holocaust

Kontinuitäten zur #NSDAP – Die #CDU verklärt nach #Thüringen ihre rechte Vergangenheit

Nach dem Thüringen-Debakel blendet die Partei ihre Beziehung zu rechter Ideologie und Kontinuitäten zur NSDAP aus. Ein ehrlicher Blick tut Not. Oft ist in diesen Tagen der Turbulenzen um Thüringen zu hören, die CDU sei seit der Republikgründung im Mai 1949 „schon immer antitotalitär“ gewesen. Man habe sich durchgängig „in Distanz zu rechts wie links“ befunden, wird vor den Mikrofonen beteuert. Diese klare Linie gelte es durchzuhalten, wenn jetzt auf der einen Seite völkisches Getöse, auf der anderen Seite demokratische Sozialisten größere Gruppen um sich versammeln, wie derzeit in der besonderen Situation von Thüringen nach dem trickreichen Überfall der AfD auf das Landesparlament. Mithin laute die bewährte Parole: „Äquidistanz!“. Das soll nach kühlem Equilibrium, nach neutraler Überlegenheit klingen. Es ist doch so: Der Weg, den die Union seit 1949 bewältigt hat, war lang und serpentinenreich. Die Rückschau hilft dabei, das zu sehen. Allerdings wird beim gegenwärtigen Schon-immer-Blick in die Vergangenheit das Fernrohr umgedreht: Die Figuren von Früher wirken schön, verschwommen … und weit weg. Kaum erkennbar sind hier die Anfänge der CDU in der Nachkriegszeit, lange vor der Ära überzeugter Demokraten und Europäer wie Angela Merkel und Wolfgang Schäuble. Diese Zeit war geprägt von pseudobiederen Konservativismus, der ehemalige Nationalsozialisten in den eigenen Reihen akzeptierte oder sogar begrüßte. Dreht man das Fernrohr richtig herum und stellt die Linsen scharf, rückt einiges ins Blickfeld. (…) Rund 65 hohe Funktionsträger der CDU, 20 der CSU und 35 Politiker der FDP, waren Mitglieder der NSDAP, ehe sie ihre Ämter in der bundesrepublikanischen Demokratie antraten, als Bürgermeister, Landtagsabgeordnete, Bundestagsabgeordnete, Fraktionsvorsitzende, Ministerpräsidenten, stellvertretende Ministerpräsidenten und hochrangige Diplomaten. Ein ernüchternder Befund, der die wissenschaftliche Forschung zu Kontinuitäten in fast allen Bereichen der deutschen Gesellschaft, in Konzernen, Behörden, im Bildungswesen, der Medizin, dem Militär und im Kulturbetrieb, stützt. Und dieser Befund ist gut belegt. Die eigene Geschichte nicht mitzudenken, führt gerade in der aktuellen Situation in selbstgebastelte Sackgassen. Anders sah es nach 1949 bei der SPD aus. Dort gab es Einzelfälle von Politikern, die in der NSDAP waren

via tagesspiegel: Kontinuitäten zur NSDAP Die CDU verklärt nach Thüringen ihre rechte Vergangenheit

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Für viele ist Bonazzas Verhalten „inakzeptabel“ – Wutausbruch im Gemeinderat und Neonazi-Treffen: Aufruhr um CasaPound

Bei einer Diskussion über das Foibe-Massaker im Bozner Gemeinderat hat sich Andrea Bonazza zu wüsten Beschimpfungen hinreißen lassen. Neben der verbalen Attacke droht dem Gruppensprecher von CasaPound allerdings auch Ärger von anderer Seite, berichtet die Tageszeitung Alto Adige. Weil die sogenannten „Faschisten des dritten Jahrtausends“ an einem Neonazi-Treffen in Budapest teilgenommen haben sollen, droht die Partisanenvereinigung Anpi mit einer Anzeige. In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern linke Bewegungen und Vereine – unter anderem SOS Bozen, Linx, „Omas gegen Rechts“, „Bozen solidale“ und die Grünen – die sofortige Schließung sämtlicher Treffpunkte und Versammlungsräume, die in Zusammenhang mit faschistischen Vereinigungen stehen. Zielscheibe von Bonazzas Ausbruch im Gemeinderat waren Bürgermeister Renzo Caramaschi und Stadträtin Maria Laura Lorenzini. Ausgangspunkt war der Einwand von Stadtrat Giovanni Benussi. Bozens Ex-Bürgermeister kritisierte, wie der „Tag der Erinnerung“ am Montag organisiert worden war, um an die Opfer des Foibe-Massakers zu gedenken. Im und nach dem Zweiten Weltkrieg hatten jugoslawische Partisanen aus Rache Verbrechen an der italienischen Bevölkerung verübt – hauptsächlich in Julisch Venetien, in den istrischen und dalmatinischen Küstengebieten. (…) Ironischerweise war er selbst am Gedenktag in Bozen gar nicht anwesend. Vielmehr sind Fotos einer Wiener Presseagentur aufgetaucht, die Bonazza neben einem Kreuz mit einem Nazi-Helm zeigen. Offenbar haben Mitglieder von CasaPound an einem Treffen von Rechtsextremen in Budapest teilgenommen. Während man in ganz Europa an die Opfer des Holocausts erinnerte, versammelten sich am 8. Februar in Budapest mehrere 1.000 Personen, um die Kollaboration des ungarischen Heeres mit den Nazis im Kampf gegen die Rote Armee zu feiern. Nach dem Vorfall im Gemeinderat und wegen Bonazzas Teilnahme an dem Treffen kündigt der Bozner Vorsitzende der Partisanenvereinigung Anpi, Guido Margheri, gleich mehrere Anzeigen an. PD-Sekretär Alessandro Huber spricht von einer „Beleidigung der demokratischen Tradition“, während Chiara Rubini erklärt, dass es „keinen Platz“ für ein Gemeinderatsmitglied geben dürfe, das bei einem Neonazi-Treffen in Ungarn der getötete SS-Soldaten gedenkt.

via südtirolnews: Für viele ist Bonazzas Verhalten „inakzeptabel“ – Wutausbruch im Gemeinderat und Neonazi-Treffen: Aufruhr um CasaPound

siehe auch: Tag der Schande. Andrea Bonazza sieht sich als Opfer einer “offensichtlich ideologischen Kampagne”. Er ist kein Opfer, sondern verdreht bewusst die Realität. Wir haben damit gerechnet. Und am Mittwoch Abend war es dann so weit: Innerhalb kürzester Zeit müllen CasaPound nahestehende Personen die sozialen Medien mit einem von Andrea Bonazza unterzeichneten Kommentar zu. Dieser landet auch unter den Facebook-Posts mit den salto-Artikeln, die von Bonazzas Teilnahme am heurigen “Tag der Ehre” in Budapest handeln. Dort gedenken Neonazis und Rechtsextreme Jahr für Jahr gefallenen SS-Soldaten und ihren ungarischen Kollaborateuren. (…) Es ist ein infames Spiel, das Bonazza spielt. Die unwahre Behauptung, dass salto “reichlich mit öffentlichen Geldern finanziert” wird, ist dabei noch harmlos. Brandgefährlich ist hingegen die Verharmlosung seiner Teilnahme am Neonazi-Aufmarsch. Die “Gedenkfeier” mag unter einem Denkmal stattgefunden haben, das in Erinnerung an den Ersten Weltkrieg errichtet wurde. Einer “Invasion der Roten Armee” sind damals aber keine “tausende junge Ungarn” zum Opfer gefallen, denen Bonazza gedenken könnte. Das als Rote Armee bezeichnete russische Heer wurde erst nach dem Ersten Weltkrieg unter diesem Namen gegründet. Es waren SS-Soldaten und ungarische Faschisten, die sich im Februar 1945 den vorrückenden Truppen der Roten Armee in einem aussichtslosen Massaker entgegenstellten. Für diese Gefallenen werden Jahr für Jahr in Budapest Kränze niedergelegt, nationalsozialistische Parolen geschwungen und in SS-Uniformen aufmarschiert. Der Bozner Gemeinderat Andrea Bonazza war bei einer Gedenkfeier für gefallene SS-Soldaten dabei. Er hat mit Gesinnungsgenossen, die das Hakenkreuz auf der Glatze eintätowiert und Nazi-Embleme an der Kleidung tragen, den Tätern des Holocaust gedacht. Leugnen ist zwecklos, aber seinem Ziel dienlich, sich als Opfer seiner “politischen Gegner” darzustellen. Andrea Bonazza ist kein Opfer einer ominösen Kampagne von “Linken” und einem “giornaletto”. Er ist Opfer seiner schändlichen Ideologie, die Geschichte verdreht, faschistischen Diktatoren huldigt und Menschen aufgrund von Herkunft, Religion, Hautfarbe verachtet. Das aufzuzeigen, zu verurteilen und für demokratische Werte einzustehen, ist der Auftrag einer liberalen Gesellschaft und unabhängiger Journalisten. Umso vehementer, wenn diese Werte so unmittelbar bedroht werden.

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Opfer des Nationalsozialismus – Nicht länger „asozial“

Der Bundestag will die Anerkennung der „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ als NS-Opfer beschließen. 75 Jahre nach der Befreiung.
US-Soldaten verteilen Zigaretten an Gefangene des KZ Dachau bei der Befreiung. Der Bundestag wird am Donnerstag, 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz, endlich auch jene als Opfer anerkennen, die im Nationalsozialismus als sogenannte „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ in den Konzentrationslagern zu Arbeit gezwungen, gequält, gedemütigt und vernichtet wurden. „Vor zwei Jahren, als ich den Appell dem Bundestagspräsidenten übergab, hätte ich das nicht für möglich gehalten“, sagt Frank Nonnenmacher, der sich seit Jahren für die Anerkennung dieses kaum beachteten nationalsozialistischen Unrechts einsetzt. In einer Petition forderten über 21.000 Menschen die Anerkennung der beiden Opfergruppen, Frank Nonnenmacher initiierte sie Anfang 2018 mit vier weiteren Wissenschaftler*innen.
Unterstützung erfuhr der Aufruf zu einer „gemeinsamen Entschließung“ auch aus der Politik, Bundestagsabgeordnete von Linkspartei bis CDU unterzeichneten. Dementsprechend liegen dem Bundestag am Donnerstag vier ähnlich lautende Anträge der Großen Koalition, sowie der Grünen, der Linken und der FDP vor. Mit einem grünen Stoffwinkel – Homosexuelle etwa trugen einen rosafarbenen, politische Gefangene einen roten und jüdische Häftlinge zumeist zwei gelbe – markierten die Nazis jene Häftlinge, die sie als „Berufs-“ oder „Gelegenheitsverbrecher“ internierten. Ihnen wurde ein kriminelles Gen unterstellt, von dem das deutsche Volk „gesäubert“ werden sollte. Sie wurden als nicht resozialisierbar behauptet und verfolgt.

via taz: Opfer des Nationalsozialismus – Nicht länger „asozial“

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»Keine herausgehobene Rolle für Kemmerich«

Die KZ-Gedenkstätte Buchenwald hat sich gegen eine herausgehobene Rolle von Thüringens geschäftsführenden Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) bei den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Befreiung des Lagers im April ausgesprochen. Das sei für Volkhard Knigge, den Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, vor dem Hintergrund seiner Wahl nicht denkbar, erklärte ein Sprecher der Stiftung am Mittwoch in Weimar. Kemmerich hatte sich in der vorigen Woche im Landtag auch mit Stimmen der AfD wählen lassen, war aber nach heftigen bundesweiten Protesten vom Amt wieder zurückgetreten. Selbstverständlich sei Kemmerich als Mitglied und Abgeordneter einer demokratischen Partei wie der FDP zu allen Veranstaltungen im Rahmen der Befreiungsfeierlichkeiten herzlich eingeladen. Das gelte auch, wenn er im April noch geschäftsführender Ministerpräsident sein sollte, erläuterte der Sprecher. Er reagierte damit auf Medienberichte, die Gedenkstätte wolle Kemmerich an den Zeremonien zum 75. Jahrestag der Befreiung nicht teilhaben lassen. Diese waren durch eine Interview Knigges ausgelöst worden. Im Gespräch mit der Tageszeitung »Neues Deutschland« hatte er erklärt, sich nicht vorstellen zu können, »dass ein kommissarischer Ministerpräsident Kemmerich, der mit den Stimmen der AfD gewählt worden ist, bei dem Jahrestag in Buchenwald eine Rolle spielen kann«. (…) Mehr als 56.000 Menschen starben an Folter, medizinischen Experimenten und Auszehrung. Am 11. April 1945 wurde das KZ von US-Truppen befreit

via jüdische allgemeine: »Keine herausgehobene Rolle für Kemmerich«

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Appeals Planned Against Annulment of Death Sentence on Prominent Slovenian Nazi

Slovenian WWII veterans intend to ask the Constitutional Court to review the recently annulled 1946 guilty verdict of Leon Rupnik, a Nazi collaborationist general. The Association of WWII Veterans is also considering appealing at the European Court of Human Rights. It said “several people have turned to us who were direct victims of the Domobranci militia’s cruel terror dictated by Leon Rupnik in collaboration with the occupying forces of Slovenian lands”. The association said in a press release on Thursday that it had also urged Human Rights Ombudsman Peter Svetina to take action to protect the victims’ dignity. Its president Marijan Križman called on Svetina last week “to not let the collaboration with the occupying forces be honoured in Slovenia”. Križman wrote to Svetina that due to the Supreme Court’s unreasonable annulment of the verdict, the association members “feel hurt and expect action”. Pro-Nazi General Rupnik (1880-1946) was sentenced to death by court martial and executed in September 1946 for treason and collaboration with the occupying forces. The Supreme Court, petitioned in 2014 by Rupnik’s relatives, annulled the verdict for being insufficiently explained, and sent the case into retrial. Rupnik’s relatives could petition the Supreme Court on a point of law on the basis of changes to the penal code passed in the 1990s, after Slovenia gained independence. The changes introduced an extraordinary legal remedy to rehabilitate those who were unlawfully or unjustly sentenced under the former communist regime before 1990.

via total slovebia news: Appeals Planned Against Annulment of Death Sentence on Prominent Slovenian Nazi

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Niedersachsen: #AfD-Mann soll Schüler angestachelt haben – #KZ Bergen-Belsen erstattet #Anzeige wegen #Hetze

Immer mehr provozierende Fragen seitens der Besucher, ein Lehrer (AfD-Mann), der Schüler anstachelt und Hetze im Netz – damit sieht sich der Leiter der Gedenkstätte Bergen-Belsen in Niedersachsen konfrontiert. Und Leiter Jens-Christian Wagner will daraus seine Konsequenzen ziehen! So sagt der Historiker ganz klar: „Fälle von Beleidigungen und Drohungen zeige ich bei der Polizei an“. Doch was war eigentlich im Zusammenhang mit der Gedenkstätte in Niedersachsen vorgefallen? Immer wieder besuchen Schüler die Gedenkstätte Bergen-Belsen. Ein damaliges Konzentrationslager, in dem zwischen 1943 und 1954 mehr als 100.000 Männer, Frauen und Kinder gefangen gehalten worden. Nach Angaben der Gedenkstätte starben mehr als 52.000 von ihnen. Zu den Todesopfern zählte auch Anne Frank. (…) . Bei einem anderen Vorfall hätte Schüler bei Rundgängen Opferzahlen angezweifelt. In einem Fall habe sich auch die begleitende Lehrerin einer Schülergruppe irritiert gezeigt und gesagt, sie sei kurzfristig für einen Kollegen – einen „AfD-Mann“ – eingesprungen. Die Jugendlichen seien offenbar angestachelt worden, sagte Wagner.

via news38: Niedersachsen: AfD-Mann soll Schüler angestachelt haben – KZ Bergen-Belsen erstattet Anzeige wegen Hetze

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AfD und Antisemitismus Die pro-jüdische Fassade bröckelt

Die AfD – antisemitisch? Bei dem Vorwurf verweist die Partei auf viele extrem pro-israelische Positionen. Im Hintergrund jedoch zeichnet sich ein Paradigmenwechsel ab. Die AfD nimmt für sich in Anspruch, wie keine andere Partei in Deutschland an der Seite der Juden und Israels zu stehen. An Bekenntnissen dazu fehlt es nicht. Ex-Parteichefin Frauke Petry sagte 2017, die AfD sei “einer der wenigen politischen Garanten jüdischen Lebens” in Deutschland. Parteichef Jörg Meuthen kündigte im vergangenen Oktober an, seine Partei werde das jüdische Leben “mit Zähnen und Klauen verteidigen”. Immer wieder beziehen Politiker der Partei deutlich Stellung gegen Antisemitismus und für den Staat Israel. Deutlich war der Antrag im Bundestag, mit dem die Partei etwa ein Verbot der Hisbollah durchsetzen wollte. Israel fordert das seit Jahren. Auch wollte die AfD die BDS-Bewegung komplett verbieten, bei den anderen Parteien reichte es nur zu einer scharfen Verurteilung der Boykott-Bewegung. Auf der anderen Seite ist Antisemitismus bei den Anhängern keiner anderen Bundestagspartei so verbreitet wie bei denen der AfD. Im Auftrag von RTL und ntv hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa im November 2019 mehr als 2500 Wahlberechtigte gefragt, ob ein Schlussstrich unter den Nationalsozialismus gezogen werden solle. 42 Prozent der Befragten, die nicht die AfD wählen, sagten Ja. Bei den AfD-Wählern lag der Anteil bei über 80 Prozent. Dass die Nazis Millionen von Juden umgebracht haben, halten demnach nur 2 Prozent der Nicht-AfD-Wähler für “Propaganda der Siegermächte”. Bei den AfD-Wählern liegt der Wert bei 15 Prozent. Im Juni 2018 kam eine Allensbach-Umfrage zu ähnlichen Ergebnissen. “Haben die Juden zu viel Einfluss auf der Welt?”, lautete die Frage. 55 Prozent der AfD-Wähler antworteten mit Ja. Bei den Anhängern anderer Parteien waren es zwischen 16 und 20 Prozent. Die Gesinnung vieler Anhänger der Partei zeigte sich auch in der vergangenen Woche, als die beiden Parteichefs Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zur Erinnerung an die Befreiung von Auschwitz ein Statement auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten. Tausendfach wurde das Gedenken verhöhnt. “Den Holocaust gab’s doch gar nicht”, “Es reicht”, “Ich kann es nicht mehr hören”, hieß es in den Kommentaren. Eine Moderation fand praktisch nicht statt. Rund um den Jahrestag der Auschwitz-Befreiung machten auch einzelne Parteivertreter von sich reden. Der Landtagsabgeordnete Stefan Räpple forderte “Schluss mit Schuldkult”. Zur Gedenkstunde im sächsischen Landtag wählte die AfD-Abgeordnete Gudrun Petzold keine gedeckte Kleidung, wie der Rest ihrer Kollegen, sondern legte sich einen toten Fuchs um den Hals. In der Nazi-Propaganda wurden – wegen ihrer vermeintlichen Listigkeit – Parallelen zwischen Füchsen und Juden gezogen. Zudem sterben Füchse in Pelzfarmen durch Vergasung. Die “Junge Alternative Altmark” postete vorgestern ein Foto bei Facebook, bei dem sie sich als “Höckejugend” bezeichnete.

via ntv: AfD und Antisemitismus Die pro-jüdische Fassade bröckelt

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