Revisionismus

Blumenkränze in NS-Gedenkstätte zerstört – Verdächtiger war AfD-Mitglied

Ein Mann zerstört Kränze in einer Gedenkstätte für Opfer des Nationalsozialismus. Nach einer Durchsuchung der Polizei steht fest: Der Verdächtige ist zum Tatzeitpunkt AfD-Mitglied. Die Partei spricht von „Aufnahmebetrug“. Der Rechtsextremist, der in der NS-Gedenkstätte Ahlem in Hannover Blumenkränze zerstört haben soll, war zum Zeitpunkt der Tat AfD-Mitglied. Dies teilte ein Sprecher der Polizei auf Nachfrage mit. Demnach fanden Einsatzkräfte Ende Januar bei Durchsuchungen in Räumlichkeiten des 25-Jährigen ein an den Mann adressiertes Schreiben des AfD-Landesverbandes Niedersachsen. „Dieses Schreiben ist datiert auf den 20.01.2025 und bestätigt eine zu dem Zeitpunkt seit einigen Wochen bestehende Vollmitgliedschaft des Beschuldigten in der Partei Alternative für Deutschland in Niedersachsen“, so der Polizeisprecher. Über die Mitgliedschaft hatte zunächst die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ berichtet. Die AfD teilte auf dpa-Nachfrage mit, dass die Mitgliedschaft des Tatverdächtigen von vornherein ungültig war. Es handele sich um Aufnahmebetrug, schrieb ein Sprecher der Partei. Denn der Mann habe seine Mitgliedschaften bei der rechtsextremen Partei Die Heimat (früher NPD) und deren Jugendorganisation Junge Nationalisten verschwiegen (…) Die Ermittler werfen dem 25-Jährigen vor, Ende Januar in der Gedenkstätte Blumenkränze zerstört und gestohlen zu haben, die während einer Gedenkstunde für die Opfer des Holocaust dort niedergelegt worden waren. Sie gehen von einer politisch motivierten Tat aus. Der mutmaßliche Täter ist auf Bildern der Kameraüberwachung zu sehen. Maschinenpistole und Munition Dem Rechtsextremisten werden auch Verstöße gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz vorgeworfen. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung fanden Einsatzkräfte eine Maschinenpistole und Munition. Im Mai wurde der 25-Jährige in Ungarn festgenommen und nach Deutschland überstellt. Er sitzt weiter in Untersuchungshaft, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mitteilte. Der Tatverdächtige soll schon in der Vergangenheit mit politisch motivierten Straftaten aufgefallen und sich in Kreisen rechtsextremer Organisationen engagiert haben

via rnd: Blumenkränze in NS-Gedenkstätte zerstört – Verdächtiger war AfD-Mitglied

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#Reichsflaggen-Fahrt und Rassismus-Skandal am #Männertag – #pack

Tausende haben am Donnerstag in der Dresdner Region Christi Himmelfahrt gefeiert – ob mit Bollerwagen oder zu Fuß. Die ausgelassene Stimmung wurde jedoch auch durch rassistische Parolen getrübt. Videoaufnahmen in sozialen Netzwerken zeigen, wie eine große Männergruppe lautstark am Japanischen Palais auf Neustädter Seite „Ausländer raus“-Parolen brüllte, auch der Hitlergruß wurde gezeigt. Wie uns die Polizei auf Nachfrage bestätigte, sei der Sachverhalt bekannt. Die Ermittlungen wurden aufgenommen. Eine Bilanz zum Polizeieinsatz rund um den Männertag wird am Freitagvormittag erwartet. Wehrmacht-Fans fahren durch Sächsische Schweiz Wie unser Reporter berichtet, waren auch Anhänger der Wehrmacht mit einem Kübelwagen und einer Reichsflagge unterwegs. Sie fuhren von Glashütte Richtung Sächsische Schweiz. Neben dem offiziellen Kennzeichen mit der Ortskennung von Dippoldiswalde war an dem Kübelwagen ein nachgeahmtes Kennzeichen der Wehrmacht mit den Initialen „WH 140687“ angebracht. WH bezeichnete im Dritten Reich die Fahrzeuge des Heers der Wehrmacht. Am Männertag vergangenen Jahres hatte die Polizei das Fahrzeug nach rassistischen Rufen der Insassen gestoppt.

via radiodresden: Reichsflaggen-Fahrt und Rassismus-Skandal am Männertag

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Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß – #männertag #pack

Rechtsextreme Rufe und Hitlergruß: Das Treffen einer Männergruppe wird zum Fall für die Kriminalpolizei. Eine Gruppe von Männern soll an einem See im Landkreis Ansbach Naziparolen gerufen und den Hitlergruß gezeigt haben. Zeugen hätten abends die Polizei gerufen, weil rund sieben Männer mit Lautsprechern in Unterschwaningen rechtsgerichtete Lieder gespielt haben sollen, teilten Beamten mit. Zudem sei aus der Gruppe heraus laut „Sieg Heil“ gerufen worden. Die Männer im Alter von 26 bis 55 Jahren seien betrunken gewesen und hätten die Vorwürfe abgestritten

via sz: Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

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Urteil nach Beschwerde AfD-Stadtrat aus Offenburg wegen Hakenkreuz-Post zu Geldstrafe verurteilt – #LockHimUp

Ein Facebook-Post mit Hakenkreuz bringt AfD-Stadtrat Eggs aus Offenburg vor Gericht. Nun fällt ein klares Urteil – mit juristischem Nachspiel. Wegen des strafbaren „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ auf seiner Facebook-Seite hat das Amtsgericht Offenburg am Montag den Offenburger AfD-Stadtrat Christian Eggs zu einer Geldstrafe verurteilt. 2024 wurde Eggs in den Gemeinderat gewählt. Er hatte auf Facebook im Februar 2024 ein altes Foto aus der NS-Zeit gepostet, auf dem Mädchen mit Hakenkreuzen – Symbole des damaligen Unrechtsstaates – zu sehen sind. Zudem war in einem Begleittext sinngemäß zu lesen: So habe es 1933 angefangen, Kinder seien indoktriniert, Parteien verboten, Andersdenkende verraten, das Volk gespalten und Bürger diffamiert worden. Oberstaatsanwalt Rainer Hornung-Jost hatte 50 Tagessätze zu je 50 Euro gefordert, zusammen also 2.500 Euro. Richter Patrick Lehmann folgte ihm mit dem Urteil. Verteidiger Dirk Schmitz forderte Freispruch – ohne Erfolg. Auf Anfrage fügte er hinzu, dass sein Mandant „selbstverständlich“ Rechtsmittel einlegen werde. Anklage und Argumentation des Staatsanwalts Hornung-Jost hatte in der Hauptverhandlung deutlich gemacht: Wesentlicher Teil des „Tabuisierungskonzepts“ des betreffenden Gesetzes sei es, derlei Kennzeichen zu verdammen, die Verbreitung einzudämmen. 8:::9 Eggs machte zu den konkreten Vorwürfen keine Angaben. Im Vorjahr war, wegen eines ähnlichen Tatvorwurfs, AfD-Stadtrat Taras Maygutiak sogar zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt worden, außerdem zu 50 Arbeitsstunden. Auch damals trat Dirk Schmitz als Verteidiger auf.

via bnn: Urteil nach Beschwerde AfD-Stadtrat aus Offenburg wegen Hakenkreuz-Post zu Geldstrafe verurteilt

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Unbekannte beschmieren erneut Mahnmal in Echelmeyerpark – #Holocaust

Unbekannte Täter haben das Mahnmal “Nachhall” im Saarbrücker Echelmeyerpark nahe der Kirche St. Michael erneut beschädigt. Das Kunstwerk wurde beschmiert. Saarbrückens Oberbürgermeister Conradt und Saar-Innenminister Jost verurteilten die Tat. Erst im November 2024 ist die Gedenkstätte „Nachhall“ im Echelmeyerpark in Saarbrücken eingeweiht worden. Das Mahnmal erinnert an die verfolgten und ermordeten Sinti und Roma. Nun ist die Gedenkstätte bereits zum zweiten Mal in kurzer Zeit beschädigt worden. Wie die Stadt Saarbrücken mitteilte, wurde das Kunstwerk beschmiert. Der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) verurteilte die Tat. „Wer diesen Gedenkort angreift, greift unsere Erinnerungskultur und unsere Werte als demokratische Gesellschaft an. Wir werden das Mahnmal zeitnah wieder instand setzen.“ Auch Innenminister Reinhold Jost (SPD) übte deutliche Kritik. „Solche Taten überschreiten eine klare Grenze. Dieses Mahnmal steht nicht nur für Erinnerung, sondern für Verantwortung. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma.“

via sr: Unbekannte beschmieren erneut Mahnmal in Echelmeyerpark

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What Are People Still Doing on X?

Imagine if your favorite neighborhood bar turned into a Nazi hangout. This has been a banner month for X. Last week, the social network’s built-in chatbot, Grok, became strangely obsessed with false claims about “white genocide” in South Africa—allegedly because someone made an “unauthorized modification” to its code at 3:15 in the morning. The week prior, Ye (formerly Kanye West) released a single called “Heil Hitler” on the platform. The chorus includes the line “Heil Hitler, they don’t understand the things I say on Twitter.” West has frequently posted anti-Semitic rants on the platform and, at one point back in February, said he identified as a Nazi. (Yesterday on X, West said he was “done with antisemitism,” though he has made such apologies before; in any case, the single has already been viewed tens of millions of times on X.) (…) Specifically, it validates that X has become a political weapon in his far-right activism. (To be clear, white farmers have been murdered in South Africa, which has one of the world’s highest murder rates, according to Reuters. But there is no indication of a genocide. In 2024, eight of the 26,232 murders nationwide were committed against farmers. Most murder victims there are Black.) This has been obvious to anyone using the site or paying attention to Musk’s managerial decisions. He’s reinstated thousands of banned accounts (QAnon supporters and conspiracy theorists, and at least one bona fide neo-Nazi), and the platform is engorged with low-rent outrage porn, bigoted memes, MAGA AI slop, and, well, a lot of people proudly using racial slurs, frequently to attack other people. The platform’s defenders would likely argue that X is an experiment in free-speech maximalism and that it is one of the only truly neutral zones on social media. Musk and his sycophants have constantly cited his takeover as an attempt to “solve free speech”; Joe Rogan has suggested that Musk has done just that. (This isn’t quite accurate, as X has complied with government takedown requests, temporarily suspended journalist accounts, amplified accounts that promote Musk’s worldview, and tried to censor words its owner doesn’t like: Last year, it briefly warned users who attempted to use the word cisgender in posts, after Musk said he considers it a “slur.”)

via theatlantic: What Are People Still Doing on X?

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Outrage as Trump’s Pentagon promotes staffer who pushed ‘neo-Nazi’ theories Matthew Chapman

The Department of Defense has promoted one of its most controversial communications staffers, Kingsley Wilson, to serve as the agency’s press secretary, Jewish Insider reported. “The Office of the Secretary of Defense for Public Affairs is announcing that Kingsley Wilson will serve as Press Secretary for the Department of Defense,” top Pentagon adviser Sean Parnell announced on X. “Kingsley’s leadership has been integral to the DoD’s success & we look forward to her continued service to President Trump!” Wilson has come under fire in the past for virulently antisemitic comments, including conspiracy theories against a Jewish lynching victim whose cause helped found the Anti-Defamation League. (…) “It’s worse than you think,” wrote Rolling Stone’s Noah Shachtman, posting information on how Wilson not only pushed antisemitic conspiracy theories but also praised Confederate general Robert E. Lee and pushed the white nationalist “great replacement theory.” “Kingsley Wilson, a deputy press secretary at the DOD who has come under fire for promoting antisemitic conspiracy theories, has been promoted to serve as the department’s press secretary,” wrote the Republicans Against Trumpism account. “Wilson has also called Confederate General Robert E. Lee ‘one of the greatest Americans to ever live.'” “Kingsley Wilson is set to become the Press Secretary for the Department of Defense,” wrote NPR correspondent Tom Dreisbach. “The American Jewish Committee and other Jewish civil rights groups heavily criticized Wilson for posting ‘antisemitic conspiracy theories lifted right out of the neo-Nazi playbook.'”

via rawstories: Outrage as Trump’s Pentagon promotes staffer who pushed ‘neo-Nazi’ theories Matthew Chapman

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