#Rassismus trifft #Desinformation – #HETZE GEGEN UKRAINISCHE GEFLÜCHTETE

Im Netz und bei demokratiefeindlichen Aufmärschen häufen sich Anfeindungen gegenüber Geflüchteten aus der Ukraine. Dahinter steht eine Flut an Falschmeldungen, die auf Deutsch und Russisch im Umlauf sind. (…) Fake News über Geflüchtete haben gerade wieder Konjunktur. Vor allem die Entscheidung der Bundesregierung, geflüchtete Ukrainerinnen beschleunigt ins Hartz-IV-System aufzunehmen, liefert reichlich Anlass für Hetze. So warnte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in einem Interview mit Bild-TV Ende September vor einem „ukrainischen Sozialtourismus“. Geflüchtete würden zwischen der Ukraine und Deutschland hin und her pendeln, um Hartz-IV-Leistungen abzugreifen. Nur: Ohne Meldeadresse kein Hartz IV. Merz entschuldigte sich für seine Äußerung. Laut dem Rechercheportal Correctiv zirkulierte dieselbe Falschbehauptung bereits zuvor in den Sozialen Medien. Erwartungsgemäß mischt auch die AfD bei der Stimmungsmache gegen Geflüchtete mit. Dass Ukrainerinnen Anspruch auf Sozialleistungen haben, deutet die Partei als Benachteiligung „deutscher“ Rentnerinnen und Hartz-IV-Empfängerinnen. Zweisprachige Desinformation Schon seit Kriegsbeginn verbreiten prorussische und verschwörungsideologische Telegram-Kanäle Falschmeldungen über ukrainische Geflüchtete. Die Stimmungsmache verwischt dabei oftmals Sprachgrenzen. Davon zeugt eine Reihe russischsprachiger Videos, die mit Beschreibungen auf Deutsch versehen auf Telegram die Runde machen. Dieses Vorgehen ist typisch für viele prorussische Desinformationskanäle. Sie leisten Übersetzungsarbeit und bilden so ein wichtiges Scharnier zwischen der russischen Inlandspropaganda und deutschsprachigen demokratiefeindlichen Milieus. Die meisten der Videos über Geflüchtete entlarvten Journalistinnen als Fakes. Neben herbeifantasierten Gewalttaten ging es dort vor allem um erfundene Fälle von Vandalismus. In einem Video, das die „Putin-Influencerin“ Alina Lipp im Juni auf ihrem reichweitenstarken Telegram-Kanal verbreitete, führt eine auf Russisch fluchende Frau durch eine verwüstete Wohnung. Ukrainerinnen, die sie bei sich aufgenommen habe, hätten Möbel zertrümmert und den Fernseher mit Nutella beschmiert. Wer diese Frau ist und wo in Deutschland sich der Fall zugetragen haben soll, bleibt völlig offen – das lässt auch hier auf eine Fälschung schließen.

via belltower: Rassismus trifft Desinformation HETZE GEGEN UKRAINISCHE GEFLÜCHTETE

#Arbeitgeber äußert sich – #Rapper hetzt in #AfD-“#Wahlwerbespot” gegen Politiker – #SchwrzVyce

Der Rapper SchwrzVyce wirbt in einem Musikvideo für die AfD. Er vertritt verschwörungsideologische Thesen. Sein Arbeitgeber distanziert sich von ihm. “Irgendetwas stinkt hier, das ist ja wohl ein Fakt. Diese Hurensöhne ham das Land kaputt gemacht.” Mit diesem Reim beginnt der rund eineinhalbminütige Song des Rappers SchwrzVyce. Das Video ist von ihm als “offizieller Werbespot der AfD” gekennzeichnet und wird derzeit auf dem Kurznachrichtendienst Twitter kontrovers diskutiert. Mittlerweile wurde es über 600.000 Mal geklickt. In dem in Frankfurt gedrehten Video wirbt der Rapper für die in Teilen rechtsextreme AfD, verhöhnt und beleidigt Politikerinnen und Politiker aus der Bundesregierung. Die “Spiegel”-Journalistin Ann-Katrin Müller hat den Videoclip auf ihrem Twitter-Profil geteilt. Sie schreibt: “Wen die AfD so inspiriert, einen ‘offiziellen Wahlwerbespot’ für sie anzufertigen? Zum Beispiel diesen Verschwörungsideologen und Antisemiten, der gerne bei Querdenker-Veranstaltungen aufgetreten ist und ‘Reichsbürger’ mag.” Wer ist der Rapper aus Frankfurt? Hinter dem Pseudonym SchwrzVyce verbirgt sich Kaia Boehm. Er arbeitete für die Personalberatung “Page Group” in Frankfurt. Auf Anfrage von t-online teilt das Unternehmen mit, dass sie das Arbeitsverhältnis mit Boehm Ende November dieses Jahres einvernehmlich beendet hätten. Zum 31. Januar scheidet Boehm aus dem Unternehmen aus. Bis dahin sei er freigestellt, heißt es. (…) Auf seinem Telegram-Kanal folgen Boehm über 5.000 Menschen, die mit all dem offenbar kein Problem haben. Seitdem das AfD-Video auf Twitter viral geht, existiert nun auch ein Fan-Kanal auf Telegram. Dort, wie auf seinem eigenen Kanal, werden die typischen rechten, verschwörungsideologischen und “Reichsbürger”-Narrative bedient: Da ist einmal von “Gutmenschen” die Rede, “die aufheulen”, dann von einer “Scheindemokratie”, in der man lebe, oder von “Volksverrätern”.

via t-online: #Arbeitgeber äußert sich – #Rapper hetzt in #AfD-“#Wahlwerbespot” gegen Politiker – #SchwrzVyce

#Europol warnt vor Bedrohung durch rechtsextreme Gruppen – #terror

Zusammen mit Polizeibehörden aus mehreren Mitgliedsstaaten fand man im Rahmen eines Aktionstags hunderte einschlägige Inhalte im Internet. Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor der wachsenden Bedrohung durch länderübergreifende rechtsextreme Gruppierungen im Internet und vor gewalttätigen Angriffen dieser Gruppen gewarnt. Im Rahmen eines Aktionstages am Donnerstag hätten Europol und die Polizei aus 13 EU-Ländern sowie dem Vereinigten Königreich nach rechtsextremen und gewalttätigen Inhalten gesucht und insgesamt 831 Inhalte auf 34 Plattformen gefunden, erklärte die Polizeibehörde am Montag. Die Bedrohung durch gewalttätigen Extremismus und Terrorismus nehme stetig zu. Die Behörde wies auch auf zwei Vorfälle in den USA und der Slowakei in diesem Jahr hin. Im Mai waren in den USA zehn Schwarze von einem selbsternannten weißen Rassisten getötet, im Oktober zwei Männer vor einer Schwulenbar in der Slowakei erschossen worden. Diese Fälle veranschaulichten eine “besorgniserregende Ausbreitung gewalttätiger rechtsextremer und terroristischer Aktivitäten auf globaler Ebene”, erklärte Europol.

via standard: Europol warnt vor Bedrohung durch rechtsextreme Gruppen

„#Reichsbürger“ im #Riederwald: Eröffnung eines #Vereinsheims besorgt die Menschen – #EkweEbobisse #Frankfurt #KRD #KönigreichDeutschland

In Frankfurt-Riederwald soll ein Vereinsheim der „Reichsbürger“-Bewegung eröffnet werden. Die Anwohnerinnen und Anwohner zeigen sich besorgt. Frankfurt – Aufregung im Riederwald: In der Straße Am Erlenbruch, Hausnummer 94, soll ein Vereinsheim eröffnen, und es verdichten sich die Anzeichen, dass es sich dabei um ein Projekt der „Reichsbürger“-Bewegung handelt. Das Lokal soll dem Verein Lebensglück e.V., der seinen Sitz in Griesheim bei Darmstadt hat, als Vereinslokal dienen. Konzipiert ist das Ganze als sogenannter Gesundheitsknotenpunkt. Das bedeutet, dass sich mehrere Anbieter aus dem Gesundheitssektor präsentieren und ihre Produkte anbieten. Die sind in Fachkreisen allerdings umstritten. Zutritt erhalten nur Vereinsmitglieder; eine kostenlose Tagesmitgliedschaft kann aber beim Einlass abgeschlossen werden. All diese Informationen gibt David Ekwe Ebobisse. Der gebürtige Frankfurter wird – bisher als einziger Partner – mit seinem Unternehmen „Rohkosteria“ vertreten sein und an einer kleinen Theke vegane Speisen zum Mitnehmen anbieten. Doch mit Ekwe Ebobisse hat der Demokratiekreis Riederwald ein ziemliches Problem. Denn er ist „Reichsbürger“. Er ist im vergangenen Jahr dem Königreich Deutschland (KRD) beigetreten, einem 2012 gegründeten Fantasie-Staat. Ekwe Ebobisse, der im Internet unter den Namen „Dr. Raw“ und „Mr. Raw“ auftritt, geht damit sehr offen um. In mehreren YouTube-Videos redet er überschwänglich von seinem Austritt aus Deutschland und seinem Eintritt in das Königreich, schwärmt von den Vorteilen und gibt Tipps für Nachahmer:innen. Er gibt aber auch andere Sachen von sich. Spricht davon, dass Deutschland ein besetztes Land und die BRD kein souveräner Staat sei. Behauptet, dass in Deutschland eine Diktatur begonnen habe. Schwadroniert von den Rockefellers und Rothschilds, die er als Geldadel und Geld-Dynastien bezeichnet, die alle anderen Länder im Würgegriff hätten. Redet von Mächten, die alles orchestrieren würden. (…) Im Verein Lebensglück sei er einfaches Mitglied, mit „Reichsbürgern“ habe der Verein nichts zu tun. Als Ansprechpartner nennt er aber einen gewissen Jens Becker. Und der ist eigenen Angaben zufolge Mitglied des KRD, wenn auch „derzeit nicht aktiv“, wie er sagt. Er betont, dass der Verein kein Sprachrohr des KRD sei. Man werde im Lokal auch kein Infomaterial auslegen und keine „Reichsbürger“-Seminare anbieten. Eröffnen soll das Lokal an Silvester. Karten dafür werden für 25 Euro über eine Homepage von David Ekwe Ebobisse verkauft. Und in den dortigen AGB heißt es: „Wir weisen darauf hin, dass Sie für die Dauer der Geschäftsbeziehung […] eine temporäre Zugehörigkeit zum Königreich Deutschland (KRD) besitzen.“ Auch das bestätigt Ekwe Ebobisse, weist aber auf eine Abendkasse hin, wo dieser Passus nicht gelte.

via fnp: „Reichsbürger“ im Riederwald: Eröffnung eines Vereinsheims besorgt die Menschen

siehe auch: “Königreich Deutschland” Widerstand gegen Reichsbürger-Laden in Frankfurt. Ein Reichsbürger will im Frankfurter Riederwald einen Laden eröffnen. Doch die Immobilie gehört einem städtischen Wohnungskonzern – der hat reagiert und den Mietvertrag gekündigt. Es ist nicht der erste Versuch von Anhängern des “Königreich Deutschland”, im Rhein-Main-Gebiet Fuß zu fassen. Im Frankfurter Riederwald soll der “gesündeste Ort Deutschlands” entstehen, der mit Rohkost statt “alten Gewohnheiten und Saufritualen” an Silvester eröffnet werden soll. So steht es auf der Internetseite des Anhängers des “Königreichs Deutschland”, David Ekwe-Ebobisse, der für sein Vorhaben ein ehemaliges China-Restaurant angemietet hat. Städtische ABG kündigt den Mietvertrag Der Verfassungsschutz stuft das “Königreich” als extremistisch ein, die Gruppierung gehöre zur Reichsbürger-Szene. Es ist nicht der erste Versuch von Anhängern des “Königreichs” im Rhein-Main-Gebiet, eine Immobilie zur Vernetzung unter Gleichgesinnten zu finden. Im Mai scheiterten die Bürger des Fantasielandes mit dem Versuch, einen Reichsbürger-Supermarkt in Hasselroth (Main-Kinzig) zu eröffnen. Auch dieses Mal sind die Erfolgsaussichten schlecht: Die Immobilie im Frankfurter Riederwald in der Straße “Am Erlenbruch” gehört der städtischen Immobiliengesellschaft ABG Holding. Mieter ist ein Gastronom, der dort ein China-Restaurant betrieb und die Räumlichkeiten an einen Verein der Reichsbürger untervermietete. Darüber hatte die Frankfurter Rundschau zuerst berichtet. Vereinsheim für Gegner der Bundesrepublik Die ABG teilte dem hr am Dienstag mit, der Mietvertrag sei inzwischen gekündigt. Der Vorsitzende der Geschäftsführung der ABG, Frank Junker, stellte klar, es sei angekündigt worden, dass in den Laden eine öffentliche Gastronomie rein solle. Nun sieht sich die ABG offenbar getäuscht: “Da der Mieter mit dem, was nun herauskam, gegen den Vertragsinhalt verstoßen hat, haben wir ihm gekündigt und die Untervermietung untersagt.”

Musk poll shows 57.5% want him to step down as Twitter chief

A poll by Elon Musk on whether he should quit as Twitter CEO showed the majority of users of the social media platform who took part voted in favour of the move, after the poll ended this morning. About 57.5% votes were for “Yes”, while 42.5% were against the idea of Mr Musk stepping down as the head of Twitter, according to the poll the billionaire launched yesterday evening. Over 17.5 million people took part in the vote. Mr Musk has said he will abide by the results of the poll, but did not give details on when he would step down if results said he should. Shares of Tesla, the electric-car maker Mr Musk heads, were up more than 5% in pre market trading. Mr Musk, who lost his title as the world’s richest person earlier this month, also founded tunneling enterprise Boring Company, backs medical device company Neuralink and heads rocket company SpaceX. (…) Tesla has already lost nearly 60% of its value this year, as, like other carmakers, it battles supply chain issues and increasing competition in the EV space. Last month, Mr Musk told a Delaware court that he would reduce his time at Twitter and eventually find a new leader to run the social media company.

via rte.ie: Musk poll shows 57.5% want him to step down as Twitter chief

siehe auch: Elon Musk to quit as Twitter boss – if he abides by poll he launched himself The entrepreneur bought the platform for $44bn in late October, but his short tenure has been turbulent. Elon Musk will step down as Twitter boss – if he stands by his pledge to abide by the results of a poll asking users for their verdict on his tenure. The owner of Tesla and SpaceX set his poll in motion just after 11pm UK time, writing: “Should I step down as head of Twitter? “I will abide by the results of this poll.” And as the deadline passed at 11.20am, 57.5% voted for him to leave; Twitter-Nutzer stimmen für Rücktritt von Elon Musk In einer Umfrage hat Elon Musk über seinen Verbleib als Unternehmenschef von Twitter abstimmen lassen. Die Mehrheit der Nutzer sprach sich für seine Ablösung aus. Bei Twitter steht der Mehrheitsanteilseigner Elon Musk vor dem Rücktritt als Unternehmenschef. In einer vom ihm selbst eingeleiteten Twitter-Umfrage sprach sich die Mehrheit für diesen Schritt aus. Von den 17,5 Millionen abgegebenen Stimmen waren 57,5 Prozent für den Rücktritt und 42,5 Prozent dagegen. Musk hatte zuvor versichert, das Abstimmungsergebnis respektieren zu wollen. “Soll ich als Chef von Twitter zurücktreten? Ich werde mich an die Ergebnisse dieser Umfrage halten”, hatte Musk die von ihm selbst initiierte Onlineumfrage formuliert. Die Nutzer konnten mit Ja oder Nein abstimmen.

Neun Tage nach #Razzia – Mutmaßliche #Reichsbürger treffen sich bei #Heilbronn

Mutmaßliche Reichsbürger haben sich neun Tage nach der Razzia bei Heilbronn getroffen. Anlass war ein Vortrag von Matthes H., einem in der Szene bekannten Redner, dessen Wohnung ebenfalls durchsucht wurde. Neun Tage nach der bundesweiten Reichsbürger-Razzia hat eine der durchsuchten Personen im baden-württembergischen Kupferzell bei Heilbronn einen weiteren Vortrag gehalten. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ nahmen daran knapp 30 Personen teil. Das Treffen mit dem in der Reichsbürger-Szene bekannten Redner und Buchautoren Matthes H. und seinem mutmaßlichen Geschäftspartner war in einer Telegramgruppe beworben worden. Den genauen Ort der Veranstaltung erfuhren Interessierte nur, nachdem sie sich persönlich per E-Mail angemeldet hatten und vom Veranstalter zugelassen wurden. 26 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung in einen großen Gasthof in einem Kupferzeller Teilort und hörten einen knapp zweistündigen Vortrag mit dem Titel „Das Deutsche Reich von 1871 bis heute“.

via focus: Neun Tage nach Razzia Mutmaßliche Reichsbürger treffen sich bei Heilbronn

siehe auch: WOHNUNG DES HAUPTREDNERS DURCHSUCHT Nach Razzia: “Reichsbürger”-Treffen in Kupferzell. In Kupferzell haben sich nach SWR-Recherchen am Freitag sogenannte Reichsbürger getroffen. Rund 30 Menschen kamen. Neun Tage nach der bundesweiten “Reichsbürger”-Razzia fand jetzt ein Treffen in Kupferzell (Hohenlohekreis) statt. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ nahmen am Freitagabend 26 Menschen an dem Vortrag eines mutmaßlichen Beschuldigten der Razzia teil.

#Twitter deletes controversial new #policy banning links to other social platforms – #loser

Twitter deleted its controversial new policy on Sunday evening that had banned links to certain other social media platforms, less than 24 hours after the policy’s initial introduction. The development comes shortly after company owner Elon Musk launched a Twitter poll asking users whether he should step down as head of the platform. That poll is set to conclude early Monday morning. Following an immense backlash against the policy, Twitter removed the blog post that had outlined which rival sites users would be prohibited from tweeting links to, including Facebook, Instagram, Mastodon and Truth Social.

via cnn: Twitter deletes controversial new policy banning links to other social platforms

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By dopatwo – Mastodon’s <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://github.com/tootsuite/joinmastodon/blob/master/public/press-kit.zip”>press-kit.zip</a>, AGPL, Link