Gewalt

Recherche zeigt, dass ICE Tausende US-Einwanderer illegal inhaftiert

Eine Reuters-Recherche analysierte über 4.400 Gerichtsurteile, denen zufolge Menschen durch die US-Einwanderungsbehörde unrechtmäßig festgenommen wurden. In mehr als 4.400 Fällen haben Bundesrichterinnen und Bundesrichter in den USA seit Oktober geurteilt, dass die Regierung von Präsident Donald Trump Einwanderer unrechtmäßig in Gewahrsam hält. Das ist das Ergebnis einer am Samstag veröffentlichten Reuters-Recherche, für die die Nachrichtenagentur Gerichtsakten aus dem ganzen Land ausgewertet hat. Die Entscheidungen kommen einer breiten juristischen Rüge der brutalen und willkürlichen Einwanderungspolitik unter Trump gleich. Dennoch hält die Regierung zum Teil weiterhin Menschen auf unbestimmte Zeit fest, selbst nachdem Gerichte die Praxis für illegal erklärt haben. Insgesamt wurden der Reuters-Recherche zufolge seit Trumps Amtsantritt im Jänner 2025 mehr als 20.200 Verfahren bei Bundesgerichten angestrengt, um die Freilassung festgehaltener Einwanderer zu erwirken. Anstieg um 75 Prozent In mindestens 4.421 Fällen urteilten demnach mehr als 400 Bundesrichterinnen und Bundesrichte seit Anfang Oktober, dass die Einwanderungsbehörde ICE im Zuge ihrer Massenabschiebungskampagne Menschen unrechtmäßig festhält. Die anderen Fälle sind noch anhängig oder wurden abgewiesen, weil die Inhaftierten freigelassen wurden. Einige Fälle wurden auch an andere Gerichtsbezirke verwiesen, was für die Betroffenen bedeutet, dass sie eine neue Klage einreichen müssen. Reuters konnte nicht ermitteln, wie viele Fälle verlegt oder neu eingereicht wurden. Unter Trump ist die Zahl der Personen im Gewahrsam der Einwanderungsbehörde ICE auf rund 68.000 gestiegen. Das ist ein Anstieg von etwa 75 Prozent seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus.

via standard: Recherche zeigt, dass ICE Tausende US-Einwanderer illegal inhaftiert

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Mehr rechtsextreme Vorfälle an Sachsens Schulen

An Schulen in Sachsen sind im vergangenen Jahr 245 rechtsextreme Vorfälle erfasst und den Schulbehörden gemeldet worden. Zu Vorfällen an den Bildungseinrichtungen habe es bei dem beauftragten Träger insgesamt 124 Beratungsprozesse gegeben, heißt es in einer Antwort des Bildungsministeriums auf eine Anfrage aus der Linken-Fraktion, die am Sonntag in Dresden veröffentlicht wurde. Die dokumentierten Fälle waren nach Ministeriumsangaben überwiegend Hakenkreuzschmierereien und Hitlergrüße. Erfasst wurden auch weitere Vorfälle, darunter rechtsextreme WhatsApp-Chats im Unterricht, rassistische Beleidigungen und antisemitische Äußerungen wie »Juden vergasen« und »Advent, Advent, ein Jude brennt«. Auch einige Gewalttaten mit rechstextremem oder rassistischem Hintergrund wurden dokumentiert. Langjähriger Spitzenwert Die Linken-Abgeordnete Juliane Nagel erklärte unter Berufung auf frühere Anfragen, 2025 sei bei rechtsextremen Vorfällen an Sachsens Schulen ein langjähriger Spitzenwert erfasst worden. In rund zwei Dritteln aller schulinternen Fälle sei die Grenze zur Strafbarkeit überschritten und die Polizei eingeschaltet worden.

via jüdische allgemeine: Mehr rechtsextreme Vorfälle an Sachsens Schulen

sieeh auch: Alarmierender Anstieg rechtsextremer Vorfälle an Schulen – bei zwei Dritteln musste die Polizei eingeschaltet werden Nach Medienberichten über eine deutliche Häufung extrem rechter Vorfälle an sächsischen Schulen hat das Kultusministerium jetzt auf  meine Anfrage detailliert die Fälle aufgelistet (Drucksache 8/5203). Ich kommentiere:  „2025 erfassten die Schulleitungen 245 ,Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund‘ und meldeten sie den Schulaufsichtsbehörden. Es handelt sich um einen langjährigen Spitzenwert: Für 2024 und 2023 waren 154 bzw. 149 Fälle verzeichnet worden, damals lagen die Zahlen erstmals im dreistelligen Bereich. Die Einzelerfassung sogenannter ,Besonderer Vorkommnisse‘ erfolgt erst seit 2017 (43 Fälle) – den Anlass lieferte wohl die Linksfraktion, die bereits seit dem Anfang der 2000er-Jahre regelmäßig nachfragt. Parallel zu den schulinternen Meldungen war in den letzten Jahren auch die Zahl rechtsmotivierter Straftaten im Zusammenhang mit Schulen gestiegen, 2024 wurde mit 185 Fällen ein Höchstwert erreicht. Für 2025 wird mir erstmals keine Zahl genannt, sondern für März eine ,Sonderauswertung‘ des Landeskriminalamts angekündigt. Das klingt alarmierend. Ein näherer Blick in die Daten des Kultusministeriums zeigt bereits, dass in rund zwei Dritteln aller schulinternen Vorfälle die Grenze zur Strafbarkeit überschritten war und die Polizei eingeschaltet werden musste. In der Schulstatistik stechen zahlreiche Fälle übelster Naziparolen sowie rassistischer und antisemitischer Beleidigungen heraus. Hinzu kommen Gewalt gegen Schülerinnen und Schüler sowie Drohungen auch gegen Lehrkräfte. In einem Fall liegt offenbar einer Lehrerin zur Last, sich im Unterricht ausländerfeindlich gegen Schülerinnen und Schüler geäußert zu haben. Unterm Strich ereignete sich ein knappes Drittel aller Vorfälle in den drei großen Städten (Leipzig: 39 Fälle, Dresden: 24, Chemnitz: 14). Doch abgesehen davon handelt es sich um ein Flächenproblem, betroffen sind Bildungseinrichtungen in 82 (!) verschiedenen Orten. Sämtliche Schultypen tauchen auf. Rund die Hälfte aller Fälle geschah in Oberschulen (128), aber selbst Grundschulen (35) sind betroffen.

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„Wie sollen wir jetzt gewinnen?“: Aufschrei im russischen Militär wegen Telegram-Zensur des Kremls

Russland erschwert die Nutzung einer weitverbreiteten Messenger-App. Das wird offenbar auch zum Problem an der Front. So legen es wütende Berichte nahe. Verbindungsausfälle und Probleme beim Laden von Fotos und Videos: Berichten zufolge hat die russische Medienaufsicht am Dienstag unter anderem den Zugang zum beliebten Messenger Telegram erschwert. Der Schritt wird als Versuch gewertet, Nutzer in die staatlich kontrollierte App Max zu drängen. Das dürfte für viele russische Bürger ein Problem sein. Sie konsumieren via Telegram unzensierte Informationen abseits der Staatsmedien. Auch die russischen Soldaten in der überfallenen Ukraine haben jetzt offenbar Probleme. (…) Die Drosselung behindere nämlich die Kommunikation unter den russischen Soldaten – weil Telegram, ganz im Gegensatz zur Aussage von Peskow, offenbar für wichtige Absprachen im Krieg verwendet wird. (…) Dem „The Telegraph“-Bericht nach wird die in Russland entwickelte App von der Armee unter anderem zur Weitergabe von Zieldaten genutzt. Die Militärgeheimdienste geben die Informationen an die Artillerie und die Luftwaffe weiter und umgehen damit die offiziellen Befehlsketten. Auf einem laut Selbstbeschreibung „persönlichen Kanal eines russischen Soldaten“ wird die Abhängigkeit von Telegram mit einem Praxisbeispiel beschrieben: Im Beispiel entdeckt eine russische Einheit zur Luftaufklärung ein ukrainisches Ziel in einem Versteck. Bereits fünf Minuten später werden die Zielkoordinaten und ein Video in einem geheimen Telegram-Chat geladen. In der Chat-Gruppe sind Drohnenpiloten, Aufklärer und Artilleristen. 20 Minuten nach Sichtung führt eine russische Drohne den ersten Angriff auf das Ziel aus. 40 Minuten nach Sichtung „fängt es Feuer“. Wie bereits 2024 deutlich wurde, war die russische Armee auch von einem anderen externen Kommunikationsanbieter abhängig: Discord, ein ursprünglich für Videospieler entwickelter Dienst für Audio- und Videokonferenzen. Wegen einer angekündigten Sperre gab es auch hier Unmut.

via tagesspiegel: „Wie sollen wir jetzt gewinnen?“: Aufschrei im russischen Militär wegen Telegram-Zensur des Kremls

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Maryland Man Arrested for Abuse of Idaho Minor Connected to Violent Extremist #764 #Sextortion Network – #terror

A Maryland man allegedly affiliated with an infamous online sextortion network has been arrested for crimes committed against a minor in Idaho. Jacob William St. Peter, 19, was arrested on a nationwide warrant on Tuesday, February 3, by the St. Mary’s County Sheriff’s Office in Maryland, with the assistance of the Department of War and the Naval Criminal Investigative Services. The arrest stems from his alleged contact with a minor in Nampa. St. Peter is formally charged with sexual abuse of a child under 16 years, which is a felony. The investigation began in December 2025 when a Nampa resident reported to police their child had received unsolicited explicit images from an unknown adult male through a number of online platforms. Authorities were able to link St. Peter to the images through a digital forensic examination of the victim’s devices. A statement from investigators contends St. Peter used the online handle “randysaystrade” and that he referenced “764” in his communications with the victim. (…) The ‘764’ network exemplifies these dangers. It systematically targets vulnerable youth, beginning with seemingly harmless interactions, before escalating to coercion, blackmail, and demands for explicit or self-harm content. Parents and guardians must remain proactive in supervising online activity and educating children about these threats.”

via usmagazine: Maryland Man Arrested for Abuse of Idaho Minor Connected to Violent Extremist 764 Sextortion Network

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‘Depraved’ Sydney satanic child abuse ring ‘the most extreme’ police have seen – #terror

The tentacles of a satanic paedophile ring, allegedly operated by a group of Sydney men including a self-styled journalist, a swimming coach and an ex-cop, have spread across the world, with almost 150 suspects being hunted by global law enforcement. Police say the allegations are “the most extreme we’ve seen”, and the content so “depraved” and “horrific” that magistrates and prosecutors are in shock. Detectives from the NSW Police’s child exploitation internet unit alleged late last year that they had uncovered a paedophile network involved in the “online distribution of child sexual abuse material involving ritualistic or satanic themes”. Strike Force Constantine, named after the first Christian emperor of Rome, has rounded up six men across Sydney who allegedly made the horrific child abuse content that has shocked seasoned investigators and judicial officers. “This operation exposed a network fixated on material that combined extreme child abuse with ritualistic or satanic themes,” Detective Superintendent Jayne Doherty told this masthead. “The material is among the most extreme we have seen, and the group’s use of satanic iconography demonstrates the level of depravity driving their offending.” Doherty said the demonic description of the ring could sound sensational, but the alleged paedophiles were actually sharing “satanic” imagery, symbols and language alongside the images and videos. NSW Police mapped the network’s international footprint, Doherty said, and it was “leading directly” to further arrests overseas. FROM OUR PARTNERS “The evidence we have gathered has already identified 145 alleged offenders overseas, and we are now working closely with international law enforcement agencies to ensure they face justice,” she said. The headlines began in late November when detectives from Constantine executed search warrants in Waterloo, Ultimo and Malabar. The ring’s alleged leader, Landon Ashton Versace Germanotta-Mills, was led from a Waterloo apartment block wearing a hypnotic black and white outfit.

via smh: ‘Depraved’ Sydney satanic child abuse ring ‘the most extreme’ police have seen

siehe auch: Sex Crimes Squad charge sixth man and make 145 international referrals following investigation into satanic child abuse material ring Sex Crimes Squad detectives have charged a sixth man and are referring a further 145 alleged offenders to international law enforcement agencies following an investigation into a satanic child sex abuse material ring under Strike Force Constantine. Strike Force Constantine was established by State Crime Command’s Child Exploitation Internet Unit to investigate the online distribution of child sexual abuse involving ritualistic or satanic themes. During the investigation, detectives uncovered a Sydney-based paedophile network actively involved in possessing, distributing, and facilitating this material through a website administered internationally. Five men have been arrested and charged and remain before the courts. About 7.45am yesterday (Tuesday 3 February 2026), strike force detectives – with assistance from Central Metropolitan Region Operation Support Group ODIN – executed a search warrant in Woollahra. At the address, police arrested a 62-year-old man and seized electronics relevant to their investigation.

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Ermittlungen gegen Soldaten – Rechtsextremes “Sonderkommando 1418”: Spuren zur Bundeswehr in Idar-Oberstein – #terror

Eine rechtsextreme Gruppe wollte laut Bundesanwaltschaft einen neuen faschistischen Staat aufbauen. Nach SWR-Recherchen wird auch gegen einen früheren Soldaten aus Idar-Oberstein ermittelt. Es war eine der größten Razzien in der Neonazi-Szene der Bundesrepublik: Am 6. April 2022 haben Polizisten 61 Häuser in ganz Deutschland durchsucht. Das Ziel: ein rechtsextremes Netzwerk zu zerschlagen und die Rädelsführer zu fassen. Darunter waren auch fünf Mitglieder der Gruppe “Sonderkommando 1418”. Ziel: Zerstörung der Demokratie Nach Angaben der Bundesanwaltschaft war dieses “Sonderkommando” eine Chatgruppe, die zwischen Herbst 2019 und Februar 2020 aktiv war. Dort sollten Neonazis für Anschläge und einen sogenannten “Rassenkrieg” rekrutiert werden. Ihre Fantasie laut den Ermittlern: Die Zerstörung der Demokratie und die Herbeiführung eines “neofaschistischen Systems”. In diesem Zusammenhang ermittelt die Bundesanwaltschaft auch gegen einen ehemaligen Soldaten der Bundeswehr in Idar-Oberstein. Der Vorwurf: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Das bestätigte die Pressestelle auf SWR-Anfrage. Verfahren gegen Soldaten läuft noch Dieses Ermittlungsverfahren ist nach Angaben der Bundesanwaltschaft aber noch nicht abgeschlossen. Vier Jahre nach der Razzia sei noch immer keine Anklage erhoben worden. Inwiefern der frühere Zeitsoldat aus dem Hunsrück in die Pläne der Gruppe verwickelt war, ist demnach unklar. Was hingegen klar ist: Er ist nicht der einzige Soldat aus Idar-Oberstein, der in den vergangenen Jahren im Visier der Ermittlungsbehörden war. Die Linken im Bundestag stellen regelmäßig Fragen zu rechtsextremen Vorfällen bei der Truppe. Und wer die Antworten der Bundesregierung auf diese parlamentarischen Anfragen durchschaut, stößt noch auf weitere Fälle im Hunsrück. Demnach soll im Oktober 2023 ein Idar-Obersteiner Soldat auf einer Hochzeit eine Kellnerin als “Kanakenbraut” bezeichnet haben. Darüber hinaus habe der Mann in einer Befragung beim Militärischen Abschirmdienst ausgesagt, dass er sich mit der “Identitären Bewegung” beschäftigt habe. Er besitze sogar ein T-Shirt der rechtsextremen Gruppierung, das er zum Schlafen anziehe. (…) Warum der Soldat mit dem Schlaf-Shirt der “Identitären Bewegung” trotz der Vorwürfe nicht aus der Truppe “entfernt” wurde, kommentiert das Verteidigungsministerium jedenfalls nicht. Ob das mutmaßliche Mitglied des “Sonderkommandos 1418” noch bei der Truppe ist, ist unklar. Zumindest hatte die Bundeswehr den damaligen Zeitsoldaten aber bereits am 30. Mai 2022 vom Dienst enthoben und ihm verboten, die Uniform zu tragen. Sein Sold wurde gekürzt und ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Auch das ergibt die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken. Nicht aber, wie das Verfahren ausging

via swr: Ermittlungen gegen Soldaten Rechtsextremes “Sonderkommando 1418”: Spuren zur Bundeswehr in Idar-Oberstein

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„Ich fühlte nichts“: Gen-Z-Piloten töten im Ukraine-Krieg mit Drohnen – Ihr Ziel sind 50.000 Abschüsse

Der Ukraine-Krieg ist längst zum Drohnenkonflikt geworden. Kiew setzt auf eine neue Generation an Piloten. Ohne Emotionen schildern sie ihre Fronteinsätze. Kiew – „Nach meinem ersten Abschuss habe ich nichts gefühlt. Ich habe meinen Job gemacht. Ich habe einen Russen vom Schlachtfeld genommen und ihn zu Dünger verarbeitet.“ Was ein junger Drohnenpilot der Times erzählt, zeigt eine neue Realität im Ukraine-Krieg: Inzwischen entscheiden Gaming-Skills über Leben und Tod. Währenddessen steuert der Ukraine-Krieg unerbittlich weiter auf den nächsten Jahrestag zu. Seit dem 24. Februar 2022 bekämpfen sich die Truppen von Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj. Auf beiden Seiten steigen die Verluste und ein Ende des Konflikts ist bislang nicht in Sicht. Zwar wird in verschiedenen Formaten um ein Ende des Ukraine-Kriegs gerungen, doch bislang scheitern Verhandlungen an unüberwindbaren Differenzen. (…) Die ukrainische Militärführung hatte vergangenen Monat die Weisung herausgegeben, dass die Drohneneinheiten verstärkt Jagd auf russische Soldaten machen sollen. Das Ziel: 50.000 Abschüsse pro Monat. Bereits jetzt zeichnet sich ein gravierender Trend ab. Laut ukrainischen Angaben übertrafen die russischen Verluste die Rekrutierungszahlen. Dank einer neuen Generation von Drohnenpiloten könnte sich die Lage für Putin weiter verschärfen. Russlands Verluste im Ukraine-Krieg steigen – Drohnenpiloten machen Jagd auf Soldaten Die Times sprach mit einem 21-jährigen Drohnenpiloten, der gegenwärtig im Ukraine-Krieg Such- und Zerstörungsmissionen gegen Russland fliegt. Zum Henker sei er geworden, erklärte „Strig“. Inzwischen ist er auf den Kampf gegen feindliche Drohnenpiloten spezialisiert. „Es ist das Einfachste von der Welt. Manche Menschen wollen Mitgefühl für alle empfinden. Ich nicht“, erklärte er laut eines Berichts des Kriegskorrespondenten Anthony Loyd. „Wenn du Videospiele magst, PlayStation magst und kämpfen willst, dann hast du die Fähigkeiten, ein auf Drohnen spezialisierter Krieger zu werden“, sagte Oberleutnant Yurii Butusov die gegenwärtige Motivation der neuen Generation der Drohnenpiloten auf ukrainischer Seite. „Früher ging es in Konflikten um körperliche Stärke und Ausdauer, heute geht es um dynamische Menschen mit einer motivierten Denkweise. Ein 20-jähriger Pilot mit den richtigen Fähigkeiten kann mehr Menschen töten als ein Scharfschütze mit 20 Jahren Erfahrung“, sagte er laut Times.

via fr: „Ich fühlte nichts“: Gen-Z-Piloten töten im Ukraine-Krieg mit Drohnen – Ihr Ziel sind 50.000 Abschüsse

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