Feds: White supremacy #terror plot timeline tied to #Trump election #loss

The investigation was revealed in a federal search warrant unsealed Thursday in the U.S. District Court Eastern District of Wisconsin. A white supremacy terror plot targeting power grids across the country was to have its operational status accelerated if President Donald J. Trump lost the 2020 election, an FBI informant told investigators, according to a newly unsealed federal search warrant. According to the warrant, which was unsealed Thursday in Wisconsin’s Eastern U.S. District Court, three people were the subject of the investigation. The person described by investigators as a recruiter for the plot was as young as 17 years old. That person, according to the warrant, planned to move from Ohio to Oshkosh and live with one of the other suspects under investigation. The teen, agents write in the warrant affidavit, used multiple encrypted apps to encourage followers to read books by neo-Nazi James Mason and others with white supremacist ideology. “To make America Great Again, you had to make it white again,” Mason is quoted by agents of having said of President Donald J. Trump’s 2016 election victory.

via wisn: Feds: White supremacy terror plot timeline tied to Trump election loss

War es #Corona? #Stadtrat stirbt – #AfD löscht Facebook-Beitrag – #Intensivstation #schauhin #covidioten #spreader #le0711

Die Stadt Böhlen betrauert den Tot eines ihrer Stadträte. Wie Bürgermeister Dietmar Berndt gegenüber mehreren Medien bestätigte, ist der AfD-Politiker Harald Hänisch gestorben. Zur Todesursache machte Berndt keine Angaben. Unter anderem berichtet „Bild“ jedoch, Hänisch sei an Covid-19 erkrankt gewesen. Wie „T-Online“ berichtet, soll es sich bei Hänisch um den „führenden Organisatoren der Leipziger „Querdenken“-Demo vom 7. November“ handeln, der acht Tage später intubiert werden musste. Der Direktor der Leipziger Uniklinik, Professor Christoph Josten, hatte davon in der sächsischen Landespressekonferenz gesprochen. „Einer der bekannten Querdenker, der in Leipzig demonstriert hat, wurde acht Tage später intubiert“, sagte Professor Christoph Josten.

via mz-web: War es Corona? Stadtrat stirbt – AfD löscht Facebook-Beitrag

siehe auch: AfD-Politiker ist tot – Starb Harald Hänisch an Corona? Nach einer Krankheit ist der AfD-Stadtrat Harald Hänisch gestorben. Noch vor wenigen Wochen hatte er an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen. Harald Hänisch, Mitglied des Stadtrates von Böhlen, ist gestorben. Das bestätigte der Bürgermeister der Stadt gegenüber der Leipziger Volkszeitung. Zur Todesursache konnte er keine Angabe machen. Nach einer Demonstration der Querdenker in Leipzig soll sich ein bekannter Querdenker mit dem Virus infiziert haben; Organisator von #Querdenker-Demo mit #Corona auf #Intensivstation – #schauhin #covidioten #spreader. Eine Querdenken-Demonstration im November in Leipzig endete im Chaos, kaum einer der Teilnehmer trug damals einen Mund-Nasen-Schutz. Jetzt wird bekannt: Einer der Mitorganisatoren infizierte sich offenbar mit Corona. Der Mann musste auf einer Intensivstation künstlich beatmet werden, berichtet die „Leipziger Volkszeitung“. Einer der Mitorganisatoren einer Leipziger Querdenken-Demonstration im November ist acht Tage später wegen einer Corona-Erkrankung auf der Intensivstation einer Leipziger Klinik künstlich beatmet worden. Das sagte der Direktor der Leipziger Uniklinik, Professor Christoph Josten, nach Angaben der „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) am Freitagnachmittag auf der sächsischen Landespressekonferenz. Nach Angaben der Zeitung bestätigten das zwei weitere unabhängige Quellen der „LVZ“.

Verschwörungserzählung nach Corona-Infektion – weil bei den Schwurblern nicht sein kann, was nicht sein darf – auch wenn sie alle dabei draufgehen und andere mitreissen
https://twitter.com/YokoMisou/status/1337729885238857728

Endgültiges Verbot für „Querdenken“: Sie bleiben Dresden erspart

Die Organisatoren sind vor Gericht gescheitert. Ein riesiges Polizeiaufgebot hat die wenigen Gruppen von Coronaleugnern in Dresden fest im Griff. Dresden ist an diesem Sonnabend ein zweites Leipzig erspart geblieben. Fünf Wochen nach den Ausschreitungen bei einer Querdenken-Demonstration in der Messestadt blieb es in der Landeshauptstadt ruhig. Anders als damals hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen die Demonstration nicht noch in letzter Minute genehmigt. Es bestätigte vielmehr die Verbote der Stadt und des Verwaltungsgerichtes Dresden. Um ein „Superspreader-Event“ mit schwerwiegenden Folgen für viele auch unbeteiligte Menschen zu verhindern, stelle das Versammlungsverbot die einzige Möglichkeit dar, heißt es in der Dresdner Gerichtsbegründung. Erfahrungsgemäß hielten sich die angemeldeten 4.000 Teilnehmer nicht an die Auflagen. Unmittelbar vor dem geplanten Beginn der Hauptdemonstration um 14 Uhr wies dann auch noch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Eilantrag des „Querdenken 351“-Veranstalters Marcus Fuchs zurück. Schimpfende Kleingruppen in der Innenstadt Auch in Frankfurt/Main und Erfurt waren Demonstrationen wegen der verschärften Pandemielage verboten worden. In der Dresdner Innenstadt bildeten sich ohnehin nur schimpfende Kleingruppen, erkennbar an der fehlenden Mund-Nasen-Maske und daran, dass sie am letzten Verkaufstag vor dem sächsischen Lockdown nicht in die Warenhäuser strebten.

via taz: Endgültiges Verbot für „Querdenken“: Sie bleiben Dresden erspart

siehe auch: Nach Verbot der “Querdenken”-Demo: Ruhige Lage in Dresden. Der befürchtete große Zulauf zu einer verbotenen Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in Dresden ist am Samstag ausgeblieben. Die Polizei setzte den auch höchstrichterlich bestätigten Beschluss der Stadt mit einem Großeinsatz konsequent durch. «Die verbotene Versammlung hat nicht stattgefunden, mit Blick auf die Corona-Situation ein deutliches Zeichen», sagte Polizeipräsident Jörg Kubiessa in einer Bilanz am Abend. Mit Kontrollen seit dem Morgen im Stadtzentrum verhinderten Beamte Ansammlungen und ahndeten dabei auch Verstöße gegen Corona-Schutzregeln. Insgesamt wurden 161 Platzverweise erteilt und knapp 300 Ordnungswidrigkeiten geahndet. Zudem stellten die Beamten 25 Straftaten fest, unter anderem wegen Beleidigung, Widerstandes und Fälschung von Gesundheitszeugnissen (gefälschte Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht). Insgesamt 72 Personen kamen vorübergehend in Polizeigewahrsam. Die Stadt Dresden hatte zuvor die angemeldete Demonstration der «Querdenken»-Bewegung untersagt. Gerichte in Sachsen bestätigten das Verbot und am Samstagnachmittag auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dennoch angereiste mutmaßliche Kundgebungsteilnehmer wurden nach Angaben der Polizei gestoppt, zwei Busse zur Autobahn zurückgeschickt und eine Gruppe von Hooligans, die sich demnach aggressiv verhielt, in Gewahrsam genommen. Gegen die 26 Männer wurden wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Auch 46 aggressive Anhänger der rechten Szene wurden aus dem Verkehr gezogen. Am Postplatz ergingen Platzverweise gegen 40 Personen aus der «Querdenker»-Szene. (…) Zu einer der genehmigten Gegendemonstration hatten sich am frühen Nachmittag 60 bis 70 Menschen versammelt, in der Stadt bewegten sich danach zudem einzelne kleinere Gruppen. Aus Sicht der OVG-Richter überwog das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

mimimi schwurbel #covidioten #dresden #reisereise
#covidioten und ihr “weltbild”…

#Christchurch-#Attentäter hat sich vor allem auf #Youtube radikalisiert – #terror

Neuseeländische Regierung veröffentlichte fast 800 Seiten starken Untersuchungsbericht zum rechtsradikalen Terroranschlag. Kritiker bezeichnen ihn als intransparent. Im März 2019 erschütterte ein rechtsradikaler Terroranschlag Neuseeland und kostete 51 Menschen das Leben. Nachdem der Attentäter vergangenen Sommer zu lebenslanger Haft ohne Möglichkeit auf vorzeitige Entlassung verurteilt worden war, veröffentlichte die neuseeländische Regierung nun einen Untersuchungsbericht zum Anschlag. Abgesehen davon, dass die lokale Polizei bei der Vergabe der Schusswaffenlizenz auf ganzer Linie gescheitert ist, sticht besonders eines vor: Der Attentäter wurde primär auf Googles Videoplattform Youtube radikalisiert. Ein Umstand, mit dem Jacinda Ardern, die neuseeländische Premierministerin, auch die Google-Führung konfrontieren will. Youtube geriet schon öfters in Kritik, weil die Plattform die Verbreitung rechtsradikaler Inhalte erleichtere, so “The Verge”. Diskutiert wird dabei vor allem der personalisierte Algorithmus, der manchen Nutzern mit der Zeit immer extremere Inhalte vorschlage, lautet der Vorwurf. Zwar sind die Meinungen bezüglich dieses Themas gespalten, manche Forscher gehen aber davon aus, dass das Geschäftsmodell perfekten Nährboden für Radikalisierung biete – denn provozierende Inhalte würden belohnt und kombiniert mit dem Algorithmus, der Nutzer fesseln soll, erklärt “The Verge” weiter.

via standard: Christchurch-Attentäter hat sich vor allem auf Youtube radikalisiert

“#Staatsstreichorchester” – Sitzt Drahtzieher hinter Serie rechtsextremer Drohschreiben schon in U-Haft? – #terror

Fast zwei Jahre lang werden rechtsextreme Drohschreiben verschickt. Im Frühjahr stoppt die Serie plötzlich. Möglicherweise weil der Täter seither wegen einer anderen Straftat in Berlin in U-Haft sitzt. Der Urheber einer Serie von Droh-Mails mit rechtsextremen Inhalten sitzt möglicherweise in Untersuchungshaft, weil er bei einer anderen Straftat als Verdächtiger gilt. Wie das ARD-Hauptstadtstudio und das ARD-Politikmagazin Kontraste aus Sicherheitskreisen erfuhren, deutet einiges daraufhin, dass der 33-jährige Emil A. knapp zwei Jahre lang Drohungen an Politiker, Journalisten, Redaktionen und Prominente verschickt hat – unterzeichnet mit “die Musiker des Staatsstreichorchesters”. Die Empfänger wurden meist wüst rassistisch beschimpft oder mit dem Tode bedroht. Der oder die Verfasser hatten sich als Teil eines rechtsterroristischen Netzwerks ausgeben, das über kurz oder lang einen Staatsstreich plane. Die ersten Schreiben tauchten Ende 2018 auf. In diesem Frühjahr stoppte die Drohserie dann plötzlich. Emil A. ist italienischer Staatsbürger und steht ab Freitag wegen räuberischer Erpressung vor dem Amtsgericht Tiergarten. Er soll versucht haben, den britischen Gesundheitsdienst zu erpressen. Am 26. April dieses Jahres erhielt der National Health Service (NHS) eine E-Mail, in der zehn Millionen britische Pfund in Bitcoins gefordert wurden. Andernfalls würde in einem nicht näher benannten Krankenhaus in Großbritannien eine Bombe gezündet. Bis zum 13. Mai wurde dem NHS Zeit gegeben, das Geld zu liefern. Es folgten 17 weitere E-Mails an den NHS, in denen Zahlungsmodalitäten konkretisiert und weitere Drohungen geschrieben wurden, alle verschickt über das anonyme Tor-Netzwerk. Britischen Ermittlern gelang es dennoch, die Spur des mutmaßlichen Erpressers zurückverfolgen – und zwar nach Berlin. Am 15. Juni nahm ein Spezialeinsatzkommando der Berliner Polizei einen Tatverdächtigen fest. Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt, dass Emil A. hinter dem Erpressungsversuch steckt. Seit seiner Festnahme sitzt A. in der Justizvollzugsanstalt Moabit in Untersuchungshaft. Das Landgericht Berlin hatte den Fall ans Amtsgericht verwiesen. Im Falle einer Verurteilung werde er maximal vier Jahre bekommen, so die Begründung. Schließlich habe er gar nicht über die Möglichkeiten verfügt, seine Drohung in die Tat umzusetzen. Die Ermittler allerdings halten es für sehr wahrscheinlich, dass Emil A. noch für ganz andere Dinge verantwortlich ist – nur beweisen können sie es bisher nicht. Denn als seine Wohnung gestürmt wurde, gelang es ihm noch in letzter Sekunde, seinen Laptop zuzuklappen und auf diese Weise eine Verschlüsselung zu aktivieren, die bisher nicht geknackt werden konnte. Die Berliner Staatsanwaltschaft wollte sich auf Anfrage mit Verweis auf laufende Ermittlungen nicht äußern. Eine Reihe von Indizien spricht jedoch dafür. Zunächst einmal wurden keine E-Mails von “Staatsstreichorchester” mehr verschickt, seitdem Emil A. festgenommen wurde. Die letzte datiert auf den 28. April. Das könnte natürlich Zufall sein, doch es gibt weitere Indizien. Die Mailadresse, die bei der Erpressung des NHS verwendet wurde, weist Bezüge zum deutschen Rechtsextremismus auf: combat18@xxx. “Combat 18” ist eine rechtsextremistische Vereinigung, die im Januar vom Bundesinnenministerium verboten wurde. Mitte Februar hatten unter anderem ein Rechtsanwalt sowie der Deutsche Richterbund eine Drohmail erhalten, die mit “Staatsstreichorchester” und “Combat 18” unterschrieben war. (…) Wer auch immer hinter den “Staatsstreichorchester”-Drohungen steht, verstand es hingegen, Spuren zu verwischen. So gut, dass die Ermittler bis zuletzt niemanden ausfindig machen konnten. Auch wurden bei der Durchsuchung der Wohnung von Emil A. keine Hinweise auf eine rechtsextremistische Gesinnung gefunden. Ganz im Unterschied zu André M., dem mutmaßlichen Komplizen von “Staatsstreichorchester”, der in Schleswig-Holstein verhaftet wurde, und in dessen Wohnung NS-Devotionalien gefunden worden waren. Seit April wird ihm in Berlin der Prozess gemacht – das Urteil steht unmittelbar bevor. Mutmaßlich von ihm verfasste Droh-Mails waren mit “Nationalsozialistische Offensive” unterschrieben, die ebenfalls an Politiker, Journalisten und Prominente gerichtet waren.

via rbb: “Staatsstreichorchester” Sitzt Drahtzieher hinter Serie rechtsextremer Drohschreiben schon in U-Haft?

Twitter Expands Hate Speech Rules to Include Race, Ethnicity and National Origin

Twitter said it had planned from the start to add new categories to the policy over time after testing to ensure they can be consistently enforced. Twitter on Wednesday expanded its policy barring hateful speech to include “language that dehumanises people on the basis of race, ethnicity and national origin,” it said in a statement. The company banned speech that dehumanises others based on religion or caste last year and updated the rule in March to add age, disability and disease to the list of protected categories. Civil rights group Color of Change, part of a coalition of advocacy organisations that have been pushing tech companies to reduce hate speech online, called the changes “essential concessions” following years of outside pressure. A Twitter spokeswoman said the company had planned from the start to add new categories to the policy over time after testing to ensure it can consistently enforce updated rules.

via ndtv: Twitter Expands Hate Speech Rules to Include Race, Ethnicity and National Origin

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Soziale Netzwerke – Erfolgreicher Rausschmiss – #deplatforming

Die sozialen Plattformen gehen verstärkt gegen Hass und Hetze von Rechtsextremisten vor. Doch wirkt das Sperren und Löschen? Eine neue Studie, die dem SPIEGEL vorliegt, sagt: Ja, aber es gibt Grenzen. Als YouTube und Twitter im Juli die Accounts von Martin Sellner sperrten, war der Rechtsextremist der »Identitären Bewegung« empört: »Grundlos und plötzlich« seien seine Kanäle weg gewesen, schrieb Sellner in einer Rundmail an seine Fans. »Selbstverständlich« aber werde er sich juristisch gegen die Sperrungen wehren – und bittet um Spenden. Bislang aber hat dieses sogenannte Deplatforming, also das Löschen und Sperren von Kanälen in sozialen Netzwerken, rechtlich Bestand. Und es ist erfolgreich, das Publikum des Rechtsextremen ist deutlich geschrumpft: »Den rund 144.000 Abonnentinnen auf Sellners gesperrtem YouTube-Kanal stehen etwa 16.900 Abonnentinnen auf der alternativen Videoplattform BitChute und 6300 Abonnent*innen auf der Streaming-Plattform DLive gegenüber.« Das haben zwei Forscherinnen und ein Forscher im Rahmen der Studie »Hate not found?! Das Deplatforming der extremen Rechten und seine Folgen« des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) aus Jena festgestellt. (…) Soziale Netzwerke sind zentral für die extreme Rechte und Verschwörungsideologen. Sie versuchen dort eine »Gegenkultur« zu etablieren, verbreiten Propaganda, mobilisieren ihre Anhänger und rekrutieren neue. Gerade während der Corona-Pandemie nimmt die Bedeutung der großen Plattformen und ihrer kleineren Alternativen noch einmal zu.

via spiegel: Soziale Netzwerke Erfolgreicher Rausschmiss

siehe auch: Unsere neue Studie zu Auswirkungen von Sperrungen in sozialen Medien auf rechtsextreme Strukturen. Hate not found?! Das Deplatforming der extremen Rechten und seine Folgen“ ist die erste systematische Studie zur Frage, wie sich Sperrungen von Profilen in den sozialen Medien auf die extreme Rechte im deutschsprachigen Raum auswirken. Die Ergebnisse werden am 11. Dezember auf einer digitalen Tagung „Hate not found ?!“ vorgestellt und live mit Expert*innen diskutiert. Forscher*innen des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) aus Jena analysierten systematisch Muster in Kommunikations- und Verhaltensweisen, wenn Plattformbetreiber ihre Gemeinschaftsstandards gegen rechtsextreme Hassakteure durchsetzen. „Unser Fokus lag auf der Klärung der Fragen, welche Einschränkungen Hassakteure durch Löschungen hinnehmen müssen, welche innovativen Umgänge sie entwickeln, um kommunikativ handlungsfähig zu bleiben, und wie sie ihre Mobilisierung in sozialen Medien neu ausrichten“, stellt Maik Fielitz, Co-Autor der Studie, heraus. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass sich Rechtsextreme von kommerziellen Plattformen abhängig gemacht haben und ihnen das Einschreiten der Betreiber erheblich schadet. Von 55 einflussreichen untersuchten Hassakteuren hatten 29 bereits digitale Plattformen verloren. Co-Autorin Karolin Schwarz erläutert: „Das Deplatforming zentraler rechtsextremer Akteure schränkt deren Mobilisierungskraft deutlich ein und nimmt ihnen eine zentrale Ressource, auf die ihre Inszenierungen abzielen: Aufmerksamkeit. In dieser Hinsicht lässt sich eindeutig sagen: Deplatforming wirkt.“; Deplatforming stört rechtsextreme Netzwerke nachhaltig. Nazis nutzen soziale Netzwerke, um ihren Hass so weit wie möglich zu streuen. Aber wenn Netzwerke sie nach Regelverstößen verbannen, verlieren sie ihre Reichsweite – und bekommen sie auch auf „Alternativplatformen“ nicht zurück. Eine neue Studie des IDZ belegt das stichhaltig.

Wenn Facebook/Instagram, Twitter oder Youtube/Google gegen rechtsextreme, menschenfeindliche und verschwörungsideologische Akteur*innen auf ihren Plattformen vorgehen – was die Netzwerke seit etwa drei Jahren stärker tun – beklagen diese ihr Schicksal lautstark und nutzen dabei gleich stärkste rhetorische Geschütze wie Zensur, Diktatur, Stasi oder das Ende der Meinungsfreiheit insgesamt. Und dass nur, weil sie sich nicht an die Regeln halten wollen, die das deutsche Strafrecht und die Community Guidelines der Netzwerke ihnen vorgeben – denn ohne Verstöße sperren die Netzwerke nicht. Der Grund für das tränenreiche Lamentieren ist allerdings handfest: Deplatforming verringert Reichweite, Einfluss und Verdienstmöglichkeiten. Wenn ein rechtsextremer Akteur gesperrt wird, wechselt er oft zu einer „alternativen“ Plattform. Nur: Die vorgeblichen Fans komme nicht mit.
Dies zeigt nun ausführlich die neue Studie zu Auswirkungen von Sperrungen in sozialen Medien auf rechtsextreme Strukturen des Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena. „Hate not found?! Das Deplatforming der extremen Rechten und seine Folgen“ von Maik Fielitz und Karolin Schwarz ist die erste systematische Studie zur Frage, wie sich Sperrungen von Profilen in den sozialen Medien auf die extreme Rechte im deutschsprachigen Raum auswirken. Forscher*innen des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) aus Jena analysierten systematisch Muster in Kommunikations- und Verhaltensweisen, wenn Plattformbetreiber ihre Gemeinschaftsstandards gegen rechtsextreme Hassakteure durchsetzen. „Unser Fokus lag auf der Klärung der Fragen, welche Einschränkungen Hassakteure durch Löschungen hinnehmen müssen, welche innovativen Umgänge sie entwickeln, um kommunikativ handlungsfähig zu bleiben, und wie sie ihre Mobilisierung in sozialen Medien neu ausrichten“, stellt Maik Fielitz, wissenschaftlicher Leiter der Studie, heraus. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass sich Rechtsextreme von kommerziellen Plattformen abhängig gemacht haben und ihnen das Einschreiten der Betreiber erheblich schadet. Von 55 einflussreichen untersuchten Hassakteuren hatten 29 bereits digitale Plattformen verloren. Studienautorin Karolin Schwarz erläutert: „Das Deplatforming zentraler rechtsextremer Akteure schränkt deren Mobilisierungskraft deutlich ein und nimmt ihnen eine zentrale Ressource, auf die ihre Inszenierungen abzielen: Aufmerksamkeit. In dieser Hinsicht lässt sich eindeutig sagen: Deplatforming wirkt.“ Die Studie stellt weiterhin fest, dass die Sperrungen Hassakteure nicht mehr überraschend oder unvorbereitet trifft. Es bildeten sich innovative Strategien des Umgangs heraus, die Handlungsfähigkeit signalisieren. Dazu identifiziert die Studie sechs Muster, um eine Sperrung zu vermeiden, zu umgehen oder auszugleichen: semantische Mimikry-Taktiken, (Audio-)Visualisierung der Propaganda, Schaffung von Fake-Accounts, Einsatz von Proxies, Ausweichen auf Alternativplattformen sowie Aufbau eigener digitaler Infrastrukturen.

studie hate not found?! (PDF)