Revisionismus

#PUTINS NÜTZLICHE #IDIOTEN: #QUERDENKER, #AFD & CO. VERHARMLOSEN #KRIEG IN DER #UKRAINE

Die Russlands Aggression gegen die Ukraine eskaliert. Mit der russischen Anerkennung der Unabhängigkeit der östlichen Gebiete Luhansk und Donezk trat der russische Präsident Vladimir Putin eine unumkehrbare Eskalationsspirale in Gang, die nicht mehr umzudrehen ist. In der Nacht vom 23. auf den 24.02.2020 begann Putin den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wer sich gefragt hat, wie sich die dauerlügenden Accounts aus der Querdenken-Blase und die rechtsextremen Desinformationsverbreiter der AfD gegen Ende der Corona-Pandemie verhalten und in Bezug auf Russlands Invasion, der lag richtig, wenn er davon ausging, dass wieder fleißig gelogen und Krieg verharmlost und relativiert wird. Genau, die Accounts, die von „Frieden, Freiheit und keine Diktatur“ labern, während sie mit Lügen gegen Andersdenkende hetzen, Polizei und Presse angreifen, feiern und verharmlosen einen Angriffskrieg des autokratischen Putin-Regimes. Während die einen im Telegram-Untergrund Propaganda im Sinne des Putin-Regimes machen, verteidigt die AfD ganz offen den Völkerrechtsbruch Putins. Ein Überblick. RECHTSEXTREME SEPARATISTEN „FREIE SACHSEN“ GRATULIEREN SEPARATISTEN IN DER OST-UKRAINE. Nein, das ist keine Satire. Die vom Verfassungsschutz  als rechtsextrem eingestufte „Freie Sachsen“ gratuliert den Separatisten in der Ost-Ukraine zur Unabhängigkeit und weist in ihrem Posting selbst auf ihre Autonomie Bestrebungen hin (…) Andere stricken gar neue Verschwörungmythen. Verschwörungsideologe Oliver Janich behauptet anhand des Compact Magazins allen ernstes, Putins Militäraktion sei „defensiv“, man würde sich gegen erfundene Angriffe ukrainischer Kräfte verteidigen (…) Querdenkende Akteure wie Oliver Janich, Eva Herman und Ken Jebsen waren schon 2014 an der Russland Verharmlosung beteiligt und wirkten als zentrale Figuren bei den sogenannten „Montagsmahnwachen für den Frieden“ aktiv mit. Um die Montagsmahnwachen entstand damals eine Szene, die als Querfront beschrieben wird und schon damals nach rechts offen gewesen ist (Quelle, Quelle).

via volksverpetzer: PUTINS NÜTZLICHE IDIOTEN: QUERDENKER, AFD & CO. VERHARMLOSEN KRIEG IN DER UKRAINE

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Canadian students give Nazi salute to Jewish teacher whose parents survived the Holocaust

Toronto District School Board apologises for ‘horrific situation’. Canada’s largest public school board has apologised after students at one of its schools directed Nazi salutes at their Jewish teacher last week. The antisemitic incident took place on Thursday at Valley Park Middle School in North York, Canada, which is overseen by the Toronto District School Board (TDSB).

via independent: Canadian students give Nazi salute to Jewish teacher whose parents survived the Holocaust

siehe auch: Call for more Holocaust education after Toronto kids give Jewish teacher Nazi salute. Educator at Valley Park Middle School is daughter of Holocaust survivors; police, authorities investigating latest in a number of incidents in city’s public school system. Police and school authorities are investigating an incident in which Toronto middle school students gave the Hitler salute to a teacher who is the daughter of Holocaust survivors. The incident is the third such display of Nazi symbology at middle schools in North York, a Toronto district, in recent weeks. “One of our teachers, a French teacher, a Jewish teacher walked out of the room,” Shari Schwartz-Maltz, a spokeswoman for the Toronto District School Board, told City News, a local TV news outlet, on Tuesday. “When she came back into the room, several students surrounded her and gave her the Heil Hitler salute. This particular incident was very hateful, very hurtful, very upsetting to the teacher who happens to be Jewish, and she’s just allowed me to share with you that she’s also the child of Holocaust survivors. So this is something that hits her in the heart.”

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AfD-Fraktionschef #Härle scheitert mit Berufung

Am 5. Mai vergangenen Jahres wurde der Heusenstammer AfD-Fraktionsvorsitzende vor dem Amtsgericht Offenbach wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 4 200 Euro verurteilt. Carsten Härle akzeptierte dies nicht und legte Rechtsmittel ein. Gestern fand der Berufungsprozess vor der Siebten Strafkammer des Landgerichts Darmstadt statt. Nach einer mehrstündigen Sitzung sprach Richter Dr. Karsten Markert Härle erneut schuldig – verringerte das Strafmaß aber auf 2000 Euro: Wegen der nun erfolgten Geständigkeit des Angeklagten und seiner zwischenzeitlich schlechteren wirtschaftlichen Verhältnisse. Stein des Anstoßes ist eine länger zurück liegende Nachricht auf der Facebook-Seite des Unternehmers. Am 29. und 30. Mai 2017 diskutierte er mit einem Chatpartner über die Judenverfolgung im Dritten Reich. Der Post wurde von einer Nutzerin als Screenshot bei der Berliner Staatsanwaltschaft angezeigt. In dem Beitrag heißt es unter anderem: „Man muss sagen, dass sich die Nazis beim Töten einigermaßen dämlich angestellt haben“, und dass „aus den Duschköpfen in den Vernichtungslagern kein Zyklon B heraus gekommen ist“. Der Anzeige folgte eine 30-minütige Wohnungsdurchsuchung, bei der man einen Laptop beschlagnahmte. Weiterführendes Beweismaterial fand man damals nicht. Der Post war auf Facebook nur wenige Tage sichtbar. Heusenstammer AfD-Politiker räumt Nachricht ein. Der einzige Zeuge in der Berufungsverhandlung ist ein Offenbacher Kripobeamter. Er war mit den Ermittlungen betraut. „Herr Härle fällt häufiger mit provokanten Thesen im Internet auf. Einige sind grenzwertig, aber kaum strafrechtlich relevant.“ Sonst habe man es mit ihm hauptsächlich als Anzeigeerstatter zu tun, so der Polizist. Oberstaatsanwalt Dr. Andreas Kondziela will bezüglich der Verbreitung wissen, wie viele „Freunde“ der Angeklagte auf Facebook habe. Hier kann der Ermittler nur schätzen: „Schwer zu sagen, die Zahl liegt wohl im drei- oder vierstelligen Bereich.“ Anders als an den beiden Verhandlungstagen am Amtsgericht 2019 und 2021 macht der Politiker diesmal kein Geheimnis darum, ob die Nachricht tatsächlich von ihm stammt oder nicht: „Ich gebe zu, dass ich das geschrieben habe. Es hat aber meiner Ansicht nach keine strafrechtliche Relevanz!“ (…) Für den Tatbestand der Volksverhetzung hat der Gesetzgeber nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs eine Sanktion von Geldstrafe bis zu fünf Jahren Gefängnis festgelegt. Die vergleichsweise milde Strafe hat Carsten Härle der Gewichtung des Tatbestands und seinem leeren Bundeszentralregister zu verdanken

via op online: AfD-Fraktionschef Härle scheitert mit Berufung

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#ElonMusk vergleicht Justin #Trudeau mit Adolf #Hitler – #dumbhead

Der Tesla-CEO postete ein Meme als Reaktion auf die kanadischen Trucker-Proteste. Elon Musk kann es einfach nicht lassen. Der Tesla- und SpaceX-CEO, der in der Vergangenheit wiederholt auf Twitter ausfällig geworden ist, hat am Donnerstag mit einem geschmacklosen Hitler-Meme für Aufregung gesorgt. Auf einen Beitrag des Kryptoblogs Coindesk, in dem die Sperre von Wallet-Adressen kanadischer Protesttrucker thematisiert wurde, postete er ein Hitler-Bild, das an den kanadischen Premierminister Justin Trudeau adressiert ist. Der Spruch auf dem Hitler-Porträt lautet: “Hör auf, mich mit Justin Trudeau zu vergleichen – ich hatte ein Budget.” Damit spielt das Meme offenbar auf die wiederholten Probleme des kanadischen Premiers an, ein Staatsbudget vom Parlament bzw. der Regierung absegnen zu lassen. Die Verneinung des Vergleichs tut natürlich genau das und lässt durchblicken, dass Musk die politische Rolle Trudeaus rund um die kanadischen Trucker-Proteste mit Hitler vergleicht.

via standard: Elon Musk vergleicht Justin Trudeau mit Adolf Hitler

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#HITLERGRUSS IM #FEUERWEHRHAUS – Gemeinde #Teutschenthal: Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen #FreiwilligeFeuerwehr – #schauhin #feuerwehrproblem

Polizei, Staatsanwaltschaft und Staatsschutz ermitteln aktuell im Umfeld der Gemeinde Teutschenthal im Saalekreis. Laut Polizei hat es drei Strafanzeigen gegeben. Nach MDR-Informationen stehen diese im Zusammenhang mit Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen die Freiwillige Feuerwehr eines Ortsteils der Gemeinde Teutschenthal. Der Bürgermeister hat bis zur Aufklärung durch die Ermittlungsbehörden den Ortswehrleiter vorläufig der Dienstgeschäfte entbunden. Gegen die Freiwillige Feuerwehr eines Teutschenthaler Ortsteils gibt es Rechtsextremismus-Vorwürfe. Bürgermeister Tilo Eigendorf hat den Ortswehrleiter seiner Dienstgeschäfte entbunden. Polizei, Staatsanwaltschaft und Staatsschutz ermitteln. Grund für die Ermittlungen sind nach Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT zahlreiche anonyme Hinweise, die der Polizei vorliegen. Auch dem MDR liegen Hinweise aus anonymer Quelle vor, die sich “besorgte Bürger der betroffenen Ortschaft” nennt. Den Hinweisen zufolge soll bei der freiwilligen Feuerwehr regelmäßig der Hitlergruß gezeigt worden sein. Screenshots aus sozialen Netzwerken liefern überdies Hinweise auf rechtsextreme Gesinnungen einiger Kameraden. Als Grund der Anonymität nennt die Gruppe aus 16 Bürgerinnen und Bürgern nach eigenen Angaben “Angst”.

via mdr: HITLERGRUSS IM FEUERWEHRHAUS – Gemeinde Teutschenthal: Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Freiwillige Feuerwehr

siehe auch: FEUERWEHRCHEF SUSPENDIERT – Löschtruppe unter Neonazi-Verdacht!. Christoph Hübscher, Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Zscherben, wurde vorübergehend vom Dienst suspendiert. Schwere Vorwürfe gegen den Wehrleiter und weitere Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zscherben, einen Ortsteil von Teutschenthal (Saalekreis). Sie sollen „durch rechtsextreme Handlungen und Hetze aufgefallen“ sein, „öffentlich mit der NPD und rechten Netzwerken sympathisieren und Hasskommentare schreiben“. Außerdem „ist es an der Tagesordnung, sich mit dem Hitlergruß zu begrüßen“. (…) Außer dem Schrei-ben zirkulieren in Teutschenthal auch Screenshots (Bildschirmfotos) der Facebook-Seiten des Wehrleiters und weiterer Mitglieder. U. a. zu sehen: Diktator Adolf Hitler (1889 – 1945), der „Guten Rutsch Kameraden!“ wünscht; Rechtsextremismus-Verdacht: Feuerwehrchef von Zscherben gefeuert. Gibt es rechtsextreme Umtriebe bei der Feuerwehr in Zscherben im Saalekreis? Das legt zumindest ein Schreiben nahe, das verschiedene Medien und Politiker erhalten haben. Aus Angst vor Repressalien wie zerstochene Autoreifen wolle man als Gruppe von Anwohnern anonym bleiben. Zscherben ist ein Ortsteil von Teutschenthal. Und dessen Bürgermeister Tilo Eigendorf hat reagiert, den Ortswehrleiter von seinen Aufgaben entbunden. Zuvor hatte er die Screenshots entsprechender Postings erhalten. Angemerkt werden Facebook-Likes des Wehrleiters und mehrerer Kameraden bei AfD und NPD. Immer wieder würden diese Hasskommentare gegen Flüchtlinge oder auch Politiker im Zusammenhang mit der Corona-Krise verfassen. Maßnahmen gegen Ungeimpfte seien vergleichbar  mit der Reichskristallnacht, hieß es da  beispielsweise. Ein anderer Kamerad wird in dem Schreiben kritisiert. Dieser sei ein Waffennarr, posiere  bei Facebook gern damit und höre rechtsradikale Musik. “Wer etwas dagegen sagt, wird mundtot gemacht”, heißt es in dem Brief weiter.

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Betreiber von #Chatgruppe – #Polizei stürmt Wohnung von mutmaßlichem #Telegram-#Hetzer – #LockHimUp

Die bayerische Polizei hat einen 59-Jährigen identifiziert, der hinter einer antisemitischen und verschwörungsgläubigen Telegram-Gruppe stecken soll. Nun standen Beamte mit der Ramme vor seiner Tür. Ein 59-Jähriger soll für eine Telegram-Gruppe verantwortlich sein, über die Verschwörungsideologien zur Coronaimpfung und antisemitische Inhalte verbreitet werden. Die Polizei geht davon aus, dass der Mann aus dem bayerischen Rosenheim seit Januar 2021 in mindestens 45 Fällen volksverhetzende Texte und strafbare Verschwörungstheorien veröffentlichte, wie das Polizeipräsidium Oberbayern mitteilte. Am frühen Mittwochmorgen stürmten Polizisten seine Wohnung mit einer Ramme und durchsuchten Wohn- und Geschäftsräume des Mannes. Dabei wurden mehrere Datenträger sichergestellt, der Beschuldigte selbst blieb zunächst auf freiem Fuß. Von der Polizei hieß es, der Mann habe zugegeben, Betreiber der Gruppe zu sein. Neben Volksverhetzung werfen ihm die Ermittler versuchte Nötigung in zwei Fällen vor.
Die öffentliche Gruppe, die der Mann betreiben soll, hat rund tausend Mitglieder. Dort wurde etwa der Holocaust verharmlost oder geleugnet und zur »Jagd auf das obere Verbrechersystem und dessen Säuberung« aufgerufen wurde.(…) Allerdings sollen nicht Daten oder Hinweise der Betreiber von Telegram, sondern sogenannte Osint-Recherchen eine wichtige Rolle gespielt haben, wie es aus Polizeikreisen hieß, kurz für Open Source Intelligence

via spiegel: Betreiber von Chatgruppe – Polizei stürmt Wohnung von mutmaßlichem Telegram-Hetzer

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Das rechtsextreme Ulrichsbergtreffen: Kultstätte einer “verbrecherischen Organisation”

Die Bestellung des Kärntner Verfassungsschutzchefs sorgt für Kritik. Er hat bei Ulrichsbergtreffen Reden gehalten, einer zentralen Veranstaltung für ehemalige SS-Männer. Die Bestellung von Stephan Tauschitz zum Kärntner Verfassungsschutzchef sorgt seit Tagen für Kritik: Der ehemalige Klubobmann der Kärntner ÖVP hatte in den Jahren 2008 und 2010 Festreden beim rechtsextremen Ulrichsbergtreffen gehalten – einem Fixpunkt ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS und deren Fangemeinde, der vom Verfassungsschutz überwacht wird. Die Grünen und die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) fordern Tauschitz’ Rückzug. IKG-Präsident Oskar Deutsch schrieb auf Twitter: “Wer am Ulrichsbergtreffen teilnimmt, sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden und kann diesen nicht leiten.” Die Huldigung der Waffen-SS und die Legitimation “eines Naziaufmarschs durch Teilnahme” sei kein Kavaliersdelikt. In seiner Rede 2010 forderte Verfassungsschutzchef Tauschitz dazu auf, “nicht über die Toten zu richten”, das müsse man Gott überlassen. (…) Neben den ehemaligen SS-Männern gaben sich am Ulrichsberg über Jahrzehnte auch ehemaligen Wehrmachtsangehörige, schlagende Burschenschafter, Neonazis, Trachtenvereine, Landsmannschaften, Exekutive, Zollwache, Feuerwehren, Pfadfinder und Kärntner Chöre ein Stelldichein. Dazu gesellten sich hochrangige Politiker der FPÖ, SPÖ und ÖVP sowie das Bundesheer, das neben Rednern und Militärmusik auch einen Shuttledienst für jene Besucher und Besucherinnen bereitstellte, die nicht mehr gut zu Fuß waren. Damit war im Jahr 2009 jedoch Schluss. Der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) untersagte die Teilnahme: “Die Abgrenzung zu NS-Gedankengut ist unzureichend. Solange ich Minister bin, wird das Bundesheer nicht mehr am Ulrichsbergtreffen teilnehmen.”

via standard: Das rechtsextreme Ulrichsbergtreffen: Kultstätte einer “verbrecherischen Organisation”

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