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#Verbot des rechtsextremistischen Vereins #Nordadler vom #Bundesverwaltungsgericht bestätigt – #terror

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung die Klage gegen das Verbot der überwiegend im Internet agierenden rechtsextremistischen Vereinigung “Nordadler” abgewiesen. Geklagt hatte ein einzelnes Mitglied. Bundesinnenministern Nancy Faeser: “Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist ein wichtiges Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus. Es zeigt, dass auch Vereinigungen, die überwiegend virtuell agieren und im Netz Hass und Hetze verbreiten und Anhänger rekrutieren, verboten werden können. Deshalb werde ich nicht zögern, wenn nötig auch von weiteren Vereinsverboten Gebrauch zu machen. Das ist ein wichtiger Teil meines Aktionsplans gegen Rechtsextremismus. Wir werden das Treiben von rechtsextremistischen Organisationen unterbinden, die Hass, Hetze und verfassungsfeindliches Gedankengut ins Netz und unsere Gesellschaft hineintragen.” Die rechtsextremistische Vereinigung “Nordadler” wurde mit Verfügung vom 23. Juni 2020 durch das Bundesministerium des Innern verboten, da sie sich sowohl gegen die verfassungsmäßige Ordnung als auch gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet. Zweck und Tätigkeit des Vereins laufen somit den Strafgesetzen zuwider. Mit “Nordadler” wurde erstmals eine rechtsextremistische Vereinigung verboten, die ihre nationalsozialistische und antisemitische Ideologie überwiegend im Internet propagierte und dazu Chatgruppen sowie Kanäle auf diversen Plattformen und in den sozialen Medien nutzte. Auf diese Weise sollten gezielt jüngere Internetnutzer geworben und indoktriniert werden. Charakteristisch für die Gruppierung war vor allem die ideologische Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus sowie ein sehr stark ausgeprägter Antisemitismus.

via bmi: Verbot des rechtsextremistischen Vereins Nordadler vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt

siehe auch: Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen Verbot von Gruppe Nordadler ab Der Kläger gibt zwar an, nicht Mitglied der rechtsextremistischen Vereinigung zu sein. Trotzdem sah er das Verbot der Gruppe als unzulässig an. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Klage gegen das Verbot der rechtsextremen Vereinigung Nordadler als unzulässig abgewiesen. Das teilte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mit. Der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte das Verbot im Juni 2020 verfügt. Die Vereinigung verbreite „Hass und Hetze“ im Internet und sehne „die Wiedererrichtung eines nationalsozialistischen Staates herbei“, hieß es zur Begründung. Sie verstoße gegen den Gedanken der Völkerverständigung. (Az: 6 A 9.20) Bei Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Brandenburg und Niedersachsen waren NS-Literatur, Reichskriegsflaggen und Devotionalien wie Stahlhelme gefunden worden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Nordadler in einer Analyse vom September 2019 als „mutmaßlich rechtsterroristische, bislang überwiegend virtuell kommunizierende Gruppe“ eingestuft

siehe dazu auch: Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen „NORDADLER“. Vom 5. Juni 2020. Nach Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 3 des Vereinsgesetzes vom 5. August 1964 (BGBl. I S. 593) erlässt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat die folgende Verfügung: 1. Der Verein „Nordadler“ (auch handelnd und auftretend unter den Bezeichnungen „Völkische Revolution“, „Völkische Jugend“, „Völkische Gemeinschaft“ und „Völkische Renaissance“, im Folgenden NORDADLER) richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider und richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung.

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Truth Social: Trumps soziales Netzwerk hat offenbar finanzielle Probleme

Internetprovider Rightforge behauptet, das Trump-Netzwerk habe unbezahlte Rechnungen in der Höhe von 1,6 Millionen Dollar. Das konservative Netzwerk Truth Social soll laut seinem Hosting-Anbieter rund 1,6 Millionen Dollar an unbezahlten Rechnungen verantworten. Dem Sprachrohr von Ex-Präsident Donald Trump könnte damit im schlimmsten Fall das Aus bevorstehen. (…) Als Internetprovider wurde die konservative Firma Rightforge gewonnen, die laut eigenen Aussagen das erste globale Internet-Infrastruktur-Unternehmen ist, das sich “amerikanischen Prinzipien” verpflichtet hat. Man würde sich als Provider an jene richten, die an “freie Meinungsäußerung” glauben und dazu “technologische Unabhängigkeit” suchen. Obwohl man sich demnach politisch an sehr ähnlichen Werten orientiert, haben die unbezahlten Rechnungen am Freitag dazu geführt, dass sich Mitarbeiter von Rightforge gegenüber “Fox Business” kritisch zu deren Kunden und der finanziellen Lage von Truth Social geäußert haben. So seien “vertraglich gebundene monatliche Zahlungen nicht eingehalten” worden, die sich mittlerweile auf rund 1,6 Millionen Dollar hochgestapelt haben. Seit März habe Trump Media kein Geld mehr überwiesen, weshalb nun rechtliche Schritte geplant sind, um die Schulden einzufordern. (…) Es werden in jedem Fall turbulente Zeiten für das Medienkonstrukt rund um Trump. Am Freitag wurde bekannt, dass Digital World Acquisition an der Börse im letzten Halbjahr rund 6,2 Millionen Dollar an Wert verloren hat und keine Erholung in nächster Zeit zu erwarten sei.

via standard: Truth Social: Trumps soziales Netzwerk hat offenbar finanzielle Probleme

siehe auch: Trump-backed Truth Social allegedly owes $1.6m in unpaid hosting fees Shocking news: Man who brags about not paying bills doesn’t pay bills. Former president Donald Trump’s conservative social media safe haven, Truth Social, is being accused by a vendor of nonpayment of upwards of $1 million in hosting fees, according to a report from Fox Business on Thursday. The allegations come from RightForge, an internet infrastructure company, and one of Truth Social’s biggest vendors and creditors. If true, Fox Business reports, it would suggest that the social media platform’s finances “are in significant disarray.” RightForge entered into an agreement to host Truth Social on its servers in October 2021 when the platform was created. The social media app was founded after Trump was banned from Twitter following the Jan. 6 riot and is meant to encourage “an open, free, and honest global conversation without discriminating on the basis of political ideology,” according to its website. According to RightForge’s website, the company provides “hosting for those who believe in Freedom of Expression and need Big Tech Independence.”

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Deutscher #Verschwörungsideologe verhaftet – Was wollte #OliverJanich auf den #Philippinen?

Er wanderte nach Asien aus, weil er seinen eigenen Falschprognosen glaubte. Janichs Anhänger schweigen dazu lieber. Er gilt als der einflussreichste deutschsprachige Verschwörungsideologe – und einer der schlimmsten Hetzer auf Telegram. Nun sitzt Oliver Janich im Gefängnis. Festgenommen von philippinischen Polizisten auf der Insel Tablas, wo er seit 2016 lebt. Möglicherweise wird er nach Deutschland ausgeliefert, es liegt ein Haftbefehl gegen ihn vor. Auf den Philippinen half Janich, ein Auswanderer-Resort aufzubauen, in dem auch andere deutsche Verschwörungsgläubige leben. Seine Fans halten Oliver Janich für einen Vordenker und eine Autorität. Für einen, dem man alles glauben kann. Doch weshalb Janich 2016 tatsächlich auf die Philippinen auswanderte, ist weniger bekannt: Er wurde Opfer seiner eigenen Falschprognosen. Die Insel Tablas ist etwa eine Flugstunde von der philippinischen Hauptstadt Manila entfernt. Das zweistöckige Gebäude, das die deutschen Auswanderer errichtet haben, liegt im Südwesten der Insel, sechs Kilometer von der nächsten Ortschaft entfernt. Jede Etage hat fünf Apartments mit je 60 Quadratmetern, es gibt einen 25 Meter langen Swimmingpool und Meerblick.  Schon bei der Vermarktung sprachen die Initiatoren gezielt deutsche Verschwörungsgläubige an. (…) Laut Verfassungsschutz ist Oliver Janich ein „rechtsextremistischer Verschwörungstheoretiker“, der „verfassungsfeindliche Agitation“ verbreitet. Wegen ihm landete Xavier Naidoo auf Telegram. Sein Kanal dort erreicht mehr Menschen als der von Querdenken oder Attila Hildmann.  Neben Gewaltfantasien und Aufrufen zu Morden an Politikern fällt Oliver Janich im Internet durch seine Prophezeiungen auf. Diese treten zwar nicht ein, erzeugen aber Angst bei seinen Anhängern.

via tagesspiegel: Deutscher Verschwörungsideologe verhaftet Was wollte Oliver Janich auf den Philippinen?

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Estonian police apprehend man inciting hatred in social media video post

The Estonian police have apprehended a man who incited hatred in a social media video post, suggesting that Russia should occupy Estonia, and have initiated procedural acts with regard to him. “The police apprehended on Wednesday the 50-year-old man who incited hatred and supported and justified an international crime in his video. We’re conducting procedural acts with regard to him and his punishment will be determined in the course of misdemeanor proceedings,” Inna Toater, head of the procedural department at the East-Harju police station, told BNS. Toater added that when staying in Estonia, people are required to follow the laws of the Republic of Estonia and those who do not wish to do so have no obligation to remain in the country. “Estonia is a free country and everyone can have their views; however, incitement to hatred, calls for violence or supporting and justifying crimes is unacceptable,” she said.  The police take a strict approach to any calls that jeopardize the safety of Estonian people and public order. “For this purpose, we’re preventing possible threats and, if necessary, hold the people accountable who undermine other people’s sense of security,” Toater noted.  The Russian man allegedly living in the northeastern Estonian border city of Narva posted a video on the internet in which he suggests that Russia should occupy Estonia, the Ukrainian news portal Unian reported on Wednesday.

via baltic times: Estonian police apprehend man inciting hatred in social media video post

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HASSKOMMENTARE IM INTERNET : 500 Euro für einen Schuss zwischen die Augen

In Idar-Oberstein steht ein Mann vor Gericht, der nach dem Polizistenmord bei Kusel im Netz zur Nachahmung aufrief. (…) Er drehte zwei Videos. Und er schrieb eine E-Mail. Die Mail verschickte Volker S. am 2. Februar unter seinem Klarnamen an die Polizeiinspektion Idar-Oberstein. In ihr teilte er sinngemäß mit, er habe am 31. Januar – dem Tag der Morde – einen super Tag gehabt und werde auch heute noch feiern, dass zwei „Pfälzer Ratten“ abgeknallt worden seien. Am Tag darauf veröffentlichte er auf seinem Facebook-Account die Videos. In ihnen kündigte er an, einen „Cophunter“-Verein gründen zu wollen, also einen Verein für Polizistenjäger. Für 500 Euro könne man Mitglied werden. Als Gegenleistung bot S. an, Polizisten auf einen Feldweg am Rande eines Walds zu locken, als Zielscheibe für wartende Schützen. Speziell junge Polizisten, das habe sich gerade in Kusel gezeigt, seien einfache Beute. Wem ein „Fangschuss“ zwischen die Augen gelinge, bekomme sein Geld zurück. Seit 9. Februar sitzt Volker S. in Untersuchungshaft. Beim Prozessauftakt gegen den 56-Jährigen Anfang August vor dem Amtsgericht Idar-Oberstein hatte Staatsanwalt Wahis Afschar aufgezählt, welche Straftatbestände er durch die Videos und die E-Mail erfüllt sieht: öffentliche Aufforderung zu Straftaten – in diesem Fall zum Mord –, Billigen von Straftaten, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und Beleidigung. (…) Der Prozess gegen Volker S. wird am 8. September fortgeführt. Dann wird auch eine psychiatrische Gutachterin ihre Einschätzung zur Schuldfähigkeit des Angeklagten abgeben

via faz: HASSKOMMENTARE IM INTERNET : 500 Euro für einen Schuss zwischen die Augen

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Rechtsextremer #Videoblogger : #Berliner #Gericht verurteilt rechtsextremen „#Volkslehrer“ zu #Bewährungsstrafe

Der „Volkslehrer“ Nikolai Nerling stand wegen einer ganzen Reihe von Straftaten vor Gericht. Im Prozess bekannte er sich zur rechten Szene. Ein Berliner Gericht hat den rechtsextremen Videoblogger Nikolai Nerling zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt. Außerdem muss der 42-Jährige, der sich selbst „Volkslehrer“ nennt, 3000 Euro Geldbuße als Auflage an die Amadeu Antonio Stiftung zahlen. Diese engagiert sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Das Amtsgericht Tiergarten befand den Mann am Freitag der Volksverhetzung, Hausfriedensbruchs, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung und der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes schuldig. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Bewährungsstrafe von elf Monaten sowie eine Geldauflage von 3000 Euro gefordert. Nerling hatte umfassend zu den Vorwürfen ausgesagt und sich zur „rechten Szene“ bekannt. Sein Verteidiger hatte nur wenige Vorwürfe der Anklage bestätigt gesehen und auf eine Geldstrafe von 4000 Euro (100 Tagessätze zu je 40 Euro) plädiert.

via berliner zeitung: Rechtsextremer Videoblogger : Berliner Gericht verurteilt rechtsextremen „Volkslehrer“ zu Bewährungsstrafe

siehe auch: Rechtsextremer Videoblogger in Berlin vor Gericht. Unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen hat in Berlin der Prozess gegen einen rechtsextremen Videoblogger wegen einer Reihe von Straftaten begonnen. Mehr als ein Dutzend Anhänger waren am Freitag zu der Verhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gekommen. (…) So soll er in einem Fall auf einem von ihm betriebenen Youtube-Kanal ein Interview veröffentlicht haben, in dem die rechtskräftig verurteilte Volksverhetzerin Ursula Haverbeck den Holocaust leugnete. In einem anderen Fall habe er in einem Video einen Mann bewusst in seiner jüdischen Identität angreifen wollen, so die Anklage. Zudem habe er im Internet Bilder einer Person verbreitet, die den Hitlergruß zeige. Eine Veranstaltung soll er durch laute Zwischenrufe gestört und eine Person verletzt haben. In diesem Zusammenhang wird dem 42-Jährigen Hausfriedensbruch und Körperverletzung vorgeworfen. Außerdem geht es um Beleidigung, Sachbeschädigung und Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes; Rechtsextremer „Volkslehrer“ verurteilt :Bildung schützt nicht vor Dummheit Das Amtsgericht Tiergarten verurteilt den 42-jährigen Videoblogger unter anderem wegen Volksverhetzung. Er sei „geschichtsrevisionistisch unterwegs“. Ein Berliner Gericht hat den rechtsextremen Videoblogger Nikolai Nerling am Freitag zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt. Außerdem muss der 42-Jährige, der sich selbst „Volkslehrer“ nennt, 3.000 Euro Geldbuße als Auflage an die Amadeu Antonio Stiftung zahlen. Diese engagiert sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Nerling sei „geschichtsrevisionistisch unterwegs“, sagte Richter Stephan Markmiller. Er spiele mit Provokationen und national-völkischer Gesinnung „auf der Rasierklinge der Strafbarkeit“ und teste Grenzen aus. Diese habe er in den vorliegenden Fällen überschritten. Das Amtsgericht Tiergarten befand den 42-Jährigen der Volksverhetzung in zwei Fällen, des Hausfriedensbruchs, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Beleidigung und der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes schuldig. Nerling habe gezielt und bewusst Aufmerksamkeit gesucht, um in der rechten Szene anzukommen und bekannt zu werden, so der Richter

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ZUSAMMENARBEIT NACH ACHT TAGEN BEENDET – Wegen Vorwürfen über rassistische #Stereotype: “#CapitolRecords” feuert virtuellen KI-Rapper – #FNMeka #KI

Das Plattenlabel “Capitol Records” hat seinen Vertrag mit dem virtuellen Rapper FN Meka nach nur acht Tagen wieder aufgelöst. Zuvor waren Vorwürfe in den sozialen Medien laut geworden, der mithilfe einer KI erstellte Rapper reproduziere rassistische Stereotype.  Erst in der vergangenen Woche hatte “Capitol Records” eine Zusammenarbeit mit dem virtuellen Rapper FN Meka bekannt gegeben. Damit war es laut “New York Times” das erste Mal, dass ein größeres Plattenlabel einen virtuellen, von einer Künstlichen Intelligenz generierten Rapper unter Vertrag nahm. Nun hat “Capitol Records” die Zusammenarbeit mit FN Meka allerdings nach nur acht Tagen mit sofortiger Wirkung wieder beendet, wie das Label am Dienstag bekannt gab.  Macher des virtuellen Rappers ist das Unternehmen “Factory New”. Laut ihnen werden die Texte und Akkorde von einer Künstlichen Intelligenz generiert, während der Gesang dann von einem echten Menschen eingesungen wird. Zuvor hatte es zunehmend Kritik in den sozialen Medien an der Darstellung des virtuellen Rappers gegeben. Aktivist:innen der Non-Profit-Organisation “Industry Blackout”, die sich gegen Ungleichheit in der Musikindustrie einsetzt, hatten in einem offen Brief darauf hingewiesen, dass die Darstellung rassistische Stereotype reproduziere und eine Beleidigung der Schwarzen Community und ihrer Kultur sei. Die Macher des virtuellen Rappers machten sich dabei Charakteristiken der Schwarzen Community zu eigen, um daraus Profite zu schlagen. Besonders kritisiert wurde ein auf TikTok veröffentlichtes Video, auf dem der Rapper das N-Wort benutzt hatte. Auf der Plattform hat er mehr als zehn Millionen Follower:innen. Auf einem anderen Video aus 2019 auf dem – mittlerweile auf privat gestellten – Instagram Account des Rappers ist zu sehen, wie er im orangen Gefängnis-Overall von einem weißen Polizisten niedergeschlagen wird.

via stern: ZUSAMMENARBEIT NACH ACHT TAGEN BEENDET – Wegen Vorwürfen über rassistische #Stereotype: “#CapitolRecords” feuert virtuellen KI-Rapper – #FNMeka

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