Rechtsextremismus

Nach Polizeieinsatz bei AfD-Veranstaltung: Parteifunktionär scheitert mit Klage

Der AfD-Kreisvorsitzende Paul Traxl hatte wegen eines Platzverweises bei einem Polizeieinsatz in Gremheim geklagt. Dort trafen sich wohl Zugehörige der rechten Szene. Es war der 13. Juli 2024, als in der Gaststätte „Zur Rose“ in Gremheim etwa 50 Personen zusammenkamen. Laut Polizei waren die Anwesenden in Teilen der rechten Szene zuzuordnen. Die Beamten rückten an, kontrollierten die Personalien und sprachen mehrere Platzverweise aus. Dabei stellten sie eine geringe Menge an Betäubungsmitteln und ein Einhandmesser sicher. Unter den Kontrollierten befand sich auch Paul Traxl, Kreisvorsitzender und Kreisrat der AfD im Landkreis Aichach-Friedberg. Auch er erhielt an diesem Abend einen Platzverweis. Weil er sich seiner allgemeinen Handlungsfreiheit beraubt sah, zog er vor das Verwaltungsgericht Augsburg. Vor Gericht entbrannte eine Debatte über den Begriff der drohenden Gefahr gemäß Artikel 11a des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG). Genügt bereits die Mitgliedschaft in einer vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Gruppe wie der Jungen Alternative (heute Generation Deutschland), um einen solchen Einsatz zu rechtfertigen? Die gesetzliche Grundlage des PAG ist umstritten und wird derzeit vom Karlsruher Verfassungsgericht behandelt. Vor dem Verwaltungsgericht ging es aber nur um dessen Ausführung (…) Besonders brisant wurde die Verhandlung bei der Frage, warum die Polizei an jenem Juli-Abend überhaupt mit einem ganzen Einsatzzug ausgerückt war. Bei dem Einsatz in Gremheim kam die Polizei, wie sie mitteilt, nach einer Gefahrenprognose zu dem Ergebnis, dass von der Veranstaltung eine drohende Gefahr ausging. Diese Einschätzung beruhte demnach vor allem auf behördlichen Hinweisen auf eine mögliche Teilnahme von Personen aus der rechtsextremistischen Szene sowie auf Erkenntnissen zum Veranstaltungsort, zur überregionalen Anreise und zur „konspirativen Organisation“. Zu dem Treffen wurde vorher nicht offiziell eingeladen, stattdessen sollte die Versammlung wohl geheim bleiben. Informationen wurden nur über Mundpropaganda verbreitet. Die Beamten beriefen sich auf eine interne Quelle, die auf die Veranstaltung hingewiesen habe. Um wen es sich dabei handelte und welche Personen oder Vereinigungen aus der rechten Szene noch vor Ort waren, ließ die Polizei unbeantwortet. Die Erkenntnisse seien nicht öffentlich verwertbar. Das Gericht machte daraufhin öffentlich, dass es sich bei der Quelle um den Verfassungsschutz handelte. Dieser ging wohl auch davon aus, dass zu dem Treffen neben Mitgliedern der JA auch ein Mitglied der vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften Identitären Bewegung kommen würde. Juristische Niederlage für AfD-Politiker Traxl Am Ende konnte Kläger Paul Traxl, der am Verhandlungstag aus gesundheitlichen Gründen nicht persönlich im Gericht erschien, keinen juristischen Sieg erringen. Das Gericht wies die Klage als unzulässig ab. Der Eingriff in die freie Entfaltung der Persönlichkeit nach Artikel 2 des Grundgesetzes sei demnach nicht schwerwiegend genug gewesen. Zudem galt der verhängte Platzverweis ohnehin nur bis 24 Uhr des betroffenen Abends. Der Antrag auf Aufhebung war damit schon am Folgetag nichtig. Das Gericht stellte ein „fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse“ fest, weshalb auch kein Anspruch auf Schadensersatz bestehe. Mit der abgewiesenen Klage scheiterte Traxl auch mit dem Versuch, den entsprechenden Vermerk bei der Polizei löschen zu lassen. Er muss nun die Gerichtskosten in Höhe des Streitwerts von 5000 Euro tragen.

via augsburger allgemeine: Nach Polizeieinsatz bei AfD-Veranstaltung: Parteifunktionär scheitert mit Klage

siehe dazu auch: AICHACH-FRIEDBERG Nach kurzer, schwerer Krankheit: AfD-Kreisrat Paul Traxl gestorben (30072026)Der langjährige AfD-Kreisvorsitzende Aichach-Friedberg, Paul Traxl, ist tot. Am Dienstag starb er im Alter von 78 Jahren. AfD-Kreisrat Paul Traxl ist am Dienstag, 28. Juli, nach kurzer, schwerer Krankheit im Alter von 78 Jahren gestorben. Das machte unter anderem der AfD-Kreisverband Aichach-Friedberg auf seiner Website publik (…) Für die AfD saß der bis zuletzt praktizierende Zahnarzt aus dem Schiltberger Ortsteil Rapperzell ab 2020 im Kreistag. Bei der Kommunalwahl 2026 wurde er erneut in das Gremium gewählt

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Nachfahre von Buchenwald-Häftling verlässt Görlitz wegen Rassismus

Modedesigner kehrt nach Berlin zurück: »Wir möchten hier kein zweites 1933 miterleben«. Der Schritt erntet Häme von rechten Kommunalpolitikern. Der Modedesigner André Markov hat in Görlitz seine Koffer gepackt. Auf einem Foto auf seiner Homepage hält er in seinem Atelier ein Pappschild hoch: »We mooving back to Berlin«, steht darauf. Dazu lacht er fröhlich in die Kamera. Die nebenstehende Erklärung aber ist alles andere als heiter. Man verabschiede sich »mit einer klaren Ansage«, ist da zu lesen: »Wir möchten hier kein zweites 1933 erleben.« Markov ist mit seinem Ehemann vor fünf Jahren aus Berlin in die Stadt an der Neiße gezogen. Diese war wiederholt Drehort großer internationaler Filmproduktionen wie »Der Vorleser«, für die auch Markov 2008 tätig war. Etliche Jahre später zog er aus Berlin in die sächsische Stadt um. Er habe sich, sagte er der »Sächsischen Zeitung«, in die Stadt verliebt »und ihre sehr netten, damals noch sichtlich weltoffenen Menschen«. Seither aber mussten Markov, dessen Vater einen Migrationshintergrund hatte, und etliche seiner internationalen Mitarbeiter unschöne Erfahrungen in der Stadt machen. Der Designer berichtet von »alltäglichem Fremdenhass und Rassismus«. Er habe »aus nächster Nähe miterleben (müssen), wie sich rechtsextremes, antidemokratisches Gedankengut, Xenophobie und Queerfeindlichkeit wie ein Krebsgeschwür in die Region hineingefressen und das gesellschaftliche Klima vergiftet haben«. Ausdruck dessen sind Wahlergebnisse der AfD wie jüngst bei der Wahl des Oberbürgermeisters, als ein Kandidat der in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei gegen den mit überparteilicher Unterstützung angetretenen CDU-Amtsinhaber mehr als 44 Prozent holte. Markovs Vergleich zu 1933 mag drastisch wirken, ist aber biografisch motiviert. Gottlob Schopf, sein Urgroßvater mütterlicherseits, war KPD-Mitglied, wurde von den Nationalsozialisten nach deren Machtantritt 1933 verhaftet, saß ab 1939 im Konzentrationslager Buchenwald und starb an den Folgen der Haft kurz nach Ende der NS-Diktatur mit nur 53 Jahren – in dem Alter, in dem Markov jetzt ist.

via nd: Nachfahre von Buchenwald-Häftling verlässt Görlitz wegen Rassismus

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Weener in Ostfriesland: Bürgermeisterkandidat wegen «Reichsbürger»-Nähe abgelehnt

Wegen einer Nähe zur «Reichsbürger»-Szene darf der parteilose Politiker Eugen Nazarenus nicht für das Bürgermeisteramt in der ostfriesischen Stadt Weener (Landkreis Leer) kandidieren. Der mit insgesamt sieben Mitgliedern besetzte Stadtwahlausschuss lehnte den Kandidaten am Abend einstimmig ab. «Der Wahlvorschlag wurde nicht zugelassen, weil man bei dem Bewerber fehlende Verfassungstreue festgestellt hat», sagte Hermann Welp, Vorsitzender des Stadtwahlausschusses, der Deutschen Presse-Agentur. Dem Wahlausschuss hätten Anhaltspunkte vorgelegen, die Zweifel aufwarfen, ob der Kandidat «jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung» einstehe, sagte Welp. Unter anderem kursierten demnach entsprechende Videos mit Aussagen von Nazarenus in sozialen Netzwerken. Außerdem gab es laut Welp behördeninterne Vorgänge bei der Stadt Weener, bei denen sich Nazarenus «reichsbürgertypisch» verhalten und das Bestehen der Bundesrepublik infrage gestellt habe. Genauere Angaben gab es dazu nicht.

via zeit: Weener in Ostfriesland: Bürgermeisterkandidat wegen «Reichsbürger»-Nähe abgelehnt

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Polizei randaliert in Lingen – Lingens Polizisten helfen Extremisten

Das Wahlbündnis Die BürgerNahen nutzt in Lingen den Plakatwahlkampf, um vor der AfD zu warnen. Die Polizei findet es unerhört und reißt die Poster ab. (…) Letzten Freitag gegen 23 Uhr hatte die BN in der Lingener Innenstadt vor dem Einkaufszentrum Lookentor an der Lookenstraße sieben doppelseitige Hohlkammerplakate aufgehängt. An dieser Stelle baut die AfD regelmäßig ihre Infostände auf, meist an Samstagen. Dem wollten die BN-AktivistInnen etwas entgegensetzen. Die Plakate in Regenbogenoptik hingen an Laternenpfählen, einige in Augenhöhe, andere weiter oben, um unantastbar zu sein. Ihre Textbotschaft war eine unmissverständliche antifaschistische Warnung. (…) Auf den Plakaten stand nichts Illegales Die Plakate waren Teil des offiziellen BN-Kommunalwahlkampfs. Auf ihnen stand nichts Illegales. Unten stand ein Impressum. Alles, wie es sein muss. Doch kurz nach ihrer Anbringung waren die sieben Plakate plötzlich weg. „Das hat uns natürlich empört“, sagt Koop der taz. „Uns hatte vorher niemand kontaktiert, sie waren einfach verschwunden.“ Schnell ist klar, wer sie entfernt hat: Beamte der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim. „Das ist schlimm!“, sagt Koop. „Die Polizei hat sich hier zum Wahlkampfhelfer der Rechten gemacht!“ Nur zwei der Plakate blieben dabei unzerstört. (…) Die Entfernung habe keinen inhaltlichen Grund gehabt, nur einen formalen, denn ein Impressum sei ja Pflicht. Warum das Impressum nicht beim Abnehmen des ersten der sieben Plakate bemerkt worden ist, oder auf einem der niedrig hängenden, weiß Degner nicht. „Potenziell hätten die Kollegen das sehen können“, räumt er ein. „Das war ein Fehler.“

via taz: Polizei randaliert in Lingen Lingens Polizisten helfen Extremisten

siehe auch: POL-EL: Lingen – Polizei nimmt Wahlplakate irrtümlich ab und entschuldigt sich Am vergangenen Wochenende hat die Polizei in der Lingener Innenstadt einige Wahlplakate der Partei “Die Bürgernahen” abgenommen. Hintergrund waren Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die aufgrund der Gestaltung der Plakate davon ausgingen, dass es sich um unzulässige Wahlwerbung einer anderen Partei handeln könnte. Bei einer anschließenden Überprüfung stellte sich heraus, dass die Plakate eindeutig der Partei “Die Bürgernahen” zuzuordnen waren und über ein entsprechendes Impressum verfügten. Die Abnahme der Plakate durch die Polizei war daher nicht gerechtfertigt.

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Schiedsrichter engagiert sich bei AfD – Sportgericht des Fußballkreises Euskirchen tritt zurück

Fast das komplette Sportgericht des Fußballkreises ist zurückgetreten. Anlass ist das Engagement des Schiedsrichters Noah Schmuck für die AfD. Der Verband sieht keinen Handlungsspielraum. Im Fußballkreis Euskirchen ist fast das komplette Kreissportgericht mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Lediglich Niklas Breuer ist noch dabei. Hintergrund für die Entscheidung der verdienten Ehrenamtler ist die AfD-Mitgliedschaft des Schiedsrichters Noah Schmuck. Der Blankenheimer, der Beisitzer im AfD-Kreisvorstand ist, ist auch der Jungschiedsrichterbeauftragte im Schiedsrichterausschuss des Fußballkreises Euskirchen – und war zuletzt als vierter Offizieller beim Pokalfinale zwischen Zülpich und Bessenich in Ripsdorf im Einsatz. (…) Teilweise seien die Unterzeichner seit fast 20 Jahren ehrenamtlich im Sportgericht tätig gewesen. Sportrichter berufen sich Vielfalt, Toleranz und Respekt Unter den aktuellen Umständen sei das Ehrenamt jedoch nicht mehr mit dem eigenen Werteverständnis vereinbar. Auslöser des Rücktritts sei die Tatsache, dass mit Noah Schmuck ein aktives Mitglied der AfD als Jungschiedsrichterbeauftragter eingesetzt werde. Dies halten die Sportrichter für nicht vereinbar mit den Grundwerten des organisierten Sports wie Vielfalt, Toleranz, Respekt und demokratischer Haltung. Kritik üben sie auch am Kreisvorstand und am Kreisschiedsrichterausschuss. Weder der Vorsitzende des Schiedsrichterausschusses noch der Kreisvorstand hätten aus ihrer Sicht Maßnahmen ergriffen, um die Situation kritisch zu hinterfragen oder organisatorische Konsequenzen zu ziehen.

via ksta: Schiedsrichter engagiert sich bei AfD Sportgericht des Fußballkreises Euskirchen tritt zurück

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Hohe Frachtkosten für deutsche Industrie – Niedrigwasser auf dem Rhein schränkt Schifffahrt immer weiter ein – #Klimawandel

Die anhaltende Trockenheit lässt den Rheinpegel weiter fallen. Transportkosten für Tankschiffe haben sich fast verdreifacht. Nun droht die Verlagerung der Fracht auf die Straße. 2 Min. Die anhaltende Trockenheit lässt die Wasserstände des Rheins weiter sinken und treibt die Frachtkosten für die deutsche Industrie in die Höhe. Nachdem es am Wochenende weniger geregnet hatte als erwartet, rechnet die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) mit einem weiteren Rückgang der Pegel. An der wichtigen Rhein-Engstelle Kaub nahe Koblenz werde der Pegelstand von etwa 35 Zentimetern am Montag auf rund 20 Zentimeter am Freitag sinken, teilte die Behörde mit. Frachtschiffe können den Fluss derzeit nicht mehr voll beladen befahren, weshalb Güter auf mehrere Schiffe verteilt werden müssen. Dies verteuert den Transport und belastet die angeschlagene Wirtschaft, die zuletzt zu einer leichten Erholung angesetzt hat. Binnenschiffe seien oft zu höchstens 15 bis 20 Prozent beladen, hieß es aus Händlerkreisen. „Die Probleme halten an und eine Besserung ist in dieser Woche nicht in Sicht“, sagte ein Rohstoffhändler. Zwar könne die Schifffahrt auch bei sehr niedrigem Wasserstand fortgesetzt werden. Ab einem bestimmten Punkt lohne sich der Betrieb wegen der geringen Frachtmengen jedoch nicht mehr. Zudem könnten einige Reeder aus Sorge um ihre Schiffe den Betrieb einstellen, was eine Verlagerung der Fracht auf die Straße zur Folge hätte. Die Kosten für den Transport mit Tankschiffen von Rotterdam nach Karlsruhe seien von rund 45 Euro Ende Juni auf 120 bis 125 Euro pro Tonne gestiegen, erklärten Händler.

via rp online: Hohe Frachtkosten für deutsche Industrie Niedrigwasser auf dem Rhein schränkt Schifffahrt immer weiter ein

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BRUTALE ATTACKE IN HEIDELBERG – Drei Mädchen zerschneiden Schwestern die Gesichter

Drei Mädchen sollen in Heidelberg zwei Schwestern brutal mit einem Messer und Glasflaschen attackiert haben. Die Opfer erlitten unter anderem schwere Schnittverletzungen im Gesicht. Danach sollen sich die Täterinnen über sie lustig gemacht haben.Drei minderjährige Mädchen sollen in Heidelberg eine 18-Jährige bewusstlos geschlagen und ihr zuvor Stichwunden sowie mehrere tiefe Schnittverletzungen im Gesicht zugefügt haben. Auch die 15 Jahre alte Schwester des Opfers sei von dem Trio mit Messer und Glasflaschen attackiert und verletzt worden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Das Amtsgericht Heidelberg erließ Haftbefehl gegen die Jugendlichen im Alter von 14, 16 und 17 Jahren. Die drei Beschuldigten waren nach bisherigem Ermittlungsstand am 11. Juli gegen 22.30 Uhr am Bismarckplatz in Heidelberg in einen zunächst verbalen Streit mit den Schwestern geraten – warum, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Dann sollen sie auf die Ältere eingeprügelt haben, die den Angaben zufolge zu Boden ging und kurz das Bewusstsein verlor. Sie erlitt neben den Stich- und Schnittverletzungen ein Schädelhirntrauma und kam ins Krankenhaus

via welt: BRUTALE ATTACKE IN HEIDELBERG Drei Mädchen zerschneiden Schwestern die Gesichter

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