“Nur Spitze des Eisbergs”: Neue Spionagevorwürfe gegen polnische Regierung – #pegasus


Bisherige Berichte über ausgespähte Oppositionelle mit dem Pegasus-Programm seien nur ein Bruchteil dessen, was noch ans Licht komme, warnen Sicherheitsforscher. Die Spionagesoftware Pegasus soll weltweit gegen Journalisten, Aktivisten und Oppositionelle zum Einsatz kommen. Nach Berichten über Spionage der Regierung in Warschau gegen Oppositionelle hat ein an der Aufdeckung der Vorwürfe beteiligter IT-Forscher weitere Enthüllungen vorhergesagt. (…) Die bei dem Spionageangriff verwendete Software Pegasus sei ein “Werkzeug von Diktatoren”. Ihre Verwendung in diesen Fällen deute “auf einen autoritären Abstieg in Polen hin”. Die polnische Regierung hat den Einsatz bisher bestritten. Am Dienstag hatte bereits der polnische Oppositionsführer Donald Tusk von der “größten und tiefsten Krise der Demokratie” seit dem Ende des Kommunismus in Polen gesprochen. Er forderte einen Untersuchungsausschuss zu den Vorwürfen, wonach gegen seinen Parteifreund Krzystof Brejza und andere die Spionage-Software Pegasus eingesetzt worden sein soll. In der vergangenen Woche hatte die Forschungsgruppe Citizen Lab mit Sitz in Kanada bestätigt, dass Pegasus auch gegen den Anwalt Roman Giertych und die Staatsanwältin Ewa Wrzosek eingesetzt worden sei, die den Umbau der Justiz in Polen kritisieren. “Ihr Leben wurde genau überwacht – das war sehr invasiv”, sagte Scott-Railton am Mittwoch der AFP. (…) Polnische Medien sprachen von einem “polnischen Watergate” und zogen Parallelen zu dem Abhörskandal in Washington 1972, der später zum Rücktritt von Präsident Richard Nixon führte.

via standard: “Nur Spitze des Eisbergs”: Neue Spionagevorwürfe gegen polnische Regierung

#SVP-Lokalpolitikerin Ursula C. (48) wollte sich bei Sohn mit #Corona anstecken – «Ich habe mir seinen #Speichel um die Nase geschmiert!» – #covidioten

Um als genesen zu gelten, versuchte sich SVP-Frau Ursula C. bei ihrem Buben mit Corona anzustecken. Das Unterfangen scheiterte trotz zahlreicher Versuche. Sie selbst führt es mitunter auf ihr gutes Immunsystem zurück. Mit einer Selbstinfektion zum Genesenen-Zertifikat. Diesen Weg wählen Ungeimpfte offenbar zusehends, um bei der aktuell geltenden 2G-Regelung weiterhin am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. So berichtete SRF diese Woche etwa über den Fall eines 21-jährigen Studenten, der die Spucke einer an Corona erkrankten Person getrunken hatte. Dies in der Hoffnung, selbst mit dem Virus zu erkranken. Fünf Tage später soll der junge Mann dann tatsächlich positiv getestet worden sein. Anders sieht es bei Ursula C.* (48) aus, deren kuriose Geschichte das Recherchekollektiv «element investigative» kürzlich veröffentlicht hat. Die SVP-Kommunalpolitikerin aus der Region Zürich gibt in einem Facebook-Beitrag an, so ziemlich alles versucht zu haben, um sich bei ihrem nur leicht erkrankten Sohn anzustecken. Ohne Erfolg. Alle Versuche liefen ins Leere. (…) Ärzte raten derweil mit Verweis auf gesundheitliche Risiken vehement von einer Corona-Selbstinfektion ab. Es lasse sich nicht voraussehen, wie schwer die Erkrankung verlaufen würde. Auch bestünde ein Risiko hinsichtlich Long Covid. Dazu kommt ein strafrechtlicher Aspekt: Wer andere wissentlich und willentlich infiziert, begeht eine Straftat.

via blick: SVP-Lokalpolitikerin Ursula C. (48) wollte sich bei Sohn mit Corona anstecken – «Ich habe mir seinen Speichel um die Nase geschmiert!»

https://twitter.com/investigate/status/1477405098401837063

Soldat nach Drohvideo wieder auf freiem Fuß – #rosenaufdenweggestreut #QuerdenkerSindTerroristen #terror

Nach einem Drohvideo gegen den Staat ist ein Bundeswehrsoldat wieder auf freiem Fuß. Der Mann hatte ein Video in Chatgruppen der Querdenker-Szene gepostet und war am Donnerstagabend am Münchner Odeonsplatz von der Polizei festgenommen worden. Im sozialen Medien trat er als Oberfeldwebel Oberauer auf und hetzte in einem Video gegen den Staat wegen der Corona-Maßnahmen. Am Donnerstagabend wurde der 29-Jährige dann am Münchner Odeonsplatz festgenommen, befindet sich nun aber wieder auf freiem Fuß. Die Staatsanwaltschaft Traunstein habe in dem Fall keine Haftgründe gesehen, sagte ein Polizeisprecher. Man gehe nicht davon aus, dass von dem Mann eine akute Gefahr ausgeht. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks soll er Einsicht gezeigt haben und selbst darüber erschrocken sein, was er durch die Videos ausgelöst hat. Noch in der Nacht kam er auf freien Fuß. Gegen ihn werde aber weiter ermittelt – wegen des Verdachts, öffentlich zu Straftaten aufgerufen zu haben. Dieser Vorwurf geht auf ein zweites Video zurück. Darin befiehlt der Feldwebel den ihm untergebenen Soldaten, dass sie Teilnehmer von verbotenen Protest-Spaziergängen vor der Polizei schützen sollten. (…) Ob der Bundeswehrsoldat Unterstützer hatte oder allein handelte, werde derzeit ermittelt, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Zu Details wollte sich der Sprecher ebenso wenig äußern wie zu der Frage, ob der Soldat auf seine allgemein gehaltene Drohung im Internetvideo womöglich konkrete Taten folgen lassen wollte. Festnahme am Münchner Odeonsplatz Am Donnerstagabend war der Soldat, der sich selbst als Gebirgsjäger aus Bad Reichenhall bezeichnete, vor der Feldherrnhalle in München festgenommen worden

via br: Soldat nach Drohvideo wieder auf freiem Fuß

siehe auch: Droh-#Video zu #Impfpflicht – #Polizei nimmt #Bundeswehrsoldat fest – #QuerdenkerSindTerroristen #terror. In München hat die Polizei am Abend einen Bundeswehrsoldaten festgenommen, der in einem Video wegen der Impfpflicht massive Drohungen ausgesprochen hatte. Das Verteidigungsministerium prüft den Clip .Ein Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den Staat ausgesprochen hatte, ist am Abend auf dem Odeonsplatz in München festgenommen worden. Der Bundeswehrsoldat stehe im Verdacht, “öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben”, erklärte ein Polizeisprecher; „Euch wird man in Scherben schlagen“: Bundeswehrsoldat droht mit Kampf gegen die Regierung. Ein Oberfeldwebel sagt der Bundesregierung den Kampf an, weil er sich nicht impfen lassen will. In einem Video droht er: „Eure Leichen wird man auf den Feldern verstreuen.“ Nach RND-Informationen wurden bereits vorher disziplinarische Schritte gegen den Soldaten eingeleitet. (…) Er drohte: „Ich kann meine Worte nur an alle Feiglinge, Hochverräter an unserem Grundgesetz richten, ihr braucht euch keine Chance ausrechnen. Euch wird man in Scherben schlagen. Eure Leichen wird man auf den Feldern verstreuen.“ Ein Video der Rede lud O. offenbar selbst ins Internet hoch. (…) Seine Gewaltfantasien wurden am Mittwoch und Donnerstag in einem Telegram-Kanal hochgeladen und seitdem in zahlreichen Gruppen und Kanälen der Impfgegnerszene und von Rechtsextremen und Verschwörungsideologen verbreitet. Auch außerhalb von Telegram fand die Kampferklärung zustimmende Verbreitung, etwa auf der Website des „Querdenker“-nahen Journalisten und Medienaktivisten Boris Reitschuster. (…) Laut RND-Informationen aus Bundeswehrkreisen handelt es sich bei Anton O. tatsächlich um einen Soldaten. Gegen den Mann sollen bereits in der Vergangenheit disziplinarische Schritte eingeleitet worden sein. Auf Twitter berichtete ein offenbar mit den Vorgängen vertrauter anonym bleibender Offizier mit dem Nutzernamen „OffZü“, der Mann habe „bereits seit Langem ein Verbot der Dienstausübung und Uniformtrageverbot“ und sei schon öfter auffällig geworden. In einer Nachricht schreibt Anton O., er schließe sich mit seinem Kampf dem Oberstleutnant Daniel F. an. Dabei handelt es sich offenbar um einen Offizier aus Euskirchen in Nordrhein-Westfalen, der sich bereits seit mehreren Wochen gegen die Duldungspflicht wehrt, laut der Soldaten sich gegen das Coronavirus impfen lassen müssen.

Paradoxien der Pandemie. Impfhochburg Passau: AfD-Aktivist führt Zug der Impfgegner an

Dass Gegner der Impfung und einer diskutierten Impfpflicht ausgerechnet in einer Stadt marschieren, die unzweifelhaft demonstriert, dass Impfen der Weg aus der Pandemie ist, bleibt ein Paradoxon für sich. Passau hat heute die niedrigste Corona-Inzidenz aller bayerischen Städte, liegt zusammen mit dem Landkreis Wunsiedel als einzige Kommune unter 100. Ein krisenerprobter SPD-OB hat erfolgreich durchgesetzt, dass sein Impfzentrum nie ganz geschlossen war und mit seinem Seuchenstab von Anfang an Hausärzte eingesetzt. (…) Früher waren es die Aufmärsche der Neonazis, die angereist aus der ganzen Republik und aus Südtirol das Stadtleben teilweise lahmlegten. Neuerdings sind es Anti-Coronamaßnahmen-Aktivisten aus rechtsextremen Ecken, die sich mehren durch Anhänger aus den AfD-Hochburgen der umliegenden Landkreise. Dass harmlose Bedenkenträger der Corona-Politik zu ihren Mitläufern geworden sind, verschlimmert die Lage. Dennoch repräsentiert dieses Straßenvolk, das den Staat vorführen will, nur eine einstellige Prozentzahl der Bevölkerung. In der Impfhochburg Passau ist ihr Anteil verschwindend gering. Dies sollte man sich angesichts verstörender Bilder der illegalen Aufmärsche stets vor Augen halten. Den Staat vorzuführen hat sich, ein erneutes Paradoxon, in unserer Region ein Mann zur Aufgabe gemacht, der ihn als gewählter Volksvertreter eigentlich mit Vernunft und Anstand vertreten sollte: AfD-Landtagsabgeordneter Ralf Stadler. Er liefert beispielsweise über den Kanal Telegram Ideen, wie sich das Versammlungsrecht austricksen lasse.

via buergerblick: Paradoxien der Pandemie. Impfhochburg Passau: AfD-Aktivist führt Zug der Impfgegner an

Droh-#Video zu #Impfpflicht – #Polizei nimmt #Bundeswehrsoldat fest – #QuerdenkerSindTerroristen #terror

In München hat die Polizei am Abend einen Bundeswehrsoldaten festgenommen, der in einem Video wegen der Impfpflicht massive Drohungen ausgesprochen hatte. Das Verteidigungsministerium prüft den Clip .Ein Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den Staat ausgesprochen hatte, ist am Abend auf dem Odeonsplatz in München festgenommen worden. Der Bundeswehrsoldat stehe im Verdacht, “öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben”, erklärte ein Polizeisprecher. Die weitere Sachbearbeitung liege beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd. Kripobeamte von dort holten ihn noch am Abend ab. (…) Der Rechtsextremismus- und Social-Media-Experte Josef Holnburger weist auf Twitter darauf hin, dass der Mann in der Szene kein Unbekannter und bereits zuvor auffällig geworden sei: So habe er in offenen Briefen zu Gewalt und zum “Kampf” aufgerufen. In einem weiteren Video, das von Mittwoch stammen soll, ist offenbar derselbe Mann zu sehen, der auf einer Veranstaltung von “Leichen, die auf Feldern verstreut werden” fabuliert und damit womöglich Regierungsvertreter meint

via tagesschau: Droh-Video zu Impfpflicht – Polizei nimmt Bundeswehrsoldat fest

siehe auch: Impfung: #Soldaten-#Drohvideo alarmiert #Polizei und #Bundeswehr – #terror #covidioten #festnahme. In Chatgruppen der Querdenker-Szene kursiert ein Video eines mutmaßlichen Bundeswehr-Soldaten aus Bad Reichenhall. In diesem droht der Mann Politikern wegen der Corona-Maßnahmen. Das Bundesverteidigungsministerium und die Polizei prüfen den Fall. Polizei und Bundeswehr prüfen den Hintergrund eines im Internet verbreiteten Videos, in dem ein Mann in Bundeswehr-Uniform Drohungen gegen den Staat wegen der Corona-Maßnahmen ausstößt. In dem Video, das in sozialen Medien verbreitet wurde, stellt sich der Mann als Oberfeldwebel Oberauer vor.

#Polizeigewerkschaft beugt sich #Corona-Protesten – #polizeiproblem #rosenaufdenweggestreut #GdP

Mit Verständnis hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf die anhaltenden Proteste rechter Gruppen in Sachsen reagiert, die seit mehreren Wochen auch über die Grenzen des Freistaats hinaus bundesweit für Furore sorgen. Allein am Montag waren in zahlreichen sächsischen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen, um damit unter dem Label „Corona-Protest“ gegen die beschlossenen Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung zur Eindämmung von COVID-19 zu protestieren. In Sachsen gilt dazu noch bis einschließlich 9. Januar 2022 die Corona-Notfall-Verordnung, welche bspw. das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auf aktuell zehn Personen begrenzt. Wie die Polizei mitteilte, kam es bei den Versammlungen, zu denen neben der Gruppe „Freie Sachsen“ um den Nazi Anwalt Martin Kohlmann und den aus Dortmund zugezogenen Nazikader Michael Brück auch die AfD aufgerufen hatten, zu einer ganzen Reihe von Übergriffen auf die zahlenmäßig vielerorts völlig unterbesetzte Polizei. Dabei wurden nach Polizeiangaben allein im ostsächsischen Bautzen insgesamt 12 Beamt:innen verletzt und mehrere Einsatzfahrzeuge beschädigt, als mehrere hundert Menschen Polizeiketten durchbrachen und durch die Bautzner Innenstadt demonstrierten. Zu der Demonstrationen hatte im Vorfeld auch die lokale Nazigruppierung „Balaclava Graphics“ mit eigenem Video aufgerufen. Als Reaktion auf die anhaltenden Proteste und angeblich sinkende Infektionszahlen sprach sich GdP-Landeschef Hagen Husgen am Dienstag für eine Aufhebung der geltenden Einschränkungen des Versammlungsrechts aus. Seiner Ansicht nach sei es „nicht Aufgabe der Polizei […], einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat“. Ungeachtet anhaltender Angriffe auf Presse und Polizei gehöre es seiner Ansicht nach nicht zu den Aufgaben der Polizei, gesellschaftliche Probleme mit polizeilichen Mitteln zu lösen. Die geltende Verordnung sei in seinen Augen weder „zeitgemäß“, noch eine „lebensnahe Festlegung“, die „durchsetzbar“ wäre. Bereits vor den Feiertagen hatte Sachsens Polizeipräsident Horst Kretzschmar in einem Interview mit der TAZ ebenfalls davon gesprochen, gesellschaftliche Probleme nicht lösen zu können. Während sich die größte deutsche Polizeigewerkschaft dafür aussprach, die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu beenden, zeigten sich Landtagspolitiker:innen entsetzt über die neuerlichen Ausschreitungen. So sprach sich die Landtagsabgeordnete der Linken, Kerstin Köditz, nicht nur für ein Verbot der Gruppe „Freie Sachsen“, sondern auch für den Rücktritt des offensichtlich mit seinem Amt völlig überforderten Sächsischen Innenministers Roland Wöller (CDU) aus. Zuvor hatte Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian gegenüber dem MDR vor einer „zunehmenden Gewaltbereitschaft und Radikalisierung“ gewarnt .

via addn: Polizeigewerkschaft beugt sich Corona-Protesten

#Denver #gunman’s novels named real-life victims, described similar #attacks – #terror

Lyndon McLeod’s family say they were estranged for years. The man who authorities believe killed five people in a shooting spree across the Denver metro Monday wrote about killing two of the victims in a series of novels he self-published in the four years leading up to the attacks. Lyndon McLeod, 47, wrote about similar murders, personal grudges and a desire for revenge in the three rambling, misogynistic and racist novels, which focused on rage, violence, economic inequality. In the second novel, McLeod describes an attack on a tattoo parlor in the 200 block of W. 6th Avenue. The character named “Lyndon MacLeod” bursts into the tattoo shop and kills several people, including the owner of the shop. In reality, police said, McLeod went to that block on Monday, fired shots and set a van on fire, but did not kill anyone. McLeod co-owned a tattoo parlor in that block in 2013 called All Heart Enterprise, said James Clarke, who worked at the shop. At least two people McLeod targeted during his rampage worked with him at the business, which failed because McLeod was controlling, fought with all the employees and acted like a bully, Clarke said. (…) McLeod’s writings indicate he spent years thinking deeply about the crimes he went on to commit, said Max Wachtel, a forensic psychologist based in Aurora. “What it sounds like is he had had these fantasies for a long time and was acting them out maybe through his writing,” Wachtel said. Sometimes, writing out fantasies can be an appropriate way to relieve the pressure of a fantasy without actually acting on it, he said. “It could have been his way to get these sick fantasies out of his mind, and then he acted on them anyway, or it might have been a thinly veiled plan,” Wachtel said. The most common motive for mass shootings is revenge, Wachtel said, and violent writings like McLeod’s should raise red flags when they name real people and places. “In my professional experience, if one of the people who had been named in one of these books knew about it and took it to a judge as proof that this person was dangerous and needed a protective order, a judge would most likely take this seriously and issue that protection order,” he said.

via denverpost: Denver gunman’s novels named real-life victims, described similar attacks

siehe auch: ; Social media show Denver shooter is a ‘white supremacist and misogynist obsessed with masculinity’. After keeping his identity secret for over 24 hours, the shooter in a deadly mass shooting in Denver, Colorado, on Monday was not only identified but said to have been previously criminally investigated both this and last year for undisclosed suspicions. But that’s not all: In addition to being on law enforcement’s radar, 47-year-old Lyndon James McLeod had also been described on social media as both a white supremacist and Nazi sympathizer. Multiple posts back up these claims in which McLeod also signaled clear hatred toward women. The killings are speculated to be connected to his extremist views. According to the official Twitter account for Colorado Springs Anti-Fascists, a group that is “exposing fascists and disrupting their organizing in so-called Colorado,” McLeod “was a white nationalist.” The group provided screenshots of tweets from McLeod’s account to back up its claim. “The Denver mass shooter was a white supremacist and a misogynist obsessed with masculinity, oppressing women, defending the white race, and shooting communists,” Colorado Springs Anti-Fascists said in a tweet. The organization also noted that McLeod often partook in right-wing extremist spaces under the pen name Roman McClay; ‘The Weak Better Buckle Up’: Denver Gunman Left Online Trail of Hate. A Daily Beast analysis of social media posts seems to paint McLeod as an author dedicated to alt-right philosophies—including violence. Lyndon McLeod, who police say killed five people during a deadly rampage in the Denver area, was an author dedicated to alt-right philosophies, including masculine supremacy, contrarian COVID-19 beliefs, and targeted violence against the “weak”—including those he killed. McLeod appears to have operated a plethora of Twitter and Instagram accounts under the alias Roman McClay, which he used for his three-book series Sanction. The book series, with its first book described in an Amazon review as “eloquent reflections on dominance hierarchies, psychology, technology, nature, violence, anatomy and physiology, sexual morality, drug use, politics, and a whole mess of stuff,” follows a character named Lyndon McLeod, a persona named after its author who “commits 46 murders” in the book and one he seemed to allow to seep into his real life. The Denver Post reported Wednesday that McLeod named two of his five victims—Alicia Cardenas and Michael Swinyard—in his books and even described similar attacks

https://twitter.com/HeinzRudolf155/status/1476209151743344645