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Handel mit rechtsextremen Büchern : #Karlsruhe durchsucht #Naziverlag – #DerSchelm #LockThemUp

Die Bundesanwaltschaft geht gegen einen rechten Verlag vor und nimmt einen Betreiber fest. Er soll verbotene NS-Werke verkauft haben. Es sind Pamphlete von NS-Ideologe Alfred Rosenberg, „Handblätter“ der SS oder ein Aufsatz des Holocaustleugners Horst Mahler, die der rechtsextreme Versand „Der Schelm“ derzeit feilbietet. Am Mittwoch ging die Bundesanwaltschaft gegen die Betreiber vor und ließ den Sachsen Matthias B. in Röderaue festnehmen. Matthias B., der zumindest früher bei der NPD aktiv war, habe bei dem Verlag eine „herausgehobene Funktion“ innegehabt, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Der Enddreißiger habe über das Internet eingegangene Bestellungen bearbeitet und andere Gruppenmitglieder zum Versand der Bücher angewiesen. Neben Matthias B. wurden drei weitere Beschuldigte in Sachsen und Brandenburg durchsucht. Nach taz-Informationen soll einer von ihnen der Leipziger Enrico B. sein, ebenfalls ein früherer NPD-Mann. Die Bundesanwaltschaft hängt den Fall hoch: Sie wirft dem Quartett die Bildung einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung vor. Spätestens ab August 2018 sollen die Beschuldigten über den „Schelm“-Verlag antisemitische und nationalsozialistische Bücher vertrieben haben, etliche davon Nachdrucke indizierter Werke. Damit hätten die Beschuldigten fortgesetzte Volksverhetzungsdelikte begangen. Die Bundesanwaltschaft spricht von „mehreren tausend im Ausland gedruckten Büchern mit strafrechtlich relevanten Inhalten“.

via taz: Handel mit rechtsextremen Büchern :Karlsruhe durchsucht Naziverlag

siehe auch: Festnahme wegen Verbreitung von rechtsextremen Werken. Wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung hat die Bundesanwaltschaft einen Mann im sächsischen Röderaue festnehmen lassen. Wie die oberste Anklagebehörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, wurden Räumlichkeiten des Mannes sowie von drei weiteren Beschuldigten in Sachsen und Brandenburg durchsucht. Die Tatverdächtigen sollen unter dem Dach des Verlags «Der Schelm» rechtsextremistische Schriften verbreitet haben, vor allem Nachdrucke indizierter Werke. (…) Die Bundesanwaltschaft hatte das Verfahren am 14. Mai 2021 von der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen der besonderen Bedeutung des Falles übernommen; “KRIMINELLE VEREINIGUNG”: BUNDESANWALT LÄSST EX-NPD-POLITIKER FESTNEHMEN. Für wenige Monate saß er für die NPD im Meißner Kreistag, jetzt sitzt er in der Zelle: Am Mittwoch nahm die Soko Rex Matthias B. (36) fest. Er soll am Donnerstag vor den Haftrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe kommen. Dem Beschuldigten wird Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Trotz Razzien und Ermittlungen: Noch immer bietet der Verlag “Der Schelm” härteste Nazipropaganda zum Verkauf an, zum Beispiel das antisemitische Hetzwerk “Der Giftpilz”. Im Dezember 2020 stürmte die Soko Rex bereits ein Lager des Verlags in Leipzig, beschlagnahmte dort Tausende verbotene Bücher. Der NPD-Stadtrat Enrico Böhm (39) soll hier als Statthalter fungiert haben. Doch auch nach der Razzia ging das verbotene Geschäft munter weiter. Am 14. Mai 2021 zog die Bundesanwaltschaft das Verfahren an sich und nahm am Mittwoch Matthias B. in Röderaue fest (…) Matthias B. betrieb von Gröditz aus einst selbst ein Antiquariat. Zudem steckte Matthias B. auch hinter der rechtsextremen Marke “Label33”. 2009 trat er erfolglos als Stadtratskandidat der NPD in Gröditz an,

siehe dazu auch: Impressum label33 (Stand: 16.03.2017)

screenshot; archive is 1ycRS
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Mutmaßlich rechtsextremer #Bombenbastler – #Prozess gegen Marvin E. beginnt im August – #awd #atomwaffendivision #terror #cdu

Marvin E. soll an der Gründung einer Terrorzelle gearbeitet und Anschläge vorbereitet haben: alles im Sinne eines “totalen Rassenkriegs”. Jetzt wird dem Spangenberger der Prozess gemacht. Marvin E. muss sich ab dem 2. August in Frankfurt vor Gericht verantworten. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch mit. Die Generalbundesanwaltschaft wirft dem 20-Jährigen die versuchte Gründung einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz vor. Ob Jugendstrafrecht angewendet wird, entscheidet sich im Prozess Zur Tatzeit war der Mann aus Spangenberg (Schwalm-Eder) 19 Jahre alt gewesen. Ob Jugendstrafrecht angewendet wird, entscheidet sich nach OLG-Angaben erst in dem Prozess. Der Anklage zufolge ist der seit September 2021 in Untersuchungshaft sitzende Nordhesse ein Anhänger der aus den USA stammenden Neonazi-Terrorgruppe “Atomwaffen Division” (AWD), die eine rassistische, antisemitische und nationalsozialistische Weltanschauung vertritt. Im Sinne dieser Ideologie soll er das Ziel gehabt haben, in Deutschland einen “Rassen”- und Bürgerkrieg zu entfachen, und zwar mittels Anschlägen mit Sprengsätzen und Schusswaffen. Hierzu hatte er laut Anklage nach waffenerfahrenen Mitstreitern gesucht, mögliche Anschlagsziele recherchiert, sich im Internet über ein Schnellfeuergewehr informiert und selbst Sprengstoff hergestellt.

via hessenschau: Mutmaßlich rechtsextremer Bombenbastler Prozess gegen Marvin E. beginnt im August

siehe dazu auch: Streit im #Landtag – Das lange Schweigen über den #terrorverdächtigen #CDU-Kandidaten – #schauhin (11/2021). Ermittlungstaktik oder Parteiinteresse: Warum schwiegen die Behörden über den mutmaßlichen rechtsextremen Bombenbastler in Spangenberg, der für die örtliche CDU kandidierte? Im Innenausschuss des Landtags führte das zu heftigem Streit – außer in einer Sache. (…) Der Minister und womöglich sogar eine entsprechend instruierte Staatsanwaltschaft, so der bislang unbewiesene Verdacht der Kritiker, dürften aus einem bestimmten Grund dazu geschwiegen und gemauert haben. Denn der 20 Jahre alte Marvin E. hatte im März bei den Kommunalwahlen als Parteiloser auf der CDU-Liste für Stadtparlament und Ortsbeirat kandidiert. Nur eineinhalb Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September nahmen Polizisten den jungen Mann bei einer Großaktion mit Hausdurchsuchung fest. Bis heute sitzt Marvin E. wegen des schweren Vorwurfs in Untersuchungshaft, mit 600 selbstgebastelten kleinen Sprengkörpern und einer Handvoll bombenartigen Sprengsätzen Anschläge geplant zu haben. Ein Manifest, das zum “totalen Rassenkrieg” aufruft, fand sich auch bei ihm. (…) Verfahren laufen nun gegen den 20-Jährigen wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, aber auch wegen Volksverhetzung und dem Besitz von Kinderpornographie.

Wahlergebnis Ortsbeiratswahl Spangenberg 2021; Screenshot. Archive is Kvk34

ältere Artikel zu Marvin E.

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#Buffalo #Shooting – condemning white supremacy – #saytheirnames #terror

On Saturday May 14, 2022, a white man walked into a supermarket in Buffalo, New York and shot 13 people, killing 10 and wounding 3. Many people believe that this event, that they are calling a massacre, was racially motivated. 11 of the people attacked were Black, and 2 were White. The victims are as follows: 
Roberta A. Drury, 32, of Buffalo Margus
D. Morrison, 52, of Buffalo
Andre Mackniel, 53, of Auburn, New York
Aaron Salter, 55, of Lockport, New York
Geraldine Talley, 62, of Buffalo
Celestine Chaney, 65, of Buffalo
Heyward Patterson, 67, of Buffalo
Katherine Massey, 72, of Buffalo
Pearl Young, 77, of Buffalo
Ruth Whitfield, 86, of Buffalo
The three injured were: Zaire Goodman, 20, of Buffalo, who was treated and released from hospital. Jennifer Warrington, 50, of Tonawanda, New York, who was treated and released from hospital. Christopher Braden, 55, of Lackawanna, New York, who had non-life-threatening injuries.
The deaths of the victims have affected the community greatly. A retired police lieutenant. A substitute teacher who was a “pillar of the community.” A beloved grandmother of six. A dedicated community activist. These were among the people who were killed in the massacre. There is a lead suspect in the case, 18-year-old Peyton S. Gendron, a white man, who is believed to have traveled hours to target the Tops Friendly Markets store in a predominantly Black neighborhood according to Mayor Byron Brown of Buffalo. Gendron, 30 minutes before the shooting, had created a private chat room on Discord and invited people to view his chat logs before he went to the Tops Friendly Markets store.  According to a spokesperson from Discord, “Among the Discord posts, which run from mid-November to May, Gendron wrote he chose the zip code in Buffalo because it was the one with the greatest percentage of Black people that’s relatively near his home in Conklin, New York.” The governor of New York, Kathy Hochul, is holding Discord partially accountable for the shooting as the social media platform could have predicted this event coming to pass. With the notices and long period of time ranging from the end of 2021 to spring of 2022, Hochul believes they could have stopped this or possibly notified the authorities. Hochul stated, “These social media platforms have to take responsibility. They must be more vigilant in monitoring the content and they must be held accountable for favoring engagement over public safety.”

via siskiyou: Buffalo Shooting – condemning white supremacy

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Understanding #Accelerationist Narratives: The #GreatReplacement Theory – #terror

On 14 May 2022, an 18-year-old white male allegedly perpetrated a carefully planned mass shooting targeting Black Americans. He opened fire at a Tops Friendly Market in Buffalo, New York, killing 10 and injuring three others; 11 of the individuals shot were Black. Preliminary analysis suggests the attack was an act of terrorism inspired by white supremacist views, particularly the Great Replacement conspiracy theory. The Great Replacement conspiracy theory posits that immigrants and existing populations of non-European descent – namely non-white people from African and Middle Eastern countries – are replacing white European populations in Western countries. It echoes similar conspiracy theories like Eurabia and white genocide. Each of these center around fears of demographic change and white extinction. The Great Replacement Theory first surged into the public consciousness in the immediate aftermath of the March 2019 Christchurch attack, and the subsequent release of the terrorist’s manifesto, whose accelerationist motivations we explored in our previous GNET piece. In fact, the Christchurch shooter titled his manifesto, ‘The Great Replacement’. Therefore, this Insight explores how militant accelerationism manifested within the Buffalo attacker’s worldview, namely his belief in the Great Replacement Theory. It will demonstrate how militant accelerationism forms a critical framework through which we can understand the shooter’s individual radicalisation pathway, and the tactical manifestation of his violent ideations. The shooter’s tactics are consistent with militant accelerationism, which is common among right-wing violent extremists and is designed to exacerbate latent social divisions, often through violence, thus hastening societal collapse. Indeed, the Buffalo attacker’s rhetoric and language indicate a more opportunistic identification with accelerationism as a tactical framework to achieve his white supremacist goals. The Buffalo Shooter: Melding the Great Replacement and Militant Accelerationism Based on initial analysis of the accused Buffalo attack perpetrator’s manifesto and Discord logs, he did not seem to primarily identify as a militant accelerationist, in contrast to many participants in the global accelerationist network. Instead, he appears to have come to view militant accelerationism as the only solution to address what he perceived as the most pressing societal problems: those articulated in the Great Replacement Theory. Throughout his archived Discord logs and his manifesto, the alleged attacker stressed that no political solution existed to solve what he saw as an existential threat: a secret Jewish conspiracy to manipulate immigration and Black Americans to undermine and degrade white American culture.

via gnet research: Understanding Accelerationist Narratives: The Great Replacement Theory

Colt AR-15 Sporter Lightweight rifle - upper handle (8378298701).jpg
By <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/people/8386148@N06″>Steve Rainwater</a> from Irving, US – <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/photos/steevithak/8378298701/”>img_5572</a>, CC BY-SA 2.0, Link

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Urteil im #Dortmunder Neonazi-#Prozess: Hohe #Geldstrafen wegen #Volksverhetzung

Im großen Neonazi-Prozess in Dortmund um eine antisemitische Parole sind am Montag mehrere Angeklagte zu Geldstrafen verurteilt worden. Bei einer Demonstration im September 2018 hatten mehrere Neonazis gebrüllt “Wer Deutschland liebt, ist Antisemit”. Das ist Volksverhetzung, urteilten die Richter. Als Begründung führten sie aus, dass die Parole zum Hass gegen in Deutschland lebende Jüdinnen und Juden aufstachelt. Einschüchternde und bedrohliche Demonstration Die Szenen von den Demonstrationen in Dorstfeld und Marten und der antisemitischen Parole sorgten 2018 weltweit für Entsetzen. Die Neonazis wurden von verhältnismäßig wenig Polizei begleitet, mehrere zündeten vermummt Pyrotechnik und auf einem Banner fand sich eine Anspielung auf die NSDAP. (…) Zehn Neonazis waren im Prozess angeklagt. Fünf von ihnen wurden zu hohen Geldstrafen verurteilt. Die anderen fünf wurden freigesprochen, zum Teil weil man ihnen nicht nachweisen konnte, dass sie bei der Demonstration dabei waren oder die entsprechenden Parole gerufen haben.

via wdr: Urteil im Dortmunder Neonazi-Prozess: Hohe Geldstrafen wegen Volksverhetzung

siehe auch: Großverfahren wegen Volksverhetzung : Geldstrafen gegen Rechtsextreme in Dortmund. In einem Großverfahren wegen antisemitischer Äußerungen sind vor dem Landgericht Dortmund fünf Rechtsextreme zu Geldstrafen verurteilt worden. Die Richter sprachen die Angeklagten am Montag der Volksverhetzung schuldig und verhängten unterschiedlich hohe Geldstrafen. Zwischen 4000 und 10.000 Euro müssen die verurteilen Rechtsextremisten bezahlen – dies teilte eine Gerichtssprecherin mit. Fünf weitere angeklagte Neonazis wurden freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte den zehn Angeklagten zur Last, bei zwei aufeinanderfolgenden Kundgebungen am 21. September 2018 durch Dortmund gezogen zu sein und antisemitische Parolen skandiert zu haben. Auf in Onlinenetzwerken verbreiteten Videos war zu sehen, wie Teilnehmer unter anderem die Parole „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“ skandierten.

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Following Buffalo shooting, 4chan shows how some platforms are accountable only to themselves – #terror

The mass shooting in Buffalo, New York, has put a spotlight on 4chan, a largely unmoderated site that has been the breeding ground for several tragedies and controversies over the years and appears to have played a role in inspiring Saturday’s attack. Despite the role it may have played in the horrific events in Buffalo, the platform and its owner have not issued any statement. Links to copies of the graphic shooting video and praise for the gunman continue to pop up around the platform. This lack of action reveals a complicated truth about the internet landscape: An online platform that dismisses outside criticism from users and advertisers can host racist hate speech and facilitate user radicalization with few consequences. In a 180-page document that is believed to be authored by the alleged murder suspect, he said he began visiting the online forum site 4chan in 2020, drawing inspiration from racist and hateful threads and weapons forums. He also appears to have hinted at his plans on 4chan, according to an online diary that has been attributed to the suspect. (…) While major platforms like Facebook and Twitter have multi-faceted terms of service agreements for users that lay out prohibited behavior like hate speech, harassment, racist speech, and more, 4chan has bucked the trend of social platforms adopting increasingly robust content moderation policies. Instead, it exists outside of mainstream social media norms. It’s a place where some users discuss everyday news about anime and video games, but it is also a forum where damaging content that would not be allowed on more mainstream social media platforms has flourished. It is where nude photos of female celebrities have previously been leaked and disseminated, where racism and anti-semitism is cheered, and where QAnon, the conspiracy cult, originated. The site lists a series of rules and warns users that “if we reasonably think you haven’t followed these rules, we may (at our own discretion) terminate your access to the site.” But it’s not clear if or how the rules — which prohibit, for example, posting personal information or sharing content that violates US law — are enforced. In some cases, they appear to be ignored; for example, they state that racist posts are only allowed on a certain thread, but rampant racism is easily found throughout the site. Immediately following Saturday’s shooting, some of those same forums on 4chan were used to help disseminate the shooter’s video — which otherwise might only have been viewed by the approximately 20 people who watched the livestream before it was removed by game streaming site Twitch — writings purportedly attributed to him. Days later, they remain online and, in some cases, continue to feature praise of the shooter or support for the conspiracy theories that appear to have motivated him. Links to copies of the graphic video in which the gunman shoots innocent customers and his alleged writings have continued to pop up around the site. Other, similar sites like Gab and Kiwi Farms were also used in the wake of the attack to distribute the video of the shooting and the alleged shooter’s writings, according to online extremism researcher Ben Decker. In an unsigned email Kiwi Farms in response to a CNN request for comment, the site said it considered the video “safe to host” after it originally aired on Twitch. (Twitch says it removed the video from its site within two minutes of the attack starting.) Gab did not respond to a request for comment.

via cnn Following Buffalo shooting, 4chan shows how some platforms are accountable only to themselves

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#Falköping – #Polisens bilder inifrån #bomblabbet – misstänks ha förberett sprängdåd – #terror

Bostaden var full av vapen, kemikalier och explosiva varor. Gården utanför Falköping pekas ut som 25-åringens bomblabb. Där ska han ha i ett års tid ha planerat ett bombattentat, enligt åtalet. I gryningen den 4 november i fjol greps 25-åringen av Säkerhetspolisen på en gård i Falköping. Nu åtalas han för bland annat allmänfarlig ödeläggelse, grovt vapenbrott, förberedelse till grovt vapenbrott, vapenbrott, brott mot lagen om brandfarliga och explosiva varor. Mannen kopplas till den nazistiska organisationen NMR och Säpo misstänker att mannen planerat ett dåd i över ett års tid. Bilder från gården visar vad polisen anser är bevis för hur mannen tillverkat bomber. Överallt i de olika rummen i huset på gården hittades olika ämnen som polisen misstänker att mannen använt i tillverkningen. ”På delar av köksbordet låg ett skick med svart, krutliknande, pulver. Vapentekniker från NFC gjorde ett fälttest på pulvret vilket visade på krut”, står det i förundersökningen. Under husrannsakan hittades bland annat även vapen, tomhylsor, kamouflagekläder, en hjälm och luftvapen med kikarsikten. Även lasersikte, gevärspipor, laboratorieutrustning, magasin, stickkniv och en skyddsväst. Mannen misstänks också ha tillverkat egna vapendelar med en 3D-skrivare samt anordnat ett hemmabyggt laboratorium i garaget. Polisen fann också högerextrem litteratur, däribland en handbok för väpnad kamp och böcker som beskriver hur man tillverkar sprängladdningar. (…) I forum på nätet ska mannen också ha sökt på inlägg och diskussionstrådar som handlar om sprängningar och förslag på attentat mot skolor. Däremot är det okänt om mannen hade bestämt var eller om han skulle begå dådet. ”Den misstänkte har diskuterat möjligheterna att genomföra attentat på en skolgård, men inget framkommer om att någon specifik skola ska ha valts ut. Det framstår som om den misstänkte har ’fastnat’ i första planeringsfasen”, står det i ett utlåtande från Totalförsvarets forskningsinstitut (FOI). FOI bedömer också att mannen aktivt har spridit våldsbejakande budskap och även uttryckt våldsfantasier i olika forum på nätet.

via aftonbladet: Falköping Polisens bilder inifrån bomblabbet – misstänks ha förberett sprängdåd

siehe auch: Falköping Polizeifotos aus dem Bombenlabor – im Verdacht, Bombenanschläge vorbereitet zu haben. Das Haus war voller Waffen, Chemikalien und Sprengstoff. Der Hof bei Falköping wurde als Bombenlabor des 25-Jährigen bezeichnet. Dort soll er laut Anklage ein Jahr lang einen Bombenanschlag geplant haben.

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