Revisionismus

#Straftatbestand erfüllt – In immer mehr Bundesländern werden #volksverhetzende Symbole wie »#Judensterne« auf #Corona-Demos geahndet – #covidioten #pack

Die Zahl antisemitischer Straftaten bewegt sich in Corona-Zeiten auf einem hohen Niveau. Vor allem sogenannte Querdenker und andere Gegner der Maßnahmen gegen die Pandemie vergleichen sich oft mit den Opfern des Naziregimes. Die Strafverfolgungsbehörden sehen sich gegen die perfiden Versuche von Impfgegnern, NS-Verbrechen zu relativieren, gewappnet. Jüngst stufte die Berliner Polizei das Zeigen von gelben »Judensternen« mit dem Wort »Ungeimpft« als grundsätzlich volksverhetzend ein und wies ihre Beamten an, dies als Straftat zu verfolgen. Viele Strafverfolgungsbehörden sehen in der Gleichsetzung von antisemitisch Verfolgten im »Dritten Reich« und Impfgegnern heute den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Dieser stellt nicht nur das Aufstacheln zum Hass gegen Bevölkerungsteile unter Strafe, sondern auch das Leugnen und Verharmlosen von NS-Verbrechen. (…) »Wer meint, die gegenwärtige Corona-Politik mit dem nationalsozialistischen Völkermord an Juden gleichzusetzen, der verharmlost den Holocaust auf perfide Art und Weise«, sagt Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Die Ministerin geht von einer grundsätzlichen Strafbarkeit des Symbols des »Judensterns« mit der Aufschrift »Ungeimpft« aus. So ermitteln in Niedersachsen die Strafverfolger gegen radikale »Querdenker«, die solche Zeichen öffentlich präsentieren. Die Staatsanwaltschaft Göttingen ließ Ende vergangenen Jahres unter anderem die Wohnung eines mutmaßlichen Händlers durchsuchen, der »Judensterne« mit dem Aufdruck »nicht geimpft« über das Internet vertrieben haben soll.

via jüdische allgemeine: Straftatbestand erfüllt – In immer mehr Bundesländern werden volksverhetzende Symbole wie »Judensterne« auf Corona-Demos geahndet

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#AfD-Landtagsmitglied #MatthiasBüttner aus #Staßfurt sorgt für Empörung nach Vergleich der #Corona-Lage mit der Nazi-#Diktatur – #covidioten #querdenker

Sachlich und bürgernah hatte sich das Staßfurter Landtagsmitglied Matthias Büttner (AfD) bisher den Themen im Salzlandkreis angenommen. Mit einem Vergleich zur Nazi-Diktatur hat er jetzt für einen Eklat gesorgt. Die kommunalen Politiker anderer Parteien verurteilen durchweg seine Äußerungen. Das Staßfurter Landtagsmitglied Matthias Büttner (AfD), der auch im Kreistag im Salzlandkreis und im Staßfurter Stadtrat sitzt, hat vergangene Woche für eine Welle der Empörung gesorgt. In einer knapp 15 Minuten langen Rede verglich er die scheinbare Ausgrenzung von Ungeimpften in der Corona-Lage mit der Nazi-Diktatur. Wie 1933 bis 1945 würden Teile der Gesellschaft zu Sündenböcken gemacht. Das sorgte im Landtag für Protest, dazu wurden Stimmen laut, dass er seinen Posten als Vorsitzender des Innenausschusses abgeben solle.

via volksstimme: AfD-Landtagsmitglied Matthias Büttner aus Staßfurt sorgt für Empörung nach Vergleich der Corona-Lage mit der Nazi-Diktatur

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Polizei findet Waffen und NS-Devotionalien bei Durchsuchung

Die Polizei hat bei der Durchsuchung einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus in Fulda Waffen, Munition und NS-Devotionalien gefunden und sichergestellt. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Montag mitteilten, habe ein Hinweis aus der Bevölkerung zur Durchsuchung der ehemaligen Wohnung eines 37-Jährigen am Samstag geführt.

via teit: Polizei findet Waffen und NS-Devotionalien bei Durchsuchung

https://twitter.com/tiisbosbi/status/1488214849284939778
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“#QUERDENKER” ZIEHEN MIT PROVOKANTEN AKTIONEN DURCH #DRESDEN – #covidioten #pack

Am gestrigen Freitag gab es mal wieder eine Corona-Demo in Dresden: Zahlreiche “Querdenker” zogen durch die Stadt – manche von ihnen setzten dabei auf extrem provokante Protest-Aktionen. Vom Altmarkt aus setzten sich die knapp 1000 Teilnehmer des Demonstrationszuges um circa 17 Uhr in Bewegung. Sie liefen über die vor Kurzem wieder freigegebene Augustusbrücke in Richtung Neustadt und legten einen Zwischenstopp vor dem Gesundheitsministerium (Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz) ein. Dort stellten sie direkt vor dem Eingang Kerzen ab, ehe es über die Carolabrücke zurück in die Altstadt ging. Neben zahlreichen Impfgegnern, Pandemie-Leugnern und Verschwörungstheoretikern sollen auch einschlägig bekannte Neonazis und Reichsbürger an dem Aufmarsch teilgenommen haben. (…) Auf dem Rückweg zum Altmarkt passierten die Demonstranten auch die Synagoge am Hasenberg. Auf Bildern des Protest-Zugs ist ein Mann zu sehen, der auch direkt vor dem jüdischen Gotteshaus vorbeilief und dabei ein Schild mit der Aufschrift “Inzidenz 1933” um seinen Oberkörper hängen hatte.

via tag24: “QUERDENKER” ZIEHEN MIT PROVOKANTEN AKTIONEN DURCH DRESDEN

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“Pietätlos und herabwürdigend”: Querdenker planten Demo vor KZ-Gedenkstätte

Weil angeblich ungeimpfte Kinder bei einem Rundgang in der Gedenkstätte benachteiligt wurden, meldeten Querdenker eine Mahnwache vor der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg an. Die Gruppe erfand einen Skandal, den es nicht gab, und instrumentalisierte damit die Opfer des Nationalsozialismus. Politiker und der Leiter der Gedenkstätte zeigen sich empört. Die Mahnwache wurde am Ende verboten. Querdenker planten eine Mahnwache vor der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. Sie sahen die Rechte von ungeimpften Kindern eingeschränkt. “Das ist ein sehr gutes Beispiel, wie man Fakten verdrehen und einen Skandal provozieren kann”, sagt Jörg Skriebeleit, Leiter der KZ-Gedenkstätte. “Damit werden die Opfer des Nationalsozialismus herabgewürdigt. Das ist pietätlos.” Doch ganz von vorne: Eine Realschulklasse aus Oberbayern war zu Besuch in der Gedenkstätte zu einem 90-minütigen Rundgang. Die Klasse besichtigte die Außenanlage, die geimpften Schülerinnen und Schüler konnten noch die Ausstellung besichtigen, die ungeimpften konnten aufgrund der Hygienebedingungen nicht in die Ausstellung und waren in der Zeit weiter im Außenbereich unterwegs. Danach hätten sie sich in einem beheizten Raum aufgewärmt und Brotzeit gemacht. Das sei vollkommen normal und käme jeden Tag vor, informiert Skriebeleit. Das Prozedere sei vorher mit der Schule abgesprochen worden. Auch hätte es keine Beschwerden gegeben, weder von Schülern noch von Lehrern.
Doch wie kam es dann zu dem aufgebauschten Skandal? Der Vater eines ungeimpften Schülers hätte sich beschwert. Der Mann sei in der Querdenkenszene einschlägig bekannt. So kam es, dass Helmut Bauer, Gründer der Weidener Querdenken-Bewegung, auf sozialen Gruppen zu der Demo aufrief, in der er behauptete, ungeimpfte Schüler wurden “bei Eiseskälte und Schneesturm ausgegrenzt und mussten 90 Minuten im Freien verbringen”. Die Mahnwache planten sie am 26. Januar, einem symbolischen Datum. Denn an diesem Tag findet eine große Gedenkveranstaltung des Bayerischen Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte statt. Einen Tag später, am 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.

via oberpfalzecho: “Pietätlos und herabwürdigend”: Querdenker planten Demo vor KZ-Gedenkstätte

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Journalistin bezeichnet #Holocaustplaner auf #Twitter als „#Sozialisten“ und wird entlassen – #doblerin #kickherout

Eine deutsche Journalistin sorgt in Österreich mit einem Tweet für Furore. Sie bezeichnet im Zusammenhang mit dem ZDF-Film „Wannseekonferenz“ die Planer des Holocaust als „Sozialisten“. Am nächsten Tag wird ihr auf Twitter die sofortige Entlassung mitgeteilt. Eine deutsche Journalistin hat in Österreich für einen Medienskandal gesorgt. Nach dem ZDF-Film „Die Wannseekonferenz“ am Montagabend (24. Januar) anlässlich des 80. Jahrestages, an dem hohe NS-Funktionäre am 20. Januar 1942 die von ihnen sogenannte Endlösung der Judenfrage besprachen, schrieb Anna Dobler auf Twitter: „Das waren nicht nur Mörder, sondern auch durch und durch Sozialisten.“ Den Tweet hat die 35-Jährige, die gebürtig aus Bayern stammt, mittlerweile gelöscht, wie sie selbst auf ihrem Twitter-Account erklärt. Ihr Arbeitgeber, das österreichische Boulevardportal „exxpress“, distanziert sich von den Aussagen seiner Redakteurin und reagiert mit einer sofortigen Entlassung. „Aus aktuellem Anlass möchte das ‚exxpress‘-Medienhaus betonen, dass die von Anna Dobler auf Twitter zum TV-Film „Wannseekonferenz“ geäußerte Meinung keinesfalls jener der Redaktion entspricht: Nein, die Nationalsozialisten, die den Holocaust planten und ausführten, waren keine ‚Sozialisten‘, wie Anna Dobler dies in ihrem Posting nachweislich falsch behauptet hat“, heißt es in einem Statement des Chefredakteurs Richard Schmitt und der Herausgeberin Eva Schütz. (…) Dobler retweetet das Statement und kommentiert es schlicht mit den Worten: „Ok, wow.“ (…) „Die Debatte ist in weiterer Folge von Linksaußen angeheizt worden, so dass sich mein Arbeitgeber heute morgen offenbar zu so einem öffentlichen Statement genötigt sah“, behauptet sie und betont erneut: „Ich lehne den Sozialismus klar ab und meine damit nicht die Sozialdemokratie.“ Sie sei nach eigenen Angaben auch bereits angezeigt worden.

via rnd: Journalistin bezeichnet Holocaustplaner auf Twitter als „Sozialisten“ und wird entlassen

siehe auch: “Exxpress” trennt sich von Redakteurin nach Tweet über Holocaust-Planer als “Sozialisten”. Chefredakteur und Herausgeberin stellen sich gegen eine “mögliche Relativierung des Nationalsozialismus”. Das Onlinemedium “Exxpress” trennt sich von seiner stellvertretenden Chefredakteurin Anna Dobler. Sie hat zur Wannseekonferenz, bei der hochrangige Nationalsozialisten den Holocaust planten, getwittert: “Das waren nicht nur Mörder, sondern durch und durch Sozialisten.” “Exxpress”-Chefredakteur Richard Schmitt und Herausgeberin Eva Schütz betonen in einer “Klarstellung der ‘Exxpress’-Redaktion”, “dass die von Anna Dobler auf Twitter zum TV-Film ‘Wannseekonferenz’ geäußerte Meinung keinesfalls jener der Redaktion entspricht: Nein, die Nationalsozialisten, die den Holocaust planten und ausführten, waren keine ‘Sozialisten’, wie Anna Dobler dies in ihrem Posting nachweislich falsch behauptet hat.”; „Argumente von Rechtsextremen“: Journalistin bezeichnet Holocaust-Planer auf Twitter als „Sozialisten“. Eine Journalistin polarisiert mehrfach auf Twitter. Während des ZDF-Films „Die Wannseekonferenz“ geht sie mit ihren Aussagen zu weit – das hat Konsequenzen. Die Boulevardjournalistin Anna Dobler polarisiert immer wieder. Nun hat sie für einen Aufschrei auf Twitter gesorgt. Anlässlich des ZDF-Films „Die Wannseekonferenz“ zum 80. Jahrestag der Konferenz, bei der 1942 der millionenfache Massenmord an Jüd:innen geplant wurde, äußerte sich Dobler laut Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montagabend (24.01.2022) so: „Das waren nicht nur Mörder, sondern auch durch und durch Sozialisten.“. Kurz darauf löschte Dobler den Tweet und erklärte sich: „Ich habe den Tweet gelöscht, weil es umstritten ist, ob die Nazis ‚durch und durch‘ Sozialisten waren.“ In der mittlerweile ebenfalls gelöschten Nachricht blieb die Boulevardjournalistin jedoch bei ihrer Äußerung. „Aber es gibt ausreichend Belege für sozialistische Tendenzen innerhalb des Nationalsozialismus“, erklärte Dobler laut RND und verlinkte einen Artikel der britischen Zeitung „Independent“ mit dem Titel „Hitler und der sozialistische Traum“. Die Belege nannte sie nicht. „Lernt ihr erstmal Geschichte“, forderte Dobler stattdessen ihre Kritiker:innen auf. Gleichsetzung von Nazis und Sozialisten: „Argumente von Rechtsextremen“ Viele Nutzer:innen des sozialen Netzwerks warfen der Journalistin Geschichtsrevisionismus vor. „Das sind Argumente von Rechtsextremen und nicht Teil des Mainstreams, weder in der Geschichtswissenschaft noch sonst wo“, erklärte beispielsweise der Politikwissenschaftler und Zeithistoriker Florian Bieber auf Twitter. Der Nazi-Vergleich hat für die Journalistin auch berufliche Konsequenzen. Doblers Arbeitgeber, das Boulevardportal Exxpress aus Österreich, distanzierte sich in einer Stellungnahme am Dienstagmorgen (25.01.2022) von ihrer Aussage und reagierte außerdem mit der sofortigen Entlassung.

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„#Volkslehrer“ entzieht sich #Strafverfolgung – kleiner #feigling #lappen #lockhimup

Die Liste der extrem rechten Akteure, die Deutschland den Rücken kehren und auswandern, ist womöglich um einen bekannten Namen reicher. In einem Video verkündete der als „Volkslehrer“ auftretende rechtsextreme Videoblogger Nikolai Nerling, dass sein Aufenthalt in Brasilien von längerer Dauer sein könnte. In Deutschland warten die Strafverfolgungsbehörden auf ihn. Zunächst sei es angeblich nur ein längerer Urlaub gewesen, der den früheren Berliner Grundschullehrer nach Brasilien geführt haben soll. Nun soll das Land seine temporäre neue Heimat werden. Der Grund ist recht profan: Bei einer Rückkehr droht Nikolai Nerling laut eigener Aussage ein Haftbefehl, dazu kämen weitere Verfahren und Strafzahlungen.
Der Grund für die freiheitsentziehende Maßnahmen ist aber wohl Nerlings geringstes Problem. Er hätte einen Strafbefehl wegen eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz erhalten und diesem nicht widersprochen. Und aus der angedachten Geldstrafe sei wegen der Nichtbegleichung eine sogenannte Erzwingungshaft geworden. Soll heißen: Zahlt der Antisemit die Geldstrafe von nach seinen Angaben 150 Euro, wäre die Angelegenheit wohl erledigt. Vorerst. Aber er will nicht. Mit Verfassungsbeschwerde gescheitert. Schwerer belasten dürften ihn die Geldstrafe aus seiner Verurteilung wegen seines Auftritts vor einer Schülergruppe in der KZ-Gedenkstätte Dachau aus dem Februar 2018. Das Urteil des Landgerichts München, 6.000 Euro (150 Tagessätze) ist seit längerer Zeit rechtskräftig, da die Revision dagegen verworfen worden war. (…) Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union kennt in Artikel 54 eine klare Klausel, um Missbrauch der Rechte auszuschließen. Wer ein in der Charta niedergelegtes Recht – im Fall von Nerling die Meinungsfreiheit – nutzen will, um andere Rechte abzuschaffen oder einzuschränken, kann sich nicht auf die Erklärung berufen. Deshalb waren Klagen von Antisemiten und Rassisten vor dem Gerichthof im Straßburg eher selten von Erfolg gekrönt. Zusätzlich zur Geldstrafe warten nach Prozessende auf Nerling auch noch Gerichtskosten. Dann gibt es zusätzlich laut seiner Auskunft noch offene Geldforderungen von über 1000 Euro wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge, die der Videoblogger ebenfalls aus politischen Gründen verweigert. Zudem berichtet er noch von zwei offenen Verfahren. Anzeigen gegen ihn soll es auch für sein Video über die verstorbene Esther Bejarano geben.

via endstation rechts: „Volkslehrer“ entzieht sich Strafverfolgung

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