Das erstmals 2016 aufgetauchte und der Neuen Rechten zuzuordnende Medienprojekt „Arcadi“ gehört wohl der Vergangenheit an. Die dahinter mit Briefkastenadresse in Dresden steckende Gesellschaft befindet sich in Auflösung. Die Webseite des von Yannick Noé aus Leverkusen ins Leben gerufenen Medienmagazins „Arcadi“ als Portal mit der Zielgruppe junges AfD-Klientel, Identitäre Bewegung und stramm rechte Burschenschaftler ist nicht mehr aufrufbar. Die letzten Facebook- und Telegram-Einträge erfolgten am 19. März. Dort wurde zuletzt auch noch für die Vorbestellung einer über 200-seitigen Magazin-Ausgabe zum Monatswechsel April/Mai geworben. Ein Merchandising-Shop ist allerdings für Bestellungen noch erreichbar. Beim Handelsregister Dresden findet sich ein aktueller Liquidationseintrag. Nach einem Online-Auftritt des „Arcadi“-Magazins 2016 folgte ein Jahr später das Erscheinen einer ersten Printausgabe mit dem Impressum-Hinweis der Unterstützung durch das neurechte Finanzierungsportal „Ein Prozent für unser Land“. Als Herausgeber dafür zeigte sich der Verein Publicatio e.V. verantwortlich (…) Neben einem Verlag hinter dem Magazin wurde ein Bestellshop aufgebaut, dazu ein Label zur Veröffentlichung von rechter Rap-Musik, das sich als „heimatverbundener Musik- und Kunstverlag für Deutschland“ bezeichnete. Die „Arcadi“-Aktivitäten liefen zuletzt unter dem beim Handelsregister Dresden eingetragenen Verlagsnamen „Arcadi“ Media UG. Als namentlich benannte Geschäftsführerin wird im Impressum Helene Enns ausgewiesen, die offenbar aber nur die Funktion einer „Strohfrau“ ausübt. Aus dem Business mit dem Rechts-Rap hatten sich die „Arcadia“-Verantwortlichen bereits Anfang des Jahres zurückgezogen. Noé (Jahrgang 1996) agierte als Netzwerker und Strippenzieher, der bereits als Jungspund schnell Karriere innerhalb der AfD und dessen Jugendorganisation Junge Alternative (JA) machte. So tauchte sein Name rasch als Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Leverkusen auf. Zusammen mit Weggefährten aus der Burschenschaft Rhenania Salingia Düsseldorf war Noé, der publizistisch bereits vor der „Arcadi“-Zeit mit ersten Artikeln in der Postille „Blaue Narzisse“ auftauchte, Gründer einer AfD-Hochschulgruppe an der Düsseldorfer Uni. 2019 war er auch Chefredakteur der JA-Veröffentlichung „Patria“.
Zum ersten Mal ist bundesweit ein Vergleich zusammengetragen worden, der die staatlichen Maßnahmen und Aktivitäten auf Länderebene gegen im Internet um sich greifende Hate-Speech unter die Lupe genommen hat. Herausgekommen ist bei der Analyse ein aufschlussreiches Länderranking. Unter dem wissenschaftlichen Brennglas des in Jena ansässigen Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) ist ein rund 170 Seiten starker Bericht im Auftrag von Campact und der Amadeu-Antonio-Stiftung herausgekommen. Von den 16 Ländern hat sich lediglich Hessen einer Mitarbeit verweigert. Alle Betrachtungen basieren dabei auf Daten und Materialien bis Sommer 2020. Gäbe es Noten in der Bewertung, hätten Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen am besten abgeschnitten, umgekehrt Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern am schlechtesten. Gesamtsieger Bayern Miteinander verglichen wurden die Bereiche ressortübergreifender Aufgaben (Kategorie 1), der Bildungssektor (K 2), die polizeiliche Arbeit zu Anzeigenaufnahme und Ermittlungen (K 3) sowie die juristische Aufarbeitung (K 4). Es lässt sich in der Summe festhalten, dass selbst Bayern als Gesamtbester mit erreichten 58 Prozentpunkten von einem 100er-Optimum noch erhebliches Verbesserungspotenzial besitzt. Bayern ist führend in den Kategorien 1 (gemeinsam mit Sachsen) und 4, während Hamburg das beste Ergebnis in der Kategorie 2 erzielt und Nordrhein-Westfalen in der Kategorie 3. Die beste Kategorieeinzelbewertung aller untersuchten Parameter erreicht Hamburg mit seiner Bildungs- und Aufklärungsarbeit (75 Prozent), also quasi den Präventionsanstrengungen. Umgekehrt erschreckend dürftig ist das Resultat Schleswig-Holsteins als Schlusslicht im polizeilichen Sektor (8 Prozent). Brandenburg und Bremen sind gemeinsame Schlusslichter der Kategorie 1, Brandenburg auch in Kategorie 2, Mecklenburg-Vorpommern in der Kategorie 4.
siehe auch: #KeinNetzfürHass? Was die Bundesländer gegen Hate Speech im Internet tun – und was nicht. Hass im Netz schüchtert ein und bedroht den demokratischen Diskurs. Was die Politik gegen Hate Speech unternimmt und was nicht, zeigt die erste bundesweite Vergleichsstudie im Auftrag der Demokratie-Stiftung Campact und der Amadeu Antonio Stiftung. (…) Insgesamt scheinen die Länder Hate Speech und die davon ausgehenden Gefahren immer noch zu unterschätzen: Ein großer Teil der Vergehen wird gar nicht erfasst. In den meisten Bundesländern fehlen noch immer dauerhafte Ermittlungsgruppen, spezialisierte Staatsanwaltschaften und Sonderdezernate zur Ermittlung von Hass im Netz. Insgesamt mangelt es an spezialisiertem Personal. Außerdem – und das ist zentral – fehlt es vielfach an Möglichkeiten, Online-Bedrohungen auch online unkompliziert und anonym zu melden oder zur Anzeige zu bringen. Solange die Hürden, Hate Speech zu melden, so hoch sind, bleibt das Phänomen weiterhin zu einem großen Teil im Dunkeln. Um Hate Speech wirksam zu bekämpfen, müssen die meisten Länder das Problem zunächst einmal besser erfassen.
Terror durch “sexuell frustrierte Männer”: Die Verzahnung von Rechtsextremismus und Anti-Feminismus sowie von Online- und Offline-Gewalt wird von Behörden zu wenig beachtet. Sie sind jung, männlich und haben massive soziale Probleme. Das trifft auch auf jenen Attentäter zu, der am 16. März in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia in verschiedenen Massagesalons acht Menschen erschoss, sieben der Opfer waren Frauen, sechs von ihnen waren Asian Americans. Der erst 21-jährige mutmaßliche Attentäter ist mit dem bisher bekannten Motiv nicht allein: sexuelle Frustration – in seinem Fall ist es laut eigener Aussage Sexsucht, die sich in massiven Frauenhass übersetzt. 2018 tötete ein 25-jähriger Kanadier zehn Menschen bei einer Amokfahrt, weil er sich für die sexuellen Zurückweisungen durch Frauen rächen wollte. 2014 tötete ein 22-Jähriger in Santa Barbara sechs Menschen und sprach auf Youtube vor der Tat von seinem geplanten “Krieg gegen Frauen” und dass er alle Frauen dafür bestrafen werde, dass sie ihm Sex “entzogen” hätten. Der Polizei waren die Drohungen insbesondere gegen die Frauen auf dem Campus der University of California, wo der Attentäter studierte, bekannt. Sie sahen sie aber nicht als Bedrohung. Im Netz formieren sich solche Männer unter dem Begrifft “Incels”, eine Abkürzung für “Involuntary Celibates”, also unfreiwillig enthaltsame Männer. Es ist ein stark wachsendes Phänomen, das sich längst nicht mehr dadurch erklären lässt, dass es Frauenhass schon immer gegeben habe und dieser durch das Netz nur sichtbarer werde. Vielmehr hat das Internet das Problem explodieren lassen – während Behörden allerdings noch immer zu wenig darauf reagieren, obwohl der Hass im Netz gegen Frauen unübersehbar ist und auch die Gewalt an Frauen in der analogen Welt steigt. Frauenhass vernetzt sich mit Rassismus Die Aktivitäten der sogenannten Mannosphäre im Netz, also jener Blogs oder Foren, in denen eine extrem frauenfeindliche Weltanschauung vorherrscht, sind stark angestiegen. Eine Studie, für die 30 Millionen Aktivitäten von sechs Millionen Usern analysiert wurden, konnte 2018 zeigen, dass die gegenseitige Vernetzung diesem Phänomen Auftrieb gibt und sich so auch harmlosere Gruppen radikalisieren. Männerrechtler, Pick-up-Artists, die andere Männer darin coachen, wie sie Frauen sexuell “gefügig machen”, und Incels treffen aufeinander. Diese Vernetzungen reichen schließlich bis in die rechte Szene hinein, die “an sich eine frauenhassende Ideologie ist”, sagt Susanne Kaiser, die ein Buch über maskulinistische Netzwerke geschrieben hat (zum Interview mit Susanne Kaiser). “Antifeminismus und Rassismus hängen tief im Inneren zusammen”, sagt sie. Das habe sich auch 2015 klar gezeigt, als Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien vor allem von der AfD und den Identitären instrumentalisiert wurden
In den Sozialen Netzwerken wird derzeit ein bundesweiter Aufruf geteilt, Kinderschuhe vor Rathäusern aufzustellen. Ein Eltern-Protest unter vielen? Eine MDR-Recherche zeigt: Die Gruppen, die zur “Aktion Kinderschuhe” aufrufen, sind Teil der Querdenker-Szene. Kinderschuhe und Plakate, aufgereiht auf den Treppen vor Rathäusern. Es sind Aktionen, die nach spontanem Protest aussehen. Tatsächlich wird seit Tagen in Telegram-Kanälen und bei Facebook ein Aufruf geteilt: “Aktion Kinderschuhe”. Daran beteiligen sich auch Kanäle, die in Sachsen-Anhalt zu verorten sind. In dem Aufruf, der in diesen und weiteren Kanälen geteilt wird, heißt es, dass bundesweit am 1. April vor allen Rathäusern Kinderschuhe abgelegt werden sollen. Es ist die Rede von einem “Maßnahmen-Irrsinn”, der Kinder quäle und die Realität aller zerstöre. Ein Aufruf, der sich gegen die Corona-Maßnahmen an Schulen mit Schnelltests oder die Maskenpflicht richtet. (…) Doch nicht die Gruppen an sich sind problematisch, sondern das, was hier von einigen Mitgliedern geteilt und unkommentiert stehen gelassen wird. Denn neben Personen, die gegen eine Maskenpflicht für Kinder in Grundschulen sind oder sich gegen mögliche Privilegien für bereits geimpfte Menschen aussprechen, werden auch Inhalte geteilt, die desinformieren und die Existenz des Corona-Virus leugnen. In einem Telegram-Kanal, der sich ebenfalls “Aktion Kinderschuhe nennt, schreibt eine Nutzerin: “Es muss unbedingt beendet werden. Kein Kind darf gefoltert, gesundheitlich geschädigt, mit der Maske vergiftet werden.” Eine weitere Nutzerin erinnern die Fotos der Kinderschuhe vor dem Rathaus in Zwickau an das Gedicht “Kinderschuhe aus Lublin” von Johannes R. Becher, DDR-Dichter und SED-Politiker. Ein Gedicht über das Konzentrations- und Vernichtungslager Lublin der Nationalsozialisten in Polen, in dem auch Tausende Kinder ermordet wurden. Die Nutzerin schreibt dazu: “Kinder werden heute psychisch, körperlich, entmenscht…krank gemacht und kindgerechtes Leben wird getötet.” Das ist Relativierung des Holocausts. Ein weiterer Nutzer verbreitet die Verschwörungserzählung, dass die bevorstehenden Wahlen zu Gunsten der Amtszeit von Angela Merkel verschoben oder eine Briefwahl angestrebt werde, um eine von der CDU und den Grünen geführte Regierung zu erhalten. Eine andere Nutzerin spricht darauf von Diktatur, Manipulation und einer totalitären Unterordnung aller Rechte. In einem anderen Telegram-Kanal findet sich ein Bild, das ein Sonnenrad, eine Variation des Hakenkreuzes, zeigt. Ein weiterer Post greift die antisemitische Verschwörungserzählung auf, eine neue Weltordnung solle mithilfe der Corona-Pandemie installiert werden. Entsprechende Screenshots aus diesen Kanälen liegen MDR SACHSEN-ANHALT vor.
siehe auch: Kritik an Kinderschuh-Protest wegen Holocaust-Symbolik. Eine Initiative in Brandenburg stellt Kinderschuhe auf, um damit gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die jüdische Gemeinde Brandenburg ruft zum Widerstand auf: Die Aktion bediene sich der Symbolik des Holocaust. Bundesweit wird aktuell in sozialen Medien dazu aufgerufen, Kinderschuhe vor öffentlichen Einrichtungen wie Rathäuser und Landratsämter zu stellen. Am Dienstag platzierten etwa Protestierende in Schwedt (Landkreis Uckermark) auf den Treppenstufen der Uckermärkischen Bühnen Kinderschuhe. (…) Die jüdische Gemeinde in Brandenburg warnt jedoch vor dieser Aktion, hier werde Symbolik aus dem Holocaust missbraucht. Gemeinsam mit dem Bund der Antifaschisten Uckermark-Barnim möchte die Gemeinde gegen die Aktion vorgehen. Diana Sandler, Vorsitzende der jüdischen Gemeinde im Barnim, sagte gegenüber dem rbb: “Wir protestieren auf das Schärfste gegen diese widerliche Aktion, die die hunderttausendfachen Morde an jüdischen Kindern symbolisch mit den Corona-bedingten Beschränkungen für unsere Kinder gleichsetzt und somit ein weiteres Mal in unzulässiger Art und Weise die Verbrechen des deutschen Hitler-Faschismus relativiert”. Sie sehe in der Aktion auch eine Vorlage insbesondere für antisemitische Parteien und Holocaustleugner, die diese Aktion “mit Inbrunst unterstützen”. Sandler verweist auf Facebook, wo dies nachzulesen sei. “Genauso geschmacklos wie der Judenstern für Impfgegner”. Sandler betont, dass in den faschistischen Konzentrationslagern hunderttausende jüdische Kinder ermordet wurden. Gut erhaltene Kinderschuhe und Bekleidung wurden nach Deutschland für deutsche Kinder geschickt. Die SS machte ein Geschäft daraus. Nach der Befreiung der Konzentrationslager fand man Berge von Kinderschuhen, die nicht mehr verschickt werden konnten [www.ndr.de]. “Dieses Gleichnis ist genauso geschmacklos und antisemitisch wie der Judenstern für die Impfgegner”, so Sandler weiter. Das verordnete Tragen des Judensterns war ein Todesurteil für sechs Millionen Menschen.
Am Dienstag vollzog die Kriminalpolizeiinspektion Neu-Ulm mehrere Durchsuchungsbeschlüsse wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Das berichtet die Polizei noch am selben Tag in einer Mitteilung an die Presse. In den Morgenstunden des 23. März 2021 drangen die Ermittler_innen demnach unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Memmingen in die Wohnungen von fünf Beschuldigten ein und stellten fünf Mobiltelefone sicher. Den vier Männern im Alter von 18 bis 56 Jahren und einer 56-jährigen Frau wirft die Behörde vor, in Chatgruppen und über soziale Medien strafrechtlich relevante Inhalte verbreitet zu haben. (…) Die Beschuldigten sollen Bilder oder Sticker mit nationalsozialistischen Symbolen wie Hakenkreuz und Hitlergruß sowie volksverhetzende Kommentare gepostet haben. Die Taten stuft die Polizei als rechte politisch motivierte Kriminalität ein.
siehe auch: Kriminalpolizei Neu-Ulm durchsucht im Staatsschutzbereich. Am heutigen Dienstag, 23.03.2021 vollzog die Kriminalpolizeiinspektion Neu-Ulm mehrere Durchsuchungsbeschlüsse wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. In den Morgenstunden vollzog die Kriminalpolizei Neu-Ulm unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Memmingen insgesamt fünf Durchsuchungsbeschlüsse in Neu-Ulm, Günzburg und Offingen. Den insgesamt fünf Beschuldigten, vier Männer im Alter von 18 bis 56 Jahren sowie eine 56-jährige Frau, wurde vorgeworfen, in Chatgruppen und über soziale Medien strafrechtlich relevante Inhalte verbreitet zu haben. Durch die Einsatzkräfte wurden im Rahmen der Durchsuchungen insgesamt fünf Handys zur Auswertung sichergestellt. Oftmals sind sich Personen ihres verbotenen Handelns und deren Folgen überhaupt nicht bewusst, wenn sie ihr Handy oder die sozialen Medien nutzen und dabei zumeist unüberlegt, „im Spaß“ oder im Sinne sog. schwarzen Humors strafrechtlich relevante Inhalte ins Netz einstellen oder innerhalb von Chatgruppen austauschen. (…) Im Anschluss werden bei erfolgtem Tatnachweis auch bereits gegenüber Ersttätern empfindliche Geldstrafen im drei- bis vierstelligen Euro-Bereich verhängt. Überdies unterliegen die elektronischen Geräte als Tatmittel der Einziehung, was bedeutet, dass die Täter diese nicht mehr zurückerhalten.
Popularly known as the ‘sad frog meme’, Pepe The Frog has become a cultural milestone of the internet – but not for positive reasons. You don’t have to search far online to find images of the green frog with his bulging eyes and wide grin. He was never meant to be a political figure, but over time he’s morphed into an emblem of hateful meme culture and the darkest reaches of the internet. By extension, the use of Pepe imagery has seeped deep into Twitch culture. The frog is unavoidable, but now Twitch streamers are taking a stance and banning Pepe emotes on their channel. (…) As the “sad frog”, Pepe represents the most anxious and isolated corners of the internet – loners who found a home on 4chan. Over time, the site became a hotbed for the alt-right and, in the 2016 US election, Trump supporters as images of Trump and Pepe soon surfaced. Not only was the meme recognised by Hilary Clinton in her campaign, it was shared on Instagram by Donald Trump Jr. Racist and bigoted memes of Pepe The Frog became so pervasive that leading anti-hate organisation the Anti-Defamation League (ADL) list the meme on their website, alongside hateful symbols like the swastika, the Confederate flag and the Ku Klux Klan’s burning cross. Pepe in gaming culture. With this less than stellar history, it’s inevitable that Pepe The Frog memes would crop up in gaming culture. Blizzard has banned Pepe emotes from the Overwatch League, with a spokesperson telling Dot Esports “The Overwatch League discourages the use of symbols and imagery which are associated with or used by hate groups, including Pepe The Frog.” Both fans and competitors are asked to comply. Valve has also banned the emote from their Steam platform after a DMCA takedown notice from Furie. The artist has tried to remove or reclaim his character, but Pepe is entrenched so deeply into internet subcultures that it seems an impossible feat. On Twitch, Pepe lives on as an emote. And just like the memes before, there are countless variations. Emotes are popular on Twitch as a key form of interaction. As the text chat is the only way for viewers to respond to a stream, emotes are widely used as shorthand for reactions that bring their own in-jokes and subcultures. Twitch partners are able to upload their own emotes for use by subscribers, further representing their stream brand. Twitch then takes a cut of that subscription fee.
Nach „Lauf davon“ hat Danger Dan heute mit „Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“ die zweite Single des gleichnamigen Klavieralbums, das am 30.04. erscheint – veröffentlicht. „Sofern das Titellied auch wirklich von der Kunstfreiheit gedeckt ist“ heißt es in der Pressemitteilung zum Song. Zurecht, denn der Songtext (ganzer Text nach dem Video) von „Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“ hat es in sich. Danger Dan hat Lust auf ein Experiment und holt um verbalen Rundschlag gegen Jürgen Elsässer, Reptilienmenschen, Alexander Gauland und Co. aus.
“Jürgen Elsässer ist Antisemit Kubitschek hat Glück, dass ich nicht Bogen schieß‘ An Reptilienmenschen glaubt nur der, der wahnsinnig ist Gauland wirkt auch eher wie ein Nationalsozialist Faschisten hören niemals auf, Faschisten zu sein Man diskutiert mit ihnen nicht, hat die Geschichte gezeigt Und man vertraut auch nicht auf Staat und Polizeiapparat Weil der Verfassungsschutz den NSU mitaufgebaut hat Weil die Polizei doch selbst immer durchsetzt von Nazis war Weil sie Oury Jalloh gefesselt und angezündet hab’n Und wenn du friedlich gegen die Gewalt nicht ankommen kannst Ist das letzte Mittel, das uns allen bleibt, Militanz”
siehe auch: Danger Dan: »Gauland wirkt eher wie ein Nationalsozialist« – #singmeinensong #antifa. Scharfe Töne gegen rechts: Das neue Musikvideo vom »Antilopen Gang«-Mitglied Danger Dan wird eine Debatte über Kunstfreiheit auslösen. Keine zehn Stunden ist das neue Video »Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt« von dem Musiker Danger Dan, der zu der Hip-Hop-Band Antilopen Gang gehört, online. Und schon jetzt ist absehbar, dass es in ein paar Tagen hunderttausende Klicks haben wird.
"Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt": Der Titelsong zum neuen Danger Dan-Album ist da! Noch könnt ihr das Video auf YouTube sehen, wie lange geht das gut? https://t.co/7c9jyru29R
