Amazon, Google and Wish take down neo-Nazi, KKK merchandise – #deplatforming

Firms remove products after BBC report, which found algorithms on the websites recommended purchasing other white supremacist products. Amazon, Google and Wish have taken down neo-Nazi and white supremacist merchandise that was sold on their platforms. The removal of the products comes after a BBC investigation found neo-Nazi books and Ku Klux Klan paraphernalia could be bought on the companies’ websites, the British broadcaster said Saturday. The report said algorithms used by e-commerce sites Amazon and Wish would also suggest other white-supremacist goods, including those of the far-right libertarian group, the Boogaloo movement. Among the items sold on Amazon was a flag with a Celtic Cross, which the Anti-Defamation League said was “one of the most important and commonly used white supremacist symbols,” as well as another flag bearing a symbol used by the gunman who killed 51 people last year at a mosque in Christchurch, New Zealand. Several KKK products were available on Wish, including a cartoon and a hood resembling those worn by members of the white hate group.

via times of israel: Amazon, Google and Wish take down neo-Nazi, KKK merchandise

#AfD-#Mitarbeiterin früher für #Verfassungsschutz tätig – #SPD und #Grüne fordern Aufklärung in #Spionage-Affäre – #staatsversagen #deepstate

Der SPIEGEL deckte auf, dass eine Islamfeindin, die heute für die AfD im Bundestag arbeitet, in Moscheen spionierte und sich dem bayerischen Verfassungsschutz andiente. SPD und Grüne fordern nun Aufklärung über das Vorgehen der Behörde. Der bayerische Verfassungsschutz setzte Anna Nováková*, eine Islamfeindin mit Kontakten in die extrem rechte Szene, als V-Frau in Moscheen ein. Dort will sie knapp zwei Jahre lang unter dem Decknamen Maja fast wöchentlich Informationen gesammelt und gegen Geld weitergegeben haben. Um an Informationen zu kommen, konvertierte Nováková sogar scheinweise zum Islam. Dies geht aus Recherchen des SPIEGEL hervor. (…) “Welchen Wert haben Informationen einer vom Islamhass zerfressenen V-Frau mit Gewaltfantasien und eindeutig rechtsradikalem Hintergrund? Der Einsatz dieser zweifelhaften Agentin zeugt entweder von provinzieller Inkompetenz des bayerischen Geheimdienstes oder von fragwürdiger politischer Motivation”, so der Grünenpolitiker. Die Söder-Regierung werde nicht umhinkommen, das Parlament über die Hintergründe dieses abseitigen Vorgangs zu informieren. (…) Heute arbeitet Nováková für die AfD im Bundestag. So besitzt sie dort einen Hausausweis, kann also ohne Kontrolle ein- und ausgehen. 2018 kam sie über ein Internationales Parlamentsstipendium zum Abgeordneten Marc Bernhard, der sie danach für vier Monate in Vollzeit anstellte. Der Abgeordnete erklärte, sie sei ihm “durch die Verwaltung des Deutschen Bundestages zugeteilt” worden. Während ihrer Tätigkeit in seinem Büro habe es “keinerlei Hinweise oder Auffälligkeiten” im Hinblick auf geheimdienstliche Tätigkeiten gegeben. Danach arbeitete Nováková für den AfD-Abgeordneten Petr Bystron, der das Arbeitsverhältnis beendete, als er von Novákovás Vorgeschichte hörte. Aktuell arbeitet sie bei einem Anhänger des inzwischen offiziell aufgelösten “Flügels”, einer parteiinternen Plattform der AfD, die der Verfassungsschutz als rechtsextremistisch einstuft und beobachtet.

via spiegel: AfD-Mitarbeiterin früher für Verfassungsschutz tätig SPD und Grüne fordern Aufklärung in Spionage-Affäre

AfD schließt Kalbitz aus Ein Sieg für Meuthen – auf den ersten Blick

Mit dem Kalbitz-Ausschluss kann AfD-Chef Meuthen sich zwar symbolisch nach Rechtsaußen abgrenzen – der Preis dafür könnte allerdings hoch sein. Der Partei droht eine weitere Zerreißprobe. Die Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts gegen Andreas Kalbitz hat vor allem zwei Auswirkungen: Von den beiden Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla kann sich nun Meuthen deutlich gestärkt fühlen. Er steht für die Strömung der Partei, die sich bürgerlich-konservativ definiert, und nicht noch weiter nach rechts rücken will. Der zweite Effekt: Die Diskussion um eine mögliche Spaltung der AfD bekommt neuen Zündstoff. Zunächst zu den Auswirkungen auf die Bundesspitze der Partei: Meuthen hat einen strategischen Sieg errungen. Er kann jetzt mit einer Portion Rückenwind versuchen, weitere Leitfiguren zumindest des härtesten Rechtsextremismus aus der AfD hinauszudrängen. Zumindest kann er den Eindruck erwecken, er habe diese Absicht. Immer mit dem Untertitel: So könnte eine Komplettbeobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz vermieden werden. Rund um den Rauswurf von Kalbitz hat Meuthen sich zerstritten mit der Fraktionsspitze im Bundestag, also Alice Weidel und Alexander Gauland. Und auch mit seinem Co-Vorsitzenden Chrupalla. Alle hatten Meuthen für sein Vorgehen scharf kritisiert. (…) In der Frage der Lagerbildung innerhalb der AfD und einer möglichen Spaltung der Partei sieht es nur auf den ersten Blick nach einem Erfolg für Meuthen aus. Er steht für alle, die aus der Partei eine mögliche Koalitionspartnerin für bürgerlich-konservative Regierungen machen wollen. Dagegen gibt es immer noch starke Kräfte in der AfD, besonders in Ostdeutschland und auch in Baden-Württemberg, die die Partei noch weiter nach rechts rücken wollen. Aus Protest gegen den Schiedsspruch könnten diese Kräfte nun ihre Bestrebungen noch verstärken und eine Spaltung aktiv betreiben. Das würde die Gesamtpartei und damit Meuthen schwächer machen. Der Parteiausschluss von Kalbitz könnte also dazu führen, dass die parteiinternen Streitereien sich noch verschärfen. Das wäre dann eine Niederlage für Meuthen und seine Anhänger.

via tagesschau: AfD schließt Kalbitz aus Ein Sieg für Meuthen – auf den ersten Blick

https://twitter.com/KatharinaKoenig/status/1287124592625094656

#DHS plane covertly surveilled #Portland amid #riots – #blm #GeorgeFloyd

A plane belonging to the Department of Homeland Security flew for hours in the sky over downtown Portland Wednesday night in what may be a surveillance operation, according to the Washington Examiner’s search of flight data. The small plane, a Beechcraft Super King Air 350, departed from Bellingham International Airport in northwest Washington state and went several hundred miles south to Portland then flew in circles at 10,000 feet over the northwestern side of the city for nearly three hours before landing at Portland International Airport, according to flight records. It took off again an hour later, flying again around downtown then returned to Bellingham shortly before 2 a.m. local time. DHS did not respond to a request for comment on the operation. DHS has not revealed how it used the plane, including to track users’ cellphone data or people suspected of attacking federal police. DHS’s Customs and Border Protection agency has used drones and helicopters to watch protesters demonstrating in cities across the country in the weeks following the death of George Floyd in police custody.

via washingtonexaminer: DHS plane covertly surveilled Portland amid riots

Geplante Pandemie? Chinesische Biowaffe? Welchen Verschwörungstheorien Millionen Menschen glauben

Die Zahl der Menschen, die an Corona-Verschwörungen glauben, ist beunruhigend hoch. Gefährlich, denn: Die Hälfte der Deutschen will keine Corona-Impfung. Verschwörungstheorien sind in der Coronavirus-Krise weit verbreitet. Studien zeigen, dass mehr Menschen solchem Irrglauben unterlegen sind, als man annehmen mag. Und das weltweit. Bereits vor einer Woche ging aus einer „Corona-Fakes“-Studie hervor, dass 34 Prozent der deutschen Befragten der Meinung sind, dass Medien Tatsachen zum Virus verschweigen. Das Meinungsforschungsinstitut Kantar hatte im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung 7300 Menschen weltweit befragt. In den USA, Mexiko und Südafrika unterstützen die Aussage sogar mehr als die Hälfte aller Befragten. Zu einem ähnlichen Schluss kommen nun auch Forscher der Universität Heidelberg. Sie befragten 1350 Menschen unter anderem auch zu Verschwörungstheorien. Laut Mitautor und Psychologie-Professor Peter Kirsch geht es vor allem um Vertrauen. „Menschen, die eher an Verschwörungstheorien glauben, sind weniger in der Lage, ihren Mitmenschen zu vertrauen“, sagt Kirsch. „Die gleichen Zusammenhänge finden wir aber auch mit Blick auf das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Printmedien.“

via tagesspiegel: Geplante Pandemie? Chinesische Biowaffe? Welchen Verschwörungstheorien Millionen Menschen glauben

AfD-Politiker hetzt gegen CSD in Marzahn

Gunnar Lindemann filmte bei dem Pride, den er als “antirussischen Rassismus”, “Propaganda”, “Umerziehung” und “Krawall” diffamiert. Der erste CSD in Berlin-Marzahn, organisiert und am Samstag friedlich und erfolgreich abgehalten von Quarteera, der Vereinigung russischsprachiger LGBTI in Deutschland, um in dem Bezirk mit dem höchsten russischsprachigen Bevölkerungsanteil für Akzeptanz zu werben, hat zu gegenteiliger Hetze durch einen AfD-Politiker geführt. Gunnar Lindemann hatte bereits im Vorfeld in sozialen Netzwerken Stimmung gegen die Veranstaltung gemacht: “Das linksgrüne Umerziehungsprogramm macht auch vor der russischsprachigen Community in Marzahn nicht halt. Unsere Nachbarn werden begeistert sein”, schrieb das Mitglied des Abgeordnetenhauses bei Facebook. “Marzahn braucht keine Transgendergagarassisten!”, meinte Lindemann bei Twitter. “Deutsche, Russen, Russlanddeutsche und viele Menschen aus anderen Nationen leben seit Jahrzehnten friedlich gemeinsam in Marzahn. Wir brauchen keinen antirussischen Rassismus in unserem Kietz!” (…) Ein Großteil der Demonstranten sei “zu mindestens 90 Prozent von außerhalb angereist”, mutmaßte Lindemann, stolzer Russland-Urlauber, der in sozialen Netzwerken schon mehrfach gegen LGBTI oder andere Minderheiten hetzte (queer.de berichtete). “Da kann ich nur ganz klar sagen: Wir brauchen in Marzahn keine Leute aus anderen Teilen von Berlin, die hier Unruhe stiften und die hier Krawall machen.” Der – friedlich geplante und gebliebene – CSD sei “reine Propaganda”, spiele Minderheiten gegeneinander aus und richte sich letztlich gegen die AfD, so Lindemann – “weil die wertekonservativen Russlanddeutschen in überwiegender Mehrzahl natürlich AfD-Wähler sind”.

via queer: AfD-Politiker hetzt gegen CSD in Marzahn

Report: German Nazis are buying up land in Cape Breton

Germany’s largest weekly magazine Der Spiegel is reporting that a right-wing network of prominent Germans, including Eva Herman, a well-known former news presenter on German television, is setting up a colony of far-right radicals and ideologues in Canada, and they’ve been buying land in their chosen location — none other than Cape Breton Island. The magazine reports that hundreds of Germans have already signed onto the idea. According to Der Spiegel, they are being lured into the scheme by German “doomsday prophets,” Andreas Popp and Herman herself. Both are notorious peddlers of right-wing populism, and part of a larger network founded by extreme right-winger Frank Eckhardt, who is known as a “Reichsbuerger,” or someone who does not believe in Germany’s post-war democracy or even the legitimacy of the German state as it developed after World War II and the defeat of the Hitler’s Nazis. Der Spiegel reports that Eckhardt sends emails in which he denies the Holocaust. Documents obtained by the magazine indicate that Germans have attended seminars organized by Popp and Herman in Cape Breton to promote their extreme ideology, and participants are urged to buy up land on the island. During these seminars, Popp and Herman preached that the European social and economic system will collapse. They urged their followers to invest in land in Cape Breton because it is in Canada, which they view as stable and safe from crisis and collapse. Although it is not clear from the article, it looks as if the right-wing network has purchased large amounts of land in Cape Breton, which they are now offering to their followers at inflated prices.

via halifaxexaminer: Report: German Nazis are buying up land in Cape Breton

siehe auch: Provinz Novia Scotia : Rechtsradikale wollen Kolonie in Kanada aufbauen. Hunderte Deutsche mit entsprechenden Gedankengut sollen sich einem Bericht nach bereits angesiedelt haben. Den Kauf der nötigen Grundstücke soll auch die umstrittene frühere „Tagesschau“-Sprecherin Eva Herman fördern. Deutsche Rechtsradikale und Verschwörungsideologen sind einem Bericht des „Spiegels“ zufolge dabei, in Kanada eine Kolonie von Gleichgesinnten aufzubauen. Hunderte Deutsche hätten sich bereits auf der Insel Cape Breton in der östlichen Provinz Nova Scotia angesiedelt, berichtete das Magazin am vergangenen Donnerstag. Es berief sich auf Kaufverträge, Wertgutachten, Gerichtsakten sowie Protokolle von Betroffenen. Die Insel ist etwa viermal so groß wie das Saarland, aber nur von etwa 130.000 Menschen bewohnt. Aus den Unterlagen geht laut „Spiegel“ hervor, dass viele Grundstücke zu überhöhten Preisen verkauft wurden. Der Erwerb von Grund und Boden auf Cape Breton werde von dem Verschwörungstheoretiker Andreas Popp, der ehemaligen „Tagesschau“-Sprecherin Eva Herman und dem Grundstücksverkäufer Frank Eckhardt gefördert; Ex-„Tagesschau“-SprecherinRechte Kolonie in Kanada, Corona-Lügen auf Telegram: Der tiefe Fall der Eva Herman. Hunderte Deutsche mit rechtem Gedankengut haben sich einem Medienbericht zufolge auf einer Insel in Kanada angesiedelt. Als Lockvogel soll Ex-„Tagesschau“-Sprecherin Eva Herman dienen. Und auf Telegram verbreitet Herman Corona-Verschwörungstheorien an ihre 135.000 Fans. Was ist passiert? Der „Spiegel“ berichtet in einem ausführlichen Artikel darüber, wie Eva Herman und ihr Lebensgefährte Andreas Popp (59) angeblich mit Geschäftspartnern Grundstücke auf der Insel Cape Breton in der kanadischen Provinz Nova Scotia an deutsche Auswanderer vermitteln. Der Ökonom Popp ist Gründer der sogenannten „Wissensmanufaktur“, einer seit rund 15 Jahren existierenden Vereinigung rechtsorientierter Akademiker. Herman tritt hier seit einigen Jahren als sogenannte „Medienbeirätin“ auf. Eva Herman als Aushängeschild für den Abverkauf von Grundstücken Pikant wird die Grundstücksvermittlung durch zwei Umstände: Durch ihre mediale Bekanntheit soll Herman offensichtlich solvente Kunden aus dem rechten Milieu anlocken, die in Kanada eine Art neue deutsche Kolonie gründen sollen – ganz abseits der von Herman und Popp immer wieder kritisierten „tendenziösen Mainstream-Medien“. Dem Bericht zufolge treten auf den Verkaufsseminaren Referenten wie etwa der Publizist, Dokumentarfilmer und politische Aktivist Michael Vogt auf. Er plädierte in Schriften für eine „revolutionäre Neuordnung“ und die „Abschaffung des Parteienstaates“.