#Antisemitismus heute – Die #AfD legt Hand an den Grundsatz „Nie wieder!“

Antisemitisches Gedankengut verbreitet sich in Deutschland immer weiter, nicht nur durch offen antisemitische Aussagen, sondern auch durch Chiffren, wie sie etwa Björn Höcke verwendet, kommentiert Henry Bernhard. Die AfD müsse sich daher den Vorwurf gefallen lassen, Antisemitismus zu fördern. (…) Die Erfahrung des Zivilisationsbruchs hat den Deutschen nicht spontan ihren Antisemitismus ausgetrieben. Nicht im Osten und nicht im Westen. Aber es wurde über die Jahrzehnte zunehmend klar, dass man seinen Ressentiments nicht mehr allzu öffentlich Ausdruck verleihen sollte. Antisemitismus wurde in Deutschland geächtet, juristisch wie gesellschaftlich. Doch er verschwand nie, lebte an Stammtischen, in rechten Parteien, bei Altherrentreffen und bei jungen Neonazis. Umfrageergebnisse bestätigen das. Jeder fünfte Deutsche unterstellt Juden einen zu großen Einfluss in der Welt. Bei AfD-Anhängern sieht das über die Hälfte so. Nun ist die AfD nach ihrem Programm keine antisemitische Partei. Aber sie gibt Antisemiten eine Heimat. Offenen Antisemiten wie Wolfgang Gedeon und auch solchen, die rhetorisch geschickter sind. Björn Höcke zum Beispiel, der Rechtsaußen der Partei und Kopf des „Flügels“, forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, sagt aber nicht, wie das aussehen soll. Er warnt vor einer „kleinen Geldmachtelite“, vor „Dunkelmännern im Hintergrund“, vor der „krankhaften Machtstruktur“ des „internationalen Geldmachtkomplexes“. Den Juden George Soros bezeichnet er als „weltweit fanatischsten Kämpfer gegen Souveränität und Demokratie“ mit „völkerauflösendem, perversen Geist“. Nein, er warnt nicht vor dem „Weltjudentum“. Aber wer verstehen will, der versteht. Auf dem „Kyffhäusertreffen“ des „Flügels“ verlieh Höcke einem Parteifreund für treue Dienste eine Bismarck-Medaille, nicht ohne zu erwähnen, dass die Firma DEGUSSA diese Medaille geprägt habe. Die DEGUSSA, die ihr Geld unter anderem mit der Produktion von Zyklon B und mit dem Zahngold der vergasten Juden verdient hat. Das sagt Höcke nicht. Aber wer verstehen will, der versteht. Der damalige AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland verortete Höcke auch nach solchen Äußerungen „in der Mitte der Partei“.
Worten folgen Taten Aus einem „Das wird man ja wohl mal noch sagen dürfen“ wird so ein „Das kann man ja offensichtlich noch sagen“. Und aus Worten können auch Taten werden. Wie in Halle. Insofern ist es richtig, der AfD zu unterstellen, dass sie Hand an das Grundgesetz, an den jahrzehntelangen Konsens des „Nie wieder!“ legt

via dlf: Antisemitismus heuteDie AfD legt Hand an den Grundsatz „Nie wieder!“

AfD-Bundestagsabgeordnete tritt aus Fraktion und Partei aus

Das nächste Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion ist aus der Partei ausgetreten. Verena Hartmann gab zunächst nur „persönliche Gründe“ an – sie war in der Vergangenheit vor allem mit einem Abgeordneten aneinandergeraten. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann ist laut WELT-Informationen aus Fraktion und Partei ausgetreten. Das bestätigte ein Fraktionssprecher am Montag. Hartmann gab gegenüber dem Fraktionsgeschäftsführer demnach „persönliche Gründe“ für ihre Entscheidung an. Der Onlineausgabe der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ sagte Hartmann, die AfD sei nicht mehr die Partei, in die sie eingetreten sei. Die Annäherung an die rechte Gruppierung Der Flügel um den Thüringer Landeschef Björn Höcke durchziehe die gesamte Partei, von der Parteispitze über Kreisverbände bis hin zu Neumitgliedern. (…) Hartmann war in der Vergangenheit mit dem sächsischen Abgeordneten Jens Maier, der ebenfalls zur Höcke-Vereinigung gehört, aneinandergeraten. Der Streit hatte dazu geführt, dass ein interner „Strafkatalog“ in der Fraktion etabliert werden sollte. Hartmann hatte im vergangenen Jahr eine Erklärung mitunterzeichnet, in der der „exzessiv zur Schau gestellte Personenkult um Höcke“ kritisiert wurde. Die 45-Jährige ist die fünfte AfD-Abgeordnete, die seit der Wahl 2017 aus der Bundestagsfraktion ausgetreten ist.

via welt: AfD-Bundestagsabgeordnete tritt aus Fraktion und Partei aus

AfD-Abgeordneter erfindet Schändung von Gräbern – #schauhin #lügenafd #pinocchiopartei #hetzer #lügengunnar

Die Tumulte beim Holocaust-Gedenken in Marzahn ziehen Kreise – auch wegen der AfD. Und der Falschbehauptung eines ihrer Abgeordneten. Der Kampf um die Deutungshoheit begann, da war das von Tumulten begleitete Gedenken zu Ehren von Holocaust-Opfern auf dem Marzahner Parkfriedhof kaum beendet. Die Gedenkstele im Rücken, postierte sich Gunnar Lindemann, in Marzahn-Hellersdorf direkt gewähltes Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, vor der Kamera eines Mitarbeiters der Fraktion. Während der Kameramann als Stichwortgeber agierte, bezeichnete Lindemann Teilnehmer einer gegen die Beteiligung der AfD am Gedenken gerichteten Demonstration als „Linksextreme“ und bezeichnete deren Proteste als „widerwärtig“. Besonders großes Empörungspotenzial besitzt eine Behauptung, die Lindemann beinahe beiläufig in sein Statement einbaute: „Mittlerweile trampeln die Antifa-Leute auf den Gräbern des Friedhofs herum“, sagte der Politiker in die Kamera. Wohlwissend, dass dieser Vorwurf am Rande eines Gedenkens zu Ehren von im Holocaust ermordeten Menschen besonders schwer wiegt – und Emotionen schürt. Nachdem der Clip im Internet veröffentlicht worden war, sammelte er schnell mehrere zehntausend Klicks. Auf Twitter war sogar von jüdischen Gräbern die Rede, auf denen Menschen gestanden hätten – und das zwei Tage vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar. Die Wahrheit ist: Die vermeintlichen Grabschändungen sind frei erfunden. Nachdem Augenzeugen der Darstellung Lindemanns widersprochen hatten, dementierte auf Tagesspiegel-Nachfrage auch die Friedhofsleiterin dessen Aussagen. Sie war zum Zeitpunkt des Gedenkens selbst vor Ort, beobachte die Szenerie aus sicherer Entfernung. Ihre Einschätzung: „Es stand niemand auf Kriegsgräberflächen.“

via tagesspiegel: Tumulte bei Holocaust-Gedenken in Berlin-Marzahn AfD-Abgeordneter erfindet Schändung von Gräbern

Ensheimer Fastnacht – Offener Rassismus in saarländischem Fastnachts-Heft? – #schauhin #kaltland

Aktuell sorgt eine Geschichte aus dem “Ensheimer Fastnachtsheft 2020” für große Aufregung in den sozialen Medien. In der Erzählung geht es um eine “Negermama”, die mit einem “geklauten Tretboot” über das Mittelmeer nach Europa flüchtet. Viele Menschen sehen darin eine in Rassismus getränkte Geschmacklosigkeit. Der Verfasser des Textes verteidigt sich. Seit wenigen Tagen sorgt ein Textauszug aus dem “Ensheimer Fastnachtsheft 2020” (Originaltitel “Ensemmer Faasenachtsheftche 2020”) für Empörung in den sozialen Medien. Die in saarländischem Dialekt verfasste Geschichte erzählt von einer afrikanischen “Negermama” (im Original “Neechamomme”), die mit einem “geklauten Tretboot” (im Original “gekloude Pedallo”) über das Mittelmeer geflüchtet kam und mit Komplikationen wie “Krämpfen in den Beinen” zu kämpfen hatte. Im Original heißt es unter anderem: “Ma hat 2019 mohl gesiehn wie die Globalisierung und die Flichtlingskrise uff die Ensemma Faasenacht ussgewirkt hat. Ei do isch joh e schwarzie Frau aus Afriga met me Bobbelche dorum getäbbert. Sie isch glawich met me gekloude Pedallo iwwer’s Middelmeer kumm, wenn ich das richdich metgritt honn. Unn das muss garnitt so ähnfach gewähn sinn, weil se schdigger 8 bis 10 mohl e Grombe ins Bähn gritt hat und dodedurch der Pedallo joh quasi zittwies menöfrierunfähich war. Gähng hoche Welle unn Sturm hat se misse Duddele, a awwer omm Enn hat’s joh donn doch geklappt”. In der Überschrift heißt es zudem “E Braut ohne Bräudigam unn die Afrigohnerin mem Bobbelche (Neecha därf ma joh nimme sohn)”. Darüber hinaus zeigt das Fastnachtsheft noch ein Bild einer Frau, die eine “schwarze Maske” trägt und somit das seit einiger Zeit umstrittene “Blackfacing” betreibt.

via sol: Ensheimer Fastnacht – Offener Rassismus in saarländischem Fastnachts-Heft?

siehe auch: Fastnachter aus Ensheim empört mit Geschichte über „Negermama“. Ensheim Ein Fastnachter aus Ensheim sorgt für Empörung bei Facebook. Er dachte sich eine Geschichte über eine „Negermama“ aus, die im „geklauten Tretboot“ nach Europa flüchtet – und sieht sich nun missverstanden. (…) Für das Sessionsheft des Karnevalsvereins Ensemmer Aldi hat Robert Selzer sich eine Geschichte über die „Negermama“ ausgedacht. Seit dem Wochenende verbreitet sich sein Text über Facebook, er stößt auf Unverständnis und heftige Kritik. Selzer sagt: „Mir liegt es fern, jemanden zu beleidigen.“ Er sieht sich am Pranger: „Ich werde jetzt als der Allerletzte hingestellt.“ Worüber schreibt der Fastnachter? Über die „Afrigohnerin mem Bobbelche“, die er im vergangenen Jahr im Dorf gesichtet habe. Es geht also, auf Hochdeutsch, um die „Afrikanerin mit dem Baby“, ergänzt um den Hinweis: „Neger darf man ja nicht mehr sagen“.

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„Junge Alternative“„Ein klarer Aufruf zur Gewalt“ – Politiker kritisieren Plakat von AfD-Jugend

Die CDU-Politiker Polenz und Hauer haben ein Plakat der AfD-Jugend „Junge Alternative“ mit Slogans wie „Hol Dir Dein Land zurück!“ scharf kritisiert. Polenz zitiert einige der Parolen auf Twitter und kommentiert dazu: „Eine gezielte Kampagne im gewaltbereiten Rechtsextremismus“. Der CDU-Politiker bezieht sich dabei explizit auf Sätze wie „Linke und Gutmenschen gehen Dir auf die Nerven? Du bist gern Herr im eigenen Haus“ sowie „Du kannst gut jagen und entsorgen?“ Der CDU-Abgeordnete Hauer schrieb: „Aus meiner Sicht ein klarer Aufruf zur Gewalt. Widerlich“. Auch die Grünen-Politikerin Künast ist auf das Thema aufmerksam geworden. Sie twitterte: „Kein Fake: AfD-Jugend wirbt um Mitglieder, die ‚gut jagen und entsorgen‘ können“. Die Worte sind der Titel des Artikels auf dem Portal „Der Volksverpetzer“, den Künast verlinkt. „Der Volksverpetzer“ recherchiert nach eigenen Angaben Hintergründe und Fakten zu wichtigen Themen und entlarvt Fake News. Im vorliegenden Fall handelt es sich demnach nicht um ein Fake. Vielmehr hat der Berliner Journalist Enno Lenze den Angaben zufolge das AfD-Plakat entdeckt und im Netz verbreitet. Zudem werden auch Flyer in Briefkästen geworfen.

via dlf: „Junge Alternative“„Ein klarer Aufruf zur Gewalt“ – Politiker kritisieren Plakat von AfD-Jugend

https://twitter.com/polenz_r/status/1221839573262786566

Berliner Polizist erschießt 33-Jährige bei Einsatz

Bei einem Einsatz in Berlin-Friedrichshain hat ein Polizeibeamter eine Frau erschossen. Die Polizei wurde alarmiert, weil die 33-Jährige ihren Mitbewohner bedroht haben soll. Als die Beamten anrückten, soll die Frau ihnen mit einem Messer begegnet sein. Bei einem Einsatz in der Grünberger Straße im Berliner Stadtteil Friedrichshain hat ein Polizist eine 33-Jährige erschossen. Die Frau soll die Polizisten zuvor am frühen Freitagmorgen mit einem Messer angegriffen haben, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. Der Schuss in den Oberkörper sei tödlich gewesen. Das habe die Obduktion ergeben. Nach ersten Erkenntnissen war die Polizei von einem Mann alarmiert worden, der angab, von seiner Mitbewohnerin bedroht worden zu sein. Als die eingetroffenen Beamten versuchten, in ihr Zimmer zu gelangen, soll die 33-Jährige Widerstand geleistet haben, die Lage sei “unübersichtlich” gewesen. “Dabei soll sie den Beamten mit einem Messer entgegengetreten sein, woraufhin der Polizeibeamte von seiner Schusswaffe Gebrauch machte”, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizei.

via rbb24: Berliner Polizist erschießt 33-Jährige bei Einsatz

https://www.facebook.com/dasbisschentotschlag/posts/2794482510590456?xts__%5B0%5D=68.ARBFgADSpR9zzmzbQlGCUBCv1Tjb2NNW9oNEPiG7HQm-jgKgHTAOutShbsfe1hKYgJzN3KnmMTNjnNoeavG-neCWTL2hlIfJG4IHmCJIcm0yl-vAIY55hOsbsTquAiUc3Qi16aLKc58yr7kVwFsU3hcE40JR9rxbkDJYxrGQjo_U-XdLpcWb25RQiLS5UQd4QaoO7jUHlU3MJHMqlbx1uY-bw56-cf02ODgwARcUgKxKnDq-4W8fgvPcWK_H3sff4ZOGPiPhwqLWt_sGZ1HT7_eJjZjLT0mIxTGwEyfW2go_FPtUTCqxdUKUz_c7jcGCfTE_2RGXdDy0dK7iu7tquwxTyu6UEdN3EZlqTysp-2QlhJVdu8w-lSK8tYUnqP_2IsV9Zg-qcHMDMFuqoTs4MGVCmgJDk9BS6ixF_FGTJJ6g0MuzuUU-syS4E8iWJu7R8RBAg8eSiT69WF3Uy9FXQLsYTnow2JTP__b7N5mrXULZmy5qHS6hyT4SIvVTXy7dpFesFseGNa3uMWhww2aC&__tn=-R

Racist, homophobic, threatening emails leave Wake Forest University on edge

The emails to faculty in sociology and two other departments called for a “purge” of minorities and the LGBTQ community. Three months after a set of anonymous, threatening, racist, antisemitic and homophobic emails sent a wave of fear through the sociology department at Wake Forest University, the department chairman says he’s still waiting for university leaders to announce a meaningful response. The emails to faculty in sociology and two other departments called for a “purge” of minorities and the LGBTQ community. Alarmed by what he deemed white supremacist terrorism, chairman Joseph Soares canceled sociology classes for a week. When they resumed, Wake Forest police officers were stationed outside classrooms and the building itself. Doors normally open were closed and locked. Even a study lounge was locked.

via nbcnews: Racist, homophobic, threatening emails leave Wake Forest University on edge