muss der Justizausschuss diesen Ermittlungen zustimmen. Hintergrund sind demnach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera. Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende soll im Dezember in Gera bei einer Versammlung den Spruch „Alles für Deutschland“ verwendet haben, die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA), der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP.

via welt: Thüringer Landtag hebt Höckes Immunität erneut auf

a.o. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland am 4./5. Juli 2015 in Essen, Gruga Halle

Lazio-Fans stimmen in München faschistische Gesänge an

Tausende Fans von Lazio Rom sind für das Champions-League-Spiel gegen den FC Bayern in München. Am Abend vor der Partie feierten viele von ihnen im Hofbräuhaus mit rechtsextremen Liedern. Vor dem Champions-League-Spiel des FC Bayern gegen Lazio ist es in München offenbar zu einem Vorfall mit Gästefans gekommen, die faschistische Gesänge angestimmt haben sollen. Die italienische Zeitung »La Repubblica« veröffentlichte ein Handyvideo aus dem Hofbräuhaus, in dem Fußballanhänger von Lazio ein Lied anstimmen, an dessen Ende sie »Duce, Duce, Duce« (Führer) rufen – damit gemeint ist Italiens Faschisten-Diktator Benito Mussolini (1883-1945). Auf dem Video ist zudem zu sehen, wie einige Fans in dem bekannten Wirtshaus den bei Faschisten beliebten, sogenannten Römischen Gruß mit ausgestrecktem Arm zeigen – in Deutschland vergleichbar mit dem Hitlergruß. Die Polizei München bestätigte auf Anfrage, dass es am Montagabend einen Einsatz im Hofbräuhaus gab und Ermittlungen geführt werden. (…) Das Hofbräuhaus teilte auf dpa-Anfrage mit, dass eine Gruppe Lazio-Fans den ganzen Abend von der Polizei begleitet worden sei. »Wir hatten weder Kenntnis von faschistischen Liedern, die gesungen wurden, noch sind uns entsprechende Gesten der Gäste aufgefallen. Ansonsten wären wir auf jeden Fall eingeschritten«, hieß es in der Stellungnahme.

via spiegel: Lazio-Fans stimmen in München faschistische Gesänge an

siehe auch: Il raduno dei tifosi della Lazio nella birreria cara a Hitler e i cori: «Duce, Duce». Un gruppo di supporter biancocelesti nel locale di Monaco, sede di uno dei primi comizi del dittatore nazista CorriereTv Un centinaio di tifosi della Il locale fu scelto nel 1920 da Adolf Hitler per lanciare il programma del Partito nazionalsocialista tedesco dei lavoratori. Proprio in questa birreria, i supporter biancocelesti hanno intonato vari cori, tra cui anche inni fascisti. Come si vede in questo video, hanno fatto saluti romani e inneggiato: «Duce, Duce, Duce»; Watch: German police probe Nazi salutes by Lazio fans in Munich. German police said on Tuesday they were investigating a group of Lazio fans filmed doing Nazi salutes at Munich’s Hofbraeuhaus beer hall before the Italian side’s Champions League clash with Bayern.  Fans of the notoriously right-wing club from Rome were captured late on Monday making the gesture and chanting “Duce”, a name for Italy’s former fascist dictator Benito Mussolini. The Nazi salute is banned in Germany along with other Nazi-related expressions, gestures and symbols. A popular site for tourists, the Hofbraeuhaus was also where Adolf Hitler gave a speech at the founding of the Nazi Party in 1920; Hundreds of Lazio fans sing in brewery where Adolf Hitler formed Nazis ahead of Bayern match Lazio fans made the journey from Rome to Munich ahead of their Champions League last-16 second-leg tie against Bayern before gathering at a historically significant beer hall. Hundreds of Lazio fans gathered in the infamous brewery where Adolf Hitler founded the Nazi party before their match against Bayern Munich. Supporters of the Italian club travelled to Bavaria on Tuesday night ahead of their Champions League last-16 tie at the Allianz Arena. Mauricio Sarri’s side were hoping to build on the 1-0 win they managed in the first leg on February 14 in Rome. But a section of Lazio fans took a detour before the game, gathering at the Hofbräuhaus brewery, which in February 24, 1920 was used by Hitler to give a speech founding the National Socialist German Workers’ Party – a right-wing group which seized power, triggered World War 2 and murdered millions of minorities.

Parallelen zu Nazi-Skandal in #Kamen – Rechtsextreme Chatgruppen bei deutschen #Feuerwehren

Die Kamener Feuerwehr ist nicht die einzige, bei der einzelne Mitglieder offenbar Nazi-Inhalte teilen. Ähnliche Fälle gab es unter anderem in Bremen. Feuerwehrleute retten in Notfällen Leben und genießen großes Vertrauen. Das dürfte jetzt durch einen Skandal um Nazi-Inhalte in einer internen Whatsapp-Gruppe von Kamener Feuerwehrleuten teilweise erschüttert werden. Wenn sich Feuerwehrleute in Whatsapp-Gruppen untereinander austauschen, geht es wohl in der Regel um dienstliche Themen oder gemeinsame Freizeitaktivitäten. Kamener Feuerwehrleute nutzten eine interne Whatsapp-Gruppe allerdings auch, um Nazi-Inhalte wie ein Hakenkreuz und fremdenfeindliche, menschenverachtende und antisemitische Inhalte zu teilen. Die Staatsanwaltschaft prüfte eine Strafanzeige der Stadt Kamen wegen Volksverhetzung, hat das Verfahren jedoch inzwischen eingestellt, weil sie kein strafbares Verhalten sieht. Derweil läuft weiterhin ein Disziplinarverfahren gegen mindestens fünf aktiv beteiligte Feuerwehrleute. Aufgeflogen war der Chat durch den Hinweis eines Mitglieds. Rechtsextreme Feuerwehrchats kein Einzelfall Wie ein Blick in andere Städte verrät, sind rechtsextreme Tendenzen bei der Kamener Feuerwehr kein Einzelfall. Wie unter anderem die Süddeutsche Zeitung berichtete, kam es bei der Berufsfeuerwehr in Bremen im Jahr 2020 zu einem ernsten Vorfall, bei dem Mitglieder einer Chatgruppe über Jahre hinweg rechtsextreme Bilder und Texte austauschten. Der Austausch umfasste Hitler-Bilder, rassistische Texte sowie sexistische und erniedrigende Kommentare gegenüber Kolleginnen. Durchsuchungen und Ermittlungen, die darauf folgten, deckten das erschreckende Ausmaß des Rechtsextremismus auf und führten zu Suspendierungen und einem laufenden Verfahren wegen Volksverhetzung und des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole. Ein Bericht von Zeit Online, ebenfalls aus dem Jahr 2020, dreht sich um die Existenz einer rechtsextremen Chatgruppe, in die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Bad Lobenstein involviert waren. Die thüringische Polizei führte aufgrund dieses Verdachts Durchsuchungen durch und leitete Ermittlungen ein. Sogar Reichsflaggen und eine Schreckpistole wurden in diesem Zusammenhang gefunden. Dieser Vorfall ist Teil einer besorgniserregenden Tendenz von rechtsextremen Gruppierungen innerhalb von Rettungsdiensten.

via hellweger anzeiger: Parallelen zu Nazi-Skandal in Kamen Rechtsextreme Chatgruppen bei deutschen Feuerwehren

Blaulicht Feuerwehr 2415.jpg
By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:H-stt” title=”User:H-stt”>Henning Schlottmann (User:H-stt)</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 4.0, Link

Verbotene SA-Parole : CDU-Politiker löscht Nazi-Hashtag

Union-Vizefraktionschef Sepp Müller entschuldigt sich für eine Formulierung auf Facebook. Sie stamme von ChatGPT, sagte er der taz. Scharf und mit vielen Ausrufezeichen kritisiert der Post, den Sepp Müller Mitte der Woche auf Facebook veröffentlicht hat, die Wirtschaftspolitik der Ampel. Er entspricht inhaltlich also genau dem, was Po­li­ti­ke­r*in­nen der Union derzeit gerne so von sich geben. Sepp Müller, Bundestagsabgeordneter der CDU aus Sachsen-Anhalt, ist stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion. Bemerkenswert aber war ein Hashtag, der am Ende des Posts zu finden war. „#DeutschlandErwache“ war da zu lesen – eine Losung, die der SA zugeschrieben wird und als verfassungswidriges Kennzeichen gilt. Der Gebrauch ist grundsätzlich verboten. Inzwischen ist der Hashtag gelöscht. Der taz sagte Müller, dass dieser durch ChatGPT generiert und dann veröffentlicht worden sei. „Das war so in keiner Weise beabsichtigt und ein sehr großer Fehler.“ Nachdem der Hinweis bei ihm eingegangen sei, habe er den Hashtag sofort gelöscht. Inzwischen hat Müller sich dafür auf Facebook und Twitter entschuldigt.

via taz: Verbotene SA-Parole :CDU-Politiker löscht Nazi-Hashtag

siehe auch: CDU-Abgeordneter schiebt Nutzung von SA-Parole auf ChatGPT. KI-Angebote setzen sich zwar immer mehr durch, machen aber auch Fehler. Ein CDU-Politiker macht ChatGPT für eine Naziparole in einem Facebook-Post verantwortlich. Sepp Müller, Bundestagsabgeordneter der CDU aus Sachsen-Anhalt und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion, hat einen Facebook-Post der vergangenen Woche nach zahlreichen Hinweisen auf eine darin vorkommende und verbotene Parole der SA gelöscht. Das Bemerkenswerte dabei: Müller behauptet, die Verwendung der Parole sei auf seine Nutzung von ChatGPT zurückzuführen, wie zuerst die Taz berichtete. (…) Ein kurzer Test der Taz zeigte, dass der KI-Chatbot ChatGPT von OpenAI in der Lage ist, zu erkennen, dass die Parole mit rechtsextremer Ideologie verbunden ist, und warnt demnach deshalb davor, dass solch eine Nutzung “zu Missverständnissen führen und unerwünschte Assoziationen hervorrufen” könne. Auch Golem.de konnte dieses Verhalten von ChatGPT bestätigen. Auf eine entsprechende Anfrage erkannte der Chatbot, dass es sich bei der Parole um einen rechtsextremen Inhalt handelt

Tucker-Carlson-Interview : Putin, der Antisemit

Mit Schuld- und Geschichtsverdrehungen entlarvt sich Wladimir Putin als Judenhasser. Der ultrarechte Pseudojournalist Tucker Carlson bot ihm dafür die Bühne. Am 9. Februar veröffentlichte Tucker Carlson sein Interview mit Wladimir Putin. Während westliche Be­ob­ach­te­r*in­nen erneut über Putins Geschichtsmärchen und krude Verschwörungsfantasien den Kopf schüttelten, wurde der frühere Fox-News-Moderator Carlson im russischen Staatsfernsehen gefeiert. Das Interview galt als „Durchbruch der Informationsblockade“, gar als „Sieg der Wahrheit“. (…) Carlson ersparte also seinem internationalen Publikum eine weitere Geschichtsstunde des Hobbyhistorikers aus dem Kreml – eine Geschichtsstunde, die jedoch im russischen Staatsfernsehen nachgeholt wurde. Und das war ein typisches Geschichtsreferat à la Putin – ein wirres Zusammenwürfeln von Ereignissen und Tendenzen, reich an Verzerrungen, Manipulationen und abstrusen Interpretationen: Die Judenpogrome, die nun zur Dämonisierung Russlands genutzt würden, hätten ohnehin vor allem in der Ukraine stattgefunden, während die russische Bevölkerung jüdische Opfer zu verteidigen versucht habe. Die Tatsache, dass die Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung von russischen Nationalisten organisiert, von zaristischen Behörden gebilligt und vom Zaren Nikolaus II. wohlwollend registriert wurden, blendete der Zarenreichverehrer Putin kurzerhand aus. Mit seinen Ausführungen wollte der Kremlchef wohl den vom US-amerikanischen Department of State verbreiteten Bericht über die Kontinuität der antisemitischen Propaganda im Zarenreich, in der UdSSR und in der Russischen Föderation desavouieren. Für zahlreiche US-amerikanische Juden und Jüdinnen, deren Vorfahren Russland vor dem Ersten Weltkrieg verlassen hatten, sind die Pogrome im Zarenreich ein Teil ihrer Familiengeschichte. Und ihre Berichte davon unterscheiden sich grundsätzlich von Putins Narrativ. Gaza als Leningrad Die Judenpogrome im Zarenreich sind ein neues „jüdisches“ Thema für Putin. Ansonsten konzentriert er sich auf die israelische Kriegsführung, auf den nationalsozialistischen Judenmord und vor allem auf die jüdische Herkunft des ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj. Das Verhältnis zwischen Israel und Russland hat sich nach dem russischen Überfall auf die Ukraine drastisch verschlechtert. Obschon Israel weder Waffen an die Ukraine liefert noch Sanktionen gegen Russland verhängt hat, unterstützt es politisch und diplomatisch das angegriffene Land. Die Moskauer Rhetorik über das „Kiewer Naziregime“ wird zurückgewiesen, die propagandistische Vereinnahmung des Holocausts verurteilt. Hinzu kommen die Auswanderung etlicher russischer Re­gime­geg­ne­r*in­nen nach Israel, Russlands Kontakte mit der Hamas und dem Iran sowie eine antiisraelische, zunehmend antisemitisch gefärbte offizielle Berichterstattung über den Krieg im Nahen Osten. Dieser Krieg wird von Moskau genutzt, um die vermeintlich humane und behutsame russische Kriegsführung dem israelischen „totalen Krieg“ gegenüberzustellen. Im Umlauf sind Völkermordvorwürfe und von Putin besonders beliebte Vergleiche zwischen der nationalsozialistischen Leningrader Blockade und der israelischen Gazapolitik.

via taz: Tucker-Carlson-Interview :Putin, der Antisemit

Google Suspends AI Tool’s Image Generation of People After It Created Historical ‘Inaccuracies,’ Including Racially Diverse WWII-Era Nazi Soldiers

After critics slammed Google‘s “woke” generative AI system, the company halted the ability of its Gemini tool to create images of people to fix what it acknowledged were “inaccuracies in some historical image generation depictions.” Google’s Gemini, formerly known as Bard, began offering text-to-image generative features this month. The problem appeared to be that, in trying to compensate for gender- and racial-representation bias in AI, the system was creating ahistorical images of people. (…) Other historically anomalous images generated by Google Gemini included Black Vikings; a woman as the Catholic pope; women NHL players; the founders of Google depicted as Asian men; and non-white people in a scene of the U.S.’s Founding Fathers.

via variety: Google Suspends AI Tool’s Image Generation of People After It Created Historical ‘Inaccuracies,’ Including Racially Diverse WWII-Era Nazi Soldiers

siehe auch: GOOGLE SHUTS DOWN AI IMAGE GENERATOR AFTER IT MADE “RACIALLY DIVERSE NAZIS” THIS ALGORITHM IS BUSTED. Faulty Bot Google has paused its AI image generator due to its penchant for creating grossly inaccurate historical illustrations — such as, and no we are not kidding, racially diverse Nazis — that had people howling on social media. Google announced the hiatus for its Gemini AI tool in a post on the social media platform X-formerly Twitter this morning. (…) This isn’t the first time that Google’s Gemini, formerly known as Bard, has floundered under the bright lights of the big stage. Last year, when it was still called Bard, the AI tool spat out inaccurate information during a debut demo, sending the shares of parent company Alphabet downward. Google is basically trying to play catch up with Microsoft-backed OpenAI, which made a huge splash about a week ago with its AI video generator Sora.